Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 22. Januar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/547 19. Wahlperiode 28.01.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/290 – Gegenseitige Staatsbesuche – Deutschland und die osteuropäischen Staaten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Verhältnis der aktuellen Bundesregierung sowie ihrer Vorgängerregierung zu Russland ist nach Auffassung der Fragesteller inzwischen wieder geprägt durch in der Logik des zeitweise überwunden geglaubten Kalten Krieges verhaftete Verhaltensweisen und Kommunikationsmuster. Russland wird als Gegner gesehen und behandelt, die kommunikative Verschärfung geht nach Auffassung der Fragesteller nicht zuletzt von Post-Warschauer-Pakt-Staaten aus. Die Eskalationsspirale dieses mehr oder weniger verdeckten geopolitischen Konflikts gewinnt so zunehmend an Fahrt. Langfristig ausgerichtete diplomatische Bemühungen und stabile zwischenstaatliche Kontakte gewinnen daher umso größere Bedeutung. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Kategorisierung eines „Staatsbesuchs“ wird formell getroffen, so dass eine Zuordnung in diesen Fällen eindeutig möglich ist. Eine gemeinsame formelle Kategorisierung nach offiziellem Besuch, Arbeits- oder Terminbesuch erfolgt hingegen nicht. In den tabellarischen Aufstellungen sind ebenfalls Reisen deutscher Regierungsmitglieder zu multilateralen Begegnungen erfasst, sofern auch ein bilaterales Gespräch mit dem Gastgeberland stattgefunden hat. Wenn mehrere Länder bei einer Reise besucht wurden, sind auch die anderen Länder aufgeführt. Die Dauer der Reise bezieht sich auf alle Länder zusammen. Eingehende Besuche sind nur erfasst, wenn es ein oder mehrere bilaterale Gespräche mit einem gleichrangigen Vertreter der Bundesregierung gegeben hat. Als Amtskollegin und Amtskollege der Bundesministerinnen und Bundesminister gelten nur Ministerinnen und Minister im Kabinettsrang. Die Aufzählung erfolgte nach den vorhandenen Aufzeichnungen. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Begegnungen über die aufgeführten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Besuche hinaus, etwa am Rande von Veranstaltungen Dritter, stattgefunden haben . 1. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Republik Estland besucht ? 2. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Republik Lettland besucht ? 3. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Republik Litauen besucht ? 4. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Republik Polen besucht ? 5. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Russische Föderation besucht? 6. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Volksrepublik China besucht? 7. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Republik Indien besucht ? 8. Welche hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesrepublik Deutschland (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Bundesministerinnen oder Bundesminister) haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Vereinigten Staaten von Amerika besucht? Die Fragen 1 bis 8 werden zusammengefasst beantwortet. Eine Übersicht der Reisen nach Estland, Lettland, Litauen, Polen, in die Russische Föderation, nach China, Indien und in die Vereinigten Staaten von Amerika ist der beigefügten tabellarischen Aufstellung zu entnehmen.* Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. * Von einer Drucklegung der Tabellen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/547 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/547 9. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Republik Estland haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch , Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 10. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Republik Lettland haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch , Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 11. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Republik Litauen haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch , Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 12. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Republik Polen haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch , Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 13. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Russischen Föderation haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 14. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Volksrepublik China haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 15. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Republik Indien haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch , Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? 16. Welche entsprechend hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika haben seit 2010 wann und in welcher Form (Staatsbesuch, Arbeitsbesuch, Terminbesuch, offizieller Besuch) die Bundesrepublik Deutschland besucht? Die Fragen 9 bis 16 werden zusammengefasst beantwortet. Eine Übersicht eingehender Besuche aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Russischen Föderation, China, Indien und den Vereinigten Staaten von Amerika ist der beigefügten tabellarischen Aufstellung zu entnehmen.* Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. * Von einer Drucklegung der Tabellen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/547 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 17. Um wie viele Reisen handelte es sich, wie lange dauerten die einzelnen Reisen jeweils, aus welchem Anlass erfolgten die einzelnen Reisen (bitte nach den jeweiligen Staaten differenzieren)? Es handelte sich um 26 Reisen nach Estland, 24 Reisen nach Lettland, 23 Reisen nach Litauen, 94 Reisen nach Polen, 49 Reisen in die Russische Föderation, 44 Reisen nach China, 25 Reisen nach Indien und 84 Reisen in die Vereinigten Staaten von Amerika sowie um 38 Besuche aus Estland, 47 Besuche aus Lettland, 41 Besuche aus Litauen, 105 Besuche aus Polen, 65 Besuche aus der Russischen Föderation, 49 Besuche aus China, 30 Besuche aus Indien und 53 Besuche aus den Vereinigten Staaten von Amerika. Zur jeweiligen Dauer und dem Anlass der Reisen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 16 beziehungsweise auf die jeweiligen tabellarischen Aufstellungen verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/547 Anlage 1 Tabelle zu Frage 1: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Republik Estland Reisen in die Republik Estland seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Christian Wulff 28. September 2010 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 8. - 10. Juli 2013 Staatsbesuch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 22. - 25. August 2017 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Republik Estland und der Tschechischen Republik 24. - 25. August 2016 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 28. - 29. September 2017 Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union/„Digitalgipfel“ Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Estland, Japan und der Volksrepublik China 13. - 16. Januar 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 22. - 23. April 2010 Informelles NATO-Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Estland und der Republik Lettland 11. Juni 2010 Treffen mit Außenministern der Baltischen Staaten Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 23. - 24. August 2012 Treffen mit Außenministern der Baltischen Staaten Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 10. - 11. März 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 16. Juni 2014 Außenminister-Treffen Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Finnland, der Republik Litauen, der Republik Estland und der Republik Lettland 16. - 17. April 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Litauen, der Republik Lettland und der Republik Estland 26. - 27. Mai 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen und der Ukraine 28. Februar - 3. März 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 7. September 2017 Gymnich-Treffen der Außenminister Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Estland seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas 7. Juli 2017 Informeller Rat der EU-Justiz- und Innenminister in Tallin Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 14. - 16. September 2017 Eurogruppe/Informeller Ecofin in Tallinn Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 18. September 2014 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 14. April 2015 Bilaterales Programm und Besuch des NATO „Center of Excellence“ Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 2. März 2017 Besuch deutsches Kontingent „AirPolicing“ Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 6. - 7. September 2017 Gespräch mit dem Verteidigungsminister der Republik Estland Jüri Luik am Rande EU IVM- Treffen (estnische Ratspräsidentschaft) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 14. August 2012 Bilaterales Programm Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 13. - 14. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 27. - 28. Oktober 2016 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 10. - 14. Juni 2017 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 5. September 2017 Teilnahme am Informellen EU-Agrarrat Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 2: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Republik Lettland Reisen in die Republik Lettland seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Joachim Gauck 6. - 8. Juli 2013 Staatsbesuch Bundespräsident Joachim Gauck 9. Februar 2017 Bilaterales Programm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 22. - 25. August 2017 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Republik Litauen und der Republik Lettland 6. - 7. September 2010 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 18. August 2014 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 21. - 22. Mai 2015 Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft (EU) Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Estland und der Republik Lettland 11. Juni 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 10. - 11. März 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Lettland und der Republik Polen 5. Februar 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 6. - 7. März 2015 Informelles EU Außenminister Treffen im Gymnich-Format Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Finnland, der Republik Litauen, der Republik Estland und der Republik Lettland 16. - 17. April 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Litauen, der Republik Lettland und der Republik Estland 26. - 27. Mai 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 13. September 2016 Treffen mit Außenministern der Baltischen Staaten Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen und der Ukraine 28. Februar - 3. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas 29. - 30. Januar 2015 Informeller Rat der EU-Justiz- und Innenminister in Riga Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 24. - 25. April 2015 Eurogruppe/Informeller Ecofin in Riga Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Lettland seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 14. April 2015 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 2. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 11. - 12. Juni 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 24. Juli 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 31. Mai - 2. Juni 2015 Teilnahme am Informellen EU-Agrarrat Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 28. - 29. Oktober 2016 „Riga Conference“ und Treffen mit Landwirtschaftsminister Jānis Dūklavs Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 21. - 24. Juli 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 29. April 2015 ASEM-Verkehrsministertreffen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 3: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Republik Litauen Reisen in die Republik Litauen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Joachim Gauck 10. - 13. Juli 2013 Staatsbesuch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 22. - 25. August 2017 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Republik Litauen und der Republik Lettland 6. - 7. September 2010 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 28. - 29. November 2013 Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft (EU) Chef des Bundeskanzleramts Bundesminister Ronald Pofalla 4. - 5. Mai 2011 Bilaterales Programm Bundesminister Ronald Pofalla 7. - 8. Juni 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Russischen Förderation, der Republik Litauen und der Republik Belarus 31.Oktober - 2. November 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 6. - 7. Dezember 2011 OSZE-Ministerrat Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 20. - 21. Juni 2013 Treffen mit den Außenministern der Baltischen Staaten Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 29. - 30. August 2013 Informeller Rat für Allgemeine Angelegenheiten Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 6. - 7. September 2013 Gymnich-Treffen Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Estland, der Republik Lettland und der Republik Litauen 10. - 11. März 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Finnland, der Republik Litauen, der Republik Estland und der Republik Lettland 16. - 17. April 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Litauen, der Republik Lettland und der Republik Estland 26. - 27. Mai 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen und der Ukraine 28. Februar - 3. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser- Schnarrenberger 19. Juni 2013 Informeller Rat der EU-Justiz- und Innenminister in Vilnius Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Litauen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 13. - 14. September 2013 Eurogruppe/Informeller Ecofin in Vilnius Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 15. April 2015 Bilaterales Programm und Besuch NATO "Center of Excellence" Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 7. Februar 2017 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 2. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 12. - 13. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 8. - 10. September 2013 Informeller EU-Agrarrat Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 29. - 30. Oktober 2016 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 4: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Republik Polen Reisen in die Republik Polen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Horst Köhler 18. April 2010 Beisetzungsfeierlichkeiten für Präsident Lech Aleksander Kaczyński Bundespräsident Christian Wulff 13. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundespräsident Christian Wulff 7. Dezember 2010 Bilaterales Programm Bundespräsident Christian Wulff 27. Januar 2011 Bilaterales Programm Bundespräsident Christian Wulff 27. Mai 2011 Treffen zentraleuropäischer Staatsoberhäupter Bundespräsident Christian Wulff 8. - 9. September 2011 Bilaterales Programm Bundespräsident Christian Wulff 15. November 2011 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 26. - 27. März 2012 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 2. August 2012 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 7. - 9. Oktober 2013 Treffen der Präsidenten von Polen, Italien und Deutschland sowie Treffen der nicht-exekutiven Präsidenten („Arraiolos-Gruppe“) Bundespräsident Joachim Gauck 18. Oktober 2013 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 4. Juni 2014 25. Jahrestag der Halbfreien Wahlen 1989 in Polen sowie „4+1“-Treffen mit den Präsidenten der Visegrád-Staaten und Deutschland Bundespräsident Joachim Gauck 1. September 2014 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 27. Januar 2015 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 4. Mai 2015 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 16. - 17. Juni 2016 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 10. November 2016 Bilaterales Programm Bundespräsident Joachim Gauck 28. November 2016 Bilaterales Programm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 19. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 21. Juni 2011 Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 18. September 2014 Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 27. April 2015 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 18. April 2010 Beisetzungsfeierlichkeiten für Präsident Lech Aleksander Kaczyński Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 7. Februar 2011 Weimarer Dreieck Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 9. - 10. Juli 2011 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 29. - 30. September 2011 Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft (EU) Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 6. März 2013 Visegrád-Treffen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 12. März 2014 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 20. November 2014 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 8. - 9. Juli 2016 NATO-Gipfeltreffen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 26. August 2016 Treffen der Visegrád-Gruppe Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 7. Februar 2017 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Polen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Chef des Bundeskanzleramts Bundesminister Ronald Pofalla 26. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundesminister Ronald Pofalla 30. März 2011 Bilaterales Programm Bundesminister Ronald Pofalla 23. Januar 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 18. April 2010 Beisetzungsfeierlichkeiten für Präsident Lech Aleksander Kaczyński Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Polen, der Republik Bulgarien, Rumänien und der Republik Moldau 24. - 25. Juni 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 3. November 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 20. - 21. Mai 2011 Weimarer Dreieck, Treffen der Außenminister und Deutschland-Russland-Polen-Treffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 2. - 3. September 2011 Gymnich-Treffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 12. Oktober 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 17. September 2012 Treffen EU-Reflexionsgruppe Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 10. Mai 2013 Trilaterale Außenministerkonsultation Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 26. November 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 19. Dezember 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 2. September 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 11. Oktober 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Republik Lettland und der Republik Polen 5. Februar 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 3. April 2015 Weimarer Dreieck Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 21. Januar 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 19. April 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 8. - 9. Juli 2016 NATO-Gipfeltreffen Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 19. September 2016 Eröffnung ODHIR-OSZE-Konferenz im Rahmen OECD-Vorsitz Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in der Republik Polen und der Russischen Föderation 8. - 9. März 2017 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/547 Reisen in die Republik Polen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium des Innern Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière 8. September 2010 Wirtschaftsforum Krynica Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich 10. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich 24. Juli 2013 Treffen des Weimarer Dreiecks im Format der Innenminister Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière 5. - 6. Februar 2014 G6-Treffen der Innenminister Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière 15. Mai 2014 Paraphierung des deutsch-polnischen Polizeivertrages Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière 18. November 2014 Besuch des Gemeinsamen Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 16. - 17. September 2011 Eurogruppe/Informeller Ecofin Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 6. Juli 2015 Weimarer Dreieck Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 15. Juni 2016 Bilaterales Gespräch mit dem polnischen Finanzminister, Verleihung des "Special Award" des polnischen Arbeitgeberverbandes Bundesministerium der Verteidigung Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg 15. Februar 2011 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 21. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 1. Januar 2012 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 8. Februar 2012 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 22. November 2013 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 6. März 2014 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 10. - 11. März 2015 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 18. Juni 2015 Besuch NATO-Übung mit NATO Generalsekretär Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 24. April 2015 Besuch Multinationales Korps Nordost in Szczecin Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 8. - 9. Juli 2016 Teilnahme am NATO Gipfel Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Polen seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 1. - 2. September 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 20. - 21. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 20. September 2011 Informeller Energierat / Arbeitsfrühstück Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 17. August 2012 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 7. Februar 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 27. - 28. April 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 29. Januar 2016 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 22. April 2016 Bilaterales Programm Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 11. März 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Hans-Peter Friedrich 9. - 10. Januar 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 26. - 27. Mai 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 9. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 6. September 2016 Weimarer Dreieck Bundesministerium für Gesundheit Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr 21. Juni 2012 Teilnahme an der Einweihung des Denkmal Hospizes in Oswiecim/Polen Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr 21. Dezember 2012 Unterzeichnung des Rahmenabkommens über den grenzüberschreitenden Rettungsdienst zwischen Deutschland und Polen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 29. - 30. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 9. - 10. März 2015 Bilaterales Programm Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Dr. Norbert Röttgen 27. - 28. April 2011 15. Sitzung des Deutsch-Polnischen Umweltrats Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Dr. Peter Altmaier 4. Oktober 2012 Bilaterales Programm Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 18. - 19. Mai 2011 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 5: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Russische Föderation Reisen in die Russische Föderation seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Christian Wulff 11. - 15. Oktober 2010 Staatsbesuch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 25. - 26. Oktober 2017 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Deutsch-Russische Regierungskonsultationen 14. - 15. Juli 2010 Deutsch-Russische Regierungskonsultationen 16. November 2012 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 9. Mai 2010 65. Jahrestag der Beendigung des 2. Weltkriegs Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 21. Juni 2013 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 5. - 6. September 2013 G20-Gipfel Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 6. Februar 2015 Gespräch mit Präsident Putin (gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande) Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 10. Mai 2015 Bilaterales Programm Chef des Bundeskanzleramts Bundesminister Ronald Pofalla 13. - 14. Oktober 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Bundeminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Russischen Förderation, der Republik Usbekistan und der Kirgisischen Republik 14. - 16. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Russischen Förderation, der Republik Litauen und der Republik Belarus 31. Oktober - 2. November 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 20. - 21. Mai 2011 Weimarer Dreieck, Treffen der Außenminister und Deutschland-Russland-Polen-Treffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 5. Juli 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 5. - 6. Juni 2013 Außenministertreffen Ostseerat Bundeminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 13. - 14. Februar 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 28. - 29. April 2014 G8 Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 10. Juni 2014 Deutsch-Russisch-Polnischer Trialog Bundeminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine und der Russischen Föderation 18. November 2014 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier, in Georgien und der Russischen Föderation 8. - 9. Dezember 2014 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 7. Mai 2015 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 22. - 23. März 2016 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 14. - 15. August 2016 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in der Republik Polen und der Russischen Föderation 8. - 9. März 2017 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 2. - 3. Juni 2017 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 28. - 29. Juni 2017 Bilaterales Programm Bundeminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 29. November 2017 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Russische Föderation seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium des Innern Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich 15. - 17. Februar 2014 Besuch der Olympischen Spiele in Sotschi Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 15. - 17. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 27. August 2010 Bilaterales Programm Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 15. - 16. Februar 2013 G20-FM-Treffen in Moskau Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 18. - 20. Juli 2013 Gemeinsame Sitzung der G20-Finanz- und Arbeitsminister in Moskau Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 5. - 6. September 2013 G20-Gipfel in Sankt Petersburg Bundesministerium der Verteidigung Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 3. August 2013 Eröffnung Deutscher Kriegsgräberfriedhof Duchowschschtina bei Smolensk, Bilaterales Programm Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 18. - 19. Februar 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 14. - 15. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 31. Mai 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 15. - 16. November 2012 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 6. - 7. März 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 28. - 29. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 21. - 22. September 2016 Bilaterales Programm Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen 18. - 19. September 2013 G 20 Arbeitsministertreffen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 13. - 14. März 2011 Deutsch-Russischer Agrarausschuss Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 26. - 27. Juli 2016 Bilaterales Programm Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 13. - 15. November 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 30. Mai - 1. Juni 2012 Teilnahme am VII. Internationalen Rail Business Forum „Strategische Partnerschaft 1520“ in Sotschi Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/547 Reisen in die Russische Föderation seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Dr. Peter Altmaier (in Vertretung der Bundeskanzlerin ) 5. April 2013 Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Ostseeanrainerstaaten mit Schwerpunkt Schutz der Umwelt der Ostsee in St. Petersburg Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 12. - 14. Februar 2011 Treffen mit Minister für Bildung und Wissenschaft der Russischen Föderation, Prof. Dr. Andrei Alexandrowitsch Fursenko, in Moskau zur Vorbereitung des Deutsch- Russischen Jahres der Bildung, Wissenschaft und Innovation Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 22. - 24. Mai 2011 Treffen mit Minister für Bildung und Wissenschaft der Russischen Föderation, Prof. Dr. Andrei Alexandrowitsch Fursenko, in Moskau zur Eröffnung des Deutsch-Russischen Jahres der Bildung, Wissenschaft und Innovation Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle zu Frage 6: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Volksrepublik China Reisen in die Volksrepublik China seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Horst Köhler 16. - 21. Mai 2010 Staatsbesuch Bundespräsident Joachim Gauck 20. - 24. März 2016 Staatsbesuch Bundeskanzlerin Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen 29. - 31. August 2012 Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen 11. - 13. Juni 2016 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Volksrepublik China und der Republik Kasachstan 15. - 18. Juli 2010 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 1. - 4. Februar 2012 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 5. - 8. Juli 2014 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 28. - 30. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 13. - 14. Juni 2016 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 4. - 5. September 2016 Gipfeltreffen der G20-Staaten Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Estland, Japan und der Volksrepublik China 13. - 16. Januar 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Volksrepublik China und Japan 30. März - 3. April 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Kasachstan, der Volksrepublik China, in Hongkong und dem Staat Kuwait 28. August - 2. September 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Volksrepublik China und der Republik Türkei 10. - 13. Oktober 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 7. - 10. April 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 23. - 25. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 16. - 17. September 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 18. - 21. September 2011 11. Rechtssymposium im Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 8. - 11. April 2013 13. Rechtssymposium im Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas 5. - 10. Juli 2015 15. Rechtssymposium im Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas 7. - 12. Mai 2017 17. Rechtssymposium im Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/547 Reisen in die Volksrepublik China seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 29. - 31.März 2011 Bilaterales Programm, G20-High Level Seminar in Nanjing Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 24. - 27. Februar 2016 G20-FM Treffen in Shanghai Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 22. - 24. Juli 2016 G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure in Chengdu Bundesministerium der Verteidigung Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg 1. - 3. November 2010 Bilaterales Programm Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 12. Oktober 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 21. - 24. April 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 13. - 15. Juli 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 31. Oktober - 6. November 2016 Bilaterales Programm Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries 12. - 15. Mai 2017 Teilnahme am "Belt and Road Forum" der Chinesischen Regierung Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles 11. - 13. Juli 2016 G20 Arbeitsministertreffen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 21. - 24. März 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 2. - 3. Juni 2016 G20-Agrarministerkonferenz Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 13. - 17. Oktober 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 24. - 26. Oktober 2011 Bilaterales Programm, ASEM-Treffen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Dr. Norbert Röttgen 6. - 9. April 2010 Bilaterales Programm Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 8. - 11. November 2015 Teilnahme als internationale Vize-Vorsitzende am China Council for International Cooperation on Environment and Development (CCICED) Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 17. - 20. April 2016 5. Deutsch-Chinesisches Umweltforum Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 7. - 8. Dezember 2016 Teilnahme als internationale Vize-Vorsitzende am China Council for International Cooperation on Environment and Development (CCICED) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Volksrepublik China seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 2. - 3. Juni 2010 Bilaterales Programm und „Deutsch-Chinesisches Jahr der Wissenschaft und Bildung 2009/2010“ Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 9. - 12. Januar 2012 Bilaterales Programm Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Johanna Wanka 18. - 21. Januar 2016 Bilaterales Programm Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller 22. - 25. Oktober 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller 9. - 12. Mai 2017 Bilaterales Programm und Eröffnung Deutsch-Chinesisches Zentrum für Nachhaltige Entwicklung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 7: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Republik Indien Reisen in die Republik Indien seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Horst Köhler 1. - 7. Februar 2010 Staatsbesuch Bundespräsident Joachim Gauck 4. - 9. Februar 2014 Staatsbesuch Bundeskanzlerin Deutsch-Indische Regierungskonsultationen 30. Mai 2011 Deutsch-Indische Regierungskonsultationen 4. - 5. Oktober 2015 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 6. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 16. - 19. Oktober 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle im Sultanat Oman, der Republik Indien, Australien, Neuseeland und der Sozialistische Republik Vietnam 28. Mai - 5. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in der Republik Indien und der Volksrepublik Bangladesch 21. - 24. Juni 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 10. - 12. November 2013 ASEM-Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier in der Islamischen Republik Afghanistan und der Republik Indien 5. - 8. September 2014 Bilaterales Programm Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 18. - 20. Januar 2015 Bilaterales Programm Bundesministerium der Verteidigung Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg 31. Mai - 7. Juni 2010 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas De Maizére 8. - 10. Februar 2011 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 26. - 27. Mai 2015 Bilaterales Programm Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 22. - 25. September 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 31. Oktober - 4. November 2012 Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in New Delhi Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 13. - 19. November 2010 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Republik Indien seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium für Gesundheit Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr 6. März 2013 Bilaterales Programm Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 14. - 21. April 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 9. - 14. April 2012 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 12. - 15. Oktober 2016 Bilaterales Programm Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 28. - 29. Januar 2015 2. Deutsch-Indisches Umweltforum Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 31. Oktober - 3. November 2012 Deutschlandjahr in Indien 2011/2012, Eröffnung des Bildungsgipfels, Teilnahme Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller 4. - 7. Februar 2014 Begleitung der Reise des Bundespräsidenten Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller 5. April 2017 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 8: Reisen des Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerinnen oder -minister in die Vereinigten Staaten von Amerika Reisen in die Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundespräsident Bundespräsident Joachim Gauck 5. - 8. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 12. - 16. April 2010 Nukleargipfel und Bilaterales Treffen mit den Vereinigten Staaten von Amerika Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 6. - 8. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 18. - 19. Mai 2012 G8-Gipfel Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 20. - 21. Mai 2012 NATO Gipfel Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 1. - 3. Mai 2014 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada 8. - 10. Februar 2015 Bilaterales Programm Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 16. - 18. März 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 28. - 30. September 2010 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 10. - 11. Februar 2011 VN-Sicherheitsrat, sowie G4 Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 13. Februar 2011 VN-Sicherheitsrat, sowie G4 Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 10. - 13. Dezember 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 19. - 21. Januar 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 10. - 12. April 2012 G8-Außenministertreffen Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 3. Mai 2012 American Jewish Congress Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle 19. - 21. Mai 2012 NATO Gipfel Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle in den Vereinigten Staaten von Amerika, den Mexikanischen Staaten und bei den Vereinten Nationen 29. Mai - 3. Juni 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 27. Februar - 1. März 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 11. - 14. März 2015 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 28. Februar - 1. März 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier 24. September 2016 „Quintet Foreign Ministers Meeting“ Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 2. - 3. Februar 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel in den Vereinigten Staaten von Amerika und Mexiko 17. - 20. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 28. - 29. August 2017 Bilaterales Programm Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel 29. - 30. November 2017 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium des Innern Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich 2. - 4. Mai 2011 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich 2. - 4. Mai 2012 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich 29. April - 1. Mai 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich 11. - 12. Juli 2013 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière 19. - 21. Mai 2014 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière 17. - 20. Mai 2016 Bilaterales Programm Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière 1. - 3. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser- Schnarrenberger 30. Oktober - 4. November 2011 Bilaterales Programm Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas 16. - 19. November 2014 Bilaterales Programm Bundesministerium der Finanzen Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 14. - 17. April 2011 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 22. - 25. September 2011 IWF-Herbsttagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 19. - 22. April 2012 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 18. - 20. April 2013 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 11. - 13. Oktober 2013 IWF-Herbsttagung in Washington Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble 10. - 13. April 2014 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 8. - 11. Oktober 2014 IWF-Herbsttagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 14. - 19. April 2015 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 14. - 17. April 2016 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 5. - 9. Oktober 2016 IWF-Herbsttagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 19. - 23. April 2017 IWF-Frühjahrstagung in Washington Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble 11. - 15. Oktober 2017 IWF-Herbsttagung in Washington Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/547 Reisen in die Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium der Verteidigung Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 27. - 28. April 2011 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 14. - 18. Februar 2012 Bilaterales Programm Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 20. - 21. Mai 2012 Teilnahme NATO-Gipfel Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière 28. - 30. April 2013 Festveranstaltung zu Ehren von Holocaust-Überlebenden Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 16. - 20. Juni 2014 Vereinte Nationen New York, Bilaterales Programm, Washington Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 19. - 21. April 2015 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 8. - 11. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 31. März - 1. April 2017 Teilnahme am „Nuclear Security Summit“ Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen 9. - 10. Februar 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle 1. - 2. Februar 2010 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler 6. - 7. Juni 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 17. - 20. Juni 2012 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 10. - 12. Februar 2013 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler 19. - 24. Mai 2013 Bilaterales Programm Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel 21. - 24. Oktober 2014 Bilaterales Programm Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries 21. - 28. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen 18. - 21. April 2010 G20-Arbeitsministertreffen Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen 17. - 20. April 2010 Bilaterales Programm Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen 20. - 23. Juli 2012 Bilaterales Programm Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen 8. - 16. Februar 2013 Bilaterales Programm Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles 24. - 28. August 2015 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reisen in die Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Jahr 2010 Datum Anlass Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner 16. - 20. September 2011 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 9. - 12. Dezember 2014 Bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 12. - 14. Mai 2015 Teilnahme an der VN- Waldkonferenz, bilaterales Programm Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt 22. - 24. Mai 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bundesministerin für Familie Senioren, Frauen und Jugend Manuela Schwesig 8. - 13. März 2015 20. Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen, Bilaterales Programm Bundesministerium für Gesundheit Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr 20. Juli 2012 XIX International AIDS Conference Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr 13. November 2013 Commonwealth Fund Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe 9. März 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe 8. August 2016 Bilaterales Programm Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe 12. März 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesminister für Verkehr Dr. Peter Ramsauer 28. November 2011 Vortragsveranstaltung Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 26. - 30. Oktober 2015 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 22. - 27. August 2016 Bilaterales Programm Bundesminister für Verkehr Alexander Dobrindt 20. - 25. Februar 2017 Bilaterales Programm Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 20. - 26. September 2014 Klimagipfel des VN- Generalsekretärs, bilaterales Programm Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks 7. - 10. Juni 2017 VN-Ozeankonferenz New York, bilaterales Programm Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan 17. - 19. Februar 2010 Bilaterales Programm Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/547 Anlage 2 Tabelle zu Frage 9: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Republik Estland Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident/in Präsident Toomas Hendrik Ilves 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Präsident Toomas Hendrik Ilves 2. - 4. Juli 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Toomas Hendrik Ilves 31. Januar - 2. Februar 2014 Münchener Sicherheitskonferenz Präsident Toomas Hendrik Ilves 6. November 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Toomas Hendrik Ilves 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Präsident Toomas Hendrik Ilves 18. - 21. Mai 2015 Staatsbesuch Präsident Toomas Hendrik Ilves 21. - 22. September 2015 Treffen nicht-exekutiver Präsidenten („Arraiolos-Gruppe“) Präsident Toomas Hendrik Ilves 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Präsidentin Kersti Kaljulaid 10. - 11. November 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Präsidentin Kersti Kaljulaid 17. - 19. Februar 2017 Münchener Sicherheitskonferenz Ministerpräsident Ministerpräsident Andrus Ansip 21. Oktober 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Andrus Ansip 13. Februar 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Andrus Ansip 30. - 31. Mai 2012 Ostseerat-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ministerpräsident Andrus Ansip 16. - 17. April 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Taavi Rõivas 20. Juni 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Taavi Rõivas 23. - 24. Mai 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Jüri Ratas 14. - 15. Juni 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister/in Außenminister Urmas Paet 15. - 17. Februar 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Urmas Paet 5. Februar 2012 Ostseerat-Außenministerkonferenz Außenminister Urmas Paet 5. - 6. Februar 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Außenministerin Marina Kaljurand 26. - 27. Januar 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Außenministerin Marina Kaljurand 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Außenminister Jürgen Ligi 2. - 3. November 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Sven Mikser 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Außenminister Sven Mikser 21. - 22. Juni 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium des Innern Regionalministerin Sietske Poepjes 8. März 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Innenminister Andres Anvelt 7. Juni 2017 Vorbereitung der estnischen Ratspräsidentschaft Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Jürgen Ligi 28. Juni 2013 Veranstaltung "So klingt Europa" - Estland (musikalische Veranstaltungsreihe im Bundesministerium der Finanzen) Finanzminister Jürgen Ligi 28. - 29. Oktober 2014 OECD Global Forum im Bundesministerium der Finanzen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Wirtschaftsminister Juhan Parts 26. Januar 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 10: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Republik Lettland Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident Präsident Andris Bērziņš 24. - 25. Oktober 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Andris Bērzinš 6. November 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Andris Bērziņš 15. - 16. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Raimonds Vējonis 21. - 22. September 2015 Treffen nicht-exekutiver Präsidenten („Arraiolos-Gruppe“) Präsident Raimonds Vējonis 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Präsident Raimonds Vējonis 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Präsident Raimonds Vējonis 31. Oktober 2017 Feierlichkeiten zum 500. Reformationsjubiläum in Wittenberg Ministerpräsident Ministerpräsident Valdis Dombrovskis 23. Februar 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Valdis Dombrovskis 30. - 31. Mai 2012 Ostseerat-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ministerpräsident Valdis Dombrovskis 3. Juli 2013 EU-Konferenz Jugendarbeitslosigkeit Ministerpräsident Maris Kucinskis 29. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Māris Kučinskis 11. September 2016 Treffen der Bundeskanzlerin mit Staats- /Regierungschefs aus Litauen, Zypern, Malta, Portugal und Lettland Außenminister Außenminister Girts Valdis Kristovskis 27. - 29. Mai 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Edgars Rinkēvičs 5. Februar 2012 Ostseerat-Außenministerkonferenz Außenminister Edgars Rinkēvičs 21. November 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Edgars Rinkēvičs 26. - 27. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Edgars Rinkēvičs 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister Edgars Rinkēvičs 19. - 20. Mai 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Edgars Rinkēvičs 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Außenminister Edgars Rinkēvičs 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Außenminister Edgars Rinkēvičs 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Andris Vilks 29. November 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Andris Vilks 7. März 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Andris Vilks 15. Dezember 2013 Veranstaltung „So klingt Europa“ - Lettland (musikalische Veranstaltungsreihe im Bundesministerium der Finanzen) Finanzminister Andris Vilks 28. - 29. Oktober 2014 OECD Global Forum im Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Janis Reirs 12. Januar 2015 Antrittsbesuch Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola 23. Mai 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsminister Artis Pabriks 5. - 6. Juni 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Verteidigungsminister Artis Pabriks 27. November 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Wirtschaftsminister Artis Kampars 14. April 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Daniels Pavluts 1. Dezember 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Daniels Pavluts 24. April 2012 Hannovermesse Wirtschaftsminister Daniels Pavluts 28. November 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Daniels Pavluts 18. April 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Valdis Dombrovskis 9. April 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 15. - 16. Januar 2010 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 21. - 22. Januar 2011 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 20. - 21. Januar 2012 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 18. - 19. Januar 2013 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 17. - 18. Januar 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 16. - 17. Januar 2015 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 14. - 16. Januar 2016 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Jânis Dûklavs 19. - 22. Januar 2017 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Bundesministerium für Gesundheit Minister für Gesundheit Guntis Belevics 26. Februar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Verkehrsminister Anrijs Matīss 15. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Verkehrsminister Aivis Ronis 2. März 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Minister für Umweltschutz und Regionalentwicklung Kaspars Gerhards 18. - 19. Mai 2015 6. Petersberger Klimadialog, Berlin Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 11: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Republik Litauen Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsidentin Präsidentin Dalia Grybauskaitė 23. Juni 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Präsidentin Dalia Grybauskaitė 24. - 25. August 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Präsidentin Dalia Grybauskaíte 1. - 3. Februar 2013 Münchener Sicherheitskonferenz Präsidentin Dalia Grybauskaíte 3. Juli 2013 EU-Konferenz Jugendarbeitslosigkeit Präsidentin Dalia Grybauskaitė 6. November 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Präsidentin Dalia Grybauskaíte 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Präsidentin Dalia Grybauskaíte 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Präsidentin Dalia Grybauskaitė 20. - 21. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Präsidentin Dalia Grybauskaíte 11. September 2016 Treffen der Bundeskanzlerin mit Staats- /Regierungschefs aus Litauen, Zypern, Malta, Portugal und Lettland Präsidentin Dalia Grybauskaíte 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Ministerpräsident Ministerpräsident Andrius Kubilius 30. - 31. Mai 2012 Ostseerat-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ministerpräsident Algirdas Butkevičius 28. - 29. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Saulius Skvernelis 22. - 23. Februar 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Außenminister Audronius Azubalis 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister Audronius Azubalis 5. Februar 2012 Ostseerat-Außenministerkonferenz Außenminister Audronius Ažubalis 9. - 10. Mai 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Linas Antanas Linkevičius 10. - 11. Juni 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Linas Antanas Linkevicius 19. - 20. März 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Linas Antanas Linkevicius 17. - 18. März 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Linas Antanas Linkevičius 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Außenminister Linas Antanas Linkevičius 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Außenminister Linas Antanas Linkevicius 4. - 6. Oktober 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Justizminister Juozas Bernatonis 12. Juni 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Rimantas Sadzius 29. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Rimantas Sadzius 14. November 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Rimantas Sadzius 29. April 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Rimantas Sadzius 28. - 29. Oktober 2014 OECD Global Forum im Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Rimantas Sadzius 11. März 2015 Veranstaltung „So klingt Europa“ - Litauen (musikalische Veranstaltungsreihe im Bundesministerium der Finanzen) Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsminister Raimundas Karoblis 12. - 13. Februar 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Wirtschaftsminister Evaldas Gustas 8. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Arbeit und Soziales Minister für soziale Sicherheit und Arbeit Donatas Jankauskas 5. September 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsminister Kazys Starkevičius 15. - 16. Januar 2010 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Kazys Starkevičius 21. - 22. Januar 2011 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Kazys Starkevičius 20. - 21. Januar 2012 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Vigilius Jukna 18. - 19. Januar 2013 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Vigilius Jukna 17. - 18. Januar 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Landwirtschaftsministerin Virginija Baltraitiene 16. - 17. Januar 2015 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsministerin Virginija Baltraitiene 14. - 16. Januar 2016 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Bronius Markauskas 19. - 22. Januar 2017 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Bundesministerium für Gesundheit Minister für Gesundheit Raimondas Sukys 22. November 2010 Austausch anlässlich der Internationalen Ministerkonferenz „Health Systems Financing“ Minister für Gesundheit Prof. Aurelijus Veryga 29. März 2017 Zweiter Global Ministerial Summit on Patient Safety Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 12: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Republik Polen Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident Präsident Bronislaw Komorowski 3. September 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 17. November 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Präsident Bronislaw Komorowski 17. Dezember 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 21. September 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 18. Oktober 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 29. Juli 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 9. - 10. September 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Bronislaw Komorowski 9. Oktober 2014 Feierlichkeiten anlässlich des Erinnerns an die Friedliche Revolution von 1989 in der DDR Präsident Bronislaw Komorowski 8. Juli 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Dr. Andrzej Sebastian Duda 28. August 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Dr. Andrzej Sebastian Duda 21. - 22. September 2015 Treffen nicht-exekutiver Präsidenten („Arraiolos-Gruppe“) Präsident Dr. Andrzej Sebastian Duda 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Präsident Dr. Andrzej Sebastian Duda 16. - 17. Juni 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Dr. Andrzej Sebastian Duda 11. Dezember 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident/in Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 6. Dezember 2010 Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 14. November 2012 Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen 22. Juni 2016 Ministerpräsident Donald Tusk 12. - 13. Mai 2010 Karlspreis Aachen Ministerpräsident Donald Tusk 30. - 31. Mai 2012 Ostseerat-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ministerpräsident Donald Tusk 4. - 5. März 2013 CeBIT Hannover Ministerpräsident Donald Tusk 21. - 22. April 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Donald Tusk 3. Juli 2013 EU-Konferenz Jugendarbeitslosigkeit Ministerpräsident Donald Tusk 9. - 10. Juli 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Donald Tusk 31. Januar 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Donald Tusk 25. April 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsidentin Ewa Kopacz 9. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsidentin Beata Szydlo 12. Februar 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsidentin Beata Szydlo 23. - 24. April 2017 Hannover Messe Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Außenminister Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 26. - 27. März 2010 Weimarer Dreieck Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 2. - 3. Juni 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 3. November 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 28. - 29. November 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 5. Februar 2012 Ostseerat-Außenministerkonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radoslaw Sikorski 29. Februar 2012 Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 20. - 21. März 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 27. August 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 1. - 3. Februar 2013 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 31. Januar - 2. Februar 2014 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 31. März - 1. April. 2014 Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks Minister für Auswärtige Angelegenheiten Radosław Sikorski 9. - 10. Mai 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Grzegorz Schetyna 2. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Grzegorz Schetyna 19. November 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Grzegorz Schetyna 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Grzegorz Schetyna 5. März 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Grzegorz Schetyna 6. Juni 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Witold Jan Waszczykowski 26. November 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Witold Jan Waszczykowski 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Witold Jan Waszczykowski 28. August 2016 Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Witold Jan Waszczykowski 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Witold Jan Waszczykowski 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/547 Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium des Innern Innenminister Jerzy Miller 14. Oktober 2010 Deutsch-Polnische Zusammenarbeit nach Wegfall der Grenzkontrollen Innenminister Jacek Cichocki 23. März 2012 Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen und Public Viewing Innenminister Jacek Cichocki 23. April 2012 Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, insbesondere im Bereich Eigentumsdelikte Innenministerin Teresa Piotrowska 1. - 2. Juni 2015 G6-Treffen der Innenminister in Moritzburg Minister für Verwaltung und Digitalisierung Andrzej Halicki 2. Juli 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Sport und Tourismus Witold Bańka 16. Februar 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Justizminister Krzysztof Kwiatkowski 26. Mai 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Justizminister Cezary Grabarczyk 16. März 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Jacek Rostowski 25. Oktober 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Mateusz Szczurek 2. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Mateusz Szczurek 22. September 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Pawel Szalamacha 19. Januar 2016 Weimarer Dreieck Finanzminister Pawel Szalamacha 15. Juni 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki 25. Januar 2017 G20-Fachkonferenz zum Thema „Digitalisierung“ in Wiesbaden Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki 16. - 18. März 2017 G20-FM Treffen in Baden-Baden Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak 10. - 11. September 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak 27. Juni 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Verteidigungsminister Antoni Marcierewicz 28. Januar 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak 20. Januar 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak 5. März 2012 Hannovermesse Regionalministerin Elzbieta Bienkowska 26. April 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak 12. September 2012 Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung Wirtschaftsminister Janusz Piechociński 5. März 2013 CeBit Wirtschaftsminister Janusz Piechociński 17. Januar 2014 Deutsch-Polnisches Energieforum Wirtschaftsminister Janusz Piechociński 16. April 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister Janusz Piechociński 17. April 2014 Rede / 1. Deutsch-Polnisches Energieforum Wirtschaftsminister Janusz Piechociński 12. Juni 2014 Sommerfest der Deutsch-Polnischen Wirtschaft Umweltminister Dr. Maciej Grabowski 23. März 2015 2. Deutsch-Polnisches Energieforum Entwicklungssminister Mateusz Morawiecki 16. Juni 2016 Deutsch-Polnischer Wirtschaftskongress Entwicklungsminister Mateusz Morawiecki 23. April 2017 Hannovermesse Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Arbeit und Soziales Minister für Arbeit Herr Władysław Kosiniak Kamysz 30. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerin für Arbeit Frau Elżbieta Rafalska 11. April 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 15. - 16. Januar 2010 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 21. - 22. Januar 2011 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 9. März 2011 ITB Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 20. - 21. Januar 2012 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Stanislaw Kalemba 20. September 2012 Antrittsbesuch Landwirtschaftsminister Stanislaw Kalemba 18. - 19. Januar 2013 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Stanislaw Kalemba 17. - 18. Januar 2014 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 2. September 2014 Weimarer Dreieck in Bonn Landwirtschaftsminister Marek Sawicki 31. August 2015 Weimarer Dreieck in Berlin Landwirtschaftsminister Krzysztof Jurgiel 14. - 16. Januar 2016 Internationale Grüne Woche/ Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Krzysztof Jurgiel 19. April 2016 Antrittsbesuch Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Ministerin für Infrastruktur und Entwicklung Maria Wasiak 29. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Verwaltung und Digitalisierung Andrzej Halicki 29. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Verkehrsminister Slawomir Nowak 6. Juni 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Umweltminister Marcin Korolec 6. März 2013 16. Sitzung des Deutsch-Polnischen Umweltrats am 6. März 2013 in Göhren-Lebbin (MV) Umweltminister Maciej Grabowski 17. Januar 2014 Antrittsbesuch Umweltminister Maciej Grabowski 26. Februar 2014 Weimarer Dreieck, Berlin Umweltminister Maciej Grabowski 10. November 2014 Europäisches Ressourcenforum in Berlin Umweltminister Jan Szyszko 19. Februar 2016 Antrittsbesuch Bundesministerium für Bildung und Forschung Minister für Wissenschaft und Hochschulbildung Dr. Jarosław Gowin 24. April 2017 Eröffnung des polnischen Messenstands auf der Hannover-Messe (Gastland Polen) Ministerin für nationale Bildung Anna Zalewska 3. Juli 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 13: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Russischen Föderation Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident Deutsch-Russische Regierungskonsultationen 18. - 19. Juli 2011 Präsident Dmitri Anatoljewitsch Medwedew 4. - 5. Juni 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Dmitri Anatoljewitsch Medwedew 7. - 8. November 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 1. Juni 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 7. - 8. April 2013 Eröffnung Hannover Messe Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 19. Oktober 2016 Treffen der Bundeskanzlerin mit Staats- /Regierungschefs aus Russland, Frankreich, und der Ukraine Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 6. - 8. Juli 2017 G20-Gipfel Hamburg Ministerpräsident Ministerpräsident Wladimir Wladimirowitsch Putin 25. - 26. November 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 5. Februar 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 5. - 6. Februar 2010 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 21. November 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten Wladimir Genjadewitsch Titow 5. Februar 2012 Ostseerat-Außenministerkonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 20. - 21. März 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 1. - 2. Februar 2013 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 26. Februar 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 15. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 31. Januar - 2. Februar 2014 Münchener Sicherheitskonferenz Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 2. Juli 2014 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 17. August 2014 Außenministertreffen Russland, Frankreich, Deutschland Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 12. Januar 2015 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 21. Januar 2015 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 38 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 13. April 2015 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 12. September 2015 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 6. November 2015 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 11. Februar 2016 Treffen zur Lage in Syrien Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 11. Mai 2016 Außenministertreffen Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 16. - 17. Februar 2017 G20-Außenministertreffen Minister für Auswärtige Angelegenheiten Sergej Wiktorowitsch Lawrow 12. - 13. Juli 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Justizminister Alexander Konovalov 20. Juli 2011 Zeichnung des Arbeitsprogramms zur Zusammenarbeit 2012/2013 Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Alexei Kudrin 2. Februar 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Alexei Kudrin 19. März 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Anton Siluanow 14. Januar 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Anton Siluanow 10. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Anton Siluanow 16. November 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Anton Siluanow 16. - 18. März 2017 G20-FM Treffen in Baden-Baden Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsminister Anatoli Serdyukov 8. Oktober 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Minister für Industrie und Handel Viktor Christjenko 1. März 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung Elvira Nabiullina 8. November 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für wirtschaftliche Entwicklung Andrei Remowitsch Beloussow 22. Februar 2013 AHK-Konferenz, Berlin Minister für Industrie und Handel Denis Walentinowitsch Manturow 7. April 2013 Hannover-Messe Minister für Energie Alexander Nowak 8. April 2013 Hannover Messe Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexei Walentinowitsch Uljukajew 21. Februar 2014 AHK-Konferenz, Berlin Minister für Industrie und Handel Denis Walentinowitsch Manturow 9. November 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexei Walentinowitsch Uljukajew 19. Februar 2016 AHK-Konferenz, Berlin Minister für Industrie und Handel Denis Walentinowitsch Manturow 25. Mai 2016 Unternehmertag Russland in Mecklenburg- Vorpommern Minister für Kommunikation und Medien Nikolai Nikiforov 6. April 2017 G20-Digitalministerkonferenz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 39 – Drucksache 19/547 Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Minister für Industrie und Handel Denis Walentinowitsch Manturow 24. April 2017 Hannover Messe 2017 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Der Minister für Arbeit und sozialen Schutz Maxim Topilin 18. - 19. Mai 2017 G20 Arbeitsministertreffen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsministerin Elena Skrynnik 15. - 16. Januar 2010 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsministerin Elena Skrynnik 21. - 22. Januar 2011 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsministerin Elena Skrynnik 20. - 21. Januar 2012 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Nikolaj Fjodorow 18. - 19. Januar 2013 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Nikolaj Fjodorow 17. - 18. Januar 2014 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Landwirtschaftsminister Nikolaj Fjodorow 16. - 17. Januar 2015 Internationale Grüne Woche; Global Forum for Food and Agriculture Minister für Industrie und Handel Denis Walentinowitsch Manturow 8. - 11. Januar 2015 Deutsch-Russischer Business Dialog; Agritechnica Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschjow 22. Januar 2017 G20-Agrarministertreffen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Minister für Verkehr Maxim Jurjewitsch Sokolov 30. Mai 2017 Teilnahme am ITF Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Minister für Natürliche Ressourcen und Umwelt Juri Trutnjew 18. - 19. November 2011 Austausch zu Grundprinzipien der deutschen und russischen Umweltgesetzgebung in Hannover Bundesministerium für Bildung und Forschung Minister für Bildung und Wissenschaft Prof. Dr. Andrei Alexandrowitsch Fursenko 25. - 26. Juni 2011 Besuch der Wissenschaftsjahrs-Ausstellung „Entdeckungen 2011: Gesundheit“ und Eröffnung Lindauer Nobelpreisträgertreffen zus. mit BMin Schavan Minister für Bildung und Wissenschaft Prof. Dr. Andrei Alexandrowitsch Fursenko 22. Mai 2012 Abschlussveranstaltung zum Deutsch-Russischen Jahr der Bildung, Wissenschaft und Innovation mit Fr. BMin Schavan in Berlin Minister für Bildung und Wissenschaft Prof. Dr. Andrei Alexandrowitsch Fursenko 29. Juni - 1. Juli 2012 Carnegietreffen Konstanz Minister für Bildung und Wissenschaft Dmitry Livanov 28. Juni 2013 Besuch der Baustelle des Röntgen-Lasers XFEL bei Hamburg Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 40 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle zu Frage 14: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Volksrepublik China Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident Staatspräsident Xi Jinping 28. - 30. März 2014 Staatsbesuch Staatspräsident Xi Jinping 4. - 6. Juli 2017 Staatsbesuch Staatspräsident Xi Jinping 6. - 8. Juli 2017 G20-Gipfel Hamburg Ministerpräsident Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen 27. - 28. Juni 2011 Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen 10. - 11. Oktober 2014 Ministerpräsident Wen Jiabao 5. Oktober 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Wen Jiabao 22. - 23. April 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Li Keqiang 25. - 27. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerpräsident Li Keqiang 31. Mai - 1. Juni 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Außenminister Yang Jiechi 5. - 6. Februar 2010 Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister Yang Jiechi 5. - 7. Dezember 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Wang Yi 19. Dezember 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister Wang Yi 11. Februar 2016 Treffen zur Lage in Syrien Außenminister Wang Yi 16. - 17. Februar 2017 G20-Außenministertreffen Außenminister Wang Yi 25. - 27. April 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium des Innern Minister für Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hong-Kong Lai Tung- Kwok 6. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Minister der Cyberspace Administration Lu Wie 2. Juli 2015 Internetsicherheit Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Minister des Rechtsamts beim Staatsrat Song Dahan 13. - 17. November 2010 10. Rechtssymposium im Deutsch- Chinesischen Rechtsstaatsdialog Minister des Rechtsamts beim Staatsrat Song Dahan 14. - 17. Juli 2012 12. Rechtssymposium im Deutsch- Chinesischen Rechtsstaatsdialog Minister des Rechtsamts beim Staatsrat Song Dahan 30. August - 2. September 2014 14. Rechtssymposium im Deutsch- Chinesischen Rechtsstaatsdialog Minister des Rechtsamts beim Staatsrat Song Dahan 17. - 20. Juli 2016 16. Rechtssymposium im Deutsch- Chinesischen Rechtsstaatsdialog Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Xiao Jie 16. - 18. März 2017 G20 FM-Treffen in Baden-Baden Finanzminister Xiao Jie 31. Mai 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 41 – Drucksache 19/547 Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 1. Dezember 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Industrie und Informationstechnologie Miao Wei 29. März 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Industrie und Informationstechnologie Miao Wei 15. März 2015 CeBIT Vorsitzender der Nationalen Tourismusbehörde (Ministerrang) Li Jinzao 2. September 2016 Werbeveranstaltung für das Reiseland China Minister für Energie Nur Bekri 20. März 2017 3.Berlin Energy Transition Dialogue (BETD) Minister für Industrie und Informationstechnologie Miao Wei 7. April 2017 G20-Digitalministertreffen Handelminister Zhong Shan 1. Juni 2017 Begleitung Premierminister Minister für Industrie und Informationstechnologie Miao Wei 1. Juni 2017 Begleitung Premierminister Vorsitzender der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (Ministerrang) He Lifeng 1. Juni 2017 Begleitung Premierminister Bundesministerium für Arbeit und Soziales Minister für Humanressourcen und soziale Sicherheit Yin Weimin 18. und 19. Mai 2017 G20 Arbeitsministertreffen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsminister Han Changfu 21. - 22. Januar 2017 Global Forum for Food and Agriculture sowie G20-Agrarministerkonferenz Bundesministerium für Gesundheit Gesundheitsministerin Dr. Li Bin 19. Mai 2017 G20 Gesundheitsministertreffen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Minister für Wissenschaft Wang Gang 12. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Verkehr Li Xiaopeng 2. Juni 2017 Bilaterale/s Gespräch/e, Teilnahme am ITF Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Umweltminister Zhou Shengxian 7. Februar 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 42 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Bildung und Forschung Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 11. - 12. November 2010 21. WTZ Sitzung mit China Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 25. Mai 2011 Arbeitstreffen Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 30. November - 1. Dezember 2011 Arbeitstreffen Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 29. Juni - 1. Juli 2012 40. Carnegie-Treffen in Konstanz Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 26. - 28. Mai 2013 u. a. Teilnahme an der Konferenz „Elektromobilität bewegt weltweit“ Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 28. März 2014 Stärkung der strategischen Partnerschaft und Kooperation in Bildung und Wissenschaft Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 10. - 14. April 2016 4. Deutsch-chinesische Innovationskonferenz, Bilaterale Gespräche Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 23. - 26. November 2016 „Deutsch-Chinesisches Forum für Hochschule, Wissenschaft und Innovation“ sowie „Dt.-chin. Rundgespräch Forschung und Innovation“ Wissenschafts- u. Technologieminister Dr. Wan Gang 31. Mai - 1. Juni 2017 Deutsch-Chinesisches Forum „Innovation Gemeinsam Gestalten“ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Handelsminister Gao Hucheng 25. Februar 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Handelsminister Zhong Shan 5. Juli 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 43 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 15: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Republik Indien Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Premierminister Deutsch-Indische Regierungskonsultationen 10. - 12. April 2013 Deutsch-Indische Regierungskonsultationen 29. - 30. Mai 2017 Premierminister Dr. Manmohan Singh 11. Dezember 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Premierminister Narendra Damodardas Modi 12. - 14. April 2015 u.a. Hannover-Messe Premierminister Narendra Damodardas Modi 6. - 8. Juli 2017 G20-Gipfel Hamburg Außenminister Außenminister Salman Khurshid 27. - 29. Januar 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Außenministerin Sushma Swaraj 25. - 27. August 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Arun Jaitley 16. - 18. März 2017 G20-Finanzminister-Treffen in Baden-Baden Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Minister für Handel und Industrie Anand Sharma 7. Oktober 2010 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Schwerindustrie und öffentliche Unternehmen Praful Patel 15. September 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Handel und Industrie Anand Sharma 9. Mai 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Tourismusminster K. Chiranjeevi 7. März 2013 ITB Berlin Minister für Kommunikation und Informationstechnologie Ravi Shankar Prasad 17. September 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerin für Handel und Industrie Nirmala Sitharaman 12. - 14. April 2015 Indien als Partnerland der Hannover Messe 2015 Minister für Energie Piyush Goyal 14. April 2015 Indien als Partnerland der Hannover Messe 2015 Staatspräsident Pranab Mukherjee 19. - 20. September 2016 Besuch mit hochrangiger Wirtschaftsdelegation in Hamburg und Berlin mit Teilnahme an einem „Indo-German Business Roundtable“ des APA Minister für Kommunikation und Informationstechnologie Ravi Shankar Prasad 6. April 2017 G20-Digitalministerkonferenz Minister für Kommunikation und Informationstechnologie Ravi Shankar Prasad 2. Mai 2017 B20 Gipfel Bundesministerium für Arbeit und Soziales Minister für die Angelegenheiten der Auslandsinder Vayalar Ravi 12. Oktober 2011 Unterzeichnung Sozialversicherungsabkommen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 44 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerin für die nahrungsmittelverarbeitende Industrie Harsimrat Kaur Badal 12. - 14. Oktober 2015 Teilnahme an der Anuga Minister für Landwirtschaft und Wohlfahrt der Landwirte Radha Mohan Singh 19. - 22. Januar 2017 Teilnahme am Global Forum for Food and Agriculture sowie dem G20- Agrarministertreffen, Bilaterale/s Gespräch/e Ministerin für die nahrungsmittelverarbeitende Industrie Harsimrat Kaur Badal 21. - 22. August 2017 Bilaterale/s Gespräch/e Ministerin für die nahrungsmittelverarbeitende Industrie Harsimrat Kaur Badal 6. - 8. Oktober 2017 Teilnahme an der Anuga, Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Gesundheit Minister für Gesundheit Jagat Prakash Nadda 19. Mai 2017 G20 Gesundheitsministertreffen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Minister für Eisenbahn Suresh Prabu 14. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Stadtentwicklungsminister Venkaiah Naidu 31. Mai 2016 Konferenz „100 Smart Cities“, Berlin Bundesministerium für Bildung und Forschung Wissenschaftsminister Vilasrao Deshmukh 29. Juni - 1. Juli 2012 Bilaterale/s Gespräch/e Wissenschaftsminister Jaipal Reddy 10. - 11. April 2013 Bilaterale/s Gespräch/e, Vorbereitung der 2. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen Wissenschaftsminister Dr. Harsh Vardhan 13. September 2016 Einweihung der PETRA III Experimentierhallen (zusammen mit St-QT) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Minister für Gesundheit und Familie Shri Jagat Prakash Nadda 27. Januar 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 45 – Drucksache 19/547 Tabelle zu Frage 16: Besuche in der Bundesrepublik Deutschland durch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Präsident Präsident Barack H. Obama 18. - 19. Juni 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Präsident Barack H. Obama 7. - 8. Juni 2015 G7-Gipfel Präsident Barack H. Obama 24. - 25. April 2016 u.a. Hannover-Messe; Treffen der Staats- /Regierungschefs Deutschland, USA, Frankreich, Großbritannien und Italien Präsident Barack H. Obama 16. - 18. November 2016 u.a. Treffen der Staats-/Regierungschefs Deutschland, USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien Präsident Donald Trump 6. - 8. Juli 2017 G20-Gipfel Hamburg Außenminister Außenministerin Hillary Clinton 13. - 15. April 2011 Außenminister-NATO Frühjahrstreffen Außenministerin Hillary Clinton 3. - 4. Februar 2012 Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister John Kerry 25. - 26. Februar 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister John Kerry 31. Januar - 2. Februar 2014 u. a. Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister John Kerry 21. - 22. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister John Kerry 6. - 8. Februar 2015 Münchener Sicherheitskonferenz Außenminister John Kerry 14. - 15. April 2015 G7- Außenministertreffen Außenminister John Kerry 20. September 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister John Kerry 22. Oktober 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister John Kerry 11. Februar 2016 Treffen zur Lage in Syrien Außenminister John Kerry 12. - 14. Februar 2016 Münchner Sicherheitskonferenz Außenminister John Kerry 5. - 6. Dezember 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Außenminister John Kerry 8. - 9. Dezember 2016 OSZE-Ministerrat Außenminister Rex Tillerson 16. - 17. Februar 2017 G20-Außenministertreffen Bundesministerium des Innern Ministerin für Innere Sicherheit Janet Napolitano 18. Mai 2012 G6-Innenministertreffen München Justizminister Eric Holder Jr. 18. Mai 2012 G6-Innenministertreffen München Justizministerin Loretta Lynch 1. - 2. Juni 2015 G6-Treffen der Innenminister in Moritzburg Minister für Innere Sicherheit John F. Kelly 18. Februar 2017 Münchener Sicherheitskonferenz Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Justizminister Eric Holder Jr. 22. Juni 2012 Teilnahme an BMJV-Konferenz „Deutschamerikansicher Rechtsdialog zu den Herausforderungen des digitalen Zeitalters“ Bundesministerium der Finanzen Finanzminister Jack Lew 9. April 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Jack Lew 8. Januar 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Jack Lew 19. Juni 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Jack Lew 20. September 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Jack Lew 27. - 29. Mai 2015 G7-Finanzminister-Treffen Dresden Finanzminister Jack Lew 16. Juli 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Steven Mnuchin 16. - 18. März 2017 G20-Finanzminister-Treffen Baden-Baden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/547 – 46 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wer besuchte die Bundesrepublik Deutschland Datum Anlass Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsminister Leon Panetta 3. - 5. Februar 2012 Münchner Sicherheitskonferenz Verteidigungsminister Chuck Hagel 1. - 2. Februar 2014 Münchner Sicherheitskonferenz Verteidigungsminister Ashton Baldwin Carter 21. - 22. Juni 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Verteidigungsminister Ashton Baldwin Carter 4. Mai 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Verteidigungsminister James Norman Mattis 17. - 19. Februar 2017 Münchner Sicherheitskonferenz Verteidigungsminister James Norman Mattis 28. Juni 2017 Startschuss Deutsch-Amerikanischer Strategischer Dialog, 70. Jahrestag George C. Marshall Center Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Finanzminister Timothy Geithner 8. März 2011 Bilaterale/s Gespräch/e Wirtschaftsminister John Bryson 25. Mai 2013 Bilaterale/s Gespräch/e Finanzminister Jacob Lew 19. Juni 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Energieminister Dr. Ernest Moniz 4. Dezember 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Energieminister Dr. Ernest Moniz 11. Mai 2015 G7-Energieministertreffen Handelsministerin Penny Pritzker 28. Oktober 2015 Bilaterale/s Gespräch/e Handelsministerin Penny Pritzker 25. April 2016 Hannover Messe Handelsministerin Penny Pritzker 12. Juli 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Arbeit und Soziales Minister für Arbeit Thomas E. Perez 29. Oktober 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Minister für Arbeit Alexander Acosta 18. und 19. Mai 2017 G20 Arbeitsministertreffen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Landwirtschaftsminister Thomas Vilsack 4. - 5. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Bundesministerium für Gesundheit Ministerin für Gesundheit Sylvia Burwell 8. Oktober 2015 G7 Gesundheitsministertreffen Minister für Gesundheit Tom Price 19. Mai 2017 G20 Gesundheitsministertreffen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Verkehrsminister Anthony Foxx 26. Juni 2014 Bilaterale/s Gespräch/e Verkehrsminister Anthony Foxx 1. September 2015 G7-Verkehrsministertreffen Verkehrsminister Anthony Foxx 24. April 2016 Bilaterale/s Gespräch/e Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333