BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10452 21. Wahlperiode 26.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dirk Nockemann und Detlef Ehlebracht (AfD) vom 20.09.17 und Antwort des Senats Betr.: Hansaplatz (VI): Aktueller Stand Seit Jahren geben der Hansaplatz und sein Umfeld immer wieder Anlass zu Beschwerden. Verbreitete Kleinkriminalität, Prostitution und ein allgemein schmuddeliges Image haben zwischenzeitlich zu verschiedenen kostenintensiven Maßnahmen des Bezirkes und des Senates geführt. So wurde zum Beispiel über ein verbessertes Beleuchtungskonzept diskutiert. Nun ist wieder ein Jahr verstrichen, und die bisher getroffenen Maßnahmen sollten auf Wirksamkeit überprüft werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie haben sich die erfassten Straftaten im Bereich des Hansaplatzes seit 2016 entwickelt? Bitte monatlich angeben. Siehe Anlage; im Übrigen siehe Drs. 21/3335. 2. Wie hat sich die Personalstärke des zuständigen PK (14?) 2016 und 2017 entwickelt? Ist eine Erhöhung der Personalstärke für 2018 geplant? Für den Hansaplatz ist das Polizeikommissariat (PK) 11 zuständig. Die Personalstärke (Besetzungsumfang) am PK 11 stellt sich jeweils zum Stichtag 1. September wie folgt dar: Jahr 2016 2017 Besetzungsumfang 139,5 153,2 Eine weitere Erhöhung der Personalstärke des PK 11 ist für das Jahr 2018 derzeit nicht geplant. 3. Wurde die Frequenz uniformierter Streifen am Hansaplatz und in dessen Umfeld 2017 erhöht? Wie war diese 2016? Die bereits seit April 2015 durchgeführten gezielten Maßnahmen bildeten auch in den Jahren 2016 und 2017 am und im Umfeld des Hansaplatzes einen Schwerpunkt des zuständigen PK 11. Hierzu werden neben eigenen Kräften auch Zusatzkräfte angefordert und im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen auf dem Hansaplatz sowie den angrenzenden Straßen eingesetzt. Darüber hinaus führt die Polizei in unregelmäßigen Abständen in dem Bereich Schwerpunkteinsätze durch; im Übrigen siehe Drs. 21/3335. 4. Wie viele polizeiliche Kontrollen wurden 2016 und 2017 dort durchgeführt ? Daten im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Drucksache 21/10452 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Wie viele Anwohnerbeschwerden hat es 2016 über Vorgänge auf und um den Hansaplatz gegeben? Bitte nach Monaten auflisten. Im Jahr 2016 ging bei der Polizei folgende Anzahl von Hinweisen und Beschwerden (Hinweise sind nicht gleichzusetzen mit Beschwerden) im Sinne der Fragestellung ein: Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez 0 6 8 2 5 2 6 0 5 4 0 3 6. Wie viele Beschwerden hat es von Januar bis Mai 2017 gegeben? Im erfragten Zeitraum ging bei der Polizei folgende Anzahl von Hinweisen und Beschwerden (Hinweise sind nicht gleichzusetzen mit Beschwerden) im Sinne der Fragestellung ein: Jan Feb Mär Apr Mai 5 4 2 1 6 7. Welche Staatsangehörigkeit hatten die an den oben genannten Straftaten beteiligten Personen? Sind aus diesem Kreis bereits Personen vorher strafrechtlich in Erscheinung getreten? Siehe Drs. 21/3335. 8. Welche Investitionen wurden 2016 und 2017 im Bereich des Hansaplatzes getätigt, um der Verwahrlosung des Platzes entgegenzuwirken? Welche Mittel wurden vom Bezirk Mitte eingesetzt? Welche Mittel wurden seitens der Freien und Hansestadt Hamburg eingesetzt? Wurden in diesem Zusammenhang Personalstellen aufgebaut? Wenn ja, in welchem Umfang? Für das neue Beleuchtungskonzept entstehen dem Bezirksamt Kosten in Höhe von circa 23.500 Euro. Die Schlussrechnung von Hamburg Verkehrsanlagen (HHVA) liegt derzeit noch nicht vor. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10452 3 Anlage Ortsteil 114 Januar - März 2016 Januar - März 2017 erfasste aufgekl. Aufkl. erfasste aufgekl. Aufkl. Zu-/Abnahme Fälle Delikt Fälle Fälle in % Fälle Fälle in % absolut in % Straftaten insgesamt 4.184 2.816 67,3 4.742 3.246 68,5 558 11,8 Januar - Juni 2016 Januar - Juni 2017 erfasste aufgekl. Aufkl. erfasste aufgekl. Aufkl. Zu-/Abnahme Fälle Delikt Fälle Fälle in % Fälle Fälle in % absolut in % Straftaten insgesamt 8.344 5.658 67,8 8.537 5.774 67,6 193 2,3 Januar - September 2016 erfasste aufgekl. Aufkl. Delikt Fälle Fälle in % Straftaten insgesamt 12.606 8.443 67,0 Januar - Dezember 2016 erfasste aufgekl. Aufkl. Delikt Fälle Fälle in % Straftaten insgesamt 16.468 11.107 67,4