Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. Januar 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/499 19. Wahlperiode 22.01.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/368 – Arbeitsunfälle in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Zuge der Debatte um Digitalisierung und Industrie 4.0 wird von Arbeitgeberverbänden und ihnen nahestehenden Parteien immer wieder die Notwendigkeit nach mehr Flexibilisierung der Arbeitszeit seitens der Beschäftigten eingefordert . So kommt Johannes Vogel, Generalsekretär der FDP in Nordrhein- Westfalen, zu dem Schluss: „Dieses deutsche Arbeitszeitgesetz passt nicht mehr in die Zeit“ (www.tag24.de/nachrichten/bielefeld-dusseldorf-40-stundenwochenrw -fdp-will-laengere-arbeitstage-und-kuerzere-pausen-289565). Auch nach dem Willen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) soll das Arbeitszeitgesetz verändert und die täglich erlaubte Höchstarbeitszeit von zehn Stunden ausgeweitet werden. Zudem soll die derzeitige Ruhezeit von elf Stunden verkürzt werden (vgl.: www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber. nsf/id/DE_Arbeitszeitgesetz). Aus Sicht der Fragestellenden ist das Arbeitszeitgesetz ein Arbeitsschutzgesetz. Die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genießt oberste Priorität und darf nicht zugunsten wirtschaftlicher Interessen gefährdet werden. Auch die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) sieht die Ausweitung der Arbeitszeit kritisch. Prof. Dr. Dirk Windemuth, Leiter des Instituts für Arbeit und Gesundheit der DGUV, betont: „Sowohl hinsichtlich der täglichen als auch der wöchentlichen Arbeitszeit gibt es deutliche Belege, dass ein Anstieg der Arbeitszeit mit einem erhöhten Unfallrisiko einhergeht. Konkret heißt das: Wer mehr als acht Stunden am Tag arbeitet, lebt gefährlicher.“ Die Fragestellenden wollen mit der Kleinen Anfrage klären, welchen Zusammenhang es zwischen Arbeitsunfällen und Arbeitszeit gibt. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g : Das Arbeitszeitgesetz ist ein Arbeitsschutzgesetz und dient dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten, indem es die tägliche Höchstarbeitszeit begrenzt sowie Mindestruhepausen während der Arbeit und Mindestruhezeiten nach Arbeitsende festlegt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zugleich enthält das Gesetz Rahmenbedingungen für die Vereinbarung flexibler Arbeitszeiten. Aufteilungen zu den angefragten Arbeitszeitmerkmalen Lage und Dauer der Arbeitszeit sowie Vollzeit/Teilzeit liegen der Bundesregierung nicht vor. Zahlen für das Jahr 2017 liegen noch nicht vor, so dass jeweils die letzten zehn Jahre 2007 bis 2016 dargestellt werden. Nicht bei allen Tabellen konnten Zahlen der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften einbezogen werden, so dass einige Tabellen auf die Zahlen der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger (UVT) der öffentlichen Hand beschränkt sind. 1. Wie viele meldepflichtige Arbeitsunfälle je einer Million geleisteter Arbeitsstunden gab es nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 nach Bereichen und Berufsgenossenschaften, und wie stellt sich diese Zahl für die vergangenen zehn Jahre dar (bitte nach Lage und Dauer der Arbeitszeit, Geschlecht , Vollzeit, Teilzeit, Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen sowie Minijobs differenzieren)? Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle je einer Million geleisteter Arbeitsstunden (ohne Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft) ist seit dem Jahr 2007 kontinuierlich und deutlich von 16,9 auf 13,9 (-18 Prozent) im Jahr 2016 gesunken (vgl. Tabelle 1). Differenzierungen nach anderen angeforderten Merkmalen liegen nicht vor. Tabelle 1: Entwicklung der Arbeitsunfälle der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der UVT der öffentlichen Hand je 1 Mio. Arbeitsstunden ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 BG Rohstoffe und chemische Industrie 12,8 12,3 11,0 12,0 11,8 12,1 11,8 11,7 11,7 11,7 BG Holz und Metall 29,3 29,3 25,6 26,6 27,1 25,9 24,7 25,3 23,5 23,7 BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse 12,6 13,1 12,6 13,7 13,1 12,9 12,2 11,8 11,7 11,7 BG der Bauwirtschaft 41,9 41,8 41,5 41,6 40,1 37,2 37,0 35,8 35,3 35,2 BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe 29,2 30,4 26,6 25,1 23,8 23,8 23,2 22,5 22,2 21,8 BG Handel und Warenlogistik 15,3 15,6 15,9 16,8 17,0 15,6 15,9 15,2 14,6 14,6 BG Verkehrswirtschaft Post- Logistik Telekommunikation 24,2 24,3 23,3 27,2 26,8 26,0 25,7 25,1 27,1 27,6 Verwaltungs-BG 10,7 10,3 9,4 9,9 9,4 8,7 8,4 8,3 8,1 8,0 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 9,1 9,2 9,2 9,8 9,8 9,7 9,8 10,2 10,1 10,4 Gewerbliche Berufsgenossenschaften zusammen 17,4 17,3 16,0 16,6 16,3 15,5 15,2 15,0 14,6 14,6 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 13,1 12,6 12,3 13,0 9,7 9,5 9,6 9,4 9,5 9,3 Gesamt 16,9 16,6 15,5 16,1 15,4 14,8 14,5 14,3 14,0 13,9 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 11.01.2018 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/499 2. Wie viele meldepflichtige Arbeitsunfälle je 1 000 Vollarbeiter gab es im Jahr 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung nach Bereichen und Berufsgenossenschaften , und wie stellt sich diese Zahl für die vergangenen zehn Jahre dar (bitte nach Geschlecht, Lage und Dauer der Arbeitszeit, Vollzeit, Teilzeit , Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen sowie Minijobs differenzieren )? Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle je 1.000 Vollarbeiter ist zwischen den Jahren 2007 und 2016 deutlich von 28,1 auf 23,2 (-17 Prozent) gesunken (vgl. Tabelle 2). In (fast) allen Wirtschaftszweigen zeigen sich deutliche Rückgänge der Unfallquoten (vgl. Tabelle 4). Differenzierungen nach anderen angeforderten Merkmalen liegen nicht vor. Tabelle 2: Entwicklung der Arbeitsunfälle je 1.000 Vollarbeiter ab 2007 Jahr Unfallversicherungsträger insg.1) 2007 28,1 2008 28,3 2009 25,8 2010 27,4 2011 26,0 2012 24,8 2013 23,9 2014 23,7 2015 23,3 2016 23,2 Quelle: Unfallversicherungsträger; aus SuGA 2016 - TM 4 1) Vollarbeiter in 1.000, nur Unternehmer, Ehegatten, Arbeitnehmer, Nichtkommerzielle in der Bau- BG, sonstige in der Landwirtschaft (SVLFG) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 3: Entwicklung der Arbeitsunfälle der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der UVT der öffentlichen Hand je 1.000 Vollarbeiter ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 BG Rohstoffe und chemische Industrie 20,3 19,8 17,3 19,2 18,8 19,1 18,3 18,3 18,3 18,4 BG Holz und Metall 46,5 47,1 40,2 42,6 43,1 40,9 38,3 39,5 37,0 37,2 BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse 20,0 21,0 19,7 21,8 20,8 20,4 18,9 18,4 18,3 18,4 BG der Bauwirtschaft 66,6 67,3 65,1 66,5 63,7 58,7 57,3 55,9 55,5 55,3 BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe 46,5 48,9 41,7 40,1 37,8 37,6 36,0 35,2 34,9 34,2 BG Handel und Warenlogistik 24,4 25,1 24,9 26,9 27,0 24,7 24,7 23,7 22,9 22,9 BG Verkehrswirtschaft Post- Logistik Telekommunikation 38,5 39,1 36,6 43,5 42,6 41,1 39,9 39,2 42,6 43,3 Verwaltungs-BG 17,1 16,5 14,8 15,8 15,0 13,7 13,0 13,0 12,7 12,5 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 14,5 14,8 14,4 15,7 15,5 15,3 15,2 15,8 15,9 16,3 Gewerbliche Berufsgenossenschaften zusammen 27,7 27,8 25,1 26,6 25,9 24,5 23,6 23,4 23,0 23,0 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 20,9 20,2 19,3 20,8 15,4 15,1 14,8 14,7 15,0 14,6 Gesamt 26,8 26,8 24,3 25,8 24,5 23,3 22,5 22,3 22,0 21,9 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 11.01.201 Tabelle 4: Entwicklung der Arbeitsunfälle je 1.000 Vollarbeiter nach ausgewählten Wirtschaftszweigen ab 2008 Jahr Land- und Forstwirtschaft , Fischerei Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Instandhal - tung und Reparatur von Kfz Verkehr und Lagerei Gastgewerbe Information und Kommunikation Erbringung von Finanzund Versicherungs - dienstleist. 2008 72,2 36,8 70,0 25,2 41,1 42,2 6,4 4,1 2009 69,1 30,1 69,3 23,5 38,4 38,7 6,1 4,1 2010 75,5 32,3 60,8 28,5 45,4 37,3 8,3 5,1 2011 73,7 31,7 73,3 25,4 43,1 35,4 5,8 4,0 2012 72,8 30,2 67,5 23,8 41,0 34,8 5,3 3,5 2013 71,5 29,4 60,3 24,8 40,1 34,6 6,4 3,5 2014 71,2 28,8 64,2 24,4 35,3 31,6 4,8 3,3 2015 65,3 28,8 65,0 23,6 39,1 31,3 4,7 3,9 2016 68,0 29,2 65,5 23,3 35,4 31,0 4,3 3,1 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/499 Jahr Grundstücks - und Wohnungswesen Erbringung von freiberuflichen , wissensch. u. technischen Dienstleist. Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleist. Öffentliche Verwaltung, Verteidigung , Sozialvers . Erziehung und Unterricht Gesundheits - und Sozialwesen Kunst, Unterhaltung und Erholung Erbringung von sonstigen Dienstleist . 2008 10,1 4,4 26,3 13,8 25,5 20,5 34,0 5,4 2009 8,1 4,3 20,0 14,3 23,0 17,8 31,7 8,0 2010 8,8 4,3 23,0 10,3 23,6 19,9 34,3 8,1 2011 7,7 4,6 22,1 7,4 19,8 18,3 30,3 7,9 2012 6,6 4,7 19,3 8,7 20,1 17,6 27,2 8,2 2013 6,9 4,2 19,1 7,8 19,7 17,7 25,9 6,5 2014 6,5 4,5 18,2 8,1 20,3 17,9 28,5 7,9 2015 7,0 3,7 17,7 7,8 20,0 18,2 30,3 8,2 2016 7,2 4,0 19,0 10,4 20,1 18,2 29,8 7,4 Quelle: Unfallversicherungsträger; aus SuGA 2016 - TM 4 (Vollarbeiter in 1.000, nur Unternehmer, Ehegatten, Arbeitnehmer, Nichtkommerzielle in der Bau-BG, sonstige in der Landwirtschaft (SVLFG)) Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008, Aufgrund verschiedener Fusionen von Berufsgenossenschaften ist die Darstellung einer weiter zurückreichenden Zeitreihe nicht möglich. 3. Wie viele tödliche Arbeitsunfälle nach Bereichen und Berufsgenossenschaften gab es nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017, und wie viele gab es die letzten zehn Jahre davor (bitte nach Geschlecht, Alter, Lage und Dauer der Arbeitszeit, Vollzeit, Teilzeit, Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen sowie Minijobs differenzieren)? Die Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist im Betrachtungszeitraum deutlich zurückgegangen (-31 Prozent). Dies zeigt sich auch bei der Betrachtung der meisten Berufsgenossenschaften. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass die absoluten Zahlen keine Vergleiche der Bereiche untereinander erlauben, da z. B. Entwicklungen der Versicherten- bzw. Erwerbstätigenzahlen in den einzelnen Bereichen unberücksichtigt bleiben (Tabelle 5). Mit Ausnahme von Geschlecht und Alter liegen Differenzierungen nach den angeforderten Merkmalen nicht vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 5: Entwicklung der Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle nach Berufsgenossenschaften bzw. UVT ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 BG Rohstoffe und chemische Industrie 24 22 16 23 24 22 23 21 24 23 BG Holz und Metall 68 71 55 51 58 54 53 56 52 46 BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse 41 33 34 34 33 33 24 30 25 33 BG der Bauwirtschaft 137 123 79 103 99 91 83 81 86 73 BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe 30 24 8 23 20 9 16 21 14 7 BG Handel und Warenlogistik 69 51 46 59 46 58 41 52 33 39 BG Verkehrswirtschaft Post- Logistik Telekommunikation 124 113 106 117 99 100 85 98 103 83 Verwaltungs-BG 68 79 65 70 66 79 88 78 75 82 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 13 12 13 13 8 23 6 14 16 7 Gewerbliche Berufsgenossenschaften zusammen 574 528 422 493 453 469 419 451 428 393 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 45 44 34 26 45 31 36 32 42 31 Gesamt (gewerblich und öffentliche Hand) 619 572 456 519 498 500 455 483 470 424 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 193 193 166 155 166 177 151 156 135 133 INSGESAMT 812 765 622 674 664 677 606 639 605 557 Quellen: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018; SuGA 2016 – TM 2 Dieser Rückgang ist allerdings (fast) vollständig auf die Männer zurückzuführen. Bei den Frauen zeigen sich Schwankungen auf gleichbleibendem Niveau (vgl. Tabelle 6). Tabelle 6: Entwicklung der Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle nach Geschlecht ab 2007 (alle UVT) UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 männlich 757 694 567 616 616 599 557 571 546 498 weiblich 55 71 55 58 48 78 49 68 59 59 Gesamt 812 765 622 674 664 677 606 639 605 557 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), 10.01.2018; SuGA 2007-2016 – TB 9 Differenziert nach Alter stehen nur die Zahlen der DGUV (ohne Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft) zur Verfügung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/499 Der deutliche Rückgang zeigt sich nur bei den jüngeren und mittleren Altersgruppen . Ab 60 Jahren hingegen zeigen sich eher leichte Steigerungen. Allerdings ist der Anteil der Erwerbstätigen in dieser Altersgruppe im betrachteten Zeitraum ebenfalls deutlich gestiegen (Tabelle 7). Tabelle 7: Entwicklung der Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der UVT der öffentlichen Hand nach Alter ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Keine Angabe 1 0 1 0 0 0 1 0 0 0 unter 20 12 12 9 6 12 12 8 2 6 5 20 bis unt. 25 Jahre 44 31 22 26 20 33 20 22 24 21 25 bis unt. 30 Jahre 49 32 16 28 35 28 22 30 20 23 30 bis unt. 35 Jahre 38 47 37 32 34 36 33 28 26 18 35 bis unt. 40 Jahre 63 48 32 51 33 31 29 37 43 19 40 bis unt. 45 Jahre 73 84 54 58 57 49 37 33 36 37 45 bis unt. 50 Jahre 99 112 71 75 78 58 64 73 56 45 50 bis unt. 55 Jahre 81 67 71 59 67 77 64 76 70 59 55 bis unt. 60 Jahre 76 55 55 70 73 71 63 66 55 71 60 bis unt. 65 Jahre 28 30 38 54 36 43 46 51 61 41 65 und älter 55 54 50 60 53 62 68 65 73 85 Gesamt 619 572 456 519 498 500 455 483 470 424 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018 4. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Entschädigungsleistungen der Unfallversicherungsträger im Jahr 2017, und wie hoch waren sie in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach Bereichen und Berufsgenossenschaften , Dienst-, Sach- und Barleistungen an Unfallverletzte, Berufskrankheiten und Hinterbliebene, Heilbehandlungen, medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation, Renten, Abfindungen und Beihilfen aufschlüsseln )? Die Entschädigungsleistungen der Unfallversicherungsträger im Jahr 2016 beliefen sich auf insgesamt 10,4 Mrd. Euro. Diese sind in den vergangenen 10 Jahren um 1,5 Mrd. Euro (+17 Prozent) gestiegen, wobei die Inflation hier unberücksichtigt ist. Besonders starke Zuwächse ergeben sich dabei bei Sachleistungen für Berufskrankheiten (vgl. Punkt 1.1 in Tabelle 11): 89 Prozent und Heilbehandlungen, medizinische und soziale Reha (Punkt 2.1): 44 Prozent. Die Anstiege bei beruflicher Reha (Punkt 2.2; 8 Prozent) sowie Renten, Abfindungen , Beihilfen u. ä. (2.3; 4 Prozent) sind hingegen moderat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 11: Entwicklung der Entschädigungsleistungen der UVT insgesamt ab 2007 Bezeichnung Kontenklassen, - gruppen und -arten 2007 2008 2009 2010 2011 Entschädigungsleistungen insgesamt Kontenklassen 4 und 5 ohne Kontengruppe 59 8.875.226.667 9.584.250.541 9.252.170.650 9.500.005.473 9.580.293.513 1. darunter nach Art des Versicherungsfalls soweit möglich 1.1 Sachleistungen für Berufskrankheiten (an Versicherte und Hinterbliebene) Kontenart 960 219.686.459 225.213.729 258.919.621 278.626.920 295.955.096 1.2 Barleistungen für Berufskrankheiten (an Versicherte und Hinterbliebene) Kontenart 961 1.082.637.855 1.095.432.869 1.183.972.597 1.207.105.710 1.182.291.003 2. davon nach Leistungsart, vollständig 2.1 Heilbehandlung, medizinische u. soz. Reha Kontenklasse 4 ohne Kontengruppe 49 2.935.325.328 3.082.829.611 3.262.533.857 3.462.475.862 3.598.035.079 davon 2.1.1 Heilbehandlung, medizinische Reha i. e. S Kontengruppen 40 bis 46 1.843.009.709 1.933.705.238 2.037.683.407 2.183.884.581 2.259.434.588 2.1.2 Pflege / Pflegegeld und ergänzende (Geld- )Leistungen zur Heilbehandlung und Reha Kontengruppen 47 und 48 1.092.315.619 1.149.124.373 1.224.850.450 1.278.591.280 1.338.600.491 darunter 2.1.2.1 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (soz. Reha) Kontenart 488 30.333.369 31.313.448 35.517.920 34.651.418 39.319.877 2.2 Berufliche Reha Kontengruppe 49 166.046.089 157.515.670 164.405.536 176.157.304 183.873.288 2.3 Renten, Abfindungen, Beihilfen u. ä. Kontenklasse 5 ohne Kontengruppe 59 5.773.855.251 6.343.905.260 5.825.231.257 5.861.372.309 5.798.385.145 davon 2.3.1 Renten an Versicherte Kontenart 500 4.157.652.300 4.085.237.861 4.172.840.939 4.164.701.710 4.119.764.127 2.3.2 Renten an Hinterbliebene Kontengruppe 50 ohne Kontenart 500 1.469.537.739 1.469.328.140 1.497.730.869 1.488.735.289 1.472.058.715 2.3.3 Beihilfen an Hinterbliebene Kontengruppe 51 19.088.003 20.231.669 19.287.783 18.738.374 18.991.157 2.3.4 Abfindungen an Versicherte und Hinterbliebene Kontengruppe 52 93.716.423 734.689.938 102.672.465 89.593.222 86.674.348 2.3.5 Ergänzende Leistungen wie Unterbringung in Alters- und Pflegeheimen oder Sterbegeld Kontengruppe 53 bis 58 33.860.786 34.417.652 32.699.200 99.603.713 100.896.799 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/499 Bezeichnung Kontenklassen, - gruppen und -arten 2012 2013 2014 2015 2016 Entschädigungsleistungen insgesamt Kontenklassen 4 und 5 ohne Kontengruppe 59 9.645.730.210 9.783.076.987 9.934.717.479 10.108.929.553 10.404.188.129 1. darunter nach Art des Versicherungsfalls soweit möglich 1.1 Sachleistungen für Berufskrankheiten (an Versicherte und Hinterbliebene) Kontenart 960 319.832.008 335.600.679 358.048.803 390.868.660 414.201.547 1.2 Barleistungen für Berufskrankheiten (an Versicherte und Hinterbliebene) Kontenart 961 1.197.202.551 1.200.292.498 1.223.861.464 1.241.603.034 1.286.929.722 2. davon nach Leistungsart, vollständig 2.1 Heilbehandlung, medizinische u. soz. Reha Kontenklasse 4 ohne Kontengruppe 49 3.648.147.045 3.787.398.998 3.927.883.629 4.053.897.434 4.233.001.432 davon 2.1.1 Heilbehandlung, medizinische Reha i. e. S Kontengruppen 40 bis 46 2.287.693.861 2.358.592.270 2.439.388.151 2.502.746.478 2.598.186.015 2.1.2 Pflege / Pflegegeld und ergänzende (Geld- )Leistungen zur Heilbehandlung und Reha Kontengruppen 47 und 48 1.360.453.184 1.428.806.728 1.488.495.477 1.551.150.955 1.634.815.417 darunter 2.1.2.1 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (soz. Reha) Kontenart 488 41.435.560 39.944.949 44.115.960 46.084.148 49.655.362 2.2 Berufliche Reha Kontengruppe 49 182.130.001 179.923.417 181.968.560 182.584.619 180.055.877 2.3 Renten, Abfindungen, Beihilfen u. ä. Kontenklasse 5 ohne Kontengruppe 59 5.815.453.165 5.815.754.572 5.824.865.290 5.872.447.501 5.991.130.819 davon 2.3.1 Renten an Versicherte Kontenart 500 4.134.536.916 4.137.104.139 4.156.450.400 4.183.024.488 4.271.927.405 2.3.2 Renten an Hinterbliebene Kontengruppe 50 ohne Kontenart 500 1.474.063.303 1.471.111.590 1.466.098.080 1.470.368.696 1.497.672.397 2.3.3 Beihilfen an Hinterbliebene Kontengruppe 51 19.521.109 20.341.042 18.449.928 19.931.653 19.869.008 2.3.4 Abfindungen an Versicherte und Hinterbliebene Kontengruppe 52 85.399.083 84.463.882 78.569.793 85.980.208 82.901.862 2.3.5 Ergänzende Leistungen wie Unterbringung in Alters- und Pflegeheimen oder Sterbegeld Kontengruppe 53 bis 58 101.932.753 102.733.920 105.297.088 113.142.457 118.760.147 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018 5. Wie viele Unternehmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 und wie viele in den zehn Jahren davor durch den technischen Aufsichtsdienst besichtigt (bitte nach Betriebsgröße und Branche aufschlüsseln )? Von 2007 bis 2016 ist die Zahl der durch die Aufsichts- und Beratungsdienste der gesetzlichen Unfallversicherungsträger besichtigten Unternehmen von 428 816 auf 282 779 zurückgegangen (vgl. Tabelle 12). Aufgeschlüsselt nach Betriebsgröße (ohne Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft) zeigt sich, dass die Rückgänge besonders deutlich in der Gruppe der Unternehmen mit einem bis neun -9 abhängig beschäftigten Vollarbeitern sind. Differenzierungen nach anderen angeforderten Merkmalen liegen nicht vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 12: Aufsichtstätigkeit der Aufsichts- und Beratungsdienste der gesetzlichen Unfallversicherungsträger in den Jahren 2007 bis 2016 Aufsichtstätigkeit 2007 2008 2009 2010 2011 Zahl der besichtigten Unternehmen gesamt 428.816 384.914 382.353 382.353 353.360 davon mit … abhängig beschäftigten Vollarbeitern1) 0 28.243 22.880 23.662 21.186 24.933 1-9 183.492 159.989 156.091 143.514 136.098 10-49 74.289 68.824 66.207 72.572 63.188 50-249 28.856 27.983 28.944 29.481 26.920 250-499 5.676 5.625 5.451 5.370 5.751 500 und mehr 4.985 4.662 4.477 4.513 4.714 Unternehmen mit unbekannter Unternehmensgröße 1) 718 67 33 0 71 Aufsichtstätigkeit 2012 2013 2014 2015 2016 Zahl der besichtigten Unternehmen gesamt 337.345 297.941 286.569 292.294 282.779 davon mit … abhängig beschäftigten Vollarbeitern1) 0 19.016 15.538 18.201 18.432 21.898 1-9 132.718 125.930 113.773 108.474 107.196 10-49 64.057 59.726 55.348 58.339 55.488 50-249 30.846 29.355 28.437 28.379 25.057 250-499 5.925 5.821 5.664 6.076 5.498 500 und mehr 4.673 4.763 4.714 5.127 5.069 Unternehmen mit unbekannter Unternehmensgröße 1) 0 3 0 46 181 Quelle: Unfallversicherungsträger; aus SuGA 2009 bis 2016 - TH 3 1) Ohne Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 6. In welchen fünf Branchen wurden im Jahr 2017 absolut und prozentual die meisten Verstöße nach Kenntnis der Bundesregierung beanstandet, und wie stellt sich dies für die vergangenen zehn Jahre dar? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 7. Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten bei den Berufsgenossenschaften nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2016 und in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten sowie nach Befristungen mit und ohne Sachgrund aufschlüsseln)? Die Anzahl der Beschäftigten bei den Berufsgenossenschaften (hier nur DGUV) insgesamt ist von 2007 bis 2016 konstant (+1 Prozent) (Tabelle 13). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/499 Differenzierungen nach anderen angeforderten Merkmalen liegen nicht vor. Tabelle 13: Entwicklung der Beschäftigtenzahlen der DGUV (inkl. Schüler-UV) ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 BG Rohstoffe und chemische Industrie 1.836 1.811 1.772 1.806 1.799 1.777 1.762 1.708 1.662 1.649 BG Holz und Metall 3.431 3.301 3.306 3.297 3.330 3.330 3.396 3.431 3.399 3.285 BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse 1.617 1.613 1.664 1.693 1.705 1.674 1.687 1.678 1.651 1.637 BG der Bauwirtschaft 4.160 4.122 4.111 4.046 4.173 4.141 4.073 4.017 3.959 3.938 BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe 1.195 1.225 1.280 1.304 1.325 1.351 1.377 1.396 1.395 1.375 BG Handel und Warenlogistik 1.561 1.563 1.583 1.525 1.665 1.653 1.537 1.548 1.537 1.581 BG Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation 1.171 1.158 1.176 1.108 1.109 1.119 1.150 1.163 1.172 1.178 Verwaltungs-BG 2.096 2.070 2.067 2.071 2.087 2.138 2.183 2.260 2.284 2.295 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 1.463 1.454 1.459 1.458 1.473 1.590 1.635 1.750 1.781 1.800 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 3.435 3.446 3.470 3.306 3.325 3.317 3.336 3.382 3.379 3.389 Gesamt 21.965 21.763 21.888 21.614 21.991 22.090 22.136 22.333 22.219 22.127 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018 8. Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten beim technischen Aufsichtsdienst nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2016 und in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten sowie nach Befristungen mit und ohne Sachgrund aufschlüsseln)? Die Anzahl der Beschäftigten beim technischen Aufsichtsdienst bei den Berufsgenossenschaften (hier nur DGUV) insgesamt ist von 2007 bis 2016 gestiegen (+3 Prozent) (Tabelle 14). Differenzierungen nach anderen angeforderten Merkmalen liegen nicht vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 14: Entwicklung des Personals der Präventionsdienste der DGUV (inkl. Schüler-UV) ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 BG Rohstoffe und chemische Industrie 454 453 452 497 491 494 491 486 485 506 BG Holz und Metall 1.127 1.098 1.104 1.105 1.117 1.092 1.082 1.140 1.123 1.106 BG Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse 471 450 470 488 489 470 480 482 479 477 BG der Bauwirtschaft 774 761 741 685 752 750 760 757 742 756 BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe 317 323 331 327 331 325 328 329 339 327 BG Handel und Warenlogistik 333 332 333 333 349 342 334 337 317 318 BG Verkehrswirtschaft Post- Logistik Telekommunikation 240 246 247 219 213 216 216 220 228 234 Verwaltungs-BG 381 367 366 374 380 373 376 396 403 404 BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 205 209 218 211 222 244 259 273 301 300 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 597 586 594 587 612 605 618 614 619 608 Gesamt 4.899 4.825 4.856 4.826 4.956 4.911 4.944 5.034 5.036 5.036 Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018 9. Wie viele Beauftragte für Sicherheit bei der Arbeit gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017, und wie hat sich dies über die letzten zehn Jahre entwickelt (bitte nach Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragte sowie nach Bereichen der Berufsgenossenschaft aufschlüsseln)? In den Statistiken der DGUV werden für das Jahr 2016 633 775 Sicherheitsbeauftragte und 82 507 Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi) ausgewiesen (Tabelle 15), wobei die Zahl der Sicherheitsbeauftragten im Zeitraum 2007 bis 2016 deutlich zu-, die der Fachkräfte für Arbeitssicherheit hingegen abgenommen hat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/499 Tabelle 15: Entwicklung der bestellten Sicherheitsbeauftragten und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi) ab 2007 UV-Träger 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Gesamt Bestellte Sicherheitsbeauftragte (inkl. Schüler-UV) 570.76 5 590.22 4 596.49 1 584.90 3 609.64 1 604.10 8 615.15 4 633.82 8 635.96 9 633.775 Zahl der in Unternehmen angestellten FaSi 105.82 5 107.85 0 109.47 3 100.15 0 82.115 72.252 73.725 78.671 80.938 82.507 Gewerbliche Berufsgenossenschaften Bestellte Sicherheitsbeauftragte 409.39 1 423.64 7 428.99 4 403.29 2 419.29 8 410.58 3 421.35 1 441.56 1 461.42 4 479.272 Zahl der in Unternehmen angestellten FaSi 100.35 2 102.42 5 104.11 9 94.748 76.721 66.889 68.395 73.127 75.327 77.344 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (Allgemeine UV) Bestellte Sicherheitsbeauftragte 98.687 97.258 95.754 97.690 97.224 99.016 98.189 97.445 97.124 154.503* Zahl der in Unternehmen angestellten FaSi 5.473 5.425 5.354 5.402 5.394 5.363 5.330 5.544 5.611 5.163 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (Schüler-UV) Zahl der Sicherheits-beauftragten , die im Berichtsjahr in Bildungseinrichtungen tätig gewesen sind 62.687 69.319 71.743 83.921 93.119 94.509 95.614 94.822 77.421 - Quelle: Referat Statistik, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Sonderauswertung vom 10.01.2018 * ab 2016 inkl. Schüler-UV 10. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Zusammenhang zwischen langen bzw. überlangen Arbeitszeiten und der Häufigkeit oder Schwere von Arbeitsunfällen? Welche Studien hierzu sind der Bundesregierung bekannt? Auswertungen der BAuA zeigen, dass die Dauer der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit mit der Höhe des Risikos für Fehlhandlungen und arbeitsbedingten Unfälle zusammenhängt (Beermann et al., 20171; Nachreiner et al., 20102; Tucker & Folkard, 20123). Das Risiko von Arbeitsunfällen steigt dabei jenseits der achten Arbeitsstunde stark an, so dass Arbeitszeiten über zehn Stunden täglich hinaus von der BAuA als riskant eingestuft werden (Hänecke et al., 19984, Nachreiner et al., 2010). Hingewiesen wird auf ein systematisches Review aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse, das zeigt, dass das Risiko von Arbeitsunfällen ab der neunten Arbeitsstunde stark ansteigt (vgl. Fischer et al., 20175). Die Übersichtsarbeit weist auch darauf hin, dass insbesondere die Kumulation von Risiken (also 1 Beermann et al. (2017): Orts- und zeitflexibles Arbeiten: Gesundheitliche Chancen und Risiken. Dortmund: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. 2 Nachreiner et al (2010): Study on health and safety aspects of working time. Annex 1 to the Study to support an Impact Assessment on further action at European level regarding Directive 2003/88/EC and the evolution of working time organisation. Directive 2003/88/EC. 3 Tucker& Folkard, S. (2012). Working time, health and safety: A research synthesis paper. Geneva, Switzerland: International Labour Organization. 4 Hänecke, et al. (1998): Accident risk as a function of hour at work and time of day as determined from accident data and exposure models for the German working population. Scandinavian Journal of Work, Environment and Health, 24, 43-48. 5 Fischer et al. (2017): Updating the „Risk Index“: A systematic review and meta-analysis of occupational injuries and work schedule characteristics. Chronobiology International. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/499 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode beispielsweise (über-)lange Arbeitszeiten zu atypischen Zeiten) zu einem erhöhten Risiko von Arbeitsunfällen beiträgt. 11. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Zusammenhang zwischen der Lage von Arbeitszeiten und der Häufigkeit oder Schwere von Arbeitsunfällen ? Welche Studien hierzu sind der Bundesregierung bekannt? Neben (über-)langen Arbeitszeiten werden atypische Arbeitszeiten und dabei insbesondere die Nachtarbeit im Zusammenhang mit einem erhöhten Risiko von Arbeitsunfällen diskutiert. Es sind Studien bekannt, die herausarbeiten, dass das Risiko von Arbeitsunfällen über mehrere Arbeitstage oder Arbeitsschichten kumuliert , so dass für jede Folgeschicht das Risiko von Arbeitsunfällen höher ist als für die vorhergehende Schicht (vgl. Folkard & Lombardi, 20066). In diesem Zusammenhang ist auch die aktuelle Meta-Analyse von Fischer et al. (2017) zu nennen . Analysen von Greubel, Arlinghaus und Nachreiner (20127, 20148) anhand des European Working Conditions Surveys kommen nach Auskunft der BAuA zu dem Ergebnis, dass – verglichen mit Beschäftigten mit regelmäßigen Arbeitszeiten – das Unfallrisiko sowohl bei Beschäftigten mit täglich variierenden Stunden als auch bei Beschäftigten mit wöchentlich variierenden Tagen erhöht ist. 12. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zum Zusammenhang zwischen der Art des Arbeitsvertrages und der Häufigkeit oder Schwere von Arbeitsunfällen (bitte nach unbefristeten, befristeten Arbeitsverträgen und Leiharbeitsverträgen unterscheiden)? Welche Studien hierzu sind der Bundesregierung bekannt? Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nur in Bezug auf die Leiharbeit vor. Der Bericht der Bundesregierung „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 2016“ (Bundestagsdrucksache 19/270) weist in einer Sonderauswertung das Unfallgeschehen bei der Arbeit für die Zeitarbeitsbranche aus. Die Ergebnisse beruhen auf den Unfallstatistiken des Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG). Diese weist die hochgerechneten Unfallzahlen auf 100 Unfälle gerundet aus. Für den Vergleich der Arbeitsunfallquoten verwendet die VBG eine andere Bezugsgröße als im Bericht für andere Unfallquoten üblich. Arbeitsunfälle werden pro 1 000 Versicherte in der Zeitarbeitsbranche ausgewiesen. Im zeitlichen Verlauf zeigten die Ergebnisse, dass diese Quoten für Arbeitsunfälle tendenziell abgenommen haben und seit dem 2012 zwischen 24 und 25 meldepflichtigen Unfällen pro 1 000 Versicherten liegt (vgl. Abb. 33 Bundestagsdrucksache 19/270). Eine Betrachtung der meldepflichtigen Arbeitsunfälle in der Zeitarbeitsbranche nach der aktuellen beruflichen Tätigkeit kommt zum Ergebnis, dass der überwiegende Anteil auf Hilfsarbeitskräfte im Bergbau, Baugewerbe, verarbeitenden Gewerbe und Transportwesen entfiel (44,6 Prozent) und dort insbesondere auf Hilfsarbeiter , die in der Fertigung arbeiten (38,8 Prozent). Bei Betrachtung der Arbeitsumgebung , in der sich die Arbeitsunfälle ereignet haben, zeigte sich, dass der 6 Folkard & Lombardi (2006): Modelling the impact of the components of long working hours on injuries and „accidents“. American Journal of Industrial Medicine, 49, 953-63. 7 Arlinghaus & Nachreiner (2012): Zeitschrift für Arbeitswissenschaft 66: 291-305 8 Greubel et al. (2014) Zeitschrift für Arbeitswissenschaft 68: 89-95 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/499 Großteil mit 77,6 Prozent der meldepflichtigen Unfälle in 2016 im industriellen /gewerblichen Bereich geschah und dort überwiegend in der Umgebung „Produktionsbereich , Fabrik, Werkstatt“ (46,4 Prozent) und bei „Lagerung, Be- und Entladen“ (18,7 Prozent). Fast 10 Prozent entfielen auf Baustellen, Steinbruch und Tagebau (vgl. Bundestagsdrucksache 19/270). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333