Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 21. August 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/3964 19. Wahlperiode 23.08.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulrich Oehme und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/3671 – Irak und Personensuchdienst V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Unzählige Menschen im Irak mussten vor dem Einmarsch des Islamischen Staates (IS) fliehen. Tausende Frauen und Kinder wurden entführt. Aber selbst die Menschen, die Schutz fanden, finden keine Ruhe: Ihre Familienmitglieder werden nach wie vor als Gefangene gehalten oder sind irgendwo auf der Flucht (www.bild.de/politik/ausland/jesiden/so-grausam-wurden-jesiden-von-isisgequaelt -46334924.bild.html). Viele Frauen, Mädchen und Kinder werden immer noch als Sklaven gehalten. Kinder wurden ihren Eltern entrissen um diese als Kindersoldaten auszubilden. Viele Flüchtlinge sind Analphabeten und daher auf Informationen durch Funk und Fernsehen angewiesen. Erschwerend kommt hinzu, dass die durch ISIS besonders verfolgten religiösen Minderheiten der Jesiden und Christen ein tiefes Misstrauen zu muslimischen Behörden haben. Auch Deutschland hatte solche Erfahrungen nach dem Zweiten Weltkrieg gemacht . Hier half der DRK-Suchdienst. „Dessen Aufgabe war es ausgebombte, vermisste, verschleppte, vertriebene Menschen wieder ihren Familien zuzuführen oder Heimstellen für Waisenkinder zu finden. Der Suchdienst erstellte außerdem Gutachten über das Schicksal von verschollenen deutschen Soldaten des Zweiten Weltkrieges (www.drk-suchdienst.de/de/angebote/zweiter-weltkrieg/ best%C3%A4nde/dokumente). Von 1948 bis 1963 bestand beim Hörfunksender RIAS eine Suchdienst-Verbindungsstelle in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz. Es wurden vom NWDR und RIAS fast 100 000 Meldungen durchgegeben, hierdurch konnten über 7 000 Personen zusammengeführt werden (www.drk.de/hilfe-indeutschland /suchdienst/). „Seit der Gründung konnten vom Suchdienst mehr als 16 Millionen Menschen zusammengeführt, mehr als 500 000 Kinderschicksale geklärt und weltweit rund 600 000 Menschen über den Verbleib von Angehörigen in Konflikten und Katastrophen benachrichtigt werden.“ (Quelle Wikipedia). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3964 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung im Irak einen Suchdienst für verschollene oder verschleppte Flüchtlinge? Wenn ja, a) wo hat dieser Suchdienst seinen Sitz, b) seit wann ist dieser Suchdienst tätig, c) wer betreut oder ist für den Suchdienst verantwortlich, d) wie sehen die Erfolge des Suchdienstes aus, e) wie viele Menschen konnten nach dem Krieg im Jahre 2014 ausfindig gemacht werden und f) gibt es andere Institutionen die diesen Suchdienst mit unterstützen? Wenn ja, welche? Die Fragen 1a bis 1f werden gemeinsam beantwortet. Im Bereich von Personensuchdiensten ist in Irak das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) tätig, das mit der irakischen Rothalbmondgesellschaft mit Sitz in Bagdad im Rahmen des internationalen Suchdienst-Netzwerks „Restoring Family Links“ (https://familylinks.icrc.org) kooperiert. Das im Zuge des von 1980 bis 1988 andauernden iranisch-irakischen Krieges eingerichtete landesweite Programm unterstützt bei der Wiederherstellung von Familienkontakten. Verantwortlich für den Suchdienst ist der in Bagdad ansässige sogenannte „Protection Coordinator“ von IKRK. Nach Angaben des IKRK konnten von Januar bis Juni 2018 durch das Programm 19 400 schriftliche oder mündliche Nachrichten übermittelt werden und somit Familienkontakte hergestellt bzw. aufrechterhalten werden . Darüber hinaus konnten in dem Zeitraum durch den Suchdienst 766 vermisste Personen ausfindig gemacht werden. Seit 2014 konnten insgesamt 3 681 Vermisste lokalisiert werden. Die irakische Rothalbmondgesellschaft wird von der irakischen Regierung unterstützt. Vermisstenanzeigen werden darüber hinaus auch von irakischen Innenbehörden entgegengenommen. 2. Plant die Bundesregierung dabei zu helfen, einen Suchdienst im Irak nach Vorbild des Deutschen Roten Kreuz aufzubauen, falls keiner existiert? Vor dem Hintergrund der in der Antwort auf Frage 1 dargestellten, bereits bestehenden Aktivitäten ist eine Unterstützung zum Aufbau eines Suchdienstes in Irak durch die Bundesregierung nicht geplant. Im Rahmen der humanitären Hilfe stellt die Bundesregierung finanzielle Mittel für das Länderprogramm des IKRK in Irak bereit, bei dem Maßnahmen zur Wiederherstellung von Familienkontakten eine wichtige Programmkomponente. 3. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung eine Zusammenarbeit des DRK mit anderen Suchdiensten? Wenn ja, von wo und wem werden diese unterstützt? Welchen Organisationen gehören diese an? Das weltweit tätige Suchdienst-Netzwerk „Restoring Family Links“ wird vom IKRK gemeinsam mit den insgesamt 190 nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften , darunter auch dem Deutschen Roten Kreuz (DRK), betreut. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/xxxx 6. Unterstützt die Bundesregierung nichtdeutsche Suchdienste im Irak finanziell oder personell? Wenn ja, welche, und aus welchen Mitteln werden diese finanziert? Die Bundesregierung fördert die Arbeit der „International Commission on Missing Persons“ (ICMP) in Irak. Durch Exhumierung von Massengräbern und Sicherung der DNA werden im Rahmen dieses Projektes die sterblichen Überreste vermisster Personen identifiziert. Von 2016 bis 2017 finanzierte die Bundesregierung das Projekt “Unterstützung beim Umgang mit der Frage von vermissten und verschwundenen Menschen im Irak mit Fokus auf Massengräbern in Sinjar” („Assistance in Addressing the Issue of Missing and Disappeared Persons in Iraq with a Focus on Sinjar Mass Graves“). Die Bundesregierung finanziert derzeit bis Ende 2018 das Projekt „Förderung von Stabilität und Versöhnung: Unterstützung eines nachhaltigen irakischen Prozesses für die Identifizierung aller vermissten Personen“ („Promoting Stability and Reconciliation: Supporting a Sustainable Iraq-wide Process to Deal with the Identification of All Missing Persons“). Bislang stellte die Bundesregierung rund 1,3 Mio. Euro für Projekte von ICMP in Irak aus Mitteln des Haushaltstitels „Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung “ (Haushaltsstelle 050168734) bereit. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333