Die Antwort wurde namens des Bundeskanzleramtes mit Schreiben vom 23. April 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/9710 19. Wahlperiode 25.04.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christoph Meyer, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/8398 – Ressourceneinsatz der Bundesregierung bei der Implementierung der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In ihrer Antwort zu den Fragen 5 und 6 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/7258 führt die Bundesregierung aus, dass sich bei der Erarbeitung der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ der Ansatz gemeinsamer ressortübergreifender Workshops bewährt habe. Es ginge nicht um die Schaffung neuer Strukturen, sondern um die Implementierung neuer, ressortübergreifender agiler Prozesse. Ferner weist die Bundesregierung zutreffend darauf hin, dass über die Zuweisung von Mitteln zur Umsetzung der Strategie der Deutsche Bundestag entscheidet. Vor diesem Hintergrund erkundigen sich die Fragesteller nach dem bisherigen Ressourceneinsatz der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels in Verwaltung und Gesellschaft. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Das Politikfeld Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, dessen Aspekte sowohl in zuständigen Fachreferaten, als auch von nahezu allen Referaten der Bundesverwaltung bearbeitet werden. Eine Auflistung aller Arbeitseinheiten ist daher nicht möglich, zumal auch zur Umsetzung wichtiger Themen Projektgruppen gebildet und Strukturen angepasst werden. Daher wurde davon ausgegangen, dass es sich bei den zu benennenden Arbeitseinheiten nur um Arbeitseinheiten handelt, die sich federführend mit Digitalisierung befassen. Eine Zuordnung von Planstellen /Stellen der mit dem Thema Digitalisierung befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lässt sich entsprechend ebenfalls nicht abschließend bestimmen. Bei der Beantwortung der Fragen mit Planstellen-/Stellenbezug wurden deshalb nur wesentliche Vollzeitäquivalente, d. h. auf geschätzte Stellenanteile größer als 0,2, berücksichtigt. Darüber hinaus wurden nicht nur die abgefragten Entgeltgruppen aufgrund der Dienstpostenbündelung in Laufbahngruppen aufbereitet, sondern auch die Besoldungsgruppen angeführt. Bei der Interpretation der Ergebnisse ist insbesondere zu berücksichtigen, dass aufgrund des überwiegenden Projektcha- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9710 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rakters der Digitalisierungsmaßnahmen kaum reine Planstellen – wie nachgefragt – existieren, sondern Zeitanteile aufgewendet werden, die überwiegend geschätzt werden mussten. Einige ausgewiesene Planstellen befassen sich neben den in den Fragen (insbesondere die Fragen 9 bis 13) genannten Vorhaben der Digitalisierung in nicht unerheblichem Umfang auch mit anderen Themenfeldern, so dass es zu Abweichungen kommen kann, die bei einer Interpretation zu berücksichtigen sind. Ferner sind IT Referate und IT-Koordinierungsreferate, die sich mit der IT der jeweiligen Bundesministerien befassen, nicht enthalten. Darüber hinaus geben die Angaben nicht den aktuellen Stand der Stellenbesetzungen und der Vakanzen wieder. 1. Wie ist jeweils die Bezeichnung der Referate bzw. Stäbe bzw. anderen Arbeitseinheiten in den einzelnen Bundesministerien, die sich mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 50 der Abgeordneten Dr. Anna Christmann auf Bundestagsdrucksache 19/1039, bitte ggf. aktualisieren und nach Bundesministerien aufschlüsseln), und welche Aufgaben haben diese Referate jeweils? 2. Wie viele Planstellen sind den Arbeitseinheiten in Frage 1 jeweils zugeordnet ? a) Welche Entgeltgruppen sind dort jeweils in welcher Anzahl vertreten (bitte nach Entgeltgruppe und jeweiliger Anzahl aufschlüsseln)? b) Aus welchen konkreten Haushaltsstellen werden die entsprechenden Kosten hierfür in welcher Höhe finanziert? Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Die Antwort ist der beigefügten Anlage 1* zu entnehmen. 3. Wie viele Digitalisierungsansprechpartnerinnen und Digitalisierungsansprechpartner sind in den Bundesministerien jeweils benannt? a) Sind die Planstellen der entsprechenden Personen den Arbeitseinheiten in den Fragen 1 oder 2 zugeordnet? b) Sofern die Planstellen der entsprechenden Personen nicht den Arbeitseinheiten in den Fragen 1 oder 2 zugeordnet sind, welcher Arbeitseinheit sind die entsprechenden Planstellen jeweils zugeordnet? Um welche Entgeltgruppe handelt es sich jeweils? Aus welcher konkreten Haushaltsstelle wird die jeweilige Planstelle finanziert ? Die Rolle „Digitalisierungsansprechpartner“ ist in der Bundesverwaltung nicht definiert. Die Bundesregierung versteht den Begriff Digitalisierungsansprechpartner als Person, die in Sachen Digitalisierung angesprochen werden kann. Alle Mitarbeiter, die sich mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen, können zu diesem Thema auch angesprochen werden. Daher verweisen wir grundsätzlich auf die Antwort zu den Fragen 1 und 2. Darüber hinaus gibt es einen Ansprechpartner , der nicht in der Antwort zu den Fragen 1 und 2 aufgeführt ist: * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/9710 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/9710 Ministerium Anzahl Welcher Arbeitseinheit sind die entsprechenden Planstellen jeweils zugeordnet? [Bezeichnung Referat/Stab/ andere Arbeitseinheiten] Laufbahngruppe Kapitel Titel BMVg 1 Abteilungsleiter Cyber/Informationstechnik (CIT) und Chief Information Officer (CIO) BMVg 1412 42201 4. Welche Projekte, Vorhaben, Maßnahmen oder Ähnliches wurden in den einzelnen Bundesministerien und im Bundeskanzleramt im Jahr 2018 initiiert, um die Digitalisierung der jeweiligen Fachaufgaben umzusetzen, und sind aktuell noch nicht abgeschlossen (bitte je Bundesministerium die einzelnen Projekte auflisten und deren Inhalt kurz beschreiben)? Die Digitalisierung der Fachaufgaben wird bereits seit Jahren vorangetrieben. Zahlreiche Maßnahmen konnten daher bereits vor 2018 initiiert und z. T. abgeschlossen werden. Bei der Beantwortung dieser Frage wurde folgendes Verständnis zugrunde gelegt: Die Digitalisierung von Fachaufgaben betrifft die Automatisierung und Optimierung von Geschäftsprozessen der Fachaufgaben mittels IT. Dies ist abzugrenzen von der Digitalisierung der Verwaltung, worunter beispielsweise die E-Akte fällt. Die Antwort ist der beigefügten Anlage 2* zu entnehmen. 5. Welche Projekte, Vorhaben, Maßnahmen oder Ähnliches zur Digitalisierung der jeweiligen Fachaufgaben in den einzelnen Bundesministerien und im Bundeskanzleramt sind für die Jahre 2019 und 2020 geplant (bitte nach Bundesministerien und Jahren aufschlüsseln)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 3* zu entnehmen. 6. Wie hoch sind die für das Haushaltsjahr 2019 veranschlagten Kosten in den Obergruppen 51 bis 54 sowie 81 zur Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung der jeweiligen Fachaufgaben in den einzelnen Bundesministerien (bitte nach Obergruppe und Bundesministerium separat ausweisen)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 4* zu entnehmen. 7. Wie hoch sind die für das Haushaltsjahr 2019 veranschlagten Kosten zur Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung je Bundesministerium , und aus welchen Haushaltsstellen werden diese finanziert? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 5* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9710 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 8. Welche konkreten, in der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ genannten, „digitalpolitischen Maßnahmen“ (S. 4 der Strategie) haben die einzelnen Ressorts im Jahr 2019 initiiert, und welche sind für das laufende und für das kommende Haushaltsjahr geplant (bitte je Bundesministerium einzeln aufschlüsseln)? Einige in der Umsetzungsstrategie genannten, „digitalpolitischen Maßnahmen“ sind bereits vor dem Jahr 2019 initiiert worden, diese werden in der Antwort nicht aufgeführt. Die Antwort ist der beigefügten Anlage 6* zu entnehmen. 9. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Bundesministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt „Digitale Kompetenz“ genannten , nachfolgenden Vorhaben arbeiten: a) DigitalPakt Schule b) Berufsbildung 4.0 c) Förderung von digitalen Kompetenzen in Heilberufen d) Nationale Weiterbildungsstrategie e) Gutes Aufwachsen mit Medien f) Schutz von Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt g) Förderung digitaler Kompetenzen, #eSkills4Girls h) Servicestelle „Digitalisierung und Bildung für ältere Menschen“ i) Digitaler Engel – sicher, praktisch, hilfsbereit j) Digitale Kompetenzen von Verbrauchern fördern k) Ernährungskompetenz ausbauen – digital unterwegs – (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 7* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/9710 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/9710 10. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Bundesministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt „Infrastruktur und Ausstattung “ genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten: a) Glasfaserausbau und Fortentwicklung der staatlichen Förderung b) Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ c) Fortentwicklung Telekommunikationsregulierung d) Frequenzvergabe und Mobilfunkstandard 5G e) Aufbau und Betrieb der Telematik-Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus- und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend f) Förderung von Investitionen in IT-Sicherheit für Krankenhäuser, die als Kritische Infrastruktur identifiziert wurden g) Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit für Leistungserbringer, die nicht von der BSI-Kritisverordnung erfasst werden h) Auslands-IT für alle Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung i) Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung, insbesondere Mobilfunk (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 8* zu entnehmen. 11. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Bundesministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt „Innovation und digitale Transformation“ genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten: a) Strategie Künstliche Intelligenz (KI) b) Blockchain-Strategie c) Potenziale von Big Data, KI und weiteren neuen Technologien (z. B. Blockchain) für die Gesundheitsversorgung untersuchen und nutzbar machen d) Forschung für eine Digitale Medizin und Pflege e) Aufbau von Digitalzentren in Afrika – Digitale Leuchttürme für Afrika f) Nutzung von digitalen Innovationen für Entwicklung, insb. Einsatz von Schlüsseltechnologien wie Blockchain, „Internet der Dinge“ und Künstliche Intelligenz in Entwicklungsländern g) „Make-IT“ – Tech-Start-up Förderung in Entwicklungsländern h) Computerspieleförderung des Bundes i) Unterstützung junger und innovativer Unternehmen j) Förderung digitaler Technologien und Innovationen k) Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln l) Unterstützung des Mittelstandes bei der digitalen Transformation m) Unterstützung bei der Umsetzung von Industrie 4.0 * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9710 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode n) Digitalisierung des Hochschulsystems – Forschung zur digitalen Hochschulbildung , Wettbewerb für digital innovative Hochschulen oder Hochschulverbünde o) Digitalisierung des Wissenschaftssystems – Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) – p) Forschung und Entwicklung zur „Zukunft der Arbeit“ q) Förderung der Einrichtung betrieblicher Experimentierräume r) „Verpackung und Kühlschrank denken mit“ s) Digitale Karte „Rettungspunkte Forst“ t) Digitale Experimentierfelder in der Landwirtschaft u) Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz v) Potenziale der Digitalisierung für umweltverträgliches Leben in Stadt und Land w) Nachhaltiger Konsum im Kontext der Digitalisierung x) Potenziale der Digitalisierung für Ressourceneffizienz (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – ProgRess III) y) Impulse und Förderung digitaler Innovationstechnologien im Mobilitätssektor (Schwerpunkt Dateninnovationen und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen, Infrastruktur, Systemen) z) Rechtssichere Umsetzung innovativer digitaler Geschäftsmodelle im ÖPNV (Schwerpunkt Mobilitätsplattformen) aa) Einsatz von Big Data zur Früherkennung und Analyse krisenhafter Entwicklungen – Datengestütztes Krisenfrüherkennungs- und Analyseunterstützungs -Tool PREVIEW bb) Produktlebenszyklus-Management cc) Cyber Innovation Hub dd) Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt“ ee) „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 9* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/9710 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/9710 12. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Bundesministerien oder dem Bundeskanzleramt zugeordnet , die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt „Gesellschaft im digitalen Wandel“ genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten: a) Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik b) Gestaltung der Datenökonomie c) Algorithmen-basierte Entscheidungen überprüfbar machen d) Durchgängiges lageangemessenes Niveau an Cyber- und Informationssicherheit in der Digitalisierung e) Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) f) Digitalisierungsstrategie des Bundes für den Kulturbereich g) Digitalisierung von Beständen durch das Bundesarchiv, die Deutsche Nationalbibliothek und den Internationalen Suchdienst h) Digitalisierung des nationalen Filmerbes i) Museum 4.0 – Digitale Strategien für das Museum der Zukunft j) Deutscher Filmförderfonds II k) Errichtung einer Forschungsdatenbank zur Provenienzforschung l) Strukturen der Zivilgesellschaft digital fit machen: Digitalisierung in den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege m) Digitale Stadtentwicklung und Förderung von Smart Cities n) Modellvorhaben „Smarte LandRegionen“ im Rahmen des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung“ o) „Land.Digital: Chancen der Digitalisierung für ländliche Räume“ p) Digitale Beteiligung und Online-Dialogformate q) Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern r) Automatisiertes und vernetztes Fahren s) Haftungsregelungen für autonome Systeme überprüfen und ggf. anpassen t) Datenverfügbarkeit als Grundlage der Digitalisierung des Verkehrs u) Experimentierklausel im ArbZG (Arbeitszeitgesetz) zur Erprobung flexibler Arbeitszeitmodelle v) MINT-Aktionsplan w) Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz bei der Plattformarbeit x) Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskommission mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung und Inklusion “ y) Förderung der Digitalisierung der Finanzindustrie z) Vollendung Digitaler Binnenmarkt aa) Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik bb) Digitalisierung Afrikas im Rahmen der Initiative Digitales Afrika – insb. Beiträge in den Sektoren Gesundheit, gute Regierungsführung und Bildung Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9710 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode cc) Förderung der Digitalwirtschaft in Entwicklungsländern, insb. Kooperation mit der Privatwirtschaft im Tech-Bereich und Nutzung des digitalen Handels dd) Strategische Kommunikation im Wettbewerb der Narrative ee) Cyberaußenpolitik und Cybersicherheit in der Außenpolitik ff) Cyber Cluster der Universität der BW München gg) International Grenzen für die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) definieren hh) Virtualisierung Bundesakademie für Sicherheitspolitik (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 10* zu entnehmen. 13. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Bundesministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt „Moderner Staat“ genannten , nachfolgenden Vorhaben arbeiten: a) Den digitalen Staat und die moderne Verwaltung in Bund und Ländern ausbauen (1) – umfassende und sichere Digitalisierung von rund 575 Verwaltungsleistungen im Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (OZG)? Um welche Verwaltungsleistungen handelt es sich konkret, und nach welchen Kriterien wurden sie ausgewählt? b) Weiterentwicklung „Elterngeld Digital“ c) BAföG-Online d) Den digitalen Staat und die moderne Verwaltung in Bund und Ländern ausbauen (2): Bereitstellung eines Bundesportals mit Nutzerkonto; Aufbau eines sicheren Portalverbundes (Digitalisierungsplattform) zwischen Bund, Ländern und Kommunen mit Nutzerkonten e) Aufbau des Auslandsportals des Bundes f) Digitales Familienministerium g) Familienportal und Infotool h) Zahlungsverkehrsplattform (E-Payment) i) IT-gestütztes ressortübergreifendes Beteiligungs-Monitoring- und Informations -System (BeMIS) j) Projekt Bürger- und Geschäftskundenportal der Zollverwaltung k) Digitalisierung in der Finanzverwaltung l) Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung m) Modernisierung des Verbrauch- und Verkehrssteuervollzugs der Zollverwaltung n) Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch Bereitstellung eines digitalen Melde- und Überwachungssystems für übertragbare Krankheiten o) Digitales Patienteninformationsportal * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/9710 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/9710 p) Digitales Gesundheitsinformationsportal q) Digitaler Staat – Dienstekonsolidierung r) Groupware Bundeswehr (Groupware BW) s) Digitalisierung der Verwaltung auf Grundlage des DMS DokMBw t) Personalentwicklung und -gewinnung in der digitalen Verwaltung u) Krisenfrüherkennung unter Nutzung von Schlüsseltechnologien und Entwicklung innovativer Dienste v) Krisenvorsorgeinformationssystem Bund (KVInfoSysBund) w) Digitalisierung Lagebilder BMVg x) Building Information Modeling (BIM) y) Green- IT-Initiative: Energieverbrauch, Energieeffizienz und nachhaltige IT-Beschaffung in der Bundes-IT z) Satellitengestütztes Monitoring aller landwirtschaftlichen Flächen auf Basis von Sentinel-Satellitenbildern im Rahmen der EU-Agrarförderung (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 11* zu entnehmen. 14. Sind die in den Fragen 9 bis 13 beschriebenen Arbeitseinheiten bereits in der Antwort zu Frage 1 enthalten, und wenn nein, warum nicht? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 12* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9710 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 15. Werden für die in den Fragen 9 bis 13 benannten Projekte Beratungs- oder Unterstützungsleistungen, etwa in Form von Werkverträgen, ausgeschrieben oder vergeben, und wenn ja, mit welchen Kosten hierfür rechnet die Bundesregierung jeweils in den Haushaltsjahren 2018, 2019 und 2020 (bitte nach Bundesministerien getrennt ausweisen)? Ministerium ja / nein 2018 [IST-Kosten in EUR] 2019 [in EUR] 2020 [in EUR] BMF ja 1.000.000 € 1.897.000 € BMF ja 15.691.462 € 16.771.283 € 11.473.035 € BMI, Abt. DG ja 24.739.089 € 87.936.341 € 87.936.341 € BMI – Abt. BW ja 0 € 1.000.000 € 2.500.000 € AA ja 18.699.743 € 6.570.512 € 10.551.000 € BMWi (GESAMT) ja 6.093.486 € 5.875.406 € 4.950.000 € BMJV ja 30.000 € 50.000 € BMAS ja 53.000 € 180.000 € 180.000 € BMVg * BMEL nein BMFSFJ ja 1.455.064 € 2.580.000 € 3.500.000 € BMG BMVI ja 436.642 € 713.198 € BMU ja 197.949 € 195.984 € 214.645 € BMBF ** BKM ja 80.000 € Anmerkungen: * BMVG Die digitalisierte Welt lässt keine Atempause zu, so dass die Bundeswehr punktuell – bis zum Aufbau der entsprechenden eigenen personellen Ressourcen – auf Unterstützungsleistungen angewiesen sein wird. Der Umfang etwaiger Unterstützungsleistungen , wie z. B. Aufgaben in der Programmierung von eingeführter Software oder auch die Planung und Realisierung eines Rechenzentrumsneubaus, lässt sich entlang der o. a. Argumentation nicht eindeutig und mit an-gemessenem Aufwand einer spezifischen Aktivität zuordnen. ** BMBF Das BMBF wird in den von ihm verantworteten in den Fragen 9 bis 13 benannten Projekten vielfach von verschiedenen Projektträgern unterstützt. Die Mittel dafür sind pro Titel im Epl. 30 ausgewiesen. Drucksache 19/9710 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/9710 16. In welchen Haushaltsstellen und mit welchen Beträgen sind im Etat 2019 Projektfördermittel zur Digitalisierung der Fachaufgaben der Bundesministerien und des Bundekanzleramtes sowie zur Digitalisierung der Verwaltung eingestellt? Ministerium/ BKAmt Haushaltsstelle Betrag in 2019 eingestellt BMI, Abt. Z 0612/532 01 150.000,00 € BMI, Abt. Z 0612/812 02 200.000,00 € BMI, Abt. BW 0604 1.000.000,00 € BMAS 1107/684 11 450.000,00 € BMFSFJ 1702/684 01 3.607.000,00 € BMFSFJ 1702/684 02 51.000,00 € BMFSFJ 1703/684 21 140.000,00 € BMG 1504/544 01 6.100.000 € BMG 1504/686 05 2.900.000 € BKM 0452/532 01 195.000,00 € Anmerkungen: BMBF Die Digitalisierung der Fachaufgaben sowie die Digitalisierung der Verwaltung werden im BMBF nicht durch die Vergabe von Projektfördermitteln, sondern durch die Vergabe von Aufträgen sichergestellt. Siehe auch die Antworten zu den Fragen 6 und 7. 17. Welche Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen erhielten Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt zur Unterstützung der Bundesregierung bei Vorhaben aus der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ (bitte Verein bzw. Verband bzw. Sonstiges, Höhe der Zuwendung und entsprechende Haushaltsstelle angeben)? Die Antwort ist der beigefügten Anlage 13* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 13 wurde abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/9710 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D B M F Z C 1 - I T -S te u e ru n g B u n d ; S ta b ss te lle d e r IT - B e a u ft ra g te n d e r B F V ; IT -S tr a te g ie m a n a g e m e n t IT -S te u e ru n g B u n d ; S ta b ss te lle d e r IT -B e a u ft ra g te n d e r B F V ; IT -S tr a te g ie m a n a g e m e n t; In n o va tio n sm a n a g e m e n t 8 ,0 0 4 ,0 0 4 ,0 0 0 ,0 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 B M F Z C 6 - G e sa m tle itu n g K O N S E N S ; K o o rd in ie ru n g d e r A n fo rd e ru n g e n a n d ie A u to m a tis ie ru n g sv e rf a h re n d e r L ä n d e r G e sa m tle itu n g K O N S E N S ; K o o rd in ie ru n g d e r A n fo rd e ru n g e n a n d ie A u to m a tio n sv e rf a h re n d e r L ä n d e r 5 ,8 0 1 ,0 0 3 ,0 0 2 ,8 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 B M F Z C 7 - A u to m a tio n in d e r S te u e rv e rw a ltu n g d e r L ä n d e r; V o rh a b e n K O N S E N S ; S ch n itt st e lle G e se tz g e b u n g m it IT - B e zu g z u r A b t. I V ( B u n d u n d L ä n d e r) A u to m a tio n in d e r S te u e rv e rw a ltu n g d e r L ä n d e r; V o rh a b e n K O N S E N S ; S ch n itt st e lle G e se tz g e b u n g m it IT -B e zu g z u r A b t. IV ( B u n d u n d L ä n d e r) S ch n itt st e lle G e se tz g e b u n g m it IT -B e zu g z u r A b t. IV ( B u n d u n d L ä n d e r) 9 ,0 0 1 ,0 0 5 ,0 0 3 ,0 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 B M F II I A 5 : In fo rm a tio n st e ch n ik in d e r Z o llv e rw a ltu n g R e ch ts - u n d F a ch a u fs ic h t ü b e r d ie I T - A u sg e st a ltu n g d e r F a ch a u fg a b e n d e s n a ch g e o rd n e te n B e re ic h e s 7 ,0 0 0 ,0 0 4 ,0 0 3 ,0 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? Drucksache 19/9710 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M F IV A 7 - A u to m a tio n in d e r S te u e rv e rw a ltu n g d e s B u n d e s; K o o rd in ie ru n g d e r A n fo rd e ru n g e n a n d ie A u to m a tis ie ru n g sv e rf a h re n d e s B u n d e s; S ch n itt st e lle G e se tz g e b u n g m it IT - B e zu g z u A b t. Z ; D a te n sc h u tz A u to m a tio n d e r S te u e rv e rw a ltu n g d e s B u n d e s 8 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 3 ,0 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 B M F V II A 3 - D ig ita le F in a n zt e ch n o lo g ie n ; Z a h lu n g sv e rk e h r u n d C yb e r- S ic h e rh e it D ig ita le F in a n zt e ch n o lo g ie n , Z a h lu n g sv e rk e h r u n d C yb e r- S ic h e rh e it 7 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 5 ,0 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 B M F L A 4 : S tr a te g ie , d ig ita le r W a n d e l u n d g e se lls ch a ft lic h e r D ia lo g 2 ,2 5 0 ,0 0 0 ,7 5 1 ,5 0 8 1 2 4 2 2 0 1 b zw . 4 2 8 0 1 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M I D G I 1 ( G ru n d sa tz D ig ita lp o lit ik , E U u n d In te rn a tio n a le s) * B e a rb e itu n g v o n G ru n d sa tz a n g e le g e n h e ite n d e r D ig ita l- u n d D a te n p o lit ik s o w ie d e r IT * E n tw ic kl u n g u n d U m se tz u n g d ig ita lp o lit is ch e r P ro g ra m m e u n d S tr a te g ie n * B e a rb e itu n g v o n R e ch ts a n g e le g e n h e ite n d e r D ig ita l- u n d D a te n p o lit ik s o w ie d e r IT * B e tr e u u n g d e r D a te n e th ik ko m m is si o n * F a ch lic h e u n d in h a ltl ic h e P la n u n g u n d V o rb e re itu n g v o n M e ss e n ( z. B . S m a rt C o u n tr y C o n ve n tio n ) u n d a n d e re n V e ra n st a ltu n g e n * D ig ita lis ie ru n g d e s b ü rg e rs ch a ft lic h e n E n g a g e m e n ts ; Z u sa m m e n a rb e it m it V e rb ä n d e n u n d N G O s * G ru n d sa tz b e a rb e itu n g u n d K o o rd in ie ru n g v o n O p e n D a ta in d e r B u n d e sv e rw a ltu n g * E U /I n te rn a tio n a le A n g e le g e n h e ite n u n d Z u sa m m e n a rb e it m it B e zu g z u r D ig ita lis ie ru n g u n d IT 1 5 ,0 0 1 ,5 0 6 ,0 0 7 ,5 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 1 .4 1 9 .2 3 6 € B M I D G I 2 Id e n tit ä ts m a n a g e m e n t; P a ss - u n d A u sw e is w e se n 8 ,0 0 0 ,0 0 2 ,0 0 6 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 8 2 6 .1 0 6 € B M I D G I 6 Ö ff e n tli ch e s A u ft ra g sw e se n ; D ig ita lis ie ru n g ö ff e n tli ch e r E in ka u f 3 ,0 0 0 ,0 0 2 ,0 0 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 2 7 9 .3 6 1 € Drucksache 19/9710 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M I G ru n d sa tz V e rw a ltu n g sd ig ita lis ie ru n g , O Z G -R e ch ts ve ro rd n u n g e n , re ss o rt ü b e rg re ife n d e s P e rs o n a lm a n a g e m e n t 1 0 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 6 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 1 .5 6 9 .1 7 5 € B M I 3 ,0 0 2 ,0 0 1 ,0 0 0 6 0 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 2 7 9 .3 6 1 € B M I D G I I 2 ( B e ss e re R e ch ts e tz u n g ; N o rm e n sc re e n in g ; F ö d e ra le s In fo rm a tio n sm a n a g e m e n t) U n te rs tü tz u n g d e r O Z G -U m se tz u n g d u rc h d ie A u fg a b e n F ö d e ra le s In fo rm a tio n sm a n a g e m e n t / B u n d e sr e d a kt io n u n d N o rm e n sc re e n in g ( b e id e s m e d ie n n e u tr a l, ke in r e in e r D ig ita lis ie ru n g sb e zu g ) n e b e n w e ite re n A u fg a b e n o h n e ( u n m itt e lb a re n ) D ig ita lis ie ru n g sb e zu g . 7 ,5 0 0 ,5 0 1 ,5 0 5 ,5 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 7 5 8 .6 2 3 € B M I B u n d e sp o rt a l, P o rt a lv e rb u n d 1 3 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 8 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 1 .2 7 4 .2 0 4 € B M I 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 0 6 0 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 3 0 3 .7 0 4 € B M I D G I I 4 U m se tz u n g O Z G - D ig ita lis ie ru n g sp ro g ra m m 2 1 ,0 0 4 ,0 0 6 ,0 0 1 0 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 1 .8 4 1 .0 7 8 € B M I U A L D G I I R e g is te rm o d e rn is ie ru n g 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 0 6 1 2 4 2 3 0 1 , 4 2 7 0 9 , 4 2 8 0 1 3 0 3 .7 0 4 € B M I IT - u n d O rg a n is a tio n sk o m p e te n ze n 6 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 3 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 1 1 6 0 0 .5 0 2 € B M I 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 8 1 1 7 7 .1 2 0 € D G I I 1 D G I I 3 B A kö V L e h rg ru p p e 5 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M I P ro je kt g ru p p e "K o n ze p tio n u n d A u fb a u e in e s D ig ita l I n n o va tio n T e a m s / E -G o ve rn m e n t- A g e n tu r" ( P G D IT ) 'K o n ze p tio n u n d A u fb a u e in e s D ig ita l I n n o va tio n T e a m s a ls I n n o va tio n se in h e it d e r B u n d e sv e rw a ltu n g 1 ,0 0 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 1 9 4 .3 5 5 € B M I Z I I 1 H a u sh a lt, E -R e ch n u n g 1 ,0 0 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 8 5 .0 0 6 € B M I Z I I 5 In n e re r D ie n st - S e rv ic e b e re ic h e , B ib lio th e k 1 ,0 0 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 8 0 1 8 5 .0 0 6 € B M I R e fe ra t Z I 5 , P ro je kt g ru p p e E -A kt e E in fü h ru n g d e r E -A kt e B u n d im B M I 2 ,0 0 0 ,5 0 1 ,0 0 0 ,5 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 1 6 9 .3 7 5 € B M I M 5 (I n fo rm a tio n st e ch n ik u n d S ta tis tik im B e re ic h M ig ra tio n u n d A sy l; S o zi a le L e is tu n g e n ) D ig ita lis ie ru n g d e s A sy lv e rf a h re n s 1 ( S te lle is is t m it S ta n d 1 1 .4 .2 0 1 9 n o ch u n b e se t zt ) 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 1 0 9 .3 4 9 € Drucksache 19/9710 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M I S W I 3 ( S m a rt C iti e s; In te rn a tio n a le S ta d te n tw ic kl u n g sp o lit ik ) D ig ita le S ta d te n tw ic kl u n g u n d F ö rd e ru n g v o n S m a rt C iti e s, I n te rn a tio n a le S ta d te n tw ic kl u n g sa n g e le g e n h e ite n 6 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 5 8 1 .7 9 0 € B M I B W I 1 - A llg e m e in e A n g e le g e n h e ite n d e s B a u w e se n s; B B R ( a u ß e r B B S R ) D ig ita lis ie ru n g / B IM im H o ch b a u 1 ,0 0 1 ,0 0 0 6 1 2 4 2 2 0 1 1 0 9 .3 4 9 € B M I B W I I 1 - B u n d e sb a u ve rw a ltu n g (o h n e B B R ) K o n ze p tio n b a u ve rw a ltu n g sü b e rg re ife n d e r T h e m e n , u . a . Ö ff e n tli ch ke its a rb e it, F o rt b ild u n g , D ig ita lis ie ru n g 0 ,2 5 0 ,2 5 0 6 1 2 4 2 2 0 1 2 1 .2 5 2 € A A A rb e its st a b D ig ita lis ie ru n g (A S -D IG I) S te u e ru n g u n d W e ite re n tw ic kl u n g d e r D ig ita lis ie ru n g sa g e n d a u n d d e re n U m se tz u n g in n e rh a lb d e s A u sw ä rt ig e n A m ts 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 2 0 9 .9 2 6 € A A S o n d e rb e a u ft ra g te /- r fü r in te rn a tio n a le D ig ita lis ie ru n g sp o lit ik u n d d ig ita le T ra n sf o rm a tio n (D T -B ) u n d A rb e its st a b D ig ita le T ra n sf o rm a tio n in W ir ts ch a ft u n d G e se lls ch a ft ( A S -D T ) F ra g e n d e r in te rn a tio n a le n D ig ita lis ie ru n g sp o lit ik , e in sc h lie ß lic h d e r B e h a n d lu n g v o n T h e m e n d e r D ig ita le n W ir ts ch a ft u n d G e se lls ch a ft in n a tio n a le n , e u ro p ä is ch e n u n d in te rn a tio n a le n O rg a n is a tio n e n u n d G re m ie n s o w ie I n n o va tio n sp o lit ik . 2 ,0 0 2 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 1 4 2 .6 9 4 € A A R e fe ra t 1 0 0 V e rw a ltu n g sm o d e rn is ie ru n g 2 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 1 3 4 .2 9 0 € A A R e fe ra t S 0 5 -9 In fo rm a tio n sm a n a g e m e n t in d e r K ri se n fr ü h e rk e n n u n g 6 ,0 0 5 ,5 0 0 5 1 2 4 2 8 0 1 4 0 2 .3 5 1 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? A A R e fe ra t 4 0 5 A u ß e n w ir ts ch a ft sf ö rd e ru n g im B e re ic h D ig ita lis ie ru n g / I n d u st ri e 4 .0 , N a tio n a le , E u ro p ä is ch e u . In te rn a tio n a le O rg a n is a tio n e n u . G re m ie n z u T h e m e n d e r D ig ita le n W ir ts ch a ft u n d G e se lls ch a ft 1 ,0 0 0 ,5 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 7 5 .6 3 5 € A A R e fe ra t 5 0 5 D ig ita lis ie ru n g v o n k o n su la ri sc h e n L e is tu n g e n 1 ,0 0 1 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 5 8 .6 5 5 € A A R e fe ra t 5 0 8 D ig ita lis ie ru n g V is a ve rf a h re n 3 ,0 0 3 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 1 7 5 .9 6 4 € A A R e fe ra t 5 1 0 D ig ita lis ie ru n g V is a ve rf a h re n 2 ,0 0 2 ,0 0 0 5 1 2 4 2 2 0 1 1 1 7 .3 0 9 € B M W i E A 6 b e ih ilf e re ch tli ch e B e g le itu n g s ä m tli ch e r d ig ita lis ie ru n g sb e zo g e n e r V o rh a b e n 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 3 .0 7 1 € B M W i R e fe ra t G ru n d sa tz fr a g e n d e r W ir ts ch a ft sp o lit ik (I A 1 ) D ig ita le O rd n u n g sp o lit ik : E n tw ic kl u n g e in e s K o n ze p ts f ü r e in o rd n u n g sp o lit is ch e s H a n d lu n g sp ro g ra m m z u r U n te rs tü tz u n g d e s d ig ita le n W a n d e ls 1 ,0 0 0 ,2 0 0 ,8 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e sc h ä ft ig te ) 7 4 .8 3 6 € B M W i R e fe ra t W e tt b e w e rb s- u n d V e rb ra u ch e rp o lit ik , w e tt b e w e rb sp o lit is ch e G ru n d sa tz fr a g e n d e r D ig ita lis ie ru n g ( IB 2 ) W e tt b e w e rb s- u n d v e rb ra u ch e rp o lit is ch e F ra g e n d e r D ig ita lis ie ru n g , in sb e s. P la tt fo rm e n 3 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 2 5 8 .4 2 6 € B M W i R e fe ra t Ö ff e n tli ch e A u ft rä g e ; V e rg a b e p rü fs te lle ; Im m o b ili e n w ir ts ch a ft ( IB 6 ) M it B lic k a u f d ie D ig ita lis ie ru n g ss tr a te g ie : A u fb a u d e r b u n d e sw e ite n e le kt ro n is ch e n V e rg a b e st a tis tik ; A u fb a u d e s (e le kt ro n is ch e n ) W e tt b e w e rb sr e g is te rs 0 ,8 0 0 ,8 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 6 8 .9 1 4 € B M W i R e fe ra t W ir ts ch a ft sp o lit is ch e A n a ly se ( W A ) F o rs ch u n g sv o rh a b e n z u F ra g e n d e r D ig ita lis ie ru n g u n d S tr u kt u re lle F ra g e n in d e r M a rk tw ir ts ch a ft 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 8 6 .1 4 2 € Drucksache 19/9710 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M W i R e fe ra t W ir ts ch a ft sp o lit is ch e A n a ly se ( W A ) B e g le itu n g d e r B lo ck ch a in -S tr a te g ie d e r B u n d e sr e g ie ru n g 0 ,4 0 0 ,2 0 0 ,2 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 2 9 .9 2 0 € B M W i G e sc h ä ft ss te lle R e a lla b o re D u rc h fü h ru n g d e r R e a lla b o r- S tr a te g ie 2 ,5 0 0 ,5 0 2 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 2 0 3 .6 7 6 € B M W i R e fe ra t II IA 6 , D ig ita lis ie ru n g d e r E n e rg ie w e n d e D a s im J a h r 2 0 1 8 g e g rü n d e te R e fe ra t h a t d re i G ru n d fu n kt io n e n : 1 . G ru n d sa tz re fe ra t zu r D ig ita lis ie ru n g d e r E n e rg ie w e n d e m it S ch w e rp u n kt a u f ko m m u n ik a tiv e n A u fg a b e n ( A u st a u sc h m it S ta ke h o ld e rn ). 2 . F rü h w a rn sy st e m f ü r M a rk te n tw ic kl u n g e n im K o n te xt d e r A n w e n d u n g d ig ita le r T e ch n o lo g ie n in d e r E n e rg ie w ir ts ch a ft . 3 . A n sp re ch p a rt n e r fü r S ta rt u p s im E n e rg ie se kt o r. 4 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 0 2 .5 5 3 € B M W i R e fe ra t II IC 6 , D ig ita lis ie ru n g d e r S tr o m n e tz e , S ch a u fe n st e r In te lli g e n te E n e rg ie Im B e re ic h d e r D ig ita lis ie ru n g h a t d a s R e fe ra t fo lg e n d e A u fg a b e n :1 . R e ch ts ra h m e n u n d S ta n d a rd s fü r S m a rt -M e te r- R o llo u t u n d d a ra u f a u fb a u e n d e r D ig ita lis ie ru n g d e r E n e rg ie w e n d e ; 2 . F ö rd e rp ro g ra m m " S ch a u fe n st e r in te lli g e n te E n e rg ie - D ig ita le A g e n d a f ü r d ie E n e rg ie w e n d e " (S IN T E G ). 5 ,0 0 2 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 8 5 .3 5 0 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M W i IV A 3 D ig ita lis ie ru n g , In d u st ri e 4 .0 9 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 6 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 7 0 6 .5 6 0 € B M W i IV B 4 B a u w ir ts ch a ft , L e ic h tb a u / N e u e W e rk st o ff e u n d R e ss o u rc e n e ff iz ie n z D ig ita lis ie ru n g d e r W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e B a u , B IM (B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g ) 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 8 6 .1 4 2 € B M W i IV B 4 B a u w ir ts ch a ft , L e ic h tb a u / N e u e W e rk st o ff e u n d R e ss o u rc e n e ff iz ie n z N a tio n a le , e u ro p ä is ch e u n d in te rn a tio n a le A n g e le g e n h e ite n im B e re ic h R e ss o u rc e n e ff iz ie n z (P ro g re ss I II ) 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 8 6 .1 4 2 € B M W i V A 3 d ig ita le r H a n d e l 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 3 .0 7 1 € B M W i V IA 1 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In fr a st ru kt u r u n d A u ss ta tt u n g ": G la sf a se ra u sb a u u n d F o rt e n tw ic kl u n g d e r st a a tli ch e n F ö rd e ru n g 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 3 .0 7 1 € B M W i V IA 1 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In fr a st ru kt u r u n d A u ss ta tt u n g ": F o rt e n tw ic kl u n g T e le ko m m u n ik a tio n sr e g u lie ru n g 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 8 6 .1 4 2 € B M W i V IA 1 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In fr a st ru kt u r u n d A u ss ta tt u n g ": F re q u e n zv e rg a b e u n d M o b ilf u n ks ta n d a rd 5 G 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 3 .0 7 1 € B M W i V IA 2 Ü b e ra b e itu n g T K -R e ch ts ra h m e n 6 ,0 0 1 ,0 0 5 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 9 4 .1 7 2 € Drucksache 19/9710 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M W i V IA 3 R e ch ts ra h m e n d ig ita le D ie n st e , M e d ie n w ir ts ch a ft 4 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 0 2 .5 5 3 € B M W i V IA 4 B e g le itu n g d e r D ig ita lis ie ru n g im G 7 /G 2 0 -P ro ze ss 2 ,0 0 2 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 1 7 2 .2 8 4 € B M W i V IA 5 In te rn e t G o ve rn a n ce u n d I n te rn a tio n a le r D ig ita l- D ia lo g 6 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 4 2 8 .7 9 9 € B M W i V IA 6 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In n o va tio n u n d d ig ita le T ra n sf o rm a tio n ": U n te rs tü tz u n g ju n g e r u n d in n o va tiv e r U n te rn e h m e n 1 ,0 0 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 7 4 .8 0 2 € B M W i V IB 1 U m se tz u n g ss tr a te g ie " D ig ita lis ie ru n g g e st a lte n " K o o rd in ie ru n g , P la tt fo rm e n , D ig ita le S o u ve rä n itä t 4 ,0 0 4 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 4 4 .5 6 8 € B M W i V IB 1 In iti a tiv e S ta d t. L a n d .D ig ita l 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 8 6 .1 4 2 € B M W i V IB 2 D ig ita le W ir ts ch a ft , S ta rt -u p s, D ig ita l- G ip fe l 7 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 4 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e sc h ä ft ig te ) 5 1 4 .0 1 2 € B M W i V IB 3 K ü n st lic h e I n te lli g e n z, D a te n ö ko n o m ie 5 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 3 8 9 .0 8 8 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M W i V IB 4 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In n o va tio n u n d d ig ita le T ra n sf o rm a tio n ": U n te rs tü tz u n g d e s M itt e ls ta n d e s b e i d e r d ig ita le n T ra n sf o rm a tio n 9 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 5 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 6 4 5 .3 3 5 € B M W i V IB 5 F u E -F ö rd e ru n g v o n P ro g ra m m e n u n d M a ß n a h m e m in B e re ic h D ig ita le r te ch n o lo g ie n 9 ,0 0 2 ,0 0 3 ,0 0 4 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 6 2 3 .2 0 8 € B M W i V IB 6 ( E u ro p ä is ch e D ig ita lp o lit ik ) E ra rb e itu n g u n d V e rt re tu n g d e u ts ch e r In te re ss e n a u f d e m G e b ie t d e r e u ro p ä is ch e n D ig ita lp o lit ik so w ie in d e n f ü r D ig ita lp o lit ik z u st ä n d ig e n G re m ie n d e r O E C D 6 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 4 5 0 .5 5 0 € B M W i V IC 4 U m se tz u n g ss tr a te g ie " In n o va tio n u n d d ig ita le T ra n sf o rm a tio n ": U n te rs tü tz u n g d e s M itt e ls ta n d e s b e i d e r d ig ita le n T ra n sf o rm a tio n 2 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 1 4 9 .6 0 4 € B M W i V ID 1 T e ch n o lo g ie tr a n sf e r d u rc h N o rm u n g u n d P a te n te , G ru n d sa tz fr a g e n d e r N o rm u n g s- u n d P a te n tp o lit itk ) 0 ,5 0 0 ,5 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 3 .0 7 1 € B M W i V ID 2 S ta n d a rd is ie ru n g in d e r IK T u n d s ic h e re In te rn e ta rc h ite kt u re n 5 ,0 0 0 ,8 8 1 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 6 0 .7 2 0 € B M W i V ID 5 „E -G o ve rn m e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a tio n D ig ita lp o lit ik “ is t fü r d a s O n lin e zu g a n g sg e se tz 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 2 3 5 .7 4 6 € B M W i V ID 3 D a te n sc h u tz im T K u n d P o st b e re ic h , C yb e rs ic h e rh e it, V e rt ra u e n sd ie n st e 4 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 3 2 1 .8 8 8 € B M W i V II A 2 - H a n d e l u n d W e rb e w ir ts ch a ft U n te rs tü tz u n g d e s E in ze l- u n d G ro ß h a n d e ls in D e u ts ch la n d b e i d e r D ig ita lis ie ru n g 1 ,0 0 0 ,4 0 0 ,6 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 7 7 .0 7 0 € Drucksache 19/9710 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M W i V II A 3 : G ru n d sa tz fr a g e n d e r D ie n st le is tu n g sw ir ts ch a ft D ig ita lis ie ru n g 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 2 3 5 .7 4 6 € B M W i V II C 3 : B e te ili g u n g s- , M e zz a n in - u n d S ta rt u p - F in a n zi e ru n g B e te ili g u n g sf in a n zi e ru n g , M e zz a n in fin a n zi e ru n g , ka p ita lm a rk to ri e n tie rt e U n te rn e h m e n sf in a n zi e ru n g , h a u sh a lts te ch n is ch e B e tr e u u n g d e r F ö rd e rp ro g ra m m e , S ch a d e n sa b w ic kl u n g B ü rg sc h a ft e n , G a ra n tie n U n te rn e h m e n sf in a n zi e ru n g 8 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 5 ,0 0 0 9 1 2 4 2 2 0 1 (B e a m te ) 4 2 8 0 1 (T a ri fb e - sc h ä ft ig te ) 5 9 9 .4 7 6 € B M JV * Z C 4 ( N e u o rd n u n g d e s R e ch ts in fo rm a tio n ss ys te m s d e s B u n d e s; D ig ita lis ie ru n g d e r V e rw a ltu n g ) D ig ita lis ie ru n g im B M JV u n d s e in e m G e sc h ä ft sb e re ic h , in sb e so n d e re - G ru n d sa tz fr a g e n ( z. B . e le kt ro n is ch e r Id e n tit ä ts n a ch w e is , ve rs ch lü ss e lte K o m m u n ik a tio n m it d e r V e rw a ltu n g u n d V e rn e tz u n g z e n tr a le r so w ie d e ze n tr a le r V e rw a ltu n g sp o rt a le b is h in z u e in e m d ig ita le n „ B ü rg e rp o rt a l“ ), - V e rn e tz u n g d e r R e fe ra te im B M JV m it B e zu g z u r ve rw a ltu n g sp ra kt is ch e n D ig ita lis ie ru n g , a u sg e n o m m e n s in d F a ch th e m e n in a n d e re n R e fe ra te n . 1 ,0 0 0 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M JV * Z C 5 ( B ib lio th e k) E rw e rb u n g , E rs ch lie ß u n g u n d B e re its te llu n g d e r fü r d ie A rb e it d e s H a u se s re le va n te n F a ch lit e ra tu r, a u ch in d ig ita le r F o rm 8 ,6 2 4 ,2 3 1 ,8 0 0 7 1 2 0 1 7 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 9 0 7 .7 5 2 € B M JV * R F W ( P a kt f ü r d e n R e ch ts st a a t; „ F o ru m R e ch t“ ; Ju st iz im W a n d e l) G e m e in sa m e Q u a lit ä ts o ff e n si ve ‘: K o n ze p tio n , S te u e ru n g u n d K o o rd in ie ru n g d e r A u st a u sc h fo rm a te , M a ß n a h m e n u n d P ro je kt e f ü r d a s B M JV u n d s e in e n G e sc h ä ft sb e re ic h e in sc h lie ß lic h d e r B u n d -L ä n d e r- Z u sa m m e n a rb e it (i n A b st im m u n g m it d e n je w e ils z u st ä n d ig e n F a ch re fe ra te n ), s ch w e rp u n kt m ä ß ig in f o lg e n d e n (F o rt b ild u n g s- )B e re ic h e n : - Q u a lit ä t im f a m ili e n g e ri ch tli ch e n V e rf a h re n , - In n o va tio n e n in d e r Ju st iz ( z. B . D ig ita lis ie ru n g ), - In te rk u ltu re lle K o m p e te n z 0 ,5 4 1 ,3 8 3 ,3 5 0 7 1 2 0 1 7 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 3 3 8 .5 2 0 € Drucksache 19/9710 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M JV * V B 1 ( D ig ita le S tr a te g ie ; G ru n d sa tz fr a g e n d e r In fo rm a tio n sg e se lls ch a ft ) D ig ita lis ie ru n g , in sb e so n d e re - G ru n d sa tz fr a g e n , - V e rn e tz u n g d e r R e fe ra te im B M JV m it B e zu g z u r D ig ita lis ie ru n g , - B M JV -S tr a te g ie n a ch in n e n u n d a u ß e n , e in sc h lie ß lic h S tr a te g ie f ü r d ig ita le n V e rb ra u ch e rs ch u tz u n d in h a ltl ic h e K o o rd in ie ru n g d e r E U -S tr a te g ie f ü r e in e n D ig ita le n B in n e n m a rk t, a u sg e n o m m e n s in d F a ch th e m e n in a n d e re n R e fe ra te n . 0 ,5 0 2 ,0 0 4 ,0 0 0 7 1 2 0 1 7 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 3 5 6 .0 6 6 € B M JV * V B 2 ( V e rb ra u ch e rp o lit ik in d e r In fo rm a tio n sg e se lls ch a ft ; T e le ko m m u n ik a tio n s- u n d M e d ie n re ch t) A n g e le g e n h e ite n d e s M a rk tw ä ch te rs ‚D ig ita le W e lt‘ , D ig ita le A g e n d a / I T -G ip fe l 0 ,5 0 1 ,5 0 4 ,3 5 0 7 1 2 0 1 7 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 5 3 9 .1 9 8 € B M JV * V B 3 ( D ig ita le K u n d e n b e zi e h u n g e n ; D a te n so u ve rä n itä t) V e rb ra u ch e rp o lit ik b e i d ig ita le n V e rm itt lu n g sd ie n st le is tu n g e n , V e rb ra u ch e rp o lit ik b e i d ig ita le n u n d O n lin e - P o rt a le n , z. B . V e rg le ic h s- u n d B e w e rt u n g sp o rt a le 0 ,4 5 1 ,5 0 2 ,0 0 0 7 1 2 0 1 7 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 3 4 6 .2 5 9 € B M A S U A L D A D ig ita lis ie ru n g u n d A rb e its w e lt 2 ,0 0 1 ,0 0 0 ,0 0 1 ,0 0 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M A S R e fe ra t D A 1 G ru n d sa tz fr a g e n d e r A rb e its p o lit ik u n d d e r A rb e its kr ä ft e si ch e ru n g 1 0 ,4 6 1 ,0 0 2 ,4 6 7 ,0 0 1 1 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 1 .0 3 3 .9 4 6 € B M A S R e fe ra t D A 2 H u m a n R e ss o u rc e s (H R ) S tr a te g ie n , T ra n sf e r u n d b e tr ie b lic h e P ra xi s 5 ,8 0 1 ,2 3 0 ,0 0 4 ,5 7 1 1 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 5 7 2 .7 7 2 € B M A S R e fe ra t D A 3 G ru n d sa tz fr a g e n d e r A rb e its ze itg e st a ltu n g u n d d e r V e re in b a rk e it vo n A rb e it u n d P ri va tle b e n 3 ,0 0 0 ,0 0 0 ,0 0 3 ,0 0 1 1 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 3 2 8 .0 4 7 € B M A S R e fe ra t D A 4 A rb e its b e zi e h u n g e n u n d in te rn a tio n a le A rb e its te ilu n g 4 ,8 2 1 ,0 0 1 ,0 0 2 ,8 2 1 1 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 4 5 2 .7 5 8 € B M A S D D A D e n kf a b ri k D ig ita le A rb e its g e se lls ch a ft T e a m A n a ly se n T e a m P o lit ik g e st a ltu n g T e a m D ia lo g u n d V e rn e tz u n g 7 ,7 5 1 ,0 0 1 ,0 0 5 ,7 5 1 1 1 2 4 2 2 0 1 4 2 8 0 1 8 8 2 .5 0 0 € B M V g B M E L U n te ra b te ilu n g 8 2 D ig ita le I n n o va tio n 2 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 B M E L R e fe ra t 8 2 1 A n w e n d u n g d e r D ig ita lis ie ru n g in d e r L a n d w ir ts ch a ft 4 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 B M E L R e fe ra t 8 2 3 D ig ita lis ie ru n g - G ru n d sa tz u n d K o o rd in ie ru n g , B ü ro kr a tie a b b a u 5 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 B M E L R e fe ra t 8 2 4 D ig ita lis ie ru n g in lä n d lic h e n R ä u m e n 4 ,5 0 1 ,0 0 1 ,5 0 2 ,0 0 D a s T h e m a D ig ita lis ie ru n g d u rc h d ri n g t a lle O rg a n is a tio n sb e re ic h e u n d P la n u n g sk a te g o ri e n d e r B u n d e sw e h r. E in e Z u o rd n u n g d e r D ig ita lis ie ru n g st h e m e n z u e in ze ln e n D ie n st p o st e n o d e r P la n st e lle n d e r a u fg e fü h rt e n O rg a n is a tio n se in h e ite n in d e r T a b e lle k a n n n ic h t d e ta ill ie rt e r vo rg e n o m m e n w e rd e n . D ie V e rt e ilu n g d e r H a u sh a lts st e lle n ( P la n st e lle n /S te lle n ) is t in n e rh a lb e in e s K a p ite ls im E in ze lp la n 1 4 im R a h m e n d e r o rg a n is a to ri sc h e n u n d p e rs o n a lw ir ts ch a ft lic h e n G e g e b e n h e ite n e rf o lg t. D ie H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d e m P e rs o n a lm a n a g e m e n t zu r B e w ir ts ch a ft u n g im R a h m e n e in e r so g . „T o p fw ir ts ch a ft “ zu g e w ie se n . D ie a u sg e w ie se n e n D ie n st p o st e n s in d m it e n ts p re ch e n d e n H a u sh a lts st e lle n ( P la n st e lle n /S te lle n ) h in te rl e g t. D ie D ig ita lis ie ru n g m u ss im t ä g lic h e n D ie n st b e tr ie b in a lle n F a ce tt e n im m e r B e rü ck si ch tig u n g f in d e n u n d d u rc h d ri n g t so m it a lle O rg a n is a tio n sb e re ic h e u n d P la n u n g sk a te g o ri e n . E in e D iff e re n zi e ru n g e in ze ln e r P ro je kt e , V o rh a b e n o d e r a u ch D ie n st p o st e n n a ch D ig ita lis ie ru n g o d e r N ic h t- D ig ita lis ie ru n g is t d e m n a ch n ic h t m ö g lic h . Drucksache 19/9710 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M E L E in D ig ita lis ie ru n g sr e fe re n t/ A b te ilu n g ( 0 ,5 V Z Ä ) B e o b a ch te n E n tw ic kl u n g e n u n d I n n o va tio n e n u n d tr e ib e n ü b e r e in e n d ir e kt e n Z u g a n g z u r A b te ilu n g sl e itu n g d ie D is ku ss io n in d e r A b te ilu n g u n d im B M E L v o ra n 3 ,5 0 3 ,5 0 B M E L Je w e ils e in R e fe ra t je A b te ilu n g ( 1 - 8 ) K o o rd in ie ru n g v o n D ig ita lis ie ru n g sf ra g e n f ü r d ie je w e ili g e A b te ilu n g b zw . d a s B M E L 0 ,0 0 B M F S F J 2 0 6 - F a m ili e im d ig ita le n W a n d e l, D ig ita lis ie ru n g vo n F a m ili e n le is tu n g e n , D ig ita lk o m p e te n ze n F a m ili e im d ig ita le n W a n d e l, D ig ita lis ie ru n g v o n F a m ili e n le is tu n g e n , D ig ita lk o m p e te n ze n 4 ,9 0 1 ,0 0 1 ,0 0 2 ,9 0 1 7 1 2 B e a m te 4 2 2 0 1 T a ri fb e - sc h ä ft ig te 4 2 8 0 1 4 1 0 .0 0 0 € B M F S F J 2 0 7 - D ig ita le E th ik , d ig ita lp o lit is ch e Z u sa m m e n a rb e it, F a m ili e n p o rt a l D ig ita le E th ik , d ig ita lp o lit is ch e Z u sa m m e n a rb e it, F a m ili e n p o rt a l 2 ,4 5 0 ,7 5 1 ,7 0 1 7 1 2 B e a m te 4 2 2 0 1 T a ri fb e - sc h ä ft ig te 4 2 8 0 1 2 3 0 .0 0 0 € B M G R e fe ra t 5 1 1 G ru n d sa tz fr a g e n n e u e T e ch n o lo g ie n u n d D a te n n u tz u n g 0 ,0 0 B M G R e fe ra t 5 1 2 C yb e rs ic h e rh e it u n d I n te ro p e ra b ili tä t 0 ,0 0 B M G R e fe ra t 5 1 4 R e ss o rt fo rs ch u n g , F o rs ch u n g sk o o rd in ie ru n g , u n d w is se n sc h a ft sp o lit is ch e A n a ly se n 2 ,0 0 2 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 1 5 2 .8 3 4 € B M G R e fe ra t 5 1 5 E th ik im G e su n d h e its w e se n , S a ch ve rs tä n d ig e n ra t G e su n d h e it 1 ,0 0 1 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 6 8 .4 5 9 € B M G R e fe ra t 5 2 1 G ru n d sa tz fr a g e n d e r g e m a tik , T e le m a tik in fr a st ru kt u r u n d e H e a lth 5 ,0 0 5 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 3 1 7 .7 3 7 € B M G R e fe ra t 5 2 2 R e ch tli ch e u n d ö ko n o m is ch e F ra g e n d e r g e m a tik u n d T e le m a tik in fr a st ru kt u r 5 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 3 6 .1 5 7 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M G R e fe ra t 5 2 3 T e ch n is ch e s o w ie s e m a n tis ch e F ra g e n u n d A n w e n d u n g e n d e r g e m a tik u n d T e le m a tik in fr a st ru kt u r 6 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 3 5 8 .0 7 7 € B M G R e fe ra t 4 1 1 G ru n d sa tz fr a g e n d e r P fle g e ve rs ic h e ru n g 1 ,0 0 1 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 6 8 .4 5 9 € B M G R e fe ra t 4 1 2 V e rs ic h e rt e r P e rs o n e n kr e is , L e is tu n g sr e ch t, B e itr ä g e , S o zi a le S ic h e ru n g d e r P fle g e p e rs o n e n 0 ,5 0 0 ,5 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 3 4 .2 9 9 € B M G S ta b ss te lle K o n ze rt ie rt e A kt io n P fle g e S ta b ss te lle K o n ze rt ie rt e A kt io n P fle g e 0 ,8 0 0 ,8 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 5 4 .7 6 7 € B M G R e fe ra t D P P G ru n d sa tz fr a g e n d e r D ig ita lis ie ru n g in P rä ve n tio n u n d P fle g e 1 ,0 0 1 ,0 0 1 5 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 1 0 2 .7 0 0 € B M V I* ** D G 1 0 S tr a te g is ch e A sp e kt e d e r D ig ita lis ie ru n g 8 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 5 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 5 4 0 .0 0 5 € B M V I* ** D G 1 1 B re itb a n d fö rd e ru n g / G ig a b iti n ve st io n sf o n d s 8 ,0 0 3 ,0 0 5 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 5 7 2 .3 7 1 € B M V I* ** D G 1 2 F re q e u n zp o lit ik , M o b ilf u n k 1 1 ,0 0 5 ,0 0 6 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 6 9 9 .2 4 8 € B M V I* ** P G 5 G 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 si e h e D G 1 2 B M V I* ** D G 1 3 R e ch t d e r D ig ita le n I n fr a st ru kt u r, D a te n re ch t 9 ,0 0 3 ,0 0 6 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 6 2 7 .8 2 4 € B M V I* ** D G 1 4 E u ro p ä is ch e u n d in te rn a tio n a le A n g e le g e n h e ite n d e r d ig ita le n I n fr a st ru kt u r 7 ,0 0 3 ,0 0 4 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 8 2 .1 6 3 € B M V I* ** D G 1 5 D ig ita le A g e n d a , N e tz a lli a n z, B IM 6 ,0 0 0 ,5 0 1 ,5 0 4 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 3 4 .9 3 6 € B M V I* ** D G 2 0 K ü n st ili ch e I n te lli g e n z in d e r M o b ili tä t, d ig ita le In n o va tio n e n 5 ,5 0 0 ,5 0 1 ,0 0 4 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 1 2 .5 2 9 € Drucksache 19/9710 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? B M V I* ** D G 2 1 O p e n D a ta , M o d e rn itä ts fo n d s 5 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 3 6 4 .0 4 0 € B M V I* ** D G 2 2 M e te o ro lo g ie , D W D , E rd b e o b a ch tu n g 6 ,0 0 0 ,5 0 1 ,0 0 4 ,5 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 6 5 .7 4 9 € B M V I* ** D G 2 3 D ig ita lis ie ru n g d e s ö ff e n tli ch e n V e rk e h rs , G a lil e o / S a te lli te n n a vi g a tio n 6 ,5 0 0 ,5 0 1 ,0 0 5 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 4 6 2 .7 0 9 € B M V I* ** P G P R S -B e h ö rd e 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 s. D G 2 3 B M V I* ** D G 2 4 A u to m a tis ie rt e s F a h re n , in te lli g e n te V e rk e h rs sy st e m e 8 ,0 0 1 ,0 0 7 ,0 0 1 2 1 2 4 2 2 0 1 / 4 2 8 0 1 5 9 3 .5 4 5 € B M U IT -B e a u ft ra g te r / G e sc h ä ft ss te lle d e s IT - B e a u ft ra g te n IT -S te u e ru n g u n d S tr a te g ie , IT - K o n so lid ie ru n g ,I n fo rm a tio n ss ic h e rh e it, D a te n si ch e rh e it u n d – sc h u tz 1 ,0 0 2 ,0 0 2 ,0 0 1 6 1 2 4 2 2 0 1 /4 2 8 0 1 3 4 5 .0 6 1 € B M U Z I II 4 - D ig ita lis ie ru n g u n d G e se lls ch a ft D ig ita le A g e n d a , K a b in e tt a u ss ch u ss D ig ita lis ie ru n g , D ig ita l E n tr e p re n e u rs h ip , d ig ita le T e ch n o lo g ie n u n d D ig ita lw ir ts ch a ft , E u ro p ä is ch e u n d in te rn a tio n a le G ru n d sa tz a n g e le g e n h e ite n d e r D ig ita lis ie ru n g 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 1 6 1 2 4 2 2 0 1 /4 2 8 0 2 3 2 4 .5 7 4 € B M B F ** 1 1 2 G ru n d sa tz fr a g e n D ig ita lis ie ru n g 8 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 6 ,0 0 B M B F ** 1 1 4 R a h m e n b e d in g u n g e n D ig ita lis ie ru n g 5 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 4 ,0 0 B M B F ** Z 1 6 D ig ita le V e rw a ltu n g 5 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 4 ,0 0 B M Z 1 1 2 D ig ita lis ie ru n g in d e r E Z , 2 1 0 Z u sa m m e n a rb e it m it p a n a fr ik a n is ch e n P a rt n e rn , 4 0 2 B ild u n g D ig ita lis ie ru n g in d e r E n tw ic kl u n g sz u sa m m e n a rb e it, e n tw ic kl u n g sp o lit is ch e Z u sa m m e n a rb e it m it p a n a fr ik a n is ch e n P a rt n e rn , B ild u n g in d e r E n tw ic kl u n g sz u sa m m e n a rb e it 7 ,3 0 1 ,0 0 1 ,2 0 5 ,1 0 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 F ra g e m D g D h D 2 .: W ie v ie le P la n st e lle n s in d d e n A rb e its e in h e ite n z u F ra g e 1 je w e ils z u g e o rd n e t? a . W e lc h e E n tg e ltg ru p p e n s in d d o rt je w e ils in w e lc h e r A n za h l v e rt re te n ( B itt e n a ch E n tg e ltg ru p p e u n d je w e ili g e r A n za h l a u fs ch lü ss e ln .) ? K o st e n in E U R P la n - st e lle n in L a u fb a h n e n K a p ite l T ite l b . A u s w e lc h e n k o n kr e te n H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d ie e n ts p re ch e n d e n K o st e n h ie rf ü r in w e lc h e r H ö h e f in a n zi e rt ? a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h M in is te ri u m B e ze ic h n u n g R e fe ra t / S ta b / a n d e re A rb e its e in h e ite n A u fg a b e n 1 .: W ie is t je w e ils d ie B e ze ic h n u n g d e r R e fe ra te / S tä b e / a n d e re n A rb e its e in h e ite n in d e n e in ze ln e n B u n d e sm in is te ri e n , d ie s ic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n ( vg l. A n tw o rt a u f F ra g e N r. 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 , b itt e g g f. a kt u a lis ie re n u n d n a ch B u n d e sm in is te ri e n a u fs ch lü ss e ln ), u n d w e lc h e A u fg a b e n h a b e n d ie se R e fe ra te je w e ils ? * B M JV ** B M B F ** *B M V I D ie p o lit is ch e P ri o ri tä t fü r D ig ita lis ie ru n g is t im B M B F s e it d e r N e u o rg a n is a tio n im O kt o b e r 2 0 1 8 a ls Q u e rs ch n itt st h e m a d e ze n tr a l i n d e n G ru n d sa tz re fe ra te n d e r F a ch a b te ilu n g e n v e ra n ke rt u n d w ir d im R a h m e n d e s o p e ra tiv e n G e sc h ä ft s in d e n A b te ilu n g e n u m g e se tz t. D ie G ru n d sa tz re fe ra te k o o rd in ie re n d a b e i d ie D ig ita lis ie ru n g sv o rh a b e n d e r je w e ili g e n A b te ilu n g u n d s te lle n d e re n E in b e tt u n g in d ie B M B F -G e sa m ts tr a te g ie s ic h e r. D ie I m p le m e n tie ru n g u n d U m se tz u n g e in ze ln e r D ig ita lis ie ru n g sv o rh a b e n e rf o lg t je w e ils in d e n z u st ä n d ig e n F a ch re fe ra te n . D ie se V e ro rt u n g f o lg t d e r Ü b e rz e u g u n g , d a ss D ig ita lis ie ru n g n u r g e lin g e n k a n n , w e n n s ie u n m itt e lb a r in d e n F a ch a b te ilu n g e n b e i a lle n V o rh a b e n m itg e d a ch t u n d a u ch d o rt u m g e se tz t w ir d . In d e r A n la g e w e rd e n d ie g e fr a g te n A n g a b e n f ü r d ie A rb e its e in h e ite n im B M B F a u fg e fü h rt , d ie s ic h a u ss ch lie ß lic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n . D a s B u n d e sm in is te ri u m f ü r B ild u n g u n d F o rs ch u n g a n tw o rt e t d a rü b e r h in a u s d ie F ra g e n 1 b is 3 g e m e in sa m . E s w ir d d a ra u f h in g e w ie se n , d a ss in f o lg e n d e r A u fs te llu n g n ic h t a lle A rb e its e in h e ite n d e s B M JV , d ie s ic h m it D ig ita lis ie ru n g a ls Q u e rsc h n itt sm a te ri e b e sc h ä ft ig e n , a u fg e fü h rt w e rd e n k ö n n e n , so n d e rn le -d ig lic h s o lc h e R e fe ra te g e n a n n t w e rd e n , w e lc h e n a ch d e m G e sc h ä ft sve rt e ilu n g sp la n a u sd rü ck lic h z u m T h e m a D ig ita lis ie ru n g a rb e ite n . Z u F ra g e 2 : B e sc h ä ft ig te d e r G ru p p e R 1 u n d E 9 b im B M JV w e rd e n n ic h t a u s e in e r H a u sh a lts st e lle g e za h lt, d a e s si ch h ie r u m a b g e o rd n e te B e sc h ä ft ig -t e b zw . F ri st kr ä ft e o h n e D a u e ra u fg a b e h a n d e lt. D a h e r si n d d ie se z w a r d e n E n tg e ltg ru p p e n z u g e o rd n e t, je d o ch n ic h t in d e n K o st e n a u fg e fü h rt . D ig ita lis ie ru n g w ir d in n e rh a lb d e s B M V I a ls e in ü b e rg re ife n d e s Q u e rs ch n itt st h e m a g e se h e n , d a ss m a ß g e b lic h d u rc h d ie A b te ilu n g D ig ita le G e se lls ch a ft b e a rb e ite t w ir d , d a rü b e r h in a u s a b e r a u ch a lle ü b ri g e n A b te ilu n g e n d e s B M V I b e tr iff t. D ie I m p le m e n tie ru n g u n d U m se tz u n g e in ze ln e r D ig ita lis ie ru n g sv o rh a b e n e rf o lg t je w e ils in d e n z u st ä n d ig e n F a ch re fe ra te n . D ie se V e ro rt u n g f o lg t d e r Ü b e rz e u g u n g , d a ss D ig ita lis ie ru n g n u r g e lin g e n k a n n , w e n n s ie u n m itt e lb a r in d e n F a ch a b te ilu n g e n b e i a lle n V o rh a b e n m itg e d a ch t u n d a u ch d o rt u m g e se tz t w ir d . In d e r A n la g e s in d d ie R e fe ra te d e r A b te ilu n g D ig ita le G e se lls ch a ft a u fg e fü h rt , d a h ie r T h e m e n d e r D ig ita lis ie ru n g in a lle n R e fe ra te n b e h a n d e lt w e rd e n . A n m e rk u n g e n : Drucksache 19/9710 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . B M F B e M IS M it d e r Im p le m e n tie ru n g e in e s B e te ili g u n g s- M o n ito ri n g - u n d I n fo rm a tio n ss ys te m s (B e M IS ) in d e r B u n d e sv e rw a ltu n g so ll e in e P la tt fo rm a ls U n te rs tü tz u n g f ü r d ie B e te ili g u n g sf ü h ru n g e n in d e n R e ss o rt s b e re itg e st e llt w e rd e n . B M I E in se tz u n g d e r D a te n e th ik ko m m is si o n d e r B u n d e sr e g ie ru n g D ie E in se tz u n g e in e r D a te n e th ik ko m m is si o n ( D E K ) is t im K o a lit io n sv e rt ra g z w is ch e n C D U /C S U u n d S P D v e re in b a rt u n d w u rd e p e r K a b in e tt b e sc h lu ss a m 1 8 .J u li 2 0 1 8 v o llz o g e n . D ie D E K s o ll d e r B u n d e sr e g ie ru n g u n te r g e te ilt e r F e d e rf ü h ru n g v o n B M I u n d B M JV H a n d lu n g se m p fe h lu n g e n g e b e n u n d R e g u lie ru n g sm ö g lic h ke ite n v o rs ch la g e n . D ie B u n d e sr e g ie ru n g h a t d e r D E K h ie rf ü r L e itf ra g e n a n d ie H a n d g e g e b e n , d ie d e n R a h m e n s ki zz ie re n , in n e rh a lb d e ss e n d ie D E K u n a b h ä n g ig u n d e ig e n ve ra n tw o rt lic h ih re n B e ri ch t e rs te lle n w ir d . D ie D E K w ir d im O kt o b e r 2 0 1 9 ih re a b sc h lie ß e n d e n E m p fe h lu n g e n v o rl e g e n . B M I D ig ita lis ie ru n g z iv ilg e se lls ch a ft lic h e r O rg a n is a tio n e n Im V e rg le ic h z u r W ir ts ch a ft u n d z u m S ta a t is t d e r D ig ita lis ie ru n g sg ra d d e r Z iv ilg e se lls ch a ft w e ite rh in n u r g e ri n g a u sg e p rä g t. D a s B M I fö rd e rt d a h e r im R a h m e n v e rs ch ie d e n e r P ro je kt e d ie S tä rk u n g d ig ita le r K o m p e te n ze n in zi vi lg e se lls ch a ft lic h e n O rg a n is a tio n e n . B M I O p e n D a ta Im K o a lit io n sv e rt ra g v o n C D U /C S U u n d S P D w u rd e v e re in b a rt , "i m R a h m e n e in e s zw e ite n O p e n D a ta -G e se tz e s d ie B e re its te llu n g v o n O p e n D a ta " a u sz u w e ite n . G e g e n w ä rt ig w ir d d e r B e ri ch t d e r B u n d e sr e g ie ru n g a n d e n B u n d e st a g g e m ä ß § 1 2 a A b s. 1 0 E G o vG m it d e r E va lu ie ru n g d e s § 1 2 a E G o vG v o rb e re ite t. B M I P e rs o n a la u sw e is 2 0 2 5 ( N e u ko n ze p tio n ) F ü r d ie n ä ch st e G e n e ra tio n d e s P e rs o n a la u sw e is is t d e r B e d a rf n a ch w e ite re n d ig ita le n F u n kt io n e n z u e rh e b e n u n d zu b e rü ck si ch tig te n . B M I Z u ku n ft d e r B u n d e sd ru ck e re i G e st a ltu n g d e s Ü b e rg a n g s vo m k la ss is ch e n S ic h e rh e its d ru ck z u T ru st -C e n te r- P ro d u kt e n B M I e ID A S -U m se tz u n g D ie E U -M itg lie d st a a te n s in d g e m . e ID A S -V e ro rd n u n g v e rp fli ch te t, d ie e ID -F u n kt io n d e s d e u ts ch e n P e rs o n a la u sw e is a ls g le ic h b e re ch tig t zu n a tio n a le n L ö su n g e n a n zu e rk e n n e n . D ie s m u ss t e ch n is ch d u rc h e in e M id d e lw a re u m g e se tz t w e rd e n . B M I C h ip -F a m ili e n ko n ze p t E in sa tz g le ic h a rt ig e r C h ip s in h o h e itl ic h e n D o ku m e n te n B M I D e -M a il Z u kü n ft ig e B e rü ck si ch tig u n g b e i d e r O Z G -U m se tz u n g B M I M o d e rn is ie ru n g d e r R e g is te r u n d P ro ze ss e im P a ss - u n d A u sw e is w e se n D e r e rh ö h te n M o b ili tä t d e r B ü rg e r so ll d u rc h k o n se q u e n te D ig ita lis ie ru n g R e ch n u n g g e tr a g e n w e rd e n B M I e ID a m S m a rt p h o n e Im R a h m e n d e s P ro je kt e s O p tim u s so ll a n M ö g lic h ke ite n d e r A b le itu n g d e r e ID a u f d a s S m a rt p h o n e g e fo rs ch t w e rd e n B M I D ig ita lis ie ru n g d e r A u sw e is b e a n tr a g u n g D u rc h w e itg e h e n d e D ig ita lis ie ru n g s o ll d e r B e su ch im B ü rg e ra m t a u f d ie A b g a b e d e r b io m e tr is ch e n M e rk m a le b e sc h rä n kt w e rd e n M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M I D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ) 1 ) D ie ~ 5 7 5 L e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O Z G in d e r w e rd e n im D ig ita ls ie ru n g sp ro g ra m m d e s IT - P la n u n g sr a te s a rb e its te ili g in 1 4 T h e m e n fe ld e rn v o n B u n d , L ä n d e rn u n d K o m m u n e n g e m e in sa m g e p la n t u n d b e a rb e ite t. Je d e s T h e m e n fe ld w ir d d a b e i v o n je w e ils e in e m f a ch lic h z u st ä n d ig e n B u n d e sr e ss o rt u n d m in d e st e n s e in e m B u n d e sl a n d ( fr e iw ill ig e M e ld u n g ) fe d e rf ü h re n d b e a rb e ite t. B M I 2 ) G e m ä ß d e m v o n d e r B u n d e sr e g ie ru n g a m 1 5 . N o ve m b e r 2 0 1 8 b e sc h lo ss e n e n O Z G U m se tz u n g sk o n ze p t w e rd e n d ie B u n d e sl e is tu n g e n im D ig ita lis ie ru n g sp ro g ra m m O Z G B u n d m it d e n R e ss o rt s u n d B e h ö rd e n u m g e se tz t. B M I P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g in d e r D ig ita le n V e rw a ltu n g ( P e rs D iV ) 1 ) F o ku s d e s P ro je kt s P e rs D iV is t d ie r e ss o rt ü b e rg re ife n d e P e rs o n a le n tw ic kl u n g v o n F ü h ru n g sk rä ft e n ( in sb e so n d e re zu kü n ft ig b e n ö tig te K o m p e te n ze n u n d M a ß n a h m e n z u r Q u a lif iz ie ru n g ) so w ie d ie V e rb e ss e ru n g v o n P e rs o n a lg e w in n u n g sp ro ze ss e n , in sb e so n d e re f ü r IT -F a ch kr ä ft e . P e rs D iV k o n ze n tr ie rt s ic h a u f d ie E n tw ic kl u n g v o n L ö su n g e n in d e r P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g . 2 ) Im J a h r 2 0 1 8 w u rd e n r e ss o rt w e ite W o rk sh o p s z u d e n P e rs o n a lth e m e n v e ra n st a lte t. D ie E rk e n n tn is se a u s d e n W o rk sh o p s w e rd e n d e rz e it in e in ze ln e n B u n d e sb e h ö rd e n w e ite r ko n kr e tis ie rt u n d im p le m e n tie rt . A u fb a u e n d a u f d e n W o rk sh o p s w ir d d e r re ss o rt ü b e rg re ife n d e A u st a u sc h d u rc h E rp ro b u n g v e rs ch ie d e n e r F o rm a te u n d K a n ä le w e ite r ve rs te tig t u n d f o rt g e fü h rt . B M I U m st e llu n g a u f e in e n r e g is te rb a si e rt e n B e vö lk e ru n g sz e n su s A b st im m u n g e in e s K o n ze p ts f ü r d ie E rm itt lu n g d e r B e vö lk e ru n g sz a h le n a u s R e g is te rd a te n o h n e e rg ä n ze n d e S tic h p ro b e n b e fr a g u n g B M I R e g is te rm o d e rn is ie ru n g V o ra rb e ite n f ü r e in e ü b e rg re ife n d e R e g is te rm o d e rn is ie ru n g m it d e m Z ie l e in e r n u tz e rf re u n d lic h e n D ig ita lis ie ru n g u n d d e s A b b a u s vo n H in d e rn is se n f ü r d e n D a te n a u st a u sc h B M I E in fü h ru n g d e r E -R e ch n u n g E in fü h ru n g e in e r S o ft w a re , u m E -R e ch n u n g e n a n n e h m e n u n d b e a rb e ite n z u k ö n n e n . V e re in h e itl ic h u n g u n d A n p a ss u n g d e r B e a rb e itu n g sp ro ze ss e im B M I B M I N e u a u sr ic h tu n g d e s In fo rm a tio n s- u n d B ib lit h e ks p o rt a ls d e s B u n d e s Im b e st e h e n d e n I n fo rm a tio n s- u n d B ib lio th e ks p o rt a l d e s B u n d e s st e lle n B ib lio th e ke n v o n z u rz e it 2 0 B u n d e sb e h ö rd e n ih re n L ite ra tu rb e st a n d , e le kt ro n is ch e P u b lik a tio n e n , D a te n b a n ke n u n d D ie n st le is tu n g e n b e h ö rd e n ü b e rg re ife n d b e re it. M it B lic k a u f d ie v e rg a b e re ch tli ch e n R a h m e n b e d in g u n g e n ( le tz te A u ss ch re ib u n g d e r P o rt a ld ie n st le is tu n g e n e rf o lg te 2 0 0 2 /2 0 0 3 ) so w ie u n te r B e rü ck si ch tig u n g d e r n a ch f a st 1 0 J a h re n im E in sa tz b e fin d lic h e n , ve ra lte te n T e ch n ik , w a r e in e N e u ve rg a b e d e r D ie n st le is tu n g e n d e s B ib lio th e ks p o rt a ls d ri n g e n d g e b o te n . B M I B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g E ff iz ie n zs te ig e ru n g im B u n d e sh o ch b a u d u rc h D ig ita lis ie ru n g d e r P ro je kt vo rb e re itu n g s- , P la n u n g s- , B a u -, B e tr ie b s- u n d N u tz u n g sp h a se b e i G ro ß e n B a u m a ß n a h m e n u n te r A n w e n d u n g d e r M e th o d ik v o n B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g Drucksache 19/9710 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M I In fo rm a tio n ss ys te m I n te g ra tio n sm a ß n a h m e n Z ie l d e s V o rh a b e n s is t d ie H e rs te llu n g d e r T ra n sp a re n z in B e zu g a u f d ie v ie lfä lti g e n I n te g ra tio n sm a ß n a h m e n d e s B u n d e s u n d d e r L ä n d e r so w ie d ie S ch a ff u n g e in e s P la n u n g s- u n d K o o rd in ie ru n g si n st ru m e n ts f ü r d ie V e rw a ltu n g so w ie d ie I n fo rm a tio n d e r Ö ff e n tli ch ke it. H ie rz u w ir d e in e D a te n b a n k in m e h re re n S tu fe n e n tw ic ke lt: - In e in e r e rs te n S tu fe w e rd e n d ie D a te n s tr u kt u ri e rt in e in e r D a te n b a n k e rf a ss t. - In e in e r A u sb a u st u fe s o lle n d ie D a te n a ls W e b -I n fo rm a tio n sa n g e b o t a u fb e re ite t u n d s o d e r in te re ss ie rt e n Ö ff e n tli ch ke it a d re ss a te n g e re ch t a n g e b o te n w e rd e n .C 4 2 A A e P M S : e le kt ro n is ch e s P ro je kt m a n a g e m e n ts ys te m Im R a h m e n d e s V o rh a b e n s w ir d d ie b e st e h e n d e S A P -L a n d sc h a ft d e s A u sw ä rt ig e n A m te s u m F u n kt io n a lit ä te n z u r V e rw a ltu n g , S te u e ru n g u n d A u sw e rt u n g v o n P ro je kt fö rd e ru n g sa kt iv itä te n e rg ä n zt . B M W i F ö rd e rp ro g ra m m " g o -d ig ita l" A n tr a g st e llu n g d u rc h v o m B M W i a u to ri si e rt e B e ra te r se it 2 0 1 8 ü b e r E le kt ro n is ch e s A n tr a g ss ys te m E A S Y -O n lin e B M W i E in ri ch tu n g d e s R e fe ra ts V ID 5 – E -G o ve rm e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a tio n D ig ita lp o lit ik E in ri ch tu n g d e s R e fe ra ts V ID 5 – E -G o ve rm e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a tio n D ig ita lp o lit ik u .a . zu r K o o rd in ie ru n g u n d U m se tz u n g d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s – O Z G B M W i In ve st iti o n sz u sc h u ss p ro g ra m m D ig ita le r M itt e ls ta n d D a s In ve st iti o n sz u sc h u ss p ro g ra m m h a t zu m Z ie l, d ie d ig ita le n G e sc h ä ft sp ro ze ss e v o n K M U u n d d ie M ö g lic h ke it n e u e G e sc h ä ft sm o d e lle z u g e n e ri e re n , zu v e rb e ss e re n . H ie rzu s o lle n K M U b e i I n ve st iti o n e n in n o tw e n d ig e d ig ita le T e ch n o lo g ie ( in n o va tiv e H a rd - u n d S o ft w a re ) m it e in e m In ve st iti o n sz u sc h u ss u n te rs tü tz t w e rd e n . D a b e i s o lle n in sb e - so n d e re I n ve st iti o n e n in d ie in te rn e u n d e xt e rn e V e rn e tz u n g (W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e ) d e r U n te rn e h m e n s o w ie in d ie W e ite rb ild u n g d e r B e sc h ä ft ig te n u n d B e a ch tu n g a kt u e lle r te ch n o lo g is ch e r E n tw ic kl u n g e n u n d H e ra u sf o rd e ru n g e n w ie IT -S ic h e rh e it u n d D a te n sc h u tz , B ig D a ta o d e r U sa b ili ty b e - zu sc h u ss t w e rd e n . B M JV K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 5 4 4 0 1 / A lg o ri th m e n -b a si e rt e E n ts ch e id u n g e n ü b e rp rü fb a r m a ch e n Z ie l i st e s, d a fü r zu s o rg e n , d a ss d u rc h T ra n sp a re n z u n d Ü b e rp rü fb a rk e it vo n A lg o ri th m e n -b a si e rt e n P ro g n o se n u n d E n ts ch e id u n g e n u n zu lä ss ig e U n g le ic h b e h a n d lu n g e n e rk a n n t u n d u n te rb u n d e n w e rd e n k ö n n e n . B M JV A llg e m e in e C o m p lia n ce st a n d a rd s fü r T e le m e d ie n e n tw ic ke ln D ie R e ch te d e r N u tz e ri n n e n u n d N u tz e r in s o zi a le n N e tz w e rk e n s o lle n g e st ä rk t w e rd e n . D ie s u m fa ss t a u ch d ie D a te n p o rt a b ili tä t u n d I n te ro p e ra b ili tä t b e i S o zi a le n N e tz w e rk e n u n d M e ss e n g e r- D ie n st e n . B M JV D ig ita le K o m p e te n ze n v o n V e rb ra u ch e ri n n e n u n d V e rb ra u ch e rn f ö rd e rn D ie V e rb ra u ch e rk o m p e te n z u n d S e lb st h ilf e p o te n zi a le v o n N u tz e ri n n e n u n d N u tz e rn s o lle n g e st ä rk t w e rd e n , d a m it si e G ru n d ke n n tn is se ü b e r N u tz e rr e ch te u n d F u n kt io n a lit ä te n e rh a lte n , R is ik e n b e ss e r e in sc h ä tz e n k ö n n e n u n d s ic h si ch e re r im N e tz b e w e g e n k ö n n e n . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M JV K a p ite l 0 7 1 1 T ite l 5 2 6 0 2 / D a te n e th ik ko m m is si o n u n d z u ku n ft sw e is e n d e D a te n p o lit ik D ie D a te n e th ik ko m m is si o n w ir d e th is ch e L e itl in ie n u n d H a n d lu n g se m p fe h lu n g e n f ü r d e n Z u g a n g z u , fü r d e n U m g a n g u n d d e n H a n d e l m it so w ie f ü r d ie R e ch te a n D a te n f o rm u lie re n . B M JV T ite l 6 8 4 0 3 V e rb ra u ch e ri n fo rm a tio n / P ro je kt " D ig ita l- K o m p a ss p lu s" D e r "D ig ita l- K o m p a ss " is t e in e P la tt fo rm f ü r e n g a g ie rt e Ä lte re ( In te rn e tlo ts e n ), d ie a n d e re S e n io ri n n e n u n d S e n io re n a u f ih re m W e g in s u n d im N e tz b e g le ite n ( w ie S e n io re n -C lu b s, I n te rn e t- In iti a tiv e n , S e n io re n b ü ro s, M e h rg e n e ra tio n e n h ä u se r) . B M JV K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 6 8 4 0 3 / P ro je kt : „V e rg a b e e in e r A u sz e ic h n u n g m it ve rb ra u ch e rp o lit is ch e m S ch w e rp u n kt b e im S ch ü le rz e itu n g sw e tt b e w e rb d e r L ä n d e r 2 0 1 9 “ A u sz e ic h n u n g sp re is f ü r d a s T h e m a " S ic h e r in d e r d ig ita le n W e lt" B M JV E ra rb e itu n g e in e r V e ro rd n u n g ü b e r d ie F ü h ru n g v o n A kt e n u n d V e rz e ic h n is se n d u rc h N o ta re ( N o tA kt V V ) R e g e lu n g d e r V o rg a b e n f ü r d ie e le kt ro n is ch e F ü h ru n g d e r vo n d e n N o ta re n z u f ü h re n d e n A kt e n u n d V e rz e ic h n is se B M JV E in fü h ru n g e in e s K a n zl e ip o st fa ch s b e im b e so n d e re n e le kt ro n is ch e n A n w a lts p o st fa ch ( b e A ) Z u r E rl e ic h te ru n g d e r N u tz u n g d e s b e A s o ll d ie M ö g lic h ke it d e r N u tz u n g e in e s K a n zl e ip o st fa ch s g e sc h a ff e n w e rd e n . B M A S G re m iu m z u r E n tw ic kl u n g d e r N a tio n a le n W e ite rb ild u n g ss tr a te g ie ( N W S ) Z u r E n tw ic kl u n g e in e r N a tio n a le n W e ite rb ild u n g ss tr a te g ie w u rd e u n te r g e m e in sa m e r F e d e rf ü h ru n g v o n B M B F u n d B M A S e in G re m iu m e in g e ri ch te t, in d e m S o zi a lp a rt n e r, L ä n d e r u n d d ie B u n d e sa g e n tu r fü r A rb e it ve rt re te n s in d . D ie A u ft a kt ko n fe re n z fa n d a m 1 2 . N o ve m b e r 2 0 1 8 s ta tt . B M A S F o ku sg ru p p e K I in d e r A rb e its w e lt B e ra tu n g d e s B M A S b e i d e r U m se tz u n g d e r K I- S tr a te g ie , E n tw ic kl u n g e in e s g e m e in sa m e n t ri p a rt ite n V e rs tä n d n is se s vo n K I in d e r A rb e its w e lt B M V g B M E L D ig ita lis ie ru n g b e i d e r E U -A g ra rf ö rd e ru n g Im R a h m e n d e r K O M -I n iti a tiv e z u r st ä rk e re n B e rü ck si ch tig u n g n e u e r T e ch n o lo g ie n b e i d e r E U -A g ra rf ö rd e ru n g w ir d in D e u ts ch la n d a n d e r E in fü h ru n g e in e s M o n ito ri n g -S ys te m s a u f B a si s vo n S e n tin e l- S a te lli te n a u fn a h m e n g e a rb e ite t. A n h a n d d ie se r B ild e r so ll e in e a u to m a tis ie rt e B e o b a ch tu n g d e r F lä ch e n im H in b lic k a u f d ie E in h a ltu n g d e r F ö rd e rv o ra u ss e tz u n g e n e rf o lg e n . In d e n L ä n d e rn f in d e n d iv e rs e P ilo tp ro je kt e u .a . zu r N u tz u n g sc o d e e rk e n n u n g u n d E in sa tz v o n a lte rn a tiv e n M e th o d e n w ie g e o ta g g e d F o to s st a tt , d ie d u rc h d a s B M E L k o o rd in ie rt w e rd e n . B M V g b e a n tw o rt e t F ra g e 4 u n d 5 g e m e in sa m : E in e A u fs te llu n g a lle r P ro je kt e d e r Ja h re 2 0 1 8 b zw . 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 w ü rd e d e n h ie r fe st g e le g te n R a h m e n s p re n g e n , d e n n e n tla n g d e r A n tw o rt e n z u F ra g e n 6 u n d 7 u m fa ss e n a lle in e d ie P la n u n g e n 2 0 1 9 f ü r d ie d ig ita le E rt ü ch tig u n g d e r G ru n d st ru kt u r d e r B u n d e sw e h r e in F in a n zv o lu m e n in H ö h e vo n c a . 1 ,4 M rd . € . B e is p ie lh a ft s e ie n h ie r d ie E in fü h ru n g e in e r m o d e rn e n K o lla b o ra tio n ss o ft w a re im g e sa m te n G e sc h ä ft sb e re ic h o d e r d ie U m se tz u n g d e s R e g ie ru n g sp ro g ra m m s D ig ita le V e rw a ltu n g z u n e n n e n . H in zu k o m m e n e in e V ie lz a h l v o n D ig ita lis ie ru n g sa kt iv itä te n im F ä h ig ke its p ro fil d e r B u n d e sw e h r zu r E rf ü llu n g d e s K e rn a u ft ra g e s d e r S tr e itk rä ft e . B e is p ie lh a ft s e ie n h ie r P ro g ra m m e w ie d ie D ig ita lis ie ru n g L a n d b a si e rt e O p e ra tio n e n o d e r d ie M o d e rn is ie ru n g d e r G e fe ch ts st ä n d e d e r B u n d e sw e h r g e n a n n t, d ie ü b e r d ie L a u fz e it e in F in a n zv o lu m e n v o n d e u tli ch ü b e r 1 0 M rd . € in A n sp ru ch n e h m e n w e rd e n . Drucksache 19/9710 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M E L F is ch e re i E s w u rd e d ie s o g e n a n n te M o fi- A p p f ü r F is ch e r kl e in e re r F a h rz e u g e z u r V e rf ü g u n g g e st e llt , d ie w ä h re n d d e r S ch lie ß u n g d e r D o rs ch fis ch e re i z u L a ic h sc h o n zw e ck e n v o n d e r A u sn a h m e G e b ra u ch m a ch e n w o llt e n , in G e w ä ss e rn vo n w e n ig e r a ls 2 0 m , in d e n e n k e in e L a ic h tä tig ke ite n s ta tt fin d e n , w e ite r fis ch e n z u d ü rf e n . D ie se S m a rt p h o n e -A p p h in te rl e g t a u to m a tis ch d ie e rf o rd e rl ic h e n D a te n z u P o si tio n , Z e it u n d D a tu m , w e n n d e r F is ch e r g e w is se T ä tig ke ite n (w ie z . B . F a n g g e rä t a u ss e tz e n b zw . e in h o le n o d e r d ie E in - u n d A u sf a h rt v o m H a fe n ) m e ld e t. B M E L B e ka n n tm a ch u n g z u r E ta b lie ru n g v o n d ig ita le n E xp e ri m e n tie rf e ld e rn E xp e ri m e n tie rf e ld e r si n d d ig ita le T e st fe ld e r a u f la n d w ir ts ch a ft lic h e n B e tr ie b e n , a u f d e n e n u .a . u n te rs u ch t w e rd e n s o ll, w ie d ig ita le T e ch n ik e n o p tim a l z u m S ch u tz d e r U m w e lt, d e s T ie rw o h ls , d e r B io d iv e rs itä t u n d d e r A rb e its e rl e ic h te ru n g e in g e se tz t w e rd e n k ö n n e n . B M E L 4 . K o n ze p tio n e in e s K o m p e te n zn e tz w e rk e s „D ig ita lis ie ru n g in d e r L a n d -w ir ts ch a ft “ D ie se s E xp e rt e n n e tz w e rk s o ll d ie E rg e b n is se d e r A rb e ite n a u f d e n E xp e ri m e n tie rf e ld e rn z u sa m m e n fa ss e n , b e w e rt e n u n d a u fb e re ite n s o w ie a kt u e lle E n tw ic kl u n g e n u n d H e ra u sf o rd e ru n g e n a u s a lle n B e re ic h e n d e r D ig ita lis ie ru n g in d e r L a n d w ir ts ch a ft a n a ly si e re n u n d L ö su n g sv o rs ch lä g e e ra rb e ite n . B M E L F ö rd e rb e ka n n tm a ch u n g " G a rt e n b a u 4 .0 " im In n o va tio n sp ro g ra m m d e s B M E L z u r U m se tu n g d e r F o rs ch u n g ss tr a te g ie f ü r In n o va tio n e n im G a rt e n b a u (H o rt In n o va ) M it d e r B e ka n n tm a ch u n g s o lle n in n o va tiv e V o rh a b e n d e r in d u st ri e lle n F o rs ch u n g u n d d e r e xp e ri m e n te lle n E n tw ic kl u n g z u r D ig ita lis ie ru n g im G a rt e n b a u in f o lg e n d e n B e re ic h e n u n te rs tü tz t w e rd e n : E n tw ic kl u n g v o n D a te n - M a n a g e m e n t- S ys te m e n , d u rc h d ie P ro d u kt in fo rm a tio n e n e n tla n g d e r W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e b e re itg e st e llt w e rd e n u n d d ie a ls E n ts ch e id u n g sh ilf e n n u tz b a r si n d ; V e rb e ss e ru n g d e r E ff iz ie n z im U m g a n g , A u st a u sc h u n d d e r N u tz u n g v o n g ro ß e n D a te n m e n g e n ; O p tim ie ru n g u n d E n tw ic kl u n g v o n s e n so rg e st e u e rt e n L ö su n g e n f ü r d e n n a ch h a lti g e n E in sa tz vo n R e ss o u rc e n im G a rt e n b a u f ü r z. B . g e zi e lte B e w ä ss e ru n g s- , D ü n g u n g s- u n d P fla n ze n sc h u tz m a ß n a h m e n ; O p tim ie ru n g d e r P ro d u kt io n s- u n d A rb e its p ro ze ss e s o w ie d ie Q u a lit ä ts si ch e ru n g d u rc h R o b o tik u n d A u to m a tis ie ru n g (t e il- u n d v o lla u to m a tis ch e S ys te m e ). D ie e in g e re ic h te n S ki zz e n w e rd e n z u r Z e it b e g u ta ch te t. B M E L D ig ita lis ie ru n g F o rs t & H o lz M it e in e m b e so n d e re n F o ku s a u f d e n lä n d lic h e n R a u m b e a u ft ra g te d a s B u n d e sm in is te ri u m f ü r E rn ä h ru n g u n d L a n d w ir ts ch a ft ( B M E L ) d a s K o m p e te n z- u n d I n fo rm a tio n sz e n tr u m W a ld u n d H o lz ( K IW U H ) m it d e r O rg a n is a tio n d e s R u n d e n T is ch e s „D ig ita lis ie ru n g F o rs t & H o lz “. D ie se r R u n d e T is ch b ild e t d ie v e rb in d e n d e P la tt fo rm f ü r a lle a m D ig ita lis ie ru n g sp ro ze ss in te re ss ie rt e n A kt e u re e n tla n g d e r h o lz b a si e rt e n W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e v o m W a ld ü b e r d ie ve ra rb e ite n d e n W e rk e z u m K u n d e n . D ie A u ft a kt ve ra n st a ltu n g h a t a m 1 5 . O kt o b e r 2 0 1 8 s ta tt g e fu n d e n . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M E L F o rs ch u n g sv o rh a b e n " L ä n d lic h e R ä u m e in Z e ite n d e r D ig ita lis ie ru n g " im R a h m e n d e s B u n d e sp ro g ra m m s L ä n d lic h e E n tw ic kl u n g ( B U L E ) B e sc h re ib u n g : D a s B u n d e sm in is te ri u m f ü r E rn ä h ru n g u n d L a n d w ir ts ch a ft ( B M E L ) w ill m it d ie se r B e ka n n tm a ch u n g w is se n sc h a ft lic h e U n te rs u ch u n g e n v o n a kt u e lle n w ir ts ch a ft lic h e n , g e se lls ch a ft lic h e n u n d r ä u m lic h e n V e rä n d e ru n g e n , d ie s ic h im Z u sa m m e n h a n g m it d e r D ig ita lis ie ru n g in lä n d lic h e n R e g io n e n a b ze ic h n e n , u n te rs tü tz e n . D ie F ö rd e ru n g e rf o lg t im R a h m e n d e s B u n d e sp ro g ra m m s L ä n d lic h e E n tw ic kl u n g ( B U L E ). B M F S F J 8 . A lte rs b e ri ch t d e r B re g " Ä lte re M e n sc h e n u n d D ig ita lis ie ru n g " D ie S a ch ve rs tä n d ig e n ko m m is si o n s o ll in ih re m B e ri ch t h e ra u sa rb e ite n , w e lc h e n B e itr a g D ig ita lis ie ru n g u n d T e ch n ik zu e in e m g u te n L e b e n im A lte r le is te n k ö n n e n . S ie s o ll a u ß e rd e m d ie g e se lls ch a ft lic h e n , so zi a le n u n d e th is ch e n F ra g e n b e le u ch te n , d ie e in e z u n e h m e n d e T e ch n is ie ru n g d e s A llt a g s ä lte re r M e n sc h e n m it si ch b ri n g t. B M F S F J F a ch w o rk sh o p s zu r D ig ita lis ie ru n g im R a h m e n d e r V e re in b a rk e it vo n P fle g e u n d B e ru f B is la n g w u rd e n 2 I n n o va tio n sz ir ke l z u r V e re in b a rk e it vo n P fle g e u n d B e ru f in e in e r A rb e its w e lt 4 .0 u n d e in F a ch w o rk sh o p " D ie V e re in b a rk e it vo n P fle g e u n d B e ru f in Z e ite n d e s d ig ita le n W a n d e ls " d u rc h g e fü h rt . D ie R e ih e v o n F a ch w o rk sh o p s u n d I n n o va tio n sz ir ke ln s ch lie ß t si ch a n b is h e ri g e M a ß n a h m e n w ie d ie S o n d e ra u sw e rt u n g d e s F a m ili e n m o n ito rs u n d d ie D u rc h fü h ru n g v o n I n n o va tio n sz ir ke ln z u m d ig ita le n W a n d e l a n . D ie V e ra n st a ltu n g e n e rf o lg e n u n te r E in b in d u n g v o n E xp e rt in n e n u n d E xp e rt e n a u s U n te rn e h m e n , F o rs ch u n g , Z iv ilg e se lls ch a ft u n d s o lle n fo rt g e fü h rt w e rd e n . B M F S F J O p e n D a ta P o rt a l ( h tt p s: // w w w .d a te n .b m fs fj. d e /) D a s B M F S F J b ie te t se it M itt e 2 0 1 8 e in e ig e n e s O p e n D a ta P o rt a l a n ,b e i d e m d a s n a ch § 1 2 a E G o vG b e re it zu s te lle n d e R o h d a te n a n g e b o t m it w e ite rf ü h re n d e n S a ch in fo rm a tio n e n u n d D ia lo g a n g e b o te n ve rb u n d e n is t. B M F S F J In n o va tio n sb ü ro D ig ita le s L e b e n D a s In n o va tio n sb ü ro u n te rs tü tz t d a s B M F S F J u n d s e in e Z ie lg ru p p e n st ru kt u re n b e i d e r E n tw ic kl u n g , N u tz u n g u n d S ka lie ru n g in n o va tiv e r A n sä tz e z u r G e st a ltu n g d e r D ig ita lis ie ru n g in d e r G e se lls ch a ft , u .a . in F o rm d e s Z u ku n ft sp ro g ra m m s D ig ita le s L e b e n . Drucksache 19/9710 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M F S F J D ig ita le s D e u ts ch la n d D ig ita le K o m p e te n ze n s in d S ch lü ss e lk o m p e te n ze n d e r d ig ita le n G e se lls ch a ft . S ie e rs ch ö p fe n s ic h n ic h t im r ic h tig e n B e d ie n e n v o n t e ch n is ch e m G e rä t, s o n d e rn b e in h a lte n d e u tli ch w e ite rg e h e n d e F e rt ig ke ite n , d ie B ü rg e ri n n e n u n d B ü rg e rn e in e n ke n n tn is re ic h e n , kr iti sc h e n , kr e a tiv e n u n d w id e rs ta n d sf ä h ig e n U m g a n g m it d ig ita le n M e d ie n e rm ö g lic h e n . E in u m fa ss e n d e s M o n ito ri n g v o n D ig ita lk o m p e te n ze n a lle r B e vö lk e ru n g sg ru p p e n s o ll fu n d ie rt e D a te n li e fe rn , u m a d ä q u a te A n g e b o te z u r W e ite re n tw ic kl u n g d ig ita l- u n d m e d ie n b e zo g e n e r K o m p e te n ze n m a ch e n z u k ö n n e n , u n d s o z u e in e m g e lin g e n d e n Z u sa m m e n le b e n in e in e r vo n D ig ita lis ie ru n g g e p rä g te n G e se lls ch a ft b e iz u tr a g e n . D ie U m se tz u n g ss ch ri tt e b e re ite n d ie E ra rb e itu n g e in e s ü b e rg re ife n d e n K o m p e te n zm o d e lls u n d E rh e b u n g si n st ru m e n ts f ü r d a s Ja h r 2 0 2 0 v o r. B M F S F J W e ite re n tw ic kl u n g E lte rn g e ld D ig ita l D ie n e u e A n w e n d u n g E lte rn g e ld D ig ita l u n te rs tü tz t M ü tt e r u n d V ä te r, d ie b e lie b te u n d v ie lfa ch in A n sp ru ch g e n o m m e n e L e is tu n g E lte rn g e ld a u ch o n lin e z u b e a n tr a g e n . D a s B M F S F J se tz t d a m it in e in e m e rs te n S ch ri tt e in V o rh a b e n d e s K o a lit io n sv e rt ra g s u m , n o ch in d ie se r L e g is la tu rp e ri o d e m e h r L e is tu n g e n fü r F a m ili e n a ls b is h e r a u ch o n lin e z u r V e rf ü g u n g z u s te lle n . E lte rn g e ld D ig ita l w ir d in R e ic h w e ite u n d F u n kt io n e n s u kz e ss iv e a u sg e b a u t. B M F S F J W e ite re n tw ic kl u n g F a m ili e n p o rt a l u n d I n fo to o l F a m ili e D a s F a m ili e n p o rt a l ( w w w .f a m ili e n p o rt a l.d e ) b ü n d e lt a lle r e le va n te n I n fo rm a tio n e n z u s ta a tli ch e n F a m ili e n le is tu n g e n , g e se tz lic h e n R e g e lu n g e n u n d U n te rs tü tz u n g sm ö g lic h ke ite n in e in e r H a n d . D iv e rs e R e ch n e r u n d A n tr ä g e s in d ü b e r d a s F a m ili e n p o rt a l e rr e ic h b a r, s o a u ch d a s In fo to o l F a m ili e n le is tu n g e n . Ü b e r d a s In fo to o l k ö n n e n (w e rd e n d e ) E lte rn u n d p fle g e n d e A n g e h ö ri g e n a ch E in g a b e w e n ig e r A n g a b e n z u ih re r p e rs ö n lic h e n S itu a tio n in d iv id u e ll e rf a h re n , a u f w e lc h e F a m ili e n le is tu n g e n si e v o ra u ss ic h tli ch A n sp ru ch h a b e n u n d w o s ie w e ite r In fo rm a tio n e n d a zu f in d e n . D ie se I n fo rm a tio n sm ö g lic h ke ite n w e rd e n a u sg e b a u t. B M G A u fn a h m e v o n g e se tz lic h e n R e g e lu n g e n im E n tw u rf d e s T e rm in se rv ic e - u n d V e rs o rg u n g sg e se tz e s (T S V G ) R e g e lu n g e n z u r U n te rs tü tz u n g d e r E in fü h ru n g d e r e le kt ro n is ch e n P a tie n te n a kt e u n d z u r B e sc h le u n ig u n g d e r E n ts ch e id u n g sp ro ze ss e d e r G e se lls ch a ft f ü r T e le m a tik B M G D a ta B o x E n tw ic kl u n g e in e r p a tie n te n ze n tr ie rt e n D a te n h a ltu n g f ü r d ie I n d ik a tio n L u n g e n kr e b s Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 2 F ra g e 4 . M in is te ri u m / B K A m t T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s w u rd e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t im J a h r 2 0 1 8 in iti ie rt , u m d ie D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n u m zu se tz e n , u n d s in d a kt u e ll n o ch n ic h t a b g e sc h lo ss e n ( b itt e je M in is te ri u m d ie e in ze ln e n P ro je kt e a u fli st e n u n d d e re n I n h a lt ku rz b e sc h re ib e n )? B M V I B M U V e ro rd n u n g z u m E rl a ss e in e r V e ro rd n u n g ü b e r ze n tr a le I n te rn e tp o rt a le d e s B u n d e s u n d d e r L ä n d e r im R a h m e n d e r U m w e ltv e rt rä g lic h ke its p rü fu n g , zu r Ä n d e ru n g d e r V e ro rd n u n g ü b e r d a s G e n e h m ig u n g sv e rf a h re n u n d z u r Ä n d e ru n g d e r A to m re ch tli ch e n V e rf a h re n sv e ro rd n u n g ( U V P -P o rt a le - V e ro rd n u n g ) R e ch ts ve ro rd n u n g ( R V O ) d e r B u n d e sr e g ie ru n g a u fg ru n d v o n § 2 0 A b sa tz 4 d e s G e se tz e s ü b e r d ie U m w e ltv e rt rä g lic h ke its p rü fu n g . In d e r R V O s o ll d ie A rt u n d W e is e d e r Z u g ä n g lic h m a ch u n g u n d d ie D a u e r d e r S p e ic h e ru n g v o n I n h a lte n g e re g e lt w e rd e n , d ie n a ch d e n e in sc h lä g ig e n B e st im m u n g e n in e in e m z e n tr a le n In te rn e tp o rt a l d e s B u n d e s o d e r d e r L ä n d e r zu g ä n g lic h g e m a ch t w e rd e n . B M B F B M Z F e h la n ze ig e B K A m t F e h la n ze ig e A lle in d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig ita lis ie ru n g a u fg e lis te te n M a ß n a h m e n , b e i d e n e n d ie F e d e rf ü h ru n g b e im B M V I lie g t, s in d b e re its in iti ie rt . D ie P ro je kt e , V o rh a b e n u n d M a ß n a h m e n d e s B M B F w e rd e n u m fa ss e n d in d e r a m 2 . A p ri l 2 0 1 9 v e rö ff e n tli ch te n D ig ita ls tr a te g ie d e s B M B F d a rg e st e llt . Drucksache 19/9710 – 38 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 F ra g e 5 . B M F 2 0 1 9 B lo ck ch a in -A n a ly se B M F 2 0 2 0 Id e n tif iz ie ru n g A n w e n d u n g sm ö g lic h ke ite n K I in d e r B u n d e sf in a n zv e rw a ltu n g B M F 2 0 1 9 / 2 0 2 0 U m se tz u n g d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s D ig ita lis ie ru n g v o n V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n B M F 2 0 1 9 / 2 0 2 0 B e M IS B M I 2 0 1 9 / 2 0 2 0 A b sc h lu ss d e r D a te n e th ik ko m m is si o n E va lu ie ru n g d e r E m p fe h lu n g e n d e r D a te n e th ik ko m m is si o n s o w ie U m se tz u n g d e r id e n tif iz ie rt e n R e g u lie ru n g ss ch ri tt e B M I 2 0 2 0 2 . O p e n D a ta -G e se tz A u sw e itu n g d e r B e re its te llu n g v o n O p e n D a ta im R a h m e n e in e s zw e ite n O p e n D a ta - G e se tz e s, w ie im K o a lit io n sv e rt ra g ( R n . 2 0 6 8 - 2 0 7 0 ) vo rg e se h e n . B M I 2 0 1 9 si ch e re I d e n tif iz ie ru n g im B e re ic h G W G , T K G , V D G u n d a n d e re n B e re ic h e n S e kt o rü b e rg re ife n d e V e re in h e itl ic h u n g d e r A n fo rd e ru n g e n a n s ic h e re I d e n tif iz ie ru n g B M I 2 0 2 0 e le kt ro n is ch e r D ie n st a u sw e is N ä ch st e G e n e ra tio n d e s m u lti fu n kt io n a le n e le kt ro n is ch e n D ie n st a u sw e is B M I 2 0 1 9 e ID A S -U m se tz u n g U m se tz u n g d e r A n e rk e n n u n g sv e rp fli ch tu n g v o n g e m . e ID A S -V e ro rd n u n g n o tif iz ie rt e n e ID a n d e re r M S in D e u ts ch la n d B M I 2 0 1 9 e ID -K a rt e f ü r U n io n sb ü rg e r E in fü h ru n g e in e r (o p tio n a le n ) e ID -K a rt e f ü r U n io n sb ü rg e r B M I 2 0 2 0 L iv e -E n ro lm e n t M e d ie n b ru ch fr e ie v o lld ig ita le E rh e b u n g u n d V e ra rb e itu n g v o n L ic h tb ild e rn in A u sw e is d o ku m e n te n B M I 2 0 1 9 D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ) 1 ) D ie ~ 5 7 5 L e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O Z G in d e r w e rd e n im D ig ita ls ie ru n g sp ro g ra m m d e s IT -P la n u n g sr a te s a rb e its te ili g in 1 4 T h e m e n fe ld e rn v o n B u n d , L ä n d e rn u n d K o m m u n e n g e m e in sa m g e p la n t u n d b e a rb e ite t. Je d e s T h e m e n fe ld w ir d d a b e i v o n je w e ils e in e m f a ch lic h z u st ä n d ig e n B u n d e sr e ss o rt u n d m in d e st e n s e in e m B u n d e sl a n d ( fr e iw ill ig e M e ld u n g ) fe d e rf ü h re n d b e a rb e ite t. B M I 2 0 2 0 D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ) 2 ) G e m ä ß d e m v o n d e r B u n d e sr e g ie ru n g a m 1 5 . N o ve m b e r 2 0 1 8 b e sc h lo ss e n e n O Z G U m se tz u n g sk o n ze p t w e rd e n d ie B u n d e sl e is tu n g e n im D ig ita lis ie ru n g sp ro g ra m m O Z G B u n d m it d e n R e ss o rt s u n d B e h ö rd e n u m g e se tz t. B M I 2 0 1 9 P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g in d e r D ig ita le n V e rw a ltu n g (P e rs D iV ) 1 ) D ie B u n d e b e h ö rd e n s o lle n z u r U n te rs tü tz u n g s tu ru tu re lle B a u kä st e n z u d e n T h e m e n P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g in d e r d ig ita le n V e rw a ltu n g z u r V e rf ü g u n g g e st e llt b e ko m m e n . D u rc h d ie B a u kä st e n k ö n n e n d ie B e h ö rd e n e ig e n st ä n d ig ih re z u kü n ft ig e n K o m p e te n ze n k lä re n , K o m p e te n zb e d a rf e ( F o rt -/ W e ite rb ild u n g ) id e n tif iz ie re n u n d ih re F a ch kr ä ft e g e w in n u n g v e rb e ss e rn . 2 ) Z u d e m w e rd e n w e ite re H a n d lu n g se m p fe h lu n g e n z u r P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g b is H e rb st 2 0 1 9 e ra rb e ite t. 3 ) D a s P ro je kt s o ll a u ß e rd e m z u e in e r S tä rk u n g d e r vo rh a n d e n e n A u s- , F o rt - u n d W e ite rb ild u n g ss tr u kt u re n b e itr a g e n . B M I 2 0 1 9 N a tio n a le s B IM -K o m p e te n zz e n tr u m V o n B M V I u n d B M I g e m e in sa m e r A u fb a u e in e s n a tio n a le n B IM -K o m p e te n zz e n tr u m s. Z ie l i st e s, f ü r d e n In fr a st ru kt u r- u n d H o ch b a u d e s B u n d e s u n d a llg e m e in f ü r d ie W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e B a u e in h e itl ic h e u n d a b g e st im m te V o rg a b e n z u r U n te rs tü tz u n g d e s d ig ita le n T ra n sf o rm a tio n sp ro ze ss e b e re itz u st e lle n . D ie L a u fz e it b e tr ä t 4 J a h re . W e lc h e P ro je kt e , V o rh a b e n , M a ß n a h m e n o d e r Ä h n lic h e s zu r D ig ita lis ie ru n g d e r je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n in d e n e in ze ln e n M in is te ri e n u n d im B u n d e sk a n zl e ra m t si n d f ü r d ie Ja h re 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 g e p la n t (b itt e n a ch M in is te ri e n u n d J a h re n a u fs ch lü ss e ln )? M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 39 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M I 2 0 1 9 B ra n ch e n d ia lo g D ig ita le r H o ch b a u D e r B ra n ch e n d ia lo g – D ig ita le r H o ch b a u is t e in r e g e lm ä ß ig e s F o rm a t, in d e m B M I, B M W i u n d B M V I g e m e in sa m m it d e n z e n tr a le n V e rb ä n d e n u n d K a m m e rn d e r P la n e r (B A K , B In g K ), d e r B a u w ir ts ch a ft (H D B , Z D B , V D M A ) u n d B a u so ft w a re b ra n ch e ( B V B S ) zu sa m m e n ko m m e n . A u f p o lit is ch e r E b e n e w ir d d e r d ig ita le T ra n sf o rm a tio n sp ro ze ss f la n ki e rt , d e r A u st a u sc h d e r b e re its v ie lfä lti g e n I n iti a tiv e n g e fö rd e rt u n d S yn e rg ie e ff e kt e g e sc h a ff e n . L a u fz e it: 2 0 1 9 f f B M I 2 0 1 9 2 . K o n fe re n z D ig ita lis ie ru n g im B a u w e se n M it e in e r g e m e in sa m e n K o n fe re n z (B M I, B M V I, B M W i) w ill d ie B u n d e sr e g ie ru n g e in Z e ic h e n f ü r e in e in h e itl ic h e s u n d a b g e st im m te s V o rg e h e n b e i d e r D ig ita lis ie ru n g im B a u w e se n s e tz e n . B M I 2 0 1 9 / 2 0 2 0 K o n ze p tio n u n d A u fb a u e in e s D ig ita l I n n o va tio n T e a m s / E -G o ve rn m e n t- A g e n tu r (s ie h e A u fg a b e n d e r P G D IT b e i F ra g e 1 ) A A 2 0 1 9 e P M S E le kt ro n is ch e s P ro je km itt e lm a n a g e m e n ts ys te m in kl . A u sw e rt u n g sm o d u l W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 1 9 S tr a te g is ch e K o m m u n ik a tio n im W e tt b e w e rb d e r N a rr a tiv e E in sa tz v o n S o ci a l M e d ia L is te n in g u n d E n g a g e m e n t T o o ls im A u sw ä rt ig e n A m t (M a ß n a h m e im R a h m e n d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig ita lis ie ru n g ) W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 1 9 P re V ie w W e ite re n tw ic kl u n g d e s b e st e h e n d e n d a te n g e st ü tz te n K ri se n fr ü h e rk e n n u n g s- u n d A n a ly se u n te rs tü tz u n g s- T o o ls ( M a ß n a h m e im R a h m e n d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig ita lis ie ru n g ) W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 1 9 C R M E in fü h ru n g e in e s m o d e rn e n T o o ls z u m K o n ta kt p fle g e - u n d V e ra n st a ltu n g sm a n a g e m e n t W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 1 9 E L E F A N D M o d e rn is ie ru n g d e r A n w e n d u n g z u r F ü h ru n g v o n K ri se n vo rs o rg e lis te n v o n D e u ts ch e n im A u sl a n d ( O Z G - L e is tu n g ) W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 1 9 F a ch kr ä ft e e in w a n d e ru n g sg e se tz K o n ze p tio n u n d U m se tz u n g d e r fa ch lic h u n d t e ch n is ch e rf o rd e rl ic h e n M a ß n a h m e n im R a h m e n d e s In kr a ft tr e te n s d e s F a ch kr ä ft e e in w a n d e ru n g sg e se tz e s W e ite rf ü h ru n g a u ch 2 0 2 0 A A 2 0 2 0 A u sl a n d sp o rt a l A u sl a n d sp o rt a l a ls S e rv ic e p o rt a l f ü r D e u ts ch e im A u sl a n d s o w ie A u sl ä n d e r, d ie n a ch D e u ts ch la n d re is e n b zw . e in w a n d e rn w o lle n , in E rg ä n zu n g z u m V e rw a ltu n g sp o rt a l d e s B u n d e s (= I n la n d sp o rt a l) (M a ß n a h m e im R a h m e n d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig ita lis ie ru n g ) B M W i 2 0 1 9 I4 .0 -R e ch ts te st b e d U m d ie E rg e b n is se d e r P la tt fo rm I n d u st ri e 4 .0 n o ch s tä rk e r in d e r B re ite u n d f ü r K M U n u tz b a r zu m a ch e n , is t d e r A u fb a u e in e s In d u st ri e 4 .0 R e ch t- T e st b e d s g e p la n t. H ie rü b e r so lle n L ö su n g sa n sä tz e e n tw ic ke lt w e rd e n , w ie e in e I n d u st ri e 4 .0 -U n te rn e h m e n si n fr a st ru kt u r b e sc h a ff e n s e in m u ss , u m re ch ts si ch e r d ig ita lis ie rt e G e sc h ä ft sa b lä u fe d u rc h zu fü h re n u n d z u v a lid ie re n ( u .a . so ft w a re b a si e rt e , a u to m a tis ie rt e V e rt ra g ss ch lü ss e , E in h a ltu n g d e r E U -D a te n sc h u tz g ru n d ve ro rd n u n g ), U n te rn e h m e n fr ü h ze iti g r e ch tli ch e u n d t e ch n is ch e R is ik e n e in e r In d u st ri e 4 .0 -U m se tz u n g e rk e n n e n u n d m in im ie re n kö n n e n ( H a ft u n g f ü r M a sc h in e n h a n d e ln ), d ie Z u sa m m e n a rb e it in n e rh a lb v o n I n d u st ri e 4 .0 - W e rt sc h ö p fu n g sn e tz w e rk e n r e ib u n g sl o s u n d s ic h e r fu n kt io n ie re n k a n n ( In d u st ri a l D a ta S p a ce , N u tz u n g vo n B lo ck ch a in u n d s o g . S m a rt C o n tr a ct s, S ch n itt st e lle n g e st a ltu n g , A n w e n d u n g v o n R A M I 4 .0 ), in sb e so n d e re K M U p ro d u kt b e zo g e n e D ie n st le is tu n g e n e n tw ic ke ln u n d n u tz e n k ö n n e n u n d e tw a ig e S ta n d a rd s u n d r e g u la to ri sc h e A n p a ss u n g e n a u ss e h e n k ö n n te n . B M W i- V ID 5 2 0 1 9 / 2 0 2 0 E in ri ch tu n g d e s R e fe ra ts V ID 5 – E -G o ve rm e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a tio n D ig ita lp o lit ik 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 w ir d d a s R e fe ra t V ID 5 – E -G o ve rm e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a tio n D ig ita lp o lit ik (s ie h e a u ch A n tw o rt b e itr a g z u F ra g e 4 ), d ie A rb e ite n z u r K o o rd in ie ru n g u n d U m se tz u n g d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz - O Z G f o rt fü h re n . D a s O Z G is t b is 2 0 2 2 u m zu se tz e n . B M JV 2 0 1 9 K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 6 8 4 0 3 / P ro je kt : „D ie n e u e n V e rb ra u ch e r II / D ig ita le L o ts e n – D ig ita le r V e rb ra u ch e rs ch u tz f ü r G e flü ch te te “ D ig ita le r V e rb ra u ch e rs ch u tz f ü r G e flü ch te te Drucksache 19/9710 – 40 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M JV 2 0 1 9 K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 5 4 4 0 1 / A u ss ch re ib u n g v o n E xp e ri m e n tie rw e rk st ä tt e n u .a . E n tw ic kl u n g v o n L ö su n g sa n sä tz e n f ü r in n o va tiv e ( d ig ita le ) In st ru m e n te u n d W e g e d e r V e rb ra u ch e ri n fo rm a tio n u n d - b e ra tu n g B M JV 2 0 1 9 e A kt e n V O u n d e A kt e n -P ilo tie ru n g sV O f ü r B G H in Z iv ils a ch e n V e ro rd n u n g ü b e r d ie o rg a n is a to ri sc h e n u n d t e ch n is ch e n R a h m e n b e d in g u n g e n z u r E in fü h ru n g d e r e le kt ro n is ch e n A kt e b e im B G H e in sc h lie ß lic h P ilo tie ru n g B M JV 2 0 1 9 (1 ) V e ro rd n u n g ü b e r Z e itp u n kt u n d U m fa n g d e r E in fü h ru n g d e r e le kt ro n is ch e n A kt e n fü h ru n g in S tr a f- u n d B u ß g e ld sa ch e n („ P ilo tie ru n g s- V O “) § 3 2 A b sa tz 1 S a tz 2 b is 4 S tP O -E U m se tz u n g sp fli ch t: B u n d ( F F R B 2 ) / L ä n d e r In kr a ft tr e te n : 2 0 1 8 b is 2 0 2 5 ( o p tio n a l) (2 ) V e ro rd n u n g ü b e r d ie t e ch n is ch e n u n d o rg a n is a to ri sc h e n R a h m e n b e d in g u n g e n f ü r d ie e le kt ro n is ch e A kt e n fü h ru n g in S tr a f- u n d B u ß g e ld sa ch e n § 3 2 A b sa tz 2 S tP O -E U m se tz u n g sp fli ch t: B u n d ( F F R B 2 ) / L ä n d e r In kr a ft tr e te n : 2 0 1 8 b is 2 0 2 5 ( p a ra lle l z u r P ilo tie ru n g s- V O ) (3 ) V e ro rd n u n g ü b e r d ie S ta n d a rd s b e i d e r Ü b e rm itt lu n g e le kt ro n is ch e r A kt e n z w is ch e n B e h ö rd e n u n d G e ri ch te n in S tr a f- , S tr a fv o llz u g s- u n d B u ß g e ld sa ch e n § 3 2 A b sa tz 3 S tP O -E B u n d ( F F R B 2 ) In kr a ft tr e te n : S p ä te st e n s m it In kr a ft tr e te n d e r e rs te n P ilo tie ru n g s- V O - n ic h t vo r d e m 2 . H j 2 0 1 9 - (4 ) V e ro rd n u n g ü b e r d ie S ta n d a rd s b e i d e r E rs te llu n g u n d Ü b e rm itt lu n g e le kt ro n is ch e r D o ku m e n te d u rc h B e h ö rd e n u n d G e ri ch te in S tr a fs a ch e n § 3 2 b A b sa tz 5 S tP O -E B u n d ( F F R B 2 ) In kr a ft tr e te n : S p ä te st e n s m it In kr a ft tr e te n d e r e rs te n P ilo tie ru n g s- V O (5 ) V e ro rd n u n g ü b e r d ie S ta n d a rd s b e i d e r e le kt ro n is ch e n A kt e n e in si ch t in S tr a f- , S tr a fv o llz u g s- u n d B u ß g e ld sa ch e n ( „A kt e n e in si ch ts -V O “) § 3 2 f A b sa tz 6 S tP O -E B u n d ( F F R B 2 ) In kr a ft tr e te n : S p ä te st e n s m it In kr a ft tr e te n d e r e rs te n P ilo tie ru n g s- V O D ie V e ro rd n u n g e n d ie n e n d e r F e st le g u n g v o n S ta n d a rd s fü r d ie E in fü h ru n g d e r e le kt ro n is ch e n A kt e in S tr a fs a ch e n . D ie se r P ro ze ss w u rd e im J a h r 2 0 1 7 n a ch V e rk ü n d u n g d e s G e se tz e s zu r E in fü h ru n g d e r e le kt ro n is ch e n A kt e in d e r Ju st iz u n d z u r w e ite re n F ö rd e ru n g d e s e le kt ro n is ch e n R e ch ts ve rk e h rs a m 5 . Ju li 2 0 1 7 , w e lc h e s d ie E rm ä ch tig u n g sg ru n d la g e n f ü r d e n E rl a ss d e r V e ro rd n u n g e n e n th ä lt, in iti ie rt . B M JV 2 0 1 9 K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 5 4 4 0 1 / A u ss ch re ib u n g e in e s F o rs ch u n g sg u ta ch te n s zu " E m p ir ie z u p e rs o n a lis ie rt e n P re is e n im E -C o m m e rc e " In d e r S tu d ie is t e m p ir is ch z u e rm itt e ln u n d w is se n sc h a ft lic h z u u n te rs u ch e n , in w ie w e it N u tz e rn im E - C o m m e rc e a u f B a si s n u tz e rin d iv id u e lle r M e rk m a le a u f ve rs ch ie d e n e n A n b ie te rs e ite n u n d P re is ve rg le ic h sp o rt a le n , ze itg le ic h u n te rs ch ie d lic h e P re is e f ü r e in u n d d a ss e lb e P ro d u kt a n g e ze ig t w e rd e n . B M JV 2 0 1 9 K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 5 4 4 0 1 / A u ss ch re ib u n g e in e s G u ta ch te n s „U n te rs u ch u n g d e r U m se tz u n g d e r D a te n sc h u tz G ru n d ve ro rd n u n g (D S G V O ) d u rc h O n lin e -D ie n st e “ D ie S tu d ie s o ll A n g e b o te u n d D ie n st e in I n te rn e t u n d d ig ita le r W e lt d a h in g e h e n d u n te rs u ch e n , o b u n d w ie s ie in s p e zi fis ch e n V e rb ra u ch e rp u n kt e n u n d in sb e so n d e re b e i d e n B e tr o ff e n e n re ch te n d ie re ch tli ch e n V o rg a b e n a u s d e r D S G V O in d ie P ra xi s u m se tz e n . B M JV 2 0 1 9 K a p ite l 0 7 0 1 T ite l 5 4 4 0 1 / A u ss ch re ib u n g e in e s G u ta ch te n s „I n n o va tiv e s D a te n sc h u tz -E in w ill ig u n g sm a n a g e m e n t“ D a s G u ta ch te n s o ll d a rl e g e n , w e lc h e M o d e lle e s zu m E in w ill ig u n g sm a n a g e m e n t in d e r P ra xi s g ib t, w ie si ch d ie V e rb ra u ch e ri n n e n u n d V e rb ra u ch e r e in E in w ill ig u n g sm a n a g e m e n t w ü n sc h e n , w e lc h e K ri te ri e n d a b e i e n ts ch e id e n d s in d u n d w ie e in b e st -p ra ct ic e E in w ill ig u n g sm a n a g e m e n t ko n kr e t a u ss e h e n k ö n n te . B M JV 2 0 1 9 D u rc h fü h ru n g e in e r sc h ri ft lic h e n K o n su lta tio n v o n I n te re ss e n st rä g e rn zu r In te ro p e ra b ili tä t vo n S o zi a le n N e tz w e rk e n K o n su lta tio n w u rd e d u rc h B M JV -S ch re ib e n im M ä rz 2 0 1 9 e in g e le ite t. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 41 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M JV 2 0 1 9 K o n ze p tio n f ü r d ie S ch n itt st e lle P o liz e i- Ju st iz In d e r M in is te r- P rä si d e n te n -K o n fe re n z a m 3 1 . Ja n u a r 2 0 1 9 h a b e n B u n d u n d L ä n d e r zu T O P 3 d e n P a kt fü r d e n R e ch ts st a a t b e sc h lo ss e n . D o rt h e iß t e s u n te r d e m P u n kt 2 . D ig ita lis ie ru n g : "U m d e n m e d ie n b ru ch fr e ie n A u st a u sc h z w is ch e n P o liz e i u n d S ta a ts a n w a lts ch a ft v o n B u n d u n d L ä n d e rn s o w ie d ie I n te ro p e ra b ili tä t m it d e n G e ri ch te n z u e rm ö g lic h e n , w ir d d ie S ch a ff u n g e in e r K o m m u n ik a tio n ss ch n itt st e lle z w is ch e n J u st iz u n d P o liz e i vo ra n g e tr ie b e n . D e r B u n d is t b e re it, in A b st im m u n g m it d e n L ä n d e rn e in e K o n ze p tio n d e r S ch n itt st e lle zu b e a u ft ra g e n u n d d a fü r d ie K o st e n z u ü b e rn e h m e n ." D ie s w ir d v o m B M JV b e a u ft ra g t u n d b e g le ite t. D e rz e it b e fin d e n s ic h B u n d u n d L ä n d e r n o ch in e rs te n G e sp rä ch e n b e tr e ff e n d I n h a lt u n d U m fa n g d ie se s K o n ze p ts . B M JV 2 0 2 0 E rb e itu n g e in e r V e ro rd n u n g z u m E le kt ro n is ch e n U rk u n d e n a rc h iv d e r N o ta re R e g e lu n g d e r n ä h e re n V o rg a b e n z u r F ü h ru n g d e s E le kt ro n is ch e n U rk u n d e n a rc h iv s d e r N o ta re B M JV 2 0 2 0 E ra rb e itu n g e in e r V e ro rd n u n g z u m E le kt ro n is ch e n N o ta ra kt e n sp e ic h e r R e g e lu n g d e r n ä h e re n V o rg a b e n z u r F ü h ru n g d e s E le kt ro n is ch e n N o ta ra kt e n sp e ic h e rs B M JV 2 0 2 0 R e ch ts in fo rm a tio n sp o rt a l d e s B u n d e s Ü b e r d a s R e ch ts in fo rm a tio n sp o rt a l d e s B u n d e s so lle n B ü rg e ri n n e n u n d B ü rg e rn R e ch ts in fo rm a tio n e n a u f d e n G e b ie te n B u n d e sr e ch t, R e ch ts p re ch u n g u n d V e rw a ltu n g sv o rs ch ri ft e n z u r V e rf ü g u n g g e st e llt w e rd e n . E s so ll d ie b is h e ri g e n B ü rg e ra n g e b o te w w w .g e se tz e -i m -i n te rn e t. d e , w w w .r e ch ts p re ch u n g -i m - in te rn e t. d e u n d v e rw a ltu n g sv o rs ch ri ft e n -i m -i n te rn e t. d e a b lö se n u n d e rw e ite rn . B M A S 2 0 1 9 / 2 0 2 0 E n tw ic kl u n g d e r N a tio n a le n W e ite rb ild u n g ss tr a te g ie ( N W S ) B e sc h lu ss fa ss u n g z u E n tw u rf e in e r N a tio n a le n W e ite rb ild u n g ss tr a te g ie b e i T re ff e n a u f S p itz e n e b e n e ; U m se tz u n g d e s B e sc h lu ss e s a u f A rb e its e b e n e ( A rb e its p h a se b is E n d e 2 0 2 0 ) B M A S 2 0 1 9 K I u n d W is se n sa rb e it F o rs ch u n g sp ro je kt z u d e n A u sw ir ku n g e n e in g e se tz te r K I S ys te m e a u f W is se n sa rb e it in d e r b e tr ie b lic h e n P ra xi s B M A S 2 0 1 9 S tr a te g is ch e V o ra u ss ch a u E n tw ic kl u n g v o n S ze n a ri e n z u r d ig ita le n A rb e its g e se lls ch a ft in D e u ts ch la n d 2 0 4 0 B M A S 2 0 1 9 D ia lo g H a n d e l, L o g is tik , E -C o m m e rc e V e rs tä n d ig u n g ü b e r a kt u e lle E n tw ic kl u n g e n in d e n B ra n ch e n H a n d e l, L o g is tik u n d E -C o m m e rc e , ü b e r d ie W e ite re n tw ic kl u n g d e r G e sc h ä ft sm o d e lle u n d d e n E in flu ss d e s te ch n o lo g is ch e n W a n d e ln s a u f B e sc h ä ft ig u n g u n d A rb e it. B M A S 2 0 1 9 D ia lo g C h e m ie in d u st ri e A u st a u sc h v o n B e tr ie b sr ä te n u n d F ü h ru n g sk rä ft e n a u s d e n U n te rn e h m e n d e r ch e m is ch e n I n d u st ri e m it P o lit ik u n d G e se lls ch a ft ü b e r d e n B e itr a g v o n K ü n st lic h e I n te lli g e n z zu m n a ch h a lti g e n F o rt sc h ri tt B M A S 2 0 1 9 P ro je kt g ru p p e P la tt fo rm ö ko n o m ie E ra rb e itu n g v o n H e ra u sf o rd e ru n g e n u n d L ö su n g ss ze n a ri e n d e r A rb e it in d e r P la tt fo rm ö ko n o m ie . B M A S 2 0 1 9 D a te n e th ik u n d D a te n sc h u tz in d e r A rb e its w e lt E in ri ch tu n g e in e s B e ir a te s u n d e in e r P ro je kt g ru p p e z u r E ra rb e itu n g v o n M a ß st ä b e n D a te n e th ik u n d D a te n sc h u tz in d e r A rb e its w e lt B M A S 2 0 2 0 „D ig ita lis ie ru n g u n d I n kl u si o n “ F o rt sc h re ib u n g d e s N a tio n a le n A kt io n sp la n s zu r U N -B e h in d e rt e n re ch ts ko m m is si o n ( e rs te A kt iv itä te n w e rd e n 2 0 1 9 e in g e le ite t - a u fg ru n d d e s m a rg in a le n A u fw a n d e s w ir d d ie M a ß n a h m e n ic h t b e i F ra g e 1 2 b e rü ck si ch tig t B M V g B M V g b e a n tw o rt e t F ra g e 4 u n d 5 g e m e in sa m : E in e A u fs te llu n g a lle r P ro je kt e d e r Ja h re 2 0 1 8 b zw . 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 w ü rd e d e n h ie r fe st g e le g te n R a h m e n s p re n g e n , d e n n e n tla n g d e r A n tw o rt e n z u F ra g e n 6 u n d 7 u m fa ss e n a lle in e d ie P la n u n g e n 2 0 1 9 f ü r d ie d ig ita le E rt ü ch tig u n g d e r G ru n d st ru kt u r d e r B u n d e sw e h r e in F in a n zv o lu m e n in H ö h e v o n c a . 1 ,4 M rd . € . B e is p ie lh a ft s e ie n h ie r d ie E in fü h ru n g e in e r m o d e rn e n K o lla b o ra tio n ss o ft w a re im g e sa m te n G e sc h ä ft sb e re ic h o d e r d ie U m se tz u n g d e s R e g ie ru n g sp ro g ra m m s D ig ita le V e rw a ltu n g z u n e n n e n . H in zu k o m m e n e in e V ie lz a h l v o n D ig ita lis ie ru n g sa kt iv itä te n im F ä h ig ke its p ro fil d e r B u n d e sw e h r zu r E rf ü llu n g d e s K e rn a u ft ra g e s d e r S tr e itk rä ft e . B e is p ie lh a ft s e ie n h ie r P ro g ra m m e w ie d ie D ig ita lis ie ru n g L a n d b a si e rt e O p e ra tio n e n o d e r d ie M o d e rn is ie ru n g d e r G e fe ch ts st ä n d e d e r B u n d e sw e h r g e n a n n t, d ie ü b e r d ie L a u fz e it e in F in a n zv o lu m e n v o n d e u tli ch ü b e r 1 0 M rd . € in A n sp ru ch n e h m e n w e rd e n . Drucksache 19/9710 – 42 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M E L 2 0 1 9 D ig ita lis ie ru n g b e i d e r E U -A g ra rf ö rd e ru n g K o o rd in ie ru n g K o m m u n ik a tio n sp la tt fo rm f ü r d ie A g ra rf ö rd e ru n g : V e rw a ltu n g w ie L a n d w ir t so lle n ü b e r K o m m u n ik a tio n sp la tt fo rm e n je d e rz e it In fo rm a tio n e n ü b e r d ie F lä ch e n b e ko m m e n u n d d ir e kt e r m ite in a n d e r ko m m u n izi e re n , w e n n d ie s n o tw e n d ig is t. Z ie l i st a u ch e in e b e ss e re H ilf e st e llu n g f ü r d ie L a n d w ir ts ch a ft im U m g a n g m it d e n F ö rd e rr e g e ln . U .A . m ü ss e n A u sw e rt u n g sp ro g ra m m e e n tw ic ke lt w e rd e n ; d a b e i s o lle n a u ch w e ite re D a te n a u to m a tis ie rt e in g e b u n d e n /v e rs ch n itt e n w e rd e n k ö n n e n . W e ite re P ilo tp ro je kt e im B e re ic h d e s F lä ch e n m o n ito ri n g s (s ie h e A W 4 ), z .B . fü r d ie a u to m a tis ie rt e E rk e n n u n g im B e re ic h d e r zw e ite n S ä u le . B M E L 2 0 1 9 B e kä m p fu n g d e r ill e g a le n F is ch e re i D ie B e kä m p fu n g d e r ill e g a le n F is ch e re i w ir d g e ra d e in D E U v o n G e se lls ch a ft u n d V e rb ra u ch e rn e rw a rt e t. D a zu w ir d d a s S ys te m d e r Im p o rt ko n tr o lle in D e u ts ch la n d d e rz e it d u rc h e in e W e b -b a si e rt e I T - L ö su n g ( w e ite re n tw ic ke lt (F IK O N I I) ). B M E L E ta b lie ru n g v o n d ig ita le n E xp e ri m e n tie rf e ld e rn 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 E xp e ri m e n tie rf e ld e r si n d d ig ita le T e st fe ld e r a u f la n d w ir ts ch a ft lic h e n B e tr ie b e n , a u f d e n e n u .a . u n te rs u ch t w e rd e n s o ll, w ie d ig ita le T e ch n ik e n o p tim a l z u m S ch u tz d e r U m w e lt, d e s T ie rw o h ls , d e r B io d iv e rs itä t u n d d e r A rb e its e rl e ic h te ru n g e in g e se tz t w e rd e n k ö n n e n . B M E L 2 0 1 9 E in ri ch tu n g e in e s K o m p e te n zn e tz w e rk e s „D ig ita lis ie ru n g in d e r L a n d - w ir ts ch a ft D ie se s E xp e rt e n n e tz w e rk s o ll d ie E rg e b n is se d e r A rb e ite n a u f d e n E xp e ri m e n tie rf e ld e rn zu sa m m e n fa ss e n , b e w e rt e n u n d a u fb e re ite n s o w ie a kt u e lle E n tw ic kl u n g e n u n d H e ra u sf o rd e ru n g e n a u s a lle n B e re ic h e n d e r D ig ita lis ie ru n g in d e r L a n d w ir ts ch a ft a n a ly si e re n u n d L ö su n g sv o rs ch lä g e e ra rb e ite n . B M E L F o rs ch u n g sa u ss ch re ib u n g e n 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 F o rs ch u n g sa u ss ch re ib u n g e n B M E L 2 0 1 9 B e te ili g u n g a n d e n la u fe n d e n P ro je kt e n im R a h m e n d e r IT - D ie n st e ko n so lid ie ru n g d e s B u n d e s. I m B e re ic h F o rs ch u n g sk o o rd in ie ru n g w e rd e n d ie D a te n b a n ks ys te m e , d ie d a s F o rs ch u n g sm a n a g e m e n t d e s B M E L u n te rs tü tz e n , m o d e rn is ie rt u n d fu n kt io n e ll w e ite re n tw ic ke lt. IT -D ie n st e ko n so lid ie ru n g u n d M o d e rn is ie ru n g v o n D a te n b a n ks ys te m e n B M E L 2 0 1 9 A ck e rb a u st ra te g ie Im R a h m e n d e r A ck e rb a u st ra te g ie w e rd e n M a ß n a h m e n z u r ve rs tä rk te n N u tz u n g d e r D ig ita lis ie ru n g vo rg e se h e n w e rd e n . E in ze lh e ite n d a zu s in d d e rz e it n o ch n ic h t fe st g e le g t, d a d ie A ck e rb a u st ra te g ie im H e rb st 2 0 1 9 v o n F ra u B u n d e sm in is te ri n K lö ck n e r vo rg e st e llt w ir d . E s is t a lle rd in g s b e a b si ch tig t, d a n n a u ch in d ie se m B e re ic h M a ß n a h m e n v o rz u sc h la g e n , im S in n e e in e r F ö rd e ru n g d e s „p e rc is io n f a rm in g s“ im A ck e rb a u . B M E L 2 0 1 9 R e g io b ite S ch a ff u n g e in e s B e st e ll- u n d I n fo rm a tio n sd ie n st e s zu r E rs ch lie ß u n g u n d E rh a ltu n g v o n A b sa tz m ä rk te n d e s re g io n a le n L e b e n sm itt e lh a n d w e rk s in D e u ts ch la n d s. Z ie l d e s P ro je kt s is t e s, d ie K o m m u n ik a tio n zw is ch e n E rz e u g e r u n d K o n su m e n t zu v e rb e ss e rn . B e so n d e rs in d e m B e re ic h P ro d u kt vo rb e st e llu n g a b e r a u ch U n te rn e h m e n s- u n d P ro d u kt p rä se n ta tio n s o ll R e g io B ite u n te rs tü tz te n . D a s re g io n a le L e b e n sm itt e lh a n d w e rk e rh ä lt e in s ch lü ss e lfe rt ig e s, le ic h t b e d ie n b a re s S ys te m u m d ie e ig e n e n P ro d u kt e u n d B e st e llu n g e n z u v e rw a lte n . D e r K o n su m e n t ka n n s ic h ü b e r je d e s in te rn e tf ä h ig e G e rä t ü b e r d a s U n te rn e h m e n u n d d e re n P ro d u kt e in fo rm ie re n u n d V o rb e st e llu n g e n t ä tig e n . M itt e ls m o d e rn e n M a rk e tin g ko n ze p te n , w ie s ta n d o rt b e zo g e n e n E m p fe h lu n g e n , S o n d e ra n g e b o ts p rä se n ta tio n a ls a u ch P u sh -N a ch ri ch te n o d e r N e w sl e tt e rn k a n n d e r E rz e u g e r in d iv id u e ll In te re ss e n te n e rr e ic h e n . B M E L 2 0 1 9 fh d W is se n s- u n d I n fo rm a tio n sv e rm itt lu n g z u m d ig ita le n W a n d e l i n d e n B e tr ie b e n d e s F le is ch e rh a n d w e rk s. E n tw ic kl u n g , E rs te llu n g u n d E in fü h ru n g e in e s u m fa ss e n d e n I n fo rm a tio n ss ys te m s. D e r D e u ts ch e F le is ch e r- V e rb a n d e . V . m ö ch te g e m e in sa m m it d e r U n iv e rs itä t P o ts d a m d u rc h d ie se s P ro je kt a n H a n d vo n B e st -P ra ct ic e -B e is p ie le n d e n H a n d w e rk sb e tr ie b e n M ö g lic h ke ite n a u fz e ig e n , w ie d ie D ig ita lis ie ru n g zu r V e rb e ss e ru n g d e r W e rt sc h ö p fu n g e in g e se tz t w e rd e n k a n n . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 43 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M E L 2 0 1 9 E rw e ite ru n g d e s d ie sj ä h ri g e n B u n d e sp re is e s "Z u g u t fü r d ie T o n n e !" u m e in e K a te g o ri e " D ig ita lis ie ru n g " D ig ita lis ie ru n g h a t d a s P o te n zi a l, K o n su m e n te n , E rz e u g e r u n d d e n H a n d e l b e ss e r zu v e rn e tz e n . E ch tz e itt e ch n o lo g ie n e rl a u b e n n ic h t n u r W is se n st ra n sf e r, s o n d e rn a u ch g e zi e lte K o o p e ra tio n e n . S o kö n n e n L e b e n sm itt e la b fä lle e n tla n g d e r g e sa m te n K e tt e r e d u zi e rt w e rd e n . M itt e ls d ig ita le r T e ch n o lo g ie n kö n n e n P ro ze ss e b e ss e r g e st e u e rt u n d B e d ü rf n is se s o w ie G ü te r zu sa m m e n g e fü h rt w e rd e n , d a m it w e n ig e r E ss e n in d e r T o n n e la n d e t. M it d e r n e u e n K a te g o ri e D ig ita lis ie ru n g s e tz t d e r Z u g u t fü r d ie T o n n e ! – B u n d e sp re is 2 0 1 9 e in k la re s Z e ic h e n f ü r d ie Z u ku n ft . B M E L 2 0 1 9 E rn ä h ru n g sk o m p e te n z d ig ita l u n d u n te rw e g s A u ch I n fo rm a tio n e n ü b e r e in e g e su n d e L e b e n sw e is e m it a u sg e w o g e n e r E rn ä h ru n g b ra u ch e n in d e r d ig ita le n W e lt ih re n P la tz . Im R a h m e n d e s B M B F -P ro je kt e s "S ch u l- C lo u d " so ll te iln e h m e n d e n S ch u le n a u ch M a te ri a lie n z u m T h e m a " g e su n d e E rn ä h ru n g " a n g e b o te n w e rd e n . D a s B M E L s te h t m it d e m H a ss o - P la tt n e r In st itu t ü b e r d ie I n h a lte u n d t e ch n is ch e U m se tz b a rk e it im A u st a u sc h . D a s B u n d e sz e n tr u m f ü r E rn ä h ru n g ( B Z fE ) w ir d m it se in e n A kt iv itä te n d e n A u sb a u v o n " d ig ita le n K o m p e te n ze n " u n te rs tü tz e n - d ie E rn ä h ru n g b ild e t h ie r e in R e fe re n zf e ld . D ie d ig ita le W is se n sv e rm itt lu n g in d ie se m B e re ic h s o ll fo rc ie rt u n d b e ss e r a u f d a s Z ie lp u b lik u m z u g e sc h n itt e n w e rd e n . S o s o ll a u f d e n E rf a h ru n g e n d e s B Z fE m it d ig ita le r K o m m u n ik a tio n , z. B . d e m A n g e b o t vo n W e b in a re n , a u fg e b a u t w e rd e n u n d d a s d ig ita le A n g e b o t in sg e sa m t ko n tin u ie rl ic h e rw e ite rt w e rd e n . Im S tr a te g is ch e n F o ru m a m 0 4 .1 0 .2 0 1 8 w u rd e n M ö g lic h ke ite n f ü r e in e n A u sb a u d e s d ig ita le n A n g e b o ts d is ku tie rt . B M E L 2 0 1 9 F R E S H Im V e rb u n d vo rh a b e n F R E S H w ir d e in e in te lli g e n te V e rp a ck u n g m it in te g ri e rt e r, F a rb w e ch se lb a si e rt e r S e n so rf u n kt io n z u r A n ze ig e d e r m ik ro b io lo g is ch e n Q u a lit ä t vo n L e b e n sm itt e ln e n tw ic ke lt. Z ie l: S te ig e ru n g d e r P ro d u kt si ch e rh e it u n d V e rr in g e ru n g v o n L e b e n sm itt e la b fä lle n a m E n d e d e r W e rt sc h ö p fu n g sk e tt e . B M E L 2 0 1 9 In te lli D a te Im F o rs ch u n g sv o rh a b e n " In te lli D a te " w ir d a m B e is p ie l v o n E S L -M ilc h e in P ro g n o se -A lg o ri th m u s fü r d ie g e sa m te W e ts ch ö p fu n g sk e tt e e n tw ic ke lt. B M E L 2 0 1 9 In te lli p a ck Im F o rs ch u n g sv o rh a b e n I n te lli P a ck w e rd e n in te lli g e n te V e rp a ck u n g sl ö su n g e n z u r S te ig e ru n g d e r R e ss o u rc e n e ff iz ie n z in S u p p ly -C h a in s kü h lp fli ch tig e r L e b e n sm itt e l e n tw ic ke lt. B M E L 2 0 1 9 V e rb u n d p ro je kt e co -P la tt fo rm G e g e n st a n d d e s g e p la n te n V o rh a b e n s is t d ie in n o va tiv e E n tw ic kl u n g e in e r o n lin e -P la tt fo rm - d ie d ig ita le e co -P la tt fo rm - d ie d ie S ch n itt st e lle z w is ch e n le b e n sm itt e ls p e n d e n e n U n te rn e h m e n a u s In d u st ri e u n d H a n d e l a n d ie T a fe ln d ig ita lis ie rt u n d v e re in fa ch t. S ie s o ll m it T a fe ln , L e b e n sm itt e lh ä n d le rn u n d - h e rs te lle rn g e te st e t w e rd e n . D ie d ig ita lis ie rt e L e b e n sm itt e la b g a b e s o ll e s le ic h te r m a ch e n , A n g e b o ts - u n d B e d a rf sd a te n z u e rh e b e n u n d d a m it d ie G ru n d la g e f ü r e in e e ff iz ie n te re A llo ka tio n d e r L e b e n sm itt e ls p e n d e n z u s ch a ff e n . B M F S F J 2 0 1 9 P ro g ra m m Z u ku n ft ss ic h e ru n g d e r W o h lfa h rt sp fle g e d u rc h D ig ita lis ie ru n g W ir d m it d e n W o h lfa h rt sv e rb ä n d e n v o rb e re ite t. B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 D ig ita le r E n g e l - s ic h e r, p ra kt is ch , h ilf sb e re it D a s P ro je kt v e rm itt e lt M e n sc h e n ü b e r 6 0 J a h re n p ra xi sn a h , w ie d ie t ä g lic h e n A b lä u fe u n d G e w o h n h e ite n d u rc h d ig ita le A n w e n d u n g e n b e re ic h e rt u n d e rl e ic h te rt w e rd e n k ö n n e n . H ie rf ü r w ir d e s e in m o b ile s In fo m o b il m it e in e m R a tg e b e rt e a m g e b e n , d a s im V e rb u n d m it lo ka l o rg a n is ie rt e n P a rt n e rn a g ie rt . B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 In n o va tio n sb ü ro D ig ita le s L e b e n D a s In n o va tio n sb ü ro u n te rs tü tz t d a s B M F S F J u n d s e in e Z ie lg ru p p e n st ru kt u re n b e i d e r E n tw ic kl u n g , N u tz u n g u n d S ka lie ru n g in n o va tiv e r A n sä tz e z u r G e st a ltu n g d e r D ig ita lis ie ru n g in d e r G e se lls ch a ft , u .a . in F o rm d e s Z u ku n ft sp ro g ra m m s D ig ita le s L e b e n . Drucksache 19/9710 – 44 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 D ig ita le s D e u ts ch la n d D ig ita le K o m p e te n ze n s in d S ch lü ss e lk o m p e te n ze n d e r d ig ita le n G e se lls ch a ft . S ie e rs ch ö p fe n s ic h n ic h t im r ic h tig e n B e d ie n e n v o n t e ch n is ch e m G e rä t, s o n d e rn b e in h a lte n d e u tli ch w e ite rg e h e n d e F e rt ig ke ite n , d ie B ü rg e ri n n e n u n d B ü rg e rn e in e n k e n n tn is re ic h e n , kr iti sc h e n , kr e a tiv e n u n d w id e rs ta n d sf ä h ig e n U m g a n g m it d ig ita le n M e d ie n e rm ö g lic h e n . E in u m fa ss e n d e s M o n ito ri n g v o n D ig ita lk o m p e te n ze n a lle r B e vö lk e ru n g sg ru p p e n s o ll fu n d ie rt e D a te n li e fe rn , u m a d ä q u a te A n g e b o te z u r W e ite re n tw ic kl u n g d ig ita l- u n d m e d ie n b e zo g e n e r K o m p e te n ze n m a ch e n z u k ö n n e n , u n d s o z u e in e m g e lin g e n d e n Z u sa m m e n le b e n in e in e r vo n D ig ita lis ie ru n g g e p rä g te n G e se lls ch a ft b e iz u tr a g e n . D ie U m se tz u n g ss ch ri tt e b e re ite n d ie E ra rb e itu n g e in e s ü b e rg re ife n d e n K o m p e te n zm o d e lls u n d E rh e b u n g si n st ru m e n ts f ü r d a s Ja h r 2 0 2 0 v o r. B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 W e ite re n tw ic kl u n g E lte rn g e ld D ig ita l D ie n e u e A n w e n d u n g E lte rn g e ld D ig ita l u n te rs tü tz t M ü tt e r u n d V ä te r, d ie b e lie b te u n d v ie lfa ch in A n sp ru ch g e n o m m e n e L e is tu n g E lte rn g e ld a u ch o n lin e z u b e a n tr a g e n . D a s B M F S F J se tz t d a m it in e in e m e rs te n S ch ri tt e in V o rh a b e n d e s K o a lit io n sv e rt ra g s u m , n o ch in d ie se r L e g is la tu rp e ri o d e m e h r L e is tu n g e n f ü r F a m ili e n a ls b is h e r a u ch o n lin e z u r V e rf ü g u n g z u s te lle n . E lte rn g e ld D ig ita l w ir d in R e ic h w e ite u n d F u n kt io n e n s u kz e ss iv e a u sg e b a u t. B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 D ig ita le s F a m ili e n m in is te ri u m P la n u n g u n d U m se tz u n g e in e s d ig ita lis ie rt e n K in d e rz u sc h la g s P la n u n g u n d U m se tz u n g d e r D ig ita lis ie ru n g w e ite re r fa m ili e n b e zo g e n e r L e is tu n g e n B M F S F J 2 0 1 9 A kt u a lis ie ru n g d e r A rb e its h ilf e d e s B M F S F J zu r g e sc h le ch te rd iff e re n zi e rt e n G e se tz e sf o lg e n a b sc h ä tz u n g Im R a h m e n e in e r Z u w e n d u n g a n d a s In G F A s o ll d ie v e ra lte te A rb e its h ilf e a u s d e m J a h r 2 0 0 7 ü b e ra rb e ite t w e rd e n . Z u d e m s o ll e in D ig ita lis ie ru n g sk o n ze p t e rs te llt w e rd e n , u m d ie A rb e its h ilf e a n d a s V o rh a b e n „ e G e se tz g e b u n g “ d e s B M I a n sc h lu ss fä h ig z u m a ch e n . D ie A rb e its h ilf e u n te rs tü tz t d e n A rb e its sc h ri tt , G e se tz e se n tw ü rf e in H in b lic k a u f ih re k o n kr e te n W ir ku n g e n f ü r F ra u e n u n d M ä n n e r zu p rü fe n . Im F o ku s st e h e n d a b e i V o rh a b e n , d ie w e g e n ih re r im Z w e ite n G le ic h st e llu n g sb e ri ch t id e n tif iz ie rt e n G le ic h st e llu n g w ir ku n g in d ie im K o a V v e re in b a rt e re ss o rt ü b e rg re ife n d e G le ic h st e llu n g ss tr a te g ie a u fg e n o m m e n w e rd e n s o lle n . B M F S F J 2 0 2 0 V ie rt e r d ig ita le r A tla s zu r G le ic h st e llu n g v o n F ra u e n u n d M ä n n e rn in D e u ts ch la n d D ig ita le r G le ic h st e llu n g sa tla s: Z ie l d e s in te ra kt iv e n d ig ita le n G le ic h st e llu n g sa tla s a u f b m fs fj. d e /g le ic h st e llu n g sa tla s is t e s, d ie z e n tr a le n g le ic h st e llu n g sp o lit is ch e n I n d ik a to re n a u f L ä n d e r- u n d ko m m u n a le r E b e n e e in e r b re ite n Ö ff e n tli ch ke it n u tz e rf re u n d lic h u n d a n sc h a u lic h o n lin e v e rf ü g b a r zu m a ch e n . D u rc h d ie E in b in d u n g in d ie W e b si te d e s B M F S F J u n d E IG E e rr e ic h t d e r d ig ita le A tla s a u f D e u ts ch u n d E n g lis ch e in e e u ro p a w e ite Z ie lg ru p p e . B M F S F J 2 0 1 9 te ch n is ch e B e ra tu n g d u rc h F ra u n h o fe r F O K U S I n st itu t D ie B e ra tu n g d ie n t d e r A b st im m u n g d e r te ch n is ch e n G e g e b e n h e ite n m it d e n ju ri st is ch e n F ra g e st e llu n g e n im Z u sa m m e n h a n g m it d e r M o d e rn is ie ru n g d e s Ju g e n d m e d ie n sc h u tz e s. B M F S F J 2 0 1 9 # m e d ie n vi e lfa lt, S tif tu n g L e se n D a s P ro je kt # m e d ie n vi e lfa lt d e r S tif tu n g L e se n s o ll p ä d a g o g is ch e n F a ch kr ä ft e n ( in sb e so n d e re in K in d e rt a g e ss tä tt e n ) u n d E lte rn A n rg e u n g e n f ü r m e d ie n ü b e rg re ife n d e L e se fö rd e ru n g g e b e n . E s is t e in T e ilp ro je kt d e s "G u te n A u fw a ch se n (s ) m it M e d ie n ". B M F S F J 2 0 1 9 In iti a tiv b ü ro " G u te s A u fw a ch se n m it M e d ie n ", S tif tu n g D ig ita le C h a n ce n D a s In iti a tiv b ü ro u n te rs tü tz t p ä d a g o g is ch e F a ch kr ä ft e u n d E lte rn u n d s te llt I n fo rm a tio n e n a u s d e n B e re ic h e n M e d ie n e rz ie h u n g u n d M e d ie n b ild u n g g e b ü n d e lt, v e rs tä n d lic h a u fb e re ite t a u f d e r W e b se ite „G u te s A u fw a ch se n m it M e d ie n “ zu r V e rf ü g u n g . In O n lin e -K o n fe re n ze n b e rä t d a s In iti a tiv b ü ro F a ch kr ä ft e u n d A kt e u re v o r O rt d a b e i, lo ka le N e tz w e rk e z u r M e d ie n ko m p e te n zf ö rd e ru n g a u fz u b a u e n . B M F S F J 2 0 1 9 B lin d e K u h e .V . D ie S u ch m a sc h in e b ie te t K in d e rn z w is ch e n 8 u n d 1 2 J a h re n e in e n f ü r ih re A lte rs g ru p p e g e e ig n e te n E in st ie g in s In te rn e t. D e r S u rf ra u m d e r B lin d e n K u h u m fa ss t fü r K in d e r g e e ig n e te S p ie le , V id e o s, N a ch ri ch te n , W is se n sa n g e b o te . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 45 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M F S F J 2 0 1 9 S e ite n st a rk e .V . S e ite n st a rk is t e in V e rb u n d v o n A n b ie te rn f ü r K in d e rw e b se ite n , d e r si ch f ü r d e n A u sb a u u n d d a s „S ic h tb a r- M a ch e n “ vo n p o si tiv e n , h o ch w e rt ig e n u n d p a rt iz ip a tiv e n I n h a lte n f ü r K in d e r im N e tz e n g a g ie rt . D ie V e rn e tz u n g sp la tt fo rm w w w .w ir -m a ch e n -k in d e rs e ite n .d e g ib t H in w e is e z u r ki n d g e re ch te n G e st a ltu n g vo n W e b si te s u n d b e h a n d e lt T h e m e n w ie D a te n sc h u tz u n d P e rs ö n lic h ke its re ch te . B M F S F J 2 0 1 9 S C H A U H IN !, W a s d e in K in d m it M e d ie n m a ch t, W E D O co m m u n ic a tio n s M e d ie n ra tg e b e r fü r F a m ili e n in fo rm ie rt E lte rn ü b e r a lte rs g e re ch te M e d ie n n u tz u n g f ü r K in d e r u n d Ju g e n d lic h e , g ib t T ip p s u n d M ö g lic h ke it F ra g e n a n d ie M e d ie n co a ch e s zu s te lle n . B M F S F J 2 0 1 9 S p ie l- u n d L e rn so ft w a re p ä d a g o g is ch b e u rt e ilt , S ta d t K ö ln In d e r jä h rl ic h e rs ch e in e n d e n R a tg e b e rb ro sc h ü re s o ll F a ch kr ä ft e n u n d E lte rn e in e n Ü b e rb lic k ü b e r a kt u e lle d ig ita le S p ie le u n d d e re n p ä d a g o g is ch e E in sc h ä tz u n g g e g e b e n w e rd e n . B e i d e r p ä d a g o g is ch e n B e u rt e ilu n g v o n C o m p u te r- u n d K o n so le n sp ie le n s o w ie L e rn sp ie lp ro g ra m m e n s te h e n u . a . K ri te ri e n w ie G e sc h ic h te , S p ie ls p a ß , W e rt e ve rm itt lu n g , L e rn a n g e b o te u n d A lte rs fr e ig a b e n im V o rd e rg ru n d . B e i d e r A u sw a h l d e r S p ie le u n d d e re n B e u rt e ilu n g w e rd e n k o n tin u ie rl ic h e K in d e r u n d J u g e n d lic h e e in b e zo g e n . B M F S F J 2 0 1 9 A p p s fü r K in d e r, D e u ts ch e s Ju g e n d in st itu t D e r A p p -E m p fe h lu n g sd ie n st b e w e rt e t A p p s fü r K in d e r u n d A p p s, d ie v o n K in d e rn g e rn g e n u tz t w e rd e n h in si ch tli ch d e r R is ik e n im B e re ic h J u g e n d m e d ie n sc h u tz , D a te n sc h u tz u n d V e rb ra u ch e rs ch u tz s o w ie d e s p ä d a g o g is ch e n G e h a lte s fü r d ie a n g e g e b e n e A lte rs st u fe . B M F S F J 2 0 1 9 ju g e n d .s u p p ro t, L a n d e sz e n tr a le f ü r M e d ie n u n d K o m m u n ik a tio n R h e in la n d -P fa lz ju g e n d .s u p p o rt s te h t fü r e in u m fa ss e n d e s R a t- u n d H ilf e sy st e m . E in g e b u n d e n in d ie P la tt fo rm s in d B e ra tu n g sp a rt n e r w ie d ie N u m m e r g e g e n K u m m e r e . V . u n d d e r V e re in ju u u p o rt , w o h in s ic h R a ts u ch e n d e b e i i n d iv id u e lle m B e ra tu n g s- u n d U n te rs tü tz u n g sb e d a rf w e ite rv e rm itt e ln la ss e n k ö n n e n . B M F S F J 2 0 1 9 N u m m e r g e g e n K u m m e r e .V . N u m m e r g e g e n K u m m e r e . V . is t d ie D a ch o rg a n is a tio n d e s g rö ß te n , ko st e n fr e ie n , te le fo n is ch e n B e ra tu n g sa n g e b o te s fü r K in d e r, J u g e n d lic h e u n d E lte rn in D e u ts ch la n d . B e ra tu n g sa n g e b o t: 1 0 0 T e le fo n - B e ra tu n g ss te lle n in D e u ts ch la n d u n d O n lin e -B e ra tu n g ü b e r w w w .n u m m e rg e g e n -k u m m e r. d e B M F S F J 2 0 1 9 W e tt b e w e rb " M B 2 1 ", K JF D e r D e u ts ch e M u lti m e d ia p re is z e ic h n e t jä h rl ic h d ig ita le , n e tz b a si e rt e u n d m u lti m e d ia le P ro je kt a rb e ite n vo n K in d e rn u n d J u g e n d lic h e n b is 2 5 J a h re a u s. Z u d e n P ro d u kt io n e n g e h ö re n u .a . W e b si te s, B lo g s, V id e o -C h a n n e ls , m o b ile A n w e n d u n g e n , C o m p u te ra n im a tio n e n , G a m e s. Z ie l i st e s, ju n g e n M e n sc h e n A n re iz e z u r a kt iv e n , zi e lg e ri ch te te n u n d k ri tis ch e n A u se in a n d e rs e tz u n g m it M e d ie n z u g e b e n . E b e n so kö n n e n F a ch kr ä ft e u n d M u lti p lik a to r/ in n e n a u s u n te rs ch ie d lic h e n I n te re ss e n g ru p p e n A n re g u n g e n f ü r d ie e ig e n e p ra kt is ch e M e d ie n a rb e it e rh a lte n . B M F S F J 2 0 1 9 T in co n e .V . D ie T IN C O N – „ te e n a g e in te rn e tw o rk c o n ve n tio n “ fin d e t a ls in te rd is zi p lin ä re s F e st iv a l f ü r d ig ita le Ju g e n d ku ltu re n f ü r Ju g e n d lic h e z w is ch e n 1 3 u n d 2 1 J a h re n s ta tt . D ig ita le F re iz e ita kt iv itä te n w ie G a m in g , P ro g ra m m ie ru n g , C h a tt e n e rf o rd e rn k o n kr e te K o m p e te n ze n im U m g a n g m it d ig ita le n M e d ie n . D ie T IN C O N w ill e in e rs e its d u rc h a kt iv e M e d ie n a rb e it so w ie d u rc h D is ku ss io n e n u n d W o rk sh o p s d a s B e w u ss ts e in b e i J u g e n d lic h e n f ü r d ie se K o m p e te n ze n s tä rk e n u n d u n te rs tü tz e n . B M F S F J 2 0 1 9 ju g e n d sc h u tz .n e t, ju g e n d sc h u tz .n e t w u rd e 1 9 9 7 v o n d e n J u g e n d m in is te ri e n d e r B u n d e sl ä n d e r g e g rü n d e t. A u fg a b e v o n ju g e n d sc h u tz .n e t is t e s, A n g e b o te im I n te rn e t a u f Ju g e n d sc h u tz ve rs tö ß e z u ü b e rp rü fe n u n d m e h r R ü ck si ch t a u f K in d e r u n d J u g e n d lic h e im I n te rn e t e in zu fo rd e rn . Ju g e n d sc h u tz .n e t re ch e rc h ie rt a ls K o m p e te n zz e n tr u m f ü r d e n J u g e n d sc h u tz im I n te rn e t R is ik e n in ju g e n d a ff in e n D ie n st e n . S ie n im m t ü b e r ih re H o tli n e H in w e is e a u f V e rs tö ß e g e g e n d e n J u g e n d m e d ie n sc h u tz e n tg e g e n u n d s o rg t d a fü r, d a ss s ie sc h n e ll b e se iti g t w e rd e n . Im F o ku s d e r A rb e it st e h e n r is ka n te K o n ta kt e , S e lb st g e fä h rd u n g e n , p o lit is ch e r E xt re m is m u s u n d s e xu e lle A u sb e u tu n g v o n K in d e rn . B M F S F J 2 0 1 9 JF F - In st itu t fü r M e d ie n p ä d a g o g ik in F o rs ch u n g u n d P ra xi s A C T O N ! is t e in m e d ie n p ä d a g o g is ch e s F o rs ch u n g s- u n d P ra xi sp ro je kt ü b e r d a s O n lin e -H a n d e ln v o n H e ra n w a ch se n d e n im A lte r vo n 1 0 b is 1 4 J a h re n . Im Z e n tr u m s te h t d ie P e rs p e kt iv e d e r H e ra n w a ch se n d e n a u f „i h re “ O n lin e w e lte n . Drucksache 19/9710 – 46 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M F S F J 2 0 1 9 G e se lls ch a ft f ü r M e d ie n u n d K o m m u n ik a tio n ( G M K ) M it d e m D ie te r B a a ck e P re is z e ic h n e n d ie G e se lls ch a ft f ü r M e d ie n p ä d a g o g ik u n d K o m m u n ik a tio n sk u ltu r (G M K ) u n d d a s B M F S F J b e is p ie lh a ft e P ro je kt e d e r B ild u n g s- , S o zi a l- u n d K u ltu ra rb e it a u s. Z ie l i st , h e ra u sr a g e n d e m e d ie n p ä d a g o g is ch e P ro je kt e u n d M e th o d e n z u w ü rd ig e n u n d b e ka n n t zu m a ch e n , d ie K in d e rn , Ju g e n d lic h e n u n d F a m ili e n e in e n k re a tiv e n , kr iti sc h e n U m g a n g m it M e d ie n v e rm itt e ln u n d ih re M e d ie n ko m p e te n z fö rd e rn . B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 D ig ita le r F a m ili e n a ss is te n t Z u r w e ite re n U n te rs tü tz u n g d e r N u tz e ri n n e n u n d N u tz e r d a b e i, sc h n e ll u n d e in fa ch a u fb e re ite t In fo rm a tio n e n z u F a m ili e n le is tu n g e n z u b e ko m m e n , so ll e in d ig ita le r F a m ili e n a ss is te n t e n tw ic ke lt w e rd e n . B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 D ig ita le E th ik P ro je kt , d a s e th is ch e F ra g e st e llu n g e n b e so n d e rs f ü r F a m ili e n , S e n io re n , F ra u e n s o w ie K in d e r u n d Ju g e n d lic h e in d e n B lic k n im m t. B M F S F J 2 0 1 9 - 2 0 2 0 W e ite re n tw ic kl u n g F a m ili e n p o rt a l u n d I n fo to o l F a m ili e D a s F a m ili e n p o rt a l ( w w w .f a m ili e n p o rt a l.d e ) b ü n d e lt a lle r e le va n te n I n fo rm a tio n e n z u s ta a tli ch e n F a m ili e n le is tu n g e n , g e se tz lic h e n R e g e lu n g e n u n d U n te rs tü tz u n g sm ö g lic h ke ite n in e in e r H a n d . D iv e rs e R e ch n e r u n d A n tr ä g e s in d ü b e r d a s F a m ili e n p o rt a l e rr e ic h b a r, s o a u ch d a s In fo to o l F a m ili e n le is tu n g e n . Ü b e r d a s In fo to o l k ö n n e n ( w e rd e n d e ) E lte rn u n d p fle g e n d e A n g e h ö ri g e n a ch E in g a b e w e n ig e r A n g a b e n zu ih re r p e rs ö n lic h e n S itu a tio n in d iv id u e ll e rf a h re n , a u f w e lc h e F a m ili e n le is tu n g e n s ie v o ra u ss ic h tli ch A n sp ru ch h a b e n u n d w o s ie w e ite r In fo rm a tio n e n d a zu f in d e n . D ie se I n fo rm a tio n sm ö g lic h ke ite n s o lle n a u sg e b a u t w e rd e n . B M G 2 0 1 9 R e ch ts g u ta ch te n z u m s o zi a ld a te n sc h u tz re ch tli ch e n W e ite re n tw ic kl u n g sb e d a rf im S G B V u n d S G B X im H in b lic k a u f B ig D a ta A n w e n d u n g e n B M G 2 0 1 9 V e rb e ss e ru n g d e r B e re its te llu n g v o n V e rs o rg u n g sd a te n f ü r d ie G e su n d h e its b e ri ch te rs ta tt u n g d u rc h d ie D a te n a u fb e re itu n g ss te lle n a ch § 3 0 3 a S G B V b e im D IM D I B M G 2 0 1 9 F ö rd e ru n g F u E P ro je kt : W e g e z u e in e r b e ss e re n I m p le m e n tie ru n g v o n d ig ita le n G e su n d h e its a n w e n d u n g e n in d ie G e su n d h e its ve rs o rg u n g d e r G K V S tu d ie d e r T U B e rl in z u d ig ita le n A n w e n d u n g e n f ü r d ie V e rs o rg u n g B M G 2 0 1 9 F ö rd e ru n g F u E P ro je kt : D e fin iti o n e in e s G ü te kr ite ri e n -K e rn se ts a ls G ru n d la g e f ü r e in e s tr u kt u ri e rt e Q u a lit ä ts b e ri ch te rs ta tt u n g d u rc h A n b ie te r vo n G e su n d h e its -A p p s F u E P ro je kt d e r B e rt e ls m a n n S tif tu n g im R a h m e n d e r E n tw ic kl u n g e in e r "W e is se n L is te G e su n d h e its - A p p s" B M G 2 0 1 9 F ö rd e ru n g F u E P ro je kt : A kz e p ta n za n a n ly se u n d T ra n sl a tio n z u m M e ta - K ri te ri e n ka ta lo g m o b ile A n w e n d u n g e n T ra n sl a tio n sp ro je kt z u m M e ta -K ri te ri e n ka ta lo g f ü r m o b ile A n w e n d u n g e n w w w .a p p kr i.d e ( F ra u n h o fe r F O K U S ) B M G 2 0 1 9 F ö rd e ru n g F u E P ro je kt : P la n u n g ss tu d ie z e n tr a le P la tt fo rm f ü r m o b ile A n w e n d u n g e n in d e r G e su n d h e its ve rs o rg u n g E n tw ic kl u n g e in e r K o n ze p tio n f ü r e in T ra n sp a re n zp o rt a l f ü r m o b ile A n w e n d u n g e n B M G 2 0 1 9 K o n ze p tio n ie ru n g e in e r m o b ile n a b g e le ite te n I d e n tit ä t d e r e G K Im R a h m e n d e s V o rh a b e n s so ll u n te rs u ch t w e rd e n , o b e in e a b g e le ite te I d e n tit ä t d e r e G K s ic h e r u n d re ch ts ko n fo rm a u f e in e m S m a rt p h o n e g e sp e ic h e rt w e rd e n u n d w ie d ie se im F a ll d e s D ie b st a h ls d e s S m a rt p h o n e s g e sp e rr t w e rd e n k a n n . B M G 2 0 2 0 M a ß n a h m e n z u r V e rb e ss e ru n g d e r In te ro p e ra b ili tä t u n d P o rt a b ili tä t vo n D a te n B M G 2 0 1 9 V e rg a b e e in e s in te rd is zi p lin ä re n w is se n sc h a ft lic h e n G u ta ch te n s zu m T h e m a D a te n sp e n d e z u m Z w e ck d e r m e d iz in is ch -w is se n sc h a ft lic h e n F o rs ch u n g Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 47 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 3 M in is te ri u m / B K A m t P la n ja h r T ite l / N a m e d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B e sc h re ib u n g d e s P ro je kt s, V o rh a b e n s, d e r M a ß n a h m e B M G 2 0 1 9 P ilo tie ru n g e in e r e le kt ro n is ch e n b u n d e se in h e itl ic h e n T o d e su rs a ch e n b e sc h e in ig u n g " E le kt ro n is ch e b u n d e se in h e itl ic h e T o d e sb e sc h e in ig u n g " - e T B D e r g e g e n w ä rt ig e P ro ze ss d e r T o d e sf a lle rf a ss u n g u n d E rs te llu n g d e r T o d e su rs a ch e n st a tis tik s te h t so w o h l h in si ch tli ch d e r D a te n q u a lit ä t a ls a u ch h in si ch tli ch d e r D a te n n u tz u n g sm ö g lic h ke ite n h in te r d e m S ta n d a rd a n d e re r L ä n d e r zu rü ck u n d lä ss t e in e rh e b lic h e s V e rb e ss e ru n g sp o te n zi a l e rk e n n e n . Z u r p e rs p e kt iv is ch e n E in fü h ru n g e in e r b u n d e se in h e itl ic h e n e le kt ro n is ch e n T o d e sb e sc h e in ig u n g e in e T B - P o rt a l m it e le kt ro n is ch e m W o rk flo w f ü r d ie E rf a ss u n g u n d V e ra rb e itu n g d e r e le kt ro n is ch e n T o d e sf a llb e sc h e in ig u n g e n tw ic ke lt. A n sc h lie ß e n d s o ll e in b u n d e se in h e itl ic h e r D a te n sa tz f ü r d ie P ilo tie ru n g d e fin ie rt w e rd e n , w e lc h e r d ie G ru n d la g e f ü r w e ite re S p e zi fik a tio n e n d e s e T B -P o rt a ls b ild e t. A b sc h lie ß e n d e rf o lg t d ie P ilo tie ru n g u n d E va lu a tio n d e r b u n d e se in h e itl ic h e n e le kt ro n is ch e n T o d e sb e sc h e in ig u n g in b is z u d re i P ilo tr e g io n e n . B M G 2 0 1 9 V o rb e re itu n g e in e s D ig ita lis ie ru n g sg e se tz e s w e ite re E in ze lh e ite n z u r D ig ita lis ie ru n g d e s G e su n d h e its w e se n s u n d z u r e le kt ro n is ch e n P a tie n te n a kt e u n d z u r E in b e zi e h u n g d e r P fle g e B M G 2 0 1 9 S ki n C la ss ifi ca tio n P ro je kt - d ig ita le H a u td ia g n o st ik d u rc h k ü n st lic h e In te lli g e n z (S C P ) E s w ir d m o d e llh a ft e in n e u e r A n sa tz f ü r d e n E in sa tz in te lli g e n te r d ig ita le r S ys te m e z u r V e rb e ss e ru n g d e r d e rm a to lo g is ch e n P a tie n te n ve rs o rg u n g e n tw ic ke ln . B M G 2 0 1 9 E in sa tz m ö g lic h ke ite n u n d k lin is ch e r N u tz e n v o n B ig D a ta - A n w e n d u n g e n im K o n te xt s e lte n e r E rk ra n ku n g e n ( B ID A -S E ) D a s P ro je kt h a t d a s Z ie l, e in K o n ze p t zu e n tw ic ke ln , w ie e in f a ch ü b e rg re ife n d e s, p ra xi sn a h e s S ze n a ri o u n te r A n w e n d u n g v o n B ig D a ta -T e ch n o lo g ie n f ü r d ie V e rs o rg u n g v o n M e n sc h e n m it se lte n e n E rk ra n ku n g e n z u r n a ch h a lti g e n V e rb e ss e ru n g in D ia g n o st ik u n d T h e ra p ie a u ss e h e n u n d w e lc h e M a ß n a h m e n f ü r d ie m itt e lfr is tig e U m se tz u n g d e s S ze n a ri o s e m p fo h le n w e rd e n k ö n n te n . B M G 2 0 1 9 L e its ys te m z u r O p tim ie ru n g d e r T h e ra p ie t ra u m a tis ie rt e r P a tie n te n b e i d e r E rs tb e h a n d lu n g ( L O T T E ) D a s P ro je kt f o rm u lie rt d a s Z ie l, A n w e n d u n g sm ö g lic h ke ite n v o n B ig D a ta /K I- M e th o d e n a u s S ic h t d e r kl in is ch e n S ta ke h o ld e r fü r d ie B e h a n d lu n g v o n s ch w e rv e rl e tz te n P a tie n tin n e n u n d P a tie n te n z u id e n tif iz ie re n . B M G 2 0 1 9 M o d e llp ro je kt z u r E n tw ic kl u n g v o n K ri te ri e n f ü r d e n N a ch w e is d e s N u tz e n s so w ie d e r E rs ta tt u n g sf ä h ig ke it d ig ita le r P ro d u kt e ( vo r a lle m t e ch n is ch e r A ss is te n zs ys te m e ) se ite n s d e r K ra n ke n - u n d P fle g e ka ss e n z u r U n te rs tü tz u n g p fle g e b e d ü rf tig e r P e rs o n e n . D ie E n tw ic kl u n g e in e s N u tz e n n a ch w e is e s vo n d ig ita le n A n w e n d u n g e n s o ll d u rc h e in s ys te m a tis ch e s F o rs ch u n g sp ro je kt f u n d ie rt w e rd e n . Z e itr a u m v o ra u ss ic h tli ch 2 0 1 9 - 2 0 2 2 B M V I B M U 2 0 1 9 "D ig ita lis ie ru n g im V e rk e h r - V o rs ch lä g e f ü r R e g e lu n g sk o n ze p te u n d R a h m e n b e d in g u n g e n z u r R e a lis ie ru n g e in e r n a ch h a lti g e n M o b ili tä t" (R e ss o rt fo rs ch u n g sp la n ) U n te rs u ch u n g z u r A u sg e st a ltu n g d e s re g u la tiv e n R a h m e n s, d a m it d ie C h a n ce n d e r D ig ita lis ie ru n g f ü r e in e n a ch h a lti g e M o b ili tä t g e n u tz t u n d g le ic h ze iti g d ie ö ko lo g is ch e n R is ik e n m in im ie rt w e rd e n . H in w e is : D a rü b e r h in a u s w e rd e n in w e ite re n R e ss o rt fo rs ch u n g sv o rh a b e n z u m in d e st t e ilw e is e e n ts p re ch e n d e F ra g e st e llu n g e n z u r D ig ita lis ie ru n g b e a rb e ite t, d ie n ic h t u n m itt e lb a r m it d e n je w e ili g e n F a ch a u fg a b e n d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie z u sa m m e n h ä n g e n a b e r g le ic h fa lls in d ie A rb e it zu d e re n U m se tz u n g e in fli e ß e n . B M B F B M Z F e h la n ze ig e B K A m t F e h la n ze ig e D ie P ro je kt e , V o rh a b e n u n d M a ß n a h m e n d e s B M B F w e rd e n u m fa ss e n d in d e r a m 2 . A p ri l 2 0 1 9 v e rö ff e n tli ch te n D ig ita ls tr a te g ie d e s B M B F d a rg e st e llt . A lle in d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig ita lis ie ru n g a u fg e lis te te n M a ß n a h m e n , b e i d e n e n d ie F e d e rf ü h ru n g im B M V I lie g t, s in d in iti ie rt u n d w e rd e n in d e n J a h re n 2 0 1 9 u n d 2 0 2 0 f o rt g e fü h rt . Drucksache 19/9710 – 48 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 4 Frage 6. veranschlagte Kosten für 2019: BMF 1.000.000 € BMI, Abt. H 270.000 € 0 € BMI, Abt. DG 377.236.000 € 208.802.000 € BMI, Abt. Z 150.000 € 200.000 € BMI, Abt. Z 1.100.000 € AA 4.730.000 € 160.000 € BMJV 486.000 € 0 € BMAS BMVg BMFSFJ 18.000 € BMG 6.816.880 € 367.000 € BMBF 525.000 € 1.200.000 € Summe: 392.331.880 € 210.729.000 € Wie hoch sind die für das Haushaltsjahr 2019 veranschlagten Kosten in den Obergruppen 51 bis 54 sowie 81 zur Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung der jeweiligen Fachaufgaben in den einzelnen Ministerien (bitte nach Obergruppe und Ministerium separat ausweisen)? Ministerium Obergruppe 51 bis 54 Obergruppe 81 Die Umsetzung von Maßnahmen für die Nationale Weiterbildungsstrategie werden aus der Obergruppe 54 finanziert. Die Kosten können noch nicht beziffert werden. BMVg beantwortet die Frage 6 und 7 gemeinsam: Alleine die Planungen 2019 für die digitale Ertüchtigung der Grundstruktur der Bundeswehr umfassen ein Finanzvolumen in Höhe von ca. 1,4 Mrd. €. Beispielhaft seien hier die Einführung einer modernen Kollaborationssoftware im gesamten Geschäftsbereich oder die Umsetzung des Regierungsprogramms Digitale Verwaltung zu nennen. Hinzu kommen eine Vielzahl von Digitalisierungsaktivitäten im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr zur Erfüllung des Kernauftrages der Streitkräfte. Beispielhaft seien hier Programme wie die Digitalisierung Landbasierte Operationen oder die Modernisierung der Gefechtsstände der Bundeswehr genannt, die über die Laufzeit ein Finanzvolumen von deutlich über 10 Mrd. € in Anspruch nehmen werden. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 49 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 5 Frage 7. BMF 0812/532 01 1.000.000 € BMI, Abt. DG 0602/532 38 92.800.000 € BMI, Abt. Z 0602/532 37 1.100.000 € AA 0512/532 11 187.313 € AA 0512/511 11 4.228.390 € AA 0512/812 11 0 € AA 0501/687 34 4.600.000 € BMWi keine Angaben BMJV 0712/525 01 100.000 € BMJV 0712/532 01 230.000 € BMJV 0712/812 02 100.000 € BMAS 1112/532 01 950.000 € BMVg* BMEL 1012/812 01 10.000 € BMEL 1012/532 01 117.000 € BMFSFJ 1712/81202 27.822 € BMFSFJ 1712/51101 8.000 € BMFSFJ 1712/53201 10.000 € BMFSFJ 1703/68421 275.240 € BMFSFJ 1703/68407 3.300.000 € BMG 1512/532 01 616.880 € BMG 1512/812 01 367.000 € BMVI keine Angaben BMU 1612/532 01, 1612/812 02 450.000 € BMBF 3012/53201 786.000 € BMBF 3012/51101 150.000 € BMBF 3012/52501 35.000 € BMZ Keine Angaben * BMVg BMVg beantwortet die Frage 6 und 7 gemeinsam: Alleine die Planungen 2019 für die digitale Ertüchtigung der Grundstruktur der Bundeswehr umfassen ein Finanzvolumen in Höhe von ca. 1,4 Mrd. €. Beispielhaft seien hier die Einführung einer modernen Kollaborationssoftware im gesamten Geschäftsbereich oder die Umsetzung des Regierungsprogramms Digitale Verwaltung zu nennen. Hinzu kommen eine Vielzahl von Digitalisierungsaktivitäten im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr zur Erfüllung des Kernauftrages der Streitkräfte. Beispielhaft seien hier Programme wie die Digitalisierung Landbasierte Operationen oder die Modernisierung der Gefechtsstände der Bundeswehr genannt, die über die Laufzeit ein Finanzvolumen von deutlich über 10 Mrd. € in Anspruch nehmen werden. Wie hoch sind die für das Haushaltsjahr 2019 veranschlagten Kosten zur Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung je Ministerium und aus welchen Haushaltsstellen werden diese finanziert? Ministerium Haushaltstelle Kapitel / Titel veranschlagten Kosten zur Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung für 2019: Anmerkungen: siehe nachstehende Anmerkung Drucksache 19/9710 – 50 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 6 F ra g e 8 . in 2 0 1 9 in it iie rt g e p la n t 2 0 1 9 g e p la n t 2 0 2 0 B M F ja ja E in sa tz v o n K I - T e ch n o lo g ie i n r is ik o b e h a ft e te n B e re ic h e n B M F ja B lo ck ch a in -S tr a te g ie B M F ja F ö rd e ru n g d e r D ig it a li si e ru n g d e r F in a n zi n d u st ri e B M F ja ja B e M IS B M F ja D a te n ö k o n o m ie B M I ja ja E v a lu ie ru n g d e r E m p fe h lu n g e n d e r D a te n e th ik k o m m is si o n s o w ie U m se tz u n g d e r id e n ti fi zi e rt e n R e g u li e ru n g ss ch ri tt e B M I ja F o rt fü h ru n g d e r n a ti o n a le n D ia lo g p la tt fo rm S m a rt C it ie s B M I ja F ö rd e ru n g v o n M o d e ll p ro je k te n S m a rt C it ie s - S ta rt d e r 1 . F ö rd e rs ta ff e l B M I ja F ö rd e ru n g v o n M o d e ll p ro je k te n S m a rt C it ie s - S ta rt d e r 2 . F ö rd e rs ta ff e l B M I ja A u fb a u e in e s in te rn a ti o n a le n S m a rt C it y -N e tz w e rk e s B M I ja ja ja N a ti o n a le s B IM -K o m p e te n zz e n tr u m B M I ja ja ja B u il d in g I n fo rm a ti o n M o d e li n g i m B u n d e sh o ch b a u A A ja A u sl a n d s- IT -D ip lo -N e tz A A ja A u sl a n d s- IT -L a g e ze n tr u m A A ja S tr a te g is ch e K o m m u n ik a ti o n i m W e tt b e w e rb d e r N a rr a ti v e B M W i ja B lo ck ch a in -S tr a te g ie B M W i ja ja F ö rd e ru n g n ic h tt e ch n is ch e r In n o v a ti o n e n ( "I n n o v a ti o n sp ro g ra m m f ü r G e sc h ä ft sm o d e ll e u n d P io n ie rl ö su n g e n ( IG P )" ) B M W i ja ja F ö rd e rp ro g ra m m D ig it a l H u b I n it ia ti v e B M W i ja ja R e a ll a b o re -S tr a te g ie B M W i ja ja ja G e st a lt u n g e in e r d ig it a le n O rd n u n g sp o li ti k ( u .a . G e se tz g e b u n g sv e rf a h re n z u r 1 0 . G W B -N o v e ll e , P rü fu n g u n d g g f. U m se tz u n g d e r H a n d lu n g se m p fe h lu n g e n d e r K o m m is si o n W e tt b e w e rb sr e ch t 4 .0 ) R e s s o rt s S ta tu s [g g f. b it te a n k re u z e n o d e r ja a u s w ä h le n ] N a m e d e r M a ß n a h m e W e lc h e k o n k re te n , in d e r U m s e tz u n g s s tr a te g ie " D ig it a lis ie ru n g g e s ta lt e n " g e n a n n te n , "d ig it a lp o lit is c h e n M a ß n a h m e n " (S . 4 d e r S tr a te g ie ) h a b e n d ie e in z e ln e n R e s s o rt s i m J a h r 2 0 1 9 i n it iie rt u n d w e lc h e s in d f ü r d a s l a u fe n d e u n d f ü r d a s k o m m e n d e H a u s h a lt s ja h r g e p la n t (b it te j e M in is te ri u m e in z e ln a u fs c h lü s s e ln )? Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 51 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 6 F ra g e 8 . in 2 0 1 9 in it iie rt g e p la n t 2 0 1 9 g e p la n t 2 0 2 0 R e s s o rt s S ta tu s [g g f. b it te a n k re u z e n o d e r ja a u s w ä h le n ] N a m e d e r M a ß n a h m e W e lc h e k o n k re te n , in d e r U m s e tz u n g s s tr a te g ie " D ig it a lis ie ru n g g e s ta lt e n " g e n a n n te n , "d ig it a lp o lit is c h e n M a ß n a h m e n " (S . 4 d e r S tr a te g ie ) h a b e n d ie e in z e ln e n R e s s o rt s i m J a h r 2 0 1 9 i n it iie rt u n d w e lc h e s in d f ü r d a s l a u fe n d e u n d f ü r d a s k o m m e n d e H a u s h a lt s ja h r g e p la n t (b it te j e M in is te ri u m e in z e ln a u fs c h lü s s e ln )? B M W i ja ja ja F o rt e n tw ic k lu n g T e le k o m m u n ik a ti o n s- R e g u li e ru n g : S tä rk e re I n v e st it io n sa n re iz e f ü r p ri v a tw ir ts ch a ft li ch e n G la sf a se ra u sb a u i m R a h m e n d e r T K G -N o v e ll e 2 0 1 9 z u r U m se tz u n g d e s e u ro p ä is ch e n K o d e x fü r e le k tr o n is ch e K o m m u n ik a ti o n ; U m se tz u n g sf ri st b is E n d e 2 0 2 0 B M W i ja T e ch G ro w th F u n d : W e it e re s M o d u l: A u fb a u e in e r V e n tu re D e b t- W a ch st u m sf a zi li tä t im M e zz a n in D a ch fo n d s fü r D e u ts ch la n d B M W i ja ja ja E in ri ch tu n g d e s R e fe ra ts V ID 5 – E -G o v e rm e n t W ir ts ch a ft , K o m m u n ik a ti o n D ig it a lp o li ti k u .a . zu r K o o rd in ie ru n g u n d U m se tz u n g d e s O n li n e zu g a n g sg e se tz e s - O Z G B M J V D ie M a ß n a h m e „ D ig it a li si e ru n g d e r Ju st iz v o ra n b ri n g e n “ b e fi n d e t si ch m o m e n ta n i n d e r V o rp la n u n g sp h a se . B M A S ja In 2 0 1 9 i st d ie V e rö ff e n tl ic h u n g e in e r w e it e re n F ö rd e rr ic h tl in ie z u r E in ri ch tu n g v o n L e rn - u n d E xp e ri m e n ti e rr ä u m e n m it d e m S ch w e rp u n k t d e r E rp ro b u n g m e n sc h e n ze n tr ie rt e r K I- A n w e n d u n g e n i n d e r b e tr ie b li ch e n P ra xi s g e p la n t. B M A S ja U m se tz u n g K I S tr a te g ie d e r B u n d e sr e g ie ru n g B M A S ja A rb e it sb e zi e h u n g u n d S o zi a ls ch u tz b e i d e r P la tt fo rm a rb e it B M V g ja V ir tu a li si e ru n g B u n d e sa k a d e m ie f ü r S ic h e rh e it sp o li ti k B M E L ja E ta b li e ru n g d e r d ig it a le n E xp e ri m e n ti e rf e ld e r in d e r La n d w ir ts ch a ft B M E L ja S m a rt e L a n d re g io n e n B M E L ja ja E rn ä h ru n g sk o m p e te n z a u sb a u e n – d ig it a l u n d u n te rw e g s Drucksache 19/9710 – 52 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 6 F ra g e 8 . in 2 0 1 9 in it iie rt g e p la n t 2 0 1 9 g e p la n t 2 0 2 0 R e s s o rt s S ta tu s [g g f. b it te a n k re u z e n o d e r ja a u s w ä h le n ] N a m e d e r M a ß n a h m e W e lc h e k o n k re te n , in d e r U m s e tz u n g s s tr a te g ie " D ig it a lis ie ru n g g e s ta lt e n " g e n a n n te n , "d ig it a lp o lit is c h e n M a ß n a h m e n " (S . 4 d e r S tr a te g ie ) h a b e n d ie e in z e ln e n R e s s o rt s i m J a h r 2 0 1 9 i n it iie rt u n d w e lc h e s in d f ü r d a s l a u fe n d e u n d f ü r d a s k o m m e n d e H a u s h a lt s ja h r g e p la n t (b it te j e M in is te ri u m e in z e ln a u fs c h lü s s e ln )? B M F S F J ja D ig it a le r E n g e l- s ic h e r, p ra k ti sc h , h il fs b e re it B M F S F J ja D a s P ro je k t # m e d ie n v ie lf a lt d e r S ti ft u n g L e se n s o ll p ä d a g o g is ch e n F a ch k rä ft e n ( in sb e so n d e re i n K in d e rt a g e ss tä tt e n ) u n d E lt e rn A n rg e u n g e n f ü r m e d ie n ü b e rg re if e n d e L e se fö rd e ru n g g e b e n . E s is t e in T e il p ro je k t d e s "G u te n A u fw a ch se n (s ) m it M e d ie n ". B M F S F J ja ja In n o v a ti o n sb ü ro D ig it a le s Le b e n B M F S F J ja ja D ig it a le s D e u ts ch la n d B M F S F J ja ja W e it e re n tw ic k lu n g E lt e rn g e ld D ig it a l B M F S F J ja ja W e it e re n tw ic k lu n g F a m il ie n p o rt a l u n d I n fo to o l F a m il ie B M G ja E n tw ic k lu n g e in e s n a ti o n a le n G e su n d h e it sp o rt a ls B M G ja R o u n d ta b le -G e sp rä ch z u d ig it a le n A n w e n d u n g e n f ü r d ie L a n g ze it p fl e g e ( b e re it s d u rc h g e fü h rt ) B M G ja ja M o d e ll p ro je k t zu r E n tw ic k lu n g v o n K ri te ri e n f ü r d e n N a ch w e is d e s N u tz e n s so w ie d e r E rs ta tt u n g sf ä h ig k e it d ig it a le r P ro d u k te ( v o r a ll e m t e ch n is ch e r A ss is te n zs y st e m e ) se it e n s d e r K ra n k e n - u n d P fl e g e k a ss e n z u r U n te rs tü tz u n g p fl e g e b e d ü rf ti g e r P e rs o n e n . B M G ja A rb e it sg ru p p e 3 d e r K o n ze rt ie rt e n A k ti o n P fl e g e : D ie V o rs ch lä g e f ü r M a ß n a h m e n d ie se r A rb e it sg ru p p e s e h e n e in e R e ih e v o n M a ß n a h m e n z u r U n te rs tü tz u n g d e r P fl e g e i m B e re ic h d e r D ig it a li si e ru n g v o r. D ie M a ß n a h m e n u n d i h re U m se tz u n g s te h e n u n te r d e m V o rb e h a lt d e r Z u st im m u n g a ll e r B e te il ig te n , d ie i m F rü h so m m e r 2 0 1 9 e rf o lg e n s o ll . B M V I S ä m tl ic h e i n d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie D ig it a li si e ru n g a u fg e li st e te n M a ß n a h m e n , b e i d e n e n d ie F e d e rf ü h ru n g i m B M V I li e g t, s in d i n it ii e rt . B M U ja P o te n zi a le d e r D ig it a sl ie ru n g f ü r d e n K li m a sc h u tz B M B F D ie U m se tz u n g ss tr a te g ie „ D ig it a li si e ru n g g e st a lt e n “ w u rd e 2 0 1 8 v e rö ff e n tl ic h t. E n ts p re ch e n d w u rd e n a ll e d a ri n g e n a n n te n d ig it a lp o li ti sc h e n M a ß n a h m e n d e s B M B F v o r d e m J a h r 2 0 1 9 i n it ii e rt . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 53 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 6 F ra g e 8 . in 2 0 1 9 in it iie rt g e p la n t 2 0 1 9 g e p la n t 2 0 2 0 R e s s o rt s S ta tu s [g g f. b it te a n k re u z e n o d e r ja a u s w ä h le n ] N a m e d e r M a ß n a h m e W e lc h e k o n k re te n , in d e r U m s e tz u n g s s tr a te g ie " D ig it a lis ie ru n g g e s ta lt e n " g e n a n n te n , "d ig it a lp o lit is c h e n M a ß n a h m e n " (S . 4 d e r S tr a te g ie ) h a b e n d ie e in z e ln e n R e s s o rt s i m J a h r 2 0 1 9 i n it iie rt u n d w e lc h e s in d f ü r d a s l a u fe n d e u n d f ü r d a s k o m m e n d e H a u s h a lt s ja h r g e p la n t (b it te j e M in is te ri u m e in z e ln a u fs c h lü s s e ln )? B M Z ja A fr ik a n is ch e s D ig it a lz e n tr u m f ü r n a ch h a lt ig e E n tw ic k lu n g , T u n e si e n ( S ch w e rp u n k t: A u fb a u v o n D ig it a lz e n tr e n i n A fr ik a - D ig it a le L e u ch tt ü rm e f ü r A fr ik a ) B M Z ja A fr ik a n is ch e s D ig it a lz e n tr u m f ü r n a ch h a lt ig e E n tw ic k lu n g , G h a n a ( S ch w e rp u n k t: A u fb a u v o n D ig it a lz e n tr e n in A fr ik a - D ig it a le L e u ch tt ü rm e f ü r A fr ik a ) B M Z ja A fr ik a n is ch e s D ig it a lz e n tr u m f ü r n a ch h a lt ig e E n tw ic k lu n g , R u a n d a ( S ch w e rp u n k t: A u fb a u v o n D ig it a lz e n tr e n in A fr ik a - D ig it a le L e u ch tt ü rm e f ü r A fr ik a ) B M Z ja A fr ic a C lo u d : In n o v a ti v e d ig it a le L e rn - u n d W is se n sa n g e b o te f ü r a fr ik a n is ch e K o m p e te n z B M Z ja G e t G h a n a ’s G ir ls c o n n e ct e d – I K T -K o m p e te n z fü r M ä d ch e n u n d F ra u e n , G h a n a ( S ch w e rp u n k t: F ö rd e ru n g d ig it a le r K o m p e te n ze n , # e S k il ls 4 G ir ls ) B M Z ja V e rb e ss e ru n g d e r w ir ts ch a ft li ch e n T e il h a b e j u n g e r F ra u e n d u rc h Z u g a n g z u u n d N u tz u n g v o n I K T , M a ro k k o (S ch w e rp u n k t: F ö rd e ru n g d ig it a le r K o m p e te n ze n , # e S k il ls 4 G ir ls ) B M Z ja # K a m b a n iA k a zi – M ä d ch e n u n d F ra u e n d u rc h d ig it a le M e d ie n e in e S ti m m e g e b e n , S a m b ia ( S ch w e rp u n k t: F ö rd e ru n g d ig it a le r K o m p e te n ze n , # e S k il ls 4 G ir ls ) B M Z ja T e ch E n tr e p re n e u rs h ip I n it ia ti v e – M a k e I T i n A fr ik a ( S ch w e rp u n k t: T e ch -S ta rt -u p -F ö rd e ru n g i n E n tw ic k lu n g sl ä n d e rn ) B M Z ja F o lg e b e a u ft ra g u n g G IZ S e k to rp ro g ra m m D ig it a li si e ru n g f ü r n a ch h a lt ig e E n tw ic k lu n g ( S ch w e rp u n k t: N u tz u n g v o n d ig it a le n I n n o v a ti o n e n f ü r n a ch h a lt ig e E n tw ic k lu n g ) Drucksache 19/9710 – 54 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 7 F ra g e 9 . m D g D h D B M J V * j. D ig it a le K o m p e te n z e n v o n V e rb ra u c h e rn f ö rd e rn V B 6 1 ,0 0 3 ,0 0 B M A S d . N a ti o n a le W e it e rb ild u n g s s tr a te g ie G e s c h ä ft s s te lle N W S 3 ,5 0 0 ,0 0 0 ,5 0 3 ,0 0 B M E L k . E rn ä h ru n g s k o m p e te n z a u s b a u e n - d ig it a l u n te rw e g s - G e s u n d h e it lic h e r V e rb ra u c h e rs c h u tz , E rn ä h ru n g , P ro d u k ts ic h e rh e it 0 ,1 0 0 ,1 0 B M F S F J h . S e rv ic e s te lle " D ig it a lis ie ru n g u n d B ild u n g f ü r ä lt e re M e n s c h e n " 3 1 2 1 ,0 0 0 ,5 0 0 ,5 0 B M F S F J i. D ig it a le r E n g e l - s ic h e r, p ra k ti s c h , h ilf s b e re it 3 1 2 0 ,5 0 0 ,5 0 B M F S F J e . G u te s A u fw a c h s e n m it M e d ie n 5 0 3 1 ,0 0 0 ,5 0 0 ,5 0 B M G B M B F a . D ig it a lP a k t S c h u le 3 2 3 3 ,0 0 0 ,5 0 2 ,0 0 B M B F b . B e ru fs b ild u n g 4 .0 3 1 2 ,3 1 3 ,3 1 4 ,3 1 5 ,3 2 3 4 ,0 0 2 ,7 0 0 ,9 0 B M B F d . N a ti o n a le W e it e rb ild u n g s s tr a te g ie 3 1 5 1 ,0 0 1 ,0 0 B M Z g . F ö rd e ru n g d ig it a le r K o m p e te n z e n , # e S k ill s 4 G ir ls 4 0 2 B ild u n g 0 ,2 0 0 ,2 0 * B M J V W ie v ie le P la n s te lle n w e lc h e r je w e ili g e n E n tg e lt g ru p p e s in d d e n je n ig e n A rb e it s e in h e it e n i n M in is te ri e n z u g e o rd n e t, d ie a n d e r Im p le m e n ti e ru n g d e r in d e r U m s e tz u n g s s tr a te g ie u n te r d e m P u n k t "D ig it a le K o m p e te n z " g e n a n n te n , n a c h fo lg e n d e n V o rh a b e n a rb e it e n (b it te m it B e z e ic h n u n g d e r je w e ili g e n A rb e it s e in h e it a n g e b e n ): in L a u fb a h n a u fg ru n d d e r D ie n s tp o s te n b ü n d e lu n g i s t e in e B e tr a c h tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h V o rh a b e n P la n - s te lle n A n m e rk u n g e n : D ie f ü r B M JV a u sg e w ie se n e n A rb e it se in h e it e n b e fa ss e n s ic h n e b e n d e n i n d e r F ra g e g e n a n n te n V o rh a b e n in e rh e b li ch e m U m fa n g a u ch m it a n d e re n T h e m e n fe ld e rn . A rb e it s e in h e it M in is te ri u m Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 55 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 8 Frage 10. mD gD hD BMF BMI BMWi a. Glasfaserausbau und Fortentwicklung der staatlichen Förderung Referat VIA1 (Grundsatzfragen sowie regulierungsund wettbewerbspolitis che Fragen der TKund Postpolitik) 0,50 0,50 BMWi c. Fortentwicklung Telekommunikationsregulierung Referat VIA1 (Grundsatzfragen sowie regulierungsund wettbewerbspolitis che Fragen der TKund Postpolitik) 1,00 1,00 BMWi d. Frequenzvergabe und Mobilfunkstandard 5G Referat VIA1 (Grundsatzfragen sowie regulierungsund wettbewerbspolitis che Fragen der TKund Postpolitik) 0,50 0,50 DGI1 als Kopfreferat der hiesigen DG-Abteilung hat aufgrund seiner Grundsatzzuständigkeit Berührungspunkte zu vielen der in den Fragen 9-13 aufgelisteten Maßnahmen. Aus hiesiger Sicht ist dies auf Ebene der vielen Einzelprojekte aber jenseits der hier gemachten Angaben nicht quantifizierbar. aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Infrastruktur und Ausstattung" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen in Laufbahn Drucksache 19/9710 – 56 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 8 Frage 10. mD gD hD aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Infrastruktur und Ausstattung" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen in Laufbahn BMG e. Aufbau und Betrieb der Telematik- Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend 523 5,58 1,00 1,00 3,58 BMG f. Förderung von Investitionen in IT- Sicherheit für Krankenhäuser, die als Kritische Infrastruktur identifiziert wurden 523 0,33 0,33 BMG g. Maßnahmen zur Erhöhung der IT- Sicherheit für Leistungserbringer, die nicht von der BSI-Kritisverordnung erfasst werden 523 0,33 0,33 BMG e. Aufbau und Betrieb der Telematik- Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend 522 6,00 1,00 1,00 4,00 BMG e. Aufbau und Betrieb der Telematik- Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend 411; DPP; St KA 2,80 2,80 BMVI * b. Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" DG 11 „Breitbandförderun g/ Gigabitinvestitionsf onds“ Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 57 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 8 Frage 10. mD gD hD aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Infrastruktur und Ausstattung" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen in Laufbahn BMVI * c. Fortentwicklung Telekommunikationsregulierung BMVI-Referat DG 13 „Recht der Digitalen Infrastruktur, Datenrecht“ (geteilte Federführung mit BMWi) BMVI * d. Frequenzvergabe und Mobilfunkstandard 5G Referat DG12 „Frequenzpolitik, Mobilfunk“ sowie „Projektgruppe 5G“ BMU i. Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung, insbesondere Mobilfunk S II 4 0,80 0,30 0,50 * BMVI Anmerkungen: In Bezug auf die Angaben zu den Planstellen und den Laufbahnen wird auf die Antworten zur Frage 2 (Anlage 1) verwiesen. Drucksache 19/9710 – 58 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 9 Frage 11. mD gD hD BMF a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) Z C 1 0,20 0,20 BMF a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) III A 5 4,00 2,00 2,00 BMF b. Blockchain-Strategie III A 5 3,00 1,00 2,00 BMF a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) IV A 7 BMF b. Blockchain-Strategie IV A 7 BMF b. Blockchain-Strategie VII A 3 1,20 1,00 b. Blockchain-Strategie VII B 5 0,50 1,00 BMF a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) L A 4 0,25 0,25 BMF b. Blockchain-Strategie L A 4 0,50 0,50 0,50 BMI a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) DGI1 0,40 0,40 BMI ee. „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ CI3 0,25 1,00 AA aa. Einsatz von Big Data zur Früherkennung und Analyse krisenhafter Entwicklungen – Datengestütztes Krisenfrüherkennungs- und Analyseunterstützungs-Tool PREVIEW Referat S 05-9 6,00 6,00 BMWi a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) VIB1 1,00 1,00 BMWi a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) VIB3 1,70 0,20 1,50 BMWi b. Blockchain-Strategie VIB3 1,30 0,20 1,10 BMWi b. Blockchain-Strategie Referat WA 0,40 0,20 0,20 BMWi i. Unterstützung junger und innovativer Unternehmen VIA6 1,00 0,50 0,50 BMWi j. Förderung digitaler Technologien und Innovationen Geschäftsstelle Reallabore 2,50 0,50 2,00 BMWi j. Förderung digitaler Technologien und Innovationen VIB5 9,00 2,00 3,00 4,00 BMWi j. Förderung digitaler Technologien und Innovationen VIC3 0,50 0,25 0,25 BMWi l. Unterstützung des Mittelstandes bei der digitalen Transformation VIC4 2,00 1,00 1,00 BMWi l. Unterstützung des Mittelstandes bei der digitalen Transformation VIB4 9,00 1,00 3,00 5,00 BMWi m. Unterstützung bei der Umsetzung von Industrie 4.0 IVA3 8,50 1,00 2,00 5,50 BMWi i. Unterstützung junger und innovativer Unternehmen VIB2 2,50 1,00 1,50 BMWi i. Unterstützung junger und innovativer Unternehmen VIIC3 8,00 1,00 2,00 5,00 BMWi i. Unterstützung junger und innovativer Unternehmen VIIC4 2,20 0,70 1,50 Planstellen aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in Laufbahn Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Innovation und digitale Transformation" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 59 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 9 Frage 11. mD gD hD Planstellen aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in Laufbahn Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Innovation und digitale Transformation" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit BMWi m. Unterstützung bei der Umsetzung von Industrie 4.0 IVA3 8,50 1,00 2,00 5,50 BMWi x. Potenziale der Digitalisierung für Ressourceneffizienz (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – ProgRess III) IVB4 1,00 1,00 BMJV ** k. Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln V B 3 0,50 1,00 3,00 BMJV ** k. Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln V B 2 0,50 1,50 4,35 BMAS q. Förderung der Einrichtung betrieblicher Experimentierräume DA1 0,70 0,50 0,20 BMAS q. Förderung der Einrichtung betrieblicher Experimentierräume DA2 0,50 0,50 BMAS q. Förderung der Einrichtung betrieblicher Experimentierräume IIIb3 0,30 0,30 BMAS a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) DDA 3,00 3,00 BMVg BMEL t. Digitale Experimentierfelder in der Landwirtschaft Referat 821 1,00 1,00 BMEL s. Digitale Karte „Rettungspunkte Forst“ Abteilung 5 0,00 BMEL a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) Referat 823 1,00 1,00 BMEL b. Blockchain-Strategie Referat 823 1,00 1,00 BMEL j. Förderung digitaler Technologien und Innovationen Referat 823 1,00 1,00 BMEL r. „Verpackung und Kühlschrank denken mit“ Abteilung 2 0,10 0,10 BMG b. Blockchain-Strategie 514 2,00 2,00 BMG b. Blockchain-Strategie 523 0,25 0,25 BMG c. Potenziale von Big Data, KI und weiteren neuen Technologien (z. B. Blockchain) für die Gesundheitsversorgung untersuchen und nutzbar machen 523 0,25 0,25 BMG j. Förderung digitaler Technologien und Innovationen 523 1,25 1,25 Das Thema Digitalisierung durchdringt alle Organisationsbereiche und Planungskategorien der Bundeswehr. Eine Zuordnung der Digitalisierungsthemen zu einzelnen Dienstposten oder Planstellen der aufgeführten Organisationseinheiten in der Tabelle kann nicht detaillierter vorgenommen werden. Die Verteilung der Haushaltsstellen (Planstellen/Stellen) ist innerhalb eines Kapitels im Einzelplan 14 im Rahmen der organisatorischen und personalwirtschaftlichen Gegebenheiten erfolgt. Die Haushaltsstellen werden dem Personalmanagement zur Bewirtschaftung im Rahmen einer sog. „Topfwirtschaft“ zugewiesen. Die ausgewiesenen Dienstposten sind mit entsprechenden Haushaltsstellen (Planstellen/Stellen) hinterlegt. Die Digitalisierung muss im täglichen Dienstbetrieb in allen Facetten immer Berücksichtigung finden und durchdringt somit alle Organisationsbereiche und Planungskategorien. Eine Differenzierung einzelner Projekte, Vorhaben oder auch Dienstposten nach Digitalisierung oder Nicht-Digitalisierung ist demnach nicht möglich. Drucksache 19/9710 – 60 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 9 Frage 11. mD gD hD Planstellen aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in Laufbahn Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Innovation und digitale Transformation" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit BMG a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) 521 1,00 1,00 BMG c. Potenziale von Big Data, KI und weiteren neuen Technologien (z. B. Blockchain) für die Gesundheitsversorgung untersuchen und nutzbar machen 521 2,00 2,00 BMVI * a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) BMVI-Referat DG20 „Künstliche Intelligenz in der Mobilität, digitale Innovationen“ BMVI * b. Blockchain-Strategie BMVI-Referat DG10 „Strategische Aspekte der Digitalisierung“ BMVI * h. Computerspieleförderung des Bundes Referat DG 21 „Open Data, Modernitätsfonds“ BMVI * y. Impulse und Förderung digitaler Innovationstechnologien im Mobilitätssektor (Schwerpunkt Dateninnovationen und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen, Infrastruktur, Systemen) Referat DG 21 „Open Data, Modernitätsfonds“ BMVI * z. Rechtssichere Umsetzung innovativer digitaler Geschäftsmodelle im ÖPNV (Schwerpunkt Mobilitätsplattformen) BMVI-Referat DG10 „Strategische Aspekte der Digitalisierung“ BMU u. Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz IK III 1 0,10 0,10 BMU v. Potenziale der Digitalisierung für umweltverträgliches Leben in Stadt und Land IG I 5, Z III 2 0,60 0,10 0,50 BMU w. Nachhaltiger Konsum im Kontext der Digitalisierung G II 2 0,05 0,05 BMU x. Potenziale der Digitalisierung für Ressourceneffizienz (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – ProgRess III) WR II 6 0,20 0,20 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 61 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 9 Frage 11. mD gD hD Planstellen aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in Laufbahn Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Innovation und digitale Transformation" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben): Ministerium Vorhaben Arbeitseinheit BMBF a. Strategie Künstliche Intelligenz (KI) 511 3,00 3,00 BMBF d. Forschung für eine Digitale Medizin und Pflege 613/614 MT 1,50 1,50 BMBF d. Forschung für eine Digitale Medizin und Pflege 522 4,00 2,70 0,80 BMBF n. Digitalisierung des Hochschulsystems – Forschung zur digitalen Hochschulbildung, Wettbewerb für digital innovative Hochschulen oder Hochschulverbünde 412 1,50 1,00 1,00 BMBF o. Digitalisierung des Wissenschaftssystems – Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) – 421 5,00 1,00 4,00 BMBF p. Forschung und Entwicklung zur „Zukunft der Arbeit“ 521 2,00 1,00 1,00 BMBF dd. Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt“ 513 2,00 1,00 1,00 BMZ e. Aufbau von Digitalzentren in Afrika – Digitale Leuchttürme für Afrika 112 0,20 0,40 BMZ f. Nutzung von digitalen Innovationen für Entwicklung, insb. Einsatz von Schlüsseltechnologien wie Blockchain, „Internet der Dinge“ und Künstliche Intelligenz in Entwicklungsländern 112 0,20 0,40 BMZ g. „Make-IT“ – Tech-Start-up Förderung in Entwicklungsländern 112 0,10 0,20 * BMVI ** BMJV In Bezug auf die Angaben zu den Planstellen und den Laufbahnen wird auf die Antworten zur Frage 2 (Anlage 1) verwiesen. Die für BMJV ausgewiesenen Arbeitseinheiten befassen sich neben den in der Frage genannten Vorhaben in erheblichem Umfang auch mit anderen Themenfeldern. Anmerkungen: Drucksache 19/9710 – 62 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 10 Frage 12. mD gD hD BMF y. Förderung der Digitalisierung der Finanzindustrie Abt VII jeder im Rahmen seiner Zuständigk eit BMF b. Gestaltung der Datenökonomie Abt. L 0,25 BMI * a. Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik DG I 1 1,00 1,00 BMI * m. Digitale Stadtentwicklung und Förderung von Smart Cities SW I 3 4,00 1,00 3,00 AA dd. Strategische Kommunikation im Wettbewerb der Narrative 607, 013-9, 1-IT, AS-Digit 1,00 2,00 AA ee. Cyber-Außenpolitik und Cybersicherheit in der Außenpolitik KS-CA 8,00 2,00 2,00 4,00 AA gg. International Grenzen für die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) definieren OR10 1,00 1,00 BMWi b. Gestaltung der Datenökonomie VIB1 1,00 1,00 BMWi b. Gestaltung der Datenökonomie VIB3 0,25 0,05 0,20 BMWi c. Algorithmen-basierte Entscheidungen überprüfbar machen VIB3 0,15 0,05 0,10 BMWi r. Automatisiertes und vernetztes Fahren IVA5 1,00 1,00 BMWi r. Automatisiertes und vernetztes Fahren IVA3 1,40 0,20 0,20 1,00 BMWi z. Vollendung Digitaler Binnenmarkt VIB6 4,60 0,70 0,70 3,20 BMWi aa. Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik IA1 1,00 0,20 0,80 BMWi aa. Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik IB2 3,00 3,00 BMJV ** a. Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik V B 1 1,00 1,20 BMJV ** c. Algorithmen-basierte Entscheidungen überprüfbar machen V B 1 0,60 1,50 BMJV ** s. Haftungsregelungen für autonome Systeme überprüfen und ggf. anpassen I B 4 0,50 0,50 3,00 BMAS u. Experimentierklausel im ArbZG zur Erprobung flexibler Arbeitszeitmodelle DA3 0,25 0,25 BMAS u. Experimentierklausel im ArbZG zur Erprobung flexibler Arbeitszeitmodelle IIIa3/IIIa8 2,70 0,20 0,30 2,20 BMAS w. Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz bei der Plattformarbeit DDA 3,00 3,00 aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in LaufbahnMinisterium / BKAmt zug. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien oder dem Bundeskanzleramt zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Gesellschaft im digitalen Wandel" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 63 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 10 Frage 12. mD gD hD aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in LaufbahnMinisterium / BKAmt zug. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien oder dem Bundeskanzleramt zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Gesellschaft im digitalen Wandel" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen BMVg BMEL n. Modellvorhaben „Smarte LandRegionen“ im Rahmen des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung“ Abteilung 8 0,00 0,50 0,20 BMEL o. „Land.Digital: Chancen der Digitalisierung für ländliche Räume“ Abteilung 8 0,00 0,50 BMFSFJ l. Strukturen der Zivilgesellschaft digital fit machen: Digitalisierung in den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege 313 1,00 0,30 BMG a. Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik 515 1,00 3,00 BMG q. Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern 521 2,00 2,00 BMG q. Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern 412 0,50 0,50 BMVI *** r. Automatisiertes und vernetztes Fahren Referat DG24 „Automatisiertes Fahren, Intelligente Verkehrssysteme“ BMVI *** t. Datenverfügbarkeit als Grundlage der Digitalisierung des Verkehrs Referat DG23 „Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, Galileo, Satellitennavigation“ Das Thema Digitalisierung durchdringt alle Organisationsbereiche und Planungskategorien der Bundeswehr. Eine Zuordnung der Digitalisierungsthemen zu einzelnen Dienstposten oder Planstellen der aufgeführten Organisationseinheiten in der Tabelle kann nicht detaillierter vorgenommen werden. Die Verteilung der Haushaltsstellen (Planstellen/Stellen) ist innerhalb eines Kapitels im Einzelplan 14 im Rahmen der organisatorischen und personalwirtschaftlichen Gegebenheiten erfolgt. Die Haushaltsstellen werden dem Personalmanagement zur Bewirtschaftung im Rahmen einer sog. „Topfwirtschaft“ zugewiesen. Die ausgewiesenen Dienstposten sind mit entsprechenden Haushaltsstellen (Planstellen/Stellen) hinterlegt. Die Digitalisierung muss im täglichen Dienstbetrieb in allen Facetten immer Berücksichtigung finden und durchdringt somit alle Organisationsbereiche und Planungskategorien. Eine Differenzierung einzelner Projekte, Vorhaben oder auch Dienstposten nach Digitalisierung oder Nicht-Digitalisierung ist demnach nicht möglich. Drucksache 19/9710 – 64 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 10 Frage 12. mD gD hD aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in LaufbahnMinisterium / BKAmt zug. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien oder dem Bundeskanzleramt zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Gesellschaft im digitalen Wandel" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen BMVI *** z. Vollendung Digitaler Binnenmarkt BMVI-Referat DG14 „Europäische und internationale Angelegenheiten der Digitalen Infrastruktur BMU p. Digitale Beteiligung und Online- Dialogformate P II 2 0,75 0,25 BMBF r. Automatisiertes und vernetztes Fahren 512 0,50 0,60 BMBF v. MINT-Aktionsplan 112 1,00 0,70 BMZ bb. Digitalisierung Afrikas im Rahmen der Initiative Digitales Afrika – insb. Beiträge in den Sektoren Gesundheit, gute Regierungsführung und Bildung 210 0,20 0,40 BMZ cc. Förderung der Digitalwirtschaft in Entwicklungsländern, insb. Kooperation mit der Privatwirtschaft im Tech-Bereich und Nutzung des digitalen Handels 112 0,20 0,40 BKM e. Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) K 16 / K 43 BKM f. Digitalisierungsstrategie des Bundes für den Kulturbereich PG Digitalisierung 1,00 1,00 BKM g. Digitalisierung von Beständen durch das Bundesarchiv, die Deutsche Nationalbibliothek und den Internationalen Suchdienst K 43 BKM h. Digitalisierung des nationalen Filmerbes K 35 BKM i. Museum 4.0 – Digitale Strategien für das Museum der Zukunft K 23 BKM j. Deutscher Filmförderfonds II K 36 BKM k. Errichtung einer Forschungsdatenbank zur Provenienzforschung K 47 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 65 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 10 Frage 12. mD gD hD aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung nur innerhalb der Laufbahngruppen möglich in LaufbahnMinisterium / BKAmt zug. Wie viele Planstellen welcher jeweiligen Entgeltgruppe sind denjenigen Arbeitseinheiten in Ministerien oder dem Bundeskanzleramt zugeordnet, die an der Implementierung der in der Umsetzungsstrategie unter dem Punkt "Gesellschaft im digitalen Wandel" genannten, nachfolgenden Vorhaben arbeiten (bitte mit Bezeichnung der jeweiligen Arbeitseinheit angeben)? Vorhaben Arbeitseinheit Planstellen * BMI * BMI ** BMJV *** BMVI Anmerkungen: In Bezug auf die Angaben zu den Planstellen und den Laufbahnen wird auf die Antworten zur Frage 2 (Anlage 1) verwiesen. Die für BMJV ausgewiesenen Arbeitseinheiten befassen sich neben den in der Frage genannten Vorhaben in erheblichem Umfang auch mit anderen Themenfeldern. Der Themenkomplex „Durchgängiges lageangemessenes Niveau an Cyber- und Informationssicherheit in der Digitalisierung“ konnte nicht beantwortet werden, da es sich nicht um ein konkretes Vorhaben handelt, sondern um eine querschnittliche Aufgabe. Die Sicherheit ist ein Querschnittsthema und Voraussetzung der Digitalisierung, aber kein Digitalisierungsthema selbst. Der Verzicht auf ein eigenes Handlungsfeld „Sicherheit“ findet seine Verankerung ebenda. Sicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung für nachhaltige und erfolgreiche Digitalisierung und ist daher in allen Handlungsfeldern und Maßnahmen zu berücksichtigen. Eine hiervon losgelöste Quantifizierung ist deswegen nicht möglich. Planstellen/Stellen bestimmter Wertigkeit sind aufgrund der Topfbewirtschaftung nicht an eine Organisationseinheit geknüpft. Aufgrund der Dienstpostenbündelung ist eine Betrachtung außerdem pauschaliert nur nach Laufbahngruppen und auch nicht unterschieden nach Statusgruppen (Besoldungsgruppen/Entgeltgruppen) möglich. Die übersandten Angaben geben nicht den aktuellen Stand der Stellenbesetzung des BMI und der Vakanzen wieder. Drucksache 19/9710 – 66 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 F ra g e 1 3 . m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n B M F a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). Z C 1 2 1 ,0 0 1 ,0 0 B M F q . D ig ita le r S ta a t – D ie n st e ko n so lid ie ru n g Z C 1 0 ,4 0 ,2 0 0 ,2 0 B M F k. D ig ita lis ie ru n g in d e r F in a n zv e rw a ltu n g Z C 6 5 ,8 1 ,0 0 3 ,0 0 2 ,8 0 B M F k. D ig ita lis ie ru n g in d e r F in a n zv e rw a ltu n g Z C 7 9 1 ,0 0 5 ,0 0 3 ,0 0 B M F a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). II I A 5 3 2 ,0 0 1 ,0 0 D ie Z o llv e rw a ltu n g d ig ita lis ie rt c a . 1 2 0 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n a u s d e m Z o ll- u n d V e rb ra u ch st e u e rb e re ic h . A u s P la tz g rü n d e n w e rd e n d ie se a n d ie se r S te lle n ic h t e in ze ln g e lis te t. D ie V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e r Z o llv e rw a ltu n g s in d im L e ik a a u fg e fü h rt . D ie Z o llv e rw a ltu n g h a t d e n A n sp ru ch a lle V e rw a ltu n g le is tu n g e n m it B ü rg e ri n n e n /B ü rg e r - so w ie U n te rn e h m e n sk o n ta kt z u d ig ita lis ie re n . B e so n d e re A u sw a h lk ri te ri e n w u rd e n n ic h t fe st g e le g t. a u fg ru n d d e r D ie n st p o st e n b ü n d e lu n g is t e in e B e tr a ch tu n g n u r in n e rh a lb d e r L a u fb a h n g ru p p e n m ö g lic h in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? W ie v ie le P la n st e lle n w e lc h e r je w e ili g e n E n tg e ltg ru p p e s in d d e n je n ig e n A rb e its e in h e ite n in M in is te ri e n z u g e o rd n e t, d ie a n d e r Im p le m e n tie ru n g d e r in d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie u n te r d e m P u n kt "M o d e rn e r S ta a t" g e n a n n te n , n a ch fo lg e n d e n V o rh a b e n a rb e ite n (b itt e m it B e ze ic h n u n g d e r je w e ili g e n A rb e its e in h e it a n g e b e n ): M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 67 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n B M F d . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 2 ): B e re its te llu n g e in e s B u n d e sp o rt a ls m it N u tz e rk o n to ; A u fb a u e in e s si ch e re n P o rt a lv e rb u n d e s (D ig ita lis ie ru n g sp la tt fo rm ) zw is ch e n B u n d , L ä n d e rn u n d K o m m u n e n m it N u tz e rk o n te n II I A 5 2 1 ,0 0 1 ,0 0 D ie Z o llv e rw a ltu n g d ig ita lis ie rt c a . 1 2 0 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n a u s d e m Z o ll- u n d V e rb ra u ch st e u e rb e re ic h . A u s P la tz g rü n d e n w e rd e n d ie se a n d ie se r S te lle n ic h t e in ze ln g e lis te t. D ie V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e r Z o llv e rw a ltu n g s in d im L e ik a a u fg e fü h rt . D ie Z o llv e rw a ltu n g h a t d e n A n sp ru ch a lle V e rw a ltu n g le is tu n g e n m it B ü rg e ri n n e n /B ü rg e r - so w ie U n te rn e h m e n sk o n ta kt z u d ig ita lis ie re n . B e so n d e re A u sw a h lk ri te ri e n w u rd e n n ic h t fe st g e le g t. B M F m . M o d e rn is ie ru n g d e s V e rb ra u ch - u n d V e rk e h rs st e u e rv o llz u g s d e r Z o llv e rw a ltu n g P ro je kt M o e V e Z o ll 2 0 1 6 7 3 ,0 0 3 ,0 0 D ie Z o llv e rw a ltu n g d ig ita lis ie rt c a . 1 2 0 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n a u s d e m Z o ll- u n d V e rb ra u ch st e u e rb e re ic h . A u s P la tz g rü n d e n w e rd e n d ie se a n d ie se r S te lle n ic h t e in ze ln g e lis te t. D ie V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e r Z o llv e rw a ltu n g s in d im L e ik a a u fg e fü h rt . D ie Z o llv e rw a ltu n g h a t d e n A n sp ru ch a lle V e rw a ltu n g le is tu n g e n m it B ü rg e ri n n e n /B ü rg e r - so w ie U n te rn e h m e n sk o n ta kt z u d ig ita lis ie re n . B e so n d e re A u sw a h lk ri te ri e n w u rd e n n ic h t fe st g e le g t. B M F j. P ro je kt B ü rg e r- u n d G e sc h ä ft sk u n d e n p o rt a l d e r Z o llv e rw a ltu n g II I A 5 2 1 ,0 0 1 ,0 0 D ie Z o llv e rw a ltu n g d ig ita lis ie rt c a . 1 2 0 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n a u s d e m Z o ll- u n d V e rb ra u ch st e u e rb e re ic h . A u s P la tz g rü n d e n w e rd e n d ie se a n d ie se r S te lle n ic h t e in ze ln g e lis te t. D ie V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e r Z o llv e rw a ltu n g s in d im L e ik a a u fg e fü h rt . D ie Z o llv e rw a ltu n g h a t d e n A n sp ru ch a lle V e rw a ltu n g le is tu n g e n m it B ü rg e ri n n e n /B ü rg e r - so w ie U n te rn e h m e n sk o n ta kt z u d ig ita lis ie re n . B e so n d e re A u sw a h lk ri te ri e n w u rd e n n ic h t fe st g e le g t. B M F a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). IV A 7 vo m B M I o d e r g g f. v o n Z C 1 z u b e a n tw o rt e n vo m B M I o d e r g g f. Z C 1 z u b e a n tw o rt e n Drucksache 19/9710 – 68 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n B M F d . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 2 ): B e re its te llu n g e in e s B u n d e sp o rt a ls m it N u tz e rk o n to ; A u fb a u e in e s si ch e re n P o rt a lv e rb u n d e s (D ig ita lis ie ru n g sp la tt fo rm ) zw is ch e n B u n d , L ä n d e rn u n d K o m m u n e n m it N u tz e rk o n te n IV A 7 B M F i. IT -g e st ü tz te s re ss o rt ü b e rg re ife n d e s B e te ili g u n g s- M o n ito ri n g - u n d I n fo rm a tio n s- S ys te m ( B e M IS ) P G B e M IS 4 ,7 5 1 ,7 5 3 ,0 0 B M I a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). D G II 4 7 ,0 0 1 ,0 0 1 ,0 0 5 ,0 0 K o o rd in ie ru n g d e s G e sa m tp ro g ra m m s fü r B u n d , L ä n d e r u n d K o m m u n e n B M I a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). D G I I 3 4 ,0 0 1 ,0 0 3 ,0 0 B M I l. D ig ita lis ie ru n g d e r ö ff e n tli ch e n B e sc h a ff u n g D G I 6 1 ,0 0 1 ,0 0 e le kt o n is ch e B e sc h a ff u n g P ro ze ss ve rb e ss e ru n g u n d D ig ita lis ie ru n g B M I l. D ig ita lis ie ru n g d e r ö ff e n tli ch e n B e sc h a ff u n g A G D G I 5 1 ,0 0 1 ,0 0 e le kt o n is ch e B e sc h a ff u n g P ro ze ss ve rb e ss e ru n g u n d D ig ita lis ie ru n g B M I q . D ig ita le r S ta a t – D ie n st e ko n so lid ie ru n g A G D G I 5 3 9 ,0 0 1 ,0 0 1 2 ,5 0 2 5 ,5 0 B M I t. P e rs o n a le n tw ic kl u n g u n d - g e w in n u n g in d e r d ig ita le n V e rw a ltu n g D G I I 1 4 ,5 0 1 ,0 0 1 ,5 0 2 ,0 0 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 69 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n B M I x. B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g ( B IM ) B W I 1 0 ,2 5 0 ,2 5 B M I x. B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g ( B IM ) B W I I 1 0 ,2 5 0 ,2 5 A A A u fb a u d e s A u sl a n d sp o rt a ls d e s B u n d e s 5 0 5 , 5 0 7 , 5 0 8 6 ,0 0 6 ,0 0 D ig ita lis ie ru n g v o n k o n su la ri sc h e n L e is tu n g e n B M W i a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ) V ID 5 3 ,0 0 1 ,0 0 2 ,0 0 F F B M I In d e n Z u st ä n d ig ke its b e re ic h d e s B M W i f a lle n ü b e r 1 0 0 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n , so g . O Z G - L e is tu n g e n m it ü b e r 1 0 0 0 E in ze lle is tu n g e n , d ie z u d ig ita lis ie re n s in d . N e b e n d e n re ss o rt sp e zi fis ch e n s o g . T yp 1 - L e is tu n g e n is t d a s B M W i – a u f B u n d e se b e n e - f ü r d a s T h e m e n fe ld U n te rn e h m e n sf ü h ru n g u n d - e n tw ic kl u n g z u st ä n d ig . F F B M I D ie F e d e rf ü h ru n g d e r e in ze ln e n T h e m e n fe ld e r o ri e n tie rt s ic h a n d e re n o ri g in ä re n Z u st ä n d ig ke ite n . B M W i l. D ig ita lis ie ru n g d e r ö ff e n tli ch e n B e sc h a ff u n g IB 6 0 ,8 0 0 ,8 0 1 ) A u fb a u d e r b u n d e sw e ite n e le kt ro n is ch e n V e rg a b e st a tis tik ; 2 ) A u fb a u d e s (e le kt ro n is ch e n ) W e tt b e w e rb sr e g is te rs B e id e P ro je kt e s in d r e in t e ch n is ch n u r e le kt ro n is ch u n te r E in sa tz m o d e rn st e r IT - S ys te m e z u e n tw ic ke ln u n d z u b e tr e ib e n . B M JV a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). Z C 4 1 ,0 0 D ie V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e s T h e m e n fe ld e s „R e ch t u n d O rd n u n g “. D ie z u d ig ita lis ie re n d e n V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n d e s O Z G - U m se tz u n g sk a ta lo g s w u rd e n v o m I T - P la n u n g sr a t b e sc h lo ss e n . A u fg ru n d d e r R e ss o rt zu st ä n d ig ke it w ir kt B M JV a n d e r U m se tz u n g d e s T h e m e n fe ld s „R e ch t u n d O rd n u n g “ m it. Drucksache 19/9710 – 70 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n B M JV d . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 2 ): B e re its te llu n g e in e s B u n d e sp o rt a ls m it N u tz e rk o n to ; A u fb a u e in e s si ch e re n P o rt a lv e rb u n d e s (D ig ita lis ie ru n g sp la tt fo rm ) zw is ch e n B u n d , L ä n d e rn u n d K o m m u n e n m it N u tz e rk o n te n Z C 4 1 ,0 0 B M JV y. G re e n - IT -I n iti a tiv e : E n e rg ie ve rb ra u ch , E n e rg ie e ff iz ie n z u n d n a ch h a lti g e I T -B e sc h a ff u n g in d e r B u n d e s- IT Z C 2 , Z C 3 1 ,0 0 1 ,0 0 B M A S a . D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d si ch e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). B M A S 1 ,0 5 1 ,0 5 D a s B M A S b e g le ite t a b te ilu n g sü b e rg re ife n d d ie U m se tz u n g d e r D ig ita lis ie ru n g d e r in s e in e m T h e m e n fe ld a u fg e fü h rt e n V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n . D ie e ig e n tli ch e D ig ita lis ie ru n g e rf o lg t d a n n a u f E b e n e d e rj e n ig e n B e h ö rd e n , d ie f ü r d a s V e rf a h re n zu st ä n d ig s in d , a ls o e n tw e d e r K o m m u n e n u n d L ä n d e r o d e r (f ü r B u n d e sl e is tu n g e n ) d ie S V -T rä g e r. B M V g D a s T h e m a D ig ita lis ie ru n g d u rc h d ri n g t a lle O rg a n is a tio n sb e re ic h e u n d P la n u n g sk a te g o ri e n d e r B u n d e sw e h r. E in e Z u o rd n u n g d e r D ig ita lis ie ru n g st h e m e n z u e in ze ln e n D ie n st p o st e n o d e r P la n st e lle n d e r a u fg e fü h rt e n O rg a n is a tio n se in h e ite n in d e r T a b e lle k a n n n ic h t d e ta ill ie rt e r vo rg e n o m m e n w e rd e n . D ie V e rt e ilu n g d e r H a u sh a lts st e lle n (P la n st e lle n /S te lle n ) is t in n e rh a lb e in e s K a p ite ls im E in ze lp la n 1 4 im R a h m e n d e r o rg a n is a to ri sc h e n u n d p e rs o n a lw ir ts ch a ft lic h e n G e g e b e n h e ite n e rf o lg t. D ie H a u sh a lts st e lle n w e rd e n d e m P e rs o n a lm a n a g e m e n t zu r B e w ir ts ch a ft u n g im R a h m e n e in e r so g . „T o p fw ir ts ch a ft “ zu g e w ie se n . D ie a u sg e w ie se n e n D ie n st p o st e n s in d m it e n ts p re ch e n d e n H a u sh a lts st e lle n ( P la n st e lle n /S te lle n ) h in te rl e g t. D ie D ig ita lis ie ru n g m u ss im t ä g lic h e n D ie n st b e tr ie b in a lle n F a ce tt e n im m e r B e rü ck si ch tig u n g f in d e n u n d d u rc h d ri n g t so m it a lle O rg a n is a tio n sb e re ic h e u n d P la n u n g sk a te g o ri e n . E in e D iff e re n zi e ru n g e in ze ln e r P ro je kt e , V o rh a b e n o d e r a u ch D ie n st p o st e n n a ch D ig ita lis ie ru n g o d e r N ic h t- D ig ita lis ie ru n g is t d e m n a ch n ic h t m ö g lic h . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 71 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 1 m D g D h D V e rw a ltu n g sl e is tu n g A u sw a h lk ri te ri e n in L a u fb a h n w e n n a [D e n d ig ita le n S ta a t u n d d ie m o d e rn e V e rw a ltu n g in B u n d u n d L ä n d e rn a u sb a u e n ( 1 ) – u m fa ss e n d e u n d s ic h e re D ig ita lis ie ru n g v o n r d . 5 7 5 V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n im G e ltu n g sb e re ic h d e s O n lin e zu g a n g sg e se tz e s (O Z G ). ], U m w e lc h e V e rw a ltu n g sl e is tu n g e n h a n d e lt e s si ch k o n kr e t u n d n a ch w e lc h e n K ri te ri e n w u rd e n s ie a u sg e w ä h lt? M in is te ri u m V o rh a b e n A rb e its e in h e it P la n - st e lle n B M F S F J b . W e ite re n tw ic kl u n g „ E lte rn g e ld D ig ita l“ 2 0 6 1 ,7 0 1 ,0 0 0 ,7 0 E lte rn g e ld G e ltu n g sb e re ic h O Z G B M F S F J f. D ig ita le s F a m ili e n m in is te ri u m 2 0 6 0 ,4 0 0 ,1 0 0 ,3 0 K in d e rz u sc h la g G e ltu n g sb e re ic h O Z G B M F S F J f. D ig ita le s F a m ili e n m in is te ri u m 4 1 1 0 ,7 0 0 ,2 2 0 ,3 4 0 ,1 4 S te u e ru n g D ig ita le s D e u ts ch e s F ra u e n a rc h iv B M F S F J g . F a m ili e n p o rt a l u n d I n fo to o l 2 0 7 1 ,2 0 0 ,5 0 0 ,7 0 B M G n . M o d e rn is ie ru n g d e s Ö ff e n tli ch e n G e su n d h e its d ie n st e s d u rc h B e re its te llu n g e in e s d ig ita le n M e ld e - u n d Ü b e rw a ch u n g ss ys te m s fü r ü b e rt ra g b a re K ra n kh e ite n # 3 2 1 0 ,2 5 0 ,2 5 B M V I * x. B u ild in g I n fo rm a tio n M o d e lin g ( B IM ) R e fe ra t D G 1 5 „D ig ita le A g e n d a , N e tz a lli a n z, B IM “ B M U y. G re e n - IT -I n iti a tiv e : E n e rg ie ve rb ra u ch , E n e rg ie e ff iz ie n z u n d n a ch h a lti g e I T -B e sc h a ff u n g in d e r B u n d e s- IT IT -B e a u ft ra g te r 0 ,1 0 B M B F c. B A fö G -O n lin e 4 1 5 1 ,0 0 1 ,0 0 A n tr a g st e llu n g B A fö G -O n lin e g e m . O Z G B A fö G -O n lin e is t p ri o ri si e rt e L e is tu n g m it P ri o tr itä t 1 b e im I T -P la n u n g sr a t * B M V I A n m e rk u n g e n : In B e zu g a u f d ie A n g a b e n z u d e n P la n st e ll e n u n d d e n L a u fb a h n e n w ir d a u f d ie A n tw o rt e n z u r F ra g e 2 ( A n la g e 1 ) v e rw ie se n . Drucksache 19/9710 – 72 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 2 F ra g e 1 4 . B M F ja fü r A b t V II g ilt je d o ch , d a ss s ic h a lle R e fe ra te m it D ig ita lis ie ru n g in ih re m je w e ili g e n Z u st ä n d ig ke its b e re ic h b e sc h ä ft ig e n . Z u d e m P ro je kt B e M IS ( A b t V II I) n ic h t in F ra g e 1 d a ke in e P la n st e lle n . B M I ja B M I, ( n e in n u r fü r A G D G I 5 ) n e in A G D G I 5 is t ve ra n tw o rt lic h f ü r d a s T e ilp ro je kt 6 - D ie n st e ko n so lid ie ru n g , b e fa ss t si ch a b e r n ic h t fe d e rf ü h re n d m it d e r D ig ita lis ie ru n g im S in n e d e r D ig ita lis ie ru n g v o n F a ch a u fg a b e n d e r M in is te ri e n . A A n e in D ie in d e n F ra g e n 9 b is 1 3 g e lis te te n u n d a u f d a s A A z u tr e ff e n d e n M a ß n a h m e n s in d je w e ils Q u e rs ch n itt sa u fg a b e n , d e re n e rf o lg re ic h e I m p le m e n tie ru n g a u f a n la ss b e zo g e n e Z u sa m m e n a rb e it m it w e ite re n A rb e its e in h e ite n a n g e w ie se n is t. B M W i * n e in U m se tz u n g ss tr a te g ie ( si e h e 1 1 j) : D a s IG P s ta rt e t e rs t im L a u fe d e s Ja h re s B M W i * n e in A u to m a tis ie rt e s u n d v e rn e tz te s F a h re n h a t S ch n itt st e lle n z u D ig ita lis ie ru n g , b e tr iff t a b e r a u ch a n d e re T h e m e n w ie G e n e h m ig u n g sv e rf a h re n , H a ft u n g , e tc . B M JV ja Ja , d ie in d e n A n tw o rt e n z u d e n F ra g e n 9 b is 1 3 g e n a n n te n A rb e its e in h e ite n s in d a u ch in d e r A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n , so w e it si e s ic h la u t G e sc h ä ft sv e rt e ilu n g sp la n a u sd rü ck lic h m it d e r D ig ita lis ie ru n g b e fa ss e n . D a n e b e n g ib t e s w e ite re R e fe ra te , w e lc h e p u n kt u e ll o d e r im R a h m e n v o n M itp rü fu n g e n v o n V o rh a b e n a n d e re r R e ss o rt s a n D ig ita lis ie ru n g st h e m e n a rb e ite n . B M A S ja Ja , d ie in d e n A n tw o rt e n z u d e n F ra g e n 9 b is 1 3 g e n a n n te n A rb e its e in h e ite n s in d a u ch in d e r A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n , so w e it si e s ic h la u t G e sc h ä ft sv e rt e ilu n g sp la n a u sd rü ck lic h m it d e r D ig ita lis ie ru n g b e fa ss e n . D a n e b e n g ib t e s w e ite re R e fe ra te , w e lc h e p u n kt u e ll o d e r im R a h m e n v o n M itp rü fu n g e n v o n V o rh a b e n a n d e re r R e ss o rt s a n D ig ita lis ie ru n g st h e m e n a rb e ite n . B M V g ja B M E L ja M in is te ri u m ja / n e in w e n n n e in : B e g rü n d u n g w a ru m n ic h t in A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n S in d d ie in d e n F ra g e n 9 b is 1 3 b e sc h ri e b e n e n A rb e its e in h e ite n b e re its in d e r A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n u n d w e n n n e in , w a ru m n ic h t? Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 73 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 1 2 F ra g e 1 4 . M in is te ri u m ja / n e in w e n n n e in : B e g rü n d u n g w a ru m n ic h t in A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n S in d d ie in d e n F ra g e n 9 b is 1 3 b e sc h ri e b e n e n A rb e its e in h e ite n b e re its in d e r A n tw o rt z u F ra g e 1 e n th a lte n u n d w e n n n e in , w a ru m n ic h t? B M F S F J n e in D a s T h e m a D ig ita lis ie ru n g is t e in Q u e rs ch n itt st h e m a , so d a ss d e re n A sp e kt e z u m e in e n in d e n b e id e n g e n a n n te n z u st ä n d ig e n F a ch re fe ra te n , d ie s ic h f e d e rf ü h re n d m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e fa ss e n , b e a rb e ite t w e rd e n . D a rü b e r h in a u s w ir d d a s T h e m a D ig ita lis ie ru n g a b e r q u e rs ch n itt lic h v o n d iv e rs e n a n d e re n F a ch re fe ra te n d e s B M F S F J b e a rb e ite t, u n te r a n d e re m v o n d e n F a ch re fe ra te n , d ie in F ra g e n 9 , 1 2 u n d 1 3 g e n a n n t w e rd e n , d ie a u ch P ro je kt e d e r U m se tz u n g ss tr a te g ie b e a rb e ite n . B M G n e in w e il d e r H a u p ta u fg a b e n sc h w e rp u n kt d e r je w e ili g e n R e fe ra t e in a n d e re r is t. B M V I ja B M U n e in B e i F ra g e 1 w ir d n a ch I n te rp re ta tio n d e s B K A m t n u r a u f A rb e its e in h e ite n a b g e st e llt , d ie s ic h fe d e rf ü h re n d / ko o rd in ie re n d m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g ( D ig ita lis ie ru n g d e r V e rw a ltu n g , IT , G ru n d sa tz fr a g e n ) b e fa ss e n . D ie in F ra g e n 9 - 1 3 g e n a n n te n R e fe ra te f ü h re n im R a h m e n ih re r F a ch a u fg a b e n A rb e ite n , P ro je kt e u n d M a ß n a h m e n e tc . d u rc h , d ie a u fg ru n d ih re s B e zu g s zu r D ig ita lis ie ru n g in d ie U m se tz u n g ss tr a te g i d e r B R e g a u fg e n o m m e n w u rd e n . D a m it si n d d ie V Z Ä in d e n F ra g e n 9 -1 3 n ic h t e in b e zo g e n . (D ie E rg e b n is se d e r F ra g e 5 0 d e r B T -D rs . 1 9 /1 0 3 9 s in d in F ra g e 1 a u ch n ic h t e in b e zo g e n .) B M B F n e in D ie in d e n F ra g e n 9 b is 1 3 b e sc h ri e b e n e n A rb e its e in h e ite n s in d n ic h t b e re its in d e r A n tw o rt zu F ra g e 1 e n th a lte n . A u sn a h m e is t e in V o llz e itä q u iv a le n t in R e fe ra t 1 1 2 f ü r d e n M IN T - A kt io n sp la n . In d e r A n tw o rt z u F ra g e 1 w e rd e n e n ts p re ch e n d d e r A u sf ü h ru n g e n z u d e n F ra g e n 1 b is 3 le d ig lic h d ie A rb e its e in h e ite n a u fg e fü h rt , d ie s ic h a u ss ch lie ß lic h m it d e m T h e m a D ig ita lis ie ru n g b e sc h ä ft ig e n . B M Z ja * B M W I A n m e rk u n g e n : G ru n d sä tz lic h s in d a lle in d e n F ra g e n 9 b is 1 3 b e sc h ri e b e n e n A rb e its e in h e ite n b e re its in F ra g e 1 e n th a lte n . H ie r w e rd e n n u r d ie A u sn a h m e n d a rg e st e llt . Drucksache 19/9710 – 74 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 13 Frage 17. BMI Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung 0602/532 38 213.007 € AA RACVIC 0501/687 27 - 03736342 20.000 € AA ICT4Peace 0501/687 27 - 03736342 20.000 € AA Stiftung Neue Verantwortung 0501/687 27 - 03736342 22.765 € AA Institue for Security and Safety (ISS) at the Brandenburg University of Applied Sciences 0501/687 27 - 03736342 7.425 € AA Armed Conflict Location and Event Data Project 0501/687 34 - 03810546 1.041.762 € AA Global Terrorism Database (START) 0501/687 34 - 03810546 676.263 € BMWi (VIB2) Bundesverband deutsche Startup e.V. 0901/686 23 – Potenziale der digitalen Wirtschaft 564.934 € BMAS FOM Hochschule für Ökonomie und Management gGmbH 1107/684 02 445.475 € BMAS Hochschule Darmstadt 1107/684 02 912.918 € BMAS Universität Trier 1107/684 02 1.475.455 € BMAS Westfälische Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen, Institut Arbeit und Technik 1107/684 02 937.644 € BMAS Bruderhaus Diakonie-Stiftung Gustav Werner und Haus am Berg 1107/684 02 911.595 € BMAS Fortbildungsakademie der Wirtschaft gGmbH, Akademie Lübeck 1107/684 02 1.008.733 € BMAS Zentralverband Sanitär Heizung Klima 1107/684 02 1.045.084 € BMAS Karlsruher Institut für Technologie 1107/684 02 1.362.882 € BMAS Das Demographie-Netzwerk e.V. 1107/684 02 1.027.169 € BMAS Institut für Technologie und Arbeit e.V. 1107/684 02 667.695 € BMAS Hamburger Fernhochschule gGmbH, SZ Essen 1107/684 02 631.353 € BMAS Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung e.V. 1107/684 02 870.275 € Ressort Haushaltsstelle Zuwendungsbetrag [Stichtag: Zuwendungsbescheid erteilt bis zum 14.03.2019] Name des Vereins, Verbands oder sonstiger Institution Welche Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen erhielten Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt zur Unterstützung der Bundesregierung bei Vorhaben aus der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (bitte Verein/Verband/Sonstiges, Höhe der Zuwendung und entsprechende Haushaltsstelle angeben)? Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 75 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 13 Frage 17. Ressort Haushaltsstelle Zuwendungsbetrag [Stichtag: Zuwendungsbescheid erteilt bis zum 14.03.2019] Name des Vereins, Verbands oder sonstiger Institution Welche Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen erhielten Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt zur Unterstützung der Bundesregierung bei Vorhaben aus der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (bitte Verein/Verband/Sonstiges, Höhe der Zuwendung und entsprechende Haushaltsstelle angeben)? BMEL Bezirk Unterfragen (für das Krankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie und psychosomatische Medizin) 10, 1005, 686 05 179.786 € BMEL Uni Siegen, Fakultät II Bildung.Architektur.Künste, Department Architektur, Frau Prof. Dr. Hilde Schröteler-von Brandt 10, 1005, 686 05 146.003 € BMEL Heinrich Böll Stiftung Schleswig Holstein e.V. 10, 1005, 686 05 200.000 € BMEL Verbraucherzentrale Brandenburg e.V. 10, 1005, 686 05 200.000 € BMEL FernUniversität in Hagen 10, 1005, 686 05 199.890 € BMEL WerteWissenWandel – Gesellschaft für Zukunftsgestaltung gGmbH 10, 1005, 686 05 116.062 € BMEL Hochschule Trier - Trier University of Applied Sciences 10, 1005, 686 05 148.192 € BMEL Amt Hüttener Berge 10, 1005, 686 05 187.256 € BMEL Stadt Gütersloh 10, 1005, 686 05 136.535 € BMEL Markt Perlesreut 10, 1005, 686 05 174.261 € BMEL Universitätsmedizin Göttingen 10, 1005, 686 05 195.415 € BMEL ZERAP Germany e.V. 10, 1005, 686 05 199.820 € BMEL Jugendwerkstatt Felsberg e. V. 10, 1005, 686 05 197.466 € BMEL Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH 10, 1005, 686 05 198.490 € BMEL Landkreis Neumarkt i.d.OPf. 10, 1005, 686 05 24.920 € BMEL Auctores GmbH 10, 1005, 686 05 102.313 € BMEL Lia LebensForm GmbH 10, 1005, 686 05 87.348 € BMEL VHS Papenburg gGmbH 10, 1005, 686 05 198.671 € BMEL Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e.V. 10, 1005, 686 05 188.460 € BMEL Ländliche Erwachsenenbildung in Niedersachsen e.V. (LEB) 10, 1005, 686 05 158.502 € BMEL Saarpfalz-Kreis 10, 1005, 686 05 199.273 € BMEL Universität Osnabrück 10, 1005, 686 05 191.178 € BMEL Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH 10, 1005, 686 05 81.982 € BMEL ENTEGA Medianet GmbH 10, 1005, 686 05 32.695 € Drucksache 19/9710 – 76 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 13 Frage 17. Ressort Haushaltsstelle Zuwendungsbetrag [Stichtag: Zuwendungsbescheid erteilt bis zum 14.03.2019] Name des Vereins, Verbands oder sonstiger Institution Welche Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen erhielten Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt zur Unterstützung der Bundesregierung bei Vorhaben aus der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (bitte Verein/Verband/Sonstiges, Höhe der Zuwendung und entsprechende Haushaltsstelle angeben)? BMEL Odenwald-Regional-Gesellschaft mbH (OREG) - Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung 10, 1005, 686 05 55.100 € BMEL Landkreis Birkenfeld 10, 1005, 686 05 184.041 € BMEL Ninjaneers GmbH 10, 1005, 686 05 128.304 € BMEL NAHhaft – für eine nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft e.V. 10, 1005, 686 05 81.715 € BMEL Haus kirchlicher Dienste der Ev.- luth. Landeskirche Hannovers (Verbund mit SDC) 10, 1005, 686 05 37.956 € BMEL Stiftung Digitale Chancen (Verbund mit HkD Hannover) 10, 1005, 686 05 193.929 € BMEL Universität Kassel 10, 1005, 686 05 159.367 € BMEL PhoneTec GmbH 10, 1005, 686 05 24.570 € BMEL Klinikum Coburg GmbH 10, 1005, 686 05 31.403 € BMEL Klärle Energie GbR 10, 1005, 686 05 96.133 € BMEL Gemeinde Vrees 10, 1005, 686 05 157.910 € BMEL Hochschule Harz 10, 1005, 686 05 149.361 € BMEL SachsenMedia eG 10, 1005, 686 05 176.275 € BMFSFJ Initiativbüro "Gutes Aufwachsen mit Medien", Stiftung Digitale Chancen 1702/684 01 781.167 € BMFSFJ Blinde Kuh e.V. 1702/684 01 633.321 € BMFSFJ Seitenstark e.V. 1702/684 01 360.121 € BMFSFJ SCHAU HIN!,Was dein Kind mit Medien macht, WE DO communications 1702/684 01 1.039.821 € BMFSFJ Deutsche Liga für das Kind 1702/684 01 16.900 € BMFSFJ Spiel- und Lernsoftware pädagogisch beurteilt, Stadt Köln 1702/684 01 86.200 € BMFSFJ Apps für Kinder, DJI 1702/684 01 230.084 € BMFSFJ jugend.supprot, LMK 1702/684 01 200.000 € BMFSFJ Nummer gegen Kummer e.V. 1702/684 01 118.394 € BMFSFJ Wettbewerb "MB 21", KJF 1702/684 01 85.000 € BMFSFJ Tincon e.V. 1702/684 01 100.000 € BMFSFJ jugendschutz.net, LPR Trägergesellschaft 1702/684 01 2.957.669 € Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 77 – Drucksache 19/9710 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 13 Frage 17. Ressort Haushaltsstelle Zuwendungsbetrag [Stichtag: Zuwendungsbescheid erteilt bis zum 14.03.2019] Name des Vereins, Verbands oder sonstiger Institution Welche Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen erhielten Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt zur Unterstützung der Bundesregierung bei Vorhaben aus der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (bitte Verein/Verband/Sonstiges, Höhe der Zuwendung und entsprechende Haushaltsstelle angeben)? BMFSFJ JFF- Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis 1702/684 01 504.342 € BMFSFJ Gesellschaft für Medien und Kommunikation (GMK) 1702/684 01 370.200 € BMFSFJ BAGSO, Bonn 1703/684 21 920.000 € BMFSFJ JFF - Jugend Film Fernsehen e. V. 1703/684 21 99.927 € BMFSFJ Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe 1703/684 21 Haushaltsjahre 2019 bis 2021 444.199 € BMFSFJ Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe 1703/684 21 Haushaltsjahre 2017 bis 2018 236.454 € BMU Musem für Naturkunde Berlin 1601/544 01 1.725.341 € BMBF TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V. 3004/685 31 4.500.000 € BKM Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste (St. d. bürgerlichen Rechts) 0452/685 14 442.420 € BKM Stiftung Deutsche Kinemathek 0452/683 23 1.937.500 € BKM Deutsches Filminstitut - DIF e. V. 0452/683 23 1.837.500 € BKM Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung 0452/683 23 1.787.500 € BKM DEFA-Stiftung 0452/683 23 1.787.500 € BKM Stiftung Preußischer Kulturbesitz 0452/685 34 15.000.000 € BKM Kompetenznetzwerk Deutsche Digitale Bibliothek bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz 0452/685 32 10.240.000 € Drucksache 19/9710 – 78 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333