Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 5. Oktober 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4807 19. Wahlperiode 08.10.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/4446 – Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach Auffassung der Fragesteller ist die Förderung von strukturschwachen und ländlich geprägten Regionen Deutschlands eine zentrale Aufgabe des Bundes. Südthüringen (in diesem Zusammenhang die Landkreise Wartburgkreis, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg, Hildburghausen und die kreisfreie Stadt Suhl) ist als Region bis heute von den Auswirkungen des DDR-Regimes („Todesstreifen “) gezeichnet. 1. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Bildung und Forschung wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 2. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 3. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Verkehr und digitale Infrastruktur wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 4. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Gesundheit wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4807 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 6. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Ernährung und Landwirtschaft wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 7. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Verteidigung wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 8. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Arbeit und Soziales wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 9. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Justiz und Verbraucherschutz wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 10. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Wirtschaft und Energie wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 11. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Inneres, Bau und Heimat wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? 12. Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Finanzen wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)? Die Fragen 1 bis 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Eine Beantwortung der Fragen im Sinne der Fragestellung ist der Bundesregierung nicht möglich, da der Bundeshaushalt eine maßnahmen- und aufgabenbezogene Sichtweise hat und nach fachlichen und nicht nach regionalen Gesichtspunkten aufgestellt wird. Eine generelle Regionalisierung des Bundeshaushalts, zum Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/4807 Beispiel nach Landkreisen, wird grundsätzlich nicht vorgenommen bzw. ist nicht möglich. Der Bundesregierung liegen daher keine belastbaren Angaben zur Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333