Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 9. Januar 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6963 19. Wahlperiode 11.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/6598 – Winterdienst und Alleenschutz V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Alleen sind kulturelles Erbe und Lebensraum. Jeder Alleebaum ist Lebensraum für eine Vielzahl von Organismen und fungiert damit als Trittstein für die Verbreitung zahlreicher Arten in der Landschaft. Die Baumreihen geben räumliche Orientierung für Menschen und Tiere. Wegen ihrer vielfältigen Bedeutung sind Alleen sowie einseitige Baumreihen per Gesetz vor Beeinträchtigung, Zerstörung und Vernichtung geschützt. Gleichwohl ist seit Jahrzehnten in allen Bundesländern eine kontinuierliche Bestandsminderung zu beobachten. Diese Bestandsminderung ist auch auf den starken Einsatz von Streusalz in den Wintermonaten zurückzuführen. Aufgrund des besonders heißen Sommers in Deutschland in diesem Jahr ist zudem davon auszugehen, dass zahlreiche Bäume mit hitzebedingten Vorschäden durch den Einsatz von Streusalz im Winter weiter geschädigt werden. Streusalz beeinträchtigt die Bäume in mehrfacher Hinsicht. Zum einen treten Schädigungen beim direkten Kontakt der Pflanzenoberfläche mit den im Spritzwasser enthaltenen Chloriden auf, zum anderen führt die Aufnahme von salzreichem Bodenwasser durch die Wurzeln auf längere Sicht zur Schädigung und zum Absterben der Zellen im Inneren der Bäume, da der Wasser- und Nährstofftransport stark beeinträchtigt wird. Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der eingebrachten Tausalzmenge und den dadurch verursachten Blattschäden an den Straßenbäumen. An regelmäßig gestreuten Straßen kommt es zur Dauerbelastung durch Natriumchlorid. Braune, abgestorbene Blattränder, sogenannte Nekrosen, sind die äußerlich sichtbaren Folgen. Weniger Frühjahrsund Sommerniederschläge verschärfen die Belastungssituation auch bei weniger Salzeintrag. Dauerhaft belastete Bäume sterben ab und müssen gefällt werden . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6963 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den schädigenden Wirkungen von chemischen Auftausalzen bzw. von Streusalz auf am Straßenrand wachsende Gehölze vor? 2. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern seit 2013 umgesetzt, um den Streusalzeinsatz in den Winterperioden zu reduzieren? 3. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern seit 2013 umgesetzt, um den Streusalzeinsatz in den Winterperioden insbesondere an Alleen zu reduzieren? 4. Welche Maßnahmen und Projekte sowie Studien plant die Bundesregierung, um den Streusalzeinsatz in künftigen Winterperioden zu reduzieren? Die Fragen 1 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) versucht seit Jahren, die negativen Effekte von Streusalz zu verringern, auch zum Schutz der Alleen und Baumreihen an Straßen. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren intensiv die Umrüstung von Fahrzeugen und Geräten zur Umstellung von der so genannten Trockenstreuung zur Feuchtsalzstreuung (FS 30) mit den Ländern betrieben. Durch die Feuchtsalzstreutechnik , bei der in der Streumaschine Trockensalz mit Salzsole gemischt wird, wird eine Salzeinsparung von bis zu 40 Prozent möglich. Aufgrund der besseren Haftung an der Fahrbahn verringern sich die Streusalzverluste durch Verwehungen ; die Tauwirkung bei Anwendung dieser Technik tritt schneller ein. Dies trägt erheblich zur Verkehrssicherheit bei, gleichzeitig sinken Salzverbrauch und Kosten und die Umwelt wird geschont. Darüber hinaus forciert die Bundesregierung die reine Soleausbringung (FS 100- Technologie) durch die Finanzierung von entsprechenden Sprühmaschinen und die Erhöhung der Lagerkapazitäten für Sole sowie durch den Bau von Soleerzeugern auf den Autobahn- und Straßenmeistereien. Hierdurch kann die eingesetzte Salzmenge weiter deutlich verringert werden. Die Reduzierung des Tausalzeinsatzes ist Thema der laufenden Forschung zum Winterdienst, deren Ergebnisse bei entsprechender Bewährung umgehend in das aktuelle Regelwerk zum Winterdienst einfließen und damit in der breiten Praxis umgesetzt werden können. 5. Welche Mengen an Streusalz bzw. Natriumchlorid oder anderen Salzen sowie alternativen Abstumpfungsmitteln wurden nach Kenntnis der Bundesregierung durch Behörden des Bundes und der Länder zu welchen Kosten in den Winterzeiten 2010/2011 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014, 2014/2015, 2015/2016, 2016/2017 sowie 2017/2018 eingesetzt (bitte nach Bundesländern sowie je Bundesland getrennt nach Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Art der Tausalze bzw. Streusalze, getrennt nach Feuchtsalz bzw. trockenes Salz, und Art der alternativen Abstumpfungsmittel aufschlüsseln)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/6963 6. Welche Mengen an Streusalz bzw. Natriumchlorid oder anderen Salzen sowie alternativen Abstumpfungsmitteln wurden nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich in den Winterzeiten 2010/2011 2011/2012, 2012/ 2013, 2013/2014, 2014/2015, 2015/2016, 2016/2017 sowie 2017/2018 durch Behörden des Bundes und/oder der Länder pro Quadratmeter Straße eingesetzt (bitte nach Bundesländern sowie je Bundesland getrennt nach Bundesautobahnen , Bundesstraßen und Art der Tausalze bzw. Streusalze, getrennt nach Feuchtsalz bzw. trockenes Salz, und Art der alternativen Abstumpfungsmittel aufschlüsseln)? Die Fragen 5 und 6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . In Tabelle 1 und Tabelle 2 sind die Verbrauchsmengen nach Bundesland und Streustoff für die vergangene Winterdienstperiode dargestellt. Für die vorangegangenen Winterdienstperioden liegen keine detaillierten Informationen vor. Tabelle 1 Verbrauchsmengen im Winterdienst auf Bundesautobahnen (Saison: 2017/2018) Land Strecken-länge Tauende Stoffe Abstumpfende Stoffe Ist-Ausgaben Salzlösung* Trockenstoff Gesamt CaCl2 34 % MgCl2 30 % NaCl 20 % NaCl km t t t t t € BW 1.054 9.966 30.600 10.145.511 BY 2.515 3 67.850 107.682 36.416.200 BE 77 33 1.525 1.461.209 BB 806 130 5.976 16.062 5.703.101 HB 80 100 1.300 537.000 HH 81 1.771 4.024 1.650.309 HE 984 5.603 34.054 5.100.338 MV 578 11.425 16.772 10.269.529 NI 1.444 3.196 28.763 5.882.849 NW 2.224 6.128 50.862 13.187 RP 877 454 2.063 9.980 27.387 7.580.144 SL 240 4.420 4.539 1.601.896 SN 567 917 4.396 16.033 5.513.284 ST 416 1.852 9.182 4.665.919 SH 545 1.853 2.384 14.565 3.882.124 TH 521 6.534 18.562 3.702.100 Summe 13.009 490 12.418 134.126 381.912 0 104.124.699 * Die %-Zahl der Salzlösung gibt den prozentualen Salzgehalt in der Salzlösung an Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6963 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 2 Verbrauchsmengen im Winterdienst auf Bundesstraßen (Saison: 2017/2018) Land Strecken-länge Tauende Stoffe Abstumpfende Stoffe Ist-Ausgaben Salzlösung* Trockenstoff Gesamt CaCl2 34 % MgCl2 30 % NaCl 20 % NaCl km t t t t t € BW 4.209 1.860 14 6.422 42.780 13.572.027 BY 6.049 38.855 90.665 13 27.347.012 BE 169 9 175 206.613 BB 2.739 370 2.655 8.850 890.354 HB 34 19 390 152.000 HH 109 337 766 266.794 HE 2.999 4.014 23.409 4.915.185 MV 1.931 10.306 13.554 9.016.318 NI 4.676 3.274 29.463 9.441.526 NW 4.448 6.027 35.558 7.556 RP 2.849 105 888 12.148 34.443 8.665.302 SL 310 854 2.730 615.530 SN 2.311 303 314 4.427 16.887 23 7.318.639 ST 2.140 4.463 11 14.730 7.290.158 SH 1.532 1.732 1.258 12.022 3.542.961 TH 1.513 8.560 15.406 11.024 Summe 38.018 2.277 11.796 95.153 341.829 36 93.052.385 * Die %-Zahl der Salzlösung gibt den prozentualen Salzgehalt in der Salzlösung an In Tabelle 3 sind die Gesamtverbräuche der letzten Winter aufgeteilt auf die Autobahnen und Bundesstraßen dargestellt. Tabelle 3 Gesamtverbrauch an Bundesfernstraßen Winter Bundesautobahnen Bundesstraßen gesamt t t t 2009/10 1.259.977 929.286 2.189.263 2010/11 1.150.224 860.040 2.010.264 2011/12 441.119 394.504 835.623 2012/13 1.258.326 1.035.058 2.293.384 2013/14 568.530 414.580 983.110 2014/15 347.451 304.812 652.263 2015/16 312.125 272.044 584.169 2016/17 Es liegen keine vollständigen Verbrauchswerte der Länder vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/6963 7. Wie hat sich die Anzahl der Alleen und einseitigen Baumreihen an Fernstraßen des Bundes seit 2010 in den Bundesländern entwickelt (bitte Angabe in Kilometern und nach Jahr, Bundesländern, Alleen und einseitigen Baumreihen differenziert darstellen und nach Straßenarten aufschlüsseln)? 8. Wie hat sich der Bestand an Bäumen in den Jahren 2010 bis 2018 an den Bundesfernstraßen und die Anzahl der Alleebäume entwickelt (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl sowie differenziert nach Bundesländern auflisten)? 9. Wie viele straßenbegleitende Bäume wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2018 an den Bundesfernstraßen gefällt, und wie viele davon waren Alleebäume (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl sowie nach Bundesländern aufschlüsseln)? 10. Wie viele straßenbegleitende Bäume wurden jeweils in den Jahren 2010 bis 2018 an den Bundesfernstraßen gepflanzt, und wie viele davon waren Alleebäume (bitte nach Jahr, Straßenart und Gesamtanzahl sowie differenziert nach Bundesländern auflisten)? Die Fragen 7 bis 10 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die Länder als Auftragsverwaltungen führen unterschiedliche Statistiken über die Längen der Alleen und Baumreihen und über die Anzahl der Bäume; insofern sind die Aussagen über die Bestandsentwicklung heterogen. Tabelle 4 Statistik der Alleen und Baumreihen an Bundesstraßen Land Stand bzw. Zeitraum Alleen einseitige Baumreihen Straßenbäume/ Feldgehölze BW Keine Daten verfügbar BY 1997 115 km 240 km k. A. BE Keine Daten verfügbar BB Anfang 2009 711 km 294 km 457 km 2009 – 2013 +14,2 km +7,5 km* +19,4 km k. A. ohne 2009 Neupflanzungen + 6.830 Bäume** Fällungen – 8.439 Bäume** Anfang 2014 632 km 318 km 506 km 2014 – 2017 +7,5 km +1,8 km* +17,1 km k. A. Neupflanzungen + 6.145 Bäume** Fällungen – 10.451 Bäume** * in der Mitte zwischen den Spalten: Ergänzung einseitige Baumreihe zu Allee ** inner- und außerorts HB Keine Daten verfügbar HH Keine Daten verfügbar HE 2013 75 km k. A. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6963 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Land Stand bzw. Zeitraum Alleen einseitige Baumreihen Straßenbäume/ Feldgehölze MV 2016 166 km 602 km k. A. 27.216 Bäume 53.883 Bäume 7.556 Bäume 2018 166 km 602 km k. A. 27.108 Bäume 53.860 Bäume 7.827 Bäume 2010 – 2017 Neupflanzungen + 11.223 Bäume --- Fällungen – 12.719 Bäume NI 2011 91 km 3.486 km k. A. NW Keine Daten verfügbar RP Keine allgemeinen Daten verfügbar Ziel ist eine durchgängige Bepflanzung an der Deutschen Alleenstraße; aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist die Realisierung nicht überall möglich; der Altbestand wird unterhalten und bei Bedarf durch Nachpflanzungen aufgefrischt. 2010 Neupflanzungen + 26 Bäume (Deutsche Alleenstraße B 42 bei Neuwied) 2013 Neupflanzungen + 16 Bäume (Deutsche Alleenstraße B 42 bei Neuwied) SL 2006 18 km ca. 40 km k. A. 2015 32 km k. A. k. A. 3.167 Bäume 2018 32 km k. A. k. A. 3.167 Bäume SN 2015 76,3 km 312,1 km k. A. 2010 14.008 Bäume 72.351 Bäume 2017 12.946 Bäume 63.356 Bäume 2010 – 2017 Neupflanzungen + 1.483 Bäume Fällungen – 1.683 Bäume Neupflanzungen + 6.989 Bäume Fällungen – 17.409 Bäume ST 2013 94 km 31,1 km k. A. 2018 293,53 km 343,45 km k. A. 33.842 Bäume 30.196 Bäume 24.682 Bäume 2010 – 2017 Neupflanzungen + 5.100 Bäume Fällungen – 1.558 Bäume Fällungen – 2.225 Bäume Fällungen – 2.108 Bäume SH Keine Daten verfügbar TH 2006 155,5 km k. A. k. A. Einstufung nach jeweiliger Landesdefinition Die Zahlen beziehen sich, wenn nicht anders angegeben, auf Bundesstraßen außerorts. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/6963 11. Inwiefern wird im Winterdienst auf Bundesfernstraßen zwischen Straßen mit und ohne Alleen in der Art des Winterdienstes differenziert, und welche spezifischen Maßnahmen werden ergriffen um die Schädigung von Alleebäumen durch Tausalze bzw. Streusalze möglichst gering zu halten? Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird auf allen Strecken – und damit auch in Alleen – beim Winterdienst das gleiche Anforderungsniveau angestrebt. Bezüglich der Maßnahmen, die getroffen werden, um Schädigungen von Alleebäumen gering zu halten, wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 4 verwiesen. 12. Welche Schäden werden nach Kenntnis der Bundesregierung durch den Winterdienst und den Streusalzeinsatz am Alleenbestand verursacht, und wie hat sich die Schadensintensität seit 2013 entwickelt? 13. Welche Untersuchungen, Studien und/oder Gutachten liegen der Bundesregierung zu Schäden des Winterdienstes und des Streusalzeinsatzes an Alleen allgemein und am Alleenbestand in Deutschland im Besonderen vor, welche Untersuchungen werden derzeit durchgeführt, und wann plant die Bundesregierung , die Ergebnisse vorzulegen (bitte differenziert nach Auftragsdatum, Auftragszeitraum, Auftragsvolumen, Auftragnehmer und Auftragsinhalt darstellen)? 14. Plant die Bundesregierung, weitere Untersuchungen, Studien und/oder Gutachten zur Reduzierung der Schäden des Winterdienstes und des Streusalzeinsatzes an Alleen allgemein und am Alleenbestand in Deutschland im Besonderen in Auftrag zu geben, und wenn ja, welche, und wenn nein, warum nicht? Die Fragen 12 bis 14 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Spezifische Untersuchungen zu Schäden durch Streusalzeinsatz an Bäumen liegen der Bundesregierung nicht vor. Das Umweltbundesamt hat in einer „Machbarkeitsstudie zur Formulierung von Anforderungen für ein neues Umweltzeichen für Enteisungsmittel für Straßen und Wege, in Anlehnung an DIN EN ISO 14024“ (GARTISER et al. 2003; UBA- Texte 09/03) einen ökologischen Vergleich innerhalb der Produktgruppe der Streu- und Enteisungsmittel durchgeführt (Ökobilanz). Im Rahmen der Studie wurden allgemeine Kriterien für Streumittel sowie praktische Empfehlungen für einen ökologischen Winterdienst ausgearbeitet. Von der Bundesanstalt für Straßenwesen sind folgende Studien zu nennen. BRAND et al. 2017: Effizienz technischer Sicherungsmaßnahmen im Erdbau – Untersuchungen von Bauweisen in Freilandlysimetern: Teil 1: Untersuchungszeitraum 2010-2013. Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen, Reihe Straßenbautechnik , Heft S103, Carl Schünemann Verlag, Bremen. http://bast.opus. hbz-nrw.de/volltexte/2017/1770/ BROD 1993: Langzeitwirkung von Streusalz auf die Umwelt 165 S. Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen Heft V 2 Bundesanstalt für Straßenwesen Bergisch-Gladbach Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6963 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 15. Welchen Einfluss hat der Klimawandel mit zunehmend trockeneren und heißeren Sommern und milderen Wintern nach Kenntnis der Bundesregierung auf den Zustand der Alleebäume und die Eignung verschiedener Baumarten als Alleebäume? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. 16. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung bezüglich der Bestandsentwicklung der für den Lebensraum Alleebäume typischen Arten in Deutschland vor (bitte nach Jahren seit 2010 aufschlüsseln)? 17. Plant die Bundesregierung weitere Monitoringaktivitäten der Bestandsentwicklung der für den Lebensraum Alleebäume typischen Arten in Deutschland , und wenn ja, welche Monitoringaktivitäten, und wenn nein, warum nicht? Die Fragen 16 und 17 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Ein spezielles Monitoring in diesem Bereich ist derzeit nicht geplant. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333