Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Mai 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1999 19. Wahlperiode 04.05.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/1791 – Zugausfälle auf den bundeseigenen Schienenwegen vom 17. März 2018 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Sperrung des bundesweit bedeutenden Bahnknotens Leipzig Hauptbahnhof am Samstag, dem 17. März 2018, führte bundesweit zu erheblichen Zugausfällen im Fernverkehr und Nahverkehr. Aufgrund des Kälteeinbruchs im Raum Leipzig seien vor dem Leipziger Hauptbahnhof die Weichen ohne Weichenheizung eingefroren gewesen. Weiterhin seien am 17. März 2018 im Raum Leipzig Räumkommandos seit 3:00 Uhr morgens im Einsatz gewesen, die Schneeverwehungen entfernten. Außerdem seien die Weichen repariert worden (SPIE- GEL ONLINE vom 17. März 2018; „Bahn sperrt Leipziger Hauptbahnhof“, www.spiegel.de/panorama/leipzig-bahn-sperrt-leipziger-hauptbahnhof-wegenschnee -a-1198613.html). Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages hat in ihrem Koalitionsvertrag für die „Pünktlichkeit, guten Service und hohe Qualität für die Eisenbahnen“ als Ziel definiert. Weiter heißt es zum bundeseigenen Unternehmen Deutsche Bahn AG, das über 99 Prozent der Schienenpersonenfernverkehrsleistungen in Deutschland erbringt: „[N]icht die Maximierung des Gewinns, sondern eine sinnvolle Maximierung des Verkehrs auf der Schiene [steht] im Vordergrund (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode; S. 77/78; ZEIT ONLINE vom 23. September 2016: „99 Prozent Deutsche Bahn“, www.zeit.de/mobilitaet/ 2016-09/deutsche-bahn-fernverkehr-locomore-wettbewerb). 1. Wie hoch war die absolute Anzahl und der relative Anteil vollständig oder teilweise ausgefallener Züge in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2017 (bitte tabellarisch darstellen)? Die Deutsche Bahn (DB AG) hat mitgeteilt, dass diese Daten ab dem Jahr 2013 vorliegen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1999 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anzahl Zugausfälle rel. Anteil Anzahl Teilausfälle rel. Anteil 2013 26.496 0,2% 79.994 0,6% 2014 77.863 0,6% 83.226 0,6% 2015 76.140 0,6% 93.506 0,7% 2016 37.122 0,3% 81.122 0,6% 2017 42.956 0,3% 96.801 0,7% 2. Wie hoch war die absolute Anzahl und der relative Anteil vollständig oder teilweise ausgefallener Züge jeweils in den einzelnen Kalendermonaten Januar , Februar und März in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2017 (bitte tabellarisch darstellen)? Die DB AG hat mitgeteilt, dass diese Daten ab dem Jahr 2013 vorliegen. Anzahl Zugausfälle rel. Anteil Anzahl Teilausfälle rel. Anteil 2013 Januar 1.786 0,2% 4.961 0,5% Februar 1.377 0,1% 4.269 0,4% März 2.000 0,2% 5.279 0,5% 2014 Januar 1.698 0,2% 4.427 0,4% Februar 1.373 0,1% 3.835 0,4% März 1.563 0,1% 4.883 0,4% 2015 Januar 3.068 0,3% 6.926 0,6% Februar 2.064 0,2% 4.758 0,5% März 2.959 0,3% 6.816 0,6% 2016 Januar 2.284 0,2% 6.334 0,6% Februar 2.118 0,2% 5.331 0,5% März 2.939 0,3% 5.793 0,5% 2017 Januar 2.834 0,3% 6.487 0,6% Februar 2.710 0,3% 6.440 0,6% März 2.696 0,3% 6.460 0,6% 3. Wird der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten und Kalenderjahren als unpünktlich (nicht „15 min Pü“) gewertet, oder wird der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG von der Grundgesamtheit aller planmäßig verkehrender Züge im Personenverkehr abgezogen (www.bahn.de/p/view/service/auskunft/puenktlichkeit_personenverkehr. shtml)? Die DB AG hat mitgeteilt, dass der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG von der Grundgesamtheit aller planmäßig verkehrender Züge im Personenverkehr abgezogen werde. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1999 4. Sollte der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten und Kalenderjahren als unpünktlich (nicht „15 min Pü“) gewertet werden, mit wie viel Minuten nach planmäßiger Ankunftszeit wird ein solcher vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Zug innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten gezählt (www.bahn.de/p/view/service/ auskunft/puenktlichkeit_personenverkehr.shtml)? Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. 5. Wie viele Züge sind im Netz der bundeseigenen Schienenwege am 17. März 2018 ganz oder teilweise ausgefallen (bitte absolute Zahl und relatives Verhältnis zum planmäßigen Angebot angeben)? Die Zahlen können der Tabelle entnommen werden: Daten vom 17.03.2018 Anzahl relatives Verhältnis zum planmäßigen Angebot Zugausfälle 352 1,0% Teilausfälle 316 0,9% 6. Wie viele Fahrgäste waren von den Zugausfällen am 17. März 2018 betroffen ? Die DB AG hat mitgeteilt, dass am 17. März 2018 in den Zügen von DB Regio und DB Fernverkehr im Raum Leipzig ca. 70 000 Reisende betroffen waren. 7. Aus welchen Gründen kam es nach Kenntnis der Bundesregierung am 17. März 2018 zu den massiven Zugausfällen dieses Tages? Die DB AG hat mitgeteilt, dass der überwiegende Teil der Zugausfälle am 17. März 2018 auf die Witterung (Unwetter) an diesem Tag zurückzuführen ist. Im Übrigen wird auf die Antwort auf die Schriftlichen Fragen 96 und 97 des Abgeordneten Kühn auf Bundestagsdrucksache 19/1763 verwiesen. 8. Wie viele Weichen befinden sich im Netz der bundeseigenen Schienenwege, und wie viele davon verfügen über eine Weichenheizung, und an wie vielen aller Weichen traten witterungsbedingte Weichenstörungen auf (bitte die Entwicklung in den einzelnen Jahren seit 1994 tabellarisch auflisten)? Nach Angaben der DB AG verfügen von den rund 70 000 Weichen der DB Netz AG ca. 49 000 Weichen über Heizeinrichtungen. In der nachfolgenden Tabelle sind die witterungsbedingten Weichenstörungen für die Jahre 2011 bis 2018 dargestellt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1999 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Jahr Anzahl Störfälle 2011 1.671 2012 2.162 2013 3.045 2014 795 2015 329 2016 521 2017 1.155 *2018 746 * Bis 23. April 2018 9. Wie viele Zugausfälle im Fernverkehr gab es in den einzelnen Kalenderjahren seit 1994 aufgrund von witterungsbedingten Störungen, und wie hoch war jeweils die Zugausfallquote innerhalb des Schienenfernverkehrs in den einzelnen Kalenderjahren seit 1994? Die DB AG hat mitgeteilt, dass eine solche Auswertung nicht vorliegt. 10. Stimmt die Bundesregierung der Aussage von Prof. Dr.-Ing. Markus Hecht, Fachgebietsleiter Schienenfahrzeuge an der TU Berlin, zu, wonach die „neuen Fahrzeuge der Deutschen Bahn nicht genügend für den Winter gemacht seien“, weil Maßnahmen fehlen würden, die ein Hinunterfallen von Eisbrocken von den Zügen auf die Gleise und die Weichen verhindern würden (Leipziger Volkszeitung vom 20. März 2018)? Wenn nein, warum nicht? Nach Angaben der DB AG sind die neuen Fahrzeuge hinsichtlich der Komponenten unter dem Wagenkasten und des Fahrwerkes konstruktiv und aerodynamisch so gestaltet, dass Eisansammlungen reduziert bzw. begrenzt werden. Beim Durchfahren eines vereisten Zuges durch Tunnel bzw. durch Zonen leicht oberhalb des Gefrierpunktes und hohen dynamischen Belastungen (Geschwindigkeit größer 200 km/h) kommt es u. a. zum Abfall des Eises. Die DB Fernverkehr AG reduziert unter solchen Bedingungen die Geschwindigkeit und schützt die Fahrwerkskomponenten gegenüber durch Eisabwurf ausgelöstem Schotterflug durch spezielle Ummantelungen. Um Schotterwirbel infolge herabfallenden Eises von den Fahrzeugen zu verhindern , werden die Schwellenfächer bei Gleisen und Weichen, die mit einer örtlich zulässigen Geschwindigkeit über 140 km/h befahren werden, mit einer niedrigeren Schotterhöhe hergestellt. In den Werkstätten werden die Fahrzeuge durch spezielle Verfahren enteist. Dies ist auch erforderlich, um die regelmäßigen Inspektionen ausführen zu können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/1999 11. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann die Deutsche Bahn AG bei Bedarf bundesweit aktivieren mit dem Ziel, händisch Schneeverwehungen und Vereisungen von Gleisen und insbesondere von Weichen zu entfernen (bitte jeweils für die Regionalbereiche der DB Netz AG einzeln aufführen)? Die DB AG hat mitgeteilt, dass die DB Netz AG im Rahmen der Winterdurchführung 18 500 Räum- und Sicherungskräfte zur präventiven Schnee- und Eisbeseitigung sowie zur Entstörung einsetzt. Darüber hinaus steht der DB Netz AG bei Bedarf das eigene Instandhaltungspersonal zur Verfügung. 12. Welche Ergebnisse haben die von der Deutschen Bahn AG angekündigten Untersuchungen der Gründe für die Zugausfälle ergeben (Leipziger Volkszeitung vom 20. März 2018)? 13. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den massiven Zugausfällen auf den bundeseigenen Schienenwegen vom 17. März 2018? Die Fragen 12 und 13 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die DB AG hat mitgeteilt, dass die DB-internen Untersuchungen und Bewertungen zu den Auswirkungen der Witterungssituation am Wochenende 17./18. März gegenwärtig noch andauern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333