BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10162
21. Wahlperiode 29.08.17

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.08.17 

und Antwort des Senats 

Betr.: Barrierefreiheit in Bussen 

Ich frage den Senat: 

Alle eingesetzten Busse der Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG 
(HOCHBAHN) und Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) sind bereits 
barrierefrei. Darüber hinaus sind alle Busse mit einer Absenkeinrichtung (Kneeling) 
und einer Klapprampe ausgerüstet. An jeder Haltestelle besteht die Möglichkeit des 
Kippens oder des Absenkens. Der Einsatz erfolgt situativ durch die Busfahrerin beziehungsweise
 den Busfahrer für alle Fahrgäste, auch für die Benutzerinnen und Benutzer
 von Kinderwagen und Rollatoren. 

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften
 der HOCHBAHN und der VHH wie folgt: 

1. Wie viele in Hamburg vom ÖPNV eingesetzte Busse sind derzeit barrierefrei
? Bitte nach Firmen (HOCHBAHN, VHH) aufschlüsseln. 

2. Wann werden die letzten Busse barrierefrei sein? Bitte ebenso aufschlüsseln
. 

3. Unter welchen Voraussetzungen werden spezielle Maßnahmen wie Kippen
 oder Absenken des Busses ergriffen? 

4. Wer entscheidet darüber? Ist das eine Ermessensentscheidung? 

5. Werden solche speziellen Maßnahmen auch für Benutzer von Rollatoren 
ergriffen?  

Wenn nein: warum nicht? 

6. Werden solche speziellen Maßnahmen auch für Benutzer von Kinderwagen
 ergriffen?  

Wenn nein: warum nicht? 

Siehe Vorbemerkung. 

7. Gibt es Kapazitätsgrenzen für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen 
im Bus?  

Wenn ja, wie wird das gehandhabt, das heißt, wenn nicht allen entsprechenden
 Fahrgästen ein Platz angeboten werden kann? 

Es gibt keine definierten Obergrenzen, da die Größe des Stellplatzes je nach Fahrzeugtyp
 variiert. Das Betriebspersonal entscheidet im Interesse der Sicherheit vor Ort. 
Sofern Fahrgäste aufgrund von Platzmangel abgewiesen werden müssen, wird auf 
den Folgebus verwiesen. Die Betriebszentrale wird entsprechend informiert und kann 
gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen.