Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 31. August 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4131 19. Wahlperiode 04.09.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/3274 – Munition der Bundeswehr V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die materiellen wie auch die personellen Kapazitäten der Bundeswehr wurden seit dem Ende des Kalten Krieges kontinuierlich heruntergefahren. Dazu zählt auch die vorgehaltene Munition. In den vergangenen Jahren wurden größere Munitionsbestände abgegeben und Liegenschaften zur Lagerung von Munition geschlossen und veräußert. In der Vergangenheit kam es zudem zu munitionsbedingten Unfällen (https://augengeradeaus.net/2018/06/mehr-als-zehn-jahreprobleme -mit-ueberalterter-moerser-munition/). Im Weißbuch der Bundesregierung von 2016 wurde die Aufgabe der Landesund Bündnisverteidigung durch die Bundeswehr als gleichrangig mit der Aufgabe der internationalen Stabilisierungseinsätze festgeschrieben. Dafür ist eine einsatzbereite Bundeswehr zwingend notwendig. Ausreichende Munitionsbestände und eine hohe Qualität der Munition sind elementar, um die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten zu schützen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherzustellen und eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten. 1. Wie viele verschiedene Munitionssorten bewirtschaftet die Bundeswehr? Die Bundeswehr bewirtschaftet nach dem aktuellen Versorgungsartikelkatalog Munition (Stand: Juli 2018) 1 565 unterschiedliche Munitionsartikel. 2. Welchen Einsatzzweck haben die verschiedenen Munitionssorten, und durch wen werden sie innerhalb der Bundeswehr verwendet? Ihrem Zweck nach werden die Munitionsartikel in Gefechts-, Übungs-, Manöver-, Darstellungs-, Exerzier- sowie Signalmunition unterschieden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gefechtsmunition Gefechtsmunition ist Munition, die für militärische Kampf- oder Kampfunterstützungszwecke vorgesehen ist. Diese Munition wird im Einsatz, in der einsatzvorbereitenden Ausbildung, in der Schießausbildung, aber auch im Wach- und Sicherungsdienst durch alle Teilstreitkräfte eingesetzt. Übungsmunition Übungsmunition ist Munition, die eigens für Ausbildungszwecke gefertigt, in der Ausbildung anstelle der Gefechtsmunition verwendet wird und für das Aneignen von Fertigkeiten im einsatzgerechten Platzieren von Wirkungsträgern im Ziel bestimmt ist. Sie ist in der Handhabung und in den anzuwendenden Sicherheitsbestimmungen meist identisch mit der Gefechtsmunition. Sie entspricht in Form, Gewicht und Handhabung meist der Gefechtsmunition. Ebenso soll sich die Flugbahn von Übungsmunition im Bereich der vorgesehenen Zielentfernung möglichst nicht von der Flugbahn der Gefechtsmunition unterscheiden , so dass die Zielverfahren der Gefechtsmunition genutzt werden können. Wesentlicher Grund für den Einsatz von Übungsmunition ist die Reduzierung der Wirkung und/oder der Gefahrenbereiche in der Ausbildung. Manövermunition Manövermunition ist Munition, die eigens für Ausbildungszwecke gefertigt ist und in der Ausbildung anstelle der Gefechts-/Übungsmunition verwendet wird. Sie ist in ihrer Handhabung identisch mit der Gefechtsmunition. Wesentlicher Zweck des Einsatzes von Manövermunition ist die rein akustische Gefechtssimulation. Manövermunition enthält keine zielbestimmten Projektile. Darstellungsmunition Darstellungsmunition ist Munition, die eigens für Ausbildungszwecke gefertigt wurde und in Form und Größe nicht der Gefechtsmunition entspricht, eine Wirkladung aus gefährlichen Stoffen, jedoch keine zielbestimmten Projektile enthält und für die Darstellung akustisch oder optisch wahrnehmbarer munitionsspezifischer Effekte bestimmt ist. Signalmunition Signalmunition ist Munition, die durch Leuchtpatronen oder akustisch wirkende Patronen Signale zur Seenot- oder Luftrettung, Gefechtsfeldbeleuchtung oder Freund-Feind-Kennung genutzt wird. Farb- und Leuchtsätze sind dabei den unterschiedlichen Einsatzwecken zugeordnet. Die Beantwortung der Fragen 4, 8, 29 und 30 erfolgt im Rahmen dieser fünf Munitionskategorien . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/4131 Exerziermunition Exerziermunition ist inerte Munition (frei von Explosiv- und Gefahrstoffen), die in Größe und Form der jeweiligen Gefechtsmunition entspricht und im Rahmen der Ausbildung, z. B. zum Trainieren funktionaler Handgriffe (z. B. Ladetätigkeiten ) genutzt wird. Diese Munition stellt kein gefährliches Gut dar und unterliegt vereinfachten Forderungen hinsichtlich Lagerung und Nachweisführung. Sie wird im Folgenden nicht weiter betrachtet. 3. Welche Vorschriften der Bundeswehr berühren die Munitionssorten? In der Bundeswehr gibt es eine Vielzahl von Vorschriften und Regelungen, in denen Vorgaben, Hinweise und Bestimmungen zu Munition enthalten sind. Neben waffen-, system- und gerätespezifischen Vorschriften lassen sich die Vorschriften wie folgt kategorisieren: Vorschriften, die den logistischen Aspekt im Rahmen der Materialbewirtschaftung und -instandhaltung für Munition aufgreifen: - A2-1032/0-0-1, Materialbewirtschaftung logistische Ebenen 1 und 2, - A2-1032/0-0-2, Eingang, Ausgang, Kennzeichnung und Lagerung von Material, - A2-1032/0-0-4, Materialbewegungen in der Depotorganisation, - A2-1032/0-0-5, Die Bewirtschaftung von speziellem Material, - A2-1032/0-0-6, Bearbeitung von Sachschäden, - A2-1032/0-0-7, Prüfungen der Materialbewirtschaftung, - A2-1032/0-0-12, Munitionsbewirtschaftung, - A2-1032/0-0-19, Bewirtschaftung von Packmitteln, - A2-1032/0-0-20, Betriebsführung in den ortsfesten Munitionslagereinrichtungen, - A2-1032/0-0-54, Feldmäßige Lagerung und feldmäßiger Umschlag von Versorgungsgütern, - B2-1032/0-0-18, Fähigkeits- und Zielstruktur der Depotorganisation 2018, - C1-1032/0-1736, Materialbewirtschaftung im Heer, - C1-1032/0-3000, Munitionsbewirtschaftung in der Marine, - C1-1032/0-7003, Materialbewirtschaftung im Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, - C2-1032/0-2000-3, Munitionsbewirtschaftung in der Luftwaffe, - D1-1032/0-1, Bewirtschaftung von Material für das Amt für Militärkunde, - A2-1033/0-0-5, Instandhaltung von Munition, - A2-1033/0-0-16, Anforderung und Einsatz von Munitionsbergekommandos der Streitkräftebasis für das Bergen von Munition im Betrieb Inland, - A-2070/1, Behandlung von Vorkommnissen und Vorfällen mit Waffen und Munition und Mängel an Waffen und Munition, - A-2070/2, Einsatz der Bundeswehr bei Munitionsfunden, - A2-2080/0-0-201, Munition und Explosivstoffe – Munitionslose. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorschriften, die den sicheren Umgang mit Munition regeln: - A2-2080/0-0-210, Allgemeine Schutz- und Sicherheitsbestimmungen für den Umgang mit Munition, - A2-2080/0-0-220, Sicherheitstechnische Forderungen an Anlagen und Einrichtungen für den Umgang mit Munition, - A2-2080/0-0-230, Schutzabstandsbestimmungen für den Umgang mit Munition, - A2-2080/0-0-250, Schutz- und Sicherheitsbestimmungen für die oberirdische Lagerung von Munition, - A2-2080/0-0-300, Schutz- und Sicherheitsbestimmungen für die Versorgung mit Munition im Felde, - A2-2080/0-0-500, Berechtigungen Fachkunde Munition, - A1-2080/0-7001, Befähigungsschein Munition für Zivilpersonal, - A2-2080/0-0-600, Risikomanagement bei der Bevorratung von Munition, - C1-2080/0-2001, Schutz- und Sicherheitsbestimmungen für die Aufbewahrung und Verwendung konventioneller Munition fliegender Waffensysteme, - C1-2080/0-3000, Schutz- und Sicherheitsbestimmungen für den Umgang mit Munition an Bord, - C1-2080/0-3002, Vernichten von Munition, - C1-2080/0-6000, Katalog der baulichen Anlagen für den Umgang mit Munition, - C2-2080/0-0-406, Munitionstechnische Sicherheit bei der Bevorratung von Munition im Einsatz, - B1-2042/1-6016, Brandschutzbestimmungen für den Umgang mit Munition, - A1-2041/1-6000, Gefahrgutwesen der Bundeswehr, - A-2031/1, Immissionsschutz und anlagenbezogener Klimaschutz, - A1-2013/0-6010, Anwendung des Chemikalienrechts in der Bundeswehr. 4. Wie viel Munition der verschiedenen Sorten war 2017 im Bestand der Bundeswehr (bitte monatlich aufschlüsseln)? Die Ergebnisse zur Bestandsentwicklung 2017 sind der Anlage 1 zu entnehmen. 5. Wo wird die Munition der Bundeswehr gelagert? Zur Lagerung von Munition verfügt die Bundeswehr in der derzeit gültigen Struktur über 4 Munitionsversorgungszentren mit insgesamt 13 Munitionslagereinrichtungen . Darüber hinaus werden Munitionsvorräte an sechs Standorten der Taktischen Luftwaffengeschwader aufbewahrt. Die Aufbewahrung von Munition wird auch in geringem Umfang in zahlreichen weiteren Dienststellen der Bundeswehr durchgeführt. 6. Gab es 2017 ausreichend adäquate Liegenschaften der Bundeswehr zur Aufbewahrung der Munition? Die Bundeswehr verfügt 2017 mit ihren Munitionslagereinrichtungen über ausreichende Lagerkapazitäten, um die im Bestand befindliche Munition vorschriftenkonform zu lagern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/4131 7. Welche liegenschaftlichen Schwierigkeiten traten 2017 bei der Lagerung von Munition auf? Wie möchte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) diese beheben ? Im Jahr 2017 traten keine liegenschaftlichen Schwierigkeiten auf, die die Auftragserfüllung zur sachgerechten Lagerung von Munition beeinträchtigt hätten. 8. Ist ein Aufwuchs der Anzahl an zu lagernder Munition geplant (wenn ja, bitte detailliert nach Munitionssorten und Stückzahl aufschlüsseln)? Die Aufgaben der Bundeswehr folgen den im Weißbuch 2016 festgelegten strategischen Prioritäten. Die stärkere Akzentuierung von Landes- und Bündnisverteidigung verlangt dabei von der Bundeswehr, ihre Einsatzorientierung auf diese anspruchsvolle Aufgabe und die hierzu notwendige Vorbereitung zu erweitern. Die hierzu eingeleitete Trendwende Material umfasst auch den Bereich der Munitionsbevorratung . Hierzu wurde ein entsprechendes Konzept Munitionsbevorratung Streitkräfte erarbeitet. Ziel ist es, die Munitionsbevorratung schrittweise den Aufgaben der Bundeswehr sowie den an sie gestellten gestiegenen Anforderungen auszurichten und die Bevorratung für alle Munitionsarten/-sorten stufenweise an die von der NATO vorgegebene Mindestbevorratung für Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) anzugleichen. Hierzu werden im Rahmen einer dafür eigens aufgestellten Projektorganisation Munitionsartikel betrachtet und entsprechend in ihren planerischen Bedarfen und Beständen angepasst. Diese Munitionsliste stellt die Grundlage für eine vertiefende Analyse der Munitionsbevorratung der Streitkräfte dar und ist die Ausgangsbasis zum Einbringen von neuen Vorhaben in den Planungsprozess. Die als Anlage 2 beigefügte Tabelle stellt den geplanten Aufwuchs in den dargestellten Munitionskategorien entlang der Planungsziele 2023, 2027 und 2031 dar. 9. Konnte 2017 der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben der Bundeswehr, mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben, konnte 2017 mit ausreichenden Munitionsmengen durchgeführt werden. Engpässe konnten unter Einbeziehung der Truppe, neuer Priorisierung und Umverteilungen kompensiert werden. 10. Kann künftig der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben der Bundeswehr, mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Mit Stand der Anfrage kann für das Schießen mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen auch künftig der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben der Bundeswehr, mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden. Für das Schießen mit Waffen, Waffensystemen und Wirkmitteln > 12,7 mm kann es bei einzelnen Munitionsartikeln zu Engpässen kommen, denen dann durch organisatorische Maßnahmen (Priorisierung von Vorhaben, Umverteilung) Rechnung getragen wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 11. Konnten 2017 alle Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Sowohl alle Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements als auch Einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr (SNMG1, SNMCMG2, VAPB3) konnten im Jahr 2017 auftragsgerecht mit Munition versorgt werden. Die Auftragserfüllung war unter dem Aspekt der Munitionsversorgung zu keiner Zeit beeinträchtigt. 12. Können künftig alle Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Zur Sicherstellung einer aufgabenorientierten Ausstattung mit Munition für die aktuellen sowie künftigen Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr werden die Bedarfe und Bestände fortlaufend angepasst, um die von der NATO vorgegebene Mindestbevorratung für LV/BV bereitzustellen. Entsprechende Beschaffungen werden im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel im Einzelplan 14 eingeleitet. 13. Konnten 2017 alle Einsätze im Rahmen des Nationalen Risiko- und Krisenmanagements der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Für das Jahr 2017 sind keine munitionsbedingten Einschränkungen von Einsätzen im Rahmen von Nationalem Risiko- und Krisenmanagement der Bundeswehr bekannt . 14. Können künftig alle Einsätze im Rahmen des Nationalen Risiko- und Krisenmanagements der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden? Auf die Antwort zu Frage 12 wird verwiesen. 15. Welche Maßnahmen zur Munitionsbeschaffung und -bevorratung sind für die Landes- und Bündnisverteidigung und den Heimatschutz nach Maßgaben des Weißbuches 2016 aus Sicht des BMVg notwendig? Die strategisch-politischen Vorgaben des „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ (WB 2016) werden mit der Konzeption der Bundeswehr (KdB) 2018 in strategisch-konzeptionelle Zielvorgaben umgesetzt. Diese auf die sicherheitspolitische Lage ausgerichtete Nationale Zielvorgabe definiert , was die Bundeswehr leisten können soll. Sie stellt den perspektivisch qualitativen Anspruch an das Handlungs- und Leistungsvermögen der zivilen und militärischen Bereiche dar und ist damit der wichtigste übergeordnete Zielparameter für deren gesamtplanerische Ausgestaltung. Im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr (FPBw) werden die qualitativen Vorgaben der KdB aufgenommen. Kern des FPBw ist die Grundaufstellung der Bundeswehr . Diese enthält die Fähigkeiten, Kräfte und Mittel zum Erfüllen der Aufgaben 1 SNMG = Standing NATO Maritime Group. 2 SNMCMG = Standing NATO Mine Countermeasures Group. 3 VAPB = Verstärktes Air Policing Baltikum. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/4131 der Bundeswehr, unter anderem: Bündnisverteidigung (BV) im Rahmen der NATO als konzeptionell anspruchsvollste Aufgabe wie auch den Heimatschutz. Die Nationale Ambition wird in drei Zwischenschritten Ende 2023, Ende 2027 und Ende 2031 beschrieben. 16. Welche Haushaltsmittel sind für diese Maßnahmen notwendig, und sind diese bereits eingeplant? Alle Maßnahmen zur Beschaffung und Bevorratung von Munition werden kumuliert aus Kapitel/Titel 1405/55408 finanziert. Sämtliche Munitionsbedarfe der Bundeswehr werden gesamtplanerisch regelmäßig bewertet und jährlich aktualisiert unter Berücksichtigung der zu erreichenden Zwischenschritte, der rüstungswirtschaftlichen und finanzplanerischen Möglichkeiten jährlich neu in die Planung eingebracht. 17. Kann der deutsche Anteil der VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) Land 2019 mit ausreichend Munition versorgt werden? Der deutsche Anteil der Very High Readiness Joint Task Force Land (VJTF (L)) Brigade 2019 kann ohne wesentliche Einschränkungen mit ausreichend Munition versorgt werden. Einzelne Engpässe bei Handwaffen-, mittel- und großkalibriger Munition können durch vorhandene Ausweichartikel substituiert werden. 18. Welche Unfälle gab es 2017 munitionsbedingt innerhalb der Bundeswehr? Vorfälle dieser Art werden in den Jahresberichten über „Vorkommnisse, Vorfälle und Mängel mit bzw. an Waffen und Munition“ des jeweiligen Jahres erfasst. Diese Berichte für das Jahr 2017 sind derzeit in Erarbeitung und werden voraussichtlich im September 2018 veröffentlicht. Nach Auswertung ist eine Beantwortung der Frage möglich. 19. Bei welchen Munitionssorten gibt es Engpässe in der Bundeswehr, und warum ? Wie beabsichtigt das BMVg diese Engpässe zu beheben? Im Bereich der querschnittlich genutzten Munition – der klassisch kleinkalibrigen Munition – können bei zeit- und bedarfsgerechter Bereitstellung von Haushaltsmitteln und daraus folgend termingerechter Bestellung die Bedarfe der Streitkräfte an dieser Munition durch die industriellen Kapazitäten gedeckt werden. Aufgrund des Bevorratungsziels eines drei- bis fünffachen Lagerbestandes eines Jahresverbrauchs kann zumeist auf kurzfristige Bedarfsänderungen flexibel reagiert werden. Ungeplante bzw. vorab nicht bekannte sowie kurzfristig auftretende Änderungen der Bedarfssituationen, dazu gehören auch technische Probleme an der Munition in Nutzung, können bei bestimmten Munitionsartikeln – insbesondere bei Großkalibermunition und Lenkflugkörpern – eine Herausforderung an das Beschaffungssystem darstellen. Dies sind jeweils Einzelfälle, die durch die Projektleiter im Zusammenwirken mit dem Bedarfsträger und der Industrie – unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel – abzustimmen und einer individuellen Lösung zuzuführen sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zu berücksichtigen sind hier jedoch begrenzende Faktoren wie die grundsätzlich deutlich längeren Fertigungs- und Lieferzeiten. Folgende Handlungsmöglichkeiten bestehen: – Vorziehen von Nachbeschaffungen, – Anpassung von Nach- und Ergänzungsbeschaffungen auf Grundlage aktualisierter Bedarfe sowie – Qualifizierung mehrerer Hersteller mit dem Ziel der Erhöhung des Anbieterkreises . 20. Können nach Einschätzung des BMVg Munitionsengpässe durch die industriellen Kapazitäten der jeweiligen Unternehmen zeitgerecht behoben werden ? Die Produktionskapazitäten, die Verfügbarkeit bzw. der zeitliche Vorlauf zur Beschaffung von Komponenten oder die mögliche Einbindung von Unterauftragnehmern sind wesentliche Faktoren, ob Aufträge seitens der Industrie überhaupt kurzfristig ausgeführt werden können. Sie hängen sehr stark vom Munitionsartikel ab. 21. Welche Vorgaben bzw. Empfehlungen gibt die NATO hinsichtlich der Bevorratung von verschiedenen Munitionssorten? Vorgaben bzw. Empfehlungen der NATO sind für Battle Decisive Munitions (BDM) geregelt in den Minimum Capability Requirements 2016 (MCR 2016) – Einstufung: NATO-Confidential, der NATO Logistics Readiness and Sustainability Policy sowie den munitionsrelevanten NATO-Planungszielen. Die Vorgaben der NATO MCR 2016 für BDM sind szenarbasiert mathematisch abgeleitet. Im Ergebnis werden mit der MCR 2016 plattformspezifische Koeffizienten vorgegeben. Im Verhältnis zur Anzahl der geforderten Waffensysteme werden damit einheitlich zu verwendende Berechnungsparameter für die Ermittlung der Quantitäten einzelner Systeme vorgegeben. Im Einzelfall können darüber hinaus munitionsrelevante NATO-Planungsziele qualitative Vorgaben enthalten. Bei Munitionssorten, die nicht als BDM kategorisiert sind, gibt die NATO logistische Reichweiten auf Basis zu bevorratender Tagesverbräuche vor. Die Höhe ergibt sich aus berechneten Standardgefechtstagen durch die Verwendung eines festgelegten Intensitätsfaktors, eines waffenoder plattformspezifischen Munitionssatzes und der Anzahl der geforderten Waffen (-systeme). 22. Konnte die Bundeswehr in der Vergangenheit diesen immer nachkommen? Wenn nein, warum nicht? Die Bundeswehr hat mit dem Konzept Munitionsbevorratung Streitkräfte in 2017 begonnen, die Berechnung und Einsatzbevorratung an die Vorgaben MCR 2016 anzupassen. Der Aufbau entsprechender Bestände erfolgt derzeit stufenweise mit Blick auf die an die NATO-Planungsziele angelehnten Zwischenschritte des FPBw. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/4131 23. Wie beabsichtigt das BMVg, diesen künftig nachkommen zu können? Um auch in Zukunft den nationalen und internationalen Vorgaben Rechnung zu tragen, wurde die Projektorganisation „Munitionsbevorratung Streitkräfte“ eingerichtet . Grundlage für die erforderliche zentrale Steuerung der Munitionsbedarfsplanung ist dabei das Konzept Munitionsbevorratung Streitkräfte. In der Umsetzung ist ein deutlicher Anstieg im „Munitionstitel“ bereits jetzt erfolgt, der in den nächsten Jahren bei einer insgesamt erforderlichen steigenden Finanzlinie im Einzelplan 14 stufenweise weiter deutlich zu erhöhen ist. 24. Welche Schwierigkeiten und Gefahren treten bei überlagerter Munition auf? Munition unterliegt der Zentralen Munitionsüberwachung, die fortlaufend die sichere Verwendung überwacht. Nach Ablauf einer festgelegten Verwendungsdauer von Munition ist nicht mehr gewährleistet, dass vorgesehene Funktionen und Wirkung der Munition gegeben bzw. zu erwarten sind. Die Weiterverwendung solcher Munition könnte unvorhersehbare Risiken und Gefahren auch für Leib und Leben bedeuten. 25. Hatte die Bundeswehr in der Vergangenheit Schwierigkeiten mit überlagerter Munition? Wenn ja, was beabsichtigt das BMVg dagegen zu unternehmen? Alterungseffekte werden durch die zuständigen Stellen von Zeit zu Zeit festgestellt . Entsprechende Maßnahmen werden dann nach den vorgesehenen Verfahren eingeleitet. Um Schwierigkeiten mit überlagerter Munition abzuwenden, d. h. gar nicht erst entstehen zu lassen, sind für das rechtzeitige Feststellen von Munitionsveränderungen sowie die rechtzeitige Empfehlung entsprechender Maßnahmen zur Abwendung von Funktionsbeeinträchtigungen und/oder Gefährdungen aufgrund der in der Antwort zu Frage 24 genannten Veränderungen in der Bundeswehr die Institutionen Dezentrale Munitionsüberwachung (DezMÜ) sowie insbesondere die Zentrale Munitionsüberwachung (ZMÜ) gemäß A2-1033/0-0-5 und C2-1033/ 0-7000 installiert und zuständig. 26. Welche Schießausbildungen gibt es bei der Bundeswehr? Für das Schießen mit Handwaffen, Panzerabwehrhandwaffen, Waffensystemen und Wirkmitteln gibt es insgesamt 50 Schießausbildungen. Ergänzend wird auf die Anlage 3 verwiesen. 27. Welche Munitionssorten werden dabei genutzt? Auf die Antwort zu Frage 26 wird verwiesen. 28. Bei welchen Schießausbildungen traten in der Vergangenheit Schwierigkeiten mit Munition auf, und warum? Die überwiegende Zahl der gemeldeten zurückliegenden Ereignisse lassen sich mit menschlichem Fehlverhalten begründen. Technische Probleme sind als singuläre Ursache vergleichsweise selten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bei dem Mörserschießen Ende Mai 2018 auf dem Truppenübungsplatz Wildflecken kam es zu sicherheitskritischen Auffälligkeiten (verfrühte Detonationen, Blindgänger, Kurzschuss). In der derzeitigen Untersuchung werden die betroffenen Komponenten Zünder und Treibladung der zwischen 1988 und 1991 eingeführten Munitionssorte auf fehlerhafte Umsetzung überprüft. So auch die folgenden Fälle, die nach abschließender oder nach erster Einschätzung die Schwierigkeiten auf die Munition als singuläre Fehlerquelle zurückführen lassen: Gefechts- bzw. Schulschießen Im Bereich der kleinkalibrigen Munition bis einschließlich 12,7 mm liegt die Fehlerursache hauptsächlich im Versagen der Anzündkette. Neben dem „schlappen Schuss“ – hier wird das Geschoss nicht hinreichend beschleunigt und bleibt im Rohr stecken – wurden auch Anzündversager der Leuchtspur sowie Risse in der Patronenhülse beobachtet. Bei diesen Ereignissen sind Materialfehler, Fertigungsfehler und Alterung ursächlich. Ausbildungsschießen Panzerabwehr (Einzelschütze oder Besatzungsausbildung) Ereignisse bei den Panzerabwehrlenkflugkörpersystemen MILAN, HOT2 und HOT3 treten hauptsächlich beim System MILAN auf, das vermutlich aufgrund der langen Nutzungsdauer zu Ausfällen neigt. Diese äußern sich regelmäßig durch das Verlassen der Ziellinie/Flugbahn mit einer Neigung zur frühzeitigen Detonation. Aufgrund der konstruktiven Vorfeldsicherheit ist dies jedoch nicht unmittelbar gefährlich für die schießende Truppe. Ausbildungsschießen Mörser Bei einem Schießen mit der Mörserpatrone 120 mm Spreng DM61 kam es Ende Mai 2018 auf dem Truppenübungsplatz Wildflecken zu sicherheitskritischen Auffälligkeiten (verfrühte Detonationen, Blindgänger, Kurzschuss). Daraufhin sperrte die Projektleitung diese Patrone für die weitere Nutzung. Sollte sich im Rahmen der laufenden Untersuchung herausstellen, dass die Zünder der Patrone vermehrt zur fehlerhafter Umsetzung neigen, würde dies die ohnehin geplante Produktänderung der zwischen 1988 und 1991 eingeführten Munitionssorte durch Austausch der besonders von der Alterung der Munition betroffenen Treibladungen in Frage stellen. Um weitere Risiken zu vermeiden, wäre eine kurzfristige Ersatzbeschaffung zu prüfen. Ausbildungsschießen Artillerie Regelmäßig auftretende Ereignisse sind bei dem Mittleren Artillerieraketensystem (MARS) im Bereich der Vollkalibermunition zu beobachten. Zum einen gibt es das sogenannte „Deckelproblem“, bei dem die Rohrabdeckung durch die Schussgase einer abgehenden Rakete zerstört wird. Das könnte im ungünstigen Fall zur Schädigung der im Abschussrohr befindlichen Rakete führen. Daneben werden regelmäßig Beschädigungen an der Messleitung gemeldet. Dies führt dazu, dass die Feuerleitanlage eine Rakete im Rohr nicht erkennt und diese folglich nicht abfeuern kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/4131 29. Wie hat sich der Bestand der Munition innerhalb der Bundeswehr in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Munitionssorten aufschlüsseln)? Die Beantwortung der Fragestellung ergibt sich aus einer Systemabfrage durch das Lagerverwaltungssystem in SAP, welches eine verlässliche und konsolidierbare Auswertung zurück bis in das Jahr 2012 zulässt. Hierzu wird auf die Anlage 4 verwiesen. 30. Wie viel von welcher Munition wurde aus Beständen der Bundeswehr in den letzten zehn Jahren weiterveräußert? Hierzu wird auf die Anlage 5 verwiesen. 31. Welche konzeptionellen Vorstellungen hat das BMVg zur Munition für die Bundeswehr? Das in 2017 erstellte Konzept Munitionsbevorratung Streitkräfte bildet in Verbindung mit den durch Deutschland akzeptierten NATO-Planungszielen und den Vorgaben der MCR 2016 sowie den Ausbildungsvorgaben für die jeweiligen Systeme die Grundlage für die zukünftige Munitionsbevorratung der Bundeswehr. Es leitet sich unmittelbar aus den Anforderungen zur Sicherstellung des Betriebs Inland, einschließlich Ausbildung und Übung, zum Heimatschutz und zum Nationalen Risiko- und Krisenmanagement sowie möglicher Einsätze und Maßnahmen im Rahmen der LV/BV unter Berücksichtigung der NATO-Forderungen aus den Vorgaben der KdB ab. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 1 Bestandsentwicklung Munition der Bundeswehr 2017 (Zweck)- Kategorie der Munition Bestand 31.01.2017 Bestand 28.02.2017 Bestand 31.03.2017 Bestand 30.04.2017 Bestand 31.05.2017 Bestand 30.06.2017 Bestand 31.07.2017 Bestand 31.08.2017 Bestand 30.09.2017 Bestand 31.10.2017 Bestand 30.11.2017 Bestand 31.12.2017 Gefechtsmunition 708.333.541 706.618.682 701.149.116 705.565.829 699.733.787 699.470.251 702.973.544 693.602.612 706.676.945 707.980.605 722.301.596 724.230.106 Übungsmunition 29.837.134 29.440.604 29.090.376 28.509.046 28.218.555 28.234.639 28.392.903 27.525.747 27.679.983 27.446.289 27.002.413 27.321.600 Manövermunition 139.062.781 138.437.163 134.982.739 134.410.195 131.493.039 129.680.619 131.967.205 132.643.144 135.581.824 135.829.276 134.521.857 135.991.205 Darstellungs - munition 704.155 668.613 657.225 647.625 638.741 624.605 624.625 601.446 588.640 579.598 563.768 564.414 Signalmunition 1.736.713 1.700.138 1.656.496 1.638.467 1.629.824 1.607.095 1.619.694 1.579.832 1.562.460 1.536.233 1.498.355 1.497.784 Quelle: Bestandsabfrage SASPF vom 28. August 2018 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/4131 Anlage 2 Geplanter Aufwuchs der Munitionsbestände der Bundeswehr (Zweck)- Kategorie der Munition Bestand 31.12.17 Jährlicher Verbrauch MBH 2023 MB 2023 MBH 2027 MB 2027 MBH 2031 MB 2031 Gefechtsmunition 724.230.106 141.658.227 150.297.336 717.691.283 190.086.206 757.479.970 235.987.879 803.381.635 Übungsmunition 27.321.600 7.686.277 13.370 30.758.477 16.328 30.761.435 16.478 30.761.585 Manövermunition 135.991.205 27.219.321 0 108.877.284 0 108.877.284 0 108.877.284 Darstellungsmunition 564.414 139.229 0 556.916 0 556.916 0 556.916 Signalmunition 1.497.784 244.007 35.194 1.011.222 42.341 1.018.369 46.453 1.022.481 Definitionen: 1) Jährlicher Verbrauch Entspricht der Berechnung des Munitionsbedarfs Betrieb Inland. Der Bestand zum Erhalt der Einsatzbereitschaft, einschließlich Ausbildung und Übungen sowie Bewachung/Absicherung , einschließlich möglicher Sicherungsaufgaben im Rahmen des Heimatschutzes. Grundlage sind die Weisungen und Ausbildungsbefehle der MilOrgBer sowie die „Zentralrichtlinie Munitionsbewirtschaftung“. 2) Mindestbevorratungshöhe (MBH) Ist – im angestrebten Zielzustand – der Bestand, der unter Berücksichtigung der von kurzfristigen Liefermöglichkeiten der Industrie (für Nachbeschaffungen) notwendig ist, um den Munitionsbedarf Einsatz zu decken. 3) Munitionsbedarf (MB) Umfasst die zeitgerecht bereitzustellende Gesamtmenge an Munition als Voraussetzung für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Der Munitionsbedarf besteht aus dem „Munitionsbedarf Einsatz“ (ergibt sich aus den von DEU für die Wahrnehmung aller Aufgaben jeweils vorgesehenen planerischen Kräftedispositiven unter Berücksichtigung nationaler und NATO-Berechnungsgrundlagen für die Munitionsversorgung) und dem „Munitionsbedarf Betrieb Inland“ (entspricht dem für Ausbildung/Übung sowie Bewachung/Absicherung erforderlichen Bedarfen an Munition unter Berücksichtigung nationaler Berechnungsgrößen). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 3 Verwendete Munition in der Schießausbildung der Bundeswehr Spalte2 Spalte1 Spalte3 Lfd. Nr. Bezeichnung der Schießausbildung Genutzte Munitionssorte/Kaliber 1. Schießausbildung mit Turm 76 mm PATRONE, UEBUNG, LEUCHTSPUR 76 MM x 636 2. Schießausbildung mit Geschütz 27mm PATRONE, UEBUNG, 27 MM x 145 3. Schießausbildung sMG Bord/Land Kdo´s PATRONE, WEICHKERN 12,7 MM x 99, 4 4. Schießausbildung sMG (M3M) Doorgunner PATRONE, WEICHKERN 12,7 MM x 99 5. Alarmschießen mit Turm, Geschütz , sMG PATRONEN 12,7 MM x 99, 76 MM x 636, 27 MM x 145 6. Sonderschießen z. B. NRF PATRONE, SPRENG, SPLITTER 76 MM x 636 7. Sonderschießen z. B. GOST PATRONE, UEBUNG, 76 MM x 636 8. Schießen mit FLF auf Schiffen / Booten LENKFLUGKOERPERTEILSYSTEM, LUFTZIEL, STINGER 9. Schießen mit LFK von Schiffen und Booten alle u. a. Munitionssorten LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, SEASPARROW LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, ESSM LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, SM2 LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, RAM LENKFLUGKOERPER, BODENZIEL, RBS15 LENKFLUGKOERPER, BODENZIEL, HARPOON 10. Einsatzausbildung Minenjagd Minenabwehrwaffe Seefuchs 11. Einsatzausbildung U-Boot U 212 A Torpedo DM2A4 12. Einsatzausbildung Fregatten/BHS Torpedo UAW 90 13. Einsatzausbildung Seeaufklärer P-3C Torpedo Mk 46 mod 2 14. Bordkanone Luft-Boden u. Luft/Luft TORNADO und EU- ROFIGHTER PATRONE, 27 MM x 145 15. Lenkflugkörper-Schiessen TOR- NADO LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, AIM-9Li, IRIS-T, HARM 16. Lenkflugkörper-Schiessen EU- ROFIGHTER LENKFLUGKOERPER, LUFTZIEL, AIM-9Li, IRIS-T 17. Schießausbildung MG3 und sMG M3M PATRONE, 7,62 MM x 51 bzw. 12,7 MM x 99 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/4131 Spalte2 Spalte1 Spalte3 Lfd. Nr. Bezeichnung der Schießausbildung Genutzte Munitionssorte/Kaliber 18. Aus- und Weiterbildung Besatzung PATRIOT / Taktisches Schießen LENKFLUGKOERPER PATRIOT MIM104 A/B/C/D, PAC 3 19. verbandsinterne Aus- und Weiterbildung Besatzung MANTIS / taktisches Schießen TODEN- DORF/SH PATRONE 35 MM x 228 20. Aus- und Weiterbildung Besatzung leFlaSys/ taktisches Schießen TODENDORF u. NAMFI/GR LENKFLUGKOERPER STINGER 21. Basis- und aufbauende Schießausbildung bei der Ausbildung der Waffenbediener und Waffenbedienerinnen der fernbedienbaren leichten Waffenstation (FLW) 100 „mittleres Maschinengewehr“ (mMG) für Grundbetrieb Inland und Einsatz EXERZIERPATRONE 7,62 MM x 51 PATRONE, MANOEVER 7,62 MM x 51 PATRONE, UEBUNG 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 22. Basis- und aufbauende Schießausbildung bei der Ausbildung der Waffenbediener und Waffenbedienerinnen der fernbedienbaren leichten Waffenstation (FLW) 200 „schweres Maschinengewehr“ (sMG) für Grundbetrieb Inland und Einsatz EXERZIERPATRONE 12,7 MM x 99 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 12,7 MM x 99 23. Basis- und aufbauende Schießausbildung bei der Ausbildung der Waffenbediener und Waffenbedienerinnen der fernbedienbaren leichten Waffenstation (FLW) 200 „Granatmaschinenwaffe“ (Gran- MaschWa) für Grundbetrieb Inland und Einsatz PATRONE, LEUCHTSPUR 40 MM x 53 PATRONE, SPRENG-SPLITTER, LEUCHTSPUR 40 MM x 53 PATRONE, HOHLLADUNG-SPLITTER, LEUCHT- SPUR 40 MM x 53 PATRONE, MISCHGURTUNG 40 MM x 53 24. Weiterführende Schießausbildung der Waffenbediener fernbedienbare Waffenstation 100 „mittleres Maschinengewehr“ (mMG) EXERZIERPATRONE 7,62 MM x 51 PATRONE, MANOEVER 7,62 MM x 51 PATRONE, UEBUNG 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 PATRONE, WEICHKERN, LEUCHTSPUR 7,62 MM x 51 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Spalte2 Spalte1 Spalte3 Lfd. Nr. Bezeichnung der Schießausbildung Genutzte Munitionssorte/Kaliber 25. Weiterführende Schießausbildung der Waffenbediener fernbedienbare Waffenstation 200 „schweres Maschinengewehr“ (sMG) EXERZIERPATRONE 12,7 MM x 99 PATRONE WEICHKERN, LEUCHTSPUR 12,7 MM x 99 26. Weiterführende Schießausbildung der Waffenbediener fernbedienbare Waffenstation 200 „Granatmaschinenwaffe“ (Gran- MaschWa) PATRONE, LEUCHTSPUR, AUFSCHLAGMARKIE- RUNG 40 MM x 53 PATRONE, SPRENG-SPLITTER, LEUCHTSPUR 40 MM x 53 PATRONE, HOHLLADUNG-SPLITTER, LEUCHT- SPUR 40 MM x 53 PATRONE, MISCHGURTUNG 40 MM x 53 27. Ausbildung zum Kanonier Protokollschießen Feldhaubitze 105 mm PATRONE, MANOEVER 105 MM x 373 28. Ausbildung zum Geschützführer Protokollschießen Feldhaubitze 105 mm PATRONE, MANOEVER 105 MM x 373 29. Schießen mit Mörsern PATRONE, Mörser 120 MM, 13 verschiedene MunSorten 30. Schießen mit GraMaWa Inf PATRONE 40 MM X 53, 11 verschiedene MunSorten 31. Schießen mit PzAbwWa MILAN LENKFLUGKOERPER, BODENZIEL 115 MM, 3 verschiedene LFK 32. Schießen mit LFK MELLS LENKFLUGKOERPER MELLS 33. Schießen mit Fliegerfäusten Fliegerfaust 34. Schießen mit KPz LEOPARD 2 PATRONE 120 MM x 570, 26 verschiedene MunSorten 35. Schießen mit SPz MARDER PATRONE 20 x 139 mm, 21 verschiedene MunSorten 36. Schießen mit SPz PUMA PATRONE 30 x 173 mm, 3 verschiedene MunSorten 37. Schießen mit WTR WIESEL I MK PATRONE 20 x 139 mm, 21 verschiedene MunSorten 38. Schießen mit Sys FENNEK PATRONE 7,62 x 51 mm, 64 verschiedene MunSorten PATRONE 40 x 53 mm, 11 verschiedene MunSorten 39. Schießen mit PzH 2000 GESCHOSS, 155 MM, 20 verschiedene Geschosse 40. Schießen mit UH TIGER LENKFLUGKOERPER, BODENZIEL 150 MM, 3 verschiedene LFK 41. Schießen mit Pistole P8 PATRONE 9 MM x 19, 21 verschiedene MunSorten 42. Schießen mit Maschinenpistole MP7A1 PATRONE 4,6 MM x 30, 6 verschiedene MunSorten 43. Schießen mit Gewehr G36 PATRONE 5,56 MM x 45, 31 verschiedene MunSorten 44. Schießen mit Gewehr G3 PATRONE 7,62 MM x 51, 64 verschiedene MunSorten 45. Schießen mit Gewehr G22 PATRONE 7,62 MM x 67, 4 verschiedene MunSorten 46. Schießen mit Gewehr G82 PATRONE 12,7 MM x 99, 23 verschiedene MunSorten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/4131 Spalte2 Spalte1 Spalte3 Lfd. Nr. Bezeichnung der Schießausbildung Genutzte Munitionssorte/Kaliber 47. Schießen mit MG4 PATRONE 5,56 MM x 45, 31 verschiedene MunSorten 48. Schießen mit MG3 PATRONE 7,62 MM x 51, 64 verschiedene MunSorten 49. Schießen mit MG5 PATRONE 7,62 MM x 51, 64 verschiedene MunSorten 50. Schießen mit Granatpistole PATRONE 40 MM x 46, 17 verschiedene MunSorten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4131 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 4 Bestandsentwicklung Munition der Bundeswehr 2012 - 2016 (Zweck)-Kategorie der Munition Bestand 31.12.2012 Bestand 31.12.2013 Bestand 31.12.2014 Bestand 31.12.2015 Bestand 31.12.2016 Gefechtsmunition 529.540.244 611.785.927 625.603.077 657.749.641 704.544.320 Übungsmunition 30.427.440 33.764.640 33.462.147 32.145.795 29.970.620 Manövermunition 103.299.599 88.722.235 126.466.736 122.233.613 137.911.953 Darstellungsmunition 772.872 837.485 834.115 811.868 720.770 Signalmunition 1.283.198 1.524.372 1.929.461 1.943.204 1.749.421 Quelle: Bestandsabfrage SASPF vom 28. August 2018 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/4131 Anlage 5 Aus dem Bestand der Bundeswehr veräußerte Munition (Zweck)-Kategorie der Munition Gefechtsmunition 73.240.173 Übungsmunition 981.086 Manövermunition 472.669 Darstellungsmunition 0 Signalmunition 29.203 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333