Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 8. Oktober 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4888 19. Wahlperiode 10.10.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/4081 – Die Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Übungen und Manövern und deren Kosten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die NATO hat ihre Militärmanöver seit Beginn der Ukrainekrise 2014 massiv ausgebaut. Sie dienen auch der Abschreckung Russlands. So soll vom 25. Oktober bis 7. November 2018 das Manöver „Trident Juncture“ (Dreizackiger Verbindungspunkt ) in Norwegen stattfinden. Dabei erwartet die NATO mehr als 40 000 Soldaten, etwa 130 Flugzeuge, 70 Schiffe und bis zu 10 000 Fahrzeuge (https://forsvaret.no/en/exercise-and-operations/exercises/nato-exercise-2018). Die Planungen laufen bereits seit Januar 2017. Die Bundeswehr soll mit ca. 8 000 Soldaten, etwa 100 Panzern und insgesamt mehr als 2 000 Fahrzeugen an dem vielleicht größten NATO-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges beteiligt sein. Deutschland wäre einer der größten Truppensteller bei der Übung „Trident Juncture“. Insgesamt steigt die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen im Jahr 2018 auf 12 000 Soldaten und damit dreimal so viele wie im Jahr 2017. Die Kosten für die Übungen sollen bei 90 Mio. Euro liegen (dpa vom 17. August 2018). Demnach entsandte die Bundeswehr 2010 bis 2014 in multinationale Manöver: 168 007 Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2010, 117 296 im Jahr 2011, 64 885 im Jahr 2012, 73 320 im Jahr 2013 und 160 395 im Jahr 2014 (Bundestagsdrucksache 18/5633, Antwort auf die Schriftliche Frage 46). Im Jahr 2017 hatte sich Deutschland noch mit 4 000 Soldatinnen und Soldaten an Übungen zur Russland-Abschreckung beteiligt, die Kosten dafür werden mit rund 50 Mio. Euro beziffert (www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-schickt-12-000-Soldaten-article20 294029.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4888 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben nach Kenntnis der Bundesregierung 2015 bis 2017 an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Im Jahr 2015 haben ca. 13 750 Soldatinnen und Soldaten, im Jahr 2016 ca. 10 500 Soldatinnen und Soldaten und im Jahr 2017 ca. 10 160 Soldatinnen und Soldaten an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen. 2. Mit Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät war die Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung 2015 bis 2017 an welchen multinationalen Manövern und Übungen beteiligt (bitte entsprechend der Jahre die Manöver mit Ort, Personalstärke, Truppenformation bzw. Truppenteil sowie Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät auflisten)? Auf die „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen, da die gewünschten Übersichten und Angaben über Personal und Material aufgrund der geforderten Detailtiefe eine schutzwürdige Zusammenstellung darstellen und sie ohne Weiteres Rückschlüsse auf vorhandene Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr zulassen.* 3. Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine Teilnahme der Bundeswehr an den multinationalen Manövern und Übungen 2015 bis 2017 entstanden (bitte entsprechend der Jahre für die multinationalen Manöver und Übungen aufschlüsseln)? Die Erfassung der Kosten für Übungen wurde erst im Jahr 2016 begonnen. Daher kann der angefragte Zeitraum nicht vollständig abgedeckt werden. Im Jahr 2017 sind durch die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen Kosten in Höhe von rund 264 Mio. Euro entstanden. 4. Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben bis zum aktuellen Stichtag im Jahr 2018 an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen ? Bis zum aktuellen Stichtag, 29. August 2018, haben an multinationalen Manövern und Übungen ca. 6 690 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr teilgenommen. 5. Mit Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät war die Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 an welchen multinationalen Manövern und Übungen beteiligt (bitte entsprechend der Übungen und Manöver Ort, Personalstärke, Truppenformation bzw. Truppenteil sowie Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät auflisten)? Auf die „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen, da die gewünschten Übersichten und Angaben über Personal und Material aufgrund der geforderten Detailtiefe eine schutzwürdige Zusammenstellung darstellen und sie ohne Weiteres Rückschlüsse auf vorhandene Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr zulassen.* * Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/4888 6. Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine Teilnahme der Bundeswehr an den multinationalen Manövern und Übungen im Jahr 2018 entstanden (bitte entsprechend der multinationalen Manöver und Übungen aufschlüsseln)? Im Jahr 2018 sind durch die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen bislang Kosten in Höhe von rund 208 Mio. Euro (Stand: 18. September 2018) entstanden. 7. An welchen multinationalen Manövern und Übungen in 2018 ist eine Beteiligung der Bundeswehr geplant (bitte die Übungen und Manöver einschließlich eingeplanter Kosten auflisten), und mit wie vielen Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät ist die Teilnahme der Bundeswehr an diesen multinationalen Manövern und Übungen in 2018 vorgesehen? Auf die „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen, da die gewünschten Übersichten und Angaben über Personal und Material aufgrund der geforderten Detailtiefe eine schutzwürdige Zusammenstellung darstellen und sie ohne Weiteres Rückschlüsse auf vorhandene Fähigkeiten und Fähigkeitslücken der Bundeswehr zulassen.* 8. Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass die Bundeswehr mit ca. 8 000 Soldaten, etwa 100 Panzern und insgesamt mehr als 2 000 Fahrzeugen an dem vielleicht größten NATO-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges „Trident Juncture“ beteiligt sein wird (dpa vom 17. August 2018)? Die Bundeswehr nimmt an der Übung TRIDENT JUNCTURE 2018 mit ca. 8 800 Soldatinnen und Soldaten sowie ca. 250 Panzern und gepanzerten Fahrzeugen und insgesamt ca. 2 000 weiteren, nicht geschützten Fahrzeugen teil. 9. Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass die Bundeswehr an NATO-Manövern so stark beteiligt ist, weil sie ab Anfang 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) übernehmen soll (dpa vom 17. August 2018)? Deutschland wird 2019 als Rahmennation der schnellen Eingreiftruppe der NATO (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) fungieren. Der NATO- Zertifizierungsprozess für Kräfte der NATO Response Force/VJTF erfordert die Teilnahme an vorbereitenden multinationalen Übungen. Dies hat eine verstärkte deutsche Beteiligung an NATO-Manövern im Jahr 2018 zur Folge. 10. Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass sich die Kosten im Rahmen der Beteiligung der Bundeswehr an „Trident Juncture“ auf rund 50 Mio. Euro belaufen werden (www.n-tv.de/politik/Bundeswehrschickt -12-000-Soldaten-article20294029.html)? Die Bundesregierung plant für die Übung TRIDENT JUNCTURE 2018 gegenwärtig Ausgaben in Höhe von 90 Mio. Euro. * Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4888 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Beilage zu Anlage ParlSts bei der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Tauber 1980027-V92 vom .Oktober 2018 Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland Kurzform Vollform Code (3) Albanien Republik Albanien ALB Armenien Republik Armenien ARM Belarus Republik Belarus BLR Belgien Königreich Belgien BEL Bulgarien Republik Bulgarien BGR Dänemark Königreich Dänemark DNK Deutschland Bundesrepublik Deutschland DEU Estland Republik Estland EST Frankreich Französische Republik FRA Griechenland Hellenische Republik GRC Island Republik Island ISL Italien Italienische Republik ITA Kanada Kanada CAN Kasachstan Republik Kasachstan KAZ Kirgisistan Kirgisische Republik KGZ Kroatien Republik Kroatien HRV Lettland Republik Lettland LVA Litauen Republik Litauen LTU Luxemburg Großherzogtum Luxemburg LUX Montenegro Montenegro MNE Niederlande Königreich der Niederlande NLD Norwegen Königreich Norwegen NOR Polen Republik Polen POL Portugal Portugiesische Republik PRT Rumänien Rumänien ROU Russische Föderation Russische Föderation RUS Slowakei Slowakische Republik SVK Slowenien Republik Slowenien SVN Spanien Königreich Spanien ESP Tadschikistan Republik Tadschikistan TJK Tschechien Tschechische Republik CZE Türkei Republik Türkei TUR Ungarn Ungarn HUN Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten von Amerika USA Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland GBR Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333