Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom  
24. Oktober 2018 übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 19/5269
19. Wahlperiode 25.10.2018

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion  
der AfD 
– Drucksache 19/4931 – 

Finanzierung von Projekten in Thüringen aus Bundesmitteln 

1. In welcher Höhe sind jährlich seit dem Jahr 2014 Bundesmittel in vom Freistaat
 Thüringen finanzierte und kofinanzierte Projekte und Institutionen geflossen
 (bitte einzeln nach Jahren, Haushaltstiteln, Projekttiteln, Projektträgern
, Mittelempfängern und jeweiliger Höhe der Zuwendungen auflisten)? 

2. In welcher Höhe sollen im Jahr 2019 Projekte und Institutionen in Thüringen 
durch Bundesmittel finanziert oder kofinanziert werden (bitte einzeln nach 
Jahren, Haushaltstiteln, Projekttiteln, Projektträgern, Mittelempfängern und 
jeweiliger Höhe der Zuwendungen auflisten)? 

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet
. 

Eine Beantwortung der Fragen im Sinne der Fragestellung ist der Bundesregierung
 nicht möglich, da der Bundeshaushalt eine maßnahmen- und aufgabenbezogene
 Sichtweise hat und nach fachlichen und nicht nach regionalen oder regionalbezogenen
 Gesichtspunkten aufgestellt wird. Eine generelle Regionalisierung 
oder umfassende regionalbezogene Spezifizierung des Bundeshaushalts, zum 
Beispiel nach Ländern oder nach mit- bzw. kofinanzierenden Gebietskörperschaften
, wird grundsätzlich nicht vorgenommen bzw. ist nicht möglich. Der 
Bundesregierung liegen daher keine umfassend belastbaren Angaben zu Bundesmitteln
 für vom Freistaat Thüringen finanzierte und kofinanzierte Projekte und 
Institutionen bzw. zur Finanzierung und Kofinanzierung von Projekten und Institutionen
 in Thüringen durch Bundesmittel vor.  

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.



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