Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. Januar 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/7223 19. Wahlperiode 22.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Jörg Schneider und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/6688 – Altersabsicherung von Schutzsuchenden V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) herausgegebene Versichertenbericht 2018 widmet sich auf den Seiten 23 bis 28 dem Thema „Altersabsicherung von Schutzsuchenden“ für das Bezugsjahr 2016. Danach lag das mittlere hochgerechnete Jahreseinkommen von Versicherten mit Staatsbürgerschaft eines Asylherkunftslandes bei insgesamt rund 11 900 Euro. Das mittlere hochgerechnete Jahreseinkommen der Personen mit syrischer Staatsbürgerschaft lag bei 6 400 Euro. Der Bericht konstatiert auf Seite 28: „Versicherte mit Staatsbürgerschaft eines Asylherkunftslandes sind seltener pflichtversichert und führen aufgrund ihrer geringen Einkommen weniger Beiträge ab. Je länger dieser Umstand anhält, umso geringer werden die zukünftigen Rentenanwartschaften dieses Personenkreises sein“ (https://bit.ly/2KDgISJ). V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Es wird darauf hingewiesen, dass die Personen, die im Versichertenbericht 2018 der Deutschen Rentenversicherung (DRV) als Staatsangehörige der sog. „Asylherkunftsländer “ (wörtlich im DRV-Bericht, S. 23: „die Zahl der Versicherten mit Staatsbürgerschaft aus einem der acht zuzugsstärksten außereuropäischen Herkunftsländer von Schutzsuchenden“) zusammengefasst werden, entgegen der o. a. zitierten Überschrift nicht mit „Schutzsuchenden“ gleichzusetzen sind. Die entsprechenden Daten des DRV-Berichts sind – wie auch die ebenso aufbereiteten nachstehenden Daten – ausschließlich nach dem Kriterium der Staatsbürgerschaft differenziert und liefern weder Auskunft über den Aufenthaltsstatus bzw. die Gründe des Aufenthalts noch hinsichtlich der Integration oder der Höhe zukünftiger Rentenanwartschaften. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7223 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch ist das mittlere hochgerechnete Jahreseinkommen sowie das durchschnittliche Jahreseinkommen von Versicherten mit Staatsbürgerschaft eines Asylherkunftslandes für 2017 (bitte nach „gesamt“ und nach den Asylherkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Pakistan, Nigeria, Eritrea und Somalia getrennt benennen)? Die erfragten Werte können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Jahreseinkommen von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten im Jahr 2017 * Medianeinkommen Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund 2. Wie hoch ist das mittlere hochgerechnete Jahreseinkommen sowie das durchschnittliche Jahreseinkommen von Versicherten getrennt nach Staatsbürgerschaft für 2016 und 2017 (differenziert nach Geschlecht)? Die erfragten Werte können den nachstehenden Tabellen entnommen werden. Jahreseinkommen von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten im Jahr 2016 – Männer * Medianeinkommen Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Staatsangehörigkeit Erzieltes versichertes Jahreseinkommen* Hochgerechnetes versichertes Jahreseinkommen* Afghanistan 6.447 12.181 Eritrea 5.750 14.807 Irak 6.359 12.476 Iran 10.768 16.188 Nigeria 14.096 18.339 Pakistan 8.808 14.129 Somalia 6.412 15.980 Syrien 3.248 8.576 Auswahl insges. 5.776 12.510 in Euro Staatsangehörigkeit Erzieltes versichertes Jahreseinkommen* Hochgerechnetes versichertes Jahreseinkommen* Afghanistan 7.184 12.901 Eritrea 4.059 11.699 Irak 7.824 13.204 Iran 12.178 17.135 Nigeria 14.851 19.115 Pakistan 7.163 13.298 Somalia 6.817 15.597 Syrien 2.453 6.466 in Euro Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/7223 Jahreseinkommen von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten im Jahr 2016 – Frauen * Medianeinkommen Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Jahreseinkommen von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten im Jahr 2017 – Männer * Medianeinkommen Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Jahreseinkommen von Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten im Jahr 2017 – Frauen * Medianeinkommen Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Staatsangehörigkeit Erzieltes versichertes Jahreseinkommen* Hochgerechnetes versichertes Jahreseinkommen* Afghanistan 6.269 9.266 Eritrea 7.307 10.268 Irak 5.087 7.915 Iran 9.488 13.351 Nigeria 6.908 11.147 Pakistan 5.100 8.337 Somalia 5.719 10.216 Syrien 3.887 6.126 in Euro Staatsangehörigkeit Erzieltes versichertes Jahreseinkommen* Hochgerechnetes versichertes Jahreseinkommen* Afghanistan 6.435 12.898 Eritrea 5.741 15.430 Irak 6.907 13.800 Iran 11.457 17.431 Nigeria 15.965 19.472 Pakistan 9.379 14.844 Somalia 6.726 16.474 Syrien 3.253 8.902 in Euro Staatsangehörigkeit Erzieltes versichertes Jahreseinkommen* Hochgerechnetes versichertes Jahreseinkommen* Afghanistan 6.489 9.691 Eritrea 5.793 10.724 Irak 4.953 8.583 Iran 9.728 13.660 Nigeria 7.821 12.192 Pakistan 5.356 8.960 Somalia 5.124 11.225 Syrien 3.200 5.919 in Euro Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7223 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie hoch ist der Prozentanteil der Anrechnungszeitversicherten (vgl. Abbildung 4 auf Seite 25 des Versichertenberichts 2018) für das Kalenderjahr 2015 und 2017? Der Anteil der ausschließlich Anrechnungszeitversicherten an allen aktiv Versicherten mit der Staatsangehörigkeit eines der acht betrachteten außereuropäischen Staaten betrug 48,9 Prozent am 31. Dezember 2015 und 60,8 Prozent am 31. Dezember 2017. 4. Wie hoch ist der Prozentanteil der Anrechnungszeitversicherten (vgl. Abbildung 4 auf Seite 25 des Versichertenberichts 2018) getrennt nach den Asylherkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Pakistan, Nigeria, Eritrea und Somalia (bitte auch für die Kalenderjahre 2015 und 2017 angeben)? Die erfragten Werte können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Anteil der Anrechnungszeitversicherten an den aktiv Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten, verschiedene Jahre Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund 5. Wie war der Versicherungsstatus aktiv Versicherter für 2016 und 2017 differenziert nach „[1]“ bis „[7]“ (vgl. Abbildung 4 auf Seite 25 des Versichertenberichts 2018, bitte in Prozent und differenziert nach Staatsangehörigkeit angeben)? Die erfragten Werte können den nachstehenden Tabellen entnommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/7223 Versicherungsstatus aktiv Versicherter ausgewählter Staatsangehörigkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung am 31. Dezember 2016 mögliche Differenz zu 100 Prozent ist rundungsbedingt Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Versicherungsstatus aktiv Versicherter ausgewählter Staatsangehörigkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung am 31. Dezember 2017 mögliche Differenz zu 100 Prozent ist rundungsbedingt Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Staatsangehörigkeit Pflichtversicherte Beschäftigte Pflichtversichert wegen Arbeitslosigkeit sonstige Pflichtversicherte freiwillig Versicherte nicht pflichtversicherte geringfügig Beschäftigte Anrechnungszeitver - sicherte wg. Arbeitslosigkeit oder Bezuges von SGB II- Leistungen sonstige Anrechnungszeitver - sicherte Afghanistan 49,6 1,3 1,0 0,1 10,1 37,6 0,3 Eritrea 25,2 0,5 0,3 0,0 5,2 68,6 0,2 Irak 34,1 1,3 0,9 0,0 8,4 55,1 0,2 Iran 55,7 1,6 1,8 0,2 10,4 30,1 0,2 Nigeria 67,2 2,4 1,1 0,0 7,1 22,1 0,2 Pakistan 59,5 1,4 1,2 0,1 12,0 25,7 0,2 Somalia 45,6 2,4 0,8 0,0 5,0 45,8 0,4 Syrien 11,1 0,2 0,3 0,0 4,5 83,9 0,0 in Prozent Staatsangehörigkeit Pflichtversicherte Beschäftigte Pflichtversichert wegen Arbeitslosigkeit sonstige Pflichtversicherte freiwillig Versicherte nicht pflichtversicherte geringfügig Beschäftigte Anrechnungszeitver - sicherte wg. Arbeitslosigkeit oder Bezuges von SGB II- Leistungen sonstige Anrechnungszeitver - sicherte Afghanistan 45,5 0,9 0,9 0,1 7,5 44,8 0,4 Eritrea 34,5 0,5 0,3 0,0 4,1 60,5 0,2 Irak 32,1 0,9 1,1 0,0 6,9 58,8 0,1 Iran 51,5 1,4 1,7 0,2 8,8 36,3 0,2 Nigeria 66,3 2,2 1,1 0,0 5,5 24,6 0,2 Pakistan 62,1 1,3 1,5 0,1 10,4 24,5 0,2 Somalia 38,9 1,2 0,7 0,0 2,9 56,2 0,2 Syrien 17,4 0,2 0,4 0,0 5,6 76,4 0,1 in Prozent Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7223 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 6. Wie lauten die Zahlen nach Tabelle 1 (Seite 20 des Versichertenberichtes 2018) für das Kalenderjahr 2017 (Versicherungsverhältnis am 31. Dezember )? Die erfragten Werte können den nachstehenden Tabellen entnommen werden. Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung nach Versicherungsverhältnis, Anzahlen und Veränderung * Mehrfachnennungen sind möglich. ** Ohne Altersteilzeitbeschäftigte, Beschäftigte aufgrund einer Berufsausbildung, geringfügig Beschäftigte und Beschäftigten mit Entgelt in der Gleitzone. *** Ohne SGB II und SGB III. Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Versicherungsverhältnis am 31.12. 2017 2016 Veränderung gegenüber 2016 in Prozent Versicherte ohne Rentenbezug insgesamt 55,11 54,45 1,2 davon: 0,00 0,00 aktiv Versicherte 38,17 37,60 1,5 darunter:* 0,00 0,00 versicherungspflichtig Beschäftigte 31,11 30,51 2,0 darunter:* 0,00 0,00 versicherungspfl. Beschäftigte ohne Beitragsbesonderheiten** 27,68 27,04 2,4 Beschäftigte aufgrund einer Berufsausbildung 1,71 1,71 0,0 pflichtversicherte geringfügig Beschäftigte 1,18 1,16 1,7 Altersteilzeitbeschäftigte 0,24 0,23 4,3 Beschäftigte mit Entgelt in der Gleitzone 0,62 0,66 -6,1 von der Versicherungspflicht befreite geringfügig Beschäftigte 4,22 4,25 -0,7 Arbeitslosengeld (Leistungsempfänger nach SGB III) 0,67 0,71 -5,6 Arbeitslosengeld II (Leistungsempfänger nach dem SGB II) ohne ALG-Empfänger 3,82 3,77 1,3 sonstige Leistungsempfänger nach SGB*** 0,63 0,61 3,3 freiwillig Versicherte 0,22 0,23 -4,3 Pflegepersonen 0,53 0,30 76,7 versicherte Selbständige 0,31 0,30 3,3 passiv Versicherte 16,93 16,85 0,5 in Mio. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/7223 7. Wie lauten die Zahlen für aktiv „Versicherte ohne Rentenbezug/aktiv Versicherte /Arbeitslosengeld II (Leistungsempfänger nach dem SGB II) ohne ALG-Empfänger“ (vgl. Tabelle 1 auf Seite 20 des Versichertenberichtes 2018) getrennt nach allen Staatsbürgerschaften für die Kalenderjahre 2015, 2016 und 2017 (jeweils zum Stichtag: Versicherungsverhältnis am 31. Dezember )? Die erfragten Werte können den nachstehenden Tabellen entnommen werden. Versicherungsverhältnis am 31. Dezember 2015 in der gesetzlichen Rentenversicherung , nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund Versicherungsverhältnis am 31. Dezember 2016 in der gesetzlichen Rentenversicherung , nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund darunter Staatsangehörigkeit Arbeitslosengeld II (Leistungsempfänger nach dem SGB II) ohne ALG- Empfänger Afghanistan 80 52 26 Eritrea 14 10 6 Irak 96 62 39 Iran 88 50 20 Nigeria 34 17 6 Pakistan 62 29 13 Somalia 9 5 3 Syrien 129 100 83 Versicherte ohne Rentenbezug insgesamt davon aktiv Versicherte in Tsd. darunter Staatsangehörigkeit Arbeitslosengeld II (Leistungsempfänger nach dem SGB II) ohne ALG- Empfänger Afghanistan 105 71 34 Eritrea 31 25 20 Irak 125 86 58 Iran 95 55 22 Nigeria 39 21 6 Pakistan 73 36 13 Somalia 14 8 4 Syrien 352 298 269 Versicherte ohne Rentenbezug insgesamt davon aktiv Versicherte in Tsd. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7223 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Versicherungsverhältnis am 31. Dezember 2017 in der gesetzlichen Rentenversicherung , nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten Quelle: Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund darunter Staatsangehörigkeit Arbeitslosengeld II (Leistungsempfänger nach dem SGB II) ohne ALG- Empfänger Afghanistan 153 113 61 Eritrea 46 41 30 Irak 163 121 86 Iran 111 70 32 Nigeria 44 25 8 Pakistan 81 40 14 Somalia 21 16 10 Syrien 445 390 341 in Tsd. Versicherte ohne Rentenbezug insgesamt aktiv Versicherte davon Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333