Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 18. Januar 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/7224 19. Wahlperiode 22.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/6692 – Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die deutsche Entwicklungspolitik ist in ihrer Organisation und Durchführung multidimensional und komplex gestaltet, so dass Strukturen, Abläufe und beteiligte Akteure nicht ohne erheblichen Aufwand erkennbar sind. Nach Ansicht der Fragesteller kann eine effektive parlamentarische Sach- und Leistungskontrolle anhand der zugänglichen Informationen bezüglich der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien nicht ohne weiteres stattfinden. Zur Ausübung einer effektiven parlamentarischen Kontrolle werden daher folgende sachdienliche Informationen erfragt. 1. Welche konkrete Länderstrategie verfolgt die Bundesregierung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Welche Schwerpunkte werden hierbei von der Bundesregierung gesetzt? Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) unterstützt die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien bei der Ausgestaltung eines nachhaltigen Wachstumsund Entwicklungsmodells mit dem Ziel, Hunger zu bekämpfen, natürliche Lebensgrundlagen zu erhalten und breitenwirksames Wachstum zu schaffen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) leistet damit in Äthiopien einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, zur nachhaltigen Landnutzung und zu qualitativ hochwertiger beruflicher Bildung für alle Bevölkerungsgruppen. Gemeinsam mit der äthiopischen Regierung wurden drei Schwerpunktbereiche der deutschen EZ definiert: 1) Berufliche Bildung; 2) Sicherung der Ernährung und Landwirtschaft; 3) Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Zur Unterstützung des äthiopischen Reformprozesses wurde zusätzlich Ende Oktober 2018 die Aufnahme von Verhandlungen zu einer Reformpartnerschaft vereinbart . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Seit welchem Jahr erhält die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien Leistungen der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ? Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur Technischen Zusammenarbeit mit dem Kaiserreich Äthiopien fand 1964 statt. Dies markiert den Beginn der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien. 3. Auf welcher (völker-)rechtlichen Grundlage erbringt die Bundesrepublik Deutschland Leistungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Welche Regelungen werden in dieser Vereinbarung bzw. in diesem Abkommen getroffen? Wann wurde dieses unterzeichnet? Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien erfolgt auf Basis völkerrechtlicher Vereinbarungen. Das Rahmenabkommen über technische Zusammenarbeit vom 21. April 1964, verlängert durch den Notenwechsel vom 12./16. Januar 1970 und ergänzt durch den Notenwechsel vom 26. April/3. Mai 1980, regelt gegenseitige Rechte und Pflichten bei der Umsetzung der gemeinsam vereinbarten Ziele. Für Zusagen der Finanziellen Zusammenarbeit werden jeweils Regierungsabkommen geschlossen. 4. Wie hoch ist das Gesamtvolumen aller Leistungen der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Das Gesamtvolumen aller durchgeführten Leistungen der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der staatlichen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien beträgt 1,3719 Mrd. Euro (davon 538,4 Mio. technische Zusammenarbeit (TZ) und 833,5 Mio. finanzielle Zusammenarbeit (FZ)). 5. Wie lange beabsichtigt die Bundesregierung, die Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien fortzusetzen? Die Entscheidung, mit welchen Ländern die Bundesrepublik entwicklungspolitisch zusammenarbeitet, hängt von verschiedenen Kriterien ab, die regelmäßig überprüft werden. Berücksichtigt werden zum Beispiel: die entwicklungspolitische Notwendigkeit (Bewertung der ökonomischen, sozialen , ökologischen und politischen Situation im Kooperationsland sowie der Armutsrelevanz), die Entwicklungsorientierung und das Governance-Niveau des Landes (Nachhaltige Politikgestaltung i. S. d. Agenda 2030, Achtung, Schutz und Gewährleistung der Menschenrechte, Demokratie und rechtsstaatlicher Mindeststandards , Leistungsfähigkeit und Transparenz des Staates, kooperatives Verhalten in der Staatengemeinschaft), Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/7224 besondere deutsche Interessen, wie der Schutz globaler öffentlicher Güter und die Umsetzung der Agenda 2030, sowie die Signifikanz des deutschen Beitrags und die Arbeitsteilung zwischen den Gebern. 6. Wie beurteilt die Bundesregierung die generelle Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Auf welchen Tatsachen bzw. Umständen beruht die Beurteilung der Bundesregierung ? Die Bundesregierung beurteilt die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien positiv. Diese Einschätzung beruht auf der regelmäßigen und detaillierten Programmbzw . Sektorberichterstattung der entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen zu den Fortschritten und Ergebnissen der durchgeführten Vorhaben anhand vereinbarter Ziele und Indikatoren. Fortschritts- und Abschlussberichte der Durchführungsorganisationen zu Projekten und Programmen belegen empirisch erfassbare Ergebnisse und stellen die Zielerreichung anhand der Wirkungsketten in den durchgeführten Programmen dar. Ergänzend hierzu werden Projektevaluierungen u. a. vom deutschen Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) durchgeführt. 7. Welche Entwicklungsleistungen wurden der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien für die Jahre 2019, 2020 und 2021 zugesagt? Welche Projekte befinden sich für diesen Zeitraum noch in der Planungsphase ? Neuzusagen erfolgten im Rahmen von Regierungsverhandlungen vom 2. bis 3. November 2017 für die Jahre 2018 und 2019 mit einem Gesamtvolumen von 136 Mio. Euro (davon 97 Mio. Euro FZ, 39 Mio. Euro TZ). Diese wurden durch eine Zwischenzusage in Höhe von 3 Mio. Euro (TZ) im Nachgang der Regierungsverhandlungen 2017 ergänzt. Zusätzlich wurden im Jahre 2017 Sondermittel der Sonderinitiativen „EINEWELT Ohne Hunger“ (32,1 Mio. Euro) und „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge (re-)integrieren“ (9,5 Mio. Euro) sowie der BMZ-Übergangshilfe (35 Mio. Euro) bereitgestellt. Die erfolgten Neuzusagen 2017 wurden größtenteils 2018 beauftragt bzw. befinden sich noch in der Planungsphase. Zwischenzusagen wurden 2018 mit einem Gesamtvolumen von 107,5 Mio. Euro (davon 79,5 Mio. Euro FZ und 28 Mio. Euro TZ) getätigt. Zusätzlich wurden im Jahr 2018 Sondermittel der Sonderinitiative „EINEWELT Ohne Hunger“ (15,43 Mio. Euro), der Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge (re-)integrieren“ (10 Mio. Euro) sowie der BMZ-Übergangshilfe (26 Mio. Euro) bereitgestellt. Die erfolgten Zwischenzusagen 2018 befinden sich größtenteils noch in der Planungsphase. Für weitere Informationen wird auf Anlage 1 unter a) verwiesen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat für das Jahr 2019 Leistungen für ein Forschungsvorhaben, zwei Vorhaben des Bilateralen Treuhandfonds mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vereinten Nationen (FAO) und ein Vorhaben der bilateralen technischen Zusammenarbeit zugesagt. Das Vorhaben der bilateralen technischen Zusammenarbeit beinhaltet auch Zusagen für die Jahre 2020 und 2021. Für Einzelheiten wird auf die Antwort zu Frage 12 und Anlage 1 unter g) verwiesen. 8. Leistete die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit jemals Budgethilfe an die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien? Wenn ja, wann, und in welcher Höhe wurden Leistungen ausbezahlt, und waren diese Leistungen zweckbestimmt? Im Jahr 2003 wurden der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien aus FZ-Mitteln 4 Mio. Euro für Budgethilfe zugesagt (Vorhaben: „Kofinanzierung des Weltbankprogramms zur Armutsbekämpfung I“). Die Mittel wurden im August 2005 ausgezahlt und voll verausgabt. Die Maßnahmen deckten insbesondere die folgenden Bereiche ab: i) Verbesserung des Investitionsklimas, ii) Verbesserung von Regierungsführung und staatlichen Basisdienstleistungen, sowie iii) Unterstützung bei der Umsetzung der Reform des öffentlichen Sektors. 9. Sind der Bundesregierung Fälle von Korruption oder sonstiger nicht ordnungsgemäßer Mittelverwendung im Rahmen der derzeitigen und vergangenen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien bekannt? Nach derzeitigem Kenntnisstand gab es im Jahre 2015 einen Korruptionsfall durch einen nationalen GIZ-Mitarbeiter, der im Rahmen von Auftragsvergaben Firmen bevorzugt behandelte, an denen er selbst beteiligt war oder bei denen es sich um Firmen ihm nahestehender Personen handelte. Der Vorfall wurde frühzeitig aufgedeckt, bevor finanzieller Schaden entstehen konnte. Der nationale GIZ-Mitarbeiter wurde entlassen. Weitere Fälle von Korruption oder sonstiger nicht ordnungsgemäßer Mittelverwendung im Rahmen der derzeitigen und vergangenen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien sind der Bundesregierung nicht bekannt. 10. Was sind aus Sicht der Bundesregierung die drei größten entwicklungspolitischen Erfolge, die aus der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien resultieren ? Die deutsche EZ hat im Lauf der Jahre zahlreiche Erfolge in Äthiopien erzielen können. Aus jüngerer Zeit hervorzuheben sind: Berufliche Bildung: Äthiopien baut sein Berufsbildungssystem nach deutschem Vorbild auf (duale Ausbildung). Deutschland ist dabei privilegierter Partner. Im Rahmen des Schwerpunkts „Berufliche Bildung“ wird die Ausbildung besonders praxisnah gestaltet, um den „German benchmark“ sicherzustellen (starke betriebliche Komponente). Über 350 000 Jugendliche haben bereits von einer verbesserten Ausbildung profitiert. Nachhaltige Landbewirtschaftung: Deutschland unterstützt die äthiopische Regierung bei der nachhaltigen landwirtschaftlichen Nutzung und Rehabilitierung von Wassereinzugsgebieten. In 23 ausgewählten Verwaltungsbezirken profitieren bisher auf einer Fläche von ca. 133 000 ha rd. 57 000 Haushalte von den Maßnahmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/7224 Kombination kurz- und längerfristiger Maßnahmen im Bereich Flüchtlingshilfe (Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge (re-)integrieren “): Äthiopien hat über 900 000 Flüchtlinge aus Nachbarländern aufgenommen und ist damit das zweitgrößte Aufnahmeland Afrikas. Durch die Kooperation der KfW mit UNICEF wurde die Wasserversorgung ausgewählter Flüchtlingslager und aufnehmender Gemeinden deutlich verbessert. Das UN- Flüchtlingsengagement wird dabei durch die Expertise der KfW im Bereich nachhaltiges Wassermanagement ergänzt. Insgesamt profitieren bislang 225 000 Flüchtlinge und 35 000 Mitglieder aufnehmender Gemeinden von den Maßnahmen. 11. Wie viele Entwicklungshelfer wurden in den letzten zehn Jahren im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien entsandt? Für welche Projekte wurden diese eingesetzt, und wie hoch waren die entsprechenden Kosten? Die Angaben zur Anzahl entsandter Entwicklungshelfer, zu den jeweiligen Projekten und zu den projektspezifischen Kosten der Entsendungen können der Tabelle in Anlage 1 unter b) entnommen werden. 12. Welche ODA-fähigen Vorhaben, Projekte und Maßnahmen (ODA = Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) wurden in den letzten zehn Jahren durch die Bundesregierung im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien gefördert oder in Auftrag gegeben (bitte vollständig und abschließend nach tätigem Bundesministerium und folgender Strukturierung aufschlüsseln: Jahr der Bewilligung, Vorgangsnummer oder Aktenzeichen – bspw. BMZ-Nummer –, Haushaltskapitel und Titel, Projekttitel, Durchführer bzw. Förderungsempfänger bzw. Unternehmen , Partner der Durchführungsvereinbarung, Projektlaufzeit, Sektorenbereich i. S. v. Förderbereich – Förderbereichsschlüssel und DAC-5-Code –, Summe der Zusage bzw. Ausgaben bzw. Kosten und Einnahmen des jeweiligen Projekts, Eigenanteil der Partner, Auszahlungsmodalität – Gesamtsumme als Vorschuss oder gestaffelt –, konkrete Zielsetzung mit ausführlicher Beschreibung der konkreten Maßnahmen und deren Wirkungsweise anhand der jeweiligen, falls vorhandenen, Wirkungsmatrix zur Erreichung des Förderziels)? 13. Zu welchen Ergebnissen kamen die erstellten Schlussberichte bezüglich der erfragten Projekte und Maßnahmen (bitte für jedes Projekt mit Angabe der Vorgangsnummer oder des Aktenzeichens anführen; Ergebnis ist im Sinne von ordnungs- und sachgemäßer Auftragserfüllung und Zielerreichung des jeweiligen Projekts zu verstehen)? 17. Wurden die in Frage 12 erfragten Projekte hinsichtlich ihrer Wirksamkeit evaluiert (wenn ja, bitte nach folgenden Kategorien aufschlüsseln: Projekttitel , Durchführer bzw. Unternehmen, Evaluierungsinstrument mit Beschreibung der Methodik, Bewertungskategorien und Gesamtbewertung, Jahr der Evaluierung und Durchführer der Evaluierung)? Die Fragen 12, 13 und 17 hinsichtlich der Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der letzten zehn Jahre der Bundesregierung im Rahmen der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien werden gemeinsam beantwortet. Zur Beantwortung wird auf Anlage 1 unter c) bis h) verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 14. Sind der Bundesregierung Projekte oder Maßnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien bekannt, bei welchen eine Anpassung des ursprünglichen Projektzieles oder der ursprünglichen Zielerreichungsstrategie vorgenommen wurde? a) Wenn ja, welche Projekte oder Maßnahmen waren dies konkret? b) Was war die ursprüngliche Zielsetzung oder Zielerreichungsstrategie, und wie wurde diese angepasst? c) Welche Sachgründe lagen der jeweiligen Anpassung vor? Im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit findet eine kontinuierliche Weiterentwicklung und Verfeinerung der Projektziele statt. Eine grundlegende Überarbeitung von Zielen hat es im erfassten Zeitraum in einem Vorhaben der TZ gegeben: TZ-Vorhaben „Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung“: Rest-Mittel des Vorhabens wurden in den Regierungsverhandlungen 2013 reprogrammiert zu Gunsten eines Bildungsvorhabens. Grund: Kurz nach der Zusage fand eine Regierungsumbildung statt, die eine veränderte Prioritätensetzung hin zu Bildungsmaßnahmen nach sich zog. 15. Wurden Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit der letzten zehn Jahre mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien nach Kenntnis der Bundesregierung durch den Bundesrechnungshof geprüft? a) Wenn ja, welche Vorhaben, Projekte und Maßnahmen wurden geprüft? b) Wann wurde die Prüfung nach Kenntnis der Bundesregierung durchgeführt ? c) Zu welchen Prüfungsergebnissen kam der Bundesrechnungshof? Der Bundesrechnungshof hat zu Vorhaben, Projekten und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit der letzten zehn Jahre mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien keine Einzelprüfungen durchgeführt. 16. Wurden Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit der letzten zehn Jahre mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien durch die Außenrevision des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geprüft? a) Wenn ja, welche Vorhaben, Projekte und Maßnahmen wurden geprüft? b) Wann wurde die Prüfung durchgeführt? c) Gab es einen konkreten Anlass zur Prüfung durch die Außenrevision des BMZ? d) Zu welchen Prüfergebnissen kam die Außenrevision des BMZ? Die Außenrevision prüft die Zuwendungsempfänger des BMZ. Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit ist nicht Teil des Prüfauftrags der Außenrevision. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/7224 18. Wann und wo fanden die letzten vier Geberkoordinierungsrunden auf der Ebene der internationalen Organisationen bezüglich der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien statt? Welche konkreten Feststellungen bezüglich der Entwicklungszusammenarbeit wurden hierbei getroffen? Die letzten vier Geberkoordinierungsrunden der Development Assistance Group (DAG) fanden am 20. September 2018, 18. Oktober 2018, 15. November 2018 und 13. Dezember 2018 jeweils in Addis Abeba statt. Themen waren u. a. der Dialog mit der äthiopischen Regierung bezüglich gemeinsamer Interessen und zukünftiger Zusammenarbeit insbesondere im Zusammenhang mit der Reformagenda des neuen Premierministers, die Erfolge bei der Zielerreichung des Entwicklungsplanes der äthiopischen Regierung („Growth and Transformation Plan II“), welcher die politische Grundlage für die Schwerpunkte der Regierungsarbeit in Bezug auf nachhaltiges Wachstum bildet, sowie die Vorstellung des nationalen Entwicklungsplanes für den Zeitraum 2020 – 2025. Geberkoordinierungsrunden dienen der Koordinierung mit dem Ziel eines möglichst abgestimmten Vorgehens , nicht der Herbeiführung konkreter Beschlüsse. Die beteiligten Geber stellten jedoch gemeinsam fest, dass die äthiopische Reformpolitik Unterstützung verdient . 19. Wie hoch ist das Gesamtvolumen der in den letzten zehn Jahren vergebenen Hilfen im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Wie, durch wen und an welche Empfänger wurden diese Leistungen ausbezahlt (bitte nach Fördermittel aufschlüsseln, bspw. Kredit oder Zuschuss sowie Rückzahlungsverpflichtung)? Das Gesamtvolumen der in den letzten zehn Jahren (2009 bis 2018) zugesagten finanziellen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien beläuft sich auf 428,25 Mio. Euro. Im Übrigen wird auf die Angaben in Anlage 1 verwiesen. 20. Wie hoch waren die Tilgungsleistungen der Kreditnehmer in den letzten zehn Jahren im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien? Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien wurden in den letzten zehn Jahren ausschließlich Zuschüsse zugesagt . 21. Sind der Bundesregierung Fälle bekannt, in denen eine Rückzahlung der gewährten Kredite nicht oder nicht rechtzeitig stattfand? Wenn ja, wurden die entsprechenden Sicherheiten verwertet? Der Bundesregierung liegen keine entsprechenden Informationen vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 22. Wie hoch ist die Zahl der Studienplätze, die im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien gefördert werden? Wie viele der geförderten Studenten haben das Studium nach Kenntnis der Bundesregierung erfolgreich abgeschlossen? Die Verantwortung für die Kosten der Studienplätze für Studierende aus Entwicklungs - und Schwellenländern in Deutschland liegt bei den Ländern. Informationen zur Anzahl der Studierenden aus Äthiopien sind über das Internetangebot des Statistischen Bundesamtes DESTATIS (www.destatis.de) zugänglich. Mit Mitteln der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden in Äthiopien keine Studienplätze finanziert. 23. Welches Interesse bzw. Ziel wird in Bezug auf die entwicklungspolitische Länderstrategie der Bundesregierung für die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien mit dem geförderten Studium verfolgt? Es wird auf die Antwort zu Frage 22 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/7224 Anlage Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 a) Zusagen 2017 und 2018 und bereitgestellte Sondermittel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), in Mio. Euro (Frage 7) Zusagejahr DO EZ-Schwerpunkt Vorhaben Quelle Sondermittel Mittelqualität Sondermittel TZ FZ (HH-Mittel ) Repro- Mittel* FZ-Außen - Zusage 2017 GIZ Landwirtschaft Programm Nachhaltige Landbewiftschaf-tung 13,00 2017 KfW Landwirtschaft Programm Nachhaltige Landbewirtschaf-tung (SLM IV) 18,00 2017 GIZ Landwirtschaft Stärkung der Dürreresilienz der Pastoralen und agropastoralen Bevölkerung in den äthiopischen ariden u. semiariden Gebieten 5,50 2017 KfW Landwirtschaft Stärkung der Dürreresilienz 15,00 2017 GIZ Landwirtschaft Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität durch Innovation (inkl. Mechanisierung ) 4,00 2017 KfW Landwirtschaft Förderung der landwirtschaftlichen Pro-duktivität 11,00 2017 GIZ Landwirtschaft Partizipative Landnutzungsplanung (PLUP) 3,00 2018 GIZ Landwirtschaft Land Governance in Äthiopien 8,00 2018 GIZ Landwirtschaft Grüne Innovationszentren in der Agrar- und Ernährungswirtschaft SEWOH 5,00 2017 GIZ Landwirtschaft Globalvorhaben Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssicherung (Länderpaket Äthiopien) SEWOH 7,70 2018 GIZ Landwirtschaft Globalvorhaben Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssicherung (Länderpaket Äthiopien) SEWOH 5,43 2017 GIZ Landwirtschaft Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung (Länderpaket Äthiopien) SEWOH 4,40 2017 KfW Landwirtschaft Rural Resilience Initiative (R4) SEWOH 20,00 2018 GIZ Landwirtschaft Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung (Länderpaket Äthiopien) SEWOH 5,00 2017 GIZ Berufliche Bil-dung Kapazitätsaufbau im Bildungswesen III 12,00 2017 KfW Berufliche Bil-dung Förderung der beruflichen Bildung in Äthiopien 30,00 2017 GIZ Berufliche Bil-dung Berufliche Bildung und Beschäftigung für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden SI Flucht 6,50 2018 KfW Berufliche Bil-dung Korbfinanzierung Bildung mit Äthiopien 26,50 2018 KfW Berufliche Bil-dung Programm Berufsbildung und landwirtschaftliche Ausbildung 8,00 2017 GIZ Biodiversität Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen 4,50 2017 KfW Biodiversität Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen und Forsten 13,00 2017 KfW Gestaltungsspiel-raum Impfprogrammförderung in Äthiopien in Zusammenarbeit mit GAVI Phase II 10,00 2018 KfW Gestaltungsspiel-raum Impfprogrammförderung in Äthiopien in Zusammenarbeit mit GAVI Phase III 25,00 2017 KfW Gestaltungsspiel-raum Verbesserung der Wasserversorgung für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden (mit UNICEF) SI Flucht 3,00 2017 KfW Gestaltungsspiel-raum Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und zur Steigerung der Resilienz in Äthopien (mit WFP) Übergangshilfe 15,00 2017 KfW Gestaltungsspiel-raum Nachhaltige Wasser- und Sanitärversorgungslösungen zur Übergangshilfe 20,00 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zusagejahr DO EZ-Schwerpunkt Vorhaben Quelle Sondermittel Mittelqualität Sondermittel TZ FZ (HH-Mittel ) Repro- Mittel* FZ-Außen - Zusage Stärkung der Resilienz im südlichen Äthiopien (mit UNICEF) 2018 KfW Gestaltungsspiel-raum Nachhaltige Wasser- und Sanitärversorgungslösungen zur Stärkung der Resilienz im südlichen Äthiopien (mit UNICEF) Übergangshilfe 16,00 2018 KfW Gestaltungsspiel-raum Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und zur Steigerung der Resilienz in Äthopien (mit WFP) Übergangshilfe 10,00 2018 KfW Gestaltungsspiel-raum Verbesserung der Wasserversorgung für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden (mit UNICEF) SI Flucht 10,00 2018 GIZ Gestaltungsspiel-raum Jobpartnerschaft und Mittelstandsförderung mit Äthiopien 15,00 2018 GIZ Gestaltungsspiel-raum Reintegration von Ex-Kombattanten in Äthiopien 5,00 2018 KfW Gestaltungsspiel-raum Stärkung der sozialen und beruflichen Integration in Problemregionen 20,00 Gesamtzu-sage 128,03 70,00 176,50 0,00 0,00 * Reprogrammierungen von HH-Mitteln der vergangenen Jahre (nicht in der Gesamtsumme der Neuzusagen enthalten). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/7224 Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 b) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Entwicklungshelferinnen und Entwicklungshelfer, (EH) 2009 bis 2018 Projektnummer, sofern vorhanden Projekttitel/-bezeichnung bzw. Erläuterung projektspezifische Kosten des EH-Einsatzes in EURO Jahr Anzahl EH Summe EH/Jahr NN Ziviler Friedensdienst (ZFD) 175.391 2009 4 30 NN EH-Entsendung über DED (Zuwendungsverfahren) 984.856 2009 26 NN Ziviler Friedensdienst 174.312 2010 5 23 NN EH über DED (Zuwendungsverfahren) 912.658 2010 17 NN weltwärts über DED (Zuwendungsverfahren) 21.233 2010 1 P.12.9999.9-006.00 Ziviler Friedensdienst 226.759 2011 7 20 NN EH über DED (Zuwendungsverfahren) 789.269 2011 12 NN weltwärts mit der GIZ (Zuwendungsverfahren) 61.760 2011 1 P.11.2134.2-003.00 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung 116.139 2012 2 15 P.11.2137.5-002.00 Stadtentwicklung und Dezentralisierung 44.476 2012 1 P.11.2215.9-001.00 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 3.965 2012 1 P.12.2008.6-001.02 EH-Programm Afrika südlich der Sahara 28.021 2012 1 P.12.9999.9-006.00 Ziviler Friedensdienst 280.955 2012 6 P.95.3574.1-022.00/-023.00/-024.00 Studien- und Fachkräftefonds Äthiopien 206.184 2012 4 P.11.2134.2-003.00 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung 99.570 2013 2 14 P.11.2137.5-002.00 Stadtentwicklung und Dezentralisierung 62.896 2013 1 P.11.2215.9-002.00 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 52.445 2013 2 P.12.9999.9-006.30 Ziviler Friedensdienst 288.616 2013 5 P.95.3552.7-090.01/-090.02/-091.00 Studien- und Fachkräftefonds Afrika NA 116.519 2013 3 P.95.3574.1-022.00/-023.00/-024.00 Studien- und Fachkräftefonds Äthiopien 43.529 2013 1 P.11.2134.2-003.00 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung 84.384 2014 2 18 P.11.2215.9-002.00 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 50.752 2014 2 P.12.9999.9-006.40 Ziviler Friedensdienst 265.833 2014 7 P.14.2006.6-001.00 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung 41.339 2014 1 P.95.3552.7-090.01/-090.02/-091.00 Studien- und Fachkräftefonds Afrika NA 318.742 2014 6 P.14.2006.6-001.00 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung 48.198 2015 1 18 P.14.2007.4-001.01 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 356.379 2015 7 P.14.2008.2-001.00 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen 86.375 2015 3 P.14.9117.4-001.01 ZFD Äthiopien – Stärkung nationaler, regionaler u. lokaler Akteure in der Entwicklung von Konflikttransformationsstrategien in 379.834 2015 7 P.14.0156.1-006.00 Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssi-cherung 33.308 2016 1 13 P.14.2007.4-001.01 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 208.919 2016 6 P.14.2008.2-001.00 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen 100.756 2016 1 P.14.9117.4-001.01 ZFD Äthiopien – Stärkung nationaler, regionaler u. lokaler Akteure in der Entwicklung von Konflikttransformationsstrategien in 299.490 2016 5 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Projektnummer, sofern vorhanden Projekttitel/-bezeichnung bzw. Erläuterung projektspezifische Kosten des EH-Einsatzes in EURO Jahr Anzahl EH Summe EH/Jahr P.14.0156.1-006.00 Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssi-cherung 35.451 2017 1 18 P.14.0967.1-005.00 Globalvorhaben Grüne Innovationszentren in der Agrar- und Ernährungsindustrie (GIAE) 59.144 2017 1 P.14.0968.9-006.00 Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstär-kung 43.830 2017 1 P.14.2007.4-001.01 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 260.136 2017 5 P.14.2008.2-003.00 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen 10.201 2017 1 P.14.9117.4-001.01 ZFD Äthiopien – Stärkung nationaler, regionaler u. lokaler Akteure in der Entwicklung von Konflikttransformationsstrategien 331.503 2017 9 P.14.0968.9-006.00 Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstär-kung 51.958 2018 1 13 P.14.2008.2-003.00/-005.00 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen 75.629 2018 2 P.16.0123.6-001.00 Verbesserung der Ernährungssicherung und des Katastrophenrisikomanagments zur Stärkung der Resilienz in Afar/Äthiopien 58.071 2018 2 P.17.2148.9-001.00 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen 101.540 2018 2 P.17.2151.3-001.00 Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion durch Inno-vation (inkl. Mechanisierung) 51.014 2018 1 P.17.9117.7-001.01 ZFD Äthiopien – Dialogförderung zum vertrauensbasierten Land- und Ressourcenmanagement in der Region Oromia, Äthiopien 330.581 2018 5 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/7224 Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 c) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12, 13, 17 und 19): GIZ Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel /-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger /Unternehmen BMZ 1994 1995.3574.1 2301/89603 Studien- und Fachkräftefonds GIZ BMZ 2013 2014.3500.7 2301/89603 Studien- und Fachkräftefonds GIZ BMZ 2008 2008.2076.1 2301/89603 Engeneering and Capacity Building Programme (ECBP) GIZ BMZ 2008 2008.2077.9 2301/89603 Nachhaltige Landbewirtschaftung GIZ BMZ 2008 2008.2091.0 2302/89603 Stadtentwicklung Dezentralisierung GIZ BMZ 2008 2008.2093.6 2301/89603 Bekämpfung weiblicher Genitalverstümmelung GIZ BMZ 2011 2011.2134.2 2301/89603 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung GIZ BMZ 2012 2011.2137.5 2301/89603 Stadtentwicklung und Dezentralisierung GIZ BMZ 2012 2011.2215.9 2301/89603 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen GIZ BMZ 2012 2011.2216.7 2301/89603 Finanzierungsbeiträge zu Reformen im Bildungswesen GIZ BMZ 2012 2011.2217.5 2301/89603 Qualitätsinfrastruktur (GIZ-Modul) GIZ BMZ 2013 2012.9761.3 2310/68701 Entwicklung von Kapazitäten zur Stärkung der Dürreresilienz der (agro-)pastoralen Bevölkerung im Tiefland von Äthiopien GIZ BMZ 2013 2012.9766.2 2310/68701 Partizipative Waldbewirtschaftung(PFM) GIZ BMZ 2014 2014.2006.6 2301/89603 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung GIZ BMZ 2014 2014.2007.4 2301/89603 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen GIZ BMZ 2015 2014.2008.2 2301/89603 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen GIZ BMZ 2015 2014.2009.0 2301/89603 Stärkung der Dürreresilienz im äthiopischen Tiefland GIZ BMZ 2015 2014.2477.9 2301/89603 Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion durch Innovation, inklusive Mechanisierung, in Äthiopien GIZ BMZ 2016 2016.0116.0 2310/89631 SE-WOH Trilaterale Resilienz Erweiterung im äthiopischen Tiefland (Afar Region) GIZ BMZ 2018 2016.2086.3 2301/89603 Kapazitätsausbau bei der Ausbildung medizinscher Fachkräfte GIZ BMZ 2016 2016.2087.1 2301/89603 Nachhaltige Textil- und Bekleidungsproduktion GIZ BMZ 2017 2017.2147.1 2301/89603 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung GIZ BMZ 2018 2017.2148.9 2301/89603 Kapazitätsaufbau im Bildungswesen GIZ BMZ 2018 2017.2151.3 2301/89603 Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion durch Innovation (inkl. Mechanisierung) GIZ BMZ 2019 2017.2206.5 2301/89603 Partizipative Landnutzungsplanung in Äthiopien GIZ BMZ 2017 2017.4060.4 2310/89632 Qualifizierung und Beschäftigungsperspektiven für Flüchtlinge und aufnehmende Bevölkerung in Äthiopien GIZ BMZ voraussicht-lich 2019 2018.2174.3 2301/89603 Jobpartnerschaften und Mittelstandsförderung in Äthiopien GIZ BMZ voraussicht-lich 2019 2018.2200.6 2301/89603 Soziale und ökonomische Integration von Ex-Kombattanten und von Konflikt betroffenen Gruppen GIZ BMZ 2016 2016.0123.6 2310/89631 Verbesserung der Ernährungssicherheit und des Katastrophenrisikomanagements zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit in Afar, Äthiopien GIZ BMZ 2015 2014.01264.4 -002 2301/89603 SV Bodenpolitik und Landmanagement / EU-Kofi S2RAI in Äthiopien Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH BMZ 2014 2014.0156.1 2310/89631 Globalvorhaben Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssicherung GIZ BMZ 2014 2014.0968.9 2310/89631 Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung GIZ BMZ 2014 2014.0967.1 2310/89631 Grüne Innovationszentren in der Agrar- und Ernährungswirtschaft – Länderpaket Äthiopien GIZ BMZ 2017 2017.4060.4 2310/89632 Qualifizierung und Beschäftigungsperspektiven für Flüchtlinge und aufnehmende Bevölkerung in Somali Region und Addis Abeba GIZ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilli - gung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit Sektorenbereich (Förderbereichs -schlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen * Eigenanteil der Partner BMZ 1994 01.01. 1995 – 31.03.2017 Multisektorale Hilfe 5.448.960,52 € BMZ 2013 01.04.2015 – 31.03.2021 Multisektorale Hilfe laufendes Vorhaben, Auftragswert bis zu 2.197.855,88 € BMZ 2008 Ministry of Civil Services 01.04.2009 – 31.03.2012 32110 Industrieentwicklung 22.886.397,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2008 Ministry of Agriculture and Rural Development, 01.01.2009 – 31.12.2011 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 18.718.913,13 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2008 Ministry of Urban Development, Housing and Construction 01.07.2009 – 30.06.2012 15140 Öffentlicher Sektor 4.903.879,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2008 Ministry of Woman Affairs 01.01.2009 – 31.12.2011 Wiederholungs-angebot 01.09.2011 – 28.02.2014 15160 Menschenrechte 1.000.000,00 € keiner/Vorhaben nicht umgesetzt BMZ 2011 Ministry of Agriculture and Rural Development 22.11.2011 – 31.12.2014 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 23.005.498,18 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2012 Ministry of Urban Development, Housing and Construction 26.03.2012 – 30.07.2015 15110 Politik und Verwaltung in Bezug auf den öffentl Sektor 5.266.921,60 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2012 Ministry of Education, Regional Bureaus of Education and Labour /Social Affairs 13.02.2012 – 28.02.2015 11330 Berufliche Bildung 7.041.648,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2012 Federal Ministry of Education 30.11.2012 – 31.12.2018 11110 Bildungspolitik und Verwaltung im Bildungswesen 10.000.000,00 € Bereitstellung von Fachpersonal für die ordnungsgemäße Ab-wicklung der Finanzierungsbeiträge BMZ 2012 Ministry of Science and Technol-ogy (MoST) 07.02.2012 – 31.12.2017 25010Geschäftspolitik und -verwaltung 10.726.689,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2013 Ministry of Agriculture and Rural Development 15.04.2013 – 31.12.2019 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 9.433.333,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams BMZ 2013 Ministry of Agriculture and Rural Development 25.03.2013 – 31.12.2018 31220 Forstentwicklung 3.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2014 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 04.11.2014 – 31.01.2020 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 32.778.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2014 Ministry of Education 18.12.2014 – 30.06.2018 11110 Bildungspolitik und Verwaltung im Bildungswesen 17.150.352,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2015 Ministry of Enviroment and Fro-estry 27.05.2015 – 31.07.2019 41030 Biodiversität 16.500.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2015 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 10.04.2015 – 30.04.2019 31110 Landwirtschaftspolitik und -verwaltung 7.500.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2015 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 08.07.2015 – 31.08.2018 31120 Landwirtschaftsentwicklung 3.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2016 Ministry of Agriculture and Natural Resources 03.09.2016 – 30.09.2021 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 1.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams BMZ 2018 Ministry of Health 15.02.2018 – 28.02.2021 12191 Medizinische Dienste 5.500.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2016 Ministry of Industry 30.08.2016 – 30.09.2019 25010 Geschäftspolitik und - verwaltung 4.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2017 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 18.12.2017 – 31.12.2020 31130 Landwirtschaftliche Landressourcen 13.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2018 Ministry of Education 09.03.2018 – 30.06.2021 11330 Berufliche Bildung 12.000.000 Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2018 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 09.08.2018 – 31.08.2021 31120 Landwirtschaftsentwicklung 4.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2019 Ministry of Agriculture and Natu-ral Resources 11.09.2018 – 30.09.2021 31110 Landwirtschaftspolitik und -verwaltung 3.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ 2017 Federal Ministry of Education 16.11.2017 – 30.11.2022 11330 Berufliche Bildung 6.500.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilli - gung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit Sektorenbereich (Förderbereichs -schlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen * Eigenanteil der Partner BMZ voraussichtlich 2019 Ministry of Industry 01.12.2018 – 30.11.2021 25010 Geschäftspolitik und - verwaltung 15.000.000,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büro-räume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. BMZ voraussichtlich 2019 Office of the Prime Minister 01.01.2019 – 31.12.2020 15230Friedensstärkung nach Konflikten (VN) 5.000.000,00 € Bereitstellung von Fachpersonal für gemeinsame Projektteams BMZ 2016 Landwirtschafts-ministerium. 5 Jahre 52010 (Entwicklungsorientierte Nahrungsmittelhilfe / Hilfe zur Ernährungssicherung ) DAC 5 Code: 520 5.000.000,00 € Das Landwirtschaftsministerium und seine unterstellten Behörden in der Afar Region stellen technisches Personal (geschätzt ca. 375.000 EUR) zur Koordination der Aktivitäten sowie Beratung von Pastoralisten und Agropastoralisten und verbreitet die Ergebnisse des gemeinsamen Ansatzes. (Stand 06/2017) BMZ 2015 Rural Land Administration and Use Directorate (RLAUD) 08.2015 – 06.2019 31164 Agrarreform EU-KoFi: 3 Mio. € Eigenbeitrag BMZ: 0,3 Mio. € Deckungslücke BMZ: 0,524 Mio. € BMZ 2014 Ministry of Agriculture and Livestock Resource 02/2015 – 09/2023 31130 (30 %) Landwirtschaftliche Landressourcen 31110 (50 %) Landwirtschaftspolitik und -verwaltung 43040 (20 %) Ländliche Entwicklung LE/SEWOH 36,9 Mio. € Partnerleistungen umfassen die Bereitstellung von Fachkräften für die Beratung von Bauern und Bäuerinnen sowie die Bereitstellung von Büroräumen inklusive der anteiligen Übernahme von Betriebskosten. Der Partnerbeitrag wird auf 600.000 EUR geschätzt. (Stand 06/2017) BMZ 2014 Ministry of Agriculture 2015-2023 43040 (30%) Ländliche Entwicklung 12240 (50%) Grundlegende Ernährung 31161 (20%) Produktion von Feldfrüchten (Menschlicher Konsum) LE/SEWOH 18.100.000 € BMZ 2014 Äthiopisches Landwirtschaftsministerium Ethiopian Institute of Agriculture Research [EIAR], Agriculture Transformation Agency [ATA] 11/2014-09/2023 31120 Landwirtschaftsentwicklung 11330 Berufliche Bildung 32161 Agroindustrien LE/SEWOH 22.000.000 € Zur Verfügungstellung nationaler Mitarbeiter des Landwirtschafts -ministeriums, Büroräume, Schulungseinrichtungen. BMZ 2017 Federal Ministry of Education 12.2017 – 11.2022 11330 Berufliche Bildung 6.500.00,00 € Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams, Büroräume und anteilige Kosten für Workshops, Trainings etc. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 1994 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Vorbereitung und Prüfung von Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit (TZ), Finanzierung von Studien, Gutachten sowie Durchführung von TZ-Maßnahmen geringen Umfangs . Abschlussbericht liegt vor. Die Einzelmaßnahmen bzw. beauftragten Studien wurden erfolgreich umgesetzt bzw. erstellt. SFF werden nicht evaluiert. Für die gesammelten Einzelmaßnahmen wird ein Abcshlussbericht vorgelegt (siehe Frage 13). BMZ 2013 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Vorbereitung und Prüfung von Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit (TZ), Finanzierung von Studien, Gutachten sowie Durchführung von TZ-Maßnahmen geringen Umfangs . Maßnahme noch nicht beendet SFF werden nicht evaluiert. Für die gesammelten Einzelmaß-nahmen wir dein Abschlussbericht vorgelegt (siehe Frage 13) . BMZ 2008 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in geförderten Wirtschaftssektoren, die ein hohes Potenzial an Beschäftigung und Wertschöpfung haben, ist signifikant verbessert. Die Indikatoren des Vorhabens beziehen sich auf die internationalen Kennzahlen für das Geschäfts- und Investitionsklima , die Arbeitsproduktivität, die wirtschaftliche Leistung in den geförderten Sub-Sektoren und den Anteil der Studienabgänger , die Beschäftigung finden. Das Programm gründet sich auf eine Wirtschaftsentwicklungsstrategie , die unter dem Namen Road Map to the Engineering Capacity Building Program vom äthiopischen Partner 2004 mit Unterstützung der deutschen Seite entwickelt wurde. Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2008 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Gestiegene Ernährungssicherheit und reduzierte Landdegradierung in den ländlichen Hochlandregionen von Tigray, Amhara und Oromia Das Programm besteht gemäß der deutsch-äthiopischen Schwerpunktstrategie aus den Komponenten (1) Stärkung der Rahmenbedingungen und Reformprozesse, (2) Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität und Einkommen und (3) Kontinuierliche Entwicklung von Ansätzen und Methoden. Das Vorhaben unterstützt die Umsetzung der äthiopischen Armutsbekämpfungsstrategie PASDEP vorwiegend im Rahmen von zwei Geber-finanzierten nationalen Programmen (Productive Safety Net Program und Sustainable Land Management). Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2008 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Ausgewählte Stadtregierungen erbringen bessere kommunale Dienstleistungen für ihre Bürger und Bürgerinnen und wenden dabei Prinzipien der guten Regierungsführung an. Zur Zielerreichung tragen die drei Komponenten des Programms bei: (1) Kommunale Infrastruktur und Dienstleistungen , (2) Stadtmanagement und (3) Wissensmanagement und Erfahrungsaustausch. Die TZ-Maßnahme unterstützt die Umsetzung der äthiopischen Stadtentwicklungspolitik im Rahmen des Urban Good Governance Packagin ausgewählten Städten des Landes. Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht . Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2008 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Überwindung traditioneller Praktiken, insbesondere weibliche Genitalverstümmelung. Der Schwerpunkt des Vorhabens liegt auf gemeindebasierten Ansätzen, die soziale Veränderungsprozesse unterstützen und zivilgesellschaftliche Akteure stärken. Das zentrale Instrument des Vorhabens ist der „Generationendialog“, der von einer nationalen NRO umgesetzt wird. Diese wird dabei in ihren Kapazitäten gestärkt. Maßnahmen zur Kapazitätsentwicklung schließen auch die regionalen Behörden des Ministeriums für Frauen, Kinder und Jugend (MoW- CYA) ein. Die Mittel wurden in den RV 2013 reprogrammiert zu Gunsten des Bildungsvorhabens PN 2014.2007.4. Vorhaben war nicht umsetzbar, wegen mangelnden Interesses auf der Partnerseite. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2011 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Kleinbauernbetriebe und Nutzergruppen in den Interventionsgebieten in Amhara, Oromia und Tigray wenden Praktiken nachhaltiger, klimaangepasster Landbewirtschaftung auf privatem Land und Gemeindeland an. Das Vorhaben besteht aus vier Komponenten: 1: Verbesserung der Rahmenbedingungen für nachhaltige Landbewirtschaftung ; 2: Stärkung der Implementierungsstrukturen zur Entwicklung der Wassereinzugsgebiete; 3: Unterstützung des landwirtschaftlichen Beratungsdienstes für nachhaltige Landbewirtschaftung; 4: Einführung zusätzlicher klimawandelrelevanter Maßnahmen innerhalb des nationalen Programms für nachhaltige Landbewirtschaftung. Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 2012 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Urbane Zentren und Städte erbringen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner bessere Dienstleistungen und wenden Prinzipien guter städtischer Regierungsführung an. Alle 26 Partnerstädte haben sehr große Fortschritte in der Professionalisierung von Verwaltungsabläufen gemacht, zahlreiche weitreichende Reformen zur Dezentralisierung erfolgreich umgesetzt und dabei Prinzipien guter Regierungsführung beachtet – wie z.B. Transparenz, Beteiligung, nachfrageorientierte Entwicklung, Stadtplanung, und andere . Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2012 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Absolvent/innen der ingenieurwissenschaftlichen Hochschul- und Berufsbildungssysteme sind für den nationalen Arbeitsmarkt qualifiziert. Das Vorhaben ist in 2 Komponenten gegliedert: 1) Reform der ingenieurwissenschaftlichen Hochschulbildung; 2) Reform der Berufsbildung. Im Zentrum beider Komponenten steht die Unterstützung der Reformprozesse mit dem Ziel, die Ausbildungsqualität an Berufsschulen durch effizienteres Management, die Vertiefung der Lehrkompetenzen und die Erhöhung praxisorientierter Bildungsinhalte zu verbessern. Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2012 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Der Einsatz von internationalen Lang- und Kurzzeitexperten/innen an Berufsbildungseinrichtungen und ingenieurwissenschaftlichen Hochschuleinrichtungen trägt zur Verbesserung der Bildungsqualität in den Subsektoren Hochschul- und Berufsbildung bei. Das Vorhaben unterstützt die äthiopischen Reformen in den Subsektoren Berufsbildung und Hochschulbildung mit dem Ziel, die Ausbildungsqualität an Berufs- und Hochschulen durch effizienteres Management, durch Vertiefung der Lehrkompetenzen und durch die Erhöhung praxisorientierter Bildungsinhalte zu verbessern. Das Vorhaben agiert landesweit . Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2012 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die äthiopische Qualitätsinfrastruktur bietet verbraucherfreundliche, bedarfsgesteuerte Dienste in Übereinstimmung mit internationalen best practices und Leitlinien .Methodisch konzentriert sich das Programm auf a) die Stärkung des nationalen Kataster- und Eichwesens durch den Aufbau und Vernetzung von Institutionen und Steuerungsstrukturen , b) die Stabilisierung der vier neu gegründeten Organisationen im Bereich Zertifizierung und Qualitätskontrolle , c) die Stärkung der Nachfrage nach Serviceleistungen . Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2013 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Kapazitäten für eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen durch (Agro-)Pastoralisten in Afar sind gestärkt. Um die Kapazitäten zur nachhaltigen, an den Klimawandel angepassten Bewirtschaftung der NR zu stärken, führt die TZ individuelles, organisatorisches und gesellschaftliches Capacity Development im Rahmen von vier Handlungsfeldern durch: 1) Partizipative Landnutzungsplanung und partizipatives Ressourcenmanagement; 2) Verknüpfung lokaler mit regionaler und nationaler Entwicklungsplanung; 3) Kapazitätsaufbau von Dienstleistern und Zielgruppen; 4) Politikberatung Zielsetzung und Indikatoren werden im Wesentlichen erreicht. siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2013 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Partizipative Waldwirtschaft ist in und angrenzend an kritische Wassereinzugsgebiete unter dem nationalen Sustainable Land Management Programm (SLMP) pilothaft eingeführt und wird umgesetzt. Das Vorhaben berät das Landwirtschaftsministerium zur Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger Waldbewirtschaftung und Studien zu Waldtypen, Inventur und Nutzungskonzepten und stärkt insbesondere deren regionale Strukturen bei der konzeptionellen Umsetzung von Partizipativer Waldbewirtschaftung. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2014 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Kleinbauern und Nutzergruppen wenden vermehrt Maßnahmen nachhaltiger Landbewirtschaftung in Kombination mit Einkommen schaffenden Aktivitäten an. Das Vorhaben arbeitet in vier Handlungsfeldern: Handlungsfeld 1 werden die Rahmenbedingungen für nachhaltige Landbewirtschaftung verbessert. Handlungsfeld 2 hat die Verbesserung der staatlichen Beratung zum Ziel. In Handlungsfeld 3 berät das Vorhaben die landwirtschaftlichen Beratungsdienste bei der Pilotierung und Dokumentation klimawandelrelevanter Maßnahmenkombinationen. In Handlungsfeld 4 unterstützt das Vorhaben die Pilotierung und Implementierung von angepassten SLM Maßnahmen im Übergangsgebiet zum Tiefland an angrenzenden Biosphärenreservaten . Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 2014 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Qualifizierungsleistungen des Berufsbildungssystems entsprechen den Anforderungen des Arbeitsmarktes und die Akteure des Hochschulsystems sind in der Lage, eine qualitätsgesicherte Hochschulausbildung sicherzustellen . Die Leistungen des Vorhabens umfassen den Kapazitätsaufbau im MoE und seinen nachgeordneten Behörden auf föderaler und regionaler Ebene mit Blick auf deren Aufgaben in der Bildungsplanung und Qualitätssicherung zur effektiven Steuerung der Bildungsreform. Auf Ebene der Berufsund Hochschulen werden Modellinstitutionen gefördert, um eine qualitätsorientierte und an den Bedarfen des Arbeitsmarktes ausgerichtete Ausbildung sowie ein darauf abgestimmtes Prüfungswesen anzubieten. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2015 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung. Institutionen für das Management von Schutzund Waldgebieten sind befähigt, Strategien, Instrumente und Maßnahmen zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt einschließlich der Bewirtschaftung von Wäldern auf breiter Ebene umzusetzen. Das Vorhaben umfasst vier Handlungsfelder: (1) Stärkung des Nationalparkkonzeptes, (2) Integration von Biosphärenreservaten in das nationale System von Schutzgebieten, (3) Wiederaufbau von Waldlandschaften und (4) Verbesserung der Koordination und des Wissensmanagements für das Management von Biodiversität und Wald. Bisher keine Änderung der Zielsetzung und Indikatoren. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2015 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Institutionelle Akteure wenden verbesserte Management-, Kooperation- und Netzwerkinstrumente zur Dürreresilienz in den Afar und Somali Regionen an. Das Vorhaben verfolgt einen Mehrebenenansatz über drei Handlungsfelder: (1) Planung, Monitoring und Umsetzung von Maßnahmen zum Management natürlicher Ressourcen (NRM) zu Dürreresilienz durch öffentliche Institutionen; (2) verbessertes Wissensmanagement und Vernetzung zu Dürreresilienz und (3) Aus- und Weiterbildung zu pastoralen und agro-pastoralen Produktionssystemen durch Berufsbildungsinstitutionen . Bisher keine Änderung der Zielsetzung und Indikatoren. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2015 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Innovationen der landwirtschaftlichen Mechanisierung und Agrartechnologie haben zu erhöhter Produktivität und Einkommen kleinbäuerlicher Betriebe beigetragen . Der methodische Ansatz des Vorhabens verfolgt die Förderung des überbetrieblichen Maschineneinsatzes in kleinbäuerlichen Betrieben durch spezialisierte private Lohnunternehmer , Genossenschaften und andere Dienstleister. Die Nutzung moderner, standortgemäßer Technik sichert die Qualität der Feldarbeiten und führt zu erhöhter Produktivität . Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2016 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Der Anbau und die Pflege von Mehrzweckund Fruchtbäumen durch (Agro)-Pastoralist/innen sind verbessert . Das Vorhaben gliedert sich in drei Handlungsfelder: (1) Investitionen in die Ausrüstung und den Ausbau von zwei bestehenden Baumschulen für die Produktion von Mehrzweck - und Fruchtbäumen. (2) Sensibilisierung und Beratung der Bevölkerung zum Anbau von Mehrzweck- und Fruchtbäumen. (3) Aus- und Fortbildung der Betreiber/innen und Mitarbeiter/innen der Baumschulen und der landwirtschaftlichen Beratungsdienste zum Anbau von Mehrzweck - und Fruchtbäumen. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2018 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Rahmenbedingungen für die praxisorientierte Ausbildung von ausgewählten Fachkräften im Gesundheitssektor sind verbessert. Die TZ Maßnahme erbringt Beratungs- und Unterstützungsleistungen für das Gesundheits- und das Bildungsministerium , die regionale Gesundheitsbehörde in Oromia sowie an Berufsschulen, einem Lehrkrankenhaus und weiteren Gesundheitseinrichtungen zur Verbesserung der praktischen Aus- und Fortbildung von Medizintechniker/innen und Pflegefachkräften. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 2016 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie in Äthiopien setzten vermehrt Umwelt- und Sozialstandards um. Das Vorhaben unterstützt diesen Sektor im gesamten Land. Das Vorhaben besteht aus drei Handlungsfeldern: (1) Aufbau von Beratungsdienst-leistungen für Unternehmen zu umwelt- und sozialrelevanten Themen (Mikro-Ebene); (2) Beratung des Industrieparkmanagements bzw. Verbesserung der Planungs- und Managementkapazitäten der staatlichen Industrieparkentwicklungsbehörde (IPDC) zu umweltund sozialrelevanten Themen (Meso-Ebene); (3) Unterstützung staatlicher Kontrollmechanismen bzw. Verbesserung der staatlichen Industrieinspektionen zu Umwelt- und Sozialstandards (Makro-Ebene). Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2017 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Unter dem Sustainable Land Managment Programm rehabilitierte Flächen sind nachhaltig in Wert gesetzt . Das Vorhaben umfasst 4 Outputs: (1) Mit dem Partner werden konzeptionelle Grundlagen erarbeitet; (2)Entwicklung von Bewirtschaftungsmethoden (Landnutzungspläne , Wertschöpfungsketten); (3) Aufbau Beratungskapazität für die Verbreitung; (4) Konzept für eine Verbreitung über die aktuellen Interventionsgebiete hinaus. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2018 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Absolvent/innen der ingenieurwissenschaftlichen Hochschul- und Berufsbildungssysteme sind für den nationalen Arbeitsmarkt qualifiziert. Das Vorhaben ist in zwei Komponenten gegliedert: 1) Reform der ingenieurwissenschaftlichen Hochschulbildung; 2) Reform der Berufsbildung. Im Zentrum beider Komponenten steht die Ausbildungsqualität an Berufsschulen durch effizienteres Management, die Vertiefung der Lehrkompetenzen und die Erhöhung praxisorientierter Bildungsinhalte zu verbessern. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2018 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Anzahl der Kleinbauern und Kleinbäuerinnen , die qualitativ hochwertige Mechanisierungsleistungen nutzen, ist erhöht. Das Vorhaben trägt durch seinen Fokus auf landwirtschaftliche Mechanisierung zur Förderung der landwirtschaftlichen Produktivität bei. Die Leistungen umfassen die Ausund Fortbildung von Lohnunternehmern, Maschinenführern und Mechanikern, die Stärkung von Trainings-einrichtungen sowie die Beratung. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2019 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Abteilung für Landnutzungsplanung und - Politik sowie umsetzende Planungsinstitutionen sind in der Lage, Prinzipien, Standards und Instrumente einer partizipativen und integrierten Landnutzungsplanung auf föderaler , regionaler und lokaler Ebene anzuwenden. Das Vorhaben fördert die Partizipative Entwicklung von Prinzipien, Standards und Instrumenten einer partizipativen und integrierten Landnutzungsplanung sowie deren dezentrale Anwendung. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2017 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Die Beschäftigungsperspektiven von Flüchtlingen und aufnehmender Bevölkerung in ausgewählten Gebieten der Somali Region und Addis Abeba sind verbessert. Um das Modulziel zu erreichen, verbindet die TZ-Maßnahme qualitätsverbesserte, niedrigschwellige, zertifizierte berufliche Qualifizierungsmaßnahmen mit einer beschäftigungsorientierten Berufs- und Gründerberatung. Dies erfolgt über drei Handlungsfelder: (1) Erhöhung der Qualität der beruflichen Aus- und Weiterbildung, (2) Verbesserung des Angebots beruflicher Aus- und Weiterbildung und (3) Etablierung von Berufs- und Gründerberatung. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ voraussichtlich 2019 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Unternehmen in ausgewählten Sektoren verzeichnen ein beschäftigungswirksames Wachstum. Wesentliche Outputs: 1.) Erhöhte Kapazitäten für äthiopische , mittelständische Unternehmen; 2.) Verbesserte Voraussetzungen für nachhaltiges und beschäftigungsrelevantes Produktionswachstum in den Industrieparks; 3.) Verbesserte Voraussetzungen für Kooperationen zwischen äthiopischen und internationalen Unternehmen Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ voraussichtlich 2019 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung: Ex-Kombattant/innen aus äthiopischen Widerstandsgruppen , die die Waffen abgelegt haben, sind bei der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung erfolgreich unterstützt.Wesentliche Outputs sind: 1.) Das für das Reintegrationsprogramm zuständige Projektbüro im Büro des Premierministers sowie die Beteiligten auf regionaler Ebene sind in ihren Kapazitäten gestärkt. 2.) Die Ex-Kombattant *innen sind bei der Wiedereingliederung in ihr soziales Umfeld unterstützt. 3.) Die Ex-Kombattant*innen sind bei der beruflichen Wiedereingliederung unterstützt. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor Maßnahme erst gerade in Umsetzung BMZ 2016 Abrufverfahren nach Projektfortschritt 87% der afarischen Bevölkerung lebt auf dem Land. Der Lebensunterhalt wird vorwiegend durch Viehzucht und/ oder Ackerbau erwirtschaftet. Zunehmende klimabedingte und extreme Wetterereignisse setzten diese Systeme unter Druck beeinflussen die Ernährungssicherheit negativ. Die Bevölkerung und die beteiligten Institutionen verfügen nicht über die notwendigen Kapazitäten, um sich dieser Situation anzupassen. Daher stärkt das Projekt die Bereiche Wasserversorgung und Hygiene durch Verbesserung des Zugangs zu Wasser und der Wasserqualität sowie durch WaSH-Kampagnen. Im Bereich Katastrophenvorsorge wird der regionale Ausschusses für Katastrophenvorsorge und -prävention (DPPC) beraten. N/A Kontinuierliches wirkungsorientiertes Monitoring als Grundlage für die jährliche Berichterstattung an das BMZ. BMZ 2015 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Das Vorhaben zielt durch Unterstützung verantwortungsvoller Agrarinvestitionen mit gleichzeitiger Verbesserung der Landsicherheit der lokalen Bevölkerung auf eine verbesserte Ernährungssicherheit in Äthiopien ab. Dies wird durch die gezielte Beratung staatlicher Akteure, Investoren und der Zivilgesellschaft entlang internationaler Investitions - und Landverwaltungsrichtlinien erreicht. Weiterhin werden Rahmenbedingungen für Agrarinvestitionen durch Beratung zuständiger Verwaltungen bei ordnungsgemäßer Durchführung von Investitionen und systematischen Erfassung lokaler Landrechten gestärkt. Kapazitätsentwicklung im Bereich Landmanagement wird durch Bereitstellung von Kompensationsmechanismen für eingeschränkte Nutzungsrechte und die Institutionalisierung von Beschwerdemechanismen erzielt. Während des Zeitraums der Berichterstattung wurden relevante Schritte unternommen, um die geplanten Projektaktivitäten zu implementieren . Aufgrund von Umstrukturierungen bei der Partnerorganisation wurden einige Projektaktivitäten verzögert. Insgesamt kommt die Umsetzung des Vorhabens jedoch gut voran. Zwischen Juni und Oktober 2017 wurde eine von der EU beauftragte Evaluierungsmission durchgeführt. Diese beinhaltete Interviews und Meetings, die Prüfung von relevanten Projektdokumenten und die Beantwortung von Anschlussfragen per elektronischem Schriftverkehr. Das Vorhaben erzielte die Gesamtbewertung „sehr gut“. Zwischen Juni und August 2018 wurde von der EU eine Results -Oriented Monitoring (ROM) Mission zur Evaluierung des Vorhabens beauftragt. ROM ist ein externes Monitoring System der Europäischen Kommission zur Bewertung von EU-geförderten Projekten durch externe Experten entlang der vier DAC Kriterien Relevanz, Effizienz, Effektivität und Nachhaltigkeit. Weiterhin werden auch Gender- und Umweltaspekte geprüft. Die Evaluierung beinhaltete die Prüfung relevanter Projektdokumente , Interviews und Meetings mit lokalen Partnern, Projektmanagementebene und Projektteam und die Beantwortung von Anschlussfragen per elektronischem Schriftverkehr. Eine Bewertung des Vorhabens ist noch ausstehend. BMZ 2014 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Das Länderpaket ist Bestandteil des Globalvorhabens „Bodenschutz und Bodenrehabilitierung für Ernährungssicherung “. Das Modulziel lautet: Integrierte Ansätze zur Förderung der Bodenfruchtbarkeit sind in den Regionen Amhara, Oromia, SNNPR und Tigray umgesetzt. Es werden Wassereinzugsgebiete ausgewählt, in denen Maßnahmen zum Erosionsschutz bereits mit Erfolg angewendet werden. Diese werden durch Aktivtäten des Bodenfruchtbarkeitsmanagements ergänzt. Die Leistungen des Länderpaketes sind in vier Handlungsfelder aufgeteilt: a) Stärkung des landwirtschaftlichen Beratungsdienstes, b) Wissensmanagement, Forschung und Entwicklung, c) Verbesserung des Zugangs der bäuerlichen Betriebe zu Produktionsmitteln und d) Verbesserung der institutionellen Rahmenbedingungen. entfällt Im November 2018 wurde ein Mid-Term Review (formative Evaluierung) unter Beteiligung externer Gutachter durchgeführt . Der Begutachtungszeitraum betrug 3 Jahre und 10 Monate (02/2015 – 11/2018). Die Begutachtung erfolgt entlang der Kategorien Wirkungen, Umsetzung, Nachhaltigkeit und Skalierung sowie anhand den zwei Perspektiven Rückschau und Vorausschau /Potenziale. Die Ergebnisse werden derzeit ausgewertet , eine abschließende Beurteilung ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. BMZ 2014 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Die Ernährungssituation von ernährungsgefährdeten Menschen , insbesondere von Frauen im reproduktiven Alter und Kleinkindern, hat sich in ausgewählten Distrikten (Woredas ) der Regionen Tigray und Amhara in Äthiopien verbessert . Im Zentrum des Vorhabens stehen Maßnahmen zur Förderung ernährungssensitiver Landwirtschaft gepaart mit ernährungsspezifischen Interventionen zur Verbesserung von Kenntnissen über gesunde und ausgewogene Ernährung von ernährungsgefährdeten Bevölkerungsgruppen, insbesondere von Kleinkindern und Frauen im reproduktiven Alter . Lernerfahrungen aus der Implementierung des multisektoralen Ansatzes werden aufbereitet und in die nationalen politischen Prozesse und Programme eingespeist. Schlussbericht liegt voraussichtlich ab 2023 vor. Die Zwischenevaluierung zeigt, dass alle vereinbarten Ziele in der Projektlaufzeit erreicht werden können. BMZ 2014 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Die Einkommen kleinbäuerlicher Betriebe, die Beschäftigung und die regionale Versorgung mit Nahrungsmitteln in den ländlichen Zielregionen sind durch Innovationen in der Agrar- und Ernährungswirtschaft gesteigert. Hauptansatz des Innovationszentrums ist es, der anhaltenden Tendenz zu Monokultur und der dadurch abnehmenden Bodenfruchtbarkeit entgegenzuwirken. Dies geschieht durch eine umweltfreundliche Landwirtschaft und moderne nachhaltige Anbaupraxis. So erlernen Landwirte im Weizenanbau die Integration der Ackerbohne in die Fruchtfolge und den fachgerechten Einsatz von Maschinen. Laufende Maßnahme. Schlussbericht liegt deshalb noch nicht vor. Jährliche Projektverlaufskontrollen durch externe Experten und GIZ Fachkräfte aus dem Fach- und Methodenbereich. Bewertungskategorien : Einkommenserhöhung (auf Basis des DB der geförderten WSK), Produktivitätssteigerung, neue Arbeitsplätze , Umsatzsteigerung; Gesamtergebnis = 2,95 auf einer Skala von 0 – 3; letzte Juni 2018. Jährliche Feststellung der Wirkungen durch halbjährliche Überprüfung der Basis-Survey Daten von 2015. letzte im Mai 2018 durch GFA Consulting Group. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmoda - lität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 2017 Abrufverfahren nach Projektfortschritt Zielsetzung Die Beschäftigungsperspektiven von Flüchtlingen und aufnehmender Bevölkerung in ausgewählten Gebieten der Somali Region und Addis Abeba sind verbessert. Im Vordergrund des Vorhabens steht – auf ausdrücklichen Wunsch des MoE unter Einbezug des staatlichen Berufsbildungssystems – die modellhafte Verbesserung von ausgewählten staatlichen und nichtstaatlichen Berufsbildungsstrukturen . Damit werden existierende berufliche Qualifizierungsangebote verbessert und neue Berufsqualifizierungen und Beratungsleistungen für Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern Shedder und Aw-Barre (Somali Region), Flüchtlingslagern an einem weiteren Standort sowie für Äthiopier/innen geschaffen. Die pilothafte Einführung von Flüchtlingen in das staatliche äthiopische Berufsbildungssystem ist Alleinstellungsmerkmal des Vorhabens und richtungsweisend vor dem Hintergrund einer sich anbahnenden novellierten Flüchtlingsgesetzgebung. Die aufnehmende Bevölkerung wird dabei gleichermaßen berücksichtigt. Alle Leistungen des Vorhabens werden konflikt- und gendersensibel gestaltet. Vorhaben läuft noch, Schlussbericht liegt noch nicht vor *) Anmerkung: Für laufende Vorhaben stellen die Werte die Zusagesumme dar, für bereits abgeschlossene Vorhaben die tatsächlichen schlussgerechneten Ausgaben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 d) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12, 13, 17 und 19): InWent vor Integration der DO in GIZ Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel /-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger /Unternehmen BMZ ID 8306800000 2301/68541 Systemreform und Dezentralisierung in der beruflichen Bildung Äthiopiens II GIZ-ehemals InWent BMZ ID BK0010000 2301/68541 Stärkung dezentraler Verwaltungsstrukturen durch Aus- und Fortbildung und den Einsatz neuer Medien GIZ-ehemals InWEnt Ressort Jahr der Bewilligung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit Sektorenbereich (Förderbereichsschlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben Eigenanteil der Partner BMZ Ministry of Education 01.01.2008 – 31.12.2011 Berufliche Bildung 1.300.876,00 Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams BMZ Ministry of Federal Affa-irs 01.01.2006 – 31.12.2010 Good Governance 611.888,00 Bereitstellung von Personal für gemeinsame Projektteams Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungs - modalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument , Methodik, Bewertungskategorien , Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ Aus- und Fortbildung Zielsetzung: Das Vorhaben zielt darauf ab, durch Human Capacity Development im Bereich des „Human Ressource Development“ die Leistungsfähigkeit des äthiopischen Berufsbildungssystems zu steigern: Durch die Stärkung der individuellen Handlungskompetenz von Multiplikator/-innen (Mikroebene) sowie durch die Befähigung von Führungskräften der Mesoebene (Direktor /-innen von Berufsbildungseinrichtungen, Betriebliche Personalentwickler/-innen) soll in den strategisch wichtigen Institutionen der beruflichen Bildung/Privatwirtschaft , die Leistungsfähigkeit ihrer Organisationen effektiver und effizienter gestaltet werden, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung der beabsichtigten Reformen im Bildungssystem und in der Wirtschaft. Enge Zusammenarbeit mit dem GTZ-Vorhaben: Engeneering and Capacity Building Programme (ecbp), PN 2008.2076.1. Zielsetzung und Indikatoren wurden im Wesentlichen erreicht . Hier gab es nur einen gemeinsamen Schlussbericht mit GTZ-Vorhaben PN 2008.2076.1. BMZ Aus- und Fortbildung Zielsetzung: Das Projekt unterstützt die Zentralregierung Äthiopiens bei ihren Bemühungen unterstützt, existierende Ansätze zur Dezentralisierung durch die Weiterbildung von Angehörigen regionaler Verwaltungseinheiten und der Zentralministerien umzusetzen und auszubauen. Damit wird ein Beitrag zur effizienteren Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen und zur Gewährleistung der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger geleistet. Das Projekt zielte in der Ausrichtung darauf, die existierenden Ansätze zur Dezentralisierung in Äthiopien durch Ausund Fortbildungsmaßnahmen für Führungskräfte regionaler Verwaltungseinheiten und der zuständigen Zentralministerien zu unterstützen. Mit dem ursprünglichen länderübergreifenden Projektansatz "Stärkung dezentraler Verwaltungsstrukturen durch Aus- und Fortbildung und den Einsatz neuer Medien" wurde eine regional vernetzte Kooperation zwischen Äthiopien, Kenia und Südafrika angestrebt. Diese stieß, wie zuvor erläutert, in der Umsetzung auf Schwierigkeiten und wurde deshalb in 2006 aufgegeben. Für die weitere Laufzeit wurde dann nur der Ansatz in Äthiopien verfolgt. Die angepasste Zielsetzung ist weitgehend erreicht worden. Abschlussevaluierung 2009 Ergebnis: Das Modulziel ist weitgehend erreicht worden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/7224 Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 e) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12, 13, 17 und 19): CIM vor Integration der DO in GIZ Maßnahme Integrierte Fachkräfte Jahre 2009 – 2012 Die angegebenen Daten enthalten die Information zu den Integrierten Fachkräften (IF) welche im Zuwendungsrecht bei dem Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM) geführt wurden und einer eigenen ODA-Meldung unterlagen. Ab 2013 (Integration der DO in die GIZ) wurden die IF in die Vorhaben integriert. Somit gab es keine gesonderte ODA Meldung für IF mehr. Aus datenschutzrechtlichen Gründen, weisen wir auf Landesebene die erfolgten Zuschüsse aus; damit keine Rückschlüsse auf die einzelnen IF-Gehaltszuschüsse gezogen werden können. haben wir die Vorhaben/IF Stellen von 2009 bis 2012 angegeben. Mit der Integration der DO (GTZ, CIM und InWent) in die GIZ wurden die Vorhaben im Bereich HCD (InWent) und die IF (ehemals CIM) in Vorhaben integriert. Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel /-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger /Unternehmen Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit BMZ 2005-2009 05.4480.9; 06.4480.7; 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; 68508 überführt in 2011 in 89603 Integrierte Fachkräfte überführt in TZ GTZ-2009 Zuwendungsrecht Überregional Welt pro Zuwendung 5 Jahre Laufzeit (jährliche Zuwendungsbescheide bis 2011) BMZ 2006-2010 06.4480.7; 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; 68508 überführt in 2011 in 89603 Integrierte Fachkräfte überführt in TZ GTZ-2010 Zuwendungsrecht Überregional Welt pro Zuwendung 5 Jahre Laufzeit (jährliche Zuwendungsbescheide bis 2011) BMZ 2007-2011 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; 11.4480.7 68508 überführt in 2011 in 89603 Integrierte Fachkräfte überführt in TZ GIZ-2011 Zuwendungsrecht Überregional Welt pro Zuwendung 5 Jahre Laufzeit (jährliche Zuwendungsbescheide bis 2011) BMZ 2008-2011 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; 11.4480.7 68508 überführt in 2011 in 89603 Integrierte Fachkräfte überführt in TZ GIZ-2012 Zuwendungsrecht Überregional Welt pro Zuwendung 5 Jahre Laufzeit (jährliche Zuwendungsbescheide bis 2011) Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Sektorenbereich (Förderbereichs-- schlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben Eigenanteil der Partner Auszahlungs - modalität Zielsetzung / Beschreibung der Maßnahmen für Äthiopien (methodischer Ansatz) Ergebnis des Schlussberich - tes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien , Gesamtbewertung , Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMZ 2005-2009 05.4480.9; 06.4480.7; 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; Diverse je nach Einsatzpartner 886.505,88 Zuschüsse Je nach Einsatz BMZ 2006-2010 06.4480.7; 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; Diverse je nach Einsatzpartner 1.649.440,00 Zuschüsse Je nach Einsatz BMZ 2007-2011 07.4480.5; 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; 11.4480.7 Diverse je nach Einsatzpartner 1.633.760,00 Zuschüsse Je nach Einsatz BMZ 2008-2011 08.4480.3; 09.4480.1; 10.4480.9; 11.4480.7 Diverse je nach Einsatzpartner 1.134.280,00 Zuschüsse Je nach Einsatz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 f) Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12, 13, 17 und 19): KfW Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel/-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger/ Unternehmen BMZ 2009 200967307 230189611 Ernährungssicherungsmaßnahmen II Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2012 201165497 230189611 Programm Sicherung Sozialer Grunddienste Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2013 201165505 230189611 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2012 201166305 230189611 FZ−Programm Berufs− und Hochschulbildung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2011 201166610 230189611 Flüchtlingsoperation und Unterstützung in humanitärer Krisensituation und Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungsunsicherheit Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2012 201267160 230189611 Unterstützung in humanitärer Krisensituation und Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungsmittelunsicherheit Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2014 201297571 2310-68701 IKU Sondervermögen : Anpassung / GCF-Readiness Stärkung der Dürreresilienz der pastoralen und agro-pastoralen Bevölkerung in der Afar Region Ministry of Agriculture and Natural Resources / Ministry of Finance and Economic Development BMZ 2013 201367168 230189611 Unterstützung humanitärer Krisensituation und Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungsmittelunsicherheit II Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2014 201440726 2310-89632 SI Fluchtursachen Bekämpfen, Flüchtlinge Reintegrieren Unterstützung von Flüchtlingen und aufnehmenden Gemeinden in Äthiopien UNICEF / UNICEF BMZ 2015 201467117 230189611 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2014 201467125 230189611 FZ−Programm Berufsbildung und landwirtschaftliche Aus-bildung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2011 201467133 230189611 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ offen 201468354 230189611 Fonds zur Förderung von Produktivität durch Innovationen in der Landwirtschaft Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ offen 201468362 230189611 Unterstützung äthiopischer Flüchtlingsprogramme Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2015 201501360 231089631 SI Eine Welt ohne Hunger Erhalt von Boden-und Wasserressourcen zur Stärkung der Dürreresilienz und Erhöhung der Ernährungssicherheit in ariden Ministry of Agriculture and Natural Resources / Ministry of Finance and Economic Development BMZ 2015 201567197 230189611 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Managenemt der natürlichen Lebensgrundlagen und Forsten Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2016 201569144 230189611 Unterstützung von mangel- und unterernährten Kindern so-wie von der Dürre betroffenen Bevölkerung Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2016 201618602 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Unterstützung bei der Bewältigung der Dürre und El Niño Auswirkungen in Äthiopien UNICEF / UNICEF BMZ 2016 201618859 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Unterstützung der von Dürre betroffenen vulnerablen Bevölkerungsgruppen in Äthiopien World Food Programme / World Food Programme BMZ 2016 201640465 2310-89632 SI Fluchtursachen Bekämpfen, Flüchtlinge Reintegrieren Regionales UNHCR Vorhaben in Ostafrika: hier Äthiopien UNHCR / UNHCR BMZ 2016 201640549 2310-89632 SI Fluchtursachen Bekämpfen, Flüchtlinge Reintegrieren Verbesserung von Wasser- und Sanitärversorgung in Flüchtlingslagern und aufnehmenden Gemeinden in Gambella UNICEF / UNICEF BMZ 2016 201667146 230189611 Impfprogrammförderung in Äthiopien in Zusammenarbeit mit der GAVI−Alliance Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2016 201667153 230189611 Kapazitätsausbau bei der Ausbildung medizinischer Fach-kräfte Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2017 201701226 2310-89631 SI Eine Welt ohne Hunger Rural Resilience Initiative (R4) World Food Programme / World Food Programme BMZ 2017 201718535 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Nachhaltige Wasser- und Sanitärversorgungslösungen zur Stärkung der Resilienz im südlichen Äthiopien (mit UNICEF) UNICEF / UNICEF BMZ 2016 201718550 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und zur Steigerung der Resilienz (WEP PRRO 200712) World Food Programme / World Food Programme BMZ 2017 201740810 2310-89632 SI Fluchtursachen Bekämpfen, Flüchtlinge Reintegrieren Verbesserung der Wasserversorgung für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden (mit UNICEF) UNICEF / UNICEF BMZ 2017 201767425 230189611 Förderung der beruflichen Bildung in Äthiopien Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2017 201767433 230189611 Programm Nachhaltige Landbewirtschaftung (SLM IV) Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel/-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger/ Unternehmen BMZ 2017 201767441 230189611 Förderung der landwirtschaftlichen Produktivität Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2017 201767458 230189611 Stärkung der Dürreresilienz Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2018 201767466 230189611 Erhalt der Biodiversität und nachhaltiges Management der natürlichen Lebensgrundlagen und Forsten Ministry of Environment, Forestry and Climate Change / Ministry of Finance and Economic Development BMZ 2017 201767870 230189611 Impfprogrammförderung in Äthiopien in Zusammenarbeit mit GAVI Phase II Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2018 201818558 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Nachhaltige Wasser- und Sanitärversorgungslösungen zur Stärkung der Resilienz im südlichen Äthiopien (mit UNICEF) UNICEF / UNICEF BMZ 2018 201818574 2301-68706 Übergangshilfe (KWI Titel) Unterstützung zur Bewältigung der Dürrefolgen und zur Steigerung der Resilienz in Äthiopien (mit WFP) World Food Programme / World Food Programme BMZ 2018 201849850 2310-89632 SI Fluchtursachen Bekämpfen, Flüchtlinge Reintegrieren Verbesserung der Wasserversorgung für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden (mit UNICEF) UNICEF / UNICEF BMZ 2018 201867894 230189611 Impfprogrammförderung in Äthiopien in Zusammenarbeit mit GAVI Phase III Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2018 201868496 230189611 Stärkung der sozialen und beruflichen Integration in Prob-lemregionen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ 2018 offen 230189611 Korbfinanzierung Bildung mit Äthiopien Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit * Sektorenbereich (Förderbereichs -schlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen (Angaben in Mio. EUR) Eigenanteil der Partner Anmerkung KfW: In der FZ beträgt der Eigenanteil der äthiopischen Regierung für FZ-geförderte Vorhaben i.d.R. 5-10% der Gesamtkosten BMZ 2009 World Food Programme 2008-2010 52010 Warenhilfe und allgemeine Programmhilfe 8,0 / 8,0 s.o. BMZ 2012 Ministry of Finance and Eco-nomic Development 2012-2018 43010 Multisektoral/Querschnitt 15,0 / 15,0 s.o. BMZ 2013 Ministry of Agriculture and Natural Resources 2012-offen 31130 Produktionsbereiche 8,98 / 10,0 s.o. BMZ 2012 Ministry of Education 2012-offen 11330 Soziale Infrastruktur und Dienste 16,35 / 30,0 s.o. BMZ 2011 WFP 2009-2011 72040 Humanitäre Hilfe 14,75 / 14,75 s.o. BMZ 2012 World Food Programme 2012-2013 52010 Warenhilfe und allgemeine Programmhilfe 24,0 / 24,0 s.o. BMZ 2014 Ministry of Agriculture and Natural Resources 2014 – 2019 31130 Produktionsbereiche 1,5 / 6,0 s.o. BMZ 2013 World Food Programme 2012-2015 52010 Warenhilfe und allgemeine Programmhilfe 19,5 / 19,5 s.o. BMZ 2014 UNICEF 2018 – 2020 72010 Humanitäre Hilfe 5,0 / 5,0 s.o. BMZ 2015 Ministry of Agriculture and Natural Resources 2011-offen 31130 Produktionsbereiche 3,0 / 19,0 s.o. BMZ 2014 Ministry of Education 2014-2021 11330 Soziale Infrastruktur und Dienste 1,8 / 38,0 s.o. BMZ 2011 Ministry of Environment, For-estry and Climate Change 2015-2021 31130 Produktionsbereiche 0,45 / 20,0 s.o. BMZ offen offen offen 31120 Produktionsbereiche 0,0 / 4 s.o. BMZ offen offen offen 72010 Warenhilfe und allgemeine Programmhilfe 0,0 / 10 s.o. BMZ 2015 Ministry of Agriculture and Natural Resources 2015 – 2019 31130 Produktionsbereiche 7,2 / 10,0 s.o. BMZ 2015 Ministry of Environment, For-estry and Climate Change 2018-2032 41030 Multisektoral/Querschnitt 0,15 / 20,0 s.o. BMZ 2016 UNICEF 2015 – 2017 72040 Warenhilfe und all-gemeine Programmhilfe 10,0 / 10,0 s.o. BMZ 2016 UNICEF 2016 -2017 16050 Soziale Infrastruktur und Dienste 10,0 / 10,0 s.o. BMZ 2016 World Food Programme 2016 – 2018 43010 Multisektoral/Querschnitt 10,0 / 10,0 s.o. BMZ 2016 UNHCR 2017 – 2018 14031 Soziale Infrastruktur und Dienste 3,0 / 3,0 s.o. BMZ 2016 UNICEF 2016 – 2019 14031 Soziale Infrastruktur und Dienste 6,5 / 6,5 s.o. BMZ 2016 GAVI 2016-2017 12250 Soziale Infrastruktur und Dienste 10,0 / 10,0 s.o. BMZ 2016 Ministry of Education 2017 – offen 13020 Soziale Infrastruktur und Dienste 0,0 /7,5 s.o. BMZ 2017 World Food Programme 2018 – 2023 31193 Produktionsbereiche 9,2 / 20,0 s.o. BMZ 2017 UNICEF 2017 – 2020 16050 Soziale Infrastruktur und Dienste 18,0 / 20,0 s.o. BMZ 2016 World Food Programme 2017 – 2019 16050 Soziale Infrastruktur und Dienste 15,0 / 15,0 s.o. BMZ 2017 UNICEF 2017 – 2019 14031 Soziale Infrastruktur und Dienste 3,0 / 3,0 s.o. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit * Sektorenbereich (Förderbereichs -schlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen (Angaben in Mio. EUR) Eigenanteil der Partner Anmerkung KfW: In der FZ beträgt der Eigenanteil der äthiopischen Regierung für FZ-geförderte Vorhaben i.d.R. 5-10% der Gesamtkosten BMZ 2017 offen offen 11330 Soziale Infrastruktur und Dienste 0,0 / 30,0 s.o. BMZ 2017 offen offen 31130 Produktionsbereiche 0,0 / 18 s.o. BMZ 2017 offen offen 31130 Produktionsbereiche 0,0 / 11 s.o. BMZ 2017 offen offen 31120 Produktionsbereiche 0,0 / 15 s.o. BMZ 2018 Ministry of Environment, For-estry and Climate Change 2019 – offen 41030 Multisektoral/Querschnitt 0,0 /13,0 s.o. BMZ 2017 GAVI 2017 – 2018 12250 Soziale Infrastruktur und Dienste 10,0 / 10,0 s.o. BMZ 2018 UNICEF 2018 – 2022 14031 Soziale Infrastruktur und Dienste 8,0 / 16,0 s.o. BMZ 2018 World Food Programme 2018 – 2020 16050 Soziale Infrastruktur und Dienste 5,0 / 10,0 s.o. BMZ 2018 UNICEF 2018 – 2021 14031 Soziale Infrastruktur und Dienste 8,7 / 10,0 s.o. BMZ 2018 GAVI 2018 – 2019 12250 Soziale Infrastruktur und Dienste 25,0 / 25,0 s.o. BMZ 2018 offen offen 11330 Soziale Infrastruktur und Dienste 0,0 / 20 s.o. BMZ 2018 Ministry of Science and Higher Education 2019 – 2021 11330 Soziale Infrastruktur und Dienste 0 / 26,5 s.o. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes ** Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien , Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung ) BMZ 2009 nach Projekt-fortschritt Beitrag zur Ernährungssicherung gefährdeter Zielgruppen in den von Dürre heimgesuchten bzw. unter deren Folge leidenden Gebieten siehe Frage 17 siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2012 Korbfinanzie-rung Verbesserung des Zugangs der äthiopischen Bevölkerung zu öffentlichen Basisdienstleistungen (Gesundheit, Schulausbildung, Wasserver - und Abwasserentsorgung, Landwirtschaft sowie ländliche Straßen) siehe Frage 17 siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2013 nach Projekt-fortschritt Ziel ist die Verbesserung der Lebensgrundlage und des Einkommens der ländlichen Haushalte in der Programmregion. Die Maßnahme trägt hiermit zur Erreichung des MDG 1 (Bekämpfung von Armut und Hunger) bei. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2012 nach Projekt-fortschritt Zeil ist die Verbesserung von Quantität und Qualität der arbeitsmarktorientierten Bildung. und Forschungsbedingungen an Universitäten. Im Bereich der beruflichen Bildung zielt das Vorhaben auf eine verbesserte Ausbildungssituation in äthiopischen Berufsbildungsinstituten ab. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2011 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Beitrag zur Linderung der schlimmsten Auswirkungen der gegenwärtigen Ernährungskrise am Horn von Afrika siehe Frage 17 siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2012 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Beitrag zur Linderung der Auswirkungen der andauernden Ernährungskrise in Äthiopien siehe Frage 17 siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2014 nach Projekt-fortschritt Erhalt und Verbesserung der produktiven Nutzung bestehender Bodenressourcen bzw. Weideflächen , um die Bevölkerung in die Lage zu versetzen, ihre natürlichen Lebensgrundlagen auch unter sich verändernden Klimabedingungen nachhaltig zu bewirtschaften (Stärkung der Dürreresilienz der pastoral und agro-pastoral lebenden Bevölkerung in der Region Afar) Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2013 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Beitrag zur Linderung der Auswirkungen der andauernden Ernährungskrise in Äthiopien zu leisten siehe Frage 17 siehe Angaben in gesonderter Tabelle BMZ 2014 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Verbesserung des Zugangs zu Basisdienstleistungen (insbesondere in den Sektoren Wasser und Sanitär, Bildung und Gesundheit) für südsudanesische Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden in der Gambella Region in Äthiopien zu schaffen und damit die humanitäre Notlage in Gambella zu stabilisieren. Alle Indikatoren zur Zielerreichung des Vorhabens wurden im Wesentlichen erreicht: Indikator 1: Kein wesentlicher Ausbruch wasserinduzierter Krankheiten in Lagern und Gemeinden über Einzelfälle hinausgehend (Soll: 0 / Ist: 0) Indikator 2: Sterblichkeitsrate für Kinder unter 5 Jahren steigt nicht (Soll: < 5/ 10.000/ Tag / Ist: < 5/ 10.000/ Tag) Indikator 3: Einschulungsrate steigt (Soll: 60% / Ist: 57%) Es liegt kein Evaluierungsbericht für das Vorhaben vor BMZ 2015 nach Projekt-fortschritt Das Ziel ist der langfristige Erhalt der Ressource Wald und seiner Biodiversität. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2014 nach Projekt-fortschritt Qualitative und quantitative Verbesserung der beruflichen und landwirtschaftlichen Ausbildung an Berufsschulen und der ingenieurwissenschaftlichen Ausbildung an Hochschulen Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2011 nach Projekt-fortschritt Ausgewählte Schutzgebiete unter Einbeziehung der Anrainerbevölkerung und lokaler Akteure effektiv bewirtschaften und erhalten Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ offen nach Projekt-fortschritt Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ offen nach Projekt-fortschritt Ziel des Vorhabens ist es, einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen eritreischer Flüchtlinge in Flüchtlingscamps in den Regionen Tigray und Afar in Äthiopien sowie der Bevölkerung in den aufnehmenden Gemeinden zu leisten Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2015 nach Projekt-fortschritt Durch Erhalt und produktive Nutzung bestehender sowie die Erschließung neuer Wasserund Bodenressourcen ist die lokale Bevölkerung in die Lage versetzt, ihre natürlichen Lebensgrundlagen auch unter sich verändernden Klimabedingungen nachhaltig zu bewirtschaften und ihre Ernährungssituation dadurch nachhaltig zu verbessern. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes ** Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien , Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung ) BMZ 2015 nach Projekt-fortschritt Aufforstungen und die nachhaltige Bewirtschaftung kommunaler Forstflächen mit verschiedenen Waldtypen durch Gemeinden und lokale Nutzergruppen zur Erhöhung und Diversifizierung der Einkommen der lokalen Bevölkerung und zum Erhalt der Artenvielfalt in den ausgewählten ländlichen Gebieten beizutragen Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt einen Beitrag zur Linderung der Auswirkungen der eingetretenen Dürre in Äthiopien zu leisten und dabei sowohl zur Bekämpfung von Mangel- und Unterernährung bei Kindern beizutragen , die Gesundheitsversorgung pastoraler und ländlicher Bevölkerungsgruppen zu verbessern als auch längerfristigen Zugang zu Trinkwasser zu sichern Komponente 1 (Ernährung): 27.467 akut unter- und mangelernährte Kinder unter 5 Jahre profitierten vom Erhalt therapeutischer Zusatznahrung, weitere 6.700 Kinder von der Bereitstellung von Rehydrationssalzen zur Behandlung schwerer Durchfallerkrankungen. Vom Gesamtengagement von UNICEF ein, durch das insgesamt 665.549 unter- und mangelernährte Kinder behandelt werden konnten Komponente 2 (Gesundheit): Es konnten durch Einsatz mobiler Gesundheitsund Ernährungskliniken 488.701 Menschen in ländlichen, abgelegenen Gebieten in Somali und Afar ärztlich behandelt werden.Komponente 3 (Wasser/ Sanitär): 324.140 Menschen erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser. 459.260 Menschen wurden mit Hygienemaßnahmen In den Regionen Amhara , Afar, Somali und Oromla erreicht.Die Zielindikatoren des Vorhabens wurden im Wesentlichen erreicht. Es liegt kein Evaluierungsbericht für das Vorhaben vor BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Linderung der Dürre/ El Niño Auswirkungen in Äthiopien mit Fokus auf die längerfristige Bekämpfung von Mangel- und Unterernährung bei Kindern; Verbesserung der Gesundheitsversorgung pastoraler und ländlicher Bevölkerungsgruppen ; Sicherung des Zugangs zu Trinkwasser und Sanitäreinrichtungen und Unterstützung der von der Dürre und Überschwemmungen vertriebenen Bevölkerungsgruppen Verbesserung des langfristigen Zugangs zur Wasser- und Sanitärversorgung in besonders von der Dürre betroffenen Gebieten für über 700.000 Personen; Bereitstellung von Basisgesundheitsdiensten in entlegenen Gebieten durch die Unterstützung von mobilen Versorgungsteams (inkl. Beschaffung und Verteilung therapeutischer Zusatznahrung für Kinder, Mütter und Schwangere) für rd. 1 Mio. Begünstigte; Unterstützung von durch Dürre und Überschwemmungen vertriebene Bevölkerungsgruppen (rd. 50.000 Personen) mit essentiellen Grundausstattungen (u.a. Zelte, Haushaltsutensilien ) für den mittelfristigen Neuanfang in den neuen Siedlungsgebieten . Die Ziele und Indikatoren des Vorhabens wurden im Wesentlichen erreicht. Es liegt kein Evaluierungsbericht für das Vorhaben vor BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Ziel des ÜH-Vorhabens ist es, für die betroffene Bevölkerung einen verbesserten Zugang zu produktiver Infrastruktur zu schaffen und damit ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber Risiken (Resilienz) zu erhöhen, die sich für nahrungsmittelunsichere Gemeinschaften und Haushalte aus Katastrophen und Schocks ergeben. Gleichzeitig soll ein Beitrag zur Verbesserung der Ernährungssituation der von Dürren betroffenen Bevölkerungsgruppen geleistet werden. Für das Vorhaben liegt noch kein Abschlusskontrollbericht vor. Es liegt kein Evaluierungsbericht für das Vorhaben vor BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Beitrag zur Verbesserung der sozioökonomischen Entwicklung von Flüchtlingen und aufnehmenden Gemeinden inner- sowie außerhalb bestimmter Flüchtlingslager in Äthiopien , Sudan und Uganda Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Reduzierung von wasserinduzierten Krankheiten in den Camps Nguenyyiel, Kule und Tierkidi und den aufnehmenden Gemeinden in Itang und angrenzenden Woredas durch eine verbesserte Wasser-, Sanitär- und Hygieneversorgung der Bevölkerung. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Reduzierung der Kindersterblichkeit und Krankheitslast in Äthiopien durch landesweite Impfabdeckung aller Neugeborenen entsprechend Impfkalender Es liegt noch kein Abschlusskontrollbericht für das Vorhaben vor Es liegt kein Evaluierungsbericht für das Vorhaben vor BMZ 2016 nach Projekt-fortschritt Die Qualität und die Ausbildungskapazitäten im Bereich Biomedizintechnik zu verbessern Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2017 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Ziel des Vorhabens ist die Stärkung der Resilienz von kleinbäuerlichen Haushalten gegen die Folgen des Klimawandels. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2017 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Linderung der jüngsten Dürreauswirkungen in Äthiopien mit Fokus auf die längerfristige Bekämpfung von Mangel- und Unterernährung bei Kindern; Verbesserung der Gesundheitsversorgung pastoraler und ländlicher Bevölkerungsgruppen sowie die Sicherung des Zugangs zu Trinkwasser und Sanitäreinrichtungen . Ein besonderer Fokus wird auf Maßnahmen zur langfristigen Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung gelegt. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes ** Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien , Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung ) BMZ 2016 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Ziel des Projektes ist es, die Widerstandsfähigkeit der Zielgruppe gegenüber Extremwetterereignissen zu erhöhen. Dabei steht der Übergang von kurzfristiger Nahrungsmittelhilfe hin zu einer Versorgung im Vordergrund , die mit der Schaffung von Erwerbschancen einhergeht. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2017 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt verbesserte Wasserversorgung für südsudanesische Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden in der Region Benishangul-Gumuz in Äthiopien. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2017 nach Projekt-fortschritt offen Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2017 nach Projekt-fortschritt Verbesserung der Lebensgrundlage und des Einkommens ländlicher Haushalte durch Erosionsschutz und verbesserte Produktivität auf rehabilitierten landwirtschaftlichen Flächen Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2017 nach Projekt-fortschritt Der Zugang zu Leasing als neues Finanzprodukt für landwirtschaftliche KMU (Landwirte, Lohnunternehmen) zur Finanzierung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten ist nachhaltig verbessert. Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2017 nach Projekt-fortschritt offen Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2018 nach Projekt-fortschritt offen Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2017 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Reduzierung der Kindersterblichkeit und Krankheitslast in Äthiopien durch landesweite Impfabdeckung aller Neugeborenen entsprechend Impfkalender Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2018 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Ziel des Vorhabens ist es, einen Beitrag zur Stärkung der Resilienz gegenüber künftigen Extremwetterereignissen in ausgewählten Dürre-gefährdeten Gemeinden in Oromia und SNNP in den Sektoren Wasser- und Sanitärversorgung sowie Gesundheit zu leisten. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2018 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Ziel des Projektes ist es, die Widerstandsfähigkeit der Zielgruppe gegenüber Extremwetterereignissen und anderen Krisen (Resilienz) zu erhöhen. Dabei steht der Übergang von kurzfristiger Nahrungsmittelhilfe hin zu einer Versorgung im Vordergrund, die mit der Schaffung von Erwerbschancen einhergeht. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2018 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Etablierung einer verbesserten und – angesichts der andauernden Vertreibungssituation – auf nachhaltigen Betrieb ausgerichteten Wasser- und Sanitärversorgung für südsudanesische Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden in den äthiopischen Bundesstaaten Gambella und Benishangul-Gumuz. Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2018 Jahrestranchen gemäß Projektfortschritt Reduzierung der Kindersterblichkeit und Krankheitslast in Äthiopien durch landesweite Impfabdeckung aller Neugeborenen entsprechend Impfkalender Projekt in Durchführung. Es liegt somit noch kein Abschlusskontrollbericht vor Vorhaben befindet sich noch in Durchführung BMZ 2018 nach Projekt-fortschritt offen Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium BMZ 2018 Tranchen nach Fortschritt Die Qualitätsverbesserung und Kapazitätserweiterung bei der Ausbildung für Berufsschüler und Berufsschullehrer. Beschäftigungsund Einkommensmöglichkeiten der Zielgruppen verbessert. Vorhaben in Vorbereitung. Durchführung noch nicht begonnen Vorhaben befindet sich noch im Vorbereitungsstadium Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/7224 Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 g) Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12 und 13 sowie 17) Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel /-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger/Unternehmen BMEL 2014 2813FS01 Kapitel 1005 Titel 687 31 Forschung Welternährung Genomweite Assoziationsstudien zur Verbesserung der Trockenstresstoleranz in äthiopischen Gerste (Hordeum vulgare ) und Durum-Weizen Herkünften Julius Kühn-Institut Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen (JKI) BMEL 2015 2813FSNU01 Kapitel 1005 Titel 687 31 Forschung Welternährung Agriculture and Dietary Diversity in Africa Georg-August-Universität Göttingen BMEL 2015 2813FSNU03 Kapitel 1005 Titel 687 31 Forschung Welternährung Obst und Gemüse in Mehrebenen-Produktionssystemen: Diversifizierung der Landwirtschaft für eine ausgewogene Ernährung Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn – Zentrum für Entwicklungsforschung (ZEF), International Centre for Sustainable Development – IZNE of the Bonn-Rhein-Sieg University of Applied Sciences BMEL 2012 2011-1 Kapitel 1006 Titel 68704 Professionelles Training zur Ausbildung im Bereich der Ernährungsbildung und Kommunikation zur Stärkung der nationalen Kapazitäten bezüglich einer Änderung im Ernährungsverhalten Food- and Agriculture Organization BMEL 2014 2013-2 Kapitel 1006 Titel 68704 Einführung von Kursen und Workshops zur Verbesserung der personellen und institutionellen Kapazitäten in der Verwaltung und zur Umsetzung der Freiwilligen Leitlinien zum Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen. Food- and Agriculture Organization BMEL 2009 ETH 09-01 Kapitel 1002 Titel 68708 Agrartrainingszentrum Kulumsa ATC GIZ BMEL 2012 ETH 12-01 Kapitel 1002 Titel 68708 Stärkung des Saatgutsektors in Äthiopien (CD Seed) GIZ BMEL 2012 ETH 12-02 Kapitel 1002 Titel 68708 Fachdialog Agrar Äthiopien GIZ BMEL 2014 ETH 14-01 Kapitel 1006 Titel 68702 Beitrag zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaftlicher Produktivität in Äthiopien GIZ BMEL 2017 ETH 17-01 Kapitel 1006 Titel 68702 Beitrag zur Förderung nachhaltiger Landwirtschaftlicher Produktivität in Äthiopien GIZ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit Sektorenbereich (Förderbereichsschlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen Eigenanteil der Partner BMEL 2014 Ethiopian Institute of Agricultural Research (EIAR), Holetta Biotechnology Laboratory, Addis Ababa, Äthiopien 01.01.2014 – 31.12.2019 FBS 311 (Landw.), CRS 31182, DAC 311 388.942 € 0 BMEL 2015 • Africa Harvest Biotech Founda-tion International (AHBFI), Nairobi, Kenia • University of Nairobi, Depart-ment of Agricultural Economics, Kenia 01.01.2015 – 31.07.2018 FBS 311 (Landw.), CRS 31182, DAC 311 849.990 € 0 BMEL 2015 • GlobalHort – The Global Horti-culture Initiative, Universität Bonn • IZNE – International Centre for Sustainable Development at the Bonn- Rhein-Sieg University of Applied Sciences • FANRPAN – Food, Agriculture and Natural Resources Policy Analysis Network, Äthiopien • ECFF – Environment and Coffee Forest Forum, Äthiopien • ASARECA – Association for Strengthening Agricultural Re-search in Eastern and Central Africa • WHH – Welthungerhilfe • FOFIFA – Centre National de la Recherche Appliquée au Développement Rural • UoA – University of Antananarivo • AVRDC – The World Vegetable Center (non-funded partner) • Horticulture Innovation Lab (former HortCRSP) (non-funded partner )Obstbauconcept, Elmar Schmitz-Hübsch Fruit Production and Marketing enterprise, Krings Co. Ltd. 16.03.2015 – 31.12.2018 FBS 311 (Landw.), CRS 31182, DAC 311 1.157.694 € 0 BMEL 2012 - Jan 2012 – Mai 2016 FBS 311 (landw.), CRS 31181 1.188.384 € 0 BMEL 2014 - Jan 2014 -März 2018 FBS 311 (landw.), CRS 31181 1.924.015 € 0 BMEL 2009 keine DV 01.11.2010- 01.12.2014 FBS 311 (landw.), CRS 31181 2.752.798 € Sachmittel und Personalbeiträge , nicht monetär quantifiziert. BMEL 2012 keine DV 01.01.2012- 01.02.2015 FBS 311 (landw.), CRS 31161 867.358 € Sachmittel und Personalbeiträge BMEL 2012 keine DV 01.11.2012- 01.12.2014 FBS 311 (landw.), CRS 31110 1.018.614 € Sachmittel und Personalbeiträge BMEL 2014 GIZ, Ministry of Agriculture MoA, Ethiopian Institute of Agricultural Research EIAR, Agricultural Transformation Agency ATA, Ethiopian Biodiversity Institute EBI 01.11.2014- 15.01.2018 FBS 311 (landw.), CRS 31120 5.346.906 € Sachmittel und Personalbeiträge BMEL 2017 GIZ, Ministry of Agriculture and Livestock Resource MoALR, Ethiopian Institute of Agricultural research EIAR, Ethiopian Biodiversity Institute EBI, Federal Cooperative Agency FCA 16.01.2018- 15.01.2021 FBS 311 (landw.), CRS 31120 4.800.000 € Sachmittel und Personalbeiträge Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/7224 Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung , Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMEL 2014 Zuwendung/Zuweisung Mittels genomweiter Assoziationsstudien sollen durch das Projekt äthiopische Gerste und Durum-Weizen sowie Genomregionen in einer Sammlung identifiziert werden, um so handhabbare PCR-Marker zu entwickeln, die eine beschleunigte Intogression ermöglichen. Hierfür werden 250 Herkunftsorte ausgewählt und mittels des 90k iSelect bzw. 9k iSelect Chip sowie mittels SSRs genotypisiert und in Feldversuchen sowie Klimakammerversuchen phänotypisiert. Die Ergebnisse der hiernach erfolgten genomweiten Assoziationsstudien sollen Erkenntnisse über die genetischen Variationen führen, um diese als Grundlage für eine gezielte markergestützte Selektion in Äthiopien sowie als Basis für die Ausdehnung der Anbauflächen und Sicherung der Erträge nutzen zu können. nicht verfügbar (laufendes Vorhaben ) Bei Antrag Planung per Logframe mit Darstellung der Deliverables/Ergebnisarbeiten . Regelmäßige Lieferung der Deliverables /Ergebnisarbeiten. Detaillierte Budgetplanung. Budgetänderungen werden durch PT bewilligt . Überprüfung der Einhaltung der Zeit. Jährliche fachliche Berichterstattung Abschluss Bericht (ausstehend) Jährlich Projekt-Steckbrief BMEL 2015 Zuwendung Ziel des Forschungsvorhabens ist es, das Wissen über die vielschichtigen Zusammenhänge zwischen Landwirtschaft und Ernährung auf der Mikroebene zu verbessern und geeignete Ansätze zu entwickeln, um ernährungsverbessernde Innovationen im Kleinbauernsektor umzusetzen. Hierfür werden repräsentative Sekundärdaten aus vier afrikanischen Ländern (Äthiopien, Malawi, Kenia, Uganda) analysiert sowie landwirtschaftliche Beratungs - und Trainingsansätze entwickelt, verglichen und auf Effektivität und Kosteneffizienz getestet. Durch Datenerhebungen sollen zudem die Effekte auf Armut, Gender und verschiedene Ernährungsindikatoren überprüft werden . liegt noch nicht vor. Bei Antrag Planung per Logframe mit Darstellung der Deliverables/Ergebnisarbeiten . Regelmäßige Lieferung der Deliverables /Ergebnisarbeiten. Detailllierte Budgetplanung. Budgetänderungen werden durch PT bewilligt . Überprüfung der Einhaltung der Zeit. Jährliche fachliche Berichterstattung Abschluss Bericht (ausstehend) Jährlich Projekt-Steckbrief BMEL 2015 Zuwendung Das Projekt untersucht und integriert geeignetes Obst und Gemüse in Mehrebenen -Produktionssystemen mit dem Ziel, die (Mikro-) Nährstoffzufuhr der lokalen Bevölkerung zu verbessern und gleichzeitig die lokale landwirtschaftliche Produktion zu diversifizieren, zu intensivieren und den Druck auf geschützte Flächen in Biodiversitätshotspots zu reduzieren. Durch den methodischen Ansatz einer geschlechtergerechten, partizipatorischen und anwendungsorientierten Forschung sollen die Bedürfnisse und Ideen der Kleinlandwirte berücksichtigt werden. Das dreijährige Projekt in Äthiopien und Madagaskar umfasst 7 Arbeitspakete, in denen zwei Forschungs- und eine Beratungskomponente inter- und transdisziplinär bearbeitet sowie viele Workshops veranstaltet werden. liegt noch nicht vor. Bei Antrag Planung per Logframe mit Darstellung der Deliverables/Ergebnisarbeiten . Regelmäßige Lieferung der Deliverables /Ergebnisarbeiten. Detailllierte Budgetplanung. Budgetänderungen werden durch PT bewilligt . Überprüfung der Einhaltung der Zeit. Jährliche fachliche Berichterstattung Abschluss Bericht (ausstehend) Jährlich Projekt-Steckbrief BMEL 2012 Halbjährliche Raten Ziel des Projekts war es, Ausbildungsmöglichkeiten zu schaffen, um Menschen anzuleiten, sich ausgewogener und somit insgesamt besser ernähren zu können und Unter-/Fehlernährung zu verringern. Dabei sollte durch das Projekt zunächst mit einem Basiszertifikat in "Nutrition Education and Communication " (NEAC) ein Fundament gelegt werden, das Erfolgsmethoden (Best Practices) von NEAC-Trainings aufnehmen und der lokalen Nachfrage gerecht werden sollte. Die Materialien sollten online genutzt werden können. Zielgruppe waren Multiplikatoren, wie Studenten, Erzieher, Hebammen oder Agrarfachleute. Zielländer des Vorhabens waren Sierra Leone, Äthiopien, Ghana, Kenia, Nigeria, Uganda und Tansania. Ordnungsund Sachgemäße Auftragserfüllung und Zielerreichung hat stattgefunden Mid-Term-Review; September 2015; Prüfung der Zielerreichung anhand des LogFrame im Projektdokument; unabhängige Evaluierung zeigt sehr gute Zwischenergebnisse ; die vereinbarten Leistungen wurden erbracht und die angestrebten Ziele erreicht. BMEL 2014 Halbjährliche Raten Das Projekt war Teil des übergreifenden FAO Programmansatzes, mit dem die von der FAO 2012 beschlossenen Freiwilligen Leitlinien zum Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen umgesetzt werden sollen. In einer Kombination aus vorbereitenden Online-Kursen, Workshops aller Beteiligten vor Ort und einer Nachbetreuung, sollte eine Mindestanzahl relevanter Akteure auf Länderebene erreicht werden. Aus den gewonnen Erkenntnissen entstanden nationale Strategien, Programme und konkrete Aktionspläne entstehen. liegt noch nicht vor. - BMEL 2009 gestaffelt Förderung eines Agrartrainingszentrums zur Aus- und Fortbildung in der Mechanisierung für Beschäftigte kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe sowie für Lehr- und Fachkräfte des Agrarsektors in Kooperation mit verschiedenen deutschen Landtechnikunternehmen Ordnungsund Sachgemäße Auftragserfüllung und Zielerreichung hat stattgefunden Projektfortschrittskontrolle, qualitative Evaluierung, Analyse der Ziel- und Ergebnisindikatoren , Gesamtbewertung: Gut, 2013, GFA BMEL 2012 gestaffelt Capacity Development-Maßnahmen bei EBI Personal zum Erhalt der pflanzengenetischen Ressourcen und der Biodiversität, Kooperation mit EIAR zur Verbesserung der Effizienz von Züchtungsmethoden und -prozessen mit Fokus auf Brau- und Speisegerste, Beratung von 9 Saatgutkooperativen zum Aufbau eines Geschäftsmodells für zertifiziertes Saatgut Ordnungsund Sachgemäße Auftragserfüllung und Zielerreichung hat stattgefunden Projektfortschrittskontrolle, qualitative Evaluierung, Eval-Kategorien nach DAC-Kriterien, Ergebnis: Gut, 2014, GFA BMEL 2012 gestaffelt Verbesserung der Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Nutzung natürlicher Ressourcen und für die Weiterverarbeitung im Agrar- und Ernährungssektor in Äthiopien; Verbesserung legislativer und regulatorischer Rahmenbedingungen des Saatgutsektors sowie die Entwicklung von Trainingskapazitäten auf Ebene von Sekundärgenossenschaften Ordnungsund Sachgemäße Auftragserfüllung und Zielerreichung hat stattgefunden - BMEL 2014 gestaffelt Verbesserung der legislativen und regulatorischen Rahmenbedingungen des Saatgutsektors sowie die Entwicklung von Trainingskapazitäten auf Ebene von Sekundärgenossenschaften; Capacity-Development-Maßnahmen bei EBI Personal zum Erhalt der pflanzengenetischen Ressourcen und der Biodiversität , Kooperation mit EIAR zur Verbesserung der Effizienz von Züchtungsmethoden und -prozessen mit Fokus auf Brau- und Speisegerste, Beratung von 9 Saatgutkooperativen zum Aufbau eines Geschäftsmodells für zertifiziertes Saatgut; Förderung des Agrartrainingszentrums zur Aus- und Fortbil- Ordnungsund Sachgemäße Auftragserfüllung und Zielerreichung hat stattgefunden Projektfortschrittskontrolle, qualitative Evaluierung, Eval-Kategorien nach DAC-Kriterien, Ergebnis: Gut, 2017, GFA Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik, Bewertungskategorien, Gesamtbewertung , Jahr, Durchführer der Evaluierung) dung in der Mechanisierung für Beschäftigte kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe sowie für Lehr- und Fachkräfte des Agrarsektors in Kooperation mit verschiedenen deutschen Landtechnikunternehmen BMEL 2017 gestaffelt Verbesserung der legislativen und regulatorischen Rahmenbedingungen des Saatgutsektors sowie die Entwicklung von Trainingskapazitäten auf Ebene von Sekundärgenossenschaften; Capacity-Development-Maßnahmen bei EBI Personal zum Erhalt der pflanzengenetischen Ressourcen und der Biodiversität , Kooperation mit EIAR zur Verbesserung der Effizienz von Züchtungsmethoden und -prozessen mit Fokus auf Brau- und Speisegerste, Beratung von 9 Saatgutkooperativen zum Aufbau eines Geschäftsmodells für zertifiziertes Saatgut; Förderung des Agrartrainingszentrums zur Aus- und Fortbildung in der Mechanisierung für Beschäftigte kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe sowie für Lehr- und Fachkräfte des Agrarsektors in Kooperation mit verschiedenen deutschen Landtechnikunternehmen nicht verfügbar (laufendes Vorhaben ) - Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/7224 Tabelle 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD; Titel: Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692 h) Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU): Vorhaben, Projekte und Maßnahmen der Zusagen 2009 bis 2018 (Fragen 12, 13, 17 und 19) Ressort Jahr der Bewilligung Aktenzeichen Haushaltskapitel /-titel Projekttitel Durchführer/Förderungsempfänger /Unternehmen BMU 2009 42206-5/66 Kapitel 1602 Titel 89605 Klimaschutz und Erhaltung von Primärwäldern – Managementmodell am Beispiel Wildkaffeewälder Äthiopiens Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) BMU 2009 42206-5/64 Kapitel 1602 Titel 89605 Verbesserung der Wasserbewirtschaftung und der Bewässerungsproduktivität zur Anpassung an den Klimawandel Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH BMU 2018 42206-6/78 Kapitel 1602 Titel 89605 Meeting Ethiopia's Bonn Challenge target: Restoring degraded coffee landscapes ( Eigene Übersetzung: Beitrag zu Äthiopiens Ziel zur Bonn Challenge: Rehabilitierung degradierter Kaffeelandschaften) Hanns R. Neumann Stiftung BMU 2013 42208-3/28 Kapitel 1602 Titel 89605 Biodiversität im Klimawandel: Gemeindebasierte Schutz-, Management- und Entwicklungskonzepte für die Ursprungsregion des Wildkaffees Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) Ressort Jahr der Bewilligung Partner der Durchführungsvereinbarung Projektlaufzeit Sektorenbereich (Förderbereichsschlüssel und DAC 5 Code) Ausgaben/ Zusagen Eigenanteil der Partner BMU 2009 Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) – Deutschland,GEO e.V.,Original Food GmbH 19.11.09- 31.01.14 41030 | Biodiversität UR2 BTR2 DES1 KLA2 2.921.108,98 € 127.474,00 € BMU 2009 Ministry of Water and Energy 01.05.09 – 31.10.12 41010 | Umweltpolitik und -verwaltung UR2 BTR1 DES2 KLA2 1.547.018 € 0,00 € BMU 2018 UNIQUE forestry and land use GmbH, Hanns R. Neumann Stiftung Äthiopien 01.09.18 – 31.08.21 31220 | Forstentwicklung UR2 BTR2 KLM2 736.320 € 175.278 EUR (Eigenmittel), 35.500 EUR (Drittmittel/Einnahmen ) BMU 2013 Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) – Deutschland,GEO e.V.,Original Food GmbH 01.02.14 - 31.07.17 41030 | Biodiversität PG1 UR2 BTR2 KLA1 KLM1 2.363.995 € 93.283,00 € Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7224 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ressort Jahr der Bewilligung Auszahlungsmodalität Zielsetzung/Beschreibung der Maßnahmen Ergebnis des Schlussberichtes Evaluierung (Instrument, Methodik , Bewertungskategorien, Gesamtbewertung, Jahr, Durchführer der Evaluierung) BMU 2009 Anforderungsverfahren Projektziel war die Erhaltung von 200.000 ha Nebelwald in Kafa, der Ursprungsregion des Kaffees im Südwesten Äthiopiens . Durch Wiederaufforstung, Einrichtung des ersten äthiopischen Biosphärenreservats und waldschonende Bewirtschaftung wurden bis zu 2 Millionen Tonnen CO2-Emissionen im Projektzeitraum vermieden, wobei bewährte Verfahren des partizipativen Managements zur Einbindung von Klimaschutz und Klimaanpassung zur Anwendung kamen. Die Projektumsetzung verlief, abgesehen von der etwas zu geringen Verausgabung von Projektmitteln aufgrund der Verzögerung zu Projektbeginn und -ende, sehr erfolgreich . Das Projekt konnte vor Ort exzellent verankert und viele Projektziele übertroffen werden. Zudem konnte das Projekt als best-practice-Modell für andere Regionen fungieren. Eine Einzelprojektevaluierung ist geplant. Grundlage der Bewertung sind die DAC-Evaluierungskriterien zur Entwicklungszusammenarbeit . Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren zur Durchführung der Einzelprojektevaluierungen BMU 2009 Abrufverfahren Projektziel waren verbesserte Fähigkeiten äthiopischer Landwirte zur Anpassung an den Klimawandel. Es handelte sich um eine Dreieckskooperation zwischen Äthiopien, Israel und Deutschland. Die Projektpartner förderten den Einsatz eines nachhaltigen Wasserressourcenmanagements und verbesserten die Bewässerungsproduktivität sowie die Nutzung von behandeltem Abwasser. Dadurch erhöhte sich die landwirtschaftliche Produktivität und die Lebensbedingungen der Bevölkerung wurden verbessert. Das Vorhaben wurde planmäßig durchgeführt und hat seine Ziele erreicht. Es konnten mehr Kleinbauern erreicht werden als ursprünglich geplant (1.895 Haushalte statt der vorgesehenen 1.000, dies entspricht ca. 12.350 Menschen) und die angestrebte Einkommenserhöhung von 40% aus Bewässerungslandwirtschaft wurde ebenfalls erreicht . Die nachhaltige Steigerung der Einkommen trägt signifikant zur Verbesserung der Anpassungskapazitäten bei. Eine Einzelprojektevaluierung ist geplant, sofern das Projekt in der noch ausstehenden Stichprobenziehung gezogen wird. Grundlage der Bewertung sind die DAC-Evaluierungskriterien zur Entwicklungszusammenarbeit . Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren zur Durchführung der Einzelprojektevaluierungen BMU 2018 Anforderungsverfahren Ziel des Projektes ist die Konzeptualisierung und Pilotierung eines wirtschaftlich tragbaren, emissionsarmen und resilienten Garden Coffee-Produktionssystems in der Übergangszone des Biosphären Reservats des UNESCO Yayu Coffee Forest in der Oromia Region, um den Entwaldungsdruck zu reduzieren bei gleichzeitiger Rehabilitierung von Nicht-Waldflächen. Es erfolgt eine umfangreiche Prüfung der Machbarkeit unter Berücksichtigung der Kapazitätsentwicklung von 3.000 kleinbäuerlichen Kaffeeproduzenten im Bereich verbesserter Anbauund Verarbeitungsmethoden. Mit dem Ziel der Skalierung wird in enger Kooperation mit Akteuren des Privatsektors und öffentlichen Partnern ein investitionsreifes Garden Coffee-Geschäftsmodell entwickelt. Schlussbericht fällig am: 28.02.2022 Eine Entscheidung über eine etwaige Evaluierung ist derzeit noch nicht getroffen worden. BMU 2013 Anforderungsverfahren Ziel des Projekts waren der Schutz und die nachhaltige Nutzung der Bergnebelwälder und anderer Ökosysteme im Kafa- Biosphärenreservat im Südwesten Äthiopiens. Dabei wurden lokale Nutzergruppen in der Ausarbeitung nachhaltiger Bewirtschaftungspläne unterstützt und Wald in partizipatives Gemeindemanagement überführt. Daneben wurden über 500 ha Naturwald aufgeforstet und Teile zwei wichtiger Feuchtgebiete renaturiert. Im Anschluss an eine umfassende Biodiversitätsaufnahme wurde ein Monitoringsystem aufgebaut, in dem Ranger Biodiversitätsdaten per Smartphone übermitteln und die Ergebnisse auf einer Webseite dargestellt werden. Um ein besseres Verständnis für Biodiversität zu schaffen und zugleich Regionalentwicklung zu fördern, wurde eine intensive Kommunikationskampagne umgesetzt. Das Vorhaben wurde planmäßig durchgeführt und hat seine Ziele erreicht. 576,55 ha degradierter Waldfläche wurden aufgeforstet ; Zur Renaturierung von Feuchtgebieten wurden auf einer Fläche von insgesamt 2,707.05 ha Schutzkonzepte und nachhaltiges Gemeindemanagement eingeführt ; Überführung von 4.638 ha neuer Waldfläche in nachhaltiges Waldmanagement (PFM) Eine Einzelprojektevaluierung ist geplant. Grundlage der Bewertung sind die DAC-Evaluierungskriterien zur Entwicklungszusammenarbeit . Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren zur Durchführung der Einzelprojektevaluierungen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/7224 Antwort auf die Kleine Anfrage „Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien Bundestagsdrucksache 19/6692)“ Anlage 2, Frage 17 Land Projekttitel Durchführer / Unternehmen Eval.Instrument mit Methodik Methodik Gesamt - bewer - tung Relevanz Effek - tivität Effizienz Impact Nachhaltig - keit erfolg-- reich ja/nein? Jahr der Evaluierung Eval. durchgeführt durch Äthiopien Ernährungssicherungsmaßnah-men II KfW Ex-Post- Evaluierung Qualitative Wirkungsanalyse im Sinne eines Rapid Appraisal 3 2 3 3 3 3 ja 2016 KfW Evaluierungsab - teilung Äthiopien Programm Sicherung Sozialer Grunddienste KfW Ex-Post- Evaluierung Qualitative Wirkungsanalyse im Sinne eines Rapid Appraisal 3 2 3 2 3 3 ja 2018 KfW Evaluierungsab - teilung Äthiopien Flüchtlingsoperation u. Unterstützung in humanitärer Krisensituation u. Stärkung d. Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungs . KfW Ex-Post- Evaluierung Qualitative Wirkungsanalyse im Sinne eines Rapid Appraisal 3 2 3 3 3 3 ja 2016 KfW Evaluierungsab - teilung Äthiopien Unterstützg. in humanitärer Krisensituation u. Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungsmittelunsicherheit in Äth KfW Ex-Post- Evaluierung Qualitative Wirkungsanalyse im Sinne eines Rapid Appraisal 3 2 3 3 3 3 ja 2016 KfW Evaluierungsab - teilung Äthiopien Unterstützung humanitärer Krisensituation und Stärkung der Widerstandsfähigkeit gegen Nahrungsmittelunsicherheit II KfW Ex-Post- Evaluierung Qualitative Wirkungsanalyse im Sinne eines Rapid Appraisal 3 2 3 3 3 3 ja 2016 KfW Evaluierungsab - teilung Äthiopien Reform der nationalen Quali-tätsinfrastruktur GIZ Dezentrale Projektevaluierung (PEV) Dokumentenanalyse , Interviews 2(13) 1(16) 2(12) 2(13) 2(12) 1(14) ja 2017 Externe Notenskala für Evaluierungen der FZ (KfW): Die Schlüsselkriterien werden zunächst einzeln anhand einer sechsstufigen Bewertungsskala beurteilt. Die Stufen 1 bis 3 kennzeichnen eine "erfolgreiche", die Stufen 4 bis 6 eine "nicht erfolgreiche" Bewertung. Für das Kriterium der Nachhaltigkeit werden nur 4 Bewertungsstufen verwendet, die vor allem den erwarteten (aber mit Prognoseunsicherheit behafteten) zukünftigen Trend reflektiert. Note 4 entspricht dabei einer „nicht ausreichenden Nachhaltigkeit“. Notenskala für dezentrale Projektevaluierungen (PEV) der TZ (GIZ): Die Bewertung der Vorhaben erfolgt entlang der OECD/DAC-Kriterien Relevanz, Effektivität, Impact, Nachhaltigkeit und Effizienz. Die Gesamtnote des Vorhabens basiert auf dem Durchschnitt der Punkte, die für die einzelnen DAC-Kriterien vergeben wurden . 1 = sehr erfolgreich (14-16 Punkte); 2 = erfolgreich (12-13 Punkte); 3 = eher erfolgreich (10-11 Punkte); 4 = eher unbefriedigend (8-9 Punkte); 5 = unbefriedigend (6-7 Punkte) und 6 = Punkte: sehr unbefriedigend (4-5 Punkte) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333