Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie  
vom 31. Januar 2019 übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 19/7524
19. Wahlperiode 01.02.2019

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla,  
Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 
– Drucksache 19/7001 – 

Experten in der Kohlekommission 

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  
Mit dem Einsetzungsbeschluss vom 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die 
Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Offiziell
 soll sie den stattfindenden Strukturwandel in den betroffenen Gebieten, 
insbesondere in den kohlestromerzeugenden Regionen, begleiten und negative 
Auswirkungen wie Strukturbrüche oder Wettbewerbseinschränkungen vermeiden
. Inoffiziell soll die Kommission die Kohleverstromung beenden und  
ein Ausstiegsdatum benennen (www.kommission-wsb.de/WSB/Redaktion/DE/ 
Artikel/arbeit-der-komission.html).  

1. Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Energieversorgungsunternehmen
 in die Kommission berufen? 

2. Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Stromnetzbetreibern in die 
Kommission berufen? 

Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. 
Die Energieversorgungsunternehmen und Stromnetzbetreiber waren über ihren 
größten Branchenverband, den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft
 (BDEW), in der Kommission vertreten. 

3. Aus welchem Grund hat die Bundesregierung keine Experten für Stromversorgung
 und Stromnetze in die Kommission berufen? 

Energiewirtschaftlicher Sachverstand war in der Kommission reichlich vorhanden
, z. B. über Dr. Felix Matthes (Öko-Institut), Herrn Stefan Kapferer (BDEW) 
sowie Vertreter der Industrieverbände (z. B. BDI) und Gewerkschaften (z. B. IG 
BCE). Zusätzlich wird die Bundesregierung alle Vorschläge der Kommission 
auch auf ihre energiewirtschaftliche Machbarkeit hin überprüfen und bei der Umsetzung
 ggf. flankierende Maßnahmen ergreifen, sodass die Stromversorgung 
Deutschlands sicher, bezahlbar und umweltfreundlich bleibt. 

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.



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ird durch die lektorierte Version ersetzt.

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