Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. April 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/9153 19. Wahlperiode 05.04.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Torsten Herbst. weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/8202 – Zustand alter Stellwerke im Eisenbahnnetz V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Mehrere Unfälle haben sich in den letzten Jahren im deutschen Schienennetz ereignet, die in Teilen auf fehlerhafte Gleisfreimeldungen zurückzuführen waren . So kollidierten 2016 in Bad Aibling zwei Züge miteinander. Neben organisatorischen waren auch technische Mängel ausschlaggebend (www.sued deutsche.de/bayern/zugunglueck-bad-aibling-untersuchungsbericht-1.4212334). Mit modernen digitalen Stellwerken (DSTW) und Zugleitsystemen (ETCS) hätte dieser Unfall womöglich verhindert werden können. Mängel an Weichen führen ebenfalls zu Zwischenfällen, so geschehen bei der Entgleisung eines ICE im Dortmunder Hauptbahnhof im Jahr 2017. Laut dem Untersuchungsbericht der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung hätte der Fehler in der Weiche bei deren korrekten Inspektion vor dem Unfall entdeckt werden können. (Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung: Untersuchungsbericht , S. 80). Das deutsche Schienennetz hat nach Ansicht der Fragesteller zweifellos einen großen Nachholbedarf. Die Infrastruktur muss schnellstmöglich modernisiert werden. Eine Umrüstung auf die modernste Stellwerktechnik ist zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit und der Sicherheit des Schienennetzes notwendig . 1. Wie viele Stellwerke gibt es insgesamt in Deutschland? Wie viele davon operieren als mechanische Stellwerke oder als elektromechanische Stellwerke? Nach Information der Deutschen Bahn AG (DB AG) gibt es in Deutschland insgesamt 2 742 Stellwerke. Davon werden rund 720 mechanisch und rund 310 elektromechanisch betrieben. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 auf Bundestagsdrucksache 19/3254 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9153 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Stellwerke sollen nach Planung der Bundesregierung bis 2030 als digitale Stellwerke (DSTW) umgerüstet werden? Die Bundesregierung unterstützt die flächendeckende Ausrüstung des Netzes mit ETCS und DSTW im gesamten Bundesgebiet mit Nachdruck. Sie ist eine wichtige Maßnahme, um mit Hilfe digitaler Technologie die Bahn moderner, effizienter und pünktlicher zu machen. Neben der laufenden Ausrüstung des deutschen Abschnitts des TEN-Korridors Rhein–Alpen sowie verschiedener Grenzabschnitte soll im ersten Schritt ein sogenanntes Starterpaket umgesetzt werden. Dieses Starterpaket soll nach aktuellen Planungen die Ausrüstung der S-Bahn Stuttgart, der Schnellfahrstrecke Köln–Rhein/Main sowie des TEN-Korridors Scan-Med bis 2030 beinhalten. Vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung ab 2020 sollen im Rahmen des Starterpakets sowie avisierter Vorserien und Serienprojekte ca. 200 Altstellwerke bis 2030 durch neue DSTW-Technik abgelöst werden. 3. Wann rechnet die Bundesregierung mit der flächendeckenden Ausrüstung des Schienennetzes mit DSTW? Im Jahr 2018 wurde im Auftrag des BMVI eine Machbarkeitsstudie zum flächendeckenden Rollout digitaler Leit- und Sicherungstechnik durchgeführt. Dabei wurde aus volkswirtschaftlicher Sicht die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit einer beschleunigten Ausrüstung des Netzes mit ETCS, digitalen Stellwerken (DSTW) und entsprechender Fahrzeugumrüstung bestätigt. Nach den Ergebnissen der Studie könnte die flächendeckende Ausrüstung des Schienennetzes mit DSTW bis etwa zum Jahr 2040 umgesetzt werden. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 8 und 14 auf Bundestagsdrucksache 19/2711 verwiesen. 4. Sind technische Lösungen zur kurzzeitigen Umrüstung bei Stellwerken geplant , um noch vor der Ausrüstung mit DSTW eine Verbesserung zu erzielen und die Sicherheit zu optimieren? Wenn ja, welche, und in welchem Zeitraum sollen wie viele Stellwerke umgebaut werden? Die DB AG hat 2019 mit der Nachrüstung von älteren Stellwerken begonnen. In mechanischen und elektromechanischen Stellwerken prüft der Fahrdienstleiter mit einem Blick auf die Strecke, ob ein Gleis frei ist. Eine neu entwickelte Technik wird die Fahrdienstleiter zukünftig bei der Gleisüberwachung unterstützen. Sollte das Gleis durch einen Zug belegt sein, wird die Einfahrt eines anderen Zuges durch die Technik blockiert. Die DB AG hat mit dem Einbau der neuen Technik an den Pilotstandorten Utting in Bayern sowie Nieukerk in Nordrhein-Westfalen begonnen. Nach erfolgreichem Testbetrieb ist noch in diesem Jahr die Nachrüstung der ersten Stellwerke vorgesehen. a) Wenn Frage 3 positiv beantwortet wird, wie hoch sind die Kosten für den Einbau der zuvor erwähnten Technik? Bis Ende 2024 sollen rund 600 Stellwerke ausgestattet sein. Die Umrüstung wird voraussichtlich rund 90 Mio. Euro kosten. Parallel setzt die DB AG auf die Modernisierung der Stellwerkstechnik und ersetzt ältere Stellwerke durch neue Technik , wie beispielsweise DSTW oder ESTW. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/9153 b) Wenn Frage 3 positiv beantwortet wird, wie lange wird diese Technik im Einsatz behalten, bevor flächendeckend auf DSTW umgestellt wird? c) Wenn Frage 3 positiv beantwortet wird, warum wird nicht sofort die Umstellung auf elektronische Stellwerke durchgeführt? Die Fragen 4b und 4c werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Da sich der bundesweite Rollout von DSTW voraussichtlich bis etwa zum Jahr 2040 erstrecken wird, kann nicht bei allen Stellwerken auf die Umrüstung bzw. den Ersatz durch ein DSTW gewartet werden. Mit der Nachrüstung kann die DB AG kurzfristig zusätzliche Sicherungstechnik einbauen, welche den Fahrdienstleiter bei seinem Handeln unterstützt. 5. Wie bewertet die Bundesregierung den Bericht zur Zugentgleisung in Dortmund ? Ist ausreichend Personal für die Überprüfung und Reparaturen der Gleise vorhanden, oder ist dies auch ein Grund für den Unfall in Dortmund? Die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) hat ihren Bericht am 7. Dezember 2018 veröffentlicht. Für die Instandhaltung von Gleisen ist nach Aussage der DB Netz AG ausreichend Personal vorhanden. Dies ist gemäß Unfallbericht der BEU kein Grund für das Ereignis. 6. Welche Maßnahmen sind von Seiten der Bundesregierung essentiell, um Fehler bei der Untersuchung von Gleiszungen und Weichen wie in Dortmund zu verhindern und das Einhalten der Vorschriften bei Kontrollen sicherzustellen ? Die DB Netz AG verfügt über ein Sicherheitsmanagementsystem, welches vom Eisenbahn-Bundesamt überwacht wird. Teil dieses Sicherheitsmanagementsystems ist das Instandhaltungssystem der DB Netz AG. Dieses wurde nach den damals gültigen Regeln auch in Dortmund angewendet und eingehalten. 7. Wie viele der neu zu schaffenden Stellen bei der Deutschen Bahn AG von ca. 22 000 Mitarbeitern sind für das technische Personal eingeplant? Nach Angaben der DB AG entfallen auf die technischen Bereiche ca. 15 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Auszubildende. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. 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