Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/13791 – Modernisierung von Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Immer noch stehen an vielen Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland dringend notwendige Modernisierungsmaßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Barrierefreiheit, aber auch zur Attraktivitätssteigerung für Reisende und Pendlerinnen und Pendler, aus. Gerade durch die vorhandenen Barrieren, insbesondere unüberwindbare Treppenanlagen , sind Bahnhöfe und Haltepunkte nicht für alle Menschen nutzbar. Dabei verlangt die Eisenbahnbetriebsordnung, dass die Benutzung der Bahnanlagen durch behinderte Menschen und alte Menschen sowie Kinder und sonstige Personen mit Nutzungsschwierigkeiten ohne besondere Erschwernis ermöglicht wird und verpflichtet die Eisenbahnen, zu diesem Zweck Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen (www.sol.de/ news/update/News-Update,217061/Saar-Bahnhoefe-sind-Schlusslicht-bei-der- Barrierefreiheit,217070).  1. Welche Bahnsteige im Saarland sind vollumfänglich barrierefrei nutzbar, und wie hoch ist deren Anteil an allen Bahnsteigen im Saarland (bitte detailliert für jeden einzelnen Bahnsteig an allen saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten aufschlüsseln und auch in jedem Einzelfall die dafür entsprechenden Merkmale konkret benennen)?  2. Welche Bahnsteige im Saarland sind nicht vollumfänglich barrierefrei nutzbar, und wie hoch ist deren Anteil an allen Bahnsteigen im Saarland (bitte detailliert für jeden einzelnen Bahnsteig an allen saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten aufschlüsseln und auch in jedem Einzelfall die dafür entsprechenden Merkmale konkret benennen)? Deutscher Bundestag Drucksache 19/15368 19. Wahlperiode 22.11.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 20. November 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  3. Welche Bahnsteige im Saarland sind lediglich teilweise barrierefrei nutzbar , z. B. durch Fehlen der Braille-Schrift, und wie hoch ist deren Anteil an allen saarländischen Bahnsteigen (bitte detailliert für jeden einzelnen Bahnsteig an allen saarländischen Bahnhöfen und Haltepunkten aufschlüsseln und auch in jedem Einzelfall die dafür entsprechenden Merkmale konkret benennen)? Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind insgesamt 70 Prozent der Bahnsteige stufenfrei erreichbar. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.  4. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland sind vollumfänglich barrierefrei nutzbar, und wie hoch ist deren Anteil an allen Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland (bitte alle Bahnhöfe und Haltepunkte nennen)? Nach Auskunft der DB AG sind von 77 Bahnhöfen und Haltepunkten 9,1 Prozent weitreichend barrierefrei nutzbar. Es wird auf Anlage 1 verwiesen.  5. Wie hoch ist der Anteil der Bahnhöfe und Haltepunkte in den anderen 15 Bundesländern, die vollumfänglich barrierefrei nutzbar sind (bitte für jedes Bundesland aufschlüsseln)? Land Weitreichende Barrierefreiheit, Stand 2018, Anteil in [%] Baden-Württemberg 8,5 Bayern 12,8 Berlin 30,1 Brandenburg 18,5 Bremen 31,3 Hamburg 3,6 Hessen 12,4 Mecklenburg-Vorpommern 32,0 Niedersachsen 24,7 Nordrhein-Westfalen 17,3 Rheinland-Pfalz 22,5 Saarland 9,1 Sachsen 14,9 Sachsen-Anhalt 15,3 Schleswig-Holstein 18,2 Thüringen 23,2 Quelle: DB AG  6. Welche Bahnsteige im Saarland sind nicht stufenlos nutzbar, aber mit einem Blindenleitsystem und zugleich Braille-Schrift ausgestattet (bitte Bahnsteige detailliert aufschlüsseln)? Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Drucksache 19/15368 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode  7. Wie stellt die Deutsche Bahn an Bahnhöfen und Haltepunkten im Saarland sicher, dass Blinde über Gleiswechsel, Verspätungen und Ausfälle von Zügen informiert werden, sofern diese nicht mit Personal besetzt sind, da das Fahrgastinformationssystem im Regelfall lediglich optisch funktioniert (bitte detailliert für jeden Bahnsteig darlegen, nach welchen Kriterien an diesem Durchsagen obligatorisch, fakultativ oder nicht erfolgen )? Nach Auskunft der DB AG verfügen alle dynamischen Schriftanzeiger im Saarland über ein Akustikmodul, mit dessen Hilfe Ansagen zum Zugverlauf durch das System durchgesagt werden.  8. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte bzw. Bahnsteige im Saarland befinden sich derzeit im barrierefreien Umbau, und bis wann sollten die Umbaumaßnahmen nach der ursprünglichen Planung zu Baubeginn abgeschlossen sein (bitte möglichst detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt mit den entsprechenden Umbaumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit aufschlüsseln)? Sollten diese noch nicht abgeschlossen sein, warum nicht, und wann wird dies tatsächlich soweit sein (bitte möglichst detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt aufschlüsseln und die Gründe ausführlich darlegen)? Nach Auskunft der DB AG werden die Maßnahmen für Bübingen und Hanweiler-Bad Rilchingen voraussichtlich 2021 umgesetzt. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/6305 verwiesen.  9. Für welche Bahnhöfe und Haltepunkte bzw. Bahnsteige im Saarland ist ein barrierefreier Umbau in Planung (bitte möglichst detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt mit dem voraussichtlichen Fertigstellungstermin unter Bezugnahme der Finanzierungsgrundlage aufschlüsseln)? 10. Für welche Bahnhöfe und Haltepunkte bzw. Bahnsteige im Saarland ist ein barrierefreier Umbau angedacht (bitte möglichst detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt mit den angedachten Maßnahmen aufschlüsseln )? 11. Für welche Bahnhöfe und Haltepunkte bzw. Bahnsteige im Saarland ist ein teilweise barrierefreier Teilumbau geplant oder angedacht, z. B. das Anbringen von Braille-Schrift (bitte möglichst detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt mit den entsprechenden Maßnahmen aufschlüsseln)? Die Fragen 9 bis 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Angaben der DB AG wird mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes eine Folgerahmenvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2029 abgestimmt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/15368 12. Welche Bahnhofshallen im Saarland sind barrierefrei, teilweise barrierefrei oder nicht barrierefrei (bitte detailliert nach Bahnhofshalle und den Merkmalen aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind folgende Empfangsgebäude (EG) im Eigentum der DB Station&Service AG vollständig barrierefrei: • EG Merzig (Saar) und teilweise barrierefrei: • EG Saarbrücken Hbf • EG St. Ingbert • EG Neunkirchen (Saar) Hbf • EG St. Wendel • EG Völklingen • EG Saarlouis Hbf • EG Dillingen (Saar) • EG Homburg (Saar) Hbf. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. 13. Welche Bahnhofshallen im Saarland befinden sich derzeit im barrierefreien Umbau, für welche ist ein Umbau geplant oder angedacht (bitte detailliert aufschlüsseln, Maßnahmen und Zeitplan ausführlich darlegen)? Nach Auskunft der DB AG ist für den Hauptbahnhof (Hbf) Saarlouis das Installieren einer automatischen Türanlage geplant, die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich 2020. 14. Welche Serviceeinrichtungen (z. B. Kioske, Schließfächer, Informationsmedien , Fahrkartenautomaten, Sitzgelegenheiten) sind aufgrund von nicht barrierefrei zugänglichen Bahnhofshallen im Saarland, insbesondere für Menschen in Rollstühlen oder mit Rollatoren, derzeit nicht oder nur schwer nutzbar (bitte für jede Bahnhofshalle detailliert darlegen)? Nach Auskunft der DB AG sind keine Serviceeinrichtungen auf Grund von nicht barrierefrei zugänglichen Bahnhofshallen nicht oder schwer nutzbar. 15. Welche Bahnhofsvorplätze im Saarland sind teilweise oder ganz im Eigentum der Deutschen Bahn (bitte detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG befinden sich folgende Bahnhofsvorplätze ganz oder teilweise im Eigentum der DB Station&Service AG: • Dillingen (Saar) • Saarlouis (Saar) – Nutzung durch Stadt Saarlouis (Gestattungsvertrag) • Völklingen • Saarbrücken Drucksache 19/15368 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode • Rohrbach (Saar) • Homburg (Saar) • Neunkirchen (Saar) Hbf. 16. Welche Bahnhofsvorplätze im Eigentum der Deutschen Bahn im Saarland sind barrierefrei, teilweise barrierefrei oder nicht barrierefrei, beispielsweise aufgrund von Stufen, fehlendem Blindenleitsystem oder durch massive Unebenheiten? Nach Auskunft der DB AG trifft dies nur auf Rohrbach (Saar) zu. 17. Welche Bahnstrecken- oder Bahnhöfe-querenden Unter- oder Überführungen im Saarland, die nicht dem Bahnsteigzugang dienen, sind barrierefrei , teilweise barrierefrei oder gar nicht barrierefrei (bitte für jede Unterführung oder Überführung aufschlüsseln)? Es wird auf Anlage 3 verwiesen. 18. Gibt es Pläne oder Überlegungen, nicht barrierefreie Unter- oder Überführungen (z. B. die Fußgängerunterführung zwischen Roden und dem Saarlouiser Bahnhof) durch Aufzüge barrierefrei zu machen? Falls nein, wieso nicht? Nach Auskunft der DB AG werden die Planungen zu der Fußgängerunterführung zwischen Roden und dem Saarlouiser Bahnhof zwischen den beteiligten Kreuzungspartnern derzeit abgestimmt. 19. Welche Reisezentren der Deutschen Bahn im Saarland sind derzeit vollumfänglich barrierefrei nutzbar, und welche nicht? Nach Auskunft der DB AG betreibt sie im Saarland die folgenden sieben Reisezentren , die weitreichend barrierefrei erreichbar sind: • Saarbrücken • Homburg • Saarlouis • Merzig • Dillingen • Neunkirchen • St. Wendel. 20. Welche Investitionen sind zur zeitgemäßen Modernisierung der saarländischen Bahnhöfe und Haltepunkte notwendig (bitte mögliche Kosten und notwendige Maßnahmen für jeden einzelnen Bahnhof bzw. Haltepunkt ausführlich aufschlüsseln)? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/15368 21. Welche saarländischen Bahnhöfe und Haltepunkte werden aufgrund welcher Kriterien im ZIP-Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ berücksichtigt, und wie hoch ist der Anteil im Verhältnis zu Bahnhöfen und Haltepunkten in anderen Bundesländern (bitte für jedes Bundesland aufschlüsseln), und wie genau sehen die entsprechenden Umbaumaßnahmen aus, insbesondere bis wann sind diese abgeschlossen? Nach Auskunft der DB AG wird mit der Sammelfinanzierungsvereinbarung 44/216 im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) an den saarländischen Verkehrsstationen Bexbach (Aufzug), Eppelborn und Bubach (Modernisierung Bahnsteig und Rampe) die Barrierefreiheit verbessert. Der Anteil der Stationen beträgt im Saarland 5 Prozent aller Stationen mit weniger als 1000 Reisenden pro Tag. Im bundesweiten Vergleich entfallen 3 Prozent auf das Saarland. Land Anteil geförderte Stationen an Stationen mit weniger als 1000 Reisende im Land Anteil geförderte Stationen im Land an geförderten Stationen im ZIP- Teilprogramm Baden-Württemberg 2 % 5 % Bayern 3 % 15 % Brandenburg 7 % 14 % Hessen 10 % 22 % Mecklenburg- Vorpommern 2 % 3 % Niedersachsen 6 % 11 % Nordrhein-Westfalen 4 % 11 % Rheinland-Pfalz 3 % 8 % Sachsen 1 % 2 % Sachsen-Anhalt 2 % 5 % Schleswig-Holstein 2 % 2 % Thüringen 1 % 1 % Die Maßnahmen werden bis zum Ende des ZIP-Teilprogramms abgeschlossen sein. 22. Welche weiteren Investitions- bzw. Förderprogramme gibt es seitens der Bundesregierung oder der Deutschen Bahn zur Modernisierung bzw. zum barrierefreien Umbau von Bahnhöfen und Haltepunkten (bitte Volumina, Zeitdauer und Voraussetzungen benennen), und wie profitieren saarländische Bahnhöfe und Haltepunkte konkret davon, insbesondere auch im Verhältnis zu anderen Bundesländern? Die Bundesregierung erarbeitet das „1000-Bahnhöfe-Programm“, welches die Herstellung der Barrierefreiheit von Verkehrsstationen beinhaltet. Mit dem Bundeshaushalt 2019 ist die Finanzierung von 330 Mio. Euro bis zum Jahr 2026 zur baulichen Umsetzung des Planungsvorrats abgesichert, der im Rahmen des ZIP 2016 bis 2018 für bundesweit maximal 118 Stationen zur Herstellung der Barrierefreiheit angelegt wurde. Drucksache 19/15368 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Auskunft der DB AG wurden folgende Kosten von Projekten von 2014 bis 2019 zur Modernisierung von Stationen umgesetzt: Bundesland Projektkosten (in TEUR) Anzahl der betroffenen Stationen Baden-Württemberg 267.000 71 Bayern 419.000 97 Berlin 135.000 3 Brandenburg 87.000 40 Hamburg 20.000 3 Hessen 107.000 26 Mecklenburg-Vorpommern 53.000 17 Niedersachsen 185.000 57 Nordrhein-Westfalen 241.000 67 Rheinland-Pfalz* 153.000 53 Saarland* 21.000 8 Sachsen 109.000 41 Sachsen-Anhalt 165.000 50 Schleswig-Holstein 28.000 17 Thüringen 27.000 26 Summe 2.017.000 576 * Die Kosten eines Projektes, das in Rheinland-Pfalz und Saarland liegt, wurden 50-50 zugeordnet. 23. Für welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland sind Modernisierungsmaßnahmen , unabhängig vom barrierefreien Umbau, im Gange, geplant oder angedacht (bitte die entsprechenden Maßnahmen für jeden Bahnhof und Haltepunkt im Saarland detailliert aufschlüsseln)? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. 24. Gibt es Pläne, beheizte Wartebereiche in saarländischen Bahnhofshallen im kommenden Winter einzurichten, insbesondere am Saarbrücker Hauptbahnhof? Falls nein, wieso nicht? 27. Wie hoch ist der Anteil an beheizten Wartebereichen an allen Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Die Fragen 24 und 27 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG stehen in aktiven und bewirtschafteten EG der DB Station&Service AG Wartebereiche zur Verfügung, die zusätzlich beheizt werden können, z. B. am Saarbrücker Hbf. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keinen eigenen Informationen vor. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/15368 25. Nach welchen Kriterien werden Wartehallen an Bahnhöfen vorgehalten, und nach welchen Kriterien werden diese beheizt oder mit Sitzgelegenheiten ausgestattet? Nach Auskunft der DB AG gibt es für die Vorhaltung, die Beheizung oder Sitzgelegenheiten von Wartehallen keine Kriterien. 26. Wie hoch ist der Anteil an Bahnhofshallen an allen Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Land Anzahl Empfangshallen in Bahnhöfen Anteil an allen Empfangshallen in Prozent Baden-Württemberg 109 13 Bayern 142 17 Berlin 54 6 Brandenburg 36 4 Bremen 2 <1 Hamburg 17 2 Hessen 66 8 Mecklenburg- Vorpommern 16 2 Niedersachsen 62 7 Nordrhein-Westfalen 116 14 Rheinland-Pfalz 58 7 Saarland 15 2 Sachsen 46 5 Sachsen-Anhalt 48 6 Schleswig-Holstein 33 4 Thüringen 17 2 Summe 837 100 Quelle: DB AG 28. Wie hoch ist der Anteil an mit Sitzgelegenheiten ausgestatteten Wartehallen an allen Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 29. Wie hoch ist der Anteil an mit normalen Toiletten ausgestatteten Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Land Anzahl Bahnhöfe mit Toiletten Anteil an allen Toiletten in Prozent Baden-Württemberg 104 18 Bayern 139 25 Berlin 12 2 Brandenburg 9 2 Bremen 2 <1 Hamburg 14 2 Hessen 30 5 Drucksache 19/15368 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Land Anzahl Bahnhöfe mit Toiletten Anteil an allen Toiletten in Prozent Mecklenburg- Vorpommern 16 3 Niedersachsen 51 9 Nordrhein-Westfalen 58 10 Rheinland-Pfalz 26 5 Saarland 5 1 Sachsen 18 3 Sachsen-Anhalt 13 2 Schleswig-Holstein 40 7 Thüringen 27 5 Summe 567 100 Quelle: DB AG 30. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen (Stand: September 2019) über behindertengerechte und normale Toiletten, und wie, und zu welchen Zeiträumen sind diese jeweils zugänglich, und wie viel kostet die Benutzung (bitte detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt aufschlüsseln )? Bahnhöfe mit Toiletten (Saarland) Bahnhöfe mit behindertengerechten Toiletten (Saarland) Kosten Öffnungszeiten Homburg (Saar) Hbf Homburg (Saar) Hbf 1 EUR 06.00 Uhr – 20.00 Uhr Lebach Lebach 1 EUR 06.00 Uhr – 20.00 Uhr Merzig (Saar) Saarbrücken Hbf 1 EUR 06.00 Uhr – 20.00 Uhr Saarbrücken Hbf 1 EUR 06.00 Uhr – 20.00 Uhr Saarlouis Hbf 1 EUR 06.00 Uhr – 20.00 Uhr Quelle: DB AG 31. Wie hoch ist der Anteil an mit behindertengerechten Toiletten ausgestatteten Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Land Anzahl Bahnhöfe mit behindertengerechten Toiletten Anteil Bahnhöfe mit behindertengerechten Toiletten Baden-Württemberg 76 18 Bayern 86 20 Berlin 27 6 Brandenburg 8 2 Bremen 1 <1 Hamburg 10 2 Hessen 43 10 Mecklenburg- Vorpommern 12 3 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/15368 Land Anzahl Bahnhöfe mit behindertengerechten Toiletten Anteil Bahnhöfe mit behindertengerechten Toiletten Niedersachsen 30 7 Nordrhein-Westfalen 50 12 Rheinland-Pfalz 10 2 Saarland 3 1 Sachsen 18 4 Sachsen-Anhalt 9 2 Schleswig-Holstein 33 8 Thüringen 10 2 Summe 427 100 Quelle: DB AG 32. Wie hoch ist der Anteil an mit Schließfächern ausgestatteten Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Land Anzahl Bahnhöfe mit Gepäckschließfächern Anteil Bahnhöfe mit Gepäckschließfächern Baden-Württemberg 49 22 Bayern 43 20 Berlin 10 5 Brandenburg 6 3 Bremen 2 1 Hamburg 4 2 Hessen 13 6 Mecklenburg- Vorpommern 11 5 Niedersachsen 15 7 Nordrhein-Westfalen 27 12 Rheinland-Pfalz 6 3 Saarland 2 1 Sachsen 8 4 Sachsen-Anhalt 8 4 Schleswig-Holstein 9 4 Thüringen 6 3 Summe 219 100 Quelle: DB AG 33. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland (Stand: September 2019) verfügen über Schließfächer welcher Größe, und wie, und zu welchen Zeiträumen sind diese zugänglich, und wie viel kostet die Benutzung (bitte detailliert für jeden Bahnhof und Haltepunkt aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 21 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/6305 verwiesen. Drucksache 19/15368 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 34. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland (Stand: September 2019) verfügen über Fahrradabstellanlagen (bitte für jeden Bahnhof und Haltepunkt nach Bauform, Diebstahlsicherheit, Wetterschutz und Lage auf dem Bahnhofsgelände detailliert aufschlüsseln)? Bahnhof Bike and RideDB AG Gemeinde Merzig x Dillingen Saar x Saarlouis Hbf x Völklingen x Saarbrücken-Burbach x Saarbrücken Hbf x x Brebach x Bübingen x St. Ingbert x Rohrbach x Einöd x St. Wendel x Türkismühle x Dirmingen x Lebach x Fischbach-Camphausen x Friedrichsthal Mitte x Quelle: DB AG 35. Wie hoch ist der Anteil an mit Fahrradabstellanlagen ausgestatteten Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor, da die Zuständigkeit bei den Städten oder Gemeinden liegt. 36. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte im Saarland verfügen über kostenloses WLAN? Nach Auskunft der DB AG verfügt Saarbrücken Hbf über kostenloses WLAN. 37. Wie hoch ist der Anteil an mit kostenlosem WLAN ausgestatteten Bahnhöfen und Haltepunkten im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen aufschlüsseln)? Land Anzahl Bahnhöfe mitWLAN Anteil an allen WLAN- Standorten in Prozent Baden-Württemberg 22 16 Bayern 23 16 Berlin 9 6 Brandenburg 4 3 Bremen 1 1 Hamburg 7 5 Hessen 17 12 Mecklenburg- Vorpommern 3 2 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/15368 Land Anzahl Bahnhöfe mitWLAN Anteil an allen WLAN- Standorten in Prozent Niedersachsen 10 7 Nordrhein-Westfalen 26 19 Rheinland-Pfalz 5 4 Saarland 1 1 Sachsen 5 4 Sachsen-Anhalt 3 2 Schleswig-Holstein 2 1 Thüringen 2 1 Summe 140 100 Quelle: DB AG 38. Gibt es Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Deutschland, die in frei zugänglichen Wartebereichen mit Steckdosen für Laptops oder USB- Steckdosen zum Laden von Tablets und Smartphones ausgestattet sind, und wenn ja, welche? Nach Auskunft der DB AG sind Sitzbänke mit USB-Anschlüssen an folgenden Standorten installiert: Hbf Braunschweig, Hbf Düsseldorf, Hbf Hamm, Hbf Koblenz, Hbf Offenburg, Hbf Osnabrück, Hbf Dortmund, Hbf Bonn, Hbf Magdeburg, Bahnhof Köln Messe-Deutz, Hbf Kassel-Wilhelmshöhe, Hbf Frankfurt, Bahnhof Neuss, Hbf Wolfsburg, Bahnhof Berlin-Südkreuz und Hbf Duisburg. 39. Wie hoch ist der Anteil an mit Fahrgastinformationsanlagen (FIA) ausgestatteten Bahnhöfen bzw. Bahnsteigen im Bundesländervergleich (bitte nach Bundesland unter Nennung der absoluten Zahlen für Bahnhöfe sowie auch Bahnsteige aufschlüsseln)? Land Anzahl der ausgestatteten Verkehrsstationen Anzahl der ausgestatteten Bahnsteige Baden-Württemberg 685 1.278 Bayern 915 1.584 Berlin 133 209 Brandenburg 308 514 Bremen 16 27 Hamburg 56 81 Hessen 426 789 Mecklenburg-Vorpommern 178 278 Niedersachsen 356 645 Nordrhein-Westfalen 698 1.172 Rheinland-Pfalz 418 718 Saarland 77 119 Sachsen 388 649 Sachsen-Anhalt 288 498 Schleswig-Holstein 137 217 Thüringen 276 448 Summe 5.355 9.226 Quelle: DB AG Drucksache 19/15368 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 40. Wie stellt die Deutsche Bahn einen attraktiven Bahnsteigzugang im Rahmen ihres Wegerechts in den privaten Bahnhofsgebäuden Friedrichsthal, Dudweiler, Luisenthal und Ensdorf konkret sicher, insbesondere welche Zuständigkeiten liegen bei der Deutschen Bahn, und welche beim Eigentümer des Bahnhofsgebäudes (bitte für jeden Bahnhof detailliert darlegen )? Nach Auskunft der DB AG übernimmt sie für alle genannten Gebäude die Verkehrssicherungspflicht und trägt die Verantwortung für einen sicheren Zugang zu den Gleisen. 41. Welche Maßnahmen (z. B. Zäune) ergreift die Deutsche Bahn an Bahnhöfen , Haltepunkten und Bahnstrecken zur Gefahrenvermeidung, wenn durch eingetretene Pfade regelmäßige gefährliche Gleisquerungen offensichtlich sind, insbesondere an den Haltepunkten Scheidt, Rentrisch und Bierbach? Nach Auskunft der DB AG wird durch Beschilderung auf das Verbot der Gleisüberquerung hingewiesen. Die Situation vor Ort wird regelmäßig ausgewertet und ggf. werden weitere Maßnahmen ergriffen, z. B. Errichtung von Absperrungen . 42. Gibt es Pläne, in der Wartehalle des St. Ingberter Bahnhofs, Sitzgelegenheiten oder Schließfächer aufzustellen? Falls nein, wieso nicht? Nach Auskunft der DB AG werden aus Platzgründen weder Sitzgelegenheiten noch Schließfächer aufgestellt. 43. Wie sehen die Planungen und der Zeitplan für die Baumaßnahmen bzw. Rückbaumaßnahmen am Bahnhof im saarländischen Rohrbach, insbesondere betreffend den Zugang zum Mittelbahnsteig und die Fläche des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sowie die Flächen der Bahnhofsrückseite, konkret aus, und welche barrierefreien Verbesserungen sind geplant? Nach Auskunft der DB AG ist der voraussichtliche Baubeginn für den barrierefreien Ausbau der Verkehrsstation Rohrbach im Jahr 2024, die Inbetriebnahme voraussichtlich im Jahr 2025. Dabei sind folgende Maßnahmen geplant: • Ersatzneubau der bisherigen DB Netz AG Personenunterführung als Bahnsteigzugang , • Neubau der Zugänge (Nord- und Südseite) barrierefrei und mit Treppenanlage , • Neubau des Zugangs zum Mittelbahnsteig mit Treppenanlage und barrierefrei mit einem Aufzug, • Rückbau der Personenunterführung der DB Station&Service AG inklusive Abriss des restlichen Empfangsgebäudes und der Treppenanlagen, • Neubau der Beleuchtung mit LED Leuchtmitteln in den Zentralbereichen und in der Personenunterführung, • Ergänzung der Wegeleitung und Beschilderung gemäß der Unfallverhütungsvorschrift /Richtlinie 5133 und in Abstimmung mit dem Bahnhofsmanagement . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/15368 44. Wie sieht der Zeitplan für die Fertigstellung der Baumaßnahmen am Bahnhof im saarländischen Sulzbach genau aus, und gab es Abweichungen vom ursprünglichen Fertigstellungstermin? Falls ja, welche, und aus welchen Gründen (bitte ausführlich darlegen)? Nach Auskunft der DB AG hat sich die Baumaßnahme durch nicht planbare Sachverhalte (Zugang zur Stromversorgung, Aufzug, u. a.) verzögert. Die Verhandlungen mit dem beauftragten Unternehmen dauern an. Die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich 2020. 45. Welche Steigungen besitzt die Bahnhofsunterführung am Haltepunkt im saarländischen Limbach (Gemeinde Kirkel), und kann diese für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer als barrierefrei eingestuft werden? Falls nein, gibt es Pläne, diese barrierefrei umzugestalten? Falls nein, wieso nicht? Nach Auskunft der DB AG liegt Steigung der Rampe zur Personenunterführung bei 15 Prozent und kann somit nicht als barrierefrei (6 Prozent) eingestuft werden. Die Bahnsteige können auf anderen Wegen barrierefrei erreicht werden . Drucksache 19/15368 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/15368 Drucksache 19/15368 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/15368 Drucksache 19/15368 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/15368 Drucksache 19/15368 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/15368 Drucksache 19/15368 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333