Die ergänzende Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und digitale Infrastruktur vom 26. April 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1978 19. Wahlperiode (zu Drucksache 17/3336) 27.04.2018 Ergänzende Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/3149 – Zugverspätungen Im Nachgang zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 17/3336 hat die Bundesregierung mit Schreiben vom 26. April 2018 folgende Ergänzung aufgrund des Urteils der Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2017 (2 BvE 2711) vorgenommen: V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die erneute Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. November 2017 (Az.: 2 BvE 2/11). Die Antworten der Bundesregierung beruhen auf Auskünften der Deutschen Bahn AG. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Informationen zu den gestellten Fragen vor. 1. Wie viele Verspätungsminuten wurden in den letzten fünf Jahren erfasst (Auflistung bitte nach Jahren)? Im angefragten Zeitraum wurden für alle Züge pro Jahr zwischen 121 Mio. und 168 Mio. Verspätungsminuten erfasst. 2005: 142.384.936 Verspätungsminuten 2006: 167.639.459 Verspätungsminuten 2007: 167.438.165 Verspätungsminuten 2008: 145.236.964 Verspätungsminuten 2009: 121.380.007 Verspätungsminuten Der Anstieg in den Jahren 2006/2007 resultiert vor allem durch die in den beiden Jahren aufgetretenen externen Einflüsse, wie z. B. Hochwasser, der Sturm Kyrill, extreme winterliche Wetterbedingungen, Bombenfunde am Fahrweg und Streiks. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1978 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele infrastrukturbedingte Verspätungsminuten fallen darunter? Als „infrastrukturbedingte Verspätungsursachen“ zusammengefasst sind die Verspätungsminuten aus den folgenden Ursachen: Eingeschränkte Fahrwegverfügbarkeit ; Langsamfahrstellen; Fahrbahnstörung; Bahnübergangsstörung; Störungen Leit-/Sicherungstechnik; Weichenstörung; Oberleitungsstörung; Störung an Telekommunikationsanlagen; bauliche Anlagen/Infrastruktur DB Station&Service ; Störungen an Informationsanlagen DB Station&Service. Dabei sind in den Jahren 2005 bis 2009 zw. 5 Mio. und 9 Mio. Verspätungsminuten angefallen. 2005: 7.861.963 Verspätungsminuten 2006: 9.023.241 Verspätungsminuten 2007: 9.256.005 Verspätungsminuten 2008: 6.624.600 Verspätungsminuten 2009: 5.331.515 Verspätungsminuten 3. Wie viele Verspätungsminuten fielen in den letzten fünf Jahren auf mängelbedingte Langsamfahrstellen im Fern- und Ballungsnetz (Auflistung bitte nach Jahren)? 2005: 2.308.747 Verspätungsminuten 2006: 2.635.454 Verspätungsminuten 2007: 2.200.203 Verspätungsminuten 2008: 998.376 Verspätungsminuten 2009: 368.361 Verspätungsminuten 4. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf das Warten von Anschlusszügen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? 2005: 1.722.748 Verspätungsminuten 2006: 1.908.616 Verspätungsminuten 2007: 1.768.491 Verspätungsminuten 2008: 1.673.077 Verspätungsminuten 2009: 1.664.251 Verspätungsminuten 5. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Verzögerungen im Betriebsablauf (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? Als „Verzögerungen im Betriebsablauf“ zusammengefasst sind die Verspätungsminuten aus den folgenden Ursachen: Abweichung von Fahrplandaten; planmäßige Unterwegsbehandlung; außerplanmäßige Unterwegsbehandlung; behördliche Maßnahmen am/im Zug; behördliche Maßnahmen auf der Verkehrsstation; Zugfolge und Sonstiges. 2005: 45.302.209 Verspätungsminuten 2006: 55.732.822 Verspätungsminuten 2007: 54.619.618 Verspätungsminuten 2008: 47.113.550 Verspätungsminuten 2009: 37.762.952 Verspätungsminuten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1978 6. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Gleisbelegungen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? 7. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Überholungen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? Die Fragen 6 und 7 werden gemeinsam beantwortet. Für „Gleisbelegung“ und „Überholungen“ erfolgt keine Datenerhebung, so dass keine Verspätungsminuten ausgewiesen werden können. 8. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf die verspätete Bereitstellung der Züge (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? 2005: 56.259.455 Verspätungsminuten 2006: 71.953.903 Verspätungsminuten 2007: 73.665.708 Verspätungsminuten 2008: 65.870.673 Verspätungsminuten 2009: 56.576.779 Verspätungsminuten 9. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Störungen am Triebwagen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? Zusammengefasst sind hier alle Störungen an Fahrzeugen mit Antrieb ohne Unterscheidung nach Triebfahrzeugen, Triebwagen oder Triebzügen dargestellt. Eine detaillierte Auswertung konkret der Störung am Triebwagen ist nicht möglich . 2005: 1.808.977 Verspätungsminuten 2006: 2.038.903 Verspätungsminuten 2007: 1.923.697 Verspätungsminuten 2008: 1.921.896 Verspätungsminuten 2009: 1.891.468 Verspätungsminuten 10. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf technische Störungen an einem Wagen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? 2005: 619.510 Verspätungsminuten 2006: 772.491 Verspätungsminuten 2007: 738.163 Verspätungsminuten 2008: 652.935 Verspätungsminuten 2009: 568.141 Verspätungsminuten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1978 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 11. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Weichenstörungen, Signalstörungen und Stellwerkstörungen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? 2005: 2.497.880 Verspätungsminuten 2006: 2.731.814 Verspätungsminuten 2007: 2.800.178 Verspätungsminuten 2008: 2.343.270 Verspätungsminuten 2009: 2.408.001 Verspätungsminuten Dabei wirkten sich wie bereits unter Punkt 1. erwähnt, die externen Einflüsse wie Witterung oder Fremdeinwirkung aus. 12. Wie viele Verspätungsminuten entfielen auf Signalstörungen (bitte Auflistung der letzten fünf Jahre)? Da nur „Störungen“ an Leit- und Sicherungstechnik erfasst werden, sind hier die für Störungen der Leit-/Sicherungstechnik dargestellt, in denen beispielsweise auch Störungen an der Stellwerkstechnik, der Gleisfreimeldeanlage oder der Zugbeeinflussungsanlage erfasst sind. 2005: 1.774.026 Verspätungsminuten 2006: 2.003.539 Verspätungsminuten 2007: 2.040.605 Verspätungsminuten 2008: 1.793.183 Verspätungsminuten 2009: 1.668.460 Verspätungsminuten 13. Wie viele Verspätungsminuten sind auf die unzureichende Funktionalität der Bahnsteige der DB Station & Service AG zurückzuführen (Auflistung bitte der letzten fünf Jahre)? Dargestellt sind die Verspätungsminuten aus „baulichen Anlagen/Infrastruktur DB Station&Service“ sowie „Informationsanlagen DB Station&Service“. 2005: 8.463 Verspätungsminuten 2006: 15.504 Verspätungsminuten 2007: 28.542 Verspätungsminuten 2008: 37.204 Verspätungsminuten 2009: 21.623 Verspätungsminuten 14. Wie viele Verspätungsminuten wiesen welche Bahnhöfe der Kategorien 1 bis 3 in den letzten fünf Jahren auf (Auflistung bitte nach Jahr und Verspätungsreihenfolge )? Die erfassten Daten werden nicht erhoben, so dass keine entsprechenden Auswertungen vorgenommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/1978 15. Wie hoch war die Gesamtsumme der Entschädigungszahlungen, die die Deutsche Bahn AG letztes Jahr an ihre Fahrgäste geleistet hat (Auflistung bitte nach Monaten)? Aug 2009 Sep 2009 Okt 2009 Nov 2009 Dez 2009 insgesamt 490.238 895.578 1.056.363 916.101 731.304 4.089.583 Anmerkung: Die Entschädigungsleistungen aus Fahrgastrechten sind ab Inkrafttreten des Fahrgastrechteverordnung-Anwendungsgesetzes (BGBl 2009 I 1146) aufgeführt. Dieses Gesetz hat die mit der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr festgelegten Regelungen bereits ab dem 29. Juli 2009 für anwendbar erklärt (die Verordnung selbst ist erst am 3. Dezember 2009 in Kraft getreten). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333