Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/14625 – Investitionen der Deutschen Bahn AG V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r 1. Wie hoch sind die Investitionen aus dem Bundeshaushalt jeweils in den Jahren 2009 bis 2019 in die jeweiligen Bundesländer im Bereich Schiene? Die im Bundeshaushalt ausgewiesenen Bundesmittel für Investitionen in die Schieneninfrastruktur des Bundes sind nicht nach Ländern differenziert. Der Bundesregierung liegen keine auf die Bundesländer bezogenen Investitionsdaten vor. Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hat auf Nachfrage die in Anlage 1 enthaltenen Daten übermittelt, worin die Istwerte 2009 bis 2018 enthalten sind. „Investitionen aus dem Bundeshaushalt (BHH)“ wurden dabei so interpretiert, dass die BHH-Mittel, den Bundesanteil am Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) und die Lärmsanierungsmittel (Sonstige Baukostenzuschüsse – BKZ) ausgewertet wurden. Es sind auch bundesfinanzierte Aufwandssachverhalte (Brandschutz, Straßenbrücken u. Ä.) enthalten. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) besteht aus Bundesmitteln, Dividende und Eigenbeitrag und wird nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) gesamthaft gesteuert . Ein Ausweis von Bundesmitteln (und auch des Eigenbeitrages) ist deshalb nur auf EIU-Ebene und nicht auf Bundeslandebene möglich. 2019 ist noch nicht abgeschlossen, deshalb sind die entsprechenden Werte nicht enthalten. Deutscher Bundestag Drucksache 19/15809 19. Wahlperiode 11.12.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 9. Dezember 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 2. Wie hoch sind die Investitionen der Deutschen Bahn AG jeweils in den Jahren 2009 bis 2019 in die jeweiligen Bundesländer im Bereich Schiene? Es wird auf die durch die DB AG übermittelte Anlage 2 verwiesen, in der die investiven Eigenmittel der Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) ausgewertet wurden. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 3. Welche Investitionen in die Schieneninfrastruktur sind bei der Deutschen Bahn AG in den Jahren 2020 und 2021, aufgeschlüsselt nach Bundesländern , geplant? Nach Auskunft der DB AG werden in den Jahren 2020 und 2021 nach derzeitigem Stand rund 10,17 und 10,46 Mrd. Euro Investitionen der EIU (umfasst alle Investition, auch z. B. Baukostenzuschüsse Dritter und EU-Mittel) in die Schieneninfrastruktur bei der DB AG investiert. Eine Aufschlüsselung nach Bundesländern ist nicht erfolgt. 4. Wie viele neue Schienenkilometer sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, gebaut worden? Jahr Inbetriebnahme/Wiederinbetriebnahme in Gleiskilometer 2014 ca. 22 km (davon Niedersachsen ca. 10 km, Sachsen ca. 12 km) 2015 ca. 14 km (Hessen)  2016 ca. 116 km (davon Brandenburg 4 km, Bayern 12 km, Thüringen 40 km, Sachsen-Anhalt 60 km)  2017 ca. 15 km (davon Sachsen-Anhalt 2 km, Bayern 9 km, Sachsen 4 km) 2018 ca. 124 km (davon Thüringen 100 km, Bayern 24 km) Hinweis: ein Gleis besteht aus zwei Schienen Quelle: DB AG 5. Wie viele Schienenkilometer sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, erneuert worden? Land 2014 bis 2019 Baden-Württemberg 2.318 Bayern 3.302 Berlin 524 Brandenburg 1.056 Bremen 41 Hamburg 263 Hessen 1.693 Mecklenburg-Vorpommern 526 Niedersachsen 2.014 Nordrhein-Westfalen 3.210 Rheinland-Pfalz 640 Saarland 178 Drucksache 19/15809 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Land 2014 bis 2019 Sachsen 733 Sachsen-Anhalt 716 Schleswig-Holstein 763 Thüringen 646 Hinweis: Für 2019 wurde der Wert bis zum 31. Oktober 2019 ermittelt. Quelle: DB AG 6. Wie viele Eisenbahnbrücken sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, modernisiert und saniert worden? Land 2014 bis 2019 Baden-Württemberg 68 Bayern 243 Berlin 28 Brandenburg 61 Bremen 3 Hamburg 5 Hessen 105 Mecklenburg-Vorpommern 20 Niedersachsen 71 Nordrhein-Westfalen 100 Rheinland-Pfalz 88 Saarland 4 Sachsen 118 Sachsen-Anhalt 32 Schleswig-Holstein 15 Thüringen 58 Hinweis: Für 2019 wurde der Wert bis zum 31. Oktober 2019 ermittelt. Quelle: DB AG 7. Wie viele Bahnhöfe zu welchen Kosten für die Deutsche Bahn AG sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern , modernisiert bzw. saniert worden? Land Anzahl modernisierter Stationen Projektkosten [in Tausend Euro] Baden-Württemberg 71 267.000 Bayern 97 419.000 Berlin 3 135.000 Brandenburg 40 87.000 Hamburg 3 20.000 Hessen 26 107.000 Mecklenburg- Vorpommern 17 53.000 Niedersachsen 57 185.000 Nordrhein-Westfalen 67 241.000 Rheinland-Pfalz* 53 153.000 Saarland* 8 21.000 Sachsen 41 109.000 Sachsen-Anhalt 50 165.000 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/15809 Land Anzahl modernisierter Stationen Projektkosten [in Tausend Euro] Schleswig-Holstein 17 28.000 Thüringen 26 27.000 Summe 576 2.017.000 *Die Kosten eines Projektes, das in Rheinland-Pfalz und im Saarland liegt, wurden 50-50 zugeordnet . Quelle: DB AG Darüber hinaus sind nach Auskunft der DB AG folgende Investitionen in die Verkehrsstationen der Regio-Netze geflossen: Land Anzahlmodernisierter Stationen Projektkosten [in Tausend Euro] Baden-Württemberg 12 8.200 Bayern 34 40.700 Hessen 10 12.000 Sachsen 5 5.100 8. Wie viele Weichen sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, erneuert worden? Land 2014 bis 2019 Baden-Württemberg 1.297 Bayern 1.703 Berlin 415 Brandenburg 466 Hamburg 157 Hessen 192 Mecklenburg-Vorpommern 575 Niedersachsen 177 Nordrhein-Westfalen 1.069 Rheinland-Pfalz 2.543 Saarland 355 Sachsen 241 Sachsen-Anhalt 578 Schleswig-Holstein 372 Thüringen 299 Hinweis: Für 2019 wurde der Wert bis zum 31. Oktober ermittelt. Quelle: DB AG 9. Wie viele Kilometer Schiene sind kumuliert in den Jahren 2014 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, elektrifiziert worden? Wie hoch war der Elektrifizierungsgrad der Schienenwege nach Bundesland im Jahr 2009? Wie hoch ist der Elektrifizierungsgrad der Schienenwege nach Bundesland im Jahr 2019? Nach Auskunft der DB AG wuchs von 2014 bis 2018 das elektrische Streckennetz um 410 km (2018: 20.283 km, 2013: 19.873 km). Der Elektrifizierungsgrad in Deutschland betrug 58,6 Prozent (19.607 km elektrifiziert bei einer Be- Drucksache 19/15809 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode triebslänge von 33.468 km) im Jahr 2009. Im Jahr 2018 betrug er 60,9 Prozent (20.283 km elektrifiziert bei einer Betriebslänge von 33.298 km). Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Informationen vor. 10. Welche Stellwerke in welchem Bundesland sind bisher mit neuer Technik ausgerüstet worden (www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_z entrales_uebersicht/Deutsche-Bahn-startet-Nachruestung-von-600-aelter en-Stellwerken-3685798)? Spremberg Brandenburg Guntershausen Hessen Warnemünde Sachsen-Anhalt Annaberg-Buchholz Sachsen Kreiensen Niedersachsen Weinheim (Bergstr) Baden-Württemberg Mannheim-Rheinau Baden-Württemberg Euskirchen Nordrhein-Westfalen Wuppertal Nordrhein-Westfalen Kreuztal Nordrhein-Westfalen Quelle: DB AG 11. An welchen Bahnhöfen wurden bisher in welcher Höhe Mittel aus dem von Bund und Bahn gemeinsam aufgelegten Programm zur Ausweitung und Modernisierung von Videotechnik an großen Bahnhöfen eingesetzt? Station Mitteleinsatz per Oktober 2019 [in Tausend Euro] Mannheim Hbf 1.200 Köln Hbf 1.400 Dortmund Hbf (anteilig wg Umbau Bf) 500 Düsseldorf Hbf 900 Essen Hbf 900 Bremen Hbf 900 Hamburg Hbf 1.700 Hannover Hbf (inkl. Anteile für Hannover-Messe/ Laatzen und Hannover-Flughafen) 1.800 Nürnberg Hbf 1.700 Berlin Alexanderplatz 600 Berlin Friedrichstr. 1.200 Berlin Gesundbrunnen 500 Berlin Hauptbahnhof 1.900 Berlin Ostbahnhof 800 Berlin Potsdamer Platz, Regionalbahnhof 500 Berlin Spandau 400 Berlin Südkreuz 900 Summe 17.800 Quelle: DB AG Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/15809 12. Wie viele neue Haltepunkte (Schiene) in welchen Bundesländern hat die Deutsche Bahn AG in den Jahren 2012 bis 2019 geschaffen? Welche Kosten pro Bundesland sind hier kumuliert für die Deutsche Bahn AG angefallen? Land Anzahl neuer Stationen Projektkosten [in Tausend Euro] Baden-Württemberg 14 49.000 Bayern 12 83.000 Brandenburg 3 3.000 Mecklenburg-Vorpommern 1 11.000 Niedersachsen 2 3.000 Nordrhein-Westfalen 11 28.000 Rheinland-Pfalz 6 62.000 Saarland 1 4.000 Sachsen 21 285.000 Sachsen-Anhalt 3 1.000 Schleswig-Holstein 8 5.000 Summe 82 533.000 Quelle: DB AG 13. Wie hoch waren bzw. sind, nach Bundesländern aufgeschlüsselt, die Ausgaben für die Errichtung von Lärmschutzwänden jeweils in den Jahren 2009 bis 2019? Wie viele Kilometer Lärmschutzwände sind in den unterschiedlichen Bundesländern seit 2009 errichtet worden? Die Disproportionalität der Investitionen in den jeweiligen Bundesländern liegt darin begründet, dass die Lärmbelastung zwischen den Bundesländern sehr stark variiert. Bedingt wird dies durch die unterschiedliche Streckendichte, den unterschiedlich starken Schienenverkehr und die Bevölkerungsdichte je Region und der damit unterschiedlich hohen Anzahl der betroffenen Anwohner. In Nordrhein-Westfalen ist aufgrund des dichten Streckennetzes sowie des hohen Schienenverkehrs und der hohen Anzahl der Anwohner, die an den Strecken wohnen, folglich stärker in Lärmsanierungsmaßnahmen gemäß der Priorisierungsreihenfolge auf Grundlage des Gesamtkonzeptes zur Lärmsanierung des Bundes investiert worden als in Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg, wo eine geringere Bevölkerungsdichte vorliegt. Land Bundesmittel(in Mio. Euro) Schallschutzwände fertiggestellt (in km) Anzahl der passiv sanierten Wohneinheiten Streckenlänge saniert (in km) Baden-Württemberg 200,4 110,6 7.903 297 Bayern 190,7 71,3 4.051 355 Berlin 11,8 5,4 1208 22 Brandenburg 0,6 - 384 30 Bremen 9,7 33,7 1.486 55 Hamburg 44,4 18,4 2.130 67 Hessen 118,8 48,3 5.467 212 Mecklenburg- Vorpommern - - - - Niedersachsen 211,0 135,0 4.608 514 Nordrhein-Westfalen 245,5 84,8 13.095 400 Rheinland-Pfalz 123,4 57,4 16.196 223 Drucksache 19/15809 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Land Bundesmittel(in Mio. Euro) Schallschutzwände fertiggestellt (in km) Anzahl der passiv sanierten Wohneinheiten Streckenlänge saniert (in km) Saarland 3,4 19,6 64 6 Sachsen-Anhalt 3,4 2,8 244 39 Sachsen 14,6 3,8 2.995 81 Schleswig-Holstein 39,0 23,5 835 70 Thüringen 10,1 3,8 544 35 Quelle: DB AG Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Informationen vor. 14. Welche Städte sind seit dem Jahr 2012 neu an das ICE-Netz angeschlossen worden? Ab 12/2016 Leverkusen Ab 12/2017 Coburg, Weilheim Ab 12/2018 Mittenwald, Heilbronn (Temporär ab 04/19), Friedberg, Gießen, Marburg, Treysa, Stadtallendorf , Wabern, Schwerin, Ribnitz-Damgarten West, Bad Kleinen, Velgast, Elze, Alfeld, Kreiensen, Northeim Quelle: DB AG 15. Wie viele zusätzliche ICE-Halte sind seit dem Fahrplanwechsel 2013 neu eingerichtet worden, und in welchen Bundesländern finden diese zusätzlichen Halten kumuliert statt? Nach Auskunft der DB AG gab es insgesamt zwischen den Fahrplanjahren 2013 und 2018 ca. 36.700 zusätzliche ICE-Halte. Maßgeblich zur Entwicklung beigetragen hat der Zulauf an zusätzlichen ICE (+5 ICE 4 zum Start des Fahrplans 2018) bei gleichzeitiger Abstellung der ICE TD. Die Inbetriebnahme der neuen ICE 4 ab Fahrplanjahr 2019 führt zu einer weiteren deutlichen Ausweitung der ICE-Halte (u. a. Umstellung IC-Linie 26 Stralsund-Hamburg- Frankfurt-Karlsruhe auf ICE). 2013 2018 Land ICE Halte ICE Halte Differenz Baden-Württemberg 139.000 149.000 + 10.000 Bayern 251.000 254.700 + 3.700 Berlin 146.500 179.000 + 32.500 Brandenburg 3.900 6.000 + 2.100 Bremen 9.100 6.200 - 2.900 Hamburg 128.300 118.800 - 9.500 Hessen 228.900 251.300 + 22.400 Mecklenburg- Vorpommern 8.400 10.900 + 2.500 Niedersachsen 147.000 145.300 - 1.700 Nordrhein-Westfalen 378.000 366.000 - 12.000 Rheinland-Pfalz 31.400 27.700 - 3.700 Saarland 7.900 7.200 - 700 Sachsen 39.600 36.400 - 3.200 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/15809 2013 2018 Land ICE Halte ICE Halte Differenz Sachsen-Anhalt 40.800 36.700 - 4.100 Schleswig-Holstein 19.900 8.500 - 11.400 Thüringen 38.800 52.200 + 13.400 Summe: 1.618.500 1.655.200 + 36.700 Quelle: DB AG Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Informationen vor. 16. Wie viele zusätzliche ICE-Halte sind jeweils in den Jahren 2020 und 2021 geplant, und in welchen Bundesländern finden diese zusätzlichen Halten kumuliert statt? Nach Auskunft der DB AG kommen im Vergleich zu 2018 in 2020 täglich durchschnittlich ca. 1.080 und 2021 ca. 1.380 ICE-Halte hinzu. Dies entspricht einem jährlichen Wachstum von ca. +390.000 Halten im Jahr 2020 und +500.000 Halten im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2018. Veränderung zu 2018 durchschnittliche ICE-Halte pro Tag Land 2020 2021 Baden-Württemberg +95 +106 Bayern +77 +174 Berlin +81 +100 Brandenburg +10 +10 Bremen +16 +17 Hamburg +127 +184 Hessen +193 +221 Mecklenburg- Vorpommern +68 +78 Niedersachsen +146 +186 Nordrhein-Westfalen +184 +201 Rheinland-Pfalz +28 +30 Saarland 0 0 Sachsen +6 +21 Sachsen-Anhalt +16 +19 Schleswig-Holstein +9 +10 Thüringen +25 +26 Summe: + 1.081 + 1.383 Quelle: DB AG Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Erkenntnisse vor. Drucksache 19/15809 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 17. Auf welcher Strecke, in welchem Bundesland, wird das erste digitale Stellwerk auf einer Hauptverkehrsstrecke gebaut? Nach Auskunft der DB AG wurde das erste digitale Stellwerk (DSTW) auf einer Hauptverkehrsstrecke, das DSTW Warnemünde, am 30. Oktober 2019 in Betrieb genommen. Das Stellwerk steuert den Abschnitt Bahnhof Rostock Bramow –Bahnhof Warnemünde und ist Teil der Strecke 6325 Neustrelitz Hauptbahnhof –Waren–Plaaz–Rostock–Warnemünde im Land Mecklenburg-Vorpommern . 18. In welchen Orten und welchen Bundesländern setzt die Deutsche Bahn AG seit wann, und in welchem Umfang selbstfahrende Busse und/oder vergleichbare teilautonome Systeme ein? Nach Auskunft der DB AG wurde im Oktober 2017 die autonome Buslinie im bayerischen Bad Birnbach in Betrieb genommen. Im Jahr 2019 wurde diese bis zum Bahnhof verlängert und um ein zweites Fahrzeug erweitert. Zudem ist die DB AG an dem autonomen Bus der Berliner Verkehrsbetrieb (BVG) in Berlin- Tegel als Projektpartner beteiligt. 19. Welche Firmen haben bisher das Start-up-Förderprogramm in der DB mindbox in Berlin durchlaufen? Aus welchen Bundesländern kamen diese Firmen? Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. 20. Fahren noch in anderen Bundesländern Hybrid-Rangierlokomotiven? Was hat der Test in Nürnberg die DB gekostet (www.deutschebahn.com/ pr-muenchen-de/aktuell/presseinformationen/DB-Regio-Bayern-zieht-po sitive-Zwischenbilanz-zum-Einsatz-von-Hybrid-Rangierlokomotiven-34 84420)? Nach Auskunft der DB AG wird in Sachsen-Anhalt eine weitere, angemietete Hybrid-Rangierlokomotive eingesetzt. Zum Projektstart war das Ziel, im Vergleich zu herkömmlichen Rangierlokomotiven keine Mehrkosten zu erzeugen. Mithilfe einer Förderung durch den Freistaat Bayern sowie eine Förderung durch das Innovationsbudget der DB AG konnte das erreicht werden. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Informationen vor. 21. Warum wird die neue Telematiktechnik auf der Strecke Nürnberg – Hersbruck ausprobiert (www.deutschebahn.com/pr-muenchen-de/aktuell/pres seinformationen/So-will-DB-Regio-Millionen-Liter-Diesel-sparen-348 4410)? Ist der Test schon abgeschlossen, und zu welchen Einsparung von Diesel hat ggf. der Test (bisher) geführt? Aus welcher Stadt und aus welchem Bundesland kommt die Firma, die das neue Telematiksystem herstellt? Wie viel kostet der Einbau von 850 Telematiksystemen insgesamt? Nach Auskunft der DB AG, wurde die Strecke der BR 612 ausgewählt, weil sie den größten Verbrauch vor Ort aufweist. Dies ergibt sich aus der für Regional- Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/15809 verkehrsverhältnisse langen Strecke. Darüber hinaus weist die Strecke ein Gefälle auf, so dass hier durch Rollen ein hohes Einsparpotenzial besteht. Mittlerweile ist der Test abgeschlossen und die Geräte werden in Bayern (und weiteren Regionen) eingesetzt. Bei den Testfahrten konnten Einsparungen um rund 10 Prozent des Kraftstoffverbrauchs nachgewiesen werden. Der Hersteller (GPSoverIP) hat seinen Sitz in Schweinfurt. 22. Nach welchen Kriterien hat DB Schenker den Standort der Einführung des Lagers in Eching bei München für die Einführung des intelligenten Scanhandschuhs ProGlove zerts ausgewählt (www.deutschebahn.com/de /presse/pressestart_zentrales_uebersicht/DB-Schenker-fuehrt-intelligen ten-Scanhandschuh-in-Deutschland-ein-3093246)? Nach Auskunft der DB AG wurde im März 2017 von DB Schenker ein Pilotprojekt zur Bewertung der Praktikabilität des ProGlove initiiert. Die positiven Ergebnisse des Pilotsprojekts sowie die in Eching genutzten Kundensysteme, welche die Anwendung des Handschuhs ohne weitere Vorinvestitionen möglich machten, führten zum Einsatz des ProGlove innerhalb DB Schenker AG in Eching an den Kommissionierplätzen. 23. Wie hoch sind in der Summe und anteilig die Kosten der Deutschen Bahn AG beim Projekt „Eco DeMe Train“ und ist der Einsatz der innovativen Loks auch in anderen Bundesländern außer Bayern geplant (www.deutschebahn.com/pr-muenchen-de/aktuell/presseinformationen/0 1_25_Innovative_Lok_SOB-1328782)? Nach Auskunft der DB AG konnte das Konzept des „EcoDeMeTrain“ – trotz technischer Machbarkeit – in Zusammenarbeit mit der Fahrzeugindustrie bislang nicht für einen Regeleinsatz realisiert werden. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren eigenen Informationen vor. 24. Warum testest die Deutsche Bahn AG die neuen Mini-Lärmschutzwände in Bayern und Brandenburg (www.br.de/nachrichten/bayern/bahn-testetkleinere -laermschutzwaende,RORXYbq)? Im Rahmen des Projektes I-LENA werden knapp 30 Lärmschutzmaßnahmen bundesweit getestet. Es wurde im Netz der DB Netz AG nach Erprobungsstrecken mit guten Messbedingungen gesucht, z. B. geeignete Topografie, geeignete Streckenführung, geringe Hintergrundgeräusche. Zudem müssen die Strecken den Einbau der Lärmschutzmaßnahmen betrieblich ermöglichen, ohne dass der Bahnverkehr massiv beeinträchtigt wird. Die Strecken von Berlin nach Frankfurt (Oder) und von München nach Regensburg haben diese Voraussetzungen zur Erprobung von niedrigen und gleisnahen Schallschutzwänden (Berlin –Frankfurt (Oder)) und der Mini-Schallschutzwand (Strecke München–Regensburg ) erfüllt. 25. Welche Lieferverträge, die die Summe von 5 Mio. Euro übersteigen, haben die Deutsche Bahn AG und ihre Tochterunternehmen mit welchen Firmen aus Bayern für welche Leistung geschlossen – und zwar jeweils in den Jahren 2009, 2018 und 2019)? Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Drucksache 19/15809 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 26. Wie hoch war insgesamt der Betrag über Lieferverträge (größer als 5 Mio. Euro), die in den Jahren 2009, 2018 und 2019 mit Firmen abgeschlossen wurden, die ihren Sitz in Bayern haben)? Nach Auskunft der DB AG resultiert die Angabe zu 2019 aus dem Vorhaben 2. Stammstrecke S-Bahn München. Jahr Einkaufsvolumen in Millionen Euro 2009 435 2018 957 2019 2.083 Gesamtbetrag 3.475 Quelle: DB AG 27. Wie viele Busse von welchem Hersteller hat die Deutsche Bahn AG in den Jahren 1999 bis 2009 gekauft? • 2.953 x Mercedes Benz • 1.286 x MAN • 27 x Iveco • 15 x Den Oudsten • 9 x Volvo • 4 x Solaris Quelle: DB AG 28. Wie viele Busse von welchem Hersteller hat die Deutsche Bahn AG in den Jahren 2010 bis 2019 gekauft? • 2058 x MAN • 1.147 x Iveco • 555 x Mercedes Benz • 23 x VDL • 20 x TS Fahrzeugtechnik • 15 x Solaris • 11 x OV Steinborn • 2 x Scania • 1 x Ebusco Quelle: DB AG Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/15809 29. In welchen Bundesländern wurden im Jahr 2009 anteilig die Betonschwellen für die DB Netz produziert? Land 2009 Sachsen-Anhalt 4,0 Prozent Nordrhein-Westfalen 9,3 Prozent Bayern 21,0 Prozent Niedersachsen 16,8 Prozent Sachsen 7,9 Prozent Hessen 12,6 Prozent Mecklenburg-Vorpommern 28,3 Prozent Quelle: DB AG 30. In welchen Bundesländern wurden im Jahr 2018 anteilig die Betonschwellen für die DB Netz produziert? Wie sieht das Verhältnis anteilig im Jahr 2019 aus? Land 2018 2019 Sachsen-Anhalt 11,19 Prozent 14,28 Prozent Nordrhein-Westfalen 9,36 Prozent 15,10 Prozent Bayern 27,39 Prozent 27,95 Prozent Niedersachsen 9,57 Prozent 14,99 Prozent Sachsen 15,06 Prozent 8,39 Prozent Hessen 0,83 Prozent 8,22 Prozent Mecklenburg-Vorpommern 25,95 Prozent 10,75 Prozent Quelle: DB AG 31. Welche Bahnstrecken wurden 2013 mit einem Vordringlichen Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen? Wie viele Schienenkilometer befinden sich bei diesen neuen vordringlichen Projekten in welchem Bundesland? 32. Welche Bahnstrecken wurden 2017 mit einem Vordringlichen Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen? Wie viele Schienenkilometer befinden sich bei diesen neuen vordringlichen Projekten in welchem Bundesland? Die Fragen 31 und 32 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In den Jahren 2013 und 2017 wurden keine neuen Bundesverkehrswegepläne erstellt und somit auch keine Maßnahmen neu in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Drucksache 19/15809 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 33. Welche Aus- und Neubauinvestitionen sind laut Bundeshaushalt und mittelfristiger Finanzplanung für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen jeweils in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 vorgesehen? Für Aus- und Neubauinvestitionen in Bundesschienenwege waren 1.591 Mio. Euro in 2018 und sind 1.638 Mio. Euro in 2019, im Jahr 2020 1.501 Mio. Euro und im Jahr 2021 1.552 Mio. Euro vorgesehen. Jahr Ist2018 Verfügungsrahmen 2019 Soll 2020 Finanzplanung 2021 Mittel für Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen (Angaben in Millionen Euro) 2.362 2.602 2.551 2.721 34. Auf welchen Strecken wurde bereits die ECTS-Technik (ECTS = European Train Control System) installiert, und auf welchen Strecken soll dies bis Ende 2021 der Fall sein? • ABS Erfurt–Eisenach • Konstanz–Singen–Thayngen Grenze–Erzingen Grenze–Erzingen • Knoten Basel (Basel Badischer Bahnhof–Basel SBB) • VDE 8.1 NBS (Ebensfeld–Erfurt) • VDE 8.2 NBS (Erfurt–Halle/Leipzig) Quelle: DB AG Für weitere Streckenausrüstungen gelten die Vorgaben des European Deployment Plan (EU-Verordnung 6/2017) sowie des National Implementation Plan (NIP). Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/15809 Drucksache 19/15809 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333