BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1022 21. Wahlperiode 17.07.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 09.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Vergleichsringarbeit Die Feuerwehr nimmt seit 2007 an einem bundesweit organisierten Vergleichsring von Berufsfeuerwehren teil, unter dessen Teilnehmern vereinbarte Daten, Kennzahlen und Vergleichswerte ausgetauscht und zur Verbesserung der eigenen Effizienz genutzt werden. Die von den teilnehmenden Berufsfeuerwehren eingebrachten Daten betreffen Verwaltungshandeln, das aus Haushaltsmitteln der jeweiligen Kommunen beziehungsweise Länder finanziert wird. Die Daten selbst werden ebenfalls unter Verwendung von Haushaltsmitteln erhoben und verglichen, um den Einsatz von Haushaltsmitteln so effektiv wie möglich zu gestalten. Auch der Senat hat mehrfach seine Zielsetzung bekräftigt, mithilfe länderübergreifender Vergleiche die Effizienz der hamburgischen Verwaltung steigern zu wollen. Dort getroffene Vereinbarungen sahen allerdings Vertraulichkeit vor. Nach einem Hinweis des Rechnungshofs hat der Innensenator zugesagt, die erhobenen Daten sowie die daraus abgeleiteten Informationen, Kennzahlen und Vergleichszahlen zugänglich zu machen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) betreibt den bundesweiten Vergleichsring „Berufsfeuerwehren Städte ab 250.000 Einwohner“, in dem Informationen zusammengeführt, ausgewertet, inhaltlich erörtert und die Ergebnisse den Teilnehmern zur weiteren Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der Vergleichsringarbeit werden jährlich circa 360 Basisdaten von derzeit 14 Städten aus folgenden Themenblöcken erhoben:  Allgemeine Grundzahlen  Brandbekämpfung  Technische Hilfeleistung  Rettungsdienst  Leitstelle  Personal  Finanzen  Vorbeugender Brandschutz  Aus- und Fortbildung Drucksache 21/1022 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Aus diesen Basisdaten werden im Vergleichsring Kennzahlen gebildet. Die Kennzahlen sollen Anhaltspunkte für eine Betrachtung der Entwicklungen in den einzelnen Feuerwehren geben. Direkte Leistungsvergleiche sind aus den einzelnen Kennzahlendaten aufgrund teilweise unterschiedlicher Gesamtstrukturen nicht oder nur eingeschränkt vorzunehmen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche Daten, Kennzahlen und Vergleichswerte wurden in den Vergleichsring eingebracht? Siehe Anlage und im Übrigen Vorbemerkung. 2. Was sind die Hauptergebnisse des Vergleichs? 3. Wie bewertet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die Feuerwehr Hamburg vor dem Hintergrund des Vergleichs mit anderen Berufsfeuerwehren und wie möchte der Senat insbesondere die Effizienz der Feuerwehr steigern? Die Feuerwehr Hamburg ist wesentlicher und leistungsfähiger Bestandteil der hamburgischen Sicherheitsarchitektur. Ein pauschaler Vergleich der Feuerwehr Hamburg (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr) mit den Feuerwehren der anderen Teilnehmerstädte ist vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Strukturen der Feuerwehren und Gegebenheiten in den jeweiligen Städten nicht möglich. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. Im Ranking der am Vergleichsring teilnehmenden Feuerwehren befindet sie sich im vorderen Bereich, im Rettungsdienst erzielt sie derzeit bundesweit den besten Erreichungsgrad . Die Anpassung an die Veränderungen der wachsenden Stadt auch mit dem Ziel der Effizienzsteigerung ist eine ständige Aufgabe der zuständigen Behörde. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1022 3 Anlage Basisdaten Einheit 0 Grundzahlen 0.1 Personendaten 0.1.1 Einwohnerzahl Anzahl 0.1.2 Berufspendler Anzahl 0.1.3 Personen im Zuständigkeitsbereich der Leitstelle Anzahl 0.1.4 Einwohner im Alter zwischen 3 und 10 Jahren Anzahl 0.2 Stadtfläche km² 0.3 Gebäudedaten 0.3.1 Adressen RTW Anzahl 0.3.2 Anzahl Adressen mit NEF/RTH/NAW Anzahl 0.3.3 Anzahl Adressen Rettungsdienst insgesamt Anzahl 0.3.4 Anzahl Adressen LHF-BF Anzahl 0.3.5 Anzahl Adressen Löschfahrzeuge FF Anzahl 0.3.6 Anzahl Adressen Hubrettungsfahrzeuge Anzahl 0.3.7 Anzahl Adressen Löschfahrzeuge, schutzzielrelevant Anzahl 0.5.1 Fahrzeuge Brandschutz - LF Anzahl 0.5.2 Fahrzeuge Brandschutz - TLF (TRO) Anzahl 0.5.3 Fahrzeuge Brandschutz - DL Anzahl 0.5.4 Reservefahrzeuge Anzahl 0.10 Bruttogrundfläche Gebäude m² 1 Brandbekämpfung 1.1 Brandeinsätze Anzahl 1.2 Brände Anzahl 1.3 Fehleinsätze Anzahl 1.4 Einsätze unter Beteiligung der FF Anzahl 1.5 Brandmeldeanlagen 1.5.1 Brandmeldeanlagen im Stadtgebiet Anzahl 1.5.2 Einsätze durch eine Brandmeldanlage Anzahl 1.5.3 Fehleinsätze durch BMA Anzahl 1.5.3.1 Davon Fehleinsätze technisch regulär ausgelöst - kein Feuer Anzahl 1.5.3.2 Davon Fehleinsätze: technische Störung Anzahl 1.5.3.3 Davon Fehleinsätze böswillige Alarme Anzahl 1.5.4 Abgerechnete Brandmeldealarme Anzahl 1.6 Schutzziel und Schutzzielerreichungsgrade 1.6.1 Personalstärke Schutzziel 1. Stufe Anzahl 1.6.2 Schutzzielfrist 1. Stufe Minuten 1.6.3 Personalstärke Schutzziel 2. Stufe Anzahl 1.6.4 Schutzzielfrist 2. Stufe Minuten 1.6.5 Schutzziel Soll-Erreichungsgrad Prozent 1.6.8 Schutzziel Ist-Erreichungsgrad 1. Stufe nach AGBF Prozent 1.6.9 Schutzziel Ist-Erreichungsgrad 2. Stufe nach AGBF Prozent 1.6.10 Durchschnittliche Eintreffzeit des ersten Fahrzeugs (Hilfsfrist) Minuten 1.6.11 Gesamtzahl der schutzzielrelevanten Einsätze Anzahl 1.6.12 Anzahl der auswertbaren schutzzielrelevanten Einsätze Anzahl 1.8 Gefahrenabwehrmanneinsätze BS/TH im RD Anzahl 2 Technische Hilfeleistung 2.1 Einsatzzahlen 2.1.1 Einsätze TH insgesamt Anzahl 2.1.1.1 Fehlalarmierungen TH Anzahl 2.1.2 TH-Einsätze Gefahrenabwehr gesamt Anzahl 2.1.2.1 davon Gefahrgut-/Gefahrstoffeinsätze Anzahl 2.1.2.2 davon Ölspuren Anzahl 2.1.2.3 davon Verkehrsunfälle Anzahl 2.1.2.4 davon Türöffnung (Gefahrenverdacht) Anzahl 2.1.2.5 davon Wasserrettung Anzahl Drucksache 21/1022 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Basisdaten Einheit 2.1.2.6 davon Einsätze der Höhenrettungsgruppe Anzahl 2.1.2.7 davon Unwettereinsätze Anzahl 2.1.2.8 davon Tragehilfen Anzahl 2.1.2.9 davon Sonstige Einsätze Gefahrenabwehr Anzahl 2.1.3 TH Serviceleistungen gesamt Anzahl 2.1.3.1 davon Türöffnung auf Anforderung Anzahl 2.1.3.2 davon Tierrettung oder -bergung Anzahl 2.2 Einsätze Freiwillige Feuerwehr Anzahl 2.6 Fahrzeugdaten 2.6.1 Kräne Anzahl 2.6.2 Wechsellader Anzahl 2.6.3 Rüstwagen allgemein Anzahl 2.6.4 Kleinlöschfahrzeuge Anzahl 2.6.5 Durchschnittliche Abschreibungszeit Kräne Jahre 2.6.6 Durchschnittliche Abschreibungszeit Wechsellader Jahre 2.6.7 Durchschnittliche Abschreibungszeit Rüstwagen allgemein Jahre 2.6.8 Durchschnittliche Abschreibungszeit Kleinlöschfahrzeuge Jahre 2.6.9 Durchschnittlicher jährlicher Abschreibungswert Kräne EURO 2.6.10 Durchschnittlicher jährlicher Abschreibungswert Wechsellader EURO 2.6.11 Durchschnittlicher jährlicher Abschreibungswert Rüstwagen allgemein EURO 2.6.12 Durchschnittlicher jährlicher Abschreibungswert Kleinlöschfahrzeuge EURO 3 Rettungsdienst 3.1 Einsatzzahlen 3.1.1 RTW - Einsätze im Rettungsdienst – Bereich insgesamt Anzahl 3.1.1.1 Davon Einsätze Feuerwehr Anzahl 3.1.1.2 Davon Einsätze sonstige Leistungserbringer Anzahl 3.1.1.4 RTW Einsätze mit Sondersignal insgesamt Anzahl 3.1.1.5 Einsatzzahl eines RTW Anzahl 3.1.2 Notarzt - Einsätze im Rettungsdienst – Bereich insgesamt Anzahl 3.1.2.1 Davon Einsätze Feuerwehr Anzahl 3.1.2.2 Davon Einsätze sonstige Leistungserbringer Anzahl 3.1.3 KTW - Einsätze im Rettungsdienst – Bereich insgesamt Anzahl 3.1.3.1 Davon Einsätze Feuerwehr Anzahl 3.1.3.2 Davon Einsätze Hilfsorganisationen Anzahl 3.1.4 First Responder Einsätze (bisher 3.1.5) Anzahl 3.2 Alarmierungen öffentlicher Rettungsdienst Anzahl 3.5 Besetzt- und Einsatzstunden 3.5.1 RTW-Besetzstunden Feuerwehr im öffentl. RD Stunden 3.5.1.1 RTW - Einsatzstunden Feuerwehr Stunden 3.5.2 NEF/NAW/RTH-Besetzstunden Feuerwehr im öffentl. RD Stunden 3.5.2.1 NEF - Einsatzstunden Feuerwehr Stunden 3.5.3.1 KTW - Einsatzstunden Feuerwehr Stunden 3.6 Hilfsfristen und Hilfsfristerreichungsgrade 3.6.1 Hilfsfrist RTW Notfallrettung Minuten 3.6.2 Hilfsfrist NEF / NAW Notfallrettung Minuten 3.6.3 RTW-Soll-Erreichungsgrad Prozent 3.6.4 NEF/NAW-Soll-Erreichnugsgrad Prozent 3.6.5 RTW Ist-Erreichungsgrad Hilfsfrist von 5 Minuten Prozent 3.6.6 RTW Ist-Erreichungsgrad Hilfsfrist von 8 Minuten Prozent 3.6.7 RTW Ist-Erreichungsgrad Hilfsfrist von 10 Minuten Prozent 3.6.8 RTW Ist-Erreichungsgrad Hilfsfrist von 12 Minuten Prozent 3.6.9 RTW Ist-Erreichungsgrad Hilfsfrist von 15 Minuten Prozent 3.6.10 Notarzt Ist-Erreichungsgrade Hilfsfrist von 8 Minuten 3.6.11 Notarzt Ist-Erreichungsgrade Hilfsfrist von 10 Minuten Prozent 3.6.12 Notarzt Ist-Erreichungsgrade Hilfsfrist von 12 Minuten Prozent 3.6.13 Notarzt Ist-Erreichungsgrade Hilfsfrist von 15 Minuten Prozent Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1022 5 Basisdaten Einheit 3.6.14 Notarzt Ist-Erreichungsgrade Hilfsfrist von 20 Minuten 3.7 Betriebswirtschaftliche Daten 3.7.1 RTW-Soll-Abschreibungszeit Jahre 3.7.2 NEF-Soll-Abschreibungszeit Jahre 3.7.5 Durchschnittsalter RTW Jahre 3.7.6 Durchschnittsalter NEF Jahre 3.7.9 Arztkosten pro Vorhaltestunden NEF/NAW EURO 3.8 Gebühren 3.8.1 Gebühren je RTW-Einsatz EURO 3.8.2 Gebühren je NEF-Einsatz EURO 3.8.4 Gebühren je KTW-Einsatz EURO 3.9 Fahrzeugdaten 3.9.1 RTW der Regelvorhaltung insgesamt Anzahl 3.9.1.1 davon besetzt durch Feuerwehr Anzahl 3.9.2.1 davon besetzt durch Feuerwehr Anzahl 3.9.4 Taktische Reserve RTW Feuerwehr Anzahl 3.9.7 Technische Reserve RTW Feuerwehr Anzahl 3.9.8 Technische Reserve NEF/NAW/RTH (Notarztbesetzte Rettungsmittel) Feuerwehr Anzahl 4 Leitstelle 4.1 Notrufe 112 Anzahl 4.1.1 Notrufe 112 , Annahme innerhalb 10 sec. Anzahl 4.1.2 Notrufe 112 , Annahme innerhalb 30 sec. Anzahl 4.1.3 Notrufe 112 , Annahme innerhalb 45 sec. Anzahl 4.1.4 Notrufe 112 , Annahme innerhalb 60 sec. Anzahl 4.1.5 Notrufe 112 , Annahme nach mehr als 60 sec. Anzahl 4.1.6 Notrufe 112, nicht angenommen, Klingeldauer > 3 sec. Anzahl 4.1.8 Durchschnittliche Notrufannahmezeit Sekunden 4.2 Anrufe 19 222 Anzahl 4.3 Dispositionen insgesamt Anzahl 4.3.1 davon Dispositionen Brandschutz Anzahl 4.3.2 davon Dispositionen Technische Hilfeleistung Anzahl 4.3.3 davon Dispositionen Rettungsdienst (ohne Krankentransport) Anzahl 4.3.4 davon Dispositionen im Bereich KTP Anzahl 4.4 Alarmierung, Ausrückeverhalten, Fahrzeiten 4.4.1 Abfrage und Dispositionszeit Einsätze Brandschutz<= 90 sec. Anzahl 4.4.2 Abfrage und Dispositionszeit Einsätze TH <= 90 sec. Anzahl 4.4.3 Abfrage und Dispositionszeit Einsätze Rettungsdienst <= 90 sec. Anzahl 4.4.4 Ausrückezeit Einsätze Brandschutz <= 60 sec. Anzahl 4.4.5 Ausrückezeit Einsätze TH <= 60 sec. Anzahl 4.4.6 Ausrückezeit Einsätze Rettungsdienst <= 60 sec. Anzahl 4.4.7 Durchschnittliche Fahrzeit Brandschutz Minuten 4.4.8 Durchschnittliche Fahrzeit TH Minuten 4.4.9 Durchschnittliche Fahrzeit Rettungsdienst Minuten 4.4.10 Durchschnittliche Abfrage und Dispositionszeit Einsätze Brandschutz Minuten 4.4.11 Durchschnittliche Abfrage und Dispositionszeit Einsätze TH Minuten 4.4.12 Durchschnittliche Abfrage und Dispositionszeit Einsätze Rettungsdienst Minuten 4.4.13 Durchschnittliche Ausrückezeit Brandschutz Minuten 4.4.14 Durchschnittliche Ausrückezeit TH Minuten 4.4.15 Durchschnittliche Ausrückezeit Rettungsdienst Minuten 4.4.16 Durchschnittliche Abfrage und Dispositionszeit Einsätze Brandschutz ohne Brandmeldealarme Minuten 4.5 Finanzdaten Leitstellen 4.5.1 Gesamteinnahmen im Bereich Leitstelle EURO 4.5.2 Gesamtausgaben im Bereich Leitstelle EURO 4.6 Personaldaten und Arbeitszeit Drucksache 21/1022 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Basisdaten Einheit 4.6.1 Wöchentliche Arbeitszeit Stunden 4.6.4 Anzahl der Funktionen Anzahl 4.6.5 Anzahl der Mitarbeiter (Sollwert) Anzahl 4.6.5.1 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 8 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.2 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 9 und A 9s oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.3 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 10 und A 9s+Z oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.4 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 11 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.5 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 12 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.6 davon Mitarbeiter in Besoldungsgruppe A 13 und A 13s oder vergleichbar TVÖD Anzahl 4.6.5.7 davon Mitarbeiter in sonstigen Besoldungs- Entgeltgruppen Anzahl 4.7 Fortbildungsstunden Stunden 4.8 Mitarbeiter mit Qualifikation Rettungsassistent Anzahl 4.9 Anzahl der Mitarbeiter (Istwert) Anzahl 5 Personalwirtschaft 5.1 Funktionen 5.1.1 Gefahrenabwehrfunktionen insgesamt Anzahl 5.1.2 Funktionen - davon Brandschutz Anzahl 5.1.3 Funktionen - davon Rettungsdienst Anzahl 5.1.5 Funktionen - davon Leitstelle Anzahl 5.1.6 Funktionen - davon Sonstige Anzahl 5.1.7 Funktionen - davon Sonderfunktionen Anzahl 5.3 Mitarbeiterzahlen im hauptamtlichen Bereich 5.3.1 Mitarbeiter insgesamt Anzahl 5.3.1.1 von 5.3.1 im Bereich Verwaltung ohne feuerwehrtechnische Ausbildung Anzahl 5.3.1.2 von 5.3.1 in sonstigen Bereichen ohne feuerwehrtechnische Ausbildung Anzahl 5.3.1.3 von 5.3.1 mit feuerwehrtechnischer Ausbildung Anzahl 5.3.1.3.1 von 5.3.1.3 im Wachdienst Anzahl 5.3.1.3.2 von 5.3.1.3 im Rettungsdienst Anzahl 5.3.1.3.3 von 5.3.1.3 in der Leitstelle Anzahl 5.3.1.3.4 von 5.3.1.3 im VB Anzahl 5.3.1.3.5 von 5.3.1.3 in sonstigen Bereichen Anzahl 5.4 Altersstruktur im hauptamtlichen Bereich 5.4.1 Einsatzkräfte unter 25 Jahren Anzahl 5.4.2 Einsatzkräfte 25 bis 29 Jahren Anzahl 5.4.3 Einsatzkräfte 30 bis 34 Jahren Anzahl 5.4.4 Einsatzkräfte 35 bis 39 Jahren Anzahl 5.4.5 Einsatzkräfte 40 bis 44 Jahren Anzahl 5.4.6 Einsatzkräfte 45 bis 49 Jahren Anzahl 5.4.7 Einsatzkräfte 50 bis 54 Jahren Anzahl 5.4.8 Einsatzkräfte über 54 Jahren Anzahl 5.5 Mitarbeiterzahlen im ehrenamtlichen Bereich 5.5.1 Ehrenamtliche Zugführer Anzahl 5.5.2 Ehrenamtliche Gruppenführer Anzahl 5.5.4 Ehrenamtliche Maschinisten Anzahl 5.5.6 Atemschutzgeräteträger Mitglieder FF Anzahl 5.6 Gesamtzahl der Kräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr 5.6.1 Personal Berufsfeuerwehr (fwt. Dienst) Anzahl 5.6.2 Angehörige Freiwillige Feuerwehr Anzahl 5.6.3 Mitglieder Hilfsorganisationen Sanitätsdienst Anzahl 5.6.4 Helfer THW Anzahl 5.6.5 Einsatzkräfte Werkfeuerwehren Anzahl 5.7 Vollzeitäquivalente im Bereich VB 5.7.1 Vollzeitäquivalente Brandschauen Vollzeitäquivalent Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1022 7 Basisdaten Einheit 5.7.2 Vollzeitäquivalente Gutachten und Stellnahmen Vollzeitäquivalent 5.7.3 Vollzeitäquivalente Brandsicherheitswachen Vollzeitäquivalent 5.7.4 Vollzeitäquivalente Brandschutzerziehung, -unterweisung Vollzeitäquivalent 5.8 Mehrarbeitsstunden 5.8.1 Mehrarbeitsstunden hauptamtl.. Sicherheitswache Stunden 5.8.2 Funktionsunterschreitungsstunden Stunden 5.8.4 Mehrarbeitsstunden Stunden 5.8.5 Bezahlte Mehrarbeitsstunden Stunden 5.9 Besoldungsstruktur mittlerer Dienst oder vergl. TVÖD 5.9.5 Stellen in Besoldungsgruppe A9 s+Z oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.10 Besoldungsstruktur gehobener Dienst oder vergl. TVÖD 5.10.2 Stellen in Besoldungsgruppe A10 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.10.3 Stellen in Besoldungsgruppe A11 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.10.4 Stellen in Besoldungsgruppe A12 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.10.5 Stellen in Besoldungsgruppe A13s oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.11 Besoldungsstruktur höherer Dienst 5.11.1 Stellen in Besoldungsgruppe A13oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.11.2 Stellen in Besoldungsgruppe A14 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.11.3 Stellen in Besoldungsgruppe A15 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.11.4 Stellen in Besoldungsgruppe A16 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 5.11.5 Stellen in Besoldungsgruppen > A16 oder vergleichbar TVÖD Anzahl 6 Finanzen 6.1 Personalkosten EURO 6.2 Gebäudekosten EURO 6.3 Fahrzeugkosten EURO 6.4 Dienst- und Schutzkleidung EURO 6.5 Bewegliches Anlagevermögen EURO 6.6 Kosten eines RTW-Einsatzes EURO 6.7 Kosten eines NEF-Einsatzes EURO 7 Vorbeugender Brandschutz 7.1 Gesamtzahl BS-Objekte incl. kommunaler. Festlegung Anzahl 7.1.3 Anzahl BS-Objekte mit Prüfzyklus 3 Jahre Anzahl 7.1.5 Anzahl BS-Objekte mit Prüfzyklus 5 Jahre Anzahl 7.3 Anzahl sonstige BS-Objekte incl. kommunaler Festlegung Anzahl 7.4 Anzahl der durchzuführende BS (Soll) Anzahl 7.5 Anzahl der durchgeführten BS (Ist) Anzahl 7.6 Anzahl Brandnachschauen (nach gesetzl.. Vorgabe) Anzahl 7.8.1 Anzahl Stellungnahmen aufgrund LBO Anzahl 7.8.2 Anzahl Stellungnahmen zu sonstigen Verfahren Anzahl 7.8.3 Anzahl Stellungnahmen mit Bearbeitugszeiten