Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 12. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5761 19. Wahlperiode 13.11.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Kluckert, Frank Sitta, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/5378 – Stand des Breitbandausbaus in Deutschland (Teil 2) V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Bezugnehmend auf den Breitbandausbau befindet sich Deutschland sowohl im internationalen als auch im europäischen Vergleich auf einem mittleren bzw. hinteren Platz (https://de.statista.com/infografik/1064/top-10-laender-mit-demschnellsten -internetzugang/). Bisher wurden die Zielsetzungen der letzten Bundesregierung , was den qualitativen wie auch flächendeckenden Breitbandausbau betrifft, verfehlt. Für viele Anwendungen in der Wirtschaft wie auch im täglichen Leben ist ein leistungsstarker Internetanschluss allerdings heute eine Grundvoraussetzung. Die Nutzung moderner Kabeltechnologien und deren Verlegung bis direkt zum Nutzer ist daher für die Bürger und Unternehmen ein unabdingbarer Standortfaktor. 1. Wie bewertet die Bundesregierung die Erreichbarkeit der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD formulierten Ziele für die Jahre 2018 bis 2021 zum Breitbandausbau? Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend eine gigabitfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten. Zur Erreichbarkeit dieses Ziels soll der Bereich des vorrangigen privatwirtschaftlichen Ausbaus regulatorisch begünstigt werden. Nur da, wo es nicht funktioniert, werden Fördermittel effizient eingesetzt. Hierzu wurde das bestehende Förderprogramm erheblich vereinfacht . Zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in sogenannten grauen Flecken (Ausbaugebiete mit bereits verfügbaren Anschlüssen von bis zu bzw. mehr als 30 Mbit/s) wird derzeit eine neue Förderkulisse konzipiert. Krankenhäuser , Schulen und Gewerbegebiete sollen in dieser Legislaturperiode angeschlossen werden. 2. Fördert die Bundesregierung weiterhin den Bau von Kupferkabeln in ihrem Breitbandnetzausbau? Nein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5761 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 der prozentuale Anteil an Glasfaserkabeln sowohl bei allen verlegten Netzen in Deutschland als auch bei allen geförderten Projekten (bitte insgesamt und je Bundesland angeben)? 4. Wie viele Gebäude in Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit Fibre to the Building (FttB) oder Fibre to the Home (FttH) ausgestattet (bitte nach Anschlussart und Bundesland aufschlüsseln)? Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Im Breitbandatlas erfasst die Bundesregierung die für die Haushalte und Unternehmen verfügbaren Breitbandanschlüsse. Die einzelnen abrufbaren Technologien im Breitbandatlas beinhalten auch die Technologieart FttH/B, d. h. Glasfasertechnologie bis zum Gebäude bzw. Haushalt. Eine getrennte Aufschlüsselung nach den Technologiearten FttH und FttB liegt nicht vor. Für die Kategorie Glasfaseranschluss FttB/H finden sich die prozentualen Angaben in Anlage 1. 5. Wie viele Gebäude in Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgestattet (bitte nach Anschlussart und Bundesland aufschlüsseln)? 6. Wie viele Haushalte sind nach Kenntnis der Bundesregierung an solche Netze direkt angeschlossen? Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Deutschlandweit verfügen 8,5 Prozent der Haushalte über einen FTTB/H-Anschluss . Zugleich werden schrittweise die HFC-Kabelnetze über die Ertüchtigung mit dem Standard DOCSIS 3.1 perspektivisch gigabitfähig. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Informationen über die bereits erfolgte Aufwertung von Kabelnetzen und deren regionale Verteilung vor. 7. Wie hilft die Bundesregierung den Bundesländern, Internetanschlüsse mit Fibre to the Building und Fibre to the Home zu fördern? Wie verhält es sich mit anderen gigabitfähigen Technologien? Die Bundesregierung unterstützt mit dem Bundesförderprogramm die Gebietskörperschaften in den einzelnen Ländern beim Breitbandausbau. Seit dem Relaunch des Förderprogrammes am 1. August 2018 wird ausschließlich der Ausbau von Glasfaseranbindungen bis ins Gebäude gefördert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/5761 Anlage 1 Raumeinheit Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Deutschland 8,5 Baden-Württemberg 2 Bayern 11,3 Berlin 1 Brandenburg 4,8 Bremen 0,1 Hamburg 71 Hessen 7,6 Mecklenburg-Vorpommern 7,1 Niedersachsen 5,7 Nordrhein-Westfalen 8,6 Rheinland-Pfalz 2,5 Saarland 2,5 Sachsen 8 Sachsen-Anhalt 5,8 Schleswig-Holstein 21,3 Thüringen 1,1 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333