Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. Januar 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6918 19. Wahlperiode 08.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, weiterer und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/6464 – Breitbandausbau in der Region Bodensee-Oberschwaben V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Leistungsstarke Breitbandverbindungen sind auch für die Zukunft ländlich strukturierter Regionen von hoher Bedeutung. Digitalisierungsprozesse in der mittelständischen Wirtschaft, im Handwerk wie auch beispielsweise in der Landwirtschaft lassen verlässliche, schnelle Internetverbindungen zu einer Grundvoraussetzung werden. Auch die Gründung von Start-Ups und die Ansiedlung neuer Unternehmen im ländlichen Raum sind ohne schnelles Internet heute nicht mehr denkbar. Nichtsdestotrotz scheinen der ländliche Raum und insbesondere in Oberschwaben , dem Allgäu und um den Bodensee beim Ausbau der Breitbandverbindungen schlecht abzuschneiden. So verfügen im Landkreis Konstanz nur 77,8 Prozent aller Haushalte über eine Breitbandverbindung von mindestens 50 Mbit/s. Im Landkreis Ravensburg sind es nur 73,3 Prozent und im Kreis Sigmaringen lediglich 67,7 Prozent (vgl. Bundestagsdrucksache 19/5762, S. 4 ff.). Insbesondere die Ausbaupolitik der Deutsche Telekom AG steht dabei immer wieder in der Kritik. So berichtete das IT-Portal „Golem“ im August 2018, die Deutsche Telekom AG habe „in weit über 100 Fällen durch plötzlichen Ausbau verhindert , dass Gemeinden gefördert FTTH/B (Fiber To The Home/Building) ausbauen “ (s. www.golem.de/news/foerderung-telekom-verzoegert-glasfaserausbauin -weit-ueber-100-faellen-1808-136166.html). Eine geordnete und stimmige Ausbaustrategie sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln ist so kaum möglich. Aus Sicht der Fragesteller wäre dies eine fragwürdige Praxis, insbesondere vor dem Hintergrund der immer noch existenten direkten und indirekten Staatsbeteiligungen an der Deutsche Telekom AG und des damit anzunehmenden Einflusses der Bundesregierung auf die Geschäftspolitik des Konzerns. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6918 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. In welchen Kommunen des Landkreises Ravensburg sind die von der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2017 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln mit jeweiligen Mbit/s-Werten auflisten)? 2. In welchen Kommunen des Landkreises Bodenseekreis sind die von der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2017 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln mit jeweiligen Mbit/s-Werten auflisten)? 3. In welchen Kommunen des Landkreises Konstanz sind die von der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2017 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln mit jeweiligen Mbit/s-Werten auflisten)? 4. In welchen Kommunen des Landkreises Sigmaringen sind die von der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2017 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln mit jeweiligen Mbit/s-Werten auflisten)? 5. In welchen Kommunen des Landkreises Biberach sind die von der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2017 gesetzten Ziele für den Breitbandnetzausbau bisher nicht erreicht worden? Wie hoch ist der Anteil der Glasfasertechnologie in den Kommunen (bitte alle einzeln mit jeweiligen Mbit/s-Werten auflisten)? Die Fragen 1 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Es wird auf die Anlage verwiesen. Im Übrigen wird auf den Breitbandatlas verwiesen, der regelmäßig aktualisiert wird und kostenfrei zur Verfügung steht (www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/ Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html). 6. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, dass die im Breitbandatlas angegebenen Verbindungsgeschwindigkeiten in den in den Fragen 1 bis 5 genannten Kommunen nicht der tatsächlich vor Ort messbaren Geschwindigkeit entsprechen? Wenn ja, welche (bitte nach Kommunen aufschlüsseln)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/6918 7. Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten zur Entbürokratisierung im Sinne der Antragsteller beim Nachweis der Förderfähigkeit eines Gebietes für den Breitbandausbau – beispielsweise durch Änderungen beim Markterkundungsverfahren ? Wenn ja, welche? Wenn nicht, weshalb nicht? Das Verfahren der Markterkundung ist in der NGA-Rahmenrichtlinie, welche die beihilferechtliche Grundlage für das Breitbandförderprogramm des Bundes ist, vorgegeben. Im Zuge des Relaunch der Förderung wurde das gesamte Förderverfahren deutlich verschlankt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 11 und 12 verwiesen. 8. Welche Bedeutung hat aus Sicht der Bundesregierung der Anteil von 20,6 Prozent der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) an der Deutsche Post AG aus standort- bzw. infrastrukturpolitischer Perspektive? Die Bundesregierung hält an der vollständigen Privatisierung der von der KfW gehaltenen Anteile an der Deutsche Post AG fest. 9. Welche Bedeutung hat aus Sicht der Bundesregierung der Anteil von 17,4 Prozent der staatlichen KfW an der Deutschen Telekom AG aus standort - bzw. infrastrukturpolitischer Perspektive? 10. Welche Bedeutung hat aus Sicht der Bundesregierung die direkte Staatsbeteiligung von 14,5 Prozent an der Deutschen Telekom AG aus standort- bzw. infrastrukturpolitischer Perspektive? Die Fragen 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die Bundesregierung berücksichtigt hinsichtlich der Beteiligung an der Deutschen Telekom AG insbesondere die spezifischen Interessen des Bundes. Dazu gehören bspw. die IT- und Cybersicherheit. Zudem gehört die Deutsche Telekom AG zu den Betreibern Kritischer Infrastrukturen in Deutschland. 11. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass es regelmäßig zu Breitbandausbaumaßnahmen der Deutschen Telekom AG (insbesondere Vectoring ) kommt, kurz nachdem durch örtliche Kommunen ein Antrag zur Förderung eigener Ausbaumaßnahmen gestellt worden ist (vgl. www.golem.de/ news/foerderung-telekom-verzoegert-glasfaserausbau-in-weit-ueber-100-faellen- 1808-136166.html) oder kurz nachdem die Ausbaumaßnahmen fertiggestellt wurden? Wenn ja, welche? a) Von wie vielen Fällen dieser Art hat die Bundesregierung konkret Kenntnis ? b) Wie bewertet die Bundesregierung diese Praxis der Deutschen Telekom AG? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6918 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 12. Hat das vom damaligen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur , Alexander Dobrindt, und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, Timotheus Höttges, im Jahr 2017 geschlossene Stillhalteabkommen weiter Bestand (vgl. www.welt.de/wirtschaft/article161387335/ Telekom-macht-Land-Kommunen-ein-Friedensangebot.html)? a) Wurde die von der Bundesregierung mit dem Abkommen angestrebte Wirkung erreicht? Wenn nicht, warum nicht? b) Wie viele konkrete Fälle sind der Bundesregierung bekannt, in denen das Abkommen nicht eingehalten wurde? Die Fragen 11 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der eigenwirtschaftliche Ausbau der Telekommunikationsunternehmen (TK-Unternehmen ) hat Vorrang vor dem geförderten Ausbau. Diesem Vorrang wird mit dem Markterkundungsverfahren Rechnung getragen. In der Vergangenheit kam es dazu, dass ohne Meldung im Markterkundungsverfahren ein eigenwirtschaftlicher Ausbau trotz Förderprojekt erfolgte. Genaue Fallzahlen sind aufgrund der unterschiedlichen Fallkonstellationen in den Kommunen nicht bezifferbar. Das BMVI ist diesem Verhalten mit einem Abkommen zwischen mehreren TK-Unternehmen entgegengetreten. Das Abkommen hat weiterhin bestand. Im Übrigen wird auf die auf der Internetseite des BMVI frei verfügbaren Informationen zum „Relaunch des Breitbandförderprogramms“ – u. a. auf das „Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Kollisionen zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau“ – verwiesen (www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/ Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html). 13. Wie beurteilt die Bundesregierung ihren direkten Einfluss auf die Breitbandausbaupolitik der Deutschen Telekom AG? a) Wie und durch welche konkrete Maßnahmen hat die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren Einfluss auf die Breitbandausbaupolitik der Deutschen Telekom AG genommen (bitte aufschlüsseln)? b) Wie und durch welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren ihren Einfluss über den Verwaltungsrat der KfW ausgeübt (bitte aufschlüsseln)? c) Wie und durch welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren ihren Einfluss als unmittelbarer Anteilseigner im Aufsichtsrat der Deutschen Telekom AG ausgeübt (bitte aufschlüsseln )? Die Fragen 13 bis 13c werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Mit ihrer Förderpolitik sowie mit den Vereinbarungen in der Netzallianz digitales Deutschland hat die Bundesregierung die Breitbandausbaupolitik des Telekommunikationsmarktes positiv beeinflusst. Soweit sich diese Fragen auf Maßnahmen der Bundesregierung in Ausübung der Rechte des Bundes als Anteilseigner der Deutschen Telekom AG beziehen, wird darauf hingewiesen, dass nach § 76 Absatz 1 AktG der Vorstand der Aktiengesellschaft die Geschäfte eigenverantwortlich leitet. Die Aktionäre können ihre Rechte im Rahmen der Hauptversammlung ausüben. Die Hauptversammlung kann nur über die in § 119 Absatz 1 AktG genannten Fällen Beschlüsse fassen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/6918 Entscheidungen zu Fragen der Geschäftsführung, um die es sich im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau handelt, kann die Hauptversammlung nur treffen, wenn der Vorstand der Hauptversammlung nach § 119 Absatz 2 AktG eine Frage zur Geschäftsführung zur Entscheidung vorlegt. Dies ist im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau nicht erfolgt. Die Bundesvertreter im Aufsichtsrat der Deutschen Telekom AG haben die Breitbandausbaupolitik der Deutschen Telekom AG und die damit verbundenen hohen Anstrengungen des Unternehmens unterstützt. Teilfrage b): Die Breitbandausbaupolitik der Deutsche Telekom AG gehört nicht zu den Aufgaben des Verwaltungsrats der Kreditanstalt für Wiederaufbau. 14. Wie beurteilt die Bundesregierung eine Veräußerung der direkten und indirekten Anteile des Bundes an der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG, um durch die erzielten Verkaufserlöse den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten zu finanzieren? Es ist nicht beabsichtigt, den Breitbandausbau durch Verkaufserlöse aus den Aktienbeteiligungen an der Deutschen Telekom AG und der Deutschen Post AG zu finanzieren. Zur Finanzierung des Gigabitnetzausbaus und des Digitalpaktes Schule wurde das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ errichtet. Dem Sondervermögen fließen alle Einnahmen des Bundes aus der anstehenden Vergabe von Frequenzen für den Mobilfunk durch die Bundesnetzagentur zu. Darüber hinaus hat das Sondervermögen zur Vermeidung von Förderlücken eine Anschubfinanzierung in Höhe von 2,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten. Von den Mitteln des Sondervermögens stehen 70 Prozent für den Gigabit-Netzausbau zur Verfügung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6918 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Deutschland 99,9 99,9 99 92,4 88,1 82,9 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 Baden- Württemberg 99,7 99,6 98,9 92,4 88,2 83,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Landkreis Ravensburg 99,6 99,2 97,3 83 78,3 73,3 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Achberg 100 99,9 98,1 41 21,5 7,6 3,4 3,4 3,4 3,4 3,4 3,4 3,4 Aichstetten 99,5 99,4 98,5 69,6 64,8 63,6 0 0 0 0 0 0 0 Aitrach 98,8 98,8 96,1 40,2 37 34,4 0 0 0 0 0 0 0 Altshausen 99,8 99,6 99,5 96,4 95,4 92,5 1,1 1,1 1,1 1,1 1,1 1,1 1,1 Amtzell 100 99,1 99 47,8 28,5 8,3 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 Argenbühl 99,7 99,5 99 76,9 57,8 37,8 0 0 0 0 0 0 0 Aulendorf 99,9 98,8 95,9 86,7 84,6 82,8 0 0 0 0 0 0 0 Bad Waldsee 99,8 99,8 96,6 86,6 81,4 75,2 0 0 0 0 0 0 0 Bad Wurzach 99,6 99,5 97,4 77,5 73,1 67,4 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Baienfurt 100 100 99,9 95,9 94,6 93,6 0 0 0 0 0 0 0 Baindt 100 99,8 99,8 91,9 91,9 86,8 0 0 0 0 0 0 0 Berg 99,8 99,8 98,1 88,9 85,9 83,7 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 Bergatreute 99,9 98,2 93,3 68,8 62,7 52,8 0 0 0 0 0 0 0 Bodnegg 100 99,7 98,2 61,7 57,7 51 0 0 0 0 0 0 0 Boms 100 100 96,5 73,5 61 35,6 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 Ebenweiler 99,7 99,3 99,3 96 84,2 29,8 0 0 0 0 0 0 0 Ebersbach- Musbach 99,7 99,3 98,4 60,8 51,3 29,5 0 0 0 0 0 0 0 Eichstegen 97,5 93,1 83,8 12,7 12,2 12,2 0 0 0 0 0 0 0 Fleischwangen 99,3 96,4 14,2 1,9 1,9 1,9 0 0 0 0 0 0 0 Fronreute 99,2 98,1 95,7 82,8 81 74,2 0 0 0 0 0 0 0 Grünkraut 99,9 99,5 99 89 84 75,3 0 0 0 0 0 0 0 Guggenhausen 58,6 57,1 47,4 18,5 5,8 5,8 0 0 0 0 0 0 0 Horgenzell 98,7 91,6 76,6 20,2 16,4 10,5 0 0 0 0 0 0 0 Hoßkirch 98,7 98,7 96,5 76,8 40,6 9,7 0 0 0 0 0 0 0 Isny im Allgäu 99,1 99 98,5 92,7 74 73,9 0 0 0 0 0 0 0 Kißlegg 99,6 99,3 98,8 49,6 42,1 23,8 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Königseggwald 100 100 92,5 90,5 90,5 77,9 0 0 0 0 0 0 0 Leutkirch im Allgäu 98,3 97,4 93,2 75,8 73 68,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Ravensburg 100 99,9 99,5 95,7 94,8 93,5 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Riedhausen 100 98,5 91 87,3 87,3 48,6 0 0 0 0 0 0 0 Schlier 100 99 97,1 92,5 87,5 73,2 0 0 0 0 0 0 0 Unterwaldhausen 99,6 90,8 89,6 81,4 80,1 49,9 0 0 0 0 0 0 0 Vogt 99,6 99,2 97,2 67,3 65,6 62,3 0 0 0 0 0 0 0 Waldburg 99,9 99,7 96,3 90,5 82,2 76,1 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 Wangen im Allgäu 100 100 99,8 92,5 85,9 83,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 Weingarten 100 100 100 99,4 98,8 98,3 0 0 0 0 0 0 0 Wilhelmsdorf 99,9 99,8 98,6 34,7 33,2 29,2 0 0 0 0 0 0 0 Wolfegg 99,2 97,3 84,1 48,8 45 27,9 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 1,6 Wolpertswende 99,3 99,3 97,4 46,2 39,8 27,8 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/6918 Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Deutschland 99,9 99,9 99 92,4 88,1 82,9 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 Baden- Württemberg 99,7 99,6 98,9 92,4 88,2 83,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Landkreis Bodenseekreis 99,9 99,4 97,2 85,5 83,7 80,3 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 Bermatingen 100 97,9 97,8 93 92,7 90,3 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 Daisendorf 100 100 98,1 31,7 31,7 31,4 0 0 0 0 0 0 0 Deggen hausertal 99,6 96,5 93,2 32,3 26,5 22 0 0 0 0 0 0 0 Eriskirch 100 100 100 93,4 86,9 81,1 0 0 0 0 0 0 0 Frickingen 100 98,9 96,5 73,5 71,6 63,7 0 0 0 0 0 0 0 Friedrichshafen 100 100 99,9 98,7 97,3 93,2 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 Hagnau am Bodensee 100 99,9 99,6 96,4 86,6 71,6 0 0 0 0 0 0 0 Heiligenberg 99 96,2 91,9 63,6 61,1 52 0 0 0 0 0 0 0 Immenstaad am Bodensee 100 100 99,9 90,9 90,5 85,2 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 Kressbronn am Bodensee 100 100 99,5 87,2 87,2 87,2 1,9 1,9 1,9 1,9 1,9 1,9 1,9 Langenargen 100 100 99,3 80,2 80,1 80,1 0 0 0 0 0 0 0 Markdorf 99,9 99,9 99,8 95,5 93,5 92,8 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 Meckenbeuren 100 100 100 90,3 87,7 81,6 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 Meersburg 99,8 99,7 98,6 82,7 82 79 0 0 0 0 0 0 0 Neukirch 100 99,7 99,4 83,8 81 74,5 0 0 0 0 0 0 0 Oberteuringen 100 99,9 99,3 77,3 77 76,8 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 Owingen 99,7 98 97,2 93,5 91,2 80,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Salem 99,7 99 98 74,6 74,3 69,5 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 Sipplingen 99,7 98,9 98,9 97,7 97,7 97,7 0 0 0 0 0 0 0 Stetten 100 100 99,6 59,9 56,3 52,9 0 0 0 0 0 0 0 Tettnang 100 97 86,2 65,6 65,3 64,6 0 0 0 0 0 0 0 Überlingen 100 99,5 95,3 87,1 82,4 80 0 0 0 0 0 0 0 Uhldingen- Mühlhofen 99,6 99,5 86,9 48,7 48,4 47,2 0 0 0 0 0 0 0 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6918 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Deutschland 99,9 99,9 99 92,4 88,1 82,9 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 Baden- Württemberg 99,7 99,6 98,9 92,4 88,2 83,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Landkreis Konstanz 99,6 99,3 97,9 90,8 83,8 77,8 5,9 5,9 5,9 5,9 5,9 5,9 5,9 Aach 100 100 100 98,3 61,9 15,5 0 0 0 0 0 0 0 Allensbach 99,7 99,6 99,2 97,7 97,5 96,5 0 0 0 0 0 0 0 Bodman- Ludwigshafen 99,9 99,9 99,6 68,7 52,4 19,1 0 0 0 0 0 0 0 Büsingen am Hochrhein 63,3 53,2 6,8 6,8 6,8 6,8 0 0 0 0 0 0 0 Eigeltingen 91,7 91,5 89,9 23,9 15,6 7,9 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Engen 99,6 99,4 99,3 84,9 74,9 67,1 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 Gaienhofen 99,6 99,5 80,4 74,7 39,7 3,2 0 0 0 0 0 0 0 Gailingen am Hochrhein 99,7 99,7 98,5 96,5 96,5 96,5 0 0 0 0 0 0 0 Gottmadingen 100 99,9 98,3 94,9 93,9 92,2 0 0 0 0 0 0 0 Hilzingen 99,8 99,6 93,4 76,2 67,5 46,9 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 Hohenfels 96 94,1 90,6 85,9 77,9 60,1 0 0 0 0 0 0 0 Konstanz 100 100 100 98,2 93,5 93,3 10,9 10,9 10,9 10,9 10,9 10,9 10,9 Moos 99,8 99,8 99,6 97,7 96,5 54,4 0 0 0 0 0 0 0 Mühlhausen- Ehingen 100 100 100 97,6 78,2 31,1 0 0 0 0 0 0 0 Mühlingen 99,6 99,3 88,5 24,1 11,7 4,6 0 0 0 0 0 0 0 Öhningen 97,3 96,2 92 84,5 83,5 79,2 4,1 4,1 4,1 4,1 4,1 4,1 4,1 Orsingen- Nenzingen 100 99,9 99,4 94,1 94,1 94,1 0 0 0 0 0 0 0 Radolfzell am Bodensee 100 100 100 98,2 94 91,4 17,9 17,9 17,9 17,9 17,9 17,9 17,9 Reichenau 100 100 99,7 94,3 92,6 92,6 0 0 0 0 0 0 0 Rielasingen- Worblingen 100 100 99,9 99,2 96,5 83,6 0 0 0 0 0 0 0 Singen (Hohentwiel) 100 98,9 98,7 94 89,4 86,3 0 0 0 0 0 0 0 Steißlingen 100 100 99,9 94 93,9 93,8 0 0 0 0 0 0 0 Stockach 100 99,1 93 63,2 34,5 28,9 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Tengen 99,3 99,1 90,6 55,7 44 25,8 0 0 0 0 0 0 0 Volkertshausen 100 100 100 99 65,1 7,3 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/6918 Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Deutschland 99,9 99,9 99 92,4 88,1 82,9 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 Baden- Württemberg 99,7 99,6 98,9 92,4 88,2 83,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Landkreis Sigmaringen 99,5 98,6 97,4 85,1 80 67,7 0 0 0 0 0 0 0 Bad Saulgau 99,6 99,5 99,2 93,3 90,5 80,3 0 0 0 0 0 0 0 Beuron 74,8 66,5 56,1 27,6 21,5 9,1 0 0 0 0 0 0 0 Bingen 99,8 99,8 99,4 97,8 89,5 47,5 0 0 0 0 0 0 0 Gammertingen 99,8 99,8 99,1 93 84,5 75,2 0 0 0 0 0 0 0 Herbertingen 100 99,8 97,2 87,8 86,8 76,9 0 0 0 0 0 0 0 Herdwangen- Schönach 99,8 95 90,8 68,5 60,3 48,7 0 0 0 0 0 0 0 Hettingen 99,8 99,6 98,9 88,3 87,7 73,2 0 0 0 0 0 0 0 Hohentengen 100 92,8 87 83,2 81 58 0 0 0 0 0 0 0 Illmensee 99,7 98,5 98,5 77,1 69 60,6 0 0 0 0 0 0 0 Inzigkofen 99,2 99,2 99,1 87,2 86,7 71,4 0 0 0 0 0 0 0 Krauchenwies 99,9 99,8 99,7 96,4 83,7 54 0 0 0 0 0 0 0 Leibertingen 100 99,2 98,9 90,7 75,4 61 0 0 0 0 0 0 0 Mengen 99,5 99,2 98,1 84 82,8 79,4 0 0 0 0 0 0 0 Meßkirch 99,7 99,5 97,8 70,1 65,3 52,9 0 0 0 0 0 0 0 Neufra 99,3 99,3 97,2 84 83,9 83,9 0 0 0 0 0 0 0 Ostrach 97,8 95 91,9 60,4 47,1 25 0 0 0 0 0 0 0 Pfullendorf 100 98,8 97,9 92,6 91,1 89,1 0 0 0 0 0 0 0 Sauldorf 100 99,1 94,7 55 48,7 38,3 0 0 0 0 0 0 0 Scheer 98,9 98,9 98,9 94,1 93 76,2 0 0 0 0 0 0 0 Schwenningen 100 100 100 55,9 51,8 45,1 0 0 0 0 0 0 0 Sigmaringen 99,6 99,6 99,6 96,5 93,7 89,6 0 0 0 0 0 0 0 Sigmaringen dorf 100 100 100 99,4 77,4 43,4 0 0 0 0 0 0 0 Stetten am kalten Markt 99,7 99,7 99,6 64,2 55,6 32,6 0 0 0 0 0 0 0 Veringenstadt 99,4 99,4 98,7 77,6 58,7 52,9 0 0 0 0 0 0 0 Wald 99,5 96,6 92,5 79 61,1 47,1 0 0 0 0 0 0 0 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6918 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Deutschland 99,9 99,9 99 92,4 88,1 82,9 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 Baden- Württemberg 99,7 99,6 98,9 92,4 88,2 83,5 2 2 2 2 2,0 2 2 Landkreis Biberach 99,5 98,9 97,4 86,3 81,3 74 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6 Achstetten 100 100 100 97,6 92,9 92,9 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Alleshausen 100 97,6 94 84,1 82,4 81,9 0 0 0 0 0 0 0 Allmannsweiler 99,9 99,9 99,9 99,1 98,4 92,9 0 0 0 0 0 0 0 Altheim 100 97,2 95,7 81,7 81,4 73,9 0 0 0 0 0 0 0 Attenweiler 98,2 82,1 66,2 9,6 9,5 3,6 0 0 0 0 0 0 0 Bad Buchau 99,9 99,9 99,9 95,8 95,7 95,5 0 0 0 0 0 0 0 Bad Schussenried 99,9 99,9 99,4 77,6 76,4 71,7 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Berkheim 99,9 99 93,9 71,1 60,1 12,5 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 Betzenweiler 100 98,5 98,4 89,4 86,1 76,9 0 0 0 0 0 0 0 Biberach an der Riß 99,9 99,9 99,9 98,2 97,5 96,7 5,1 5,1 5,1 5,1 5,1 5,1 5,1 Burgrieden 100 100 100 82,6 82,6 79,4 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 Dettingen an der Iller 100 100 100 97 92,9 71,2 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 Dürmentingen 100 100 99,9 98 97,6 97,4 0 0 0 0 0 0 0 Dürnau 100 98,8 97,6 96 82,1 16,3 0 0 0 0 0 0 0 Eberhardzell 99,9 99,9 95,3 84 76,8 57,4 0 0 0 0 0 0 0 Erlenmoos 94,6 94,6 93,6 68,9 65,5 40,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 Erolzheim 100 100 99,9 83,5 82,7 79,8 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 Ertingen 100 100 99,6 93,7 91,2 80,5 0 0 0 0 0 0 0 Gutenzell- Hürbel 99,6 99,4 99,3 86,5 63,2 41,5 0 0 0 0 0 0 0 Hochdorf 99,3 98,6 98,4 86 78,8 62,5 34 34 34 34 34 34 34 Ingoldingen 98,4 98,3 95,4 83,5 80,8 67,3 26,7 26,7 26,7 26,7 26,7 26,7 26,7 Kanzach 100 100 100 95,4 79,7 17 0 0 0 0 0 0 0 Kirchberg an der Iller 100 100 100 91,6 51,3 17,8 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 Kirchdorf an der Iller 100 100 100 95,5 59,3 29,9 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Langen enslingen 95 91,3 82 58,4 47,4 22,3 0 0 0 0 0 0 0 Laupheim 100 100 99,9 95,4 88,3 85,9 0 0 0 0 0 0 0 Maselheim 99,1 99,1 98,2 92,1 80,1 73,8 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 Mietingen 99,9 99,9 99,3 95,9 95,9 95,9 0 0 0 0 0 0 0 Mittelbiberach 100 100 99,9 95 94,9 90,4 16,4 16,4 16,4 16,4 16,4 16,4 16,4 Moosburg 100 100 100 91,3 80,2 60,5 0 0 0 0 0 0 0 Ochsenhausen 99,7 99,6 99,2 95,4 93,3 88,8 0 0 0 0 0 0 0 Oggelshausen 100 100 70,2 4,2 4,2 4,2 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 Riedlingen 99,5 99,1 99,1 95 94,3 92,3 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Rot an der Rot 97,7 96,7 94 76,3 74,4 71 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 Schemmer hofen 99,7 98,7 97,1 85,5 76 62,3 8,7 8,7 8,7 8,7 8,7 8,7 8,7 Schwendi 98,2 98,2 89,2 45,6 39,1 28,8 0 0 0 0 0 0 0 Seekirch 100 83,1 83,1 0,9 0,9 0,9 0 0 0 0 0 0 0 Steinhausen an der Rottum 93,5 93,5 89 51,5 50,1 42,4 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/6918 Mitte 2018 Breitbandverfügbarkeit alle Technologien [in % der Haushalte] Breitbandverfügbarkeit FTTH/B [in % der Haushalte] Raumeinheit ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Tannheim 100 100 100 81,3 45,6 23,1 0 0 0 0 0 0 0 Tiefenbach 100 54,1 50,7 2,2 2,2 2,2 0 0 0 0 0 0 0 Ummendorf 99,9 99,8 99 95,8 95,5 94,8 2 2 2 2 2 2 2 Unlingen 100 99,9 99,6 86,7 71,3 42,5 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Uttenweiler 100 94,9 85,8 12,8 8,7 2,9 0 0 0 0 0 0 0 Wain 100 100 100 95,7 95,3 88,4 0 0 0 0 0 0 0 Warthausen 100 99,9 98,9 95,4 95 94,3 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333