BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10807 21. Wahlperiode 07.11.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 30.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Schulplanung in der HafenCity Der Schulentwicklungsplan von 2012 kalkulierte mit 4.300 neuen Wohneinheiten im Stadtteil HafenCity und einem sich daraus ergebenden Anstieg der Schülerzahlen. Der Senat rechnete mit einem Bedarf für bis zu sechs zusätzliche Grundschulzüge im Stadtteil. Es sollten deshalb eine neue dreizügige Grundschule sowie ein neues drei- bis vierzügiges Gymnasium gebaut werden , jeweils mit Option zur Erweiterung um einen Zug. Die Stadtteilschul- Kapazitäten der umliegenden Stadtteile wurden hingegen als ausreichend eingestuft. Weitere, bestehende Schulstandorte sollten gemäß der Senats- Planung ausgebaut werden (Schulentwicklungsplan 2012, Seiten 15 – 18). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Unter Beachtung der gestiegenen Wohnungsbauzahlen sowie eines differenzierteren Wohnungsangebotes in der HafenCity plant die zuständige Behörde, in der HafenCity ein breites Schulangebot zu realisieren und dort einen Schulstandort mit beiden weiterführenden Schulformen einzurichten. Die Planungen laufen gegenwärtig unter den Titel „Schulcampus HafenCity“. Der Schulcampus wird mit einer Sechszügigkeit geplant. Er soll sowohl Gymnasial- als auch Stadtteilschulzweige führen und nach den bisherigen Planungen zum Schuljahr 2022/2023 fertiggestellt werden. Außerdem ist neben der bereits bestehenden „Katharinenschule in der HafenCity“ ein weiteres Grundschulangebot in der HafenCity geplant. Der Standort befindet sich zurzeit als „Schule am Baakenhafen“ mit drei Zügen in Planung. Die Fertigstellung ist zum Schuljahr 2020/2021 geplant. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung werden die sich aus den projektierten Wohnungsbauzahlen ergebenden Bedarfe ermittelt und Prognosen für die Schulregionen und Schulstandorte ermittelt. Auf dieser Basis werden zusammen mit der Schulorganisation und der Schulaufsicht im jährlichen Abgleich für jeden Standort die Planzahlen überprüft und gegebenenfalls angepasst, um die kurz- und langfristige Schulversorgung in der HafenCity sicherzustellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele neue Wohneinheiten sind zwischenzeitlich in der HafenCity tatsächlich realisiert worden? Baufertigstellungen im Wohn- und Nichtwohnbau im Stadtteil HafenCity Jahr Wohnungen1 insgesamt /Anzahl 2012 20 2013 54 2014 36 Drucksache 21/10807 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Baufertigstellungen im Wohn- und Nichtwohnbau im Stadtteil HafenCity Jahr Wohnungen1 insgesamt /Anzahl 2015 458 2016 76 1 einschließlich Wohnheime Quelle: Statistikamt Nord, Bautätigkeitsstatistiken Anmerkung: Wohnungen (Wohneinheiten) gibt es sowohl im Wohn- als auch im Nichtwohnbau. Sind mehr als die Hälfte aller Einheiten eines Gebäudes Wohneinheiten, so handelt es sich um Wohnbau. Ist das Verhältnis umgekehrt, handelt es sich um Nichtwohnbau (zum Beispiel überwiegend Büros in Bürogebäuden). 2. Wie viele Menschen leben aktuell in der HafenCity und wie viele lebten im Jahr 2012 dort? Wie hoch war demnach der Zuwachs? Hamburger Bevölkerung in der HafenCity nach Geschlecht zum 31.12.2012, 31.12.2016 und 30.06.2017 Geschlecht 31.12.2012 31.12.2016 30.06.2017 Veränderung seit 31.12.2012 gegenüber dem 31.12.2016 dem 30.06.2017 männlich 991 1.792 1.874 801 883 weiblich 843 1.483 1.566 640 723 zusammen 1.834 3.275 3.440 1.441 1.606 Quelle: Melderegister Anmerkung: Da für das Jahr 2017 bislang nur Zahlen zum Stichtag 30.06.2017 vorliegen, wurde in die Tabelle als weiterer Vergleichswert der Stand der Bevölkerung in der HafenCity zum 31.12.2016 aufgenommen. 3. Wie viele weitere Wohneinheiten werden gegebenenfalls noch realisiert und welcher Bevölkerungsanstieg wird sich daraus vermutlich ergeben? Die HafenCity Hamburg GmbH plant ab 2017 mit circa 5.200 weiteren Wohneinheiten und rund 10.400 Bewohnerinnen und Bewohnern. 4. Wie stellt sich die Altersstruktur in der HafenCity dar im Hinblick auf die Altersgruppen für den Kita-Bereich, den Grundschulbereich und den Bereich der weiterführenden Schulen? Welche notwendigen Kapazitäten ergeben sich hieraus für Kitas, Grundschulen und weiterführende Schulen ? Hamburger Bevölkerung in der HafenCity nach Altersgruppen und Geschlecht zum 31.12.2012, 31.12.2016 und 30.06.2017 Altersgruppe Stand: Geschlecht 0-5 Jahre 6-9 Jahre 10-18 Jahre 31.12.2012 männlich 66 14 24 31.12.2012 weiblich 64 21 26 31.12.2012 zusammen 130 35 50 31.12.2016 männlich 166 80 123 31.12.2016 weiblich 157 67 90 31.12.2016 zusammen 323 147 213 30.06.2017 männlich 180 81 128 30.06.2017 weiblich 166 69 93 30.06.2017 zusammen 346 150 221 Quelle: Melderegister Die Anzahl der null - fünf Jahre alten Kinder aus dem Melderegister stellt keine Grundlage für die Bemessung an Kita-Plätzen dar. Im Zuge von Neubauplanungen werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde circa 20 Prozent der familienfreundlichen Wohneinheiten als Kitabedarfe zugrunde gelegt. In dem Stadtteil Hafen- City bestehen fünf Kindertageseinrichtungen. Der zuständigen Behörde sind keine Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10807 3 Engpässe hinsichtlich der Kitaversorgung in diesem Stadtteil bekannt. Es liegen keine Nachweisverfahren vor. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Welche Schulen welcher Schulform mit welchen Standorten und welcher Anzahl von Zügen gab es 2012 in der HafenCity? 6. Welche Schulen welcher Schulform mit welchen Standorten und welcher Anzahl von Zügen gibt es aktuell in der HafenCity? Sowohl im Jahr 2012 als auch aktuell gab beziehungsweise gibt es in der HafenCity die Katharinenschule (Grundschule) mit drei Zügen. 7. Welche Schulen welcher Schulform mit welchen Standorten und welcher Anzahl von Zügen sind in Planung beziehungsweise im Bau in der HafenCity? Bitte genaue Zeitplanungen angeben. 8. Ist die im Schulentwicklungsplan geplante neue Grundschule in der HafenCity realisiert worden? Wenn ja, mit welcher Zügigkeit und zu welchem Datum? Wenn nein, warum nicht? 9. Ist das im Schulentwicklungsplan geplante neue Gymnasium in der HafenCity realisiert worden? Wenn ja, mit welcher Zügigkeit und zu welchem Datum? Wenn nein, warum nicht? 10. Sind die weiteren, im Schulentwicklungsplan geplanten Ausbauten bestehender Schulen in der HafenCity realisiert worden? Wenn ja, mit welcher Zügigkeit und zu welchem Datum? Wenn nein, warum nicht? Siehe Vorbemerkung. 11. Gibt es Abweichungen bei den tatsächlichen Schülerzahlen und Schulstandorten zu den Planungen des Schulentwicklungsplans? Bitte genau erläutern. Im Grundschulbereich wurde die Katharinenschule für einen Bedarf von drei Zügen geplant und wird derzeit dreizügig geführt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 12. Wie stellt sich die Anmeldesituation der Schulen in zur HafenCity benachbarten Stadtteilen dar? Bitte für alle Schulen der Region 1 des Schulentwicklungsplans die vorhandenen Kapazitäten und die Anmeldezahlen zum Schuljahr 2017/2018 sowie die Zahl der Absagen zu diesem Schuljahr angeben. Siehe Drs. 21/8830 und 21/8541. 13. Wie will der Senat die Versorgung der Bevölkerung in der HafenCity mit Schulen kurz- und langfristig sicherstellen? Siehe Vorbemerkung.