Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 10. April 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1599 19. Wahlperiode 11.04.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/1193 – Personal- und Materialsituation Panzerlehrbrigade 9 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Panzerlehrbrigade 9 (PzLehrBrig 9) ist der Leitverband für die Very High Readiness Joint Task Force der NATO (VJTF) 2019. Diese schnelle Eingreiftruppe wird als „Speerspitze“ des nordatlantischen Bündnisses bezeichnet (www.deutschesheer.de/portal/a/heer/start/aktuell/nachrichten/jahr2018/januar 2018/!ut/p/z1/hY_RC4IwEMb_I29amj7ORJFQRGvlXmK4YYZtMpb00B_fJ PAtuocP7vvufscBhQtQyeahZ2ZQko22b2lwDaJtnnkNKjLvhBEm9fFAitJF6Q YInP-NUBujH4URNFxAaxm7nwwSQAMUKBdOp6QwixohzWC118wo7Ux Km3FJnlrbxBk4tMhNYuSvp9w3Jtk-rsLITfK4XoB3NrPXusu65Wlob0zyUV Sqw19jeqRhWfr9B21dCCw!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_694IG2S 0MG2UA0AVRTKVMN10V6). Deutschland ist Rahmennation, der PzLehr- Brig 9 fällt damit eine Schlüsselposition bei Aufstellung und Betrieb der VJTF zu. Durch die Berichterstattung in der Zeitung „DIE WELT“ und auf welt.de von Mitte Februar 2018 (www.welt.de/politik/deutschland/article173585698/ Bundeswehr-bei-Nato-Speerspitze-Papier-belegt-Ausruestungsmaengel.html) sowie den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr von 2017 stellt sich aus Sicht der Fragesteller ein bedenklicher Zustand des betreffenden Verbands hinsichtlich Personal und Material dar. Im sogenannten Betrieb Inland ist die Sollstärke Material der unterstellten Truppenteile der PzLehrBrig 9 auf 70 Prozent reduziert nach Kenntnis der Fragesteller. Hintergrund ist der Informationsbesuch des stellvertretenden Generalinspekteurs der Bundeswehr bei PzLehrBrig 9 am 23. Februar 2018. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1599 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was ist die personelle Soll-/Ist-Stärke der PzLehrBrig 9 aktuell und in Hinsicht auf den Auftrag, die VJTF aufzustellen? Auf die als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen .* Die Einstufung erfolgt, da die Daten einen Rückschluss auf den personellen Umfang und die personelle Einsatzbereitschaft der Very High Readiness Joint Task Force Land (VJTF (L)) Brigade ermöglichen, welche den wichtigsten deutschen Beitrag zur NATO Response Force in 2019 darstellt. 2. Ist es richtig, dass für die VJTF 100 Prozent der Soll-Stärke geplant sind? Die Sollstärke der VJTF (L) 2019 ist eine Einsatzstruktur und unterscheidet sich von der Sollstärke der Heeresverbände in der Grundstruktur. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3. Aus welchen Truppenteilen werden die fehlenden Kapazitäten zugeführt? Wie wird das „Ausleihen“ von Soldaten und Material aus Truppenteilen außerhalb der PzLehrBrig 9 in Hinblick auf Ausbildung und Inübunghaltung in den betroffenen Truppenteilen kompensiert? Die Deckung des Personal- und Materialbedarfs der VJTF (L) 2019 erfolgt zunächst innerhalb der 1. Panzerdivision, die mit der Gestellung der VJTF (L) 2019 primär beauftragt ist. Fähigkeitsrelevantes Material und Personal des Heeres, das durch die 1. Panzerdivision nicht gestellt werden kann, wird durch die anderen Großverbände des Heeres, im Einzelfall auch durch weitere Dienststellen des Heeres abgestellt bzw. vorgehalten werden. Sowohl Personal als auch Material werden heeresweit zentral gesteuert, so dass die verantwortlichen Truppenführer die Ausbildung und Inübunghaltung planen können. 4. Warum hat der Schützenpanzer Puma noch keine Einsatzreife? Auf die als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen .* Die Einstufung erfolgt, da die Daten einen Rückschluss die Einsatzbereitschaft der Very High Readiness Joint Task Force Land (VJTF (L)) Brigade ermöglichen, welche den wichtigsten deutschen Beitrag zur NATO Response Force in 2019 darstellt. 5. Trifft es zu, dass Führungspersonal des Stabes der PzLehrBrig 9 in den letzten sechs Monaten bereits vor dem turnusgemäßen Wechsel auf eigenen Wunsch abgelöst wurde? Wenn ja, warum? Im oben genannten Zeitraum wurde ein deutscher Offizier des Stabes der Panzerlehrbrigade (PzLehrBrig) 9 auf eigenen Wunsch aus persönlichen Gründen vorzeitig heimatnah versetzt. * Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1599 6. Trifft es zu, dass sich unter dem abgelösten Personal auch ein Offizier der niederländischen Streitkräfte befand? Wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung diese Ablösung hinsichtlich der vertieften deutsch-niederländischen Integration beider Streitkräfte? Im oben genannten Zeitraum (vgl. Frage 5) wurde ein niederländischer Offizier, der dem Stab der PzLehrBrig 9 beigeordnet war, auf eigenen Wunsch vorzeitig aus persönlichen Gründen zurückbeordert. Da die Rückbeorderung des niederländischen Offiziers auf eigenen Wunsch erfolgt ist, ergeben sich keine Auswirkungen auf die vertiefte deutsch-niederländische Integration. Die Niederlande haben zugesagt, für den rückbeorderten Offizier Personalersatz zu stellen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333