Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 19. Juli 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/3523 19. Wahlperiode 23.07.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/3087 – Berücksichtigung künftiger Streckenelektrifizierungen beim Bau von Straßenüberführungen im Bundesfernstraßennetz V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD hat sich zum Ziel gesetzt, den Elektrifizierungsgrad des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn AG bis 2025 von heute 60 Prozent auf 70 Prozent im Jahr 2025 zu erhöhen. Auch danach ist davon auszugehen, dass weitere Netzbestandteile elektrifiziert werden. Ambitioniertere Ziele bei der Streckenelektrifizierung haben beispielsweise die Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) formuliert . Langfristig ist von einer weitgehenden Elektrifizierung des deutschen Eisenbahnnetzes auszugehen. Nach dem heutigen Stand der Fachdiskussion wird nur im Sekundärnetz die Elektrifizierung quasi „fahrzeugseitig“ erfolgen, indem Batteriefahrzeuge („Akkutriebwagen“) oder andere innovative Fahrzeuge eingesetzt werden, da eine klassische Streckenelektrifizierung nicht wirtschaftlich wäre. Bei der Planung von Straßenüberführungen über bisher nicht elektrifizierte Eisenbahnstrecken ist daher grundsätzlich die lichte Höhe so zu bemessen, dass eine spätere Streckenelektrifizierung ohne wesentliche Änderungen am Brückenbauwerk oder der Gleisgradiente erfolgen kann. Die Straßenbauverwaltungen der Länder bemessen bei Planung und Bau von Vorhaben des Bedarfsplans Straße, bei denen Straßenüberführungen (SÜ) über nicht elektrifizierte Eisenbahnstrecken vorgesehen sind, die lichte Höhe unter Straßenüberführungen jedoch regelmäßig ohne Berücksichtigung einer späteren Elektrifizierung (z. B. Ortsumgehung Untersteinach, B 289, SÜ über Strecke Hochstadt-Marktzeuln – Hof; Ortsumgehungen Mühlhausen, Höngeda, Großengottern/Schönstedt, B 247, insgesamt vier SÜ über Strecke Gotha – Leinefelde; vgl. Nordbayerischer Kurier vom 11. Januar 2018 und Thüringer Allgemeine vom 12. Mai 2018). Nach Auffassung der Fragesteller könnte der Bund gegenüber den Straßenbauverwaltungen der Länder per „Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau“ (ARS) klarstellen, dass bei der Planung von Straßenüberführungen grundsätzlich eine spätere Elektrifizierung bei der Bemessung der lichten Höhe zu berücksichtigen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ist. Bisher hat der Bund davon keinen Gebrauch gemacht, so dass Fehlplanungen auf Ebene der Straßenbauverwaltungen nicht ausgeschlossen werden können . Die Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken wird so unnötig erschwert, da später aufwändige Anpassungen am Bahnkörper erforderlich werden (Absenkung der Gleisgradiente). 1. An welchen Stellen im Netz der Deutschen Bahn AG (ggf. Nichtbundeseigenen Bahnen) sollen bis 2030 durch den Bau von Vorhaben des Bedarfsplans Straße (Grundlage: Bundesverkehrswegeplan – BVWP 2030) neue Straßenüberführungen über Eisenbahnstrecken entstehen, bei denen eine Streckenelektrifizierung geplant ist (Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs, Vorhaben, des Potentiellen Bedarfs, weitere Vorhaben Nichtbundeseigener Bahnen bzw. weitere Vorhaben, die außerhalb des BVWP 2030 realisiert werden sollen; bitte genaue Lage im Streckennetz und Vorhabenbezeichnung aus dem Bedarfsplan Straße angeben), und in welchem Planungsstand befindet sich das entsprechende Straßenbauvorhaben? 2. An welchen Stellen im Netz der Deutschen Bahn AG (ggf. Nichtbundeseigenen Bahnen) sind Ersatzneubauten für Straßenüberführungen in Baulast des Bundes über Eisenbahnstrecken vorgesehen (Grundlage: Projekte, die derzeit beplant werden, also ab Vorentwurfsplanung), bei denen eine Streckenelektrifizierung geplant ist (Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs, Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, weitere Vorhaben Nichtbundeseigener Bahnen bzw. weitere Vorhaben, die außerhalb des BVWP 2030 realisiert werden sollen; bitte genaue Lage im Streckennetz und betreffende Bundesfernstraße angeben), und in welchem Planungsstand befindet sich das entsprechende Ersatzbauwerk? 3. Welche lichte Höhe plant nach Kenntnis der Bundesregierung die jeweilige Straßenbauverwaltung bei den aus Frage 1 und 2 resultierenden Straßenüberführungen konkret ein, und bei welchen Straßenüberführungen weicht die eingeplante lichte Höhe vom Regelwerk (Richtlinien für den Entwurf, die konstruktive Ausbildung und Ausstattung von Ingenieurbauten, Teil 2 Brücken – RE-ING) ab, sodass eine spätere Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke nur mit späteren Anpassungen wie beispielsweise der Absenkung der Gleisgradiente möglich wäre (bitte je für jede SÜ in Abhängigkeit vom Planungsstand angeben)? 4. Bei welchen geplanten Straßenüberführungen bzw. Brückenbauwerken wird die lichte Höhe von 5,70 Meter über Schienenoberkante unterschritten? 5. a) Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße, bei denen eine SÜ über eine zu elektrifizierende Eisenbahnstrecke errichtet werden soll und die lichte Höhe unter der Brücke nicht ausreichend bemessen ist, um die querende Eisenbahnstrecke ohne Anpassungen an Brückenbauwerk oder Bahnkörper zu elektrifizieren, liegt bereits ein Planfeststellungsbeschluss aber noch keine Baufreigabe durch den Bund vor bzw. ist mit dem Bau noch nicht begonnen worden? Die Fragen 1 bis 5a werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die beigefügte Tabelle umfasst diejenigen geplanten Brückenbauwerke im Zuge von Bundesstraßen von Maßnahmen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen 2016 über noch nicht elektrifizierte Bahnstrecken, deren Trasse entsprechend dem derzeitigen Planungsstand bereits hinreichend konkret bestimmt ist, sowie Ersatzneubauten an bestehenden Bundesfernstraßen über nicht elektrifizierte Bahnstrecken und in Bau befindliche Brücken über nicht elektrifizierte Bahnstrecken . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/3523 b) Wird die Bundesregierung die zuständige Straßenbauverwaltung dazu anhalten , in diesem Fall das Vorhaben so umzuplanen, dass die regelkonforme lichte Höhe für Straßenüberführungen über zu elektrifizierende Strecken nach RE-ING eingehalten wird und so später aufwändige Anpassungsarbeiten entfallen können? Wenn nein, warum nicht, und wie will die Bundesregierung dann verhindern , dass zur Herstellung der regelkonformen lichten Höhe für die Streckenelektrifizierung zu einem späteren Zeitpunkt aufwändige und kostspielige Anpassungsarbeiten notwendig werden? Durch die Berücksichtigung geplanter Streckenelektrifizierungen bei der Planung und dem Bau von Straßenüberführungen werden aufwändige und kostenintensive Anpassungsarbeiten vermieden. Wenn entsprechende Planungen verbindlich dokumentiert sind (z. B. im Bedarfsplan Schiene oder im Rahmen der künftigen Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken) bzw. durch den Schienenbaulastträger im Einzelfall dargelegt werden, wird das BMVI im Rahmen seiner Fachaufsicht über die Auftragsverwaltungen der Länder deren Berücksichtigung sicherstellen. 6. Mit welcher lichten Höhe wurden bzw. werden die Straßenüberführungen im Streckenzug Leinefelde – Bad Langensalza – Erfurt (B 247 und B 176) über die Strecke Gotha – Leinefelde bzw. Bad Langensalza – Erfurt geplant? Brückenbau- werk (SÜ) Bau-km Straße Bau-km Schiene geplanter Wert lichte Höhe Soll- Wert lichte Höhe BW 07 3+613,775 28,039 5,000 m 5,81 m BW 09 5+668,560 29,903 5,103 m 6,24 m BW 11 1+940,508 30,319 5,004 m 5,73 m BW 104A 22+196,849 35,515 5,187 m 5,82 m Durch die mögliche Elektrifizierung der Strecke haben sich die Planungsparameter auf die Höhen der Spalte 5 geändert. Die neu einzuhaltenden lichten Höhen liegen in Abhängigkeit von weiteren Zwangspunkten zwischen 5,73 m und 6,24 m. An diesen Stellen muss das bestehende Baurecht angepasst und ein Planänderungsverfahren durchgeführt werden. 7. Ist es zutreffend, dass die lichte Höhe unter den Straßenüberführungen im Verlauf der Ortsumgehungen Mühlhausen (Thüringen), Höngeda sowie Großengottern/Schönstedt vom Straßenbauamt Nordthüringen nicht regelkonform geplant wurden, sodass eine Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde behindert würde und nachträgliche Anpassungen am Bahnkörper erforderlich werden, um die Eisenbahnstrecke später elektrifizieren zu können (s. Thüringer Allgemeine vom 12. Mai 2018)? Wenn ja, welche lichte Höhe ist unter den vier Straßenüberführungen nach den entsprechenden Planfeststellungsbeschlüssen bisher von der Straßenbauverwaltung vorgesehen? Nein, dies ist nicht zutreffend. Die der bestandskräftigen Planfeststellung zugrunde liegenden lichten Höhen unter den Straßenüberführungen wurden damals regelkonform unter Beteiligung der DB Netz AG und des EBA ermittelt. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 8. Wie will die Bunderegierung vermeiden, dass für eine Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde zu einem späteren Zeitpunkt aufwändige wie kostenträchtige Anpassungsarbeiten an Brückenbauwerken bzw. am Bahnkörper fällig werden, um die notwendige lichte Höhe unter den besagten SÜ sicherzustellen? Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen. 9. Wird die Bundesregierung die Straßenbauverwaltung des Landes Thüringen (Straßenbauamt Nordthüringen) anweisen, bei den geplanten Ortsumgehungen Mühlhausen (Thüringen), Höngeda und Großengottern/Schönstedt (B 247) die lichte Höhe unter den vier geplanten Straßenüberführungen, die zur Querung der Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde (Streckennummer 6296) errichtet werden sollen, so zu bemessen, dass die spätere Streckenelektrifizierung nicht behindert wird? Wenn nein, wie will die Bundesregierung sonst eine Anpassung der Planunterlagen erreichen? Der Freistaat Thüringen hat die nötigen Umplanungen veranlasst. 10. Hat sich die Bundesregierung mit der Straßenbauverwaltung des Landes Thüringen zu den besagten vier Straßenüberführungen im Streckenzug der B 247 ins Benehmen gesetzt, sodass sichergestellt ist, dass die Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde ohne aufwändige, nachträgliche Anpassungsarbeiten elektrifiziert werden kann? Wenn nein, bis wann soll das Benehmen in dieser Frage hergestellt werden? 11. Wann hat die Bundesregierung in dieser Frage erstmals Kontakt mit der Straßenbauverwaltung des Landes Thüringen aufgenommen, und was wurde in dieser Frage bisher mit der Straßenbauverwaltung vereinbart? Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Seit dem 21. September 2017 fanden mehrere Abstimmungsgespräche statt. Für die Neubaumaßnahmen im Zuge der benannten Ortsumgehungen (vier Straßenbrücken , die die Bahnstrecke überqueren) wird das Baurecht bezüglich der lichten Höhen der Brücken über die potentiell zu elektrifizierende Strecke angepasst. Des Weiteren hat die Bahnstrecke Leinefelde – Gotha nicht nur Berührungen mit Bauwerken im Zuge der straßenbaulichen Neubaustrecke, sondern auch mit bestehenden Bauwerken, z. B. im Zuge der OU Bad Langensalza. 12. Sind der Bundesregierung ähnlich gelagerte Fälle wie der der B 247 im Streckenzug Leinefelde – Bad Langensalza – (Erfurt) bekannt? Wenn ja, welche Straßenbauvorhaben lassen sich nach Kenntnis der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt noch so umplanen, dass die Brückenbauwerke gleich mit der regelkonformen lichten Höhe für eine Streckenelektrifizierung gebaut werden können? Auf die Antwort zu Frage 5 wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/3523 13. Wie will die Bundesregierung angesichts der selbstgesteckten Ziele zur Erhöhung des Elektrifizierungsgrades im deutschen Eisenbahnnetz und weitergehenden langfristigen Forderungen zur Streckenelektrifizierung sicherstellen , dass Straßenüberführungen über Eisenbahnstrecken die grundsätzlich „elektrifizierungswürdig“ sind, von Beginn so geplant werden, dass die Streckenelektrifizierung später ohne Anpassungen möglich ist? Siehe Antwort zu Frage 15. 14. Bis wann will die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannte „umfassende Förderprogramm“ auflegen (s. Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode, Zeile 3539/3540), mit dem unter anderem die Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken gefördert werden soll? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 176 der Abgeordneten Margit Stumpp auf Bundestagsdrucksache 19/3384 verwiesen. 15. Plant die Bundesregierung in diesem Zusammenhang die Definition eines elektrifizierten Zielnetzes für das Jahr 2030 (ggf. späterer Zeitpunkt), um für Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Aufgabenträger, Industrie und weitere partiell Beteiligte wie z. B. Straßenbauverwaltungen Planungssicherheit zu schaffen? Die Fragen 13 und 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Mit dem Bedarfsplan Schiene liegt bereits heute ein Zielnetz der zu elektrifizierenden Strecken vor. Zusätzliche Elektrifizierungen, die mit der im Koalitionsvertrag angekündigten Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken gefördert werden sollen, werden ebenfalls öffentlich bekannt gemacht werden. Diese geplanten Elektrifizierungsprojekte sind durch den Vorhabenträger bei der Planung von Straßenbauvorhaben in die Einzelfallabwägung einzubeziehen . 16. Beabsichtigt die Bundesregierung eine bundeseinheitliche Regelung zur Planung von Straßenüberführungen über Eisenbahnstrecken, mit der der Vorhabenträger des Bundesfernstraßenprojekts bzw. Ersatzbauwerks dazu verpflichtet wird, eine spätere Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Beginn an zur Grundlage der Planung zu machen und nur in begründeten Ausnahmefällen (z. B. Strecken des Nebenbahnnetzes) davon abzuweichen? Wenn nein, warum nicht? 17. Plant die Bundesregierung ein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS), mit der die lichten Höhen von Straßenüberführungen über Eisenbahnstrecken verbindlich geregelt und die einschlägigen Ausführungen der RE-ING angewendet werden? Wenn nein, wie will die Bundesregierung sonst eine bundeseinheitliche Regelung durchsetzen und nachträgliche Anpassungen am Gleiskörper vermeiden ? Die Fragen 16 und 17 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auffassung der Bundesregierung sind die Regelungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes ausreichend. Danach sind Kreuzungsbauwerke so zu dimensionieren , dass nicht nur der gegenwärtige Verkehr abgewickelt werden kann, sondern auch die zukünftige Verkehrsentwicklung berücksichtigt wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bauwerke im Zuge von Bundesfernstraßen über nicht elektrifizierte Bahnstrecken Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 1 SH A 1 FBQx3) Puttgarden PA Puttgarden – Lübeck (1100) x4) 4,90 m 2 SH A 1 FBQx3) Puttgarden PA Puttgarden – Lübeck (1100) x4) 4,90 m 3 SH A 7 6-strfg. Ausbau AD Bordesholm – AD HH-Nordwest, hier BW 414 Neumünster BAU Neumünster – Heide (1042) 4,90 m 4 SH A 7 6-strfg. Ausbau AD Bordesholm – AD HH-Nordwest, hier BW 201 Quickborn BAU HH-Langenfelde – Neumünster (9121) x7) 5,25 m 5 SH A 20 Weede – A 7 Bad Segeberg PA Neumünster – Bad Oldesloe (1043) 5,70 m 6 SH A 20 L 114 – AK A 20/A 7 Bad Bramstedt PA HH-Langenfelde – Neumünster (9121) x7) 5,30 m 7 SH B 5 OU Geesthacht Geesthacht PA Geesthacht – Bergedorf (9123) x5) 4,90 m 8 SH B 5 OU Hattstedt – Bredstedt Bredstedt PA Elmshorn – Westerland (1210) 6,10 m 9 SH B 5 OU Hattstedt – Bredstedt Hattstedt (SÜ einer GVS) PA Elmshorn – Westerland (1210) 5,70 m 10 SH B 5 3-streifiger Ausbau Tönning – Husum Husum VE Husum – Tönning (1204) 4,90 m 11 SH B 207 Puttgarden – Heiligenhafen -Ost Niendorf PB Puttgarden – Lübeck (1100) 5,70 m 12 SH B 207 Puttgarden – Heiligenhafen -Ost Bannesdorf PB Puttgarden – Lübeck (1100) 5,70 m 13 SH B 207 Puttgarden – Heiligenhafen -Ost Puttgarden PB Puttgarden – Lübeck (1100) x4) 4,90 m 14 SH B 208 OU Ratzeburg Schimlau LBE Ratzeburg – Hollenbeck (6928) x5) 4,90 m 15 MV B 191 OU Plau Plau BAU Meyenburg – Güstrow (6939) 4,90 m 16 MV B 111 OU Wolgast Wolgast PA Züssow – Wolgaster Fähre (6772) > 30 m 17 MV B 191/B 321 OU Parchim Parchim LBV Ludwigslust – Waren (6935) 4,90 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/3523 Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 18 MV B 96n OU Neubrandenburg Neubrandenburg PU Lübeck – Strasburg (1122) 4,90 m 19 MV A 24 Ersatzneubau BW 12 Neustadt- Glewe EPL Ludwigslust – Waren (6935) 5,40 m 20 NI A 7 AS Soltau-Ost – AS Fallingbostel Soltau VE Uelzen – Langwedel (1960) 5,90 m 21 NI A 7 AS Soltau-Ost – AS Fallingbostel Soltau VE Soltau – Celle- Nord (9170) x8) 4,90 m 22 NI A 7 AS Soltau-Ost – AS Fallingbostel Bad Fallingbostel VEG Anschlussgleis TrÜbPl Bergen 4,75 m 23 NI A 7 6-strf. Ausbau nWöhlertalbrücke – s AD Salzgitter Holle VE Hildesheim – Goslar (1773) 6,30 m 24 NI A 7 6-strf. Ausbau AS Seesen – AS Echte Ildehausen BAU (ÖPP!) Helmstedt – Holzminden (1940) 6,15 m 25 NI A 7 6-strf. Ausbau AS Northeim-Nord – AS Nörten-Hardenberg Berwartshausen BAU (ÖPP !) Northeim – Ottbergen (2975) 5,40 m 26 NI A 7 6-strf. Ausbau AS Nörten-Hardenberg – AS Göttingen-Nord Bovenden VFV (ÖPP !) Göttingen – Bodenfelde (1801) 5,80 m 27 NI A 20 Elm (L114) – AD A 20/A26 (östl. Drochdersen ), Abschnit 7 Himmelpforten VEG Cuxhaven – Lehrte (1720) 5,90 m 28 NI A 27 Ersatzneubau SÜ BW 3353/54 (P.Nr. 121132) Walsrode EPL Walsrode – Hannover (1711) 4,95 29 NI A 39 Neubau AS Lüneburg Nord (B216) – AS Weyhausen (B188) Wittingen PA Celle-Nord – Wittingen- West (9173) x8) ≥ 4,90 m 30 NI A 39 Neubau AS Lüneburg Nord (B216) – AS Weyhausen (B188) Wittingen PA Gifhorn – Wieren (1962) ≥ 4,90 m 31 NI A 39 Lüneburg-Nord (L 216) bis östl. Lüeneburg (B 216), Abschnitt 1 nördlich Lüneburg PA Anschlussgleis 4,90 m 32 NI A 39 Lüneburg-Nord (L 216) – östl. Lüeneburg (B 216), Abschnitt 1 nordöstlich Lüneburg PA Lüneburg- Nord – Bleckede (9110) x8) ≥ 4,90 m 33 NI A 39 Lüneburg-Nord (L 216) – östl. Lüeneburg (B 216), Abschnitt 1 nordöstlich Lüneburg PA Bundeswehr / Lüneburg Hafen ≥ 4,90 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 34 NI A 39 Bad Bodenteich (L 265) – Wittingen (B 244), Abschnitt 5 Langenbrügge VEG Gifhorn – Wieren (1962) 4,90 m 35 NI A 39 Ersatzneubau SÜ BW Z1 Wartjenstedt PA Hildesheim – Goslar (1773) 5,90 m 36 NI A 395 Ersatzneubau SÜ BW Vie 3 Vienenburg EPL Goslar – Vienenburg (1932) ≥ 4,90 m 37 NI B 1 OU Coppenbrügge – Marienau Marienau PU Elze – Löhne (1820) 6,20 m 38 NI B 4 n Gifhorn – AK Braunschweig- Nord – n Rötgesbüttel – s Meine Gifhorn PA Braunschweig – Gifhorn (1902) ≥ 4,90 m 39 NI B 4 n Gifhorn – AK Braunschweig- Nord – n Rötgesbüttel – s Meine Meine PA Braunschweig – Gifhorn (1902) ≥ 4,90 m 40 NI B 6 Ersatzneubau SÜ BW Git 4 Salzgitter EPL Helmstedt – Holzminden (1940) ≥ 4,90 m 41 NI B 72 E 233 (B 403, B 213, B 72), 8. BA Cloppenburg VEG Oldenburg – Osnabrück (1502) 5,95 42 NI B 73 OU Cadenberge Wingst VE Cuxhaven – Lehrte (1720) 6,15 43 NI B 210n OU Aurich Aurich- Sandhorst ; Aurich- Walle VE Aurich – Abelitz (1973) 6,50 m 44 NI B 213 E 233 (B 403, B 213, B 72), 3. BA Haselünne VEG Meppen – Essen /Oldenbg. (9201) 4,90 m 45 NI B 241 Verlegung Bollensen – Volpriehausen Bollensen BAU Northeim – Ottbergen (2975) 4,90 m 46 NI B 241 Verlegung Bollensen – Volpriehausen Bollensen BAU Northeim – Ottbergen (2975) 4,90 m 47 NI B 402 E 233 (B 403, B 213, B 72), 1. BA Meppen PA Meppen – Essen /Oldenbg. (9201) 4,90 m 48 NW A 1 Ersatzneubau Talbrücke Block Heide Schwerte EPL Dortmund – Schwerte (2113) 5,90 m 49 NW B 508 B 508n T-OU Kreuztal Kreuztal/Ferndorf PB (2870) 6,20 m 50 NW B 67 Reken (K 12) – Dülmen (B 474) Dülmen-Merfeld PU Dortmund-Lünen -Gronau- Enschede (2100) 4,90 m 51 NW B 67 Reken (K 12) – Dülmen (B 474) Reken-Maria Veen PU Dorsten-Coesfeld (2273) 4,90 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/3523 Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 52 NW B 480n (Zubr. A 46) Neubau der A 46 Velmede – Nuttlar und Zubringer (B 480n) Nuttlar BAU Hagen-Bestwig -Kassel (2550) > 10,00 m 53 NW B 64 n Brakel / Hembsen – Höxter / Ottbergen (TA 1a) Höxter-Ottbergen VE (2974) 4,90 m 54 NW B 64 n Höxter / Godelheim einschl. Anschluss B83 – Höxter Höxter-Godelheim PA (2974) 4,90 m 55 NW A 42 A42/DB-Cauberstr., AS Essen-Altenessen – AS Gelsenkirchen -Schalke, 6- streifiger Ausbau Ersatzneubau Gelsenkirchen- Schalke UVE Abzw. Hessler – Wanne- Eickel (2230) 6,00 m 56 NW A 59 Überbau DB, Erhaltungsentwurf AK Du-Süd – AS Du- Wanheimerort Ersatzneubau Duisburg-Wanheimerort EPL 2315 DU- Hochf. S Vorbf. – Du Mannesm (2315) 6,22 m 57 NW A 3 DB-Brücke Kaiserberg , Umbau AK Kaiserberg (A40) Ersatzneubau Duissern VE Köln-Deutz – Hamm Pbf (2650) 7,02 m 58 NW A 59 Brückenzug Meiderich (Sommerstr.), AK Duisburg – AS Duisburg-Marxloh Ersatzneubau DU-Meiderich EPL Oberhausen HBF – Du- Ruhrort (2274) 4,65 m 59 NW B 1 Ersatzneubau Bauwerk B 1/DB Unna EPL Dortmund Hbf – Winterberg /Brilon Stadt/Unna – Neuenrade (2852) 5,73 m 60 NW B 64 n OU Herzebrock Clarholz VE Rheda-Münster /Münster Hbf – Bielefeld Hbf (2013) > 4,90 m 61 ST A 14 Magdeburg – Wittenberge – Schwerin (VKE 1.1) Meitzendorf PA Glindenberg – Oebisfelde (6409) ≥ 4,90 m 62 ST A 14 Magdeburg – Wittenberge – Schwerin (VKE 3.1) Geestgottberg PA Salzwedel – Geestgottberg (6901) 4,90 m 63 ST A 143 Westumfahrung Halle (VKE 4224) Benkendorf PB Halle-Nietleben – Hettstedt (6800) ≥ 4,80 m 64 ST B 1 Ersatzneubau SÜ bei Burg Burg EPL Anschlussgleis Bundeswehr 4,91 m 65 ST B 79 OU Halberstadt- Harsleben Halberstadt BAU Halle – Vienenburg (6344) 6,10 m 66 ST B 91 OU Theißen Theißen BAU Weißenfels – Zeitz (6306) 5,03 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 67 ST B 107 Ersatzneubau SÜ bei Gräfenhainichen Gräfenhainichen OT Jüdenberg EPL Dessau – Wörlitz (6856) 4,90 m 68 ST B 187 N-OU Wittenberg Wittenberg VE Anschlussgleis > 4,90 m 69 ST B 187 Ersatzneubau SÜ bei Holzdorf Holzdorf EPL Anschlussleis Bundeswehr 5,58 m 70 ST B 246 Ersatzneubau SÜ bei Burg Burg EPL Anschlussgleis Bundeswehr 4,94 m 71 BB B 87 OU Lübben Lübben VEG Falkenberg – Beeskow (6826) x6) ≥ 4,90 m 72 BB B 109 Ersatzneubau SÜ Blindow Prenzlau PU Löwenberg – Prenzlau 6752) 6,35 m 73 BB B 167 OU Finowforst /Eberswalde (PA 1) Eberswalde VE Eberswalde – Abzw. Werbig (6758) ≥ 4,90 m 74 BB B 167 OU Finowforst /Eberswalde (PA 2) Sommerfelde PA Eberswalde – Abzw. Werbig (6758) ≥ 6,20 m 75 BB B 167 OU Bad Freienwalde (West) Bad Freienwalde LBE Eberswalde – Abzw. Werbig (6758) ≥ 4,90 m 76 HE A 3 Ersatzneubau SÜ bei Elz Limburg/Lahn EPL Limburg – Altenkirchen (3730) und Staffel – Siershahn (3731) 5,96 m 77 HE A 4 Ersatzneubau SÜ B 62 und DB (Kirchheim – Wldeck, BA 3) Bad Hersfeld PA Niederaula – Bad Hersfeld (3810) 6,20 m 78 HE A 66 AK Schierstein – AK Wiesbaden vorgez. Ersatzneubau Salzbachtalbrücke Wiesbaden EAU Wiesbaden – Dietz (3500) x6) 4,90 m 79 HE A 67 Ersatzneubau SÜ DB und K 31 Lorsch EAU Bensheim – Hofheim/Ried (3571) 8,59 m 80 HE B 38 OU Mörlenbach Mörlenbach PB Fürth i. Odw. – Weinheim (4101) 7, 25 m 81 HE B 49 OU Reiskirchen und OU Lindenstruth Reiskirchen PB Gießen – Fulda (3700) 5,12 m 82 HE B 252 OU Vöhl/Dorfitter, hier BW 1 Dorfitter PB Warburg – Sarnau (2972) 5,25 m 83 HE B 252 OU Vöhl/Dorfitter, hier BW 5 Dorfitter PB Warburg – Sarnau (2972) 6,70 m 84 HE B 252 OU Vöhl/Dorfitter, hier BW 8 Dorfitter PB Warburg – Sarnau (2972) 5,14 m 85 HE B 252 OU Twiste, hier BW 1 Twiste PA Warburg – Sarnau (2972) 4,90 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/3523 Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 86 HE B 252 OU Ernsthausen, hier BW 5 Ernsthausen VEG Warburg – Sarnau (2972) 4,70 m 87 HE B 252 OU Münchhausen /Simtshausen und Todenhausen/Wetter – Lahntal, hier BW 25 Lahntal PU Kreutztal – Cölbe (2870) 4,91 m 88 HE B 252 OU Münchhausen /Simtshausen und Todenhausen/Wetter – Lahntal, hier BW 26 Lahntal PU Kreutztal – Cölbe (2870) 4,96 m 89 HE B 254 OU Lauterbach/Maar und Lauterbach Lauterbach PA Gießen – Fulda (3700) 13,35 m 90 HE B 254 OU Wartenberg/Angersbach Angersbach PA Gießen – Fulda (3700) 8,59 m 91 HE B 457 OU Büdingen Büches , hier BW 1 Büdingen BAU Gießen – Gelnhausen (3701) 5,60 m 92 HE B 457 OU Büdingen Büches , hier BW 3 Büdingen BAU Gießen – Gelnhausen (3701) 5,60 m 93 TH B 4 OU Straußfurt nördl. Straußfurt VE Großheringen – Straußfurt (6721) 4,90 m 94 TH B 4 OU Straußfurt Straußfurt/Vehra VE Erfurt – Wolkramshausen (6302) 4,90 m 95 TH B 7 OU Gotha-Siebleben Gotha VE Gotha – Leinefelde (6296) 5,70 m 96 TH B 88 OU Schwarza-Süd Bad Blankenburg VE Saalfeld – Arnstadt (6299) 5,22 m 97 TH B 247 OU Großgottern (Teil ÖPP B 247, Mühlhausen – westl. Bad Langensalza), hier BW 07 Großgottern PU Gotha – Leinefelde (6296) 5,00 m 98 TH B 247 OU Großgottern (Teil ÖPP B 247, Mühlhausen – westl. Bad Langensalza), hier BW 09 Großgottern PU Gotha – Leinefelde (6296) 5,10 m 99 TH B 249 OU Mühlhausen (Teil ÖPP B 247, Mühlhausen – westl. Bad Lagensalza), hier BW 104a Mühlhausen PU Gotha – Leinefelde (6296) 5,19 m 100 TH B 281 x1) Könitz PA Leipzig- Leutsch – Probstzella (6383) 4,90 m 101 TH L 2100n OU Großgottern (Teil ÖPP Mühlhausen – westl. Bad Langensalza), hier BW 11 Großgottern PU Gotha – Leinefelde (6296) 5,00 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 102 SN B 6 Ersatzneubau SÜ BW 32 Großharthau EPL Dresden- Neust. – Görlitz (6212) 5,70 m 103 SN B 156 Ersatzneubau SÜ BW 10 Weißwasser EPL Görlitz – Berlin Görlitzer Bf. (6142) x2) 104 SN B 107 OU Grimma Grimma VE Borsdorf – Coswig (6386) 5,70 m 105 RP A 60 6-strf. Ausbau AS Finthen – AK Mainz Süd Finthen VEG Kirchheimbolanden – Mainz (3523) ≥ 5,70 m 106 RP A 61 6-strf. Ausbau AK Frankenthal – AK Mutterstadt Lambsheim PU Frankenthal – Freinsheim (3435) ≥ 6,00 m 107 RP B 10 Wallermsbach – Hinterweidenthal Hinterweidenthal BAU Hinterweidenthal – Bundenthal -Rumbach (3312) 5,00 m 108 RP B 10 Godramstein – Landau (A 65) BAU Reinsheim – Rohrbach/Saar (3450) ≥ 6,15 m 109 RP B 36 Wörth a. Rh. (B 293) – Karlsruhe Wörth PA Anschlussgleise ≥ 5,90 m 110 RP B 41 OU Martinstein Martinstein VE Saarbrücken – Bingen (3511) 6,15 m 111 RP B 41 OU Hochstetten- Dhaun Hochstetten- Dhaun BAU Saarbrücken – Bingen (3511) ≥ 5,20 m 112 RP B 48 Ersatzneubau SÜ Rockenhausen /Katzenbach Katzenbach PA Hochspeyer – Bad Münster a. Stein (3320) ≥ 5,50 m 113 RP B 256 Ersatzneubau Thalbrücke Ehrbach Altenkirchen EPL Au (Sieg) – Engers (3032) 6,00 m 114 RP B 270n OU Olsbrücken Olsbrücken PA Kaiserslautern – Lauterecken -Grumbach (3302) ≥ 5,70 m 115 RP B 270n OU Olsbrücken Olsbrücken PA Kaiserslautern – Lauterecken -Grumbach (3302) ≥ 5,70 m 116 RP B 271 OU Kirchheim a. d. Weinstraße Kirchheim BAU Bad Dürkheim – Monsheim (3340) ≥ 4,90 m 117 RP B 410 Ersatzneubau Hochbrücke Gerolstein Gerolstein EPL Hürth- Kalscheuren – Ehrang (2631) 5,40 m 118 SR B 10 Ersatzneubau SÜ ASB Nr. 6507 530 Bubach EPL Wemmetsweiler – Nonnweiler (4920) 5,70 m 119 SR B 269 OU Lebach Primsweiler /Körpich VE Dillingen – Prismweiler (3211) 4,90 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/3523 Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 120 SR B 423 OU Schwarzenbach und Schwarzacker Beeden /Schwarzenbach PA Reinsheim – Rohrbach/Saar (3450) > 5,70 m 121 BW A 6 AK Weinsberg – Lgr. BW/BY (PA A 6 – 6) Satteldorf VE Crailsheim – Wertheim (4920) 8,00 m 122 BW B 30 Friedrichshafen (B 31) – Ravensburg /Eschach Tettnang UVS Tettnang – Meckenbeuren (4523) x6) > 5,70 m 123 BW B 27 Donaueschingen – Hüfingen Donauschingen – Hüfingen BAU Freiburg – Donaueschingen (4300) > 6,00 m 124 BW B 32 OU Horb Horb PU Plochingen – Horb – Immendingen (4600) > 7,00 m 125 BW B 35 Ersatzneubau SÜ/L 1131 Maulbronn- West Maulbronn EPL Maulbronn- West – Maulbronn (5253) 6,20 m 126 BW B 311 OU Immendingen Immendingen LBE Plochingen – Horb – Immendingen (4600) > 6,00 m 127 BW B 312 OU Ochsenhausen Ochenshausen LBV Warthausen – Ochsenhausen (4511) x5) 9,13 mx5) 128 BW B 313 x1) Espasingen PA (ruht) Stahringen – Friedrichshafen (4331) > 5,60 m 129 BW B 463 OU Lautlingen Lautlingen VEG Tübingen – Sigmaringen (4630) > 5,70 m 130 BY A 3 ÖPP AK Biebelried – AK Fürth/Erlangen Kitzingen PU Kitzingen – Schweinfurt (5231) x6) 6,30 m 131 BY A 3 ÖPP AK Biebelried – AK Fürth/Erlangen Erlangen PU Erlangen – Herzogenaurach (5916) 5,90 m 132 BY A 3 6-strfg. Ausbau Regensburg – Rosenhof Regensburg BAU Anschlussgleis > 5,70 m 133 BY A 6 Ersatzneubau SÜ Bw 6630708 Neundettelsau EPL Wicklesgreuth – Windsbach (5253) 4,80 m 134 BY A 9 Ersatzneubau Hochbrücke Bayreuth Bayreuth EPL Bayreuth – Warmensteinach (5000) 4,80 m 135 BY A 96 Ersatzneubau SÜ Teilbauwerk Nord Bw 66 Memmingen EPL Kempten – Neu-Ulm (5400) > 5,70 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3523 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 136 BY B 2 Ersatzneubau SÜ Hof/ Bahn-km 163,118 Hof EPL Leipzig- Connewitz – Hof (6362) 7,34 m 137 BY B 2 Ersatzneubau SÜ Hof/Bahn-km 1,725 Hof EPL Hof – Bad Steben (5021) 5,85 m 138 BY B 20 OU Laufen Laufen PA Mühldorf – Freilassing (5723) 6,65 m 139 BY B 25 OU Greiselbach, hier BW 1 Greiselbach PU Nördlingen – Dombühl (5331) ≥ 4,90 m 140 BY B 25 OU Greiselbach, hier BW 3 Greiselbach BAU Nördlingen – Dombühl (5331) 5,04 m 141 BY B 26 Ersatzneubau SÜ Hafenbahnbrücke Aschaffenburg LBV Aschaffenburg -Nilkheim – Aschaffenburg Hafen (9520) 4,84 m 142 BY B 173 Lichtenfels – Zettlitz , BA 3 Hochstadt /Main PB Bamberg – Hof (5100) 6,60 m 143 BY B 286 Bad Kissingen – B 19 Bad Kissingen/ Oerlenbach VE Schweinfurt – Meiningen (5240) 4,50 m 144 BY B 289 OU Mainroth – Rothwind – Fassoldshof, hier BW 1-1 Mainroth VEG Bamberg – Hof (5100) 5,83 m 145 BY B 289 OU Mainroth – Rothwind – Fassoldshof, hier BW 3-2 Rothwind VEG Bamberg – Hof (5100) 5,70 m 146 BY B 289 OU Mainroth – Rothwind – Fassoldshof, hier BW 4-1 Rothwind VEG Bamberg – Hof (5100) 5,70 m 147 BY B 289 OU Untersteinach, hier BW 3-1 Untersteinach BAU Bamberg – Hof (5100) 5,01 m 148 BY B 289 OU Untersteinach, hier BW 4-2 Untersteinach BAU Bamberg – Hof (5100) 5,35 m 149 BY B 299 OU Neuhausen Weihmichl/Unterneuhausen VEG Landshut – Rottenburg/ Laaber (5632) 7,03 m 150 BY B 303 Ersatzneubau SÜ Marktredwitz Marktredwitz EPL Weiden – Oberkotzau (5050) 5,50 m 151 BY B 304 OU Altenmarkt, BA 2 Nock VE Traunstein – Garching (5730) 10,20 m Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/3523 Lfd. Nr. Bundesland Straße Bezeichnung Lage der Brücke im Netz (nächstgelegener Ort) aktueller Planungsstand Bahnstrecke (Strecken-Nr.) lichte Höhe über Schienenoberkante (Meter) der Bundesfernstraßenmaßnahme im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen der Ersatzbaumaßnahme 0. 1. 2. 3.1 3.2 4. 5. 6. 7. 152 BY B 308 Ersatzneubau SÜ Hinterstaufen Hinterstaufen EPL Buchloe – Lindau (5362) 6,00 m 153 BY B 308 Ersatzneubau SÜ Oberstaufen Oberstaufen EPL Buchloe – Lindau (5362) 5,90 m 154 BY B 308 Ersatzneubau SÜ Iller und DB Stein EAU Buchloe – Lindau (5362) 11,40 m 155 BY B 388 Ersatzneubau SÜ im Zuge 3-streif. Ausbau Eggenfelden/ Pfarrkirchen PA Neumarkt St. Veit – Passau (5832) 5,00 m Planungsstand UVE = Umweltverträglichkeitsstudie bzw. Variantenuntersuchung ist abgeschlossen LBV = Unterlagen für Linienbestimmung/Trassenfestlegung werden aufgestellt LBE = Linie bestimmt/trassenführung festgelegt VE = Vorentwurf hat begonnen VEG = Vorentwurf genehmigt PA = Planfeststellungsverfahren beantragt PB = Planfeststellungsbeschluss ergangen PU = Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig BAU = Durchführung der Bauarbeiten begonnen VFV = Verkehrsfreigabe der Gesamtstrecke der Verkehrseinheit ist erfolgt EPL = Erneuerung/Ersatzneubau in Planung EAU = Erneuerung/Ersatzneubau in Ausführung Fußnoten x1) Ersatz eines schienegleichen Bahnübergangs x2) Istzustand 4,92, weitere Festlegung noch nicht erfolgt, verbindlichen Forderung von Seiten der DB AG über erf. Lichte Höhe einschl. evtl. Kostenbeteiligung steht aus x3) Femarnbeltquerung x4) Hafenanbindung, betrifft nicht die künftige Femarnbeltquerung x5) Museumseisenbahn x6) außer Betrieb x7) Altona-Kaltenkirchen-Neumünster Eisenbahn GmbH (AKN) x8) Osthannoversche Eisenbahn AG Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333