Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22. Dezember 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/340 19. Wahlperiode 28.12.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/208 – Situation der Aussiedler in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In die Bundesrepublik Deutschland sind seit 1950 über 4,5 Millionen Aussiedler und deren Angehörige eingewandert. Im Jahr 2011 hielten sich davon noch gut 71 Prozent in der Bundesrepublik Deutschland auf. Das geht aus dem zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Mikrozensus hervor. Darin gaben 3,2 Millionen zugewanderte Deutsche (inkl. zeitgleich eingewanderter Ehegatten und Kinder ) an, mit dem Status eines (Spät-)Aussiedlers nach Deutschland eingereist zu sein (vgl. www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/2013/ spaetaussiedler-in-deutschland.pdf?__blob=publicationFile ebd. S. 35). Diese auch als Russlanddeutschen bezeichnete Bevölkerungsgruppe hat sich nach Auffassung der Fragesteller trotz vieler widriger Umstände hervorragend in unser Land integriert (https://de.wikipedia.org/wiki/Aussiedler_und_Sp%C3%A4t aussiedler). V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Beantwortung der Fragen 1 bis 4 erfolgt auf der Grundlage von Daten des Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes. Die im Mikrozensus bis einschließlich des Jahres 2006 verwendeten Fragen erlauben es nicht, die Gruppe der (Spät-)Aussiedler quantitativ zu beschreiben. Erst ab dem Berichtsjahr 2007 wird im Mikrozensus explizit nach dem Zuzug als (Spät-)Aussiedler gefragt. In den Jahren 2007 und 2008 muss bei den (Spät-)Aussiedlern erhebungsbedingt allerdings noch von einer Untererfassung ausgegangen werden. Diese wurde mit einer Änderung im Fragebogen ab dem Jahr 2009 behoben. 1. Wie viele Aussiedler bzw. Spätaussiedler sind zurzeit auf die gesetzliche Grundsicherung angewiesen (bitte nach Geschlecht und Alter aufschlüsseln und Rentner als eigene Kategorie angeben)? Im Jahr 2016 bestritten nach Auswertungen des Mikrozensus insgesamt 175 000 Aussiedler bzw. Spätaussiedler ihren Lebensunterhalt überwiegend Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/340 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode durch Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe. Fallzahlen zu Beziehern von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung können nicht gesondert nachgewiesen werden, sondern sind in den Fallzahlen zur Sozialhilfe enthalten. Unter dieser werden z. B. Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, Eingliederungshilfe , Hilfe zur Pflege und laufende Hilfe zum Lebensunterhalt gemeinsam erfasst. Die differenzierte Betrachtung nach Geschlecht und Alter kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. 2. Wie hat sich die Erwerbstätigkeitsquote der Spätaussiedler seit 1993 entwickelt (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Auf Basis des Mikrozensus wird die Erwerbstätigenquote als Anteil der 15- bis 64-jährigen Erwerbstätigen an der 15- bis 64-jährigen Bevölkerung berechnet. Im Jahr 2016 lag die Erwerbstätigenquote der (Spät-)Aussiedler auf Basis des Mikrozensus bei 74,1 Prozent. Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Erwerbstätigenquote der (Spät-)Aussiedler im Zeitverlauf Jahr Erwerbstätigenquote in % 2016 74,1 2015 73,3 2014 73,1 2013 71,9 2012 70,9 2011 70,2 2010 67,5 2009 65,3 2008 64,9 2007 64,0 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007-2016 jeweils  in 1 000 Geschlecht insgesamt Männer Frauen Al ter (von … bis   unter …) insgesamt Arbeitslosengeld II Sozialhilfe, Grundsicherung o.ä. insgesamt Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Sozialhilfe, Grundsicherung o.ä. insgesamt Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Sozialhilfe, Grundsicherung o.ä. insgesamt  3 179      123      52     1 496      59      23     1 683      64      29    unter 6 Jahren   10    /    /    /    /    /      5    /    –    6‐15 Jahren   34    /    /      18    /    /      17    /    /    15‐18 Jahren   26    /    –      14    /    –      12    /    –    18‐25 Jahren   125      6    /      63    /    /      63    /    /    25‐35 Jahren   567      23      6      285      12    /      281      11    /    35‐45 Jahren   582      25      5      278      12    /      304      14    /    45‐65 Jahren  1 168      62      17      554      30      8      614      32      9    65 Jahren und meh   667    /      21      280    /      8      387    /      13    – = nichts vorhanden, / = keine Angaben, da Zahlenwert nicht sicher genug Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2016 (Spät-)Aussiedler insgesamt sowie mit überwiegendem Lebensunterhalt durch Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe nach Altersgruppen und Geschlecht Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/340 3. Wie hat sich die Arbeitslosenquote der Spätaussiedler seit 1993 entwickelt (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Auf Basis des Mikrozensus wird die Erwerbslosenquote als Anteil der 15- bis 64- jährigen Erwerbslosen an den 15- bis 64-jährigen Erwerbspersonen berechnet. Die Erwerbslosenquote der (Spät-)Aussiedler lag im Jahr 2016 bei 4,0 Prozent. Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Erwerbslosenquote der (Spät-)Aussiedler im Zeitverlauf Jahr Erwerbslosenquote in % 2016 4,0 2015 4,7 2014 4,9 2013 5,9 2012 6,0 2011 6,4 2010 8,0 2009 9,4 2008 9,7 2007 11,1 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007-2016 4. Wie viele Spätaussiedler waren seit 1993 bzw. sind nach den neuesten der Bundesregierung vorliegenden Daten auf Sozialleistungen angewiesen (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Im Jahr 2016 bestritten laut Mikrozensus 983.000 (Spät-)Aussiedler ihren Lebensunterhalt überwiegend aus Arbeitslosengeld, Renten/Pension oder aus sonstiger staatlicher Unterstützung. Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. (Spät)Aussiedler mit überwiegendem Lebensunterhalt aus Arbeitslosengeld , Rente/Pension oder sonstiger staatlicher Unterstützung in 1 000 Jahr Arbeitslosengeld , Arbeitslosengeld II Rente, Pension sonstige staatliche Unterstützung 2016 160 715 108 2015 183 661 109 2014 204 626 104 2013 203 614 102 2012 208 636 97 2011 229 622 106 2010 284 650 78 2009 291 659 81 2008 257 649 74 2007 250 562 66 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007 - 2016. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/340 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Wie wurden Aussiedler bzw. Spätaussiedler entschädigt, die als Kriegsopfer nach dem Kriegsfolgenbereinigungsgesetz anerkannt worden sind? Das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz enthielt umfangreiche Änderungen wesentlicher kriegsfolgenrechtlicher Gesetze. Dazu gehörte u. a. eine grundlegende Reform des Bundesvertriebenengesetzes, mit dem der Rechtsstatus des Spätaussiedlers neu geschaffen und finanzielle Hilfen für Spätaussiedler (Betreuungsgeld, Rückführungskostenhilfe, Eingliederungshilfe) eingeführt wurden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333