Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14547 – Zum Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Jahr 1981 wurde das Amt des Koordinators für transatlantische zwischengesellschaftliche kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt eingerichtet (www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/koordinatoren/ transatlantische-zusammenarbeit-node). V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Es gilt nach der Registraturanweisung im Auswärtigen Amt (RegAZ) eine allgemeine Aktenvorhaltefrist von bis zu fünf Jahren. Dementsprechend liegen Akten und Belege, die für die Beantwortung der Frage einzusehen sind, grundsätzlich erst ab dem Jahr 2015 vor. Darüber hinaus werden in einzelnen Büros Kalender und individuelle Aufzeichnungen geführt, die, sofern vorliegend, für die Recherche der hier abgefragten Informationen herangezogen wurden. In solchen Fällen können Angaben auch von den allgemein angenommenen Stichtagen abweichen. Im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung pflegen Beauftragte der Bundesregierung den Informationsaustausch mit einer Vielzahl von inländischen und ausländischen Gesprächspartnern. Unter diesen ständigen Austausch fallen Gespräche etwa im Rahmen von Besuchen, Reisen oder Arbeitsessen, aber auch Telefonate. Es besteht weder eine rechtliche Verpflichtung noch ist es im Sinne einer effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten (z. B. die Erfassung sämtlicher Veranstaltungen , Sitzungen oder Termine nebst Teilnehmerinnen und Teilnehmern) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber nachträglich zu erstellen oder zu pflegen. Es kann zudem nicht ausgeschlossen werden, dass es am Rande von Veranstaltungen oder bei sonstigen Terminen zu weiteren Kontakten mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Institutionen und Nationen kommt. Deutscher Bundestag Drucksache 19/15528 19. Wahlperiode 27.11.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Auswärtigen Amts vom 25. November 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Darüber hinaus werden Veranstaltungen und Publikationen auch durch die zuständigen Arbeitseinheiten des Auswärtigen Amts organisiert bzw. erstellt und herausgegeben und durch den Koordinator unterstützt. Die Personal- und Sachkosten berechnen sich auf Grundlage von Vollzeitäquivalenten , d. h. die Zeiten der tatsächlichen Beschäftigung werden ins Verhältnis zur Arbeitszeit einer/eines Vollzeitbeschäftigten gesetzt. Wenn ein Dienstposten nicht durchgehend oder von einer/einem Teilzeitbeschäftigten besetzt ist, verringern sich die Kosten anteilmäßig. 1. Wie viele Mitarbeiter sind dem Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit derzeit (Stand: 1. September 2019) unterstellt (bitte nach Besoldung aufschlüsseln)? 2. Wie viele Mitarbeiter waren jeweils zum Stichtag 1. September seit 2014 dem jeweiligen Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit unterstellt (bitte nach Besoldung und Jahren aufschlüsseln)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammengefasst beantwortet. Auf die nachstehende Tabelle wird verwiesen. A15 A14 E8 E9A 01.09.2014 1 1 01.09.2015 1 1 01.09.2016 1 1 01.09.2017 1 1 01.09.2018 1 1 01.09.2019 1 1 3. Welche Personalkosten entstanden jährlich im Rahmen der Tätigkeit der jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 (bitte nach Kosten, Soll/Ist-Angaben und Haushaltstiteln aufschlüsseln )? Auf die nachstehende Tabelle und die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. Die Berechnung der Personalkosten erfolgt auf Grundlage von Personalkostensätzen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF). Personalkosten in Euro nach Jahren 2015 2016 2017 2018 2019 Transatlantik-Koordinator 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 A15 hD 45.309 54.864 A14 hD 97.197 61.312 42.356 104.854 110.453 E9a 24.975 67.438 70.498 18.523 E8 61.520 38.232 39.734 Drucksache 19/15528 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 4. Welche Sachkosten entstanden jährlich im Rahmen der Tätigkeit der jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 (bitte nach Kosten, Soll/Ist-Angaben und Haushaltstiteln aufschlüsseln)? Auf die nachstehende Tabelle und die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. Sachkosten in Euro nach Jahren 2015 2016 2017 2018 2019 Transatlantik-Koordinator 19.516 40.323 40.323 35.940 31.548 A15 hD 15.314 18.228 A14 hD 19.516 25.009 17.013 36.038 31.548 E9a 14.873 40.323 35.940 7.779 E8 19.516 24.568 17.978 5. Welche Projekte, die durch die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit organisiert wurden, sind durch Bundesmittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 gefördert worden (bitte nach Jahren, Höhe der Förderung, Zeitraum, Projekttitel und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. In der Zeit ab 2014 wurden durch den Koordinator keine durch Bundesmittel geförderten Projekte organisiert. 6. Welche Publikationen wurden von den jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 in Umlauf gebracht, und welche Kosten sind dadurch entstanden (bitte nach Jahren, Titel der Publikation und Kosten aufschlüsseln)? Es wurden durch den Koordinator keine Publikationen in Umlauf gebracht. Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. 7. An welchen Veranstaltungen haben die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit im Rahmen ihrer Amtsausübung seit 2014 teilgenommen (bitte nach Datum, Titel und Ort der Veranstaltung aufschlüsseln)? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung und die als Anlage 1 beigefügte Übersicht wird verwiesen. 8. Wie viele Veranstaltungen wurden seit 2014 im Rahmen der Tätigkeit der jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit ausgerichtet (bitte nach Datum, Titel, Ort, Anlass, Teilnehmern und beteiligten Organisationen aufschlüsseln)? 9. Welche Veranstaltungen, die durch die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit organisiert wurden, sind durch Bundesmittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 gefördert worden (bitte nach Datum, Ort, Titel der Veranstaltung, Zeitraum, Höhe der Förderung und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Die Fragen 8 und 9 werden zusammengefasst beantwortet. Auf die als Anlage 2 beigefügte Übersicht wird verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 10. Welche ausländischen Gäste wurden seit 2014 durch die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit eingeladen (bitte nach Datum und Name des ausländischen Gastes aufschlüsseln)? 11. Von welchen ausländischen Personen oder Organisationen wurden die jeweiligen Koordinatoren für die transatlantische Zusammenarbeit seit 2014 eingeladen (bitte nach Datum und Name des Einladenden aufschlüsseln )? Zu den Fragen 10 und 11 wird auf die Antworten zu den Fragen 7, 8 und 9 verwiesen . 12. Wie hoch waren die sonstigen Zuwendungen durch den Bund an den jeweiligen Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit seit dem Jahr 2014, welche nicht in den vorangegangenen Fragen erfasst worden sind (bitte nach Jahren und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Es gibt keine sonstigen Zuwendungen durch den Bund an den Koordinator. Drucksache 19/15528 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/15528 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/15528 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/15528 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.