BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10921 21. Wahlperiode 17.11.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver und Franziska Grunwaldt (CDU) vom 09.11.17 und Antwort des Senats Betr.: Wie hilft der Senat der unter Raumnot leidenden und durch Profilverschiebung belasteten Hamburger Volkshochschule (VHS)? Der Jahresbericht 2016 des Landesbetriebs VHS schließt mit einem Jahresüberschuss von rund 430.000 Euro, obwohl mit einem Jahresfehlbetrag von 479.000 Euro gerechnet worden war. Die positive finanzielle Lage der VHS darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Landesbetrieb vor großen Herausforderungen steht. Zwar konnten mit 100.138 die Kursbelegungen um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden, doch das war nur möglich aufgrund des gestiegenen Angebots für Flüchtlinge. Im offenen Kursangebot hingegen sank die Nachfrage. Insgesamt verschiebt sich das Profil der VHS somit, indem der Anteil des Angebots, das sich an Flüchtlinge richtet, zunimmt und damit auch die Finanzierung aus Drittmitteln. „Bezogen auf einzelne Auftraggeber bzw. Förderlinien entsteht eine hohe wirtschaftliche Abhängigkeit, insbesondere gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)“, heißt es im Jahresbericht 2016 der VHS. Außerdem herrscht eine massive Raumnot und auch bei der Suche nach Kursleitern gibt es Probleme. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Im Jahresabschluss 2016 der Hamburger Volkshochschule beschreibt die VHS in ihrem Lagebericht einen Belegungszuwachs gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Prozent, der insbesondere im Bereich der Angebote für Zugewanderte stattgefunden hat. Flüchtlinge sind Teil der Gruppe der Zugewanderten und nicht der einzige Grund für den Belegungszuwachs. Das Angebot Deutsch als Fremdsprache (DaF) der VHS richtet sich an Zuwanderer insgesamt und nicht allein an Flüchtlinge. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. 6,9 Millionen Euro nahm die VHS im Jahr 2016 über Kursteilnehmer ein. Die Erträge aus Drittmitteln und Auftragsmaßnahmen konnten aber deutlich um 1,2 Millionen Euro auf 4,6 Millionen Euro gesteigert werden. Von wem und für welchen Zweck flossen im Jahr die Erträge aus Drittmitteln und Auftragsmaßnahmen? Bitte jeweils mit Veränderung zum Vorjahr angeben. Die Steigerung im Bereich der Erträge aus Drittmitteln verteilt sich auf diverse Angebotsbereiche , Förderzwecke und Fördergeber. Die größte Steigerung hat im Bereich Deutsch als Fremdsprache (DaF) stattgefunden mit einem Zuwachs in 2016 von insgesamt circa 883.000 Euro gegenüber dem Vorjahr auf 2,6 Millionen Euro. Davon ist der größte Zuwachs im Bereich der Integrationskurse des Bundes (BAMF) in Höhe von 615.000 Euro zu verzeichnen, gefolgt von einem Ertragszuwachs im Bereich der durch die Bundesagentur für Arbeit geförderten Drucksache 21/10921 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Sprachkurse für Geflüchtete in Höhe von 102.000 Euro. Der weitere Ertragszuwachs resultiert aus dem Einstieg in die ebenfalls vom BAMF finanzierten Berufssprachkurse (circa 42.000 Euro) sowie dem in 2016 erhöhten Angebot an Sprachkursen im Rahmen des ESF-BAMF-Projektes (circa 120.000 Euro). Im Bereich Drittmittel, Auftragsmaßnahmen und Grundbildung konnten die Drittmittelerträge 2016 insgesamt gegenüber dem Vorjahr um circa 355.000 Euro auf 2 Millionen Euro gesteigert werden. Die größte Einzelsteigerung fand im Bereich der Projekte im Rahmen der Jungen Volkshochschule statt, insbesondere im Projekt „Talentcamp Us“, wo die Erträge um circa 90.000 Euro gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden konnten. Die Projektmittel hier kommen aus dem BMBF. Die übrigen Steigerungen verteilen sich auf eine Vielzahl von weiteren Angeboten und Projekten. Dazu gehören unter anderem ein Auftrag für Alphabetisierungskurse an Beruflichen Schulen, Förderunterricht , Selbstlernzentren, Mütterkurse, aber auch zwei neue EU-Projekte „Understanding Europe“ und „Refugees In“ (siehe hierzu Antworten zu 18. und 19.). 2. Die Position „Sonstige Forderungen“ im Jahresbericht 2016 wies vor allem Forderungen für Drittmittel- und Auftragsmaßnahmen aus. Im Vergleich zu den Vorjahren ist das Volumen der Drittmittelforderungen in den Jahresabschlüssen 2015 und 2016 deutlich angestiegen. Was ist der Grund dafür, dass es hier so hohe Außenstände in Höhe von 1,2 Millionen Euro gab? Und wurden diese inzwischen alle beglichen? Wenn nein, warum und in welcher Höhe nicht? Der Forderungsanstieg im Drittmittelbereich resultiert aus der Steigerung der Erträge in diesem Bereich und in diesem Zusammenhang ausstehenden Zahlungseingängen. Die per Jahresende 2016 offenen Posten sind inzwischen nahezu komplett ausgeglichen . 3. Drs. 21/7919 ist zu entnehmen, dass die VHS im Januar 2017 254 Beschäftigungsverhältnisse hatte, zudem 1.700 freiberufliche Honorarkräfte . Wie viele Mitarbeiter hat die VHS aktuell? Wie viele davon sind Beamte, sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und geringfügig Beschäftigte („450-Euro-Basis“)? Wie viele Honorarkräfte beschäftigt die VHS zudem? Wie viele davon mit durchschnittlichen monatlichen Honoraren über 1.500 Euro, wie viele über 2.500 Euro? Mit Stand Oktober 2017 hat die VHS 261 Beschäftigungsverhältnisse, davon drei Beamte. Von den 258 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen sind 44 Personen geringfügig auf „450-Euro-Basis“ beschäftigt. Aktuell erhalten 1.629 Kursleitungen ein Honorar von der VHS. Ein durchschnittliches monatliches Honorar wird dabei nicht ermittelt. Für jede Veranstaltung unterbreitet die VHS dem Kursleitenden ein individuell auf den Kursumfang abgestimmtes schriftliches Vertragsangebot, welches der Kursleitende annimmt oder ablehnt. Die Honorarzahlung erfolgt nur für die tatsächlich erbrachte Leistung. 4. Hat seit Januar 2017 teilweise eine Umwandlung der 1.700 Honorarverträge in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse stattgefunden ? Wenn ja, in wie vielen Fällen fand dies statt? Wenn nein, warum fand keine Umwandlung statt? Eine Umwandlung von Honorarverträgen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse hat nicht stattgefunden. 5. In welchen Bereichen ist das offene Kursangebot rückläufig? Von 2015 auf 2016 war im offenen Kursangebot der Regionen die Nachfrage in den Bereichen Kultur, Multimedia und Fotografie und Gesundheit rückläufig. Dieser Trend konnte in 2017 weitgehend gestoppt werden. 6. „Ein Ausbau des offenen Angebots ist nur bei Verfügbarkeit zusätzlicher personeller wie räumlicher Kapazitäten leistbar. Kurzfristiges Ziel wird es Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10921 3 daher sein, die Nachfrage und damit auch die in diesem Segment erzielten Deckungsbeiträge zu stabilisieren“, so die VHS im Jahresbericht 2016. Durch welche Maßnahmen wird derzeit die Nachfrage stabilisiert? Primäres Ziel ist es, die Auslastung der angebotenen Kurse durch eine verbesserte interne Feinabstimmung auf bestehende Bedarfe zu stabilisieren sowie durch verbessertes Marketing die Nachfrage zu erhöhen. 7. Wie hat sich das Angebotsportfolio des Bereichs Deutsch als Fremdsprache (DaF) im Vergleich von 2015 auf 2016 verändert? Wie ist die Entwicklung im Jahr 2017? Und wer ist jeweils Auftraggeber? Größter Zuwachs in 2016 gegenüber 2015 ist im Bereich der Integrationskurse des Bundes (BAMF) zu verzeichnen: Der Ertragszuwachs lag hier bei 615.000 Euro. Diese Entwicklung setzt sich auch in 2017 fort mit einem erneuten Zuwachs von voraussichtlich 762.000 Euro allein in diesem Bereich. Zweitgrößte positive Abweichung 2016 gegenüber 2015 lag mit einer Ertragssteigerung in Höhe von circa 120.000 Euro im Bereich der berufsorientierten Sprachkurse (ESF-BAMF). Dieses Angebot läuft zum Ende des Jahres 2017 aus. Entsprechend gingen hier im laufenden Jahr die Erträge um circa 169.000 Euro zurück. In 2017 hinzugekommen ist die neue Förderlinie des Bundes zur berufsorientierten Sprachförderung DeuFöV mit einer Ertragssteigerung in Höhe von circa 554.000 Euro. Mit dieser Ertragssteigerung geht ein entsprechend gestiegener Aufwand einher. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das DaF-Portfolio der VHS trotz Veränderungen auch in 2017 weiter wächst. 8. Wie stellt die VHS sicher, dass durch die Profilverschiebung zu mehr DaF-Kursen Angebote aus anderen Bereichen nicht darunter leiden? Andere Bereiche der VHS leiden nicht unter der Ausweitung der DaF-Kurse. Eine klare organisatorische Trennung in Angebote des offenen Programms der Regionen (bereitgestellt durch die Programmabteilung, operativ umgesetzt und wirtschaftlich gesteuert durch die Abteilung VHS-Regional) und Angebote der Abteilung VHS- Zentral (mit dem VHS-Zentrum DaF und dem Zentrum für Drittmittel- und Auftragsmaßnahmen ZeDAG) gewährleistet, dass beide Bereiche ihr Angebot am jeweiligen Bedarf orientiert weiterentwickeln. 9. Wie begegnet die VHS der im Jahresabschluss 2016 erwähnten sinkenden Attraktivität für Kursleitende, die durch die Profilverschiebung im Bereich DaF-Kurse bedingt ist? Das BAMF hatte Mitte 2016 ein verbindliches Mindesthonorar für Kursleitende von Integrationskursen festgelegt, dass deutlich höher lag als das bis dahin geltende Mindesthonorar . Innerhalb des ausdifferenzierten DaF-Portfolios der VHS entfalteten die BAMF-Kurse (Integrationskursen) eine gewisse Anziehungskraft für DaF-Kursleitende. Dem begegnete die VHS, indem sie sowohl das Honorar für DAF-Kursleitende als auch infolge die Honorare für alle anderen Kursleitungen in diesen Bereichen ebenfalls anhob. Darüber hinaus hat die VHS ihr Angebot an kostenlosen Kursleiterfortbildungen weiter ausgebaut, zusätzlich bietet sie allen Kursleitenden die Möglichkeit, an jährlich bis zu zwei Kursen aus dem offenen Kursangebot kostenlos teilzunehmen. 10. Wie kommt es, dass trotz eines allgemeinen Mangels an Lehrenden die Anzahl der DaF-Kurse weiter gesteigert werden konnte? Der VHS ist es gelungen, neue Kursleitende zu akquirieren und an die VHS zu binden . Eine Honorartätigkeit an der VHS wird häufig einer solchen bei anderen Trägern vorgezogen. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Volkshochschulverband wurde ein Angebot zur Qualifizierung von Kursleitenden für eine DaF-Tätigkeit entwickelt, erste Module haben seit Mitte 2016 auch in Hamburg stattgefunden. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen kann diese Qualifizierung auch zur Anerkennung durch das BAMF führen. Drucksache 21/10921 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 11. Welche Qualifikationen benötigen die Lehrkräfte der DaF-Kurse? Und inwiefern bildet die VHS hier selber Lehrkräfte aus und fort? Für Kurse, die durch das BAMF finanziert werden, benötigen Kursleitende eine spezielle Zusatzqualifikation. Für Kurse, die im offenen Programm angeboten werden ( sogenannte Standardkurse), wird vonseiten der VHS eine einschlägige Hochschulausbildung und berufliche Erfahrung vorausgesetzt. Tatsächlich haben fast 100 Prozent der Kursleitenden im Bereich DaF die BAMF-Zusatzqualifikation. 12. Wie sieht die mittelfristige Planung bezüglich der DaF-Kurse vor dem Hintergrund der rückläufigen Flüchtlingszugangszahlen aus? Das VHS-DaF-Angebot richtet sich seit vielen Jahren an alle hier lebenden zugewanderten Menschen mit Sprachlernbedarf. Aktuell rückläufige Flüchtlingszahlen führen absehbar noch nicht zu einem Rückgang der Gesamtnachfrage, allerdings zur Notwendigkeit des Programmumbaus: Mittelfristig ist mit einem Rückgang im Bereich der Eingangsangebote (A1-Niveau) zu rechnen, dafür wird die Nachfrage nach Kursen auf höherem Niveau steigen wie auch die Nachfrage nach Kursen mit Berufsbezug. Darauf richtet sich die VHS in ihrer Planung ein und bietet bereits jetzt gerade in diesem Segment mehr Kurse an. 13. Mit dem gestiegenen Angebot an DaF-Kursen stieg auch die Nachfrage nach Räumlichkeiten. Wurden im Jahr 2017 zusätzliche Flächen angemietet ? Wenn ja, wo welche? Es wurden zum 1. September 2017 Räume in der Saarlandstraße (250 m²) hinzugemietet . 14. Der Mietvertrag für den Standort Poppenhusenstraße 12 läuft Ende November 2018 aus. Ist hier eine Verlängerung des Mietvertrages geplant? Wenn ja, mit welcher Laufzeit? Wenn nicht, ist eine Alternative geplant? Der Mietvertrag für die Poppenhusenstr. 12 wurde zwischenzeitlich bis zum 30. November 2028 verlängert. 15. Auch ist die VHS auf die Mitnutzung von Schulräumen angewiesen. „Weitere Abgänge von Schulräumen stehen für 2017 an. Es ist zwingend , dass mit der BSB zeitnah kurzfristige Lösungen und mittelfristige Strategien entwickelt werden, die der VHS eine Planungs- und Handlungssicherheit für ihre Leistungserbringung sichern“, so der Jahresbericht 2016. Welche kurzfristigen Lösungen und mittelfristigen Strategien wurden hierzu im Jahr 2017 entwickelt? Zur Absicherung verfügbarer Schulraumkapazitäten zur Mitnutzung durch die VHS steht eine entsprechende Rahmenvereinbarung zwischen VHS und dem Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) für die berufsbildenden Schulen sowie zwischen VHS und der für Bildung zuständigen Behörde für die allgemeinbildenden Schulen kurz vor dem Abschluss. Für abgängige Schulflächen wurden weitgehend Ersatzflächen angeboten. 16. Welche Schritte zur Prozessoptimierung wurden vereinbart, die die Standortbedarfe der VHS einerseits transparenter machen und die Möglichkeiten zur Deckung dieser Bedarfe über − anteilige − Mitnutzung von Schulräumen andererseits systematischer angehen lassen als bisher? 17. Planungen für ein zentrales „Haus der Weiterbildung“ wie auch für ein Gesamtkonzept zur künftigen Standortentwicklung der VHS insgesamt sollten im Jahr 2017 weiter konkretisiert und erste Umsetzungsschritte unternommen. Wie ist der aktuelle Stand dieser Planungen? Die VHS erarbeitet ein Standortentwicklungskonzept, das Aussagen sowohl zu zentralen wie auch dezentralen Raumbedarfen für die Weiterbildungsangebote der VHS Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10921 5 enthält. Die anteilige Mitnutzung von Schulräumen wird auch künftig erforderlich sein. Dieses Standortentwicklungskonzept wird zeitnah im Verwaltungsrat der VHS beraten. Hinsichtlich des Konzepts für ein zentrales Haus der Weiterbildung sind die Überlegungen der zuständigen Behörde noch nicht abgeschlossen. 18. Im Rahmen des Projekts „Understanding Europe“ werden Lerneinheiten entwickelt, die in der Sprachförderung von Flüchtlingen eingesetzt werden sollen und denen Kenntnisse über Europa vermitteln sollen. Wie ist der aktuelle Stand des Projekts und wird das Material bereits in der Sprachförderung aktiv eingesetzt? Drei von vier Modulen wurden im Auftrag des Trägers des Projektes, der Nationalen Agentur für Europa mit Sitz in Wien fertiggestellt, und in einzelnen Fällen sind Module bereits bei den Projektpartnern (Österreich, Bulgarien, Rumänien, Belgien, Polen und Deutschland) pilotiert worden, bisher noch nicht in Hamburg. Dies ist für den Zeitraum Januar bis März 2018 in Kursen der VHS vorgesehen. Das Material wird in sechs Sprachen ab Ende März 2018 auf der Website des Projekts zum Download bereit stehen. 19. Mit dem Projekt „Refugees In“ sollen erfolgreich integrierte ehemalige Flüchtlinge in Filmen und Kursen als Vorbilder vorgestellt werden. Wie ist der aktuelle Stand dieses Projekts? Das Projekt wird verantwortlich geleitet von AidLearn aus Lissabon, Portugal. Es hat sechs Partner aus Deutschland, Irland, Italien, Griechenland, Slowenien und eben Portugal. Das Projekt läuft seit 1. November 2016. Im ersten Jahr wurde eine Broschüre mit 26 Lebensgeschichten von Flüchtlingen zusammengestellt, die in sechs Sprachen ab circa Ende November auf der Website des Projekts zum Download bereitsteht. Weitere Aktivitäten werden sein: Entwicklung und Erprobung eines Kurses , in dem unter anderem „Vorbildgeschichten“ gefilmt werden, und Entwicklung eines Handbuchs. Das Projekt endet am 31. Dezember 2018.