Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 5. März 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/8171 19. Wahlperiode 06.03.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/7893 – Situation der Aussiedler in Deutschland im Jahr 2018 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In die Bundesrepublik Deutschland sind seit 1950 über 4,5 Millionen Aussiedler und deren Angehörige eingewandert. Im Jahr 2011 hielten sich davon noch gut 71 Prozent in der Bundesrepublik Deutschland auf. Das geht aus dem zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Mikrozensus hervor. Darin gaben 3,2 Millionen zugewanderte Deutsche (inkl. zeitgleich eingewanderter Ehegatten und Kinder) an, mit dem Status eines (Spät-)Aussiedlers nach Deutschland eingereist zu sein (vgl. www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/2013/ spaetaussiedler-in-deutschland.pdf?__blob=publicationFile ebd. S. 35). Diese auch als Russlanddeutschen bezeichnete Bevölkerungsgruppe hat sich nach Auffassung der Fragesteller trotz vieler widriger Umstände hervorragend in unser Land integriert (https://de.wikipedia.org/wiki/Aussiedler_und_Sp%C3% A4taussiedler). V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Bundesregierung hat zu einer früheren Kleinen Anfrage inhaltsgleiche Fragen mit dem damaligen Datenstand, der bis zum Jahr 2016 reichte, auf Bundestagsdrucksache 19/340 beantwortet. Inzwischen sind zusätzlich Daten des Jahres 2017 verfügbar. Allerdings sind die neuen Daten von verschiedenen methodischen Änderungen geprägt, zu denen die Begrenzung auf die Bevölkerung in Privathaushalten und die Art der Erhebung des Migrationsstatus zählen. Um einen konsistenten Überblick zu liefern, werden daher die Werte aus der vorherigen Antwort erneut widergegeben und wo nötig angepasst. 1. Wie viele Aussiedler bzw. Spätaussiedler sind zurzeit (Stand: 1. Januar 2019) auf die gesetzliche Grundsicherung angewiesen (bitte nach Geschlecht und Alter aufschlüsseln und Rentner als eigene Kategorie angeben)? Die Anzahlen, die sich aus den Mikrozensen 2016 und 2017 ergeben, sind in den folgenden Tabellen ausgewiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8171 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode (Spät-)Aussiedler 2016 insgesamt sowie mit überwiegendem Lebensunterhalt durch Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe nach Altersgruppen und Geschlecht [Tsd.] Gesamt Männer Frauen Alter (von … bis unter …) Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt 3.162 122 48 1.489 58 21 1.674 64 27 unter 6 J. 10 / / / / / 5 / – 6 – 15 J. 34 / / 17 / / 17 / / 15 – 18 J. 26 / – 13 / – 12 / – 18 – 25 J. 125 8 / 62 / / 62 / / 25 – 35 J. 565 33 6 284 12 / 281 11 / 35 – 45 J. 580 32 / 277 12 / 303 14 / 45 – 65 J. 1.166 80 16 553 30 7 613 32 9 65 Jahre u. mehr 657 / 20 277 / 8 380 / 12 – = nichts vorhanden, / = keine Angaben, da Zahlenwert nicht sicher genug Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2016 (Spät-)Aussiedler 2017 insgesamt sowie mit überwiegendem Lebensunterhalt durch Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe nach Altersgruppen und Geschlecht [Tsd.] Gesamt Männer Frauen Alter (von … bis unter …) Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt ALG II Sozialhilfe, Grundsich. o. Ä. Gesamt 2.854 105 46 1.331 51 22 1.522 54 24 unter 6 J. / / – / / – / / – 6 – 15 J. 16 / – 8 / – 8 / – 15 – 18 J. 16 / / 9 / / 7 / – 18 – 25 J. 89 6 / 42 / / 47 / / 25 – 35 J. 471 25 5 238 9 / 233 9 / 35 – 45 J. 536 28 / 259 11 / 277 11 / 45 – 65 J. 1.062 73 15 502 27 8 560 29 7 65 Jahre u. mehr 661 / 21 272 / 9 389 / 12 – = nichts vorhanden, / = keine Angaben, da Zahlenwert nicht sicher genug Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2017 2. Wie hat sich die Erwerbstätigkeitsquote der Spätaussiedler seit 2016 entwickelt (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Die auf Basis des Mikrozensus ermittelte Erwerbstätigenquote der (Spät-)Aussiedler im Alter von 15 bis 64 Jahren belief sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts für das Jahr 2017 auf 80,2 Prozent. Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/8171 Erwerbstätigenquoten von (Spät-)Aussiedlern im Alter von 15 bis 64 Jahren [v. H.] Jahr Erwerbstätigenquote 2017 80,2 2016 79,0 2015 77,8 2014 77,0 2013 76,7 2012 76,0 2011 75,3 2010 72,5 2009 70,8 2008 71,1 2007 69,7 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007 bis 2017 3. Wie hat sich die Arbeitslosenquote der Spätaussiedler seit 2016 entwickelt (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Für 15 bis 64-Jährige (Spät-)Aussiedler ergibt sich aus dem Mikrozensus eine Erwerbslosenquote von 3,6 Prozent für das Jahr 2017. Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Erwerbslosenquoten von (Spät-)Aussiedlern im Alter von 15 bis 64 Jahren [v. H.] Jahr Erwerbslosenquote 2017 3,6 2016 4,1 2015 5,2 2014 5,7 2013 6,0 2012 6,2 2011 6,8 2010 8,8 2009 10,2 2008 9,3 2007 10,8 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007 bis 2017 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8171 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Wie viele Spätaussiedler waren seit 2016 bzw. sind nach den neuesten der Bundesregierung vorliegenden Daten auf Sozialleistungen angewiesen (bitte jährliche Entwicklung anzeigen)? Gemäß Mikrozensus bestritten 2017 etwa 930 Tsd. (Spät-)Aussiedler in Privathaushalten ihren überwiegenden Lebensunterhalt aus Arbeitslosengeld (138 Tsd.), aus Renten oder Pensionen (700 Tsd.) oder aus sonstiger staatlicher Unterstützung (92 Tsd.). Die Entwicklung im Zeitverlauf kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. (Spät-)Aussiedler mit überwiegendem Lebensunterhalt aus Arbeitslosengeld, Rente/ Pension oder sonstiger staatlicher Unterstützung [Tsd.] Jahr Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II Rente, Pension sonstige staatliche Unterstützung 2017 138 700 92 2016 160 706 103 2015 183 661 109 2014 204 626 104 2013 203 614 102 2012 208 636 97 2011 229 622 106 2010 284 650 78 2009 291 659 81 2008 257 649 74 2007 250 562 66 Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 2007 bis 2017 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333