Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 11. Januar 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/7010 19. Wahlperiode 15.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6557 – Umsetzung des Bedarfsplans Schiene und weiterer Investitionsprogramme für den Ausbau des Schienennetzes V o r b e m e r k u n g d e r F r a g s t e l l e r Für die Stärkung des Verkehrsträgers Schiene kommt der bedarfsgerechten Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Bau der Vorhaben des Bedarfsplans Schiene zentrale Bedeutung zu. Insbesondere vor dem Hintergrund der verbindlichen klimapolitischen Ziele, zu deren Erreichung sich die Bundesregierung verpflichtet hat, und der Zielstellung, bis 2030 die Zahl der Reisenden im Schienenpersonenverkehr zu verdoppeln, ist der rechtzeitige Aufbau zusätzlicher Kapazitäten im Schienennetz durch den Neu- und Ausbau von Eisenbahnstrecken und -knoten unabdingbar. Mit der Neufassung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 23. Dezember 2016 und dem dazugehörigen Bedarfsplan Schiene hat der Gesetzgeber den Rahmen für die Umsetzung von Neu- und Ausbauvorhaben im Schienennetz vorgegeben. Mit der am 6. November 2018 vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur präsentierten Projektliste mit 29 Schienenprojekten findet der Bedarfsplan Schiene eine entsprechende Erweiterung und die Bewertung der Vorhaben im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung ihren vorläufigen Abschluss. Die Gesamtinvestitionen für die laufenden und fest disponierten Vorhaben des Bedarfsplans Schiene beliefen sich bei Verabschiedung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes 2016 auf 8,4 Mrd. Euro. Für Neue Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs sind demnach 17,2 Mrd. Euro vorgesehen (vgl. BVWP 2030). Das Investitionsvolumen der 29 Vorhaben, die nach der nunmehr nachgewiesenen Wirtschaftlichkeit in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen können, beträgt noch einmal rund 23 Mrd. Euro (vgl. Pressemitteilung BMVI vom 6. November 2018). Hinzu treten bis 2030 weitere Schienenprojekte , die in Verbindung mit der Umsetzung des Deutschlandtakts stehen, die die Bundesregierung bisher nur auszugsweise vorgestellt hat, und für die noch keine belastbare Kostenschätzung vorliegt (vgl. Pressemitteilung des BMVI vom 9. Oktober 2018). Nach Auffassung der Fragesteller ist daher klar, dass mit der im Haushaltsgesetz 2019 (Bundestagsdrucksache 19/3400) vorgesehenen Investitionslinie von derzeit rund 1,65 Mrd. Euro – die sich auch in der mittelfristigen Finanzplanung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nur unwesentlich ändert – der erkannte Bedarf für den Neu- und Ausbau im Schienennetz nicht annähernd gedeckt werden kann. Die Fragesteller kommen daher zu der Auffassung, dass die Investitionen für den Bedarfsplan Schiene bereits jetzt auf deutlich mehr als 2 Mrd. Euro jährlich angehoben werden müssen. Nach einem entsprechenden planerischen Vorlauf, müssen die Investitionen in den Bedarfsplan Schiene weiter verstärkt werden. Der Aufbau zusätzlicher Planungskapazitäten bei der DB Netz AG sowie die Personalausstattung des Bereichs Planfeststellung beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) muss mit der angepassten Investitionslinie Schritt halten. 1. Welche Investitionen plant die Bundesregierung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung? Die Finanzplanung der Bundesregierung geht für die Jahre 2019 bis 2022 von einem Finanzbedarf in Höhe von 6,4 Mrd. Euro aus. Die Bundesregierung wird sich für eine Fortführung der hohen Verkehrsinvestitionen einsetzen. 2. Für welche Vorhaben des Bedarfsplan Schiene bestehen derzeit Finanzierungsvereinbarungen (bitte ggf. nach Teilprojekten aufschlüsseln), und in welchen Jahresschreiben (Zeit- und Finanzierungsplan) sollen auf Basis dieser Vereinbarungen die jeweiligen Vorhaben abfinanziert werden? 3. Welche Finanzierungsbeiträge des Bundes, der Eisenbahninfrastrukturunternehmen und sonstige Finanzierungsbeiträge zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung ergeben sich bei den jeweiligen Finanzierungsvereinbarungen (bitte für jede Finanzierungsvereinbarung angeben)? 4. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene plant die Bundesregierung den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung bis zum Ende des Jahres 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019 (bitte genaue Projektbezeichnung mit aktualisierten Projektkosten angeben)? Die Fragen 2 bis 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Es wird auf Anlage 1 verwiesen. Mit Ausnahme der Finanzierungsvereinbarung für die ABS Stuttgart–Singen–Grenze D/CH (Abschnitt Horb–Neckarhausen), die sich bereits in der Vorbereitung befindet, geht die Bundesregierung derzeit davon aus, dass der Abschluss von weiteren Finanzierungsvereinbarungen für Vorhaben des Bedarfsplans im zweiten Halbjahr 2019 erfolgt. 5. Wie haben sich seit 2010 die investiven Eigenmittel der DB AG bei der Umsetzung der Bedarfsplanvorhaben entwickelt (bitte Gesamtsumme der Eigenmittel bei Vorhaben des Bedarfsplans Schiene für das jeweilige Jahr angeben )? Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) haben sich die investiven Eigenmittel bei den Bedarfsplanvorhaben seit 2010 wie folgt entwickelt: Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Eigenmittel in Mio. EUR 118 153 204 265 308 303 249 222 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/7010 6. Wie hat sich seit 2010 die Investitionslinie bei der Umsetzung des Bedarfsplans Schiene entwickelt (bitte zwischen veranschlagten Mitteln im jeweiligen Bundeshaushalt und tatsächlichem Mittelabfluss im Haushaltsvollzug vergleichen)? 7. In welchen Haushaltsjahren konnten im Haushaltsvollzug die eingestellten Investitionsmittel für die Vorhaben des Bedarfsplans Schiene nicht vollständig abfließen, und für welche Zwecke wurden diese Mittel in den Folgejahren letztendlich eingesetzt? Die Fragen 6 und 7 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die nachfolgenden Angaben (in Mio. Euro) beziehen sich auf Kapitel 1202, Titel 891 01 des Bundeshaushalts, aus dem die Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene finanziert werden. Die in den Jahren 2012 bis 2016 nicht vollständig abgerufenen Mittel standen bzw. stehen als Ausgabereste für den ursprünglichen Zweck zur Verfügung. Jahr Haushaltssoll für den Bedarfsplan verfügbar Abruf durch die EIU 2010 1.111 1.102 1.102 100% 2011 1.111 1.024 1.024 100% 2012 1.227 1.300 1.237 95% 2013 1.454 1.164 1.019 88% 2014 1.236 986 934 95% 2015 1.040 1.040 963 93% 2016 1.255 1.255 1.139 91% 2017 1.350 1.350 1.350 100% 8. Welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene sind nach Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung am 25. Juli 2017 in eben diese neu aufgenommen worden (bitte aktualisierte Projektkosten angeben)? Dies betraf alle Neuabschlüsse von Finanzierungsvereinbarungen für Bedarfsplanvorhaben in den Jahren 2017 und 2018, welche der beigefügten Anlage 1 entnommen werden können. 9. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist die Finanzierung der Leistungsphasen 1 und 2 (nach HOAI) in der Sammelvereinbarung 38/2012 (FV-Nr. 763) geregelt, und welche Planungskosten entfallen auf die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben? 10. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist die Finanzierung der Leistungsphasen 1 und 2 (nach HOAI) in der Sammelvereinbarung 38/2013 (FV-Nr. 764) geregelt, und welche Planungskosten entfallen auf die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben? Die Fragen 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mit Inkrafttreten der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung erfolgte eine Umbenennung der SV 38/2012 in SV Lph 1/2 A sowie der SV 38/2013 in SV Lph 1/2 B. Diesen unterfallen derzeit die nachstehenden Projekte bzw. Teile davon. Die Neuaufnahmen und Erweiterungen seit Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung sind unterstrichen. ABS Hannover–Berlin (Lehrter Stammbahn) ABS Hof–Marktredwitz–Regensburg–Obertraubling ABS Karlsruhe–Durmersheim, dreigleisiger Ausbau ABS Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/Dresden ABS Kehl–Appenweier (POS Süd) ABS Köln/Hagen–Siegen–Hanau ABS Landshut–Plattling ABS Lübeck–Schwerin ABS München–Rosenheim–Kiefersfelden–Grenze D/A ABS Nürnberg–Marktredwitz–Hof/–Grenze D/CZ ABS Stuttgart–Singen–Grenze D/CH ABS Uelzen–Stendal–Magdeburg–Halle ABS Weimar–Gera–Gößnitz, Elektrifizierung ABS/NBS Hamburg–Hannover u. a. (Alpha-E) ABS/NBS Hanau–Würzburg/Fulda–Erfurt ABS/NBS Karlsruhe–Basel ABS/NBS Molzau–Graben–Neudorf–Karlsruhe ABS/NBS Ulm–Augsburg Knoten Frankfurt a. M. Knoten Hamburg Knoten Köln Knoten Mannheim Knoten München NBS Dresden–Grenze D/CZ (–Prag) Rhein-Ruhr-Express (RRX) Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs VDE 8.1, ABS/NBS Nürnberg–Erfurt, fahrzeitverkürzende Maßnahmen VDE 9, ABS Leipzig–Dresden Überholgleise für 740 m-Züge Das zur Planung der Leistungsphasen 1 und 2 HOAI dieser Vorhaben vorgesehene Gesamtbudget für die Jahre 2018 ff. beträgt aktuell 323 Mio. Euro. Eine Aufteilung auf die Einzelvorhaben besteht nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/7010 11. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ist die Finanzierung der Leistungsphasen 3 und 4 (nach HOAI) in der Sammelvereinbarung 46/2016 (FV-Nr. 1168) geregelt, und welche Planungskosten entfallen auf die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben? Mit Inkrafttreten der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung erfolgte eine Umbenennung der SV 46/2016 in SV Lph 3/4. Dieser unterfallen derzeit die nachstehenden Projekte bzw. Teile davon. Die Neuaufnahmen und Erweiterungen seit Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung sind unterstrichen. ABS Angermünde–Grenze D/PL (–Stettin) ABS Berlin–Dresden, 2. Baustufe ABS Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/Dresden ABS München–Mühldorf–Freilassing ABS Nürnberg–Marktredwitz–Hof/–Grenze D/CZ ABS Uelzen–Stendal (–Magdeburg–Halle) ABS/NBS Hamburg–Hannover u. a. (Alpha-E) ABS/NBS Hanau–Würzburg/Fulda–Erfurt ABS/NBS Karlsruhe–Basel Hinterlandanbindung Fehmarnbelt-Querung Knoten Frankfurt a. M. Knoten Hamburg Knoten Köln Knoten München NBS Frankfurt a. M.–Mannheim Rhein-Ruhr-Express (RRX) Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs VDE 8.1, ABS Nürnberg–Ebensfeld VDE 9, ABS Leipzig–Dresden Überholgleise für 740 m-Züge Das zur Planung der Leistungsphasen 3 und 4 HOAI dieser Vorhaben vorgesehene Gesamtbudget für die Jahre 2018 ff. beträgt aktuell 354 Mio. Euro. Eine Aufteilung auf die Einzelvorhaben besteht nicht. 12. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene hat die Bundesregierung seit der Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung neue Sammelfinanzierungsvereinbarungen für die Leistungsphasen 1 und 2 (nach HOAI) mit der DB AG abgeschlossen, und welche Planungskosten entfallen auf die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 9 und 10 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 13. Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene hat die Bundesregierung seit der Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung neue Sammelfinanzierungsvereinbarungen für die Leistungsphasen 3 und 4 (nach HOAI) mit der DB AG abgeschlossen, und welche Planungskosten entfallen auf die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben? Es wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. 14. Bei welchen Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, die in Planung und Bau sind, hat die DB AG der Bundesregierung einen hohen Anspannungsgrad bezüglich der Erreichung wichtiger Meilensteine im Planungsprozess oder beim Bau signalisiert, so dass sich ggf. Terminverschiebungen ergeben? 15. Bei welchen Projekten hat die DB AG ihre Terminplanung bei den Meilensteinen Beginn der Leistungsphase 3 und 4 (nach HOAI), Einleitung des Planfeststellungsverfahrens und Baubeginn/Inbetriebnahme korrigiert, und welchen Terminplan verfolgt die DB AG nunmehr bei besagten Vorhaben? Die Fragen 14 und 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Mit Einführung der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung wurde ein verbindliches Meilensteinsystem implementiert. Die erstmalige Festschreibung von Meilensteinen erfolgte mit der am 20. Dezember 2018 abgeschlossenen Anpassungsvereinbarung 2018. 16. Bei welchen Vorhaben des Bedarfsplans Schiene wurden bzw. werden Planungsleistungen durch die Länder vorfinanziert (bitte Höhe des Finanzierungsbeitrags und Leistungsphase angeben)? Nach Auskunft der DB AG befinden sich im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplanes Schiene derzeit zwei Projekte, bei denen Planungen durch die Länder (vor-)finanziert werden: – Walpertskirchener Spange als Teil der ABS München–Mühldorf–Freilassing (Leistungsphase 3/4 HOAI). Der Freistaat Bayern plant dieses Vorhaben in eigener Zuständigkeit. – ABS Münster–Lünen. Hier wurde 2009 ein Vertrag zwischen der DB AG und dem Land Nordrhein-Westfalen über 7 Mio. Euro geschlossen, um die Vorplanung (Leistungsphase 1/2 HOAI) zu finanzieren. 17. Wie viele Personalstellen, die sich ausschließlich bzw. vorwiegend mit Planfeststellungsverfahren befassen, waren zum Stichtag 1. Januar 2018 in der Abteilung 5 (Planfeststellung, Umwelt, Fahrgastrechte) bzw. im Referat 51 (Planfeststellung) des Eisenbahn-Bundesamtes nach dem Stellenplan vorgesehen bzw. besetzt? Im Referat 51 des Eisenbahn-Bundesamtes waren zum Stichtag 1. Januar 2018 zehn Planstellen/Stellen vorgesehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/7010 18. Wie viele Personalstellen im Bereich Planfeststellung waren zum Stichtag 1. Januar 2018 in den Außenstellen des Eisenbahn-Bundesamtes nach dem Stellenplan vorgesehen bzw. besetzt (bitte für jede EBA-Außenstelle angeben )? In den Außenstellen des Eisenbahn-Bundesamtes waren zum Stichtag 1. Januar 2018 128 Planstellen/Stellen für den Bereich Planfeststellung vorgesehen, die sich nach derzeitiger Planung wie folgt verteilen: Außenstellen des Eisenbahn-Bundesamtes Anzahl Planstellen/Stellen Berlin 12 Dresden 9 Erfurt/Halle 14 Essen/Köln 17,5 Frankfurt/Saarbrücken 15 Hamburg/Schwerin 13 Hannover 11 Karlsruhe/Stuttgart 16 München/Nürnberg 20,5 Summe 128 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 19. Wie hat sich der Personalbestand im Bereich Planfeststellung beim EBA seit 1. Januar 2005 in der Abteilung 5, dem Referat 51 und den einzelnen EBA- Außenstellen entwickelt (bitte für alle Gliederungen in Jahresscheiben angeben )? Jahr Bo nn Be rli n Dr esd en Ha lle /E rfu rt Es sen /K öln Fr an kfu rt/ Sa ar br ück en Ha nn ov er Ha mb ur g/S ch we rin Ka rls ru he /St utt ga rt M ün ch en /N ür nb erg 2005 6 15 9 18 20 16 9 16 15 25 2006 6 14 9 16 20 17 8 15 14 23 2007 6 14 9 16 20 14 8 13 14 24 2008 6 12 9 14 15 13 8 13 12 21 2009 6 11 8 12 15 14 7 13 11 21 2010 14 13 8 17 18 16 8 15 17 27 2011 8 12 8 13 16 12 8 14 12 21 2012 8 13 9 13 16 12 9 13 13 18 2013 6 13 9 14 17 11 8 13 11 20 2014 7 13 9 13 17 12 8 11 13 20 2015 8 13 10 12 16 13 8 10 12 18 2016 14 13 9 11 16 14 9 11 14 21 2017 12 12 9 12 17 14 9 12 17 19 2018 10 11 9 13 17 15 10 13 20 21 20. Hat die Bundesregierung Kenntnis über den Personalaufwand in den Anhörungsbehörden der Länder, der auf Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) bzw. Vorhaben der DB Netz AG zurückgeht ? Wenn ja, welcher Personalaufwand entsteht bisher den Anhörungsbehörden der Länder durch Anhörungsverfahren bei Vorhaben nach dem AEG? Es wird auf den Abschlussbericht „Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes“ des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) verwiesen (www.foev-speyer.de/files/de/beratung/Endbericht27.08.18.pdf). 21. Wie will die Bundesregierung die mit dem Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossene Zusammenführung der Funktionen „Planfeststellungsbehörde“ und „Anhörungsbehörde“ beim Eisenbahn-Bundesamt in der Praxis umsetzen ? Gemäß der Gesetzesbegründung zum Planungsbeschleunigungsgesetz ist der Mehrbedarf an Sach- und Personalmitteln finanziell und stellenmäßig im Einzelplan 12 auszugleichen. Über den Mehrbedarf ist im Rahmen der kommenden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/7010 Haushaltsaufstellungen zu entscheiden (vgl. Bundestagsdrucksache 19/4459, S. 20). Das Eisenbahn-Bundesamt hat für den Haushalt 2020 die Zuweisung der gesamten 82 Planstellen beantragt. Darüber hinaus sieht die Gesetzesbegründung drei Grundsatzschulungen für neue und bisherige Beschäftigte des Eisenbahn- Bundesamtes vor. 22. Bis wann will die Bundesregierung die Zusammenführung der Funktionen „Planfeststellungsbehörde“ und „Anhörungsbehörde“ beim Eisenbahn-Bundesamt abschließen, und welche qualifizierten Zwischenschritte sind bei diesem Prozess ggf. geplant? Das Eisenbahn-Bundesamt beabsichtigt, die Personal- und Organisationsstrukturen für die Durchführung des Anhörungsverfahrens aufzubauen. Die durchzuführenden Zwischenschritte werden derzeit vom Eisenbahn-Bundesamt in einem Konzept entwickelt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen. 23. Plant die Bundesregierung mit den Anhörungsbehörden der Länder den Abschluss von Vereinbarungen, mit denen die Übernahme des fachkundigen Personals der bisherigen Anhörungsbehörden zum EBA geregelt wird? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie soll der Übergang des Personals organisiert werden? Die Übernahme von fachkundigem Personal von den Anhörungsbehörden wird als Option für den Personalaufbau im Eisenbahn-Bundesamt erwogen. 24. Wie soll sich die Zahl der Personalstellen in der Abteilung 5, dem Referat 51 des EBA und den EBA-Außenstellen im Bereich Planfeststellung auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung entwickeln? 25. Wie viele zusätzliche Planstellen will die Bundesregierung im Bereich Planfeststellung in der Zentrale des EBA sowie in den EBA-Außenstellen auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung schaffen (bitte für jede EBA-Außenstelle angeben)? Die Fragen 24 und 25 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Für die Haushalteanmeldung 2020 sind aufgeteilt auf die Außenstellen des Eisenbahn -Bundesamts folgende zusätzliche Planstellen vorgesehen: EBA und Außenstellen des EBA Investitions-hochlauf Anhörung Berlin 0 6 Dresden 1 6 Erfurt/Halle 1 7 Essen/Köln 1 12 Frankfurt/Saarbr. 2 13 Hamburg/Schwerin 1 8 Hannover 0 7 Karlsruhe/Stuttgart 1 9 München/Nürnberg 2 12 Summe 9 80 EBA 1 2 Summe 10 82 26. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene, die noch nicht im Bau sind, liegen nach Kenntnis der Bundesregierung rechtskräftige Planfeststellungsbeschlüsse vor (bitte den Planfeststellungsabschnitt mit aktualisierten Baukosten konkret benennen)? ABS Stuttgart–Singen–Grenze D/CH. Eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung für den betroffenen Abschnitt Horb–Neckarhausen (rund 30 Mio. Euro) befindet sich derzeit in Vorbereitung. 27. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene liegen nach Kenntnis der Bundesregierung Planfeststellungsbeschlüsse vor, die allerdings wegen anhängiger Klagen nicht vollziehbar sind? Keins. 28. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene erwartet die Bundesregierung einen Planfeststellungsbeschluss bis Ende 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019? Nach den der Bundesregierung vorliegenden Informationen betrifft dies folgende Vorhaben: ABS Berlin–Dresden, Umbau Bhf. Wünsdorf-Waldstadt ABS Grenze D/NL–Emmerich–Oberhausen, PFA 3.1 ABS Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/Dresden, PFA 1 ABS München–Lindau–Grenze D/A, PFA 14 (Kißlegg–Wangen) ABS München–Lindau–Grenze D/A, PFA 18 (Aeschacher Kurve–Lindau– Reutin) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/7010 ABS/NBS Stuttgart–Ulm–Augsburg, PFA 2.1a/b Verfahren zur „Großen Wendlinger Kurve–Anbindung an NBS“ und für „teilbefüllte Löschwasserleitungen “ (2 Verfahren) Knoten Berlin, Südkreuz–Blankenfelde („Dresdner Bahn“), PFA 3 Knoten Köln, PFA 12 Knoten Köln, PFA 13 Rhein-Ruhr-Express, PFA 1.3 Rhein-Ruhr-Express, PFA 5b Bochum 29. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit Planfeststellungsverfahren im Verfahrensgang (bitte jeweiligen Verfahrensstand sowie Beginn des jeweiligen Planfeststellungsverfahrens angeben)? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. 30. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene plant nach Kenntnis der Bundesregierung die DB Netz AG die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bis Mitte des Jahres 2019? Nach den der Bundesregierung vorliegenden Informationen betrifft dies folgende Vorhaben: ABS/NBS Hanau–Würzburg/Fulda–Erfurt, ESTW Gelnhausen Hinterlandanbindung Fehmarnbelt-Querung (ohne Fehmarnsundbrücke) Knoten Frankfurt a. M., Sportfeld (3. Baustufe) VDE 9, ABS Leipzig–Dresden, Kreuzungsbauwerk Dresden Hbf 31. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene hat der Vorstand der DB Netz AG seit dem 1. Januar 2014 eine interne Freigabe erteilt, so dass der Planungsauftrag erfolgen konnte (bitte Datum der internen Projektfreigabe und aktuellen Planungsstand angeben)? Für die nachfolgend aufgeführten Vorhaben des Bedarfsplans der Schienenwege des Bundes wurde nach Informationen der DB AG nach Vorliegen der Finanzierung , der bahninternen Freigabe und des Planungsauftrags nach dem 1. Januar 2014 mit der Planung begonnen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Projekt Abschnitt Beginn der Planungen Lph 1/2 Planungs– stand per 31.12.2018 ABS Kehl–Appenweier (POS Süd) 2. Baustufe einschließlich ETCS des Gesamtabschnitts 2014 Lph 1/2 Knoten München 4-gl. Ausbau München-Daglfing–München -Johanneskirchen 2014 Lph 1/2 NBS Frankfurt–Mannheim (Knoten Frankfurt-Stadion) 4gl. Ausbau FFM Stadion–Zeppelinheim (3. Baustufe) 2014 Lph 3/4 ABS Berlin–Dresden Restmaßnahmen 2015 Lph 1/2 und tlw. Lph 3/4 ABS Lübeck–Schwerin Neubau Verbindungskurve Bad Kleinen und Elektrifizierung 2015 Lph 1/2 ABS Nürnberg–Marktredwitz –Hof/Grenze D/CZ Elektrifizierung Nürnberg–Marktredwitz 2015 Lph 1/2 ABS Paderborn–Halle Verbindungskurve Kassel 2015 Lph 1/2 ABS Stendal–Uelzen 2gl. Ausbau der Einbindung Stendal bis km 8,8 2015 Lph 1/2 ABS/NBS Karlsruhe–Basel StA 7, Planung für die sog. Kernforderungen 1 und 2, zuzüglich Maßnahmenpaket Offenburg aus sma-Studie 2015 Lph 1/2 Knoten Frankfurt Frankfurt Hauptbahnhof–Frankfurt Süd 2015 Lph 1/2 Korridor Mittelrhein–Zielnetz I: NBS Frankfurt–Mannheim Verkehrslenkungsvariante 2015 Lph 1/2 und tlw. Lph 3/4 VDE 9 Leipzig–Dresden Restmaßnahmen 2015 Lph 1/2 ABS Hof–Marktredwitz–Regensburg –Obertraubling (Ostkorridor Süd) Drittes Gleis Regensburg Hbf–Obertraubling 2016 Lph 1/2 ABS Rotenburg–Verden Zweigleisiger Ausbau 2016 Lph 1/2 ABS/NBS Hanau– Fulda/Würzburg Fulda–Gerstungen 2016 Lph 1/2 ABS/NBS Karlsruhe–Basel PfA 8.5 bis PfA 8.9 2016 Lph 1/2 Knoten Mannheim Überholgleise Ludwigshafen Gbf 2016 Lph 1/2 Knoten München 2-gleisiger Ausbau München-Daglfing– München-Trudering (Truderinger Spange) 2016 Lph 1/2 Rhein-Ruhr-Express PFB 6, Dortmund 2016 Lph 1/2 ABS/NBS Hamburg–Bremen/ Hannover Hamburg–Hannover/Lehrte 2017 Lph 1/2 KLV-Anlagen Ubf Regensburg 2017 Lph 1/2 KLV-Anlagen Ubf Ulm 2017 Lph 1/2 ABS/NBS Ulm–Augsburg Gesamtstrecke 2018 Lph 1/2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/7010 Projekt Abschnitt Beginn der Planungen Lph 1/2 Planungs– stand per 31.12.2018 ABS Hagen–Siegen–Hanau Tunnelprofilerweiterung und kapazitätssteigernde Maßnahmen 2018 Lph 1/2 ABS Hannover–Berlin (Lehrter Stammbahn) Elektrifizierung und Ertüchtigung auf vmax 250 km/h, 1gl. NBS Ribbeck–Bamme 2018 Lph 1/2 ABS Hof–Marktredwitz–Regensburg –Obertraubling (Ostkorridor Süd) Elektrifizierung und kapazitätssteigernde Maßnahmen 2018 Lph 1/2 ABS Stendal–Magdeburg– Halle (Ostkorridor Nord) Blockverdichtung und weitere kapazitätssteigernde Maßnahmen 2018 Lph 1/2 ABS Weimar–Gera–Gößnitz Elektrifizierung 2018 Lph 1/2 ABS/NBS Hamburg–Bremen/ Hannover Verden–Nienburg–Minden/Wunstorf 2018 Lph 1/2 KLV-Anlagen Ubf Basel/Weil am Rhein 2018 Lph 1/2 NBS Dresden–Prag 2gl. Neubau Heidenau–Grenze D/CZ 2018 Lph 1/2 32. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene wurden seit dem 1. Januar 2014 die Leistungsphasen 1 und 2 abgeschlossen, so dass der Vorstand der DB Netz AG den Planungsauftrag für die Leistungsphasen 3 und 4 erteilen konnte? Nach Information der DB AG wurden die Planungen der Leistungsphasen 1 und 2 für die nachfolgend aufgeführten Vorhaben des Bedarfsplans nach dem 1. Januar 2014 abgeschlossen. Diese Vorhaben befinden sich bereits in den Leistungsphasen 3 und 4. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Projekt Abschnitt ABS Angermünde–Stettin Gesamtstrecke ABS Berlin–Dresden Restmaßnahmen ABS Hof–Marktredwitz–Regensburg–Obertraubling (Ostkorridor Süd) Hof–Marktredwitz ABS Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/ Dresden Gaschwitz–Crimmitschau: 2. Baustufe ABS München–Mühldorf–Freilassing Markt Schwaben–Freilassing und Tüßling–Burghausen ABS München–Mühldorf–Freilassing Truderinger Kurve ABS Uelzen–Stendal–Magdeburg–Halle Uelzen–Stendal (inkl. Planungsanpassungen) ABS/NBS Hanau–Würzburg/Fulda–Erfurt Hanau–Gelnhausen (inkl. ESTW Gelnhausen) ABS/NBS Karlsruhe–Basel StA 8, Planung für die sog. Kernforderungen 3 und 4 sowie Kernforderungen 2 und 6 in den Anschlussbereichen zu StA 7 und 9 Knoten Frankfurt/Main Frankfurt Stadion, 2. Baustufe Knoten Halle ESTW mit Spurplanumbau Knoten Hamburg Paket 1, Meckelfeld Knoten Köln Ausbau südlich Gummersbacher Straße Knoten München Daglfinger Kurve Korridor Mittelrhein–Zielnetz I: NBS Frankfurt–Mannheim Verkehrslenkungsvariante NBS Frankfurt–Mannheim (Knoten Frankfurt-Stadion) 4gl. Ausbau Ffm Stadion–Zeppelinheim (3. Baustufe) Rhein–Ruhr–Express Köln–Düsseldorf–Dortmund (Abschnitte) VDE 8.1, ABS Nürnberg–Erfurt 3. Baustufe, Knoten Bamberg VDE 8.1, ABS Nürnberg–Erfurt Güterzugstecke VDE 9 Leipzig–Dresden Kreuzungsbauwerk Dresden VDE 9 Leipzig–Dresden Zeithain–Leckwitz 33. Bei welchen Vorhaben bzw. Teilprojekten des Bedarfsplans Schiene wird nach dem in der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung festgelegten neuen Verfahren vorgegangen („Erreichen des Meilensteins Einreichung des Planungshefts Vorplanung“ – „Meilenstein 1“)? Das Verfahren gilt für alle der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung unterfallenden Projekte/Vorhaben, bei denen die Leistungsphase 2 HOAI zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung noch nicht abgeschlossen war, sowie für alle Vorhaben, bei denen die Planungen neu aufgenommen werden . 34. Nach welchen Kriterien priorisiert die Bundesregierung bei der Schiene die neuen Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs, wenn es darum geht, den Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 zu erteilen? Kriterien für die Priorisierung der Vorhaben sind im Wesentlichen: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/7010 Engpassbeseitigung/volkswirtschaftlicher Nutzen, Wirkung bzgl. übergeordneter politischer Ziele, betriebswirtschaftlicher Nutzen, Planungs-/Realisierungsstand der Maßnahme/Teilmaßnahme, Fertigstellungsgrad des Gesamtprojekts, Korridorbildung/Netzwirkung, Kompatibilität mit der langfristigen Baubetriebsplanung, haushalterische Umsetzbarkeit. 35. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene (einschließlich der Vorhaben, die nach der Präsentation am 6. November 2018 in den Vordringlichen Bedarf aufrücken können) beabsichtigt die Bundesregierung bzw. die DB Netz AG bis Ende 2019/2020 den Planungsauftrag zu erteilen? Von den in den Vordringlichen Bedarf aufgestiegenen Vorhaben des Potenziellen Bedarfs wurden die Planungen für folgende Vorhaben bereits initiiert: ABS Kehl–Appenweier (POS Süd), ABS Landshut–Plattling, ABS Lübeck–Schwerin, ABS Weimar–Gera–Gößnitz, Elektrifizierung, NBS Dresden–Grenze D/CZ (–Prag), VDE 8.1 ABS/NBS Nürnberg–Erfurt, Güterzugstrecke Nürnberg Rbf–Eltersdorf und fahrzeitverkürzende Maßnahmen, Großknoten (mit Ausnahme von Hannover). 36. Für welche Vorhaben bzw. Teilprojekte des Bedarfsplans Schiene sieht die Bundesregierung künftig eine Kofinanzierung durch die Länder vor, die über die bisherigen Projektezuschnitte (z. B. Finanzierung der S 4 im Knoten Hamburg über GVFG-Bundesprogramm) hinausgeht? 37. Bei welchen Knotenprojekten geht die Bundesregierung von einer Kofinanzierung durch die Länder in welcher Höhe aus? 38. Welcher Anteil (in Prozent) soll bei welchen Vorhaben von den Ländern getragen werden, und soll sich die Beteiligung grundsätzlich auf die Knotenprojekte beschränken? Die Fragen 36 bis 38 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Alle zur Erreichung des Projektziels des Bedarfsplans erforderlichen Kosten eines Vorhabens werden (unter Berücksichtigung eines Eigenmittelbeitrages der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes) durch den Bund getragen. Eine Kofinanzierung durch Dritte ist nur dann vorgesehen, wenn im Rahmen des Vorhabens zeitgleich zusätzliche Maßnahmen realisiert werden sollen, die nicht Bestandteil des Bedarfsplans sind bzw. nicht zur Erreichung des Bedarfsplanziels erforderlich sind bzw. genuine Nahverkehrsmaßnahmen darstellen. Dies betrifft Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode insbesondere zusätzliche Infrastruktur für Nahverkehrsvorhaben der Länder, bspw. S-Bahn-Vorhaben in den Großknoten wie die genannte S 4 im Knoten Hamburg. 39. Bis wann plant die Bundesregierung die Vorlage der Förderkonzeption für ein Elektrifizierungsprogramm, und welche Grundzüge der Förderung zeichnen sich bereits ab? Die Förderkonzeption soll 2019 fertig gestellt werden. Aktuell werden die Kriterien für die Förderrichtlinie erarbeitet. 40. Bis wann plant die Bundesregierung die Präsentation einer konsolidierten Liste (einschließlich Kostenschätzung) mit den Neu- und Ausbauvorhaben, die für den Zielfahrplan 2030 des Deutschlandtakts notwendig sind? 41. Welches Prozedere zur Aufnahme der Deutschlandtakt-Projekte beabsichtigt die Bundesregierung, um dieses Schienenprojekt im Bundesschienenwegeausbaugesetz zu verankern, und welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung dabei? Die Fragen 40 und 41 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Zeitplan und die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Deutschland-Takts werden mit allen Verantwortlichen abgestimmt. Zusätzlich werden Beteiligte bspw. im Rahmen des Zukunftsbündnisses Schiene einbezogen. Bis wann eine konsolidierte Vorhabenliste vorliegt und nach welchem Zeitplan und Prozedere eventuelle zusätzliche Schienenprojekte im Bundesschienenwegeausbaugesetz verankert werden, hängt vom Verlauf der anstehenden Abstimmungsprozesse ab. 42. Nach welchen Kriterien wird die Bundesregierung ein Netz von Umleiterund Ausweichstrecken als Redundanz bei Betriebsstörungen bzw. Betriebsunterbrechungen auf Hauptabfuhrstrecken definieren, und bis wann soll dieser Prozess abgeschlossen werden? 43. Legt die Bundesregierung bei der Definition eines entsprechenden redundanten Netzes bestimmte Mindestkriterien für die Streckenleistungsfähigkeit bzw. Streckenkapazität zugrunde? Wenn ja, welche Kriterien sollen für Umleiter- und Ausweichstrecken mindestens erfüllt werden? Die Fragen 42 und 43 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung wird im Zuge der Elektrifizierungsinitiative prüfen, welche Strecken durch eine Ausstattung mit Oberleitungen als Ausweichstrecken ertüchtigt werden können. Die Kriterien der Elektrifizierungsinitiative zur Auswahl der Strecken werden derzeit erarbeitet. Die Überlegungen werden mit Vorlage der Förderkonzeption 2019 abgeschlossen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/7010 44. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung konkret aus dem Vorfall der mehrwöchigen Betriebsunterbrechung der Oberrheinstrecke bei Rastatt in Spätsommer/Herbst 2017 mit Blick auf die notwendige grenzüberschreitende Kooperation der deutschen, französischen und schweizerischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen ? Nach der Tunnelhavarie haben die Bahninfrastrukturbetreiber des betroffenen Schienengüterverkehrskorridors Rhein-Alpen zwischen Rotterdam und Genua, zu denen auch die DB Netz AG gehört, gemeinsam mit dem europäischen Verband der Schieneninfrastrukturunternehmen (RailNetEurope) und der Europäischen Kommission ein neues Handbuch zum Störfallmanagement erarbeitet, welches bei Störfällen den Rahmen für ein auf internationaler Ebene abgestimmtes Vorgehen der Bahninfrastrukturbetreiber und die systematische Koordination mit allen Betroffenen definiert. Inhalt des Handbuchs ist die Beschreibung von Standards und Abläufen, die eine Fortsetzung der betroffenen Verkehre auf bestmögliche Weise ermöglichen und die Sicherstellung einer transparenten Kommunikation zwischen den Betroffenen über Sachstände, wesentliche Informationen, verfügbare Umleitungsstrecken und Kapazitätszuweisungen auf diesen Strecken. Darüber hinaus befassen sich die Sektorbeteiligten mit aktuellen Fragen der weiteren Vereinfachung des internationalen Schienengüterverkehrs, insbesondere hinsichtlich einer Harmonisierung betrieblicher und technischer Regelwerke oder auch der Überwindung im internationalen Eisenbahnbetrieb noch bestehender Sprachbarrieren, zur Optimierung der Nutzbarkeit schon heute vorhandener Eisenbahninfrastruktur . Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 8 auf Bundestagsdrucksache 18/13632 verwiesen. 45. Steht die Bundesregierung bzw. die DB Netz AG in diesem Zusammenhang mit dem französischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen SNCF Réseau in Kontakt, um die linksrheinische Ausweichstrecke Strasbourg–Lauterbourg– Wörth für entsprechende Verkehre auszubauen? Wenn nein, warum nicht, und wie soll die Redundanz im Bereich der Oberrheinstrecke stattdessen verbessert werden? Die Bundesregierung untersucht die Möglichkeiten zur Umfahrung der Oberrheinstrecke im Zusammenhang mit dem Gutachten zur Aufstellung des Elektrifizierungsprogramms sowie im Rahmen des Zielfahrplans des Deutschland- Takts. Nach Abschluss der Untersuchungen sind Aussagen möglich, wie die Redundanz im Bereich der Oberrheinstrecke verbessert werden kann und ob Gespräche mit der französischen Seite aufgenommen werden. 46. Welche Rolle soll die Gäubahn als Alternativ- und Ausweichroute zur Oberrheinstrecke künftig spielen, und welche Investitionen in den (zweigleisigen) Ausbau der Gäubahn hält die Bundesregierung in diesem Zusammenhang für geboten (einschließlich Verbindungskurve bei Singen)? Es wird auf die Antworten der Bundesregierung zu den Fragen 8, 26 und 27 und 34 auf Bundestagsdrucksache 18/13632 und zu den Fragen 5 und 8 auf Bundestagsdrucksache 19/4499 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 47. Welche weiteren Vorkehrungen und Absprachen wurden zwischen Deutschland , Frankreich und der Schweiz auf Regierungsebene und auf Ebene der Eisenbahninfrastrukturunternehmen bisher getroffen, um eine Betriebsunterbrechung wie bei Rastatt künftig besser bewältigen zu können, und sind dazu weitere Gespräche und Absprachen geplant, und wenn ja, welche? Es wird auf die Antwort zu Frage 44 verwiesen. 48. Welche Vorhaben des Seehafenhinterlandprogramms I (SHHV I) sind noch nicht vollständig umgesetzt, und bis wann sollen die Vorhaben fertiggestellt sein? Alle Maßnahmen des SHHV I sind abgeschlossen. 49. Wie ist der Stand bei der Umsetzung der Vorhaben des Seehafenhinterlandprogramms II (SHHV II; bitte projektbezogen den jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstand angeben)? Es wird auf Anlage 3 verwiesen. 50. Bei welchen Vorhaben des Programms Barrierefreiheit an Verkehrsstationen und Maßnahmen zum SHHV II drohen die Planungen zu veralten, so dass die Bundesregierung bei besagten Vorhaben schnell mit dem Bau beginnen will, und in welcher Höhe müssen dafür Investitionsmittel bereitgestellt werden (bitte nach Einzelprojekten aufschlüsseln)? 51. Trifft es zu, dass die Bundesregierung bei diesen Projekten den so genannten Finanzierungskreislauf 3.0 anwenden will, und ist dieses Vorgehen mit dem Bundesministerium der Finanzen soweit abgestimmt, dass es tatsächlich zum Tragen kommen kann? Wenn nein, welche alternativen Finanzierungsinstrumente will die Bundesregierung anwenden, damit die Planungen nicht zu veralten drohen? Die Fragen 50 und 51 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die bauliche Umsetzung des im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes 2016-2018 (ZIP) angelegten Planungsvorrats Barrierefreiheit soll ab dem Jahr 2019 erfolgen. Grundlage hierfür ist eine entsprechende Veranschlagung der notwendigen Bundesmittel von 330 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2019. In der Folge wird keine Planung veralten. 52. Welche Infrastrukturmaßnahmen nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) wurden bisher gefördert und welcher Planungsund Umsetzungsstand ergibt sich aktuell bei den laufenden Vorhaben (bitte Höhe der Förderung, Gesamtkosten und Förderbetrag des jeweiligen Landes je Maßnahme angeben)? Der Bund fördert im Rahmen des SGFFG seit 2013 den Ersatz bestehender Eisenbahninfrastruktur im nichtbundeseigenen Schienengüterfernverkehrsnetz. Er hat hierfür bislang 301 Zuwendungsbescheide erlassen und 128,8 Mio. Euro bewilligt . Dies entspricht 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Eine Kofinanzierung mit Landesmitteln gewähren aktuell Niedersachsen und seit 2018 auch Nordrhein-Westfalen (jeweils 40 Prozent). Dem Eisenbahn-Bundesamt obliegt ausschließlich die Antrags- und Verwendungsprüfung für die Maßnahmen nach dem SGFFG. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/7010 Anlage 1 Finanzierung der laufenden Bedarfsplanvorhaben zuwendungsfähige Kosten (in TEUR) Vorhaben FV vom FV-Nr. gesamt davon Bund davon EU davon Dritte davon EIU ABS Augsburg - München , Augsburg - Mering - Olching 10.11.1997 30 622.010 620.049 1.961 ABS Berlin - Dresden, 1. Baustufe, 2. Realisierungsstufe 11.12.2008 730 428.752 400.054 21.190 7.508 ABS Berlin - Frankfurt (Oder) - Grenze D/PL 20.09.2005 72 469.389 467.872 1.517 ABS Fulda - Frankfurt a.M., 3. Baustufe (Linienverbesserung Neuhof ) 21.11.2005 5010 49.040 49.040 ABS Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen , dreigleisiger Ausbau + Knoten Oberhausen 24.07.2013 271 1.427.379 861.625 50.900 450.090 64.764 ABS Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen , Blockverdichtung /ESTW Emmerich 08.12.2005 232 85.839 85.393 446 ABS Hamburg - Lübeck - Travemünde, Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau 15.09.2005 107 153.685 153.685 ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, (Franken-Sachsen-Magistrale ) 10.11.1997 31 1.167.200 1.146.302 10.987 9.911 ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, Knoten Chemnitz 21.05.2008 242 95.803 95.443 360 ABS Kehl - Appenweier (POS Süd), 1. Baustufe 16.07.2007 43 56.053 43.646 12.407 ABS Knappenrode - Horka - Grenze D/PL 12.04.2012 269 415.429 326.365 79.896 9.168 ABS Köln - Aachen - Grenze D/B, Eschweiler / Rothe Erde 21.12.2016 248 46.340 44.029 2.311 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze D/F (POS Nord), 1. Baustufe 25.05.1998 44 294.287 286.094 8.193 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze D/F (POS Nord), 2. Baustufe 15.06.2005 42 339.320 317.474 21.846 ABS Löhne - Braunschweig - Wolfsburg, Hildesheim - Großgleidingen 20.01.2009 108 133.097 133.097 ABS Mainz - Mannheim , Nordkopf Mainz 08.06.2010 5027 45.913 45.913 ABS München - Geltendorf - Lindau - Grenze D/A 17.12.2008 5013 384.611 233.890 17.800 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zuwendungsfähige Kosten (in TEUR) Vorhaben FV vom FV-Nr. gesamt davon Bund davon EU davon Dritte davon EIU ABS München - Mühldorf - Freilassing, dreigleisiger Ausbau Freilassing - Grenze D/A 14.02.2013 5043 39.114 31.988 7.126 ABS München - Mühldorf - Freilassing, Altmühldorf - Tüßling 14.02.2013 5042 112.921 112.921 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe II (Anbindung Jade- Weser-Port) 04.03.2009 256 35.994 34.642 1.258 94 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe III.a (zweigleisiger Ausbau) 04.05.2011 2256 220.092 219.560 532 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe III.b (Elektrifizierung und Ertüchtigung) 21.09.2015 3256 462.395 442.566 19.829 ABS Paderborn - Chemnitz, 4.Teil Weimar - Stadtroda 20.12.2012 5094 73.607 73.607 ABS Stelle - Lüneburg, dreigleisiger Ausbau 06.04.2009 244 298.939 235.744 63.195 ABS Uelzen - Stendal, 1. Baustufe 21.12.2011 162 57.142 57.142 ABS Ulm - Friedrichshafen - Lindau, Elektrifizierung 23.12.2015 270 234.608 111.351 112.500 10.757 ABS/NBS Hanau - Nantenbach, Schwarzkopftunnel 23.12.2011 207 251.254 251.254 ABS/NBS Hanau - Würzburg / Fulda - Erfurt , ESTW Gelnhausen 21.12.2018 294 51.851 49.311 2.540 ABS/NBS Hanau - Würzburg / Fulda - Erfurt , Erfurt - Eisenach 21.09.2015 5054 92.708 92.708 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 1 (mit Tunnel Rastatt) 22.08.2012 5009 803.533 531.030 255.976 16.527 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.0 20.12.2012 5028 332.623 298.660 18.626 15.337 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.1 (mit Katzenbergtunnel) 30.07.2003 5005 688.538 632.106 53.780 2.652 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.2 und 9.3 13.09.2010 5024 581.087 490.750 68.500 21.837 Knoten Berlin, Dresdner Bahn (Südkreuz - Blankenfelde) 30.05.2016 832 437.500 417.422 20.078 Knoten Berlin, Ostkreuz 25.09.2006 112 105.684 105.684 Knoten Berlin, Schienenanbindung Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) 05.09.2006 115 586.723 586.723 Knoten Berlin, Stettiner Bahn (2. Baustufe Nordkreuz - Karow) 04.11.2015 274 116.845 112.215 4.630 Knoten Erfurt, 3. Baustufe (Einbindung VDE 8.1/8.2) 22.12.2009 5036 156.931 156.931 Knoten Frankfurt a.M., Homburger Damm 20.10.2016 277 135.365 129.265 6.100 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/7010 zuwendungsfähige Kosten (in TEUR) Vorhaben FV vom FV-Nr. gesamt davon Bund davon EU davon Dritte davon EIU Knoten Frankfurt a.M., Sportfeld (2. Baustufe) 21.12.2018 272 254.260 243.239 11.021 Knoten Halle/Leipzig, 1. Baustufe (Knoten Leipzig) 27.08.2001 76 183.266 183.266 Knoten Halle/Leipzig, 2. Baustufe (Knoten Halle) 25.10.2012 265 526.843 514.815 12.028 Knoten Magdeburg, 2. Baustufe 26.11.2007 238 462.707 449.407 13.300 Knoten Mannheim, Spurplan/Bahnsteig F 18.12.2013 5033 43.221 43.221 NBS/ABS Stuttgart - Ulm - Augsburg, Wendlingen - Ulm 02.04.2009 5025 2.570.783 2.026.662 544.121 Rangierbahnhof Halle(Saale) Nord 12.12.2011 194 153.256 153.256 Rhein-Ruhr-Express (RRX), Dortmund Hbf 19.12.2014 5095 79.064 53.437 15.552 3.665 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 1 (Köln - Langenfeld) 19.12.2014 5029 209.292 199.642 9.650 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 3.0 (Wehrhahn - Unterrath und ESTW Düsseldorf) 05.12.2018 5103 321.397 308.068 13.329 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 4 (Mülheim (Ruhr)) 26.10.2016 5098 15.754 14.966 788 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 5 (Essen - Bochum) 14.12.2017 5099 146.386 140.145 6.241 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorhaben FV vom FV-Nr. zwf. Kosten 2018 ff 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 ABS Augsburg - München , Augsburg - Mering - Olching 10.11.1997 30 10.612 8.252 1.180 708 354 118 ABS Berlin - Dresden, 1. Baustufe, 2. Realisierungsstufe 11.12.2008 730 157.893 17.024 8.819 25.131 26.921 41.211 37.641 1.042 104 ABS Berlin - Frankfurt (Oder) - Grenze D/PL 20.09.2005 72 125.193 7.104 15.509 1.180 30.818 21.081 11.741 11.800 11.800 10.974 3.186 ABS Fulda - Frankfurt a.M., 3. Baustufe (Linienverbesserung Neuhof) 21.11.2005 5010 2.238 1.215 905 118 ABS Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen, dreigleisiger Ausbau + Knoten Oberhausen 24.07.2013 271 1.384.285 43.008 107.757 227.684 315.160 245.593 138.159 117.140 110.994 38.350 40.440 ABS Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen, Blockverdichtung/ESTW Emmerich 08.12.2005 232 2.661 2.661 ABS Hamburg - Lübeck - Travemünde, Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau 15.09.2005 107 7.866 7.040 708 118 ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, (Franken -Sachsen-Magistrale) 10.11.1997 31 221.092 13.196 25.259 32.431 28.444 7.328 10.647 45.187 22.939 29.522 6.139 ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, Knoten Chemnitz 21.05.2008 242 7.199 6.041 1.053 105 ABS Kehl - Appenweier (POS Süd), 1. Baustufe 16.07.2007 43 1.580 1.580 ABS Knappenrode - Horka - Grenze D/PL 12.04.2012 269 183.346 35.751 17.988 41.952 32.074 55.581 ABS Köln - Aachen - Grenze D/B, Eschweiler / Rothe Erde 21.12.2016 248 46.233 3.561 12.198 22.207 7.110 1.053 104 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze D/F (POS Nord), 1. Baustufe 25.05.1998 44 28.820 18.380 8.670 1.180 590 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze D/F (POS Nord), 2. Baustufe 15.06.2005 42 84.786 36.261 37.944 8.693 1.180 590 118 ABS Löhne - Braunschweig - Wolfsburg, Hildesheim - Großgleidingen 20.01.2009 108 1.678 734 590 236 118 ABS Mainz - Mannheim, Nordkopf Mainz 08.06.2010 5027 7.768 5.172 1.180 590 354 236 118 118 ABS München - Geltendorf - Lindau - Grenze D/A 17.12.2008 5013 356.379 184.816 60.297 80.072 25.740 3.370 1.042 1.042 ABS München - Mühldorf - Freilassing, dreigleisiger Ausbau Freilassing - Grenze D/A 14.02.2013 5043 7.644 7.408 118 118 ABS München - Mühldorf - Freilassing, Altmühldorf - Tüßling 14.02.2013 5042 7.093 6.385 590 118 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe II (Anbindung Jade-Weser- Port) 04.03.2009 256 1.878 1.754 124 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/7010 Vorhaben FV vom FV-Nr. zwf. Kosten 2018 ff 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe III.a (zweigleisiger Ausbau ) 04.05.2011 2256 10.641 7.273 2.105 1.263 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven , Baustufe III.b (Elektrifizierung und Ertüchtigung) 21.09.2015 3256 414.732 67.416 55.322 31.578 107.070 62.538 56.873 33.935 ABS Paderborn - Chemnitz , 4.Teil Weimar - Stadtroda 20.12.2012 5094 6.910 2.898 1.770 1.180 590 354 118 ABS Stelle - Lüneburg, dreigleisiger Ausbau 06.04.2009 244 36.273 34.385 1.180 590 118 ABS Uelzen - Stendal, 1. Baustufe 21.12.2011 162 8.585 3.747 4.720 118 ABS Ulm - Friedrichshafen - Lindau, Elektrifizierung 23.12.2015 270 219.874 33.299 51.579 48.171 31.580 31.580 7.757 15.908 ABS/NBS Hanau - Nantenbach , Schwarzkopftunnel 23.12.2011 207 8.937 7.409 938 590 ABS/NBS Hanau - Würzburg / Fulda - Erfurt , ESTW Gelnhausen 21.12.2018 294 51.851 3.207 9.200 16.209 18.002 3.846 974 413 ABS/NBS Hanau - Würzburg / Fulda - Erfurt , Erfurt - Eisenach 21.09.2015 5054 34.399 10.681 16.402 7.316 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 1 (mit Tunnel Rastatt) 22.08.2012 5009 331.484 81.301 92.254 97.660 49.264 6.211 2.458 1.229 615 369 123 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.0 20.12.2012 5028 323.993 38.924 49.075 38.891 38.506 72.346 68.366 14.135 2.083 1.063 500 104 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.1 (mit Katzenbergtunnel ) 30.07.2003 5005 53.170 31.038 7.701 6.335 6.335 1.053 604 104 ABS/NBS Karlsruhe - Basel, StA 9.2 und 9.3 13.09.2010 5024 478.575 85.802 45.268 18.275 65.956 54.087 85.899 52.375 30.287 29.792 9.792 1.042 Knoten Berlin, Dresdner Bahn (Südkreuz - Blankenfelde ) 30.05.2016 832 437.500 55.579 37.263 40.816 62.727 61.361 62.073 43.267 43.021 31.393 Knoten Berlin, Ostkreuz 25.09.2006 112 11.973 2.415 7.080 2.360 118 Knoten Berlin, Schienenanbindung Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) 05.09.2006 115 10.277 107 452 1.582 3.842 2.938 565 452 226 113 Knoten Berlin, Stettiner Bahn (2. Baustufe Nordkreuz - Karow) 04.11.2015 274 93.692 21.377 20.001 20.001 20.001 6.843 5.469 Knoten Erfurt, 3. Baustufe (Einbindung VDE 8.1/8.2) 22.12.2009 5036 20.442 6.173 9.667 4.602 Knoten Frankfurt a.M., Homburger Damm 20.10.2016 277 124.468 27.959 22.397 23.600 24.842 13.344 12.326 Knoten Frankfurt a.M., Sportfeld (2. Baustufe) 21.12.2018 272 254.260 73 4.211 10.527 31.579 31.579 33.334 32.872 31.226 30.942 36.458 7.292 4.167 Knoten Halle/Leipzig, 1. Baustufe (Knoten Leipzig) 27.08.2001 76 Knoten Halle/Leipzig, 2. Baustufe (Knoten Halle) 25.10.2012 265 254.518 75.774 37.262 12.925 25.902 32.790 35.048 22.371 12.446 Knoten Magdeburg, 2. Baustufe 26.11.2007 238 293.001 38.229 28.611 26.611 40.245 24.244 29.623 39.333 13.521 26.796 25.788 Knoten Mannheim, Spurplan /Bahnsteig F 18.12.2013 5033 9.979 8.917 1.062 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorhaben FV vom FV-Nr. zwf. Kosten 2018 ff 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 NBS/ABS Stuttgart - Ulm - Augsburg, Wendlingen - Ulm 02.04.2009 5025 2.049.811 637.414 426.343 376.274 117.343 96.728 174.245 175.818 45.646 Rangierbahnhof Halle(Saale) Nord 12.12.2011 194 37.441 32.957 3.540 944 Rhein-Ruhr-Express (RRX), Dortmund Hbf 19.12.2014 5095 74.425 4.352 13.521 13.523 20.490 16.855 4.596 511 433 144 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 1 (Köln - Langenfeld) 19.12.2014 5029 204.543 29.462 15.806 26.365 38.351 36.842 36.466 21.251 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 3.0 (Wehrhahn - Unterrath und ESTW Düsseldorf) 05.12.2018 5103 321.397 1.053 2.105 5.263 38.947 45.418 58.974 64.199 58.562 41.668 5.208 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 4 (Mülheim (Ruhr)) 26.10.2016 5098 15.754 570 1.881 4.127 6.956 2.220 Rhein-Ruhr-Express (RRX), PFB 5 (Essen - Bochum) 14.12.2017 5099 146.382 8.138 1.053 5.263 8.421 15.746 18.751 31.233 31.233 26.544 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/7010 Anlage 2 Laufende Planfeststellungsverfahren Bedarfsplan Schiene Bezeichnung Verfahrensstand Beginn Verfahren ABS Angermünde – Stettin, PFA 1 Prüfbericht EBA vom 30.07.2018, Eingang korrigierter Unterlagen am 11.12.2018, diese sind noch nicht abschließend geprüft 11.06.2018 ABS Berlin – Dresden, Umbau Bhf. Wünsdorf -Waldstadt Abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde vom 18.10.2018, Beschlussbearbeitung 2019 12.07.2016 ABS Berlin – Frankfurt/Oder, PFA Bhf. Köpenick 1. Prüfbericht des EBA vom 26.02.2018, Vorlage korrigierter Unterlagen am 12.11.2018, 2. Prüfbericht EBA vom 17.12.2018 29.09.2017 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 1.1 Beschluss vom 24.09.2015, PFB durch Stadt Oberhausen beklagt; BVerwG hat am 13.12.2018 die Klage abgewiesen; Änderungsantrag beim EBA eingegangen und wird derzeit geprüft 17.05.2010 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 1.2 DB Netz plant Einreichung des 2. Deckblatt beim EBA (vs. Ende 2018) 18.12.2012 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 1.3 Abschließende Stellungnahme (Teilanhörungsbericht ) vom 17.04.2018; Planfeststellungsbeschluss beim EBA in Arbeit 23.04.2012 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 1.4 Abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde (Teilanhörungsbericht) vom 06.06.2018; 3. Deckblatt hat das EBA am 18.12.2018 an die Anhörungsbehörde weitergeleitet . Planfeststellungsbeschluss beim EBA in Arbeit 11.11.2011 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 2.1 Die abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde liegt noch nicht vor. 03.09.2012 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 2.2 Die Offenlage zum 1. Deckblatt war vom 29.10.2018 bis zum 28.11.2018. 17.12.2012 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 2.3 2. Deckblatt ist in Erstellung; eine Offenlage wird vs. zusammen mit 1. Deckblatt erfolgen . 23.04.2012 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 3.1 Planfeststellungsbeschluss wird vom EBA erstellt (Bearbeitungsstand: Endphase) 18.12.2009 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 3.2 Übergabe des 1. Deckblattes vs. Ende 2. Quartal 2019 21.12.2011 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 3.3 Das 2. Deckblatt wird vs. im 2. Quartal 2019 eingereicht. 08.09.2011 ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 3.4 Das 1. Deckblatt wird vs. im 4. Quartal 2019 eingereicht. 14.05.2013 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bezeichnung Verfahrensstand Beginn Verfahren ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen , PFA 3.5 mit dem Abschluss des Anhörungsverfahrens rechnet die Vorhabenträgerin bis Mitte 2020 02.10.2013 ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden, 2 PFA‘e nicht bekannt unbekannt ABS Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg – Leipzig/Dresden, EStW-A Altenburg in der Anhörung unbekannt ABS München – Lindau – Grenze D/A, PFA 14 Erstellung des Planfeststellungsbeschlusses 06.02.2015 ABS München – Lindau – Grenze D/A, PFA 18 Planfeststellungsbeschluss ist in der Zustellung unbekannt ABS Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach /Grenze D/CZ (Elektrifizierung), PFA 1 Anträge gestellte, derzeit in der Umplanung für Ergänzung Schallschutz unbekannt ABS Oldenburg – Wilhelmshaven, PFA 1 Anhörungsverfahren abgeschlossen, derzeit Erarbeitung Planfeststellungsbeschluss 03.06.2013 ABS Oldenburg – Wilhelmshaven, PFA 2 derzeit läuft das Anhörungsverfahren 10.04.2014 ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ), PFA 1 Antragsprüfung 17.12.2018 ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ), PFA 5.1 Antragsprüfung 26.11.2018 ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ), PFA 6 Antragsprüfung 10.04.2018 ABS/NBS Karlsruhe – Basel, PfA 8.1 (Riegel – March) im Anhörungsverfahren 22.12.2014 ABS/NBS Karlsruhe – Basel, PfA 8.3 (StA 8 Herbolzheim – Hügelheim) Eingangsprüfung (mit Hochwasserschutzproblematik ) 30.06.2017 ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg, PFA 2.1a/b (Große Wendlinger Kurve - Anbindung an NBS) Änderungsverfahren, im Beteiligungsverfahren 13.10.2018 ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg, PFA 2.1a/b (teilbefüllte Löschwasserleitung) Eingangsprüfung 15.10.2018 ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg, PFA 2.4 (Errichtung ESTW und GSM-R-Mast) Eingangsprüfung 17.12.2018 Düsseldorf-Wehrhahn – Düsseldorf-Unterrath, PFA 3.0 Deckblatt in Bearbeitung 31.10.2014 Knoten Berlin, Dresdner Bahn, PFA 3 abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde vom 22.11.2018, Beschlussbearbeitung 2019 31.10.1997 Knoten Frankfurt(Main), Sportfeld 2. Baustufe im Anhörungsverfahren (Planänderung nach § 73 Abs. 8 VwVfG) 22.06.2011 Knoten Halle, PFA 3 derzeit in einer Umplanung durch DB, Pläne stehen aus unbekannt Knoten Halle, PFA 4 Planung wird derzeit geändert, noch nicht im Anhörungsverfahren unbekannt Knoten Hamburg (S4 Hamburg – Ahrensburg ), PFA 1 Erarbeitung Planfeststellungsbeschluss 09.08.2016 Knoten Hamburg (S4 Hamburg – Ahrensburg ), PFA 2 Antragsprüfung 29.09.2017 Knoten Hamburg (S4 Hamburg – Ahrensburg ), PFA 3 Antragsprüfung 27.07.2017 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/7010 Bezeichnung Verfahrensstand Beginn Verfahren NBS Köln/Rhein-Main, PFA 11 im Anhörungsverfahren 30.05.2016 Nordmainische S-Bahn als Teil des Knotens Frankfurt, PFA 1 Frankfurt am Main im Anhörungsverfahren (Planänderung nach § 73 Abs. 8 VwVfG) 31.07.2014 Nordmainische S-Bahn als Teil des Knotens Frankfurt, PFA 2 Maintal im Anhörungsverfahren (Planänderung nach § 73 Abs. 8 VwVfG) 05.05.2010 Nordmainische S-Bahn als Teil des Knotens Frankfurt, PFA 3 Hanau im Anhörungsverfahren (Planänderung nach § 73 Abs. 8 VwVfG) 07.12.2012 Rhein-Ruhr-Express, PFA 1.3 in der Beschlusserstellung 28.04.2011 Rhein-Ruhr-Express, PFA 2.1, Düsseldorf- Reisholz – Düsseldorf-Wehrhahn Einleitung Anhörungsverfahren am 27.03.2017, Erörterungstermin am 25.09.2018 15.12.2016 Rhein-Ruhr-Express, PFA 3.2 Eingangsprüfung 19.12.2018 Rhein-Ruhr-Express, PFA 3.3 im Anhörungsverfahren 09.10.2017 VDE 8.1 ABS Nürnberg – Ebensfeld, PFA 13 (Güterzugtunnel Fürth) Planänderung angekündigt für 2019 unbekannt VDE 8.1 ABS Nürnberg – Ebensfeld, PFA 18/19 Planänderung Hp Forchheim Nord, im Anhörungsverfahren unbekannt VDE 8.1 ABS Nürnberg – Ebensfeld, PFA 21 (Hirschaid) erneute Planänderung angekündigt unbekannt VDE 8.1 ABS Nürnberg – Ebensfeld, PFA 22 (Bamberg) Planänderung angekündigt, Eingang für 2019 erwartet unbekannt VDE 9 ABS Leipzig – Dresden, Abzw. Zeithain -Bogendreieck(a) – Abzw. Leckwitz(a) laufendes Anhörungsverfahren 10.10.2017 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 3 Maßnahmen des Seehafenhinterlandprogramms II 1. Tranche Maßnahme Örtlichkeit Entwurfsplanung Abschluss Sammel- FinVe Datum Planfeststellungsbeschluss Baubeginn Inbetriebnahme Planungs-/Umsetzungsstand Realisierungsmaßnahmen 1 Knoten Hamburg, Ostumfahrung Maschen abgeschlossen 17.07.2015 08.03.2013 08.2016 vsl. 07.2019 in Umsetzung, siehe Baubeginn 2 Knoten Hamburg, 2. Gleis Nordkurve Kornweide abgeschlossen 17.07.2015 26.06.2014 03.2015 vsl. 12.2020 in Umsetzung, siehe Baubeginn 3 Umschlagbahnhof Leipzig Wahren, Errichtung 2. Umschlagmodul abgeschlossen 17.07.2015 15.08.2014 08.2015 02.2017 in Restabwicklung 4 Seehafen Rostock, Achslasterhöhung bis Kavelsdorf offen 17.07.2015 offen Vsl. 09.2019 vsl. 12.2019 Umsetzung, in Abhängigkeit von der Erteilung des Baurechtes 5 Knoten Lehrte, Spurplananpassung abgeschlossen 17.07.2015 14.04.2005 10.2015 vsl. 07.2019 in Umsetzung, siehe Baubeginn Planungsmaßnahmen A ABS Lübeck-Schwerin (Anpassung Infrastruktur, Elektrifizierung ); Neubau Vbk. Bad-Kleinen offen 17.07.2015 Lph 2 abgeschlossen in 2018; Lph 3/4 startet I/2019 B ABS Paderborn-Halle, Verbindungskurve Mönchehof- Speele offen 17.07.2015 Aktuell läuft die Variantenentscheidung im Raumordnungsverfahren C Neubau drittes Gleis Regensburg -Obertraubling offen 17.07.2015 Die betrieblichen Aufgabenstellung (BAst) wegen Überlagerung mit verkehrlichen Anforderungen Ostkorridor noch nicht final abgestimmt D Bremerhaven-Speckenbüttel -Bremen, Gleiswechselbetrieb und Linksfahrbetrieb abgeschlossen 17.07.2015 Lph 1/4 abgeschlossen ; Umsetzung erfolgt in SHHV II.2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/7010 2. Tranche Maßnahme Örtlichkeit Entwurfsplanung Abschluss Sammel- FinVe Datum Planfeststellungsbeschluss Baubeginn Inbetriebnahme Planungs-/Umsetzungsstand Realisierungsmaßnahmen 1 Bahnhof Kiel-Meimersdorf , Herstellung Güterzuglanges Einfahrgleis (750 m) offen 16.12.2016 offen vsl. 04.2019 vsl. 09.2019 im Baurechtsverfahren 3 Bahnhof Speyer, Elektrifizierung Gleise 4, 5, 30 offen 16.12.2016 offen vsl. 04.2019 vsl. 08.2020 im Baurechtsverfahren 4 Umschlagbahnhof Karlsruhe , Verlängerung der Umschlaganlage (Teil der TEN-Korridore "Rhine - Alpine" und "Rhine - Danube") offen 16.12.2016 25.08.94 vsl. 04.2019 vsl. 09.2020 In SHHV II.2 wurde Entwurfsplanung aktualisiert ; Umsetzung erfolgt innerhalb der BUV 5 Umschlagbahnhof Ulm, Erweiterung der Umschlaganlage (Teil des TEN-Korridors "Rhine - Danube") offen 16.12.2016 12.07.2002 04.2018 vsl. 07.2019 in Umsetzung, siehe Baubeginn 6 Nürnberg, Ertüchtigung der Strecke 5952 (750 m) offen 16.12.2016 nicht erforderlich 02.2018 vsl. 03.2019 in Umsetzung, siehe Baubeginn 7a Bremerhaven-Speckenbüttel , Elektrifizierung (Absicherung der Betriebsqualität der TEN-Korridore "Orient - East-Mediterranean ", "North Sea - Baltic " und "Scandinavian – Mediterranean“) Offen 16.12.2016 offen vsl. 05.2019 vsl. 03.2020 im Baurechtsverfahren 7b Bremerhaven-Speckenbüttel , Einrichtung Gleiswechselbetrieb Offen 16.12.2016 offen 03.2018 vsl. 06.2020 in Umsetzung, siehe Baubeginn 11 Niederwalgern, Beseitigung höhengleicher Bahnsteigzugang Offen 16.12.2016 offen vsl. 12.2019 vsl. 09.2020 im Baurechtsverfahren 12 Rangierbahnhof Bremen, Ertüchtigung Gleis 3 (Teil der GV- und TEN-Korridore "North Sea - Baltic" und "Orient - East Mediterranean ") Offen 16.12.2016 nicht erforderlich 05.2018 vsl. 04.2019 in Umsetzung, siehe Baubeginn 17 Heppenheim, Errichtung Gleissperrsignal zur Erhöhung Nutzlänge (750 m) offen 16.12.2016 nicht erforderlich vsl. 02.2019 vsl. 08.2019 Baubeginn in I/2019 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7010 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Maßnahme Örtlichkeit Entwurfsplanung Abschluss Sammel- FinVe Datum Planfeststellungsbeschluss Baubeginn Inbetriebnahme Planungs-/Umsetzungsstand Planungsmaßnahmen 2 Bahnhof Mainz-Bischofsheim , Spurplananpassung (750 m; Teil des TEN-Korridors "Rhine - Alpine") offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 3/4 8a Marktredwitz-Schwandorf, Blockverdichtung (Pechbrunn -Marktredwitz), (Teil des TEN-Korridors "Scandinavian - Mediterranean ") offen 16.12.2016 Pechbrunn: im Baurechts- verfahren ; ansonsten in Erarbeitung Lph 3/4 8b Markredwitz-Schwandorf, Blockverdichtung (Wernberg -Weiden) offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 3/4 8c Marktredwitz-Schwandorf, Beseitigung höhengleicher Bahnsteigzugang Bahnhof Wernberg offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 3/4 9 Regensburg, Schaffung zusätzliche Gleisverbindung (Teil der TEN-Korridore "Rhine - Danube" und "Scandinavian - Mediterranean") offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 2 (Vorplanung ) 13 Greifswald, Errichtung Puffergleis (750 m) offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 3/4 14 Berlin-Moabit, Gleisverlängerung von 3 Puffergleisen (750 m; Teil der GVund TEN-Korridor "North Sea - Baltic" und "Orient - East Mediterranean".) offen 16.12.2016 Lph 2 steht vor Abschluss 15 Passau Güterbahnhof, Neubau von 2 Zugbildungsund Puffergleisen (750 m; Teil des TEN-Korridors "Rhine - Danube") offen 16.12.2016 in Erarbeitung, Lph 2 16 Sechtem, Verlängerung eines Überholgleises auf 750 m (Teil des GV- und TEN- Korridors "Rhine - Alpine ") offen 16.12.2016 Lph 2 abgeschlossen ; Lph 3/4 startet I/2019 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333