BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11117 21. Wahlperiode 05.12.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 27.11.17 und Antwort des Senats Betr.: Fragen zur Entstehung des HIAS (II) Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg, gegründet 2004 unter dem damaligen CDU-Senat, hat in den mehr als zehn Jahren ihres Bestehens Beachtliches geleistet und sich als große Bereicherung für den Wissenschaftsstandort Hamburg bewiesen. Vor diesem Hintergrund brachte die CDU-Bürgerschaftsfraktion im vergangenen Jahr mehrere parlamentarische Initiativen in die Debatte ein (unter anderem die Drs. 21/4889 sowie 21/7091). Im Dezember 2016 beschloss die Bürgerschaft mit der Drs. 21/6987, ein „Hamburg Institute for Advanced Studies“ (HIAS) einzurichten und hierfür in den Haushaltsjahren 2017/2018 jeweils bis zu 500.000 Euro für die Einrichtung und die Unterhaltung bereitzustellen, wenngleich im Evaluierungsbericht zur Zukunft der Akademie stets eine Summe von 2,5 bis 3 Millionen Euro als notwendige Größe genannt wurde. Seit dem Beschluss im vergangenen Jahr hat die Bürgerschaft leider keinen Bericht des Senats zum Fortschritt des HIAS-Aufbaus erhalten. Stattdessen wurde am 23. und 24.11. unter Mitwirkung der zuständigen Behörde die Konferenz „Hamburger Horizonte “ abgehalten. Die erste Veranstaltung in diesem Format diente zugleich als Auftaktkonferenz zur Gründung des Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS). Noch in der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage 21/9842 schrieb der Senat: „Angestrebt wird eine Trägerschaft, welche der Akademie der Wissenschaften, der Universität Hamburg, weiteren Hochschulen , außeruniversitären Forschungseinrichtungen und auch anderen Einrichtungen mit Bezug zur Wissenschaft gleichermaßen offen steht. Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. Die Bürgerschaft wird nach dem Abschluss der Planungen befasst.“ Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist es um den Aufbau des von der Bürgerschaft Ende 2016 beschlossenen Hamburg Institute for Advanced Studies (HIAS) derzeit bestellt? 2. Der Evaluierungsbericht empfiehlt für die Einrichtung eines Institutes of Advanced Studies als Weiterentwicklung der Akademie eine Anhebung des jährlichen Etats auf 2,5 bis 3 Millionen Euro. Auf Initiative von SPD und GRÜNEN sollen 2017 und 2018 jedoch jeweils nur 500.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Reicht dieses Budget nach Einschätzung des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde, um das HIAS im nationalen Wettbewerb bestmöglich aufzustellen und so die Empfehlungen des Evaluierungsberichts zu erfüllen? Das Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS) befindet sich derzeit in der Vorgründungsphase . Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg und die Universität Drucksache 21/11117 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Hamburg beraten als gleichberechtigte Partner eine geeignete Rechtsform eines mitgliedschaftlich geprägten Wissenschaftskollegs und dessen inhaltliche Konzeptionierung , sie erörtern Verfahren zur Findung einer Gründungspräsidentin oder eines Gründungspräsidenten sowie zur Auswahl der ersten Fellows. Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg, die Universität Hamburg und die zuständige Behörde gehen davon aus, dass das HIAS – wie bei neu gegründeten Einrichtungen üblich – zunächst aufwachsen muss, bevor es seinen Regelbetrieb erreicht. Für die Einrichtung und Unterhaltung des HIAS hat die Hamburgische Bürgerschaft eine Anschubfinanzierung für 2017/2018 über je 500.000 Euro beantragt (siehe Drs. 21/6987). Vor diesem Hintergrund gehen die Beteiligten davon aus, dass für die Jahre 2017 und 2018 die vorgesehenen Mittel ausreichen. Darüber hinaus sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. 3. Welche inhaltlichen Schwerpunkte soll das HIAS zukünftig priorisieren? Wer definiert diese Schwerpunkte? 4. Welche Rechtsform soll das HIAS zukünftig haben? Wer soll daran beteiligt werden? Werden hierzu neben den Hamburger Universitäten und Hochschulen auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie private Hochschulen miteinbezogen? 5. Wie soll das HIAS in seiner zukünftigen Rechtsform und strategischen Aufstellung finanziert werden? Welchen Beitrag sollen die einzelnen Akteure dazu leisten? Das HIAS soll einen Begegnungsort schaffen für herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für renommierte Personen des öffentlichen Lebens. Den Fellows soll ermöglicht werden, für eine begrenzte Zeit unabhängig an Schwerpunktthemen zu arbeiten. Das HIAS soll Freiräume für herausragende Wissenschaftlerinnen /Wissenschaftler eröffnen und dabei Impulse und Innovationen sowie neue Netzwerke auf höchstem Niveau für die Wissenschaft und Forschung in Hamburg und die Metropolregion erzeugen. Nach der Gründung des Trägervereins können auch weitere Institutionen die Mitgliedschaft beantragen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2. 6. Ist für die Gründung des HIAS ein Beschluss der Bürgerschaft notwendig , zum Beispiel für eine Satzungsänderung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg oder eine Gesetzesänderung? Zur Umsetzung der von der Akademie der Wissenschaften in Hamburg und der Universität Hamburg präferierten Organisation des HIAS in der Rechtsform eines Vereins ist eine Anpassung des Akademiegesetzes geplant. 7. Gibt es bereits ein Gründungsdatum für das HIAS? Steht die zeitliche Planung eventuell im Kontext von Entscheidungen der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder? Wenn ja: Um welches Gründungsdatum handelt es sich? Wenn nein: warum nicht? Durch die Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg im Hinblick auf Internationalität und Exzellenz kann das HIAS Hamburgs Exzellenzanspruch unterstreichen und ist insofern auch ein wichtiges Element, um die Chancen der Universität Hamburg im Rahmen der Exzellenz-Strategie zu erhöhen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2. 8. Was waren die Ergebnisse der Konferenz „Hamburger Horizonte“ am 23. und 24.11.2017, die als zugleich die Auftaktkonferenz zur Gründung des Hamburg Institute for Advanced Study (HIAS), besonders in Bezug auf die Aspekte der Fragen 1. bis 7.? Mit der Konferenz wurde öffentlichkeitswirksam der Wille zur Gründung des HIAS bekundet und dessen Exzellenzanspruch unterstrichen. Im Übrigen siehe www.hamburger-horizonte.de. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11117 3 9. Wann werden die Planungen zur Gründung des HIAS abgeschlossen sein, und wann wird darauf aufbauend der Bericht an die Bürgerschaft folgen? Die Planungen zur Gründung des HIAS sollen im Laufe des Jahres 2018 abgeschlossen sein. Hierzu wird die Bürgerschaft rechtzeitig unterrichtet.