Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 15. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5825 19. Wahlperiode 19.11.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten René Springer, Gerold Otten, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/5445 – Einsatzmedaillen und Auslandseinsätze der Bundeswehr V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Einsatzmedaille der Bundeswehr wird für die Teilnahme an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Einsätzen im Ausland verliehen. Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe händigte die ersten Einsatzmedaillen der Bundeswehr während eines Festaktes in Bonn am 26. Juni 1996 aus. Er ehrte dabei 26 Soldaten, Reservisten und zivile Mitarbeiter mit der von ihm im April 1996 gestifteten Auszeichnung für ihren Balkan-Einsatz in Bosnien und Herzegowina (IFOR). Sie waren die ersten Träger eines Ehrenzeichens, das den Wandel der Streitkräfte von einer Armee zur Landesverteidigung zu einer Armee im Einsatz äußerlich sichtbar machte. Alle Soldaten sowie zivilen Mitarbeiter , die die zeitlichen Voraussetzungen von 30, 360 bzw. 690 Tagen in einem Auslandseinsatz erfüllen, haben Anspruch auf die Einsatzmedaille in den Stufen Bronze, Silber bzw. Gold. Die Medaillen werden in der Regel im Einsatzland im Rahmen eines militärischen Zeremoniells unmittelbar vor Rückkehr in die Heimat durch die örtlichen Kommandeure ausgehändigt. Im Fall einer Verwundung oder des Todes während eines Einsatzes, kann die Medaille ohne die zeitliche Mindestvoraussetzung bzw. posthum verliehen werden. Die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, billigte im Januar 2017 die 57. Einsatzmedaille bzw. Spange für die NATO-Assurance-Maßnahme enhanced FORWARD PRESENCE im ostwärtigen NATO-Gebiet. Enhanced FORWARD PRESENCE gilt als ein sogenannter vergleichbarer Einsatz . Als den besonderen Auslandseinsätzen vergleichbare Einsätze werden solche Verwendungen bezeichnet, die entweder im Ausland oder außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes auf Schiffen oder Booten bzw. in Flugzeugen stattfinden und vergleichbare Belastungen und Rahmenbedingungen mit sich bringen . Seit Juni 2014 wird für solche vergleichbaren Einsätze ebenfalls eine Einsatzmedaille verliehen (vgl. https://bit.ly/2R58h4C). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5825 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr wurden seit 1996 bis heute verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren sowie den Stufen Bronze, Silber und Gold ausweisen)? Von 1996 bis heute wurden in folgenden Umfängen Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold verliehen: Jahr Bronze Silber Gold 1996 12.280 - - 1997 11.239 - - 1998 8.182 - - 1999 20.497 - - 2000 17.686 - - 2001 17.247 - - 2002 59.843 - - 2003 19.515 - - 2004 16.844 1.648 62 2005 15.438 631 21 2006 18.316 633 33 2007 17.139 748 59 2008 13.736 952 64 2009 15.929 1.133 101 2010 12.579 1.377 146 2011 12.790 1.458 147 2012 10.431 1.524 208 2013 36.405 1.595 215 2014 9.060 1.118 212 2015 9.202 257 38 2016 11.578 233 24 2017 12.347 244 35 2018 5.791 130 23 384.074 13.681 1.388 Quelle: Personalwirtschaftssystem der Bundeswehr, „Orden und Ehrenzeichen“. 2. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute an a) Soldaten der Bundeswehr, b) zivile Mitarbeiter und c) Angehörige ausländischer Streitkräfte verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreis a, b und c ausweisen)? Aufgeschlüsselt auf die angefragten Unterkategorien Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/5825 a) Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und b) zivile Angehörige der Bundeswehr können seitens des Bundesamtes für Personalmanagement der Bundeswehr keine verlässlichen Daten vor 2018 aufbereitet werden, da hierfür notwendige Datensätze zu ausgeschiedenen Angehörigen der Bundeswehr aus Datenschutzgründen nicht mehr zur Verfügung stehen. Im Jahr 2018 wurden bis heute verliehen: a) an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr 5 695 Einsatzmedaillen in der Stufe Bronze, 122 in der Stufe Silber und 17 in der Stufe Gold. b) an zivile Angehörige der Bundeswehr 52 Einsatzmedaillen in der Stufe Bronze, 4 in der Stufe Silber und 3 in der Stufe Gold. c) an Angehörige ausländischer Streitkräfte wurden in folgendem Umfang Einsatzmedaillen der Bundeswehr verliehen (nur Jahre, in denen eine Verleihung erfolgte): Jahr Bronze Silber Gold 2006 64 - - 2007 239 - - 2008 44 - - 2009 20 - - 2010 6 - - 2011 5 - - 2012 12 - - 2013 7 3 - 2014 2 1 - 2015 - - - 2016 4 7 - 2017 15 1 - 2018 14 2 - Summe 432 14 - 3. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute posthum verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreis in Frage 2 ausweisen)? Seit 1996 wurden zwölf Einsatzmedaillen (Stufe Bronze) posthum an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verliehen. Die posthume Verleihung wurde und wird nicht nach Einsätzen und dem Jahr der Verleihung dokumentiert. Im Jahr 2016 wurde eine Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Stufe Gold an einen Angehörigen ausländischer Streitkräfte posthum verliehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5825 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute dem vormals Berechtigten wieder entzogen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreis in Frage 2 ausweisen)? a) Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (nur Jahre, in denen eine Entziehung erfolgte): Jahr Bronze Silber Gold 2010 2 - - 2011 1 - - 2012 1 - - Summe 4 - - b) bei zivilen Angehörigen der Bundeswehr und c) bei Angehörigen ausländischer Streitkräfte kam es zu keinen Entziehungen einer Einsatzmedaille der Bundeswehr. 5. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in der Stufe „Gefecht“ wurden seit 2010 bis heute verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Einsatz sowie Personenkreis in Frage 2 ausweisen)? Seit 2010 wurden in folgenden Umfängen Einsatzmedaillen der Stufe „Gefecht“ verliehen: a) an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr: Jahr Gefecht 2010 10 2011 4.618 2012 636 2013 325 2014 111 2015 12 2016 17 2017 23 2018 8 Summe 5.760 b) an zivile Angehörige der Bundeswehr (nur Jahre, in denen eine Verleihung erfolgte): Jahr Gefecht 2010 2 2011 56 2012 2 Summe 60 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/5825 c) Angehörige ausländischer Streitkräfte (nur Jahre, in denen eine Verleihung erfolgte): Jahr Gefecht 2011 8 2012 1 Summe 9 6. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in der Stufe „Gefecht“ wurden seit 2010 bis heute posthum verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Einsatz sowie Personenkreis in Frage 2 ausweisen)? Es wurde bislang eine Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Stufe „Gefecht“ für den Einsatz bei ISAF 2010 posthum verliehen. 7. Ist eine Verleihung der Einsatzmedaille der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold sowie in der Sonderform „Gefecht“ auch an Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. möglich? Nein. Wenn ja: a) Auf welche rechtliche Grundlage stützt die Bundesregierung diese Ansicht ? b) Welchem im Stiftungserlass genannten Personenkreis (Soldaten, zivile Mitarbeiter, Angehörige ausländischer Streitkräfte) werden Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. zugerechnet? c) Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold sowie „Gefecht“ wurden seit 1996 bzw. 2010 an Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. bisher verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren und Einsatz ausweisen)? Zu den Fragen 7a bis 7c wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 8. Wurden nach der 57. Spange für die NATO-Assurance-Maßnahme enhanced FORWARD PRESENCE bis heute noch weitere Spangen von der Verteidigungsministerin gebilligt? Wenn ja, wie viele und für welche Einsätze bzw. einsatzgleichen Verpflichtungen ? Ja. Nach der Spange für die NATO-Assurance-Maßnahme enhanced FORWARD PRESENCE wurden vier weitere Spangen für folgende Einsätze bzw. einsatzgleiche Verpflichtungen gestiftet (in der Klammer die Bezeichnung der jeweiligen Spange): – NATO Training and Capacity Building Iraq (NTCB-I), – United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL), – PERSISTENT EFFORT (PERSISTENT EFFORT), – Counter DAESH/Capacity Building Iraq (CD/CB IRQ). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5825 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. Wie viele Soldaten der Bundeswehr haben seit dem ersten Kontingenteinsatz im Rahmen der United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC) bis heute bereits an einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz der Bundeswehr teilgenommen? Mit Stand vom 8. Oktober 2018 befanden sich seit 1992 insgesamt 426 762 Soldatinnen und Soldaten in humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr. 10. Wie häufig wurde seit 1992 der Auftrag zum Dienst an einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz der Bundeswehr mittels Kommandierung bzw. Abordnung erteilt? Die hierfür notwendigen Datensätze zu ausgeschiedenen Angehörigen der Bundeswehr stehen nicht mehr zur Verfügung. 11. Wie viele Soldaten der Bundeswehr befanden sich durchschnittlich in den Jahren 1992 bis 2017 in einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz (bitte nach Jahren getrennt ausweisen)? Es werden keine durchschnittlichen Zahlenwerte erhoben. In der u. a. Tabelle sind die absoluten Zahlen für die Jahre 1992 bis 2017 aufgeführt, d. h. der Umfang der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die in dem jeweiligen Jahr an einem Auslandseinsatz teilgenommen haben. Jahr Anzahl (absolut) 1992 448 1993 4.500 1994 0 1995 1.104 1996 8.255 1997 6.780 1998 6.446 1999 19.784 2000 17.246 2001 18.131 2002 23.756 2003 22.148 2004 19.378 2005 22.715 2006 25.302 2007 24.274 2008 23.070 2009 25.646 2010 21.380 2011 21.726 2012 21.610 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/5825 Jahr Anzahl (absolut) 2013 22.331 2014 15.483 2015 12.353 2016 13.733 2017 16.389 12. Wie viele humanitäre, friedenserhaltende und friedensstiftende Auslandseinsätze hat die Bundeswehr seit 1992 bis heute durchgeführt und abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn und Ende getrennt ausweisen )? Einsatzkurzbezeichnung Beginn Ende UNITAF 1992 1992 UNOSOM 1993 1993 UNPF 1995 1995 IFOR 1996 1996 SFOR/EUFOR 1997 2012 UNOMIG 1998 2009 AFOR 1999 1999 INTERFET 1999 1999 OAF 1999 1999 TFH 2001 2001 TFF 2001 2003 OEF 2002 2010 ISAF 2002 2014 Concordia 2003 2003 OEF ABC 2003 2003 UNMEE 2004 2008 KUNDUZ 2004 2005 ORF 2004 2009 UNAMA 2004 2017 AMM 2005 2005 HumHi SOA 2005 2005 HumHi Pak 2005 2006 EUFOR RD KONGO 2006 2006 AMIS II E 2006 2006 EUSEC 2006 2014 OSZE 2008 2009 EUTM SOM 2010 2018 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5825 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Einsatzkurzbezeichnung Beginn Ende AWACS AFG 2011 2011 ORF 2011 2012 EUCAP NESTOR 2013 2014 AF TUR 2013 2015 MEM OPCW 2014 2014 NIRQ 2014 2018 EUFOR RCA 2014 2015 HumHi WA 2014 2015 Counter DAESH/MAR 2015 2016 UNMIL 2015 2016 13. Wie viele humanitäre, friedenserhaltende und friedensstiftende Auslandseinsätze hat die Bundeswehr seit 1992 bis heute durchgeführt und noch nicht abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn ausweisen )? Einsatzkurzbezeichnung Beginn KVM/KFOR 1999 EUTM Mali 2003 UNMISS 2005 UNIFIL 2006 EUNAVFOR ATALANTA 2008 UNAMID 2008 MINUSMA 2013 MINURSO 2013 MINUSMA BeoMiss 2013 Counter DAESH/Capacity Building – IRAQ 2015 EU NAVFOR MED Operation SOPHIA 2015 RS 2015 SEA Guardian 2016 14. Wie viele Auslandseinsätze, die als sogenannte „einsatzgleiche Verpflichtungen “ gelten, hat die Bundeswehr bisher durchgeführt und abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn und Ende getrennt ausweisen )? Keine. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/5825 15. Wie viele Auslandseinsätze, die als sogenannte „einsatzgleiche Verpflichtungen “ gelten, hat die Bundeswehr bisher durchgeführt und noch nicht abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn ausweisen)? Einsatzgleiche Verpflichtungen Beginn NATO Ustg Ägäis 2016 eFP 2017 UNSMIL 2018 Legende: AFOR Albanien Force AF TUR Active Fence Turkey AMIS African Nations Mission in Sudan AMM Aceh Monitoring Mission AWACS AFG Airborne Warning and Control System Afghanistan Concordia Mission in Mazedonien 2003 Counter DAESH Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und Irak Counter DAESH/MAR Maritimer Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und Irak eFP enhanced Forward Presence in Litauen EUCAP NESTOR Regional Maritime Capacity Building Mission in the Horn of Africa and the Western Indian Ocean EUFOR European Force (Folgeoperation der SFOR) EUFOR RCA European Forces Republic of Central Africa EUFOR RD KONGO EU-Militäroperation in der Demokratische Republik Kongo EU NAVFOR ATALANTA EU Naval Forces ATALANTA EU NAVFOR MED Sophia EU Naval Forces Medical Operation Sophia EUSEC European Union Security Sector Reform (Kongo) EU TM Mali European Union Trainings Mission Mali EU TM SOM European Trainings Mission Somalia HumHi Pak Humanitäre Hilfe in Pakistan (Swift Relief) HumHi SOA Humanitäre Hilfe in Südostasien HumHi WA Humanitäre Hilfe Westafrika IFOR Implementation Forces in Bosnia and Herzegovina ISAF International Security Assistance Force in Afghanistan INTERFET Internationalen Streitkräfte Osttimor KFOR Kosovo Force KUNDUZ Nach gleichnamiger Region in Afghanistan Libelle Operation Libelle (Albanien) MEM OPCW Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons – United Nations Joint Mission Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5825 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode MilEvakOp LYB Militärische Evakuierungsoperation in Lybien (Operation Pegasus) MINURSO United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara ASIFU-MINUSMA All Sources Information Fusion Unit – United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali MINUSMA BeoMiss United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali Beobachtermission NATO Ustg Ägäis NATO Support Mission Aegean Sea NIRQ Ausbildungs- und Unterstützungsmission Nordirak OAF Operation Allied Force (ehemaliges Jugoslawien) OEF Operation Enduring Freedom (Indischer Ozean/Horn von Afrika) OEF ABC ABC-Abwehrkräfte in Kuwait ORF Operational Reserve Force (KFOR) OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa RS Resolute Support Mission in Afghanistan SFOR Stabilization Force (Bosnien-Herzegowina) TFF Task Force Fox (Mazedonien) TFH Task Force Harvest (Mazedonien) UNAMA United Nations Assistance Mission in Afghanistan UNAMID United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur UNIFIL United Nations Interim Force in Lebanon UNITAF Unified Nation Task Force – Somalia (später UNOSOM II) UNMEE United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea UNMIL United Nations Mission in Liberia UNMIS/UNMISS United Nations Mission in Sudan/Süd-Sudan UNOMIG United Nations Observer Mission in Georgia UNOSOM United Nations Operation Somalia UNPF United Nations Protection Force (Bosnien-Herzegowina/Kroatien) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333