Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 20. Juni 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2935 19. Wahlperiode 22.06.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/2541 – Aufbau eines Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung zur Gestaltung von Integration V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das neu gegründete Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) soll auf zwei Säulen fußen, nämlich dem DeZIM-Institut und der DeZIM-Gemeinschaft. Das DeZIM-Institut und die DeZIM-Gemeinschaft, die sich aus „zentralen Akteuren der Integrations- und Migrationsforschung“ zusammensetzen , sollen den „Aufbau eines Netzwerks“ und „innovative Forschungsperspektiven “ entwickeln und „Synergieeffekte erzeugen“ (www.bmfsfj.de/ bmfsfj/deutsches-zentrum-fuer-integrations--und-migrationsforschung-erhaeltdoppelspitze /121782). Darüber hinaus wird angestrebt, Kooperationsvereinbarungen mit den Bundesländern zu schließen. Laut Bundesregierung soll das DeZIM „einzigartig in der deutschen Forschungslandschaft sein“. Eine „nachhaltige Forschungsinfrastruktur“ will „Forschungslücken schließen“ und „Integration aktiv gestalten“ (www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/auftakt-fuerdeutsches -zentrum-fuer-integrations--und-migrationsforschung-/117074). Angesichts der ausgebauten deutschen Forschungslandschaft zu den Themenfeldern Migration und Integration stellt sich aus Sicht der Fragesteller die Frage, welche „Forschungslücken“ hier zu schließen und welche „innovativen Forschungsperspektiven “ bzw. „Synergieeffekte“ hier zu erwarten sind (www.tagesspiegel.de/ wissen/bundes-institut-fuer-migrationsforschung-gefordert-mit-den-fluechtlingenkamen -die-fragen/14567378.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2935 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwiefern spielten bei dem Beschluss zur Förderung des DeZIM durch Bundesmittel die Forderungen von Migrationsforschern eine Rolle, es müsse ein eigenes Bundesinstitut für Integrations- und Migrationsforschung geschaffen werden (www.tagesspiegel.de/wissen/bundes-institut-fuer-migrationsforschunggefordert -mit-den-fluechtlingen-kamen-die-fragen/14567378.html)? 2. Aus welchen Gründen wird das DeZIM vom Bundesministerium für Familie , Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) anstelle vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert (www.tagesspiegel.de/ wissen/millionenfoerderung-fuer-neue-forschungszentren-berlin-bekommtbundesinstitut -fuer-migrationsforschung/14827198.html)? a) Was waren die Gründe für das BMBF, keine Fördermittel für das DeZIM bereitzustellen? b) Gab es Gründe, die gegen die Einrichtung eines derartigen Zentrums gesprochen haben? Falls ja, welche? 3. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, aufgrund welcher Kriterien das Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung zum federführenden Institut ausgewählt wurde? a) Falls ja, welche? b) Falls nein, warum liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse hierüber vor? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 bis 3 gemeinsam beantwortet . Der Deutsche Bundestag hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit dem Aufbau eines Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) beauftragt. Ziel ist es, eine Institution zu schaffen, die auf den bestehenden Strukturen der Migrations- und Integrationsforschung aufsetzt, diese miteinander vernetzt und Lücken der bestehenden Forschungsinfrastruktur schließt. Beteiligt am Projekt werden sollten das Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM), Humboldt-Universität zu Berlin (HU), und das Interdisziplinäre Zentrum für Integrations - und Migrationsforschung (InZentIM), Universität Duisburg-Essen. 4. Welche Institutionen gehören bis jetzt zum Netzwerk Integrationsforschung des DeZIM? Zu dem Netzwerk der DeZIM-Gemeinschaft gehören neben dem Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der HU Berlin, das Interdisziplinäre Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (InZentIM), Universität Duisburg-Essen, das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), das Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES), das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG), Universität Bielefeld, das Institut für Migrationsforschung und interkulturelle Studien (IMIS), Universität Osnabrück und das Institut für Arbeitsmarktund Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB). Das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist assoziiertes Mitglied. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/2935 5. Welche Tatsachen, also Fakten, will die Bundesregierung „Falschinformationen und Mutmaßungen“ mit Hilfe der Einrichtung des DeZIM entgegensetzen (www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/auftakt-fuer-deutscheszentrum -fuer-integrations--und-migrationsforschung-/117074)? Aufgabe des DeZIM ist es, Forschungsfragen aus dem Themenspektrum des BMFSFJ zu bearbeiten. Hierzu zählen u. a. Projekte über die Lebenslagen, Bildungsverläufe und Partizipation von Kindern, Jugendlichen und Frauen mit Migrationshintergrund sowie der Familienstrukturen von Migrantinnen und Migranten . Ferner Projekte zur Untersuchung der Migrationshintergründe, der Geschlechterdifferenzen , der Situation älterer Migrantinnen und Migranten. 6. Was versteht die Bundesregierung in diesem Zusammenhang unter dem „Aufbau einer nachhaltigen Forschungsinfrastruktur“ (www.bmfsfj.de/bmfsfj/ aktuelles/alle-meldungen/auftakt-fuer-deutsches-zentrum-fuer-integrations-- und-migrationsforschung-/117074)? Die Bundesregierung versteht unter dem Aufbau einer nachhaltigen Forschungsinfrastruktur eine vielfältige und kooperierende Forschungslandschaft, die von verschiedenen Institutionen und Akteuren getragen wird. Horizontal, etwa durch institutionenübergreifende Zusammenarbeit unter Forscherinnen und Forschern, und vertikal durch Formen der Kooperation zwischen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Ziel der Infrastruktur ist die Weiterentwicklung der Wissenschaft in diesem Bereich und die Fähigkeit, flexibel auf veränderte Anforderungen reagieren zu können sowie den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis zu unterstützen. 7. Aufgrund welcher Erkenntnisse ist die Bundesregierung der Meinung, dass vor dem Hintergrund der Frage 6 die bisherige Forschungsinfrastruktur im Hinblick auf die Migrations- und Integrationsforschung nicht nachhaltig ausgerichtet war? Hier wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen. 8. Inwiefern kann aus Sicht der Bundesregierung das DeZIM und die mit ihr verbundene „Forschungsinfrastruktur“ dazu beitragen, „Integration aktiv“ zu gestalten (www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/auftakt-fuerdeutsches -zentrum-fuer-integrations--und-migrationsforschung-/117074)? 9. Was ist in diesem Zusammenhang unter „aktiver Integration“ zu verstehen und welche Personengruppen soll diese umfassen? Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Zur Aufgabe des Deutschen Zentrum für Integration- und Migrationsforschung gehört neben der Forschung auch der Transfer der Ergebnisse an die interessierte Öffentlichkeit und die Empirie basierte Politikberatung. Die Satzung des DeZIM § 2(2) stellt als Zweck und Aufgabe fest: „Die Erkenntnisse sollen dazu beitragen, die empirischen und theoretischen Grundlagen zu verbessern, die im Bereich der Familien-, Gleichstellungs-, Jugend -, Senioren- und Engagementpolitik zur Vorbereitung und Durchführung von Entscheidungen und Maßnahmen erforderlich sind. Damit verbundene Bereiche der Sozial- und Bildungspolitik sind einbezogen, soweit der inhaltliche Schwerpunkt auf den in Satz 1 genannten Politikfeldern verbleibt.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2935 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 10. Inwieweit hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, dass sich die Forschungsschwerpunkte des DeZIM um Themen wie „Fluchtgründe, Werte und Einstellungen der Geflüchteten“ sowie „Integrationshindernisse“ drehen sollen (www.tagesspiegel.de/wissen/millionenfoerderung-fuer-neue-forschungszentrenberlin -bekommt-bundesinstitut-fuer-migrationsforschung/14827198.html)? Falls ja: Ist die Bundesregierung der Meinung, dass diese Themen in der bisherigen Forschung unterrepräsentiert waren oder nicht hinreichend beleuchtet wurden? Es wird auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen. 11. Mit welchen Bundesländern hat die Bundesregierung Kooperationsvereinbarungen geschlossen, die die Integrations- und Migrationsforschung auf regionaler Ebene unterstützen möchten? Es wurden bislang Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern Baden-Württemberg , Berlin und Niedersachsen geschlossen. 12. Hat Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob die Auswirkungen von Migration auf die Aufnahmegesellschaft zum Kanon der Forschungsschwerpunkte des DeZIM gehören werden? a) Falls ja, welche geplanten Forschungsschwerpunkte des DeZIM sind der Bundesregierung in diesem Zusammenhang bekannt? b) Falls nein: Sieht die Bundesregierung hierin ein Defizit des DeZIM in der Forschung zu Migration und Integration? 13. Mit welchen Maßnahmen genau will die Bundesregierung diesem Defizit künftig begegnen, falls sie eines erkennt? Falls nein: Warum sieht die Bundesregierung hierin kein Defizit? Die Fragen 10, 12 und 13 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das DeZIM strukturiert sich in drei Abteilungen: „Integration“, „Konsens und Konflikt“, „Migration“, die alle grundlegenden Fragenkomplexe aus dem Themenspektrum des BMFSFJ im Bereich Integration und Migration abdecken und die untereinander sowie mit Dritten kooperieren werden. 14. Inwiefern treffen Berichte zu, die Bundesregierung wolle über das DeZIM hinaus ein „Netzwerk zur Migrationsforschung“ einrichten bzw. ein Forschungsprogramm zum Thema „Migration und Integration“ auflegen (www.tagesspiegel. de/wissen/millionenfoerderung-fuer-neue-forschungszentren-berlin-bekommtbundesinstitut -fuer-migrationsforschung/14827198.html)? Die Berichte treffen nicht zu. Es ist über das DeZIM hinaus kein „Netzwerk zur Integrationsforschung“ geplant. Zum Forschungsprogramm verweisen wir auf die Antworten zu den Fragen 10 bis 13. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333