Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 12. April 2018 
übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 19/1657
19. Wahlperiode 16.04.2018

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der  
Fraktion der AfD 
– Drucksache 19/1449 – 

Bundesförderung von Projekten in Südthüringen 

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  

Nach Auffassung der Fragesteller ist die Förderung von strukturschwachen und 
ländlich geprägten Regionen Deutschlands eine zentrale Aufgabe des Bundes. 

Welche Projekte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung durch Bundesmittel
 im Wahlkreis 196 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen
 – Sonneberg) seit 2000 gefördert (bitte nach Haushaltsplan, Zuwendungsempfänger
, Projekttitel, Zeitraum und Höhe der Förderung aufschlüsseln
)?  

Eine belastbare Beantwortung dieser Frage ist der Bundesregierung nicht möglich
, da der Bundeshaushalt grundsätzlich nach fachlichen und nicht nach regionalen
 Gesichtspunkten aufgestellt wird. Eine Regionalisierung von Leistungen 
aus dem Bundeshaushalt im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich. Der Bundesregierung
 liegen deshalb die erbetenen umfassenden Informationen zu den geförderten
 Projekten im Wahlkreis 196 nicht vor.  

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.



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