BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1052
21. Wahlperiode 21.07.15

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 14.07.15 

und Antwort des Senats 

Betr.: „Folgenschweres“ Jan-Delay-Konzert am Holstenglacis? – Nachfragen 

Nach einem Konzert des Hamburger Sängers Jan Eißfeld („Jan Delay“) am 
4. Juni 2015 in der Untersuchungshaftanstalt (UHA) wurden 618 Schlüssel 
auf Veranlassung der Anstaltsleitung ausgetauscht. Anlass für den nach  
Angaben des Senats in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, 
Drs. 21/813, „ohnehin in unregelmäßigen Abständen stattfindenden vorsorglichen
 Austausch der Schlüssel“ war ein Filmbericht des NDR über dieses 
Konzert. Kosten sollen dem Steuerzahler dadurch nicht entstanden sein. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Wann fand in welchen Justizvollzugsanstalten seit 2005 jeweils aus welchem
 Grund ein Austausch der Schlüssel statt? Bitte pro JVA unter  
Angabe des jeweiligen Zeitpunkts nennen. 

In den Justizvollzugsanstalten (JVAs) werden in unregelmäßigen Abständen Schlüssel
 ausgetauscht. 

Im abgefragten Zeitraum wurden in der UHA zweimal, in der JVA Billwerder, der JVA 
Fuhlsbüttel sowie der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg (Haupthaus) jeweils 
dreimal und in der Außenstelle Bergedorf der Sozialtherapeutischen Anstalt sowie in 
der JVA Hahnöfersand einmal Schlüssel ausgetauscht.  

Der Austausch findet in der Regel ohne konkreten Anlass statt. In Einzelfällen werden 
besondere Situationen – wie zum Beispiel der Abschluss von Sanierungsmaßnahmen 
– zum Anlass genommen, um den vorsorglichen Austausch der Schlüssel vorzunehmen
. Im Übrigen siehe Drs. 21/813.  

Aus Gründen der Anstaltssicherheit können keine weiteren Angaben zu den Anlässen 
sowie Angaben zu den konkreten Zeitpunkten gemacht werden. 

2. Wurden in der UHA zwischen dem 5. und 13. Juni 2015 auch die Schlösser
 ausgetauscht? 

Nein.  

3. Wer hat den Austausch der Schlüssel beziehungsweise Schlösser in der 
UHA zwischen dem 5. und 13. Juni 2015 durchgeführt? 

Der Austausch der Schlüssel wurde durch Bedienstete der UHA vorgenommen.  

4. Sollte es sich um eine Fremdfirma gehandelt haben, hat diese dafür keine
 Rechnung gestellt? Falls doch, wie ist dann die Antwort des Senats 
zu verstehen, dass durch den Austausch keine Kosten entstanden sind? 

Entfällt.