Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 29. August 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4108 19. Wahlperiode 31.08.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Leif-Erik Holm und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/3866 – Ausbau der Bundesstraße 96 zwischen Bergen und Ralswiek V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Ausbau der Bundesstraße 96 auf Rügen zwischen Bergen und Ralswiek ist eines der zentralen Verkehrsprojekte auf Rügen. Begleitet wird der Ausbau von häufigen Staus und Verkehrsproblemen (www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/ Ruegen/Umwege-und-Zeitverlust-Ausbau-der-B-96-geht-weiter). Nach Angaben des Straßenbauamtes Stralsund (www.handwerk-rsn.de/sites/default/files/ Stra%C3%9Fenbauamt.pdf) wird das Ende der Arbeiten für den Zeitraum 2018 bis 2019 anvisiert. 1. Bis wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung des Gesamtprojektes ? Die Verkehrsfreigabe wird voraussichtlich im Juni 2019 stattfinden; Restarbeiten werden noch bis Mitte 2020 durchgeführt. 2. a) Welche Kosten wurden für den Ausbau der B 96 auf Rügen vor Baubeginn veranschlagt? b) Wie viel Geld wurde bereits für den Ausbau ausgegeben? c) Mit welchen weiteren Kosten rechnet die Bundesregierung nach derzeitigem Stand für die Fertigstellung des Projekts? Die bisherige Kostenberechnung der zuständigen Straßenbauverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern belief sich auf 4,32 Mio. Euro. Nach Auskunft der Straßenbauverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde dieser Betrag bisher ausgegeben. Bezüglich weiterer Kosten liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4108 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. a) Gibt es die Möglichkeit, aufgrund der angespannten Verkehrssituation auf Rügen (www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Ruegen/Trotz-Megastau- B-96-auf-Ruegen-am-Jahreswechsel-wieder-dicht) partielle Aufhebungen von Fahrbahnsperrungen zu veranlassen, und falls ja, welche? b) Ist nach Kenntnis der Bundesregierung geplant, partielle Aufhebungen von Fahrbahnsperrungen zu veranlassen, um die Verkehrssituation zu entspannen , und wenn ja, bitte Zeitraum und Bauabschnitt angeben? Der Ausbau der B 96 erfolgt vertragsgemäß unter Vollsperrung. Dies ist nach Mitteilung des Landes Mecklenburg-Vorpommern insbesondere aufgrund des Arbeitsschutzes erforderlich. Zur Vermeidung von Gefährdungen der Arbeiter durch an der Baustelle entlang geführten Fahrzeugverkehr muss ein hinreichender Sicherheitsraum seitlich der Baustelle freigehalten werden. Bei halbseitiger Sperrung der B 96n wäre dies nicht möglich. Die Abschnittsbildung wurde so gewählt, dass die Arbeiten außerhalb der Hauptreisezeiten erfolgen konnten und das Bauende vor der Saison Juli/August 2019 liegt. 4. Gibt es nach Ansicht der Bundesregierung Möglichkeiten, den Ausbau der B 96 durch Nacht- und Wochenendarbeiten zu beschleunigen, und wenn ja, wird oder ist geplant, davon Gebrauch zu machen? Die Möglichkeit der Nachtarbeit ist aufgrund von Auflagen im Planfeststellungsbeschluss nicht möglich. Für das anstehende letzte Streckenbaulos wurde die „Betriebsform 2“ beauftragt. Dies bedeutet Arbeiten an allen Werktagen (Mo. bis Sa.) unter vollständiger Ausnutzung des Tageslichts. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333