Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 17. April 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1801 19. Wahlperiode 19.04.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/1496 – Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen und Mittlere Unternehmen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Hauptanteil der Beschäftigten in der Privatwirtschaft in Deutschland ist in Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) angestellt . Es stellt sich u. a. die Frage, inwiefern diese Unternehmen mit stark regionaler Verankerung und Wertschöpfung vom Außenhandel, Hermesbürgschaften und der öffentlichen Auftragsvergabe (Beschaffungswesen) profitieren. Die KMU-Definition richtet sich im Folgenden nach den Umsatz- und Beschäftigtengrößenklassen der Empfehlung 2003/361/EG der Europäischen Kommission vom 6. Mai 2003. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g : Rund 3,5 Millionen Unternehmen in Deutschland sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Das sind 99,4 Prozent aller Unternehmen der Privatwirtschaft. KMU leisten – bezogen auf Umsatz, Beschäftigung und Wertschöpfung – einen wesentlichen Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Zur Stärkung ihrer Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit leistet die Mittelstandspolitik der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag. KMU werden zudem in einer Vielzahl von Wirtschaftsförderprogrammen des Bundes adressiert. Zur Beantwortung der Fragen wird – abhängig von der Verfügbarkeit der in Frage stehenden Merkmale – auf unterschiedliche amtliche Quellen zurückgegriffen. Für größenbezogene Daten zum Unternehmensbestand stehen in Deutschland mit dem (statistischen) Unternehmensregister, den Unternehmensstrukturstatistiken sowie der Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen) drei amtliche Quellen zur Verfügung. Da diese auf unterschiedlichen Grundgesamtheiten beruhen, sind deren Ergebnisse nur begrenzt vergleichbar. Darüber hinaus liegen bei Eurostat Daten zum Unternehmensbestand gemäß der Unternehmensstrukturstatistiken der einzelnen Mitgliedstaaten vor. Die Unterschiede in den erfassten Wirtschaftszweigen und bei der Abgrenzung der KMU werden bei den einzelnen Merkmalen aufgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Unternehmen in Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung nach Definition der EU-Kommission Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen und Großunternehmen (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben)? Angaben zum Unternehmensbestand sind in der nachstehenden Tabelle 1 aufgeführt . Tabelle 1: Unternehmen 2012 bis 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße gemäß der Definition der EU-Kommission – Anzahl und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Unternehmen1) 2012 2013 2014 20152) 2016 Anzahl Kleinst 3.278.283 3.240.367 3.249.368 3.062.938 3.060.478 Klein 297.394 300.712 307.190 313.158 320.207 Mittel 69.081 69.723 71.117 72.857 74.739 KMU insgesamt 3.644.758 3.610.802 3.627.675 3.448.953 3.455.424 Groß 18.674 18.864 19.651 20.086 20.769 Insgesamt 3.663.432 3.629.666 3.647.326 3.469.039 3.476.193 Anteil an allen Unternehmen in % Kleinst 89,49 89,27 89,09 88,29 88,04 Klein 8,12 8,28 8,42 9,03 9,21 Mittel 1,89 1,92 1,95 2,10 2,15 KMU insgesamt 99,49 99,48 99,46 99,42 99,40 Groß 0,51 0,52 0,54 0,58 0,60 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit steuerbarem Umsatz und/oder mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Berichtsjahr in den Wirtschaftszweigen B-N,P-S der Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2008. 2) Seit 2015: Ohne Privatvermietung als Teil des Wirtschaftszweigs 68.2 im Wirtschaftsabschnitt L (Grundstücks- und Wohnungswesen). Vergleiche mit früheren Jahren sind deshalb nur eingeschränkt möglich. Quelle: Statistisches Bundesamt: Unternehmensregister, Wiesbaden, verschiedene Jahre; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung , Bonn Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1801 2. Wie viele Beschäftigte sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Kleinstunternehmen , Kleinen Unternehmen, Mittleren Unternehmen und Großunternehmen tätig (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben , absolut und relativ sowie für Deutschland und die EU)? Angaben zu Beschäftigten sind in der nachstehenden Tabelle 2 aufgeführt. Tabelle 2: Beschäftigte in den Unternehmen 2013 bis 2017 in Deutschland und in der Europäischen Union nach Unternehmensgröße – Anzahl und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Anzahl der Beschäftigten in Unternehmen1) in 1.000 Anteil an den Beschäftigten aller Unternehmen in % 2013 2014 20152) 20162) 20172) 2013 2014 20152) 20162) 20172) Deutschland Kleinst3) 4.961 5.559 5.656 5.740 5.925 18,8 20,0 20,1 20,2 20,4 Klein3) 6.142 6.422 6.512 6.588 6.745 23,2 23,2 23,2 23,2 23,2 Mittel3) 5.348 5.517 5.603 5.661 5.841 20,2 19,9 19,9 20,0 20,1 KMU3) 16.452 17.497 17.772 17.989 18.510 62,2 63,1 63,2 63,4 63,7 Groß3) 9.979 10.242 10.328 10.375 10.567 37,8 36,9 36,8 36,6 36,3 Insgesamt 26.430 27.739 28.100 28.364 29.077 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 EU Kleinst3) 39.054 40.214 40.814 41.669 42.131 29,4 29,7 29,7 29,8 29,9 Klein3) 26.869 27.173 27.613 27.982 28.204 20,2 20,1 20,1 20,0 20,0 Mittel3) 22.566 22.763 23.112 23.398 23.607 17,0 16,8 16,8 16,7 16,7 KMU3) 88.488 90.150 91.540 93.049 93.941 66,7 66,7 66,6 66,6 66,6 Groß3) 44.181 45.029 45.905 46.665 47.082 33,3 33,3 33,4 33,4 33,4 Insgesamt 132.721 135.179 137.445 139.714 141.023 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen der Wirtschaftszweige B-N ohne K des NACE Code Rev. 2. 2) Geschätzte Zahlen auf der Basis der Jahre 2013 und 2014. 3) Unternehmen abgegrenzt nur nach Beschäftigtenzahl. Quelle: Eurostat: SME Performance Review 2017; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils der Anteil der Wertschöpfung bzw. des Umsatzes in Kleinstunternehmen, Kleinen Unternehmen , Mittleren Unternehmen und Großunternehmen in Deutschland (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben)? Angaben zur Wertschöpfung und zum Umsatz sind in den nachstehenden Tabellen 3 und 4 aufgeführt. Tabelle 3: Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten der Unternehmen zwischen 2011 und 2015 in Deutschland nach Unternehmensgröße gemäß der Definition der EU-Kommission – in Mrd. Euro und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten der Unternehmen1) 2011 2012 2013 2014 2015 in Mrd. € Kleinst 155,7 160,7 165,2 188,1 175,7 Klein 236,8 231,3 242,8 260,7 265,1 Mittel 263,9 257,9 262,6 280,6 295,6 KMU insgesamt 656,3 649,9 670,6 729,4 736,4 Groß 726,8 735,1 754,4 805,8 829,4 Insgesamt 1.383,2 1.385,0 1.425,0 1.535,2 1.565,7 Anteil an der Bruttowertschöpfung aller Unternehmen in % Kleinst 11,25 11,60 11,59 12,25 11,22 Klein 17,12 16,70 17,04 16,98 16,93 Mittel 19,08 18,62 18,43 18,28 18,88 KMU insgesamt 47,45 46,92 47,06 47,51 47,03 Groß 52,55 53,08 52,94 52,49 52,97 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen in den Wirtschaftszweigen B bis N (außer K) und S95 der Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2008. Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistik für kleine und mittlere Unternehmen laut Unternehmensstrukturstatistiken, Wiesbaden 2018; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/1801 Tabelle 4: Umsatz der Unternehmen 2012 bis 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße gemäß der Definition der EU-Kommission – in Mrd. Euro und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Umsatz der Unternehmen1) 2012 2013 2014 20152) 2016 in Mrd. € Kleinst 572,9 573,7 577,1 560,5 567,7 Klein 650,3 655,1 674,2 685,2 703,6 Mittel 857,7 861,9 880,4 894,6 923,7 KMU insgesamt 2.080,9 2.090,6 2.131,7 2.140,3 2.195,0 Groß 4.015,5 3.994,4 4.104,1 4.192,3 4.237,6 Insgesamt 6.096,4 6.085,0 6.235,8 6.332,6 6.432,6 Anteil am Umsatz aller Unternehmen in % Kleinst 9,40 9,43 9,25 8,85 8,83 Klein 10,67 10,77 10,81 10,82 10,94 Mittel 14,07 14,16 14,12 14,13 14,36 KMU insgesamt 34,13 34,36 34,18 33,80 34,12 Groß 65,87 65,64 65,82 66,20 65,88 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit steuerbarem Umsatz und/oder mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Berichtsjahr in den Wirtschaftszweigen B-N,P-S der Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2008. 2) Seit 2015: Ohne Privatvermietung als Teil des Wirtschaftszweigs 68.2 im Wirtschaftsabschnitt L (Grundstücks- und Wohnungswesen). Quelle: Statistisches Bundesamt: Unternehmensregister, Wiesbaden, verschiedene Jahre; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung , Bonn Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Brutto- bzw. Nettoinvestitionen in nichtfinanziellen Kleinstunternehmen, Kleinen Unternehmen , Mittleren Unternehmen und Großunternehmen in Deutschland in absoluten Zahlen, und in Relation zu den jeweiligen Gewinnen (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben)? Angaben zu Bruttoinvestitionen sind in der nachstehenden Tabelle 5 aufgeführt . Angaben in Relation zu den jeweiligen Gewinnen sind nicht möglich, da die Gewinne in den Unternehmensstatistiken nicht ausgewiesen werden. Tabelle 5: Bruttoinvestitionen in Sachanlagen der Unternehmen 2011 bis 2015 in Deutschland gemäß Unternehmensstrukturstatistiken nach Unternehmensgröße gemäß der Definition der EU-Kommission – in Mrd. Euro und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Bruttoinvestitionen in Sachanlagen der Unternehmen1) 2011 2012 2013 2014 2015 in Mrd. € Kleinst 21,8 19,4 19,7 26,3 22,0 Klein 25,2 25,0 24,7 28,3 31,1 Mittel 30,1 28,9 28,1 33,1 33,0 KMU insgesamt 77,1 73,3 72,5 87,6 86,1 Groß 103,0 103,3 102,8 111,6 118,7 Insgesamt 180,1 176,6 175,3 199,3 204,8 Anteil an der Bruttoinvestitionen aller Unternehmen in % Kleinst 12,09 10,97 11,24 13,18 10,74 Klein 13,98 14,17 14,09 14,19 15,16 Mittel 16,73 16,35 16,02 16,61 16,13 KMU insgesamt 42,79 41,49 41,35 43,98 42,03 Groß 57,21 58,51 58,65 56,02 57,97 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen in den Wirtschaftszweigen B bis N (außer K) und S95 der Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2008. Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistik für kleine und mittlere Unternehmen laut Unternehmensstrukturstatistiken, Wiesbaden 2018; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 5. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von deutschen Kleinstunternehmen , Kleinen Unternehmen, Mittleren Unternehmen und Großunternehmen an der öffentlichen Auftragsvergabe (bitte nach Bund, Ländern und Kommunen , EU und weiteres Ausland aufschlüsseln), und welchen absoluten Werten am ausgeschriebenen öffentlichen Auftragsvolumen entspricht dies jeweils? Der Bundesregierung liegen hierzu noch keine belastbaren Daten vor. Mit der neuen Verordnung zur Statistik über die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Vergabestatistikverordnung) hat die Bundesregierung die Rechtsgrundlage für eine umfassende Vergabestatistik geschaffen, die sich im Aufbau befindet. Diese Statistik wird für den Bereich oberhalb der EU-Schwellenwerte auch erfassen, ob ein Unternehmen, das den Zuschlag für einen öffentlichen Auftrag oder eine Konzession erhält, ein KMU ist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/1801 6. Welcher Anteil am gesamten Importvolumen entfällt jeweils auf deutsche Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen und Großunternehmen (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben und nach Möglichkeit nach Importen aus dem EU-Ausland, dem sonstigen europäischen Ausland sowie dem sonstigen Ausland aufschlüsseln), und welchem absoluten Wert entspricht das jeweils? Angaben zu Importen sind in der nachstehenden Tabelle 6 aufgeführt. Bei den Ergebnissen aus der Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen) ist von einer Untererfassung der Importe auszugehen, die jedoch nicht näher beziffert werden kann. Es werden nur Warenimporte berücksichtigt, und bei Importen aus Drittländern werden diese nur von Unternehmen erfasst, die den Vorsteuerabzug für die Einfuhrumsatzsteuer geltend gemacht haben. Tabelle 6: Umsatz der Unternehmen durch Importe aus der EU und aus Drittländern 2012 bis 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße – in Mrd. Euro und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Umsatz der Unternehmen1) durch Importe … 2012 2013 2014 2015 2016 aus der EU in Mrd. € Kleinst2) 15,5 16,0 16,6 17,2 17,5 Klein2) 31,3 31,7 32,7 33,8 34,4 Mittel2) 65,9 66,5 68,1 69,0 71,5 KMU insgesamt2) 112,8 114,2 117,5 119,9 123,4 Groß2) 411,9 409,2 427,5 445,7 455,1 Insgesamt 524,7 523,3 544,9 565,6 578,5 Anteil am Importumsatz aus der EU aller Unternehmen in % Kleinst2) 2,96 3,05 3,05 3,03 3,03 Klein2) 5,97 6,05 6,00 5,97 5,94 Mittel2) 12,56 12,72 12,50 12,20 12,36 KMU insgesamt2) 21,49 21,82 21,56 21,20 21,33 Groß2) 78,51 78,18 78,44 78,80 78,67 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 aus Drittländern in Mrd. € Kleinst2) 1,0 0,9 0,9 1,0 1,0 Klein2) 2,6 2,5 2,5 2,7 2,7 Mittel2) 5,7 5,5 5,7 6,0 5,9 KMU insgesamt2) 9,2 8,9 9,2 9,7 9,6 Groß2) 42,9 39,7 39,7 41,1 41,6 Insgesamt 52,2 48,6 48,9 50,8 51,2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unternehmensgröße Umsatz der Unternehmen1) durch Importe … 2012 2013 2014 2015 2016 Anteil am Importumsatz aus Drittländern aller Unternehmen in % Kleinst2) 1,86 1,92 1,93 2,03 1,92 Klein2) 4,91 5,16 5,15 5,24 5,20 Mittel2) 10,93 11,23 11,66 11,77 11,57 KMU insgesamt2) 17,70 18,32 18,75 19,03 18,69 Groß2) 82,30 81,68 81,25 80,97 81,31 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 insgesamt in Mrd. € Kleinst2) 16,5 16,9 17,6 18,2 18,5 Klein2) 33,9 34,2 35,2 36,5 37,0 Mittel2) 71,6 72,0 73,8 75,0 77,4 KMU insgesamt2) 122,0 123,1 126,6 129,6 132,9 Groß2) 454,9 448,9 467,2 486,8 496,7 Insgesamt 576,9 572,0 593,8 616,4 629,7 Anteil am Importumsatz insgesamt aller Unternehmen in % Kleinst2) 2,86 2,95 2,96 2,95 2,94 Klein2) 5,88 5,98 5,93 5,91 5,88 Mittel2) 12,41 12,59 12,43 12,16 12,30 KMU insgesamt2) 21,15 21,52 21,33 21,03 21,11 Groß2) 78,85 78,48 78,67 78,97 78,89 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit mehr als 17 500 Euro Jahresumsatz in den Wirtschaftszweigen A-N,P-S der WZ 2008. 2) Unternehmen abgegrenzt nur nach Umsatzhöhe. Quelle: Statistisches Bundesamt: Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen), Wiesbaden, verschiedene Jahre; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 7. Welcher Anteil am gesamten Exportvolumen entfällt jeweils auf deutsche Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen und Großunternehmen (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben und nach Möglichkeit nach Exporten ins EU-Ausland, das sonstige europäischen Ausland sowie das sonstige Ausland aufschlüsseln), und welchem absoluten Wert entspricht das jeweils? Angaben zu Exporten sind in der nachstehenden Tabelle 7 aufgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/1801 Tabelle 7: Umsatz der Unternehmen durch Exporte in die EU und in Drittländer 2012 bis 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße – in Mrd. Euro und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Umsatz der Unternehmen1) durch Exporte … 2012 2013 2014 2015 2016 in die EU in Mrd. € Kleinst2) 9,1 9,1 9,4 9,6 9,7 Klein2) 26,7 26,9 27,6 28,9 29,6 Mittel2) 69,1 68,9 71,3 73,8 76,2 KMU insgesamt2) 104,9 105,0 108,3 112,2 115,6 Groß2) 457,6 459,6 487,1 517,7 530,9 Insgesamt 562,5 564,6 595,4 629,9 646,5 Anteil am Exportumsatz in die EU aller Unternehmen in % Kleinst2) 1,61 1,62 1,58 1,52 1,51 Klein2) 4,75 4,77 4,64 4,59 4,58 Mittel2) 12,29 12,21 11,98 11,71 11,79 KMU insgesamt2) 18,64 18,60 18,19 17,82 17,88 Groß2) 81,36 81,40 81,81 82,18 82,12 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 in Drittländer in Mrd. € Kleinst2) 11,4 11,3 10,8 10,5 10,4 Klein2) 27,5 27,1 26,6 26,9 25,6 Mittel2) 55,2 55,2 55,4 56,8 56,6 KMU insgesamt2) 94,1 93,6 92,7 94,1 92,6 Groß2) 447,7 446,3 461,6 484,5 483,8 Insgesamt 541,8 540,0 554,3 578,6 576,4 Anteil am Exportumsatz in Drittländer aller Unternehmen in % Kleinst2) 2,10 2,10 1,94 1,81 1,81 Klein2) 5,08 5,03 4,79 4,65 4,44 Mittel2) 10,19 10,22 9,99 9,81 9,81 KMU insgesamt2) 17,37 17,34 16,72 16,27 16,06 Groß2) 82,63 82,66 83,28 83,73 83,94 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unternehmensgröße Umsatz der Unternehmen1) durch Exporte … 2012 2013 2014 2015 2016 insgesamt in Mrd. € Kleinst2) 20,4 20,5 20,1 20,1 20,2 Klein2) 54,2 54,1 54,2 55,8 55,2 Mittel2) 124,3 124,1 126,7 130,5 132,8 KMU insgesamt2) 199,0 198,6 201,0 206,4 208,2 Groß2) 905,3 906,0 948,7 1.002,1 1.014,7 Insgesamt 1.104,3 1.104,6 1.149,8 1.208,5 1.222,9 Anteil am Exportumsatz insgesamt aller Unternehmen in % Kleinst2) 1,85 1,85 1,75 1,66 1,65 Klein2) 4,91 4,90 4,71 4,61 4,52 Mittel2) 11,26 11,23 11,02 10,80 10,86 KMU insgesamt2) 18,02 17,98 17,48 17,08 17,02 Groß2) 81,98 82,02 82,52 82,92 82,98 Insgesamt 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit mehr als 17 500 Euro Jahresumsatz in den Wirtschaftszweigen A-N,P-S der WZ 2008. 2) Unternehmen abgegrenzt nur nach Umsatzhöhe. Quelle: Statistisches Bundesamt: Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen), Wiesbaden, verschiedene Jahre; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn Zu berücksichtigen ist, dass die Bedeutung der Exportaktivitäten auf Basis dieser Datenquelle erheblich unterschätzt wird, da in der Umsatzsteuerstatistik nur Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mindestens 17 500 Euro enthalten sind. Bezogen auf den EU-Raum werden Lieferungen an Privatpersonen – Sonderfall Lieferung neuer Fahrzeuge – nicht als Export erfasst. Auch werden Dienstleistungsexporte – mit Ausnahme des Verkehrssektors – nicht berücksichtigt.1 Für die Außenwirtschaft ist die Bedeutung der KMU insgesamt auch deshalb höher , weil sie als Zulieferer von Exporteuren und als indirekte Exporteure ebenfalls zum Außenhandel beitragen. 8. Wie haben sich seit der Einführung der Sanktionen gegen Russland die Exporte von deutschen Unternehmen unterschieden nach KMU und Großunternehmen absolut und relativ entwickelt (bitte jährlich ausweisen)? Der Bundesregierung liegen keine nach Unternehmensgrößenklassen differenzierenden Erkenntnisse zur Entwicklung der Exporte in die Russische Föderation vor. 1 Siehe dazu Holz, M; Kranzusch, P; Hoffmann, M (2013): Außenwirtschaftliche Aktivitäten von kleinen und mittleren Unternehmen: Informationsmöglichkeiten der amtlichen Statistik, in: Institut für Mittelstandsforschung, Bonn (Hrsg.): Daten und Fakten Nr. 8, Bonn. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/1801 9. In welchem Umfang profitierten nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen und Mittlere Unternehmen von Wirtschaftsförderprogrammen des Bundes (bitte die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, angeben und Programme einzeln ausweisen)? Eine Gesamtaufstellung der Wirkungen der Wirtschaftsförderprogramme des Bundes, die systematisch nach Unternehmensgrößenklassen differenziert, liegt der Bundesregierung nicht vor. Dies liegt u. a. darin begründet, dass ein nach Unternehmensgrößenklassen differenzierter Ausweis häufig nicht möglich oder nicht zielführend ist, wie beispielsweise bei mittelbar KMU begünstigenden Maßnahmen zur Förderung des Technologietransfers, der Digitalisierung oder der Internationalisierung oder wie bei Förderprogrammen, die Start-ups oder das Wachstum von jungen KMU fördern, die relativ rasch die Größenklasse wechseln . Zentrales Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung ist die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Angaben, in welchem Umfang Kleinstunternehmen und KMU von der GRW profitieren, sind in der nachstehenden Tabelle 8 aufgeführt. Tabelle 8: Programm: Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) Unternehmensgröße 2013 2014 2015 2016 2017 Bewilligungen in 1.000 € (je zur Hälfte Bundes- und Landesmittel) Kleinst 83.800 75.400 62.800 76.800 97.900 Klein 206.200 175.200 187.100 222.100 276.900 Mittel 170.700 178.200 157.800 181.900 283.400 KMU insgesamt 460.700 428.800 407.700 480.800 658.200 Groß 457.000 723.000 99.800 115.400 278.800 Insgesamt 917.700 1.151.800 507.500 596.200 937.000 Anteil an allen Unternehmen in % Kleinst 9,1 6,5 12,4 12,9 10,4 Klein 22,5 15,2 36,9 37,3 29,6 Mittel 18,6 15,5 31,1 30,5 30,2 KMU insgesamt 50,2 37,2 80,3 80,6 70,2 Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 10. Wie viele Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen und Großunternehmen in Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung ausschließlich im nationalen Markt tätig, und welchem Anteil an den insgesamt existierenden Unternehmen der jeweiligen Unternehmensgröße entspricht dies? Angaben zu ausschließlich im nationalen Markt tätigen Unternehmen sind in der nachstehenden Tabelle 9 aufgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 9: Unternehmen, die ausschließlich im nationalen Markt tätig sind, 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße – Anzahl und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Unternehmen1) ohne Importe oder Exporte Unternehmen1) insgesamt Anzahl Anteil an allen Unternehmen ohne Importe oder Exporte in % Anteil an allen Unternehmen der gleichen Größenklasse in % Anzahl Kleinst2) 2.469.924 97,41 81,01 3.049.046 Klein2) 57.333 2,26 34,79 164.774 Mittel2) 7.310 0,29 18,13 40.309 KMU insgesamt2) 2.534.567 99,96 77,89 3.254.129 Groß2) 1.014 0,04 8,24 12.300 Insgesamt 2.535.581 100,00 77,63 3.266.429 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit mehr als 17 500 Euro Jahresumsatz in den Wirtschaftszweigen A-N,P-S der WZ 2008. 2) Unternehmen abgegrenzt nur nach Umsatzhöhe. Quelle: Statistisches Bundesamt: Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen), Wiesbaden, verschiedene Jahre; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 11. Wie viele Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen und Großunternehmen in Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung darüber hinaus im EU-Binnenmarkt tätig, und welchem Anteil an den insgesamt existierenden Unternehmen der jeweiligen Unternehmensgröße entspricht dies? Angaben zu Unternehmen, die im EU-Binnenmarkt tätig sind, sind in der nachstehenden Tabelle 10 aufgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/1801 Tabelle 10: Unternehmen, die mit Import und Export im EU-Binnenmarkt tätig sind, 2016 in Deutschland nach Unternehmensgröße – Anzahl und Anteil in Prozent Unternehmensgröße Unternehmen1) mit Import oder Export im EU-Binnenmarkt Unternehmen1) insgesamt Anzahl Anteil an allen Unternehmen mit Import oder Export EU-weit in % Anteil an allen Unternehmen der gleichen Größenklasse in % Anzahl Kleinst2) 521.621 78,39 17,11 3.049.046 Klein2) 101.065 15,19 61,34 164.774 Mittel2) 31.648 4,76 78,51 40.309 KMU insgesamt2) 654.334 98,34 20,11 3.254.129 Groß2) 11.046 1,66 89,80 12.300 Insgesamt 665.380 100,00 20,37 3.266.429 © Institut für Mittelstandsforschung, Bonn 1) Unternehmen mit mehr als 17 500 Euro Jahresumsatz in den Wirtschaftszweigen A-N,P-S der WZ 2008. 2) Unternehmen abgegrenzt nur nach Umsatzhöhe. Quelle: Statistisches Bundesamt: Umsatzsteuerstatistik (Voranmeldungen), Wiesbaden 2018; Berechnungen des Institut für Mittelstandsforschung , Bonn 12. Wie viele Klagen von deutschen Unternehmen vor internationalen Investor- Staat-Schiedsgerichten sind der Bundesregierung in den letzten zehn Jahren bekannt, und welcher Anteil davon fiel jeweils auf Kleinstunternehmen, Kleine Unternehmen, Mittlere Unternehmen bzw. Großunternehmen? Der Bundesregierung liegen keine eigenen Informationen über die Anzahl von Investor-Staat-Schiedsverfahren deutscher Investoren vor, da sie nicht in Investor -Staat-Schiedsverfahren zwischen dritten Parteien involviert ist. Deutsche Investoren sind auch nicht verpflichtet, die Bundesregierung über die Einleitung von Schiedsverfahren zu unterrichten. Informationen zu von Investoren geführten Verfahren sind z. B. über folgende Internetseiten verfügbar: - UNCTAD Investment Policy Hub unter http://investmentpolicyhub.unctad.org/ ISDS/CountryCases/78?partyRole=1 - International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) unter https://icsid.worldbank.org - Datenbank „Investment Claims“ unter http://oxia.ouplaw.com/home/ic - Informationsdienst des Energiecharta-Sekretariats unter www.energycharter.org/ what-we-do/dispute-settlement/all-investment-dispute-settlement-cases/ - Informationsdienst „Investment Treaty Arbitration“ unter www.italaw.com und - Informationsdienst „Investment Arbitration Reporter“ unter www.iareporter.com Zur Frage der Identität der Kläger in Investor-Staat-Schiedsverfahren existiert eine OECD-Studie, aus der u. a. hervorgeht, dass nur acht Prozent der dort untersuchten Schiedsklagen von großen multinationalen Unternehmen eingereicht werden, hierzu wird verwiesen auf Gaukrodger, D. and K. Gordon (2012) „Investor -State Dispute Settlement: A Scoping Paper for the Investment Policy Com- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1801 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode munity“, OECD Working Papers on International Investment, 2012/03, OECD Publishing (Seite 18), abrufbar unter: www.oecd.org/daf/inv/investment-policy/ WP-2012_3.pdf. 13. In welchem Umfang und für welches Volumen sind staatliche Exportkreditversicherungen („Hermesbürgschaften“) von deutschen Kleinstunternehmen , Kleinen Unternehmen, Mittleren Unternehmen und Großunternehmen in Anspruch genommen worden (bitte absolut und relativ angeben nach Anzahl der Unternehmen sowie nach Sicherungsvolumen für die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen)? Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) sind ein zentrales Element der Außenwirtschaftsförderung und stehen allen deutschen Exporteuren zur Absicherung eines Zahlungsausfalls auf Basis risikobasierter Prämien zur Verfügung. Im Jahr 2017 wurden Exportkreditgarantien antragsmäßig zu rd. 80 Prozent von KMU nachgefragt. Die jährliche Auswertung basiert auf einer KMU-Definition nach Beschäftigtenanzahl. Alle Deckungsnehmer mit bis zu 499 Beschäftigten zählen danach als KMU. Im Bereich der Exportkreditgarantien wird wegen der Vergleichbarkeit im Zeitablauf seit 2001 diese KMU-Definition unverändert zugrunde gelegt. Eine Auswertung zur Beteiligung von KMU an den Exportkreditgarantien nach der Definition der Europäischen Kommission liegt nicht vor. Grundsätzlich gelten Deckungsanträge der KMU als besonders förderungswürdig . Die Bundesregierung bietet speziell auf die Bedürfnisse der KMU angepasste Instrumente im Sammeldeckungsbereich (Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistung und Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistung-light) an. Mit der Sammeldeckung können Exportgeschäfte mit einer Vielzahl von ausländischen Kunden zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (max. 12 Monate Kreditlaufzeit) in einem pauschalierten Verfahren abgesichert werden. In den vergangenen fünf Jahren ist der KMU-Anteil am Gesamtumsatz im Bereich der Sammeldeckungen von 21,4 Prozent auf 35,8 Prozent gestiegen (Tabelle 11). Tabelle 11: Anteil KMU (Deckungsnehmer mit bis zu 499 Mitarbeitern) am Sammeldeckungsvolumen 2013 bis 2017 Sammeldeckungen Anteil am Gesamtumsatz Umsatz in Mio. € Umsatz in Mio. € Gesamt-umsatz in Mio. € 2017 35,8% 2.929,7 5.247,2 8.176,9 2016 28,2% 2.283,6 5.810,4 8.094,0 2015 26,0% 2.554,7 7.289,6 9.844,3 2014 23,6% 2.659,5 8.617,8 11.277,3 2013 21,4% 2.633,4 9.648,9 12.282,4 Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Im Bereich der Einzeldeckung liegt aufgrund der beantragten volumenmäßig kleineren Geschäfte der KMU-Anteil traditionell niedriger als bei den Sammeldeckungen (Tabelle 12). KMU profitieren allerdings auch von der Absicherung großer Exportgeschäfte, wenn sie als Zulieferer in das Geschäft eingebunden sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/1801 Tabelle 12: Anteil KMU (Deckungsnehmer mit bis zu 499 Mitarbeitern) am Einzeldeckungsvolumen 2013 bis 2017 Einzeldeckungen Jahr KMU Größer als KMU Gesamtdeckungsvolumen in Mio. € Anzahl der Einzeldeckungen Deckungsvolumen in Mio. € Anzahl der Einzeldeckungen Deckungsvolumen in Mio. € Anzahl der Einzeldeckungen Deckungsvolumen in Mio. € 2017 197 1.869,2 320 6.816,3 517 8.685,5 2016 225 1.199,1 270 11.322,0 495 12.521,1 2015 183 829,4 434 15.158,5 617 15.987,9 2014 229 1.048,4 427 12.425,1 656 13.473,5 2013 256 1.211,3 610 14.405,9 866 15.617,2 Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333