BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10479 21. Wahlperiode 02.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 25.09.17 und Antwort des Senats Betr.: Alle Winter wieder: Winternotprogramm 2017/2018 Am 1. November 2017 startet in Hamburg wieder das Winternotprogramm. Das Winternotprogramm sieht für die kalte Jahreszeit lediglich einen nächtlichen Erfrierungsschutz vor, bei welchem die Obdachlosen tagsüber die Unterkünfte verlassen müssen. Laut der aktuellen Ausgabe des Straßenmagazins „Hinz & Kunzt“ steht das bisher genutzte Gebäude im Münzviertel für das diesjährige Winternotprogramm nicht mehr zur Verfügung, stattdessen wird eine Flüchtlingsunterkunft in der Friesenstraße in Hammerbrook zur Notschlafstätte für Obdachlose umgebaut. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Mit wie vielen Menschen, die durchschnittlich pro Tag einen Notschlafplatz im Rahmen des Winternotprogramms 2017/2018 benötigen, rechnet der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde? Auf welcher Grundlage erfolgt diese Berechnung? 2. Wie viele Notschlafplätze werden für Obdachlose im November 2017 bis März 2018 insgesamt zur Verfügung gestellt? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Anzahl der Schlafplätze und Bezirk. Grundlage der Planungen des Winternotprogramms (WNP) 2017/2018 sind die Erfahrungen aus den vorangegangenen Jahren mit einem im Ergebnis stets auskömmlichen Platzangebot. Die Planungen werden im Detail in Kürze abgeschlossen. 3. Wie viele Notschlafplätze werden speziell für Frauen angeboten? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Anzahl der Schlafplätze und Bezirk. In den städtischen Übernachtungsstandorten werden auch im kommenden WNP ausreichend räumlich getrennte Unterbringungsmöglichkeiten für Frauen angeboten. Diese werden bedarfsabhängig vergeben. Im Übrigen siehe Drs. 21/6426. Die Unterbringungsangebote der dezentralen Standorte der Kirchengemeinden und weiteren Einrichtungen wenden sich zum Teil ausschließlich an Frauen. Insoweit sind die Planungen jedoch noch nicht abgeschlossen. 4. Wie viele Notschlafplätze werden für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre angeboten? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung , Anzahl der Schlafplätze und Bezirk. Kinder und Jugendliche werden nicht im WNP untergebracht. Eine Differenzierung der Platzkapazitäten nach Altersgruppen findet nicht statt. 5. Wie viele Krankenplätze werden im Winternotprogramm angeboten? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Anzahl der Schlafplätze und Bezirk. Drucksache 21/10479 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Unterbringung erkrankter Menschen erfolgt nicht im Rahmen des WNP. Zur Gesundheitsversorgung obdachloser Menschen siehe Drs. 21/8371. Im Übrigen stehen in der Notübernachtungsunterkunft Pik As im Bezirk Hamburg-Mitte ganztägig zwölf Plätze für erkrankte obdachlose Menschen zur Verfügung. 6. Wie sind die Notschlafplätze im Winternotprogramm ausgestattet? Wie viele Duschen gibt es? Verfügen die Notschlafplätze über Kochstellen? Die Notunterbringung in den beiden städtischen Standorten erfolgt grundsätzlich in Mehrbettzimmern. Die abendliche und morgendliche Verpflegung erfolgt wie in den Vorjahren ehrenamtlich organisiert über eine zentrale Speisenausgabe am jeweiligen Standort. Es sind keine Kochstellen vorgesehen. Im Schaarsteinweg stehen unverändert 36 Duschen zur Verfügung. Die Herrichtung des Standortes in der Friesenstraße ist noch nicht abgeschlossen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2. Bei den Unterbringungsangeboten der Kirchengemeinden und sonstigen Einrichtungen handelt es sich um Wohncontainer mit Einzel- oder Doppelbelegung, ohne reguläre Verpflegungsangebote und Kochstellen. Durch die notwendige gemeinsame Aufstellung von Wohn- und Sanitärcontainern wird sich mit Blick auf die jeweils geringere Anzahl der Wohneinheiten erneut in der Regel ein Verhältnis von 1:2 beziehungsweise 1:1 zwischen Duschen und Übernachtenden ergeben. 7. Welche Beratung erhalten die Übernachtenden im Winternotprogramm? Siehe Drs. 21/3892 sowie 21/6426. 8. Wie viele Plätze in Tagesaufenthaltsstätten für Obdachlose stellt Hamburg im November 2017 bis März 2018 zur Verfügung? Bitte aufschlüsseln nach Einrichtung, Anzahl der Plätze, Bezirk und Öffnungszeiten. Siehe Drs. 21/6191 und Anlage. 9. Wie sind die Tagesaufenthaltsstätten ausgestattet? Wie viele Duschen gibt es? Verfügen die Tagesaufenthaltsstätten über Kochstellen? 10. Welche Beratung erhalten die Obdachlosen in den Tagesaufenthaltsstätten ? Zu den üblichen Angeboten einer Tagesaufenthaltsstätte siehe Drs. 21/8165. Eine etwaige Verpflegung wird grundsätzlich nicht durch Kochstellen, sondern durch die Verteilung von zubereiteten Speisen und Getränken sichergestellt. Die angebotenen Sozialberatungen im Tagesaufenthalt und in der Notübernachtung sind vergleichbar, daher siehe Antwort zu 7. Darüber hinaus erhebt die zuständige Behörde keine Detailangaben der Angebote der Tagesaufenthaltsstätten in freier Trägerschaft. 11. Auf welcher Grundlage wurden Obdachlose in der Vergangenheit abgewiesen ? Welche Regeln gelten für die Nutzung des Winternotprogramms ? Siehe Drs. 21/6922. Ta ge sa uf en th al ts st ät te B ez irk Pl at z- za hl M on ta g D ie ns ta g M itt w oc h D on ne rs ta g Fr ei ta g So nn ab en d So nn ta g TA S B un de ss tr aß e E im sb üt te l 10 8 11 .0 0- 16 .0 0 11 .0 0- 16 .0 0 11 .0 0- 16 .0 0 11 .0 0- 16 .0 0 11 .0 0- 16 .0 0 ge sc hl os se n ge sc hl os se n Ta ge ss tä tte H er z A s M itt e 11 0 10 .0 0- 13 .0 0 14 .3 0- 16 .0 0 10 .0 0- 13 .0 0 14 .3 0- 16 .0 0 13 .0 0- 16 .0 0 (n ur P os t, B er at un g) 10 .0 0- 13 .0 0 14 .3 0- 16 .0 0 12 .0 0- 15 .0 0 ge sc hl os se n ge sc hl os se n Ta ge sa uf en th al t H in ric hs en st ra ße M itt e 10 0 ge sc hl os se n ge sc hl os se n ge sc hl os se n ge sc hl os se n ge sc hl os se n 9. 30 -1 6. 30 9. 30 -1 6. 30 C aF ée m it H er z M itt e 10 0 7. 00 -1 0. 00 14 .0 0- 17 .0 0 7. 00 -1 0. 00 14 .0 0- 17 .0 0 7. 00 -1 0. 00 14 .0 0- 17 .0 0 7. 00 -1 0. 00 14 .0 0- 17 .0 0 7. 00 -1 0. 00 14 .0 0- 17 .0 0 7. 00 -1 0. 00 ge sc hl os se n O bd ac hl os en -T ag es st ät te M A hL ZE IT A lto na 90 9. 00 -1 4. 30 9. 00 -1 4. 30 9. 00 -1 4. 30 9. 00 -1 3. 00 ge sc hl os se n ge sc hl os se n ge sc hl os se n Ta ge ss tä tte d . H ei ls ar m ee 77 ge sc hl os se n 16 .0 0- 19 .0 0 16 .0 0- 19 .0 0 16 .0 0- 19 .0 0 ge sc hl os se n ge sc hl os se n 16 .0 0- 19 .0 0 Pa rk In T re ffp un kt B ill st ed t M itt e 70 11 .0 0- 15 .0 0 11 .0 0- 14 .0 0 (n ur F ra ue n) 11 .0 0- 16 .0 0 11 .0 0- 14 .0 0 (n ur M än ne r) 11 .0 0- 15 .0 0 ge sc hl os se n ge sc hl os se n D ie M is si on - K ün st le ris ch e M aß na hm en ge ge n K äl te M itt e 64 ge sc hl os se n 16 .0 0- 22 .0 0 16 .0 0- 22 .0 0 16 .0 0- 22 .0 0 16 .0 0- 22 .0 0 16 .0 0- 22 .0 0 16 .0 0- 22 .0 0 A LI M A U S A lto na 50 10 .1 5- 12 .0 0 15 .3 0- 18 .0 0 10 .1 5- 12 .0 0 15 .3 0- 18 .0 0 10 .1 5- 12 .0 0 15 .3 0- 18 .0 0 10 .1 5- 12 .0 0 15 .3 0- 18 .0 0 10 .1 5- 12 .0 0 15 .3 0- 18 .0 0 13 .0 0- 15 .0 0 ge sc hl os se n C af é A ug en bl ic ke de s Je su sC en te rs e .V . 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