Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/13772 – Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Saarland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 15. Dezember 2019 findet der große Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn statt. Wie der bundeseigene Konzern auf seiner Internetseite am 31. August 2019 mitteilte (Deutsche Bahn: „Fahrplan für 2020 steht!“, Url: www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Fahrplanfuer -2020-steht--4406894, abgerufen am 18. September 2019), stehe der neue Fahrplan für das Jahr 2020 mit über 72.000 Trassenanmeldungen und der einvernehmlichen Lösung von über 3.000 Konflikten.  1. Wie entwickelten sich die Trassenanmeldungen bei der Deutschen Bahn auf den Bahnstrecken, die das Saarland berühren im Schienengüterverkehr unter Berücksichtigung des neuen Fahrplans in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Strecken und Jahren detailliert aufschlüsseln)?  2. Wie entwickelten sich die Trassenanmeldungen bei der Deutschen Bahn im Saarland im grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr unter Berücksichtigung des neuen Fahrplans in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Strecken und Jahren detailliert aufschlüsseln)?  3. Wie entwickelten sich die Trassenanmeldungen bei der Deutschen Bahn auf den Bahnstrecken, die das Saarland berühren im Schienenpersonenfernverkehr unter Berücksichtigung des neuen Fahrplans in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Strecken und Jahren detailliert aufschlüsseln )? Deutscher Bundestag Drucksache 19/14644 19. Wahlperiode 31.10.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 30. Oktober 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.  4. Wie entwickelten sich die Trassenanmeldungen bei der Deutschen Bahn auf den Bahnstrecken, die das Saarland berühren im Schienenpersonennahverkehr unter Berücksichtigung des neuen Fahrplans in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Strecken und Jahren detailliert aufschlüsseln )? Die Fragen 1 bis 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) konnte wegen Änderungsbestellungen , Stornierungen und Neubestellungen die Anzahl der Trassenanmeldungen nicht ermittelt werden. Zur Beantwortung wurde die Anzahl der gefahrenen und zugewiesenen Trassen ermittelt (sowohl im Jahresfahrplan als auch im unterjährigen Fahrplan). Für das Jahr 2020 sind noch keine unterjährigen Trassen vorhanden und für das Jahr 2019 nur bis Ende September. Für die Fahrplanjahre vor 2013 liegen der DB AG keine Auswertungen vor.  5. Wie viele Eisenbahnverkehrsunternehmen fahren nach Kenntnis der Bundesregierung auf den Bahnstrecken im Saarland, und wie entwickelte sich deren Anzahl in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Bahnstrecke aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG fuhren im Saarland auf der Strecke Lebach (–Saarbrücken )–Sarreguemines bis 2018 nur DB Fernverkehr und DB Regio sowie die Saarbahn. Ab 2019 übernahm im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) das Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Vlexx die Strecke Saarbrücken–Türkismühle (–Mainz) und wird ab 2020 zusätzlich Saarbrücken–Lebach, Homburg (Saar)–Illingen und Saarbrücken–Homburg bedienen. Im Güterverkehr sind folgende EVU aktiv: Captrain, CFL Cargo, DB Cargo RBH, HSL, Niederrheinische Verkehrsbetriebe, BahnLog, Rhein Cargo Süd, Rhenus Rail, Frankenbahn, Lineas. Eine Aufschlüsslung nach Eisenbahnverkehrsunternehmen ist nach Auskunft der DB AG mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. Im kurzfristigen Gelegenheitsverkehr kann jedes Unternehmen im Güterverkehr auf jeder Strecke verkehren.  6. Wie viele und welche neuen Trassenanmeldungen durch den Aufgabenträger Saarland bzw. die Unternehmen DB-Regio, Vlexx, Saarbahn und SNCF (Société nationale des chemins de fer français) gibt es zum kommenden Fahrplanwechsel im Saarland (bitte einerseits nach Unternehmen und andererseits nach Bahnstrecke im Vergleich zum laufenden Jahr detailliert mit Fahrplandaten aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG ist das Fahrplanangebot im Saarland gegenüber 2019 unverändert. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.  7. Wie viele und welche Trassenabmeldungen durch den Aufgabenträger Saarland bzw. die Unternehmen DB-Regio, Vlexx, Saarbahn und SNCF gibt es zum kommenden Fahrplanwechsel im Saarland (bitte einerseits nach Unternehmen und andererseits nach Bahnstrecke im Vergleich zum laufenden Jahr detailliert mit Fahrplandaten aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG liegen keine Trassenabmeldungen im SPNV vor. Drucksache 19/14644 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.  8. Wie viele und welche neuen Trassenanmeldungen durch DB-Fernverkehr oder andere Unternehmen im Schienenpersonenfernverkehr gibt es zum kommenden Fahrplanwechsel im Saarland (bitte einerseits nach Unternehmen und andererseits nach Bahnstrecke im Vergleich zum laufenden Jahr detailliert mit Fahrplandaten aufschlüsseln)?  9. Wie viele und welche Trassenabmeldungen durch DB-Fernverkehr oder andere Unternehmen im Schienenpersonenfernverkehr gibt es zum kommenden Fahrplanwechsel im Saarland (bitte einerseits nach Unternehmen und andererseits nach Bahnstrecke im Vergleich zum laufenden Jahr detailliert mit Fahrplandaten aufschlüsseln)? Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Angaben sind dem Spaltenvergleich SPFV von 2019 zu 2020 der Anlage 1 zu entnehmen. 10. Welche Fahrplanverbesserungen (z. B. Anschlüsse) setzt die DB-Regio zum kommenden Fahrplanwechsel im Saarland um? Nach Auskunft der DB AG sind für das RB E-Netz Saar Los 1 neue Direktverbindungen in Vorbereitung, z. B. die RB 12504 zwischen Kaiserslautern und Trier. Ab dem kommenden Fahrplan wird es eine zusätzliche Direktverbindung mit der RB 12552 von Homburg nach Trier geben. 11. Gibt es zum kommenden Fahrplanwechsel seitens des Aufgabenträgers Saarland neue Vorgaben, insbesondere zur Qualitätssicherung, an die DB- Regio oder DB-Station-und-Service, und wenn ja, welche (bitte ausführlich darlegen)? Nach Auskunft der DB AG wurden in Kooperation zwischen der DB Regio AG und der DB Station & Service AG zahlreiche Bahnsteige und Haltepunkte im Saarland für die Nutzung der verkehrsvertraglich vorgesehenen Doppeltraktion ertüchtigt. Eine Auskunft für das RB E-Netz Saar Los 1 ist nicht möglich, da die Zuständigkeit beim Aufgabenträger liegt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 16 verwiesen. 12. Welche Verbesserungen plant die Deutsche Bahn zum Fahrplanwechsel im Fernverkehr im Saarland? Nach Auskunft der DB AG wird es zum Fahrplanwechsel keine Angebotsänderungen im Fernverkehr im Saarland geben. 13. Planen andere Unternehmen im DB-Konzern im Saarland Veränderungen im Rahmen des Fahrplanwechsels, und wenn ja, welche? Nein. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/14644 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 14. Werden zum kommenden Fahrplanwechsel Fernverkehrszüge in Saarbrücken oder Homburg gestrichen, in ihrem Zuglauf verändert oder zeitlich verlegt, und wenn ja, welche, und wie? Nach Auskunft der DB AG gibt es für Saarbrücken und Homburg im Fahrplan 2020 keine Angebotsänderungen oder Angebotsreduzierungen im Fernverkehr. Während der Sanierung der Schnellfahrstrecke Mannheim–Stuttgart vom 10. April bis 31. Oktober 2020 bestehen vorübergehende Änderungen im Fernverkehrsfahrplan . Das Zugpaar EC 216 / 217 verkehrt im Bauzeitraum nur zwischen München und Graz. Zwischen Saarbrücken und Stuttgart verkehrt stattdessen das Zugpaar IC 2197 / 2390 mit einer Fahrzeitverlängerung von ca. 45 Minuten. Des Weiteren verkehrt das Zugpaar IC 2058 / 2059 nur zwischen Saarbrücken und Mannheim und nicht von bzw. nach Stuttgart. 15. Welche Änderungen beim Fahrzeugeinsatz gibt es zum Fahrplanwechsel im Fernverkehr im Saarland, insbesondere, werden noch nichtmodernisierte IC-Wagen ohne Steckdosen oder ohne Klimaanlage verwendet? Wenn ja, wo? Nach Auskunft der DB AG werden ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2019 im Korridor von bzw. nach Saarbrücken nur noch klimatisierte Wagen eingesetzt. Das EC-Zugpaar Saarbrücken–Graz verkehrt mit modernisierten Wagen. In den übrigen Intercity-Zügen auf der Strecke von bzw. nach Saarbrücken werden sowohl modernisierte als auch nicht-modernisierte Wagen zum Einsatz kommen. Die modernisierten Wagen im EC-Zugpaar Saarbrücken–Graz werden sukzessive seit Mitte 2019 bis Ende 2021 mit WLAN ausgerüstet. Ab 2022 plant die DB AG die restlichen nicht-modernisierten Intercity-Züge durch vollständig modernisierte Wagen (mit ICE-Sitzen, eine Steckdose an jedem Doppel- bzw. Einzelsitz, WLAN, neu modernisierte Toiletten) abzulösen. 16. Welche Änderungen beim Fahrzeugeinsatz gibt es zum Fahrplanwechsel bei der DB-Regio im Saarland, und wie sehen diese konkret aus? Nach Auskunft der DB AG sind im Netz des Südwestexpress für den anstehenden Fahrplanwechsel keine Änderungen im Fahrzeugeinsatz verkehrsvertraglich vorgesehen. Für das RB E-Netz Saar Los 1 hat die DB Regio 25 neue Fahrzeuge der Baureihe 1440 (Coradia Continental) von Alstom beschafft. 17. Kommt es bei Fernverkehrszügen, die im Saarland beginnen oder enden, im kommenden Fahrplan in ihren Laufwegen zu Fahrtzeitverkürzungen oder Fahrzeitverlängerungen, und wenn ja, zu welchen? Es wird auf die Antwort zu Frage 14 verwiesen. 18. Welche Konflikte gab es bei Planungen zum neuen Fahrplan, die Auswirkungen auf den Nah- oder Fernverkehr im Saarland hatten, und wie wurden diese gelöst (bitte für alle Konflikte aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG wurden kleine zeitliche Überlagerungen in Trassenanmeldungen einvernehmlich im Vorfeld der Netzfahrplanerstellungsphase gelöst . Drucksache 19/14644 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 19. Wie schätzt die Deutsche Bahn die Kapazität der Bahnstrecke entlang der Oberen Saar zwischen Sarreguemines und Saarbrücken auf den Streckenabschnitten Saarbrücken–Brebach, Brebach–Hanweiler und Hanweiler– Sarreguemines, inbesondere vor dem Hintergrund eingleisiger Abschnitte , im Hinblick auf mögliche zukünftige weitere Trassenanmeldungen im Schienenpersonennahverkehr der Saarbahn ein? Nach Auskunft der DB AG bestehen eingleisige Streckenabschnitte zwischen Saarbrücken Ost und Brebach sowie zwischen Hanweiler-Bad Rilchingen und Hanweiler Grenze (Ende Zuständigkeit DB Netz AG). Der Streckenabschnitt Hanweiler–Sarreguemines wird vom SNCF Réseau betrieben. Aktuell fahren die Züge der Saarbahn nicht auf dem Streckenabschnitt Saarbrücken Hbf–Saarbrücken Ost–Brebach, sondern auf einer separaten Strecke aus der Saarbrücker Innenstadt zweigleisig in den Bahnhof Brebach. Zwischen Saarbrücken Ost und Brebach finden derzeit nur Verkehre des Schienengüterverkehrs (SGV) statt. 20. Wie schätzt die Deutsche Bahn die Kapazität der Bahnstrecke Saarbrücken –Wemmetsweiler Kurve–Lebach vor dem Hintergrund eingleisiger Abschnitte, im Hinblick auf mögliche zukünftige weitere Trassenanmeldungen im Schienenpersonennahverkehr ein? Nach Auskunft der DB AG bestehen derzeit auf den VzG-Strecken 3240/ 3277/3274 zwischen Saarbrücken und Lebach eingleisige Streckenabschnitte im Bereich der Wemmetsweiler Kurve und zwischen Illingen (Saar) und Lebach . 21. Wie schätzt die Deutsche Bahn die Kapazität der Bahnstrecke Saarbrücken –Wemmetsweiler Kurve–Neunkirchen/Saar vor dem Hintergrund eingleisiger Abschnitte, im Hinblick auf mögliche zukünftige weitere Trassenanmeldungen im Schienenpersonennahverkehr ein? Nach Auskunft der DB AG bestehen derzeit auf den VzG-Strecken 3240/3474 zwischen Saarbrücken und Neunkirchen eingleisige Streckenabschnitte im Bereich der Wemmetsweiler Kurve und des Haltepunktes Wemmetsweiler Rathaus . Einzelne zusätzliche SPNV-Züge sind hier mit der derzeit vorhandenen Infrastruktur außerhalb der Hauptverkehrszeiten umsetzbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/14644 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/14644 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/14644 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.