Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Dr. Ingrid Nestle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/14688 – Digitale Verkehrsinfrastruktur im Saarland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Digitalisierung des Verkehrssektors eröffnet zahlreiche Chancen zur Steigerung der Effizienz des Personen-, Güter- und Warentransports. Hierdurch können Treibhausgasemissionen effektiv vermieden werden, und es besteht die Chance, das sich abzeichnende Verkehrswachstum durch Kapazitätserweiterungen stemmen zu können. Um die Potenziale der Digitalisierung heben zu können, muss die Verkehrsinfrastruktur im Saarland mit den entsprechenden digitalen Technologien ausgestattet werden. Gerade die Verbesserung der Mobilfunkstandards an Bundesschienenwegen und Bundesfernstraßen kommen allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute. 1. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten ), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der LTE/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)? 2. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)? 5. Welche Bahnhöfe im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte alle Bahnhöfe und Haltestationen mit der entsprechenden technologischen Ausstattung detailliert auflisten)? Deutscher Bundestag Drucksache 19/15328 19. Wahlperiode 20.11.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 15. November 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 6. Welche Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist)? Die Fragen 1, 2, 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die in der Anlage beigefügte Sonderauswertung des Breitbandatlas des Bundes verwiesen. 3. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung – im Hinblick auf die aus der 5G- Frequenzauktion resultierenden Versorgungsauflagen – derzeit 100 Mbit/s verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten ), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen 100 Mbit/s verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)? Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Informationen vor.  4. Wie viele Streckenkilometer des Schienenverkehrsnetzes im Saarland und welche konkreten Bahnstrecken sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen)? 15. Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sollen bis zu welchen Zeitpunkten mit den Mobilfunkstandards (unterbrechungsfrei ) 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, wie ist der konkrete Planungsstand jeweils, und welche finanziellen Mittel stellt die Bundesregierung hierfür bereit (bitte konkrete Tunnelbauwerke auflisten und den jeweiligen Planungsstand sowie die eingeplanten Finanzmittel für den entsprechenden Ausbau des Mobilfunkstandards differenziert darstellen )? Die Fragen 4 und 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Für Schienenwege, auf denen täglich mehr als 2.000 Fahrgäste befördert werden , ist nach den Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur bis 2022 eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s im Downlink im Antennensektor zu erreichen. Innerhalb des zeitlichen Rahmens bis 2022 obliegen Planung und Realisierung des Ausbaus den Mobilfunknetzbetreibern . Für Schienenwege mit 2000 Fahrgästen oder weniger ist bis zum 31. Dezember 2024 eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downlink im Antennensektor zu erreichen. Die Vorgaben gelten technologieneutral und machen insofern keine Vorgaben zur einzusetzenden Funk-Technologie. Die Betreiber der Schienenwege sowie die Eisenbahnverkehrsunternehmen sind gehalten den Ausbau zu unterstützen, indem sie die Mitnutzung vorhandener Infrastruktur ermöglichen und eine zuverlässige Versorgung in den Zügen durch Einbau von Repeatern und deren störungsfreien Betrieb gewährleisten. Dies wird sich auch auf die Versorgung in Tunnelbauwerken auswirken. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Drucksache 19/15328 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 7. Ist der Bundesregierung bekannt, an welchen Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland bis zum Jahr 2025 mindestens 100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G zur Verfügung stehen sollen? Die Versorgungsauflagen sind technologieneutral ausgestaltet. Der Bundesregierung ist nicht bekannt, welche Technik eingesetzt werden wird.  8. Welche Bahnhöfe im Saarland sollen nach Kenntnis der Bundesregierung bis zu welchen Zeitpunkten mit 50 Mbit/s, 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G/5G ausgestattet werden (bitte aufgeschlüsselt nach Bahnhöfen und Haltestationen darstellen), und inwiefern plant die Bundesregierung den Ausbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Saarland zu fördern bzw. zu unterstützen, und welche Haushaltsmittel stellt sie hierfür in den Jahren 2020 bis 2023 bereit?  9. In welcher Form und mit welchen finanziellen Mitteln wird die Bundesregierung den Ausbau von Mobilfunktechnologien und insbesondere von100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G an Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Saarland bis 2025 fördern? 17. Inwiefern plant die Bundesregierung, das Saarland oder dessen Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, ihre Verkehrsinfrastruktur mit Mobilfunktechnologien (100 Mbit/s, 3G und LTE/4G und 5G) auszustatten? Die Fragen 8, 9 und 17 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Eine Erschließung erfolgt im Rahmen der Umsetzung der Versorgungsauflagen. Über die konkrete Ausgestaltung einer Förderung in weißen Mobilfunkflecken, die auch Verkehrswege außerhalb von Versorgungsauflagen betreffen, wird im Rahmen der Umsetzung der Mobilfunkstrategie entschieden. 10. Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Saarland sind nach Kenntnis der Bundesregierung (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben)? Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Informationen vor. 11. An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland ist der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer , an denen der LTE/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)? Es wird auf die in der Anlage beigefügte Sonderauswertung des Breitbandatlas des Bundes verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/15328 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 12. An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland ist der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer , an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Städten und Gemeinden aufschlüsseln)? Es wird auf die in der Anlage beigefügte Sonderauswertung des Breitbandatlas des Bundes verwiesen. 13. Wie viele Streckenkilometer des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland und welche konkreten Straßen sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen)? Im Rahmen von Versorgungsauflagen ist bis zum 31. Dezember 2022 für Bundesautobahnen und Bundesstraßen mit den Verbindungsfunktionsstufen 0 und 1 eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s im Downlink im Antennensektor zu erreichen. Dabei ist eine Latenz von nicht mehr als 10 Millisekunden zwischen einem Endgerät und der zugehörigen Basisstation sicherzustellen. Die weiteren Bundesstraßen sind entsprechend bis zum 31. Dezember 2024 zu versorgen. Die Vorgaben gelten technologieneutral. Hinsichtlich der für den Ausbau anfallenden tatsächlichen Kosten liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. 14. Welche Tunnelbauwerke entlang des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Saarland sind (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben )? Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Erkenntnisse vor. 16. Welche Häfen und Hafenanlagen an Saar und Mosel im Saarland sind derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Häfen und Hafenanlagen benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist)? Es wird auf die in der Anlage beigefügte Sonderauswertung des Breitbandatlas des Bundes verwiesen. Drucksache 19/15328 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/15328 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/15328 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/15328 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/15328 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. 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