Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 13. September 2018 übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 19/4356
19. Wahlperiode 17.09.2018

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion  
der AfD 
– Drucksache 19/4114 – 

Äußerungen des Vorsitzenden der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft zu 
Abschiebungen nach Afghanistan und die Position der Bundesregierung 

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  

Der Vorsitzende der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft (DAGeV), Elias Omar
, wurde in „seiner Funktion als Präsident der DAGeV vom Auswärtigen 
Amt eingeladen, die Sicherheitslage am Hindukusch zu bewerten. Im Gegensatz 
zu Pro Asyl oder Amnesty International, die mit am Tisch saßen, schätzt Elias 
Omar die Sicherheit in seiner Heimat positiv ein, auch wenn Deutschland dorthin
 gerade nur Straftäter und islamistische Gefährder abschiebt. Bei dieser Haltung
 bleibt das Außenministerium, auch im neuen 30 Seiten starken Lagebericht
, der Afghanistan als gefährlich einstuft – Omars Stimme zum Trotz“ (vgl. 
Christoph Wöhrle: Roter Afghane. In: Cicero Nr. 8, August 2018, S. 76-81; hier: 
S. 76). 

1. Warum wurde die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Einschätzung
 des Vorsitzenden der Deutsch-Afghanischen Gesellschaft im Lagebericht
 des Auswärtigen Amts zur Sicherheitslage in Afghanistan nicht berücksichtigt
? 

In den Asyllageberichten stellt das Auswärtige Amt asyl- und abschiebungsrelevante
 Tatsachen und Ereignisse dar. Grundlage für die Berichte ist eine Gesamtschau
 und Auswertung zahlreicher unterschiedlicher Informationen, die unter 
Einbeziehung verschiedener Quellen vornehmlich in den entsprechenden Ländern
 vor Ort gewonnen werden.  

Einzelne Aussagen und Bewertungen werden in den Berichten grundsätzlich 
nicht wiedergegeben, fließen jedoch in die Gesamtdarstellung ein. 

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.



Drucksache 19/4356 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 

2. Wäre es nach Ansicht der Bundesregierung von Vorteil, wenn verstärkt Afghanen
 aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren würden, um sie aufzubauen
? 

Die Bundesregierung unterstützt die freiwillige Rückkehr afghanischer Staatsbürgerinnen
 und Staatsbürger in ihr Heimatland mit verschiedenen Programmen wie 
beispielweise dem „Reintegration and Emigration Programme for Asylum Seekers
 in Germany“ (REAG), dem „Government Assisted Repatriation Programme“ 
(GARP) oder dem Programm „StarthilfePlus“. Dies entspricht auch dem ausdrücklichen
 Anliegen der afghanischen Regierung unter Staatspräsident Aschraf 
Ghani, welcher sich dafür einsetzt, dass afghanische Bürgerinnen und Bürger in 
ihrem eigenen Land leben und dort zur Entwicklung beitragen können. 

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.

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