Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6311 19. Wahlperiode 06.11.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Pohl, Marcus Bühl, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/5945 – Geplante Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Gotha–Leinefelde über Bad Langensalza und Mühlhausen (Thüringen), Streckennummer 6296 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Eisenbahnstrecke Gotha–Leinefelde über Bad Langensalza und Mühlhausen (Thüringen) ist als Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, das in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen könnte, unter der Projektnummer 2-030-V01 im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgelistet (www.bvwp-projekte.de/nojs_schiene. html, www.bvwp-projekte.de/schiene/2-030-V01/2-030-V01.html). 1. Ist zwischenzeitlich die Projektdefinition der Projektnummer (Lfd. Nr. 13), 2-030-V01 abgeschlossen? Wie ist der Planungsstand? Der Ausbau sieht folgende Maßnahmen vor: Elektrifizierung Gotha–Leinefelde, Höchstgeschwindigkeit: 160 km/h, durchgängige Herstellung der Streckenklasse D4 Elektrifizierung Verbindungskurve Gotha, Höchstgeschwindigkeit: 70 km/h Einrichtung von drei Kreuzungsbahnhöfen mit 740 m in Ballstädt, Mühlhausen und Silberhausen Im Übrigen wird auf das Projektinformationssystem (PRINS) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6311 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Hat nach gegenwärtigem Projektstand das genannte Projekt Aussicht, in den Vordringlichen Bedarf der Bundesverkehrswegeplanung aufgenommen zu werden? 4. Sind der Bundesregierung Aktivitäten der Landesregierung des Freistaats Thüringen bekannt, beispielsweise eine geplante verkehrliche Verdichtung oder ein Halbstundentakt in jede Richtung, die dazu beitragen würden, das Projekt vordringlich zu machen? Die Fragen 2 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Das Projekt ist am 6. November 2018 in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgestiegen. Im Übrigen wird auf die Ausschussdrucksache 19(15)140 (Bewertungsergebnisse für die Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030) verwiesen. 3. Ist ein durchgehender zweigleisiger Ausbau dieser Eisenbahnstrecke Voraussetzung für eine Elektrifizierung? Nein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333