Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 28. Mai 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2378 19. Wahlperiode 30.05.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Torsten Herbst, Oliver Luksic, Bernd Reuther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/2191 – Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen im Schienenverkehr V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 zur Rechtmäßigkeit der Einführung von Fahrverboten werden die Stickoxidemissionen (NOx) im Verkehrssektor in Deutschland besonders kritisch diskutiert. Während insbesondere Emissionen durch Diesel-Pkw im Zentrum dieser Debatte stehen, findet der Einfluss des Schienenverkehrs und anderer Verkehrsträger auf die NOx-Emissionen in Deutschland kaum Beachtung. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass ein großer Teil der in Deutschland zugelassenen Triebwagen im Schienenverkehr nach wie vor mit Diesel betrieben werden. Um eine informierte Debatte über die Ursachen und die Herkunft erhöhter NOx-Emissionen zu führen, bedarf es daher einer vollumfänglicheren Betrachtung der NOx-Problematik, die auch den Schienenverkehr einbezieht. 1. Wie viele Triebwagen und Lokomotiven werden derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung von der Deutschen Bahn AG (DB AG) und ihrer Tochterunternehmen betrieben, und wie viele davon mit Diesel? Die DB AG betreibt in Deutschland 4 119 Triebwagen bzw. Triebwagenzüge und 3 111 Lokomotiven, davon besitzen 1 356 Triebwagen bzw. Triebwagenzüge und 1 024 Lokomotiven Dieselmotoren als Antrieb. 2. Welche Schadstoff-Normen erfüllen die von der DB AG und ihrer Tochterunternehmen betriebenen Diesel-Triebwagen und Lokomotiven? Maßgeblich für die Einhaltung von Emissionsgrenzwerten ist der Zeitpunkt des Inverkehrbringens des jeweiligen Dieselmotors. Verbindliche Emissionsgrenzwerte wurden erstmalig 1999 mit Veröffentlichung in einem UIC-Merkblatt normativ vorgegeben. Ab 2003 galt die Grenzwertstufe UIC II, ebenfalls als normative Vorgabe. Drucksache 19/2378 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Durch Erweiterung des Anwendungsbereiches der Richtlinie 97/68/EG auch auf den Schienenverkehr wurden in Verbindung mit der 28. BImSchV die UIC-Normen durch gesetzliche Vorgaben (Stufe IIIA ab 2007 bzw. 2009, Stufe IIIB ab 2012) abgelöst. Von den unter Frage 1 dargestellten 2 380 Schienenfahrzeugen mit Dieselmotoren als Antrieb erfüllen 774 die Anforderungen der Stufe UIC I, 207 die der Stufe UIC II, 185 die der Stufe IIIA und 283 die der Stufe IIIB. 3. Wie viele Triebwagen und Lokomotiven der DB AG und ihrer Tochterunternehmen sind derzeit mit einem Partikelfilter ausgestattet? Die in der Antwort zu Frage 2 angeführten Partikel-Grenzwertvorgaben einschließlich der Stufe IIIB können grundsätzlich auch ohne Verwendung von Dieselrußpartikelfiltern (DPF) eingehalten werden. Unabhängig von den gesetzlichen Vorgaben betreiben die DB AG und deren Töchter in Deutschland 7 Triebwagen sowie 175 Lokomotiven mit DPF. 4. Wie viele Tonnen NOx emittierten die von der DB AG und ihrer Tochterunternehmen betriebenen Züge im Güterverkehr sowie im Personennah- und Fernverkehr zwischen 2007 und 2017? NOx t TTW 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Güterverkehr 3.862 3.884 3.016 3.408 3.319 3.015 3.115 2.168 2.062 2.084 1.956 Fernverkehr 854 877 776 690 676 618 665 637 589 557 461 Nahverkehr 8.610 8.218 7.565 7.019 6.969 6.668 6.142 5.751 4.818 4.643 4.849 DB AG Gesamt 13.326 12.979 11.357 11.118 10.964 10.302 9.922 8.557 7.469 7.284 7.266 TTW: Tank To Wheel (nur direkte Emissionen) Quelle: DB AG 5. Wie viele Tonnen Feinstaub emittierten die von der DB AG und ihrer Tochterunternehmen betriebenen Züge im Güterverkehr sowie im Personennahund Fernverkehr zwischen 2007 und 2017? Part t TTW 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Güterverkehr 123 112 75 84 87 79 76 44 40 42 36 Fernverkehr 12 12 10 9 8 7 8 7 7 6 5 Nahverkehr 124 121 114 108 106 103 95 90 76 74 78 DB AG Gesamt 259 246 199 201 201 190 178 141 123 122 119 TTW: Tank To Wheel (nur direkte Emissionen) Quelle: DB AG Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/2378 6. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der durch den Schienenverkehr verursachten NOx- und Feinstaubemissionen am gesamten Ausstoß in Deutschland zwischen 2007 und 2017? NOx 2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 1000 t 1.499,09 1.427,73 1.330,51 1.357,33 1.341,49 Schienenverkehr 1000 t 18,01 17,43 15,38 15,39 15,89 Anteil Schienenverkehr 1,2% 1,2% 1,2% 1,1% 1,2% NOx 2012 2013 2014 2015 2016 Gesamt 1000 t 1.303,70 1.302,32 1.263,27 1.239,41 1.216,92 Schienenverkehr 1000 t 13,30 12,90 11,64 11,92 10,86 Anteil Schienenverkehr 1,0% 1,0% 0,9% 1,0% 0,9% Quelle: TREMOD – Transport Emission Model, Umweltbundesamt Feinstaub 2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 1000 t 230,44 225,13 213,58 227,46 226,33 Schienenverkehr 1000 t 9,01 9,15 8,13 8,29 8,29 Anteil Schienenverkehr 3,9% 4,1% 3,8% 3,6% 3,7% Feinstaub 2012 2013 2014 2015 2016 Gesamt 1000 t 218,81 221,51 216,37 213,75 203,10 Schienenverkehr 1000 t 8,37 7,96 8,49 8,77 8,63 Anteil Schienenverkehr 3,8% 3,6% 3,9% 4,1% 4,3% Quelle: TREMOD – Transport Emission Model, Umweltbundesamt Die Daten für 2017 liegen erst im Herbst 2018 vor. 7. Wie hoch war die Verkehrsleistung aller dieselbetriebenen Triebwagen und Lokomotiven der DB AG und ihrer Tochterunternehmen zwischen 2007 und 2017, und welcher Anteil der Verkehrsleistung wurde in Gebieten erbracht, in denen laut Umweltbundesamt eine Überschreitung der Jahresmittelwerte der NOx-Belastung vorlag? Die erbrachten Verkehrsleistungen werden nach Auskunft der DB AG nicht getrennt nach Traktionsarten erfasst. 8. Wie verteilt sich die Verkehrsleistung aller dieselbetriebenen Triebwagen der DB AG und ihrer Tochterunternehmen zwischen Güterverkehr sowie Personennah- und Fernverkehr? Seit Einstellung des Triebwageneinsatzes im Jahr 2016 im Fernverkehr mit Dänemark (ICE TD) werden ausschließlich Leistungen im Regionalverkehr erbracht . Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. Drucksache 19/2378 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. Wie viele Züge der DB AG und ihrer Tochterunternehmen sind derzeit mit Telematiksystemen zur Energieeinsparung ausgerüstet, und wie wirken sich diese Systeme auf die NOx- und Feinstaubemissionen aus? In den Triebfahrzeugen werden unterschiedliche Telematiksysteme mit Energiesparfunktionen genutzt (z. B. Ebula und FASSI). Aktuell gibt es jedoch keine zentrale Erhebung zum Ausrüstungstand in den einzelnen Flottensegmenten. 10. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Feinstaub- und NOx- Emissionen an schienennahen Messstellen zwischen 2007 und 2017 entwickelt ? In Deutschland gibt es etwa 450 stationäre Luftschadstoff-Messstationen, an denen die NOx sowie die Feinstaubfraktionen PM10 und PM2.5 gemessen und überwacht werden (UBA, 2017). Der Anteil Schienen-naher Messstationen (≤ 100 m vom Schienennetz) liegt dabei unter 7 Prozent (Tremod, 2018). Der Bundesregierung liegen keine Ergebnisse zu den Feinstaub- und NOx-Emissionen an Schienen-nahen Messstellen vor. Im Übrigen wird durch die ubiquitäre Beeinflussung der Messstandorte durch die Emissionsquelle Straßenverkehr eine eindeutige Zuordnung der gemessenen Emissionen oft erschwert, wodurch separate diskontinuierliche Messungen notwendig bzw. ergänzt werden. 11. Mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung die NOx-Emissionen im Schienenverkehr weiter verringern? Einen wesentlichen Beitrag zur Verringerung von NOx-Emissionen leistet die Elektrifizierung von Schienenstrecken. Vorgesehen ist hierzu ein Förderprogramm , das sowohl die Elektrifizierung von Strecken als auch die Anschaffung von Fahrzeugen nebst Nachlade-/Tankinfrastruktur umfasst. Dazu gehört auch eine neue Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken. Auf Streckenabschnitten, auf denen eine Elektrifizierung nicht wirtschaftlich ist, können Anwendungen mit alternativen Antrieben den Anteil des Dieselverkehrs auf der Schiene reduzieren. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren mehrere Entwicklungsprojekte für alternative Antriebe bei Zügen gefördert. Diese umfassen wasserstoffbetriebene Brennstoffzellenfahrzeuge, Batterie-/ Oberleitungs-Hybride und Diesel-/Batterie-Hybride. Das BMVI unterstützt den Einsatz solcher Fahrzeuge aus den Förderrichtlinien des „Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP)“ und der Elektromobilität . Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333