BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11268 21. Wahlperiode 15.12.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 07.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Gefährliche Buckel- und Schlaglochpisten – Unfälle durch Straßenschäden in Hamburg 2016/2017 Als Herz einer Metropolregion mit über 5 Millionen Einwohnern, Hafenstandort von Weltrang und Logistikdrehkreuz für Norddeutschland und Nordeuropa ist Hamburg wie keine zweite deutsche Stadt auf intakte Straßen angewiesen . Auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hängt in entscheidendem Maße vom Zustand des Fahrbahnbelags ab. Die Sanierung und (Grund-) Instandsetzung der 4.100 Kilometer Fahrbahn in Hamburg, davon 550 Kilometer beziehungsweise 13,5 Prozent als Hauptverkehrsstraßen und 3.550 Kilometer beziehungsweise 86,5 Prozent als bezirkliche Nebenstraßen eingerichtet , ist daher von größter Wichtigkeit für die Menschen in unserer Stadt und den Wirtschaftsstandort Hamburg. Zum 1. Januar 2016 wurde die Verkehrsunfallstatistik geändert und ein Merkmal für Schädigungen der Straßenoberfläche als Unfallursache eingeführt, sodass seither Rückschlüsse vom Straßenzustand auf das Unfallgeschehen und umgekehrt möglich sind. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Seit 2011 arbeitet der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg daran, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen zu beheben. Das Ziel, den Werteverfall bis 2018 zu stoppen, konnte, wie in der Landespressekonferenz am 8. August 2017 erläutert, für die Hauptverkehrsstraßen bereits 2016 und damit zwei Jahre früherer als geplant erreicht werden. Es liegt in der Natur der Sache, dass das Hamburger Straßennetz mit einer Länge von mehr als 4.000 km, welches der Witterung und einer hohen Verkehrsbelastung ausgesetzt ist, auch Schäden aufweisen kann, die nicht immer unmittelbar nach ihrer Entstehung beseitigt werden können. Deshalb ist das Aufstellen von Schildern, die auf Gefahren hinweisen, Ausdruck der Sorgfaltspflicht der zuständigen Behörde. Im Übrigen handelt der Senat gemäß §13 (3) des Hamburgischen Wegegesetzes. Die Verkehrsunfalldaten sind durch eine Abfrage in der Unfalldatenbank Elektronische Unfalltypensteckkarte (EUSka) am 8. Dezember 2017 ermittelt worden. Die Verkehrsunfalldaten liegen bis zum 30. September 2017 vor. Die Zahlen für das Jahr 2017 sind vorläufig. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA), wie folgt: 1. Wie viele Verkehrsunfälle aufgrund von Schädigungen der Straßenoberfläche hat es a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 Drucksache 21/11268 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 in Hamburg gegeben und wie viele Personen sind dabei verunglückt? Bitte für Hamburg insgesamt und für die einzelnen Bezirke angeben sowie zusätzlich bei den Verunglückten nach leichtverletzten, schwerverletzten und getöteten Personen aufschlüsseln. Die Anzahl der Verkehrsunfälle im Sinne der Fragestellung und die Zahl der dabei verletzten Personen werden von der für die Unfallaufnahme zuständigen Behörde in der nachstehenden Tabelle ausgewiesen. Unfälle mit Todesfolge wurden nicht in Zusammenhang mit Straßenschäden gebracht. Ausgewiesen werden alle Unfälle, bei denen unter den verschiedenen Ursachen auch Schäden der Straßenoberfläche als möglicher Grund angeführt werden. Im Jahr 2016 gab es in Hamburg 68.404 Verkehrsunfälle . Davon stehen 24 (0,035 Prozent) in Zusammenhang mit Straßenschäden . Bezirk Anzahl Verkehrsunfälle Anzahl leicht verletzter Personen Anzahl schwer verletzter Personen 2016 2017* 2016 2017* 2016 2017* Hamburg-Mitte 3 4 - - 1 - Altona 1 2 - 2 1 - Eimsbüttel 2 - 1 - - - Hamburg-Nord 1 - - - - - Wandsbek 4 12 - - - - Bergedorf - - - - - - Harburg - 7 - - - - Hamburg gesamt 11 24 1 2 2 - * bis einschließlich 30. September 2017 In Drs. 21/10019 ist für das Jahr 2016 bis August des Jahres 2017 für den Bezirk Hamburg-Mitte eine Anzahl von acht Verkehrsunfällen aufgrund von Schädigungen der Fahrbahnoberfläche angegeben worden, während in der vorstehenden Tabelle insgesamt nur sieben Verkehrsunfälle aufgeführt sind. Grund hierfür ist eine Umsignierung eines Verkehrsunfalls im Rahmen der Qualitätssicherung aus dem Jahr 2016. Hier war irrtümlich eine Fahrbahnverschmutzung als Fahrbahnoberflächenschädigung gewertet worden. Auf einen Hinweis in dieser Drucksache wurde verzichtet, da die Verkehrsunfälle aus Drs. 21/10019 als eine Summe angegeben worden sind und auf eine vorläufige Datenbasis für das Jahr 2017 verwiesen wurde. 2. Welcher volkswirtschaftliche Schaden ist a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 durch Verkehrsunfälle aufgrund von Schädigungen der Straßenoberfläche in Hamburg entstanden? Im Jahr 2016 betrug der volkswirtschaftliche Schaden 373.000 Euro und 160.000 Euro bis einschließlich September des Jahres 2017. Zu den Auswertekriterien siehe Drs. 21/10316 und Drs. 21/9490. 3. In welchen Straßen mussten a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 Warnhinweise wegen Straßenschäden seit jeweils wann und für welche Dauer aufgestellt werden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. 4. Wie viele Tempo-30-Schilder mussten a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 in welchen Straßen in Hamburg aufgrund von Straßenschäden über welchen Zeitraum aufgestellt werden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11268 3 Siehe Anlage. 5. Wie viele Straßen in Hamburg mussten aufgrund von Straßenschäden a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 ganz oder teilweise über welchen Zeitraum gesperrt werden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. In Altona musste die Kieler Straße/Ecke Koldingstraße vom 30. Juli bis 1. August des Jahres 2017 für drei Tage aufgrund von Straßenschäden gesperrt werden. Innerhalb dieser Sperrung erfolgte die Sanierung mit Kosten in Höhe von 500 Euro. In Hamburg-Nord wurde im September des Jahres 2017 im Bereich Röntgenstraße Nummer 62 eine Versackung im Fahrbahnbereich festgestellt. Es erfolgte eine Teilsperrung der Fahrspur für circa eine Woche. In Harburg musste ein Fahrstreifen der Cuxhavener Straße im August des Jahres 2016 für fünf Tage aufgrund von Hitzeschäden gesperrt werden. Innerhalb dieser Sperrung erfolgte die Sanierung mit Kosten in Höhe von 500 Euro. 6. Welche der unter 3., 4. und 5. aufgelisteten Straßen a) wurden bereits zu welchen Kosten jeweils saniert? b) aus welchen Gründen jeweils bisher nicht saniert und zu wann ist die Sanierung zu welchen Kosten nach aktuellem Stand geplant? Siehe Anlage und Antwort zu 5. a) und b). 7. Wie oft und in welcher Höhe wurden a) bisher im Jahr 2017, b) im Gesamtjahr 2016 von Verkehrsteilnehmern Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Hamburg infolge schadhafter Straßen geltend gemacht und welche Zahlungen hat die Stadt Hamburg jeweils geleistet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln . Bezirk Anzahl der geltend gemachten Schadenersatzansprüche 01.01.2017 bis 11.12.2017 Höhe in € Zahlungen der Stadt in € Hamburg-Mitte 0 0,00 0,00 Altona 8 9.984,00 0,00 Eimsbüttel 1 4.575,89 0,00 Hamburg-Nord 0 0,00 0,00 Wandsbek 16 9.367,14 0,00 Bergedorf 5 1.686,90* 0,00 Harburg 8 3.861,37 867,38 Bezirk Anzahl der geltend gemachten Schadenersatzansprüche 01.01.2016 bis 31.12.2016 Höhe in € Zahlungen der Stadt in € Hamburg-Mitte 21 22.150,00 4.600,00 Altona 1 10.000,00 0,00 Eimsbüttel 5 952,30** 0,00 Hamburg-Nord 1 600,00 600,00 Wandsbek 8 4.285,22*** 0,00 Bergedorf 0 0,00 0,00 Harburg 9 3.957,65 270,00 * Die Angabe bezieht sich auf zwei Fälle. Bei den anderen beiden Fällen wurde keine Schadenssumme angegeben. ** Bei der Angabe in der Drs. 21/10019 handelt es sich um einen Zahlendreher, die hier aufgeführte Zahl ist korrekt. *** Die Angabe bezieht sich auf sechs Fälle. Bei den anderen beiden Fällen wurde keine Schadenssumme angegeben . Fragen 3 und 4 Frage 6 Bezirk Straße (ggf. Teilabschnitt) Warnhinweis /Sperrung Zahl der Tempo-30- Schilder Aufgestellt am Dauer der Aufstellung Kosten der erfolgten Sanierung (in €) Sanierung geplant für (Warum noch nicht saniert, wann und geplante Kosten Angaben zu 2016 (Fragen 3.b, 4.b, 6.) Wandsbek Poppenbütteler Weg Höhe Brillkamp Achtung unebene Fahrbahn 23.09.2015 bis 15.03.2016 12247,63 Entfällt. Wandsbek Saselkoppel von Bauernvogtkoppel 12 bis Haus 3a Achtung Straßenschäden 30.03.2016 bis 19.07.2016 16885,62 Entfällt. Wandsbek Weidwiese Achtung Straßenschäden 30.03.2016 bis Juni 2017 Die Schlussrechnung ist noch nicht erfolgt. Entfällt. Wandsbek Tannengrünweg Achtung Straßenschäden 08.08.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Wandsbek Birkenhöhe Achtung Straßenschäden 08.08.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Wandsbek Nieritzweg Achtung Straßenschäden 07.10.2015 bis August 2017 Die Schlussrechnung ist noch nicht erfolgt. Entfällt. Wandsbek August-Krogmann-Straße 7 / Karlshöhe Achtung Straßenschäden 12.02.2016 Oktober 2017 (Abbau erfolgte zur Überbückungsma ßnahme) 220.000,- für Überbrückungsmaßnahme Maßnahme im EMS- Programm, voraussichtliche Sanierung ab 2021; die Planung ist noch nicht abgeschlossen. Eine Kostenschätzung kann noch nicht angegeben werden. Eine Überbrückungsmaßnahme ist erfolgt. Wandsbek Kühnstraße Achtung Straßenschäden 07.03.2016 bis 28.04.2016 46492,76 Entfällt. Wandsbek Schimmelmannstraße Achtung Straßenschäden 07.03.2016 bis 3. Quartal 2017 ca. 20.000,00 Entfällt. Wandsbek Wandsbeker Bahnhofsstraße Achtung Straßenschäden 08.03.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Maßnahme im EMS- Programm, Ausführung noch nicht terminiert. Eine Kostenschätzung kann noch nicht angegeben werden. Maßnahme befindet sich noch in der Planung. Wandsbek Barmwisch Achtung Straßenschäden 17.02.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Maßnahme im Deckenprogramm, voraussichtliche Sanierung in 2018/2019; die Planung ist noch nicht abgeschlossen. Eine Kostenschätzung kann noch nicht angegeben werden. Wandsbek Fabriciusstraße Achtung Straßenschäden 25.02.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Maßnahme im Deckenprogramm, voraussichtliche Sanierung in 2018; die Planung ist noch nicht abgeschlossen. Es wird mit Kosten von ca. 140.000,00 € gerechnet. Wandsbek Kaspar-Ohm-Weg Achtung Straßenschäden 11.10.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Wandsbek Am Sooren Achtung Straßenschäden 08.04.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Maßnahme im Deckenprogramm; Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Drucksache 21/11268 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Anlage Fragen 3 und 4 Frage 6 Bezirk Straße (ggf. Teilabschnitt) Warnhinweis /Sperrung Zahl der Tempo-30- Schilder Aufgestellt am Dauer der Aufstellung Kosten der erfolgten Sanierung (in €) Sanierung geplant für (Warum noch nicht saniert, wann und geplante Kosten Bergedorf Deichvogt-Peters-Straße Achtung Straßenschäden 3. Quartal 2015 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Bergedorf Justus-Brinkmann-Straße Achtung Straßenschäden 3. Quartal 2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Bergedorf Durchdeich – zw. Haus Nr. 100 bis Heinrich-Osterath-Straße Warnhinweis und Tempo-30-Schild 2 4. Quartal 2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Harburg Seevestraße Achtung Straßenschäden und Tempo-30-Schild 10 01.02.2016 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. HPA Altenwerder Hauptstraße Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 4. Quartal 2017 230.000 HPA Am Ballinkai Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2016 4. Quartal 2017 128.000 HPA Finkenwerder Ring Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2016 110.000 HPA Finkenwerder Straße Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2016 65.000 HPA Altenwerder Hauptstraße Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 2. Quartal 2017 229.000 HPA Cranzer Hauptdeich Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2016 4. Quartal 2016 380.000 HPA Tankweg Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 4. Quartal 2016 20.000 HPA 2. Hafenstraße Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 4. Quartal 2017 - Projekt befindet sich aktuell in der Planungsphase. Realisierung voraussichtlich 2019 (ca. 216000 €) HPA Vollhöfner Weiden (Abschnitt Haus Nr. 17) Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 2. Quartal 2017 25.000 HPA Moorburger Schanze Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 2. Quartal 2017 8.000 HPA Vollhöfner Weiden Achtung Straßenschäden 4. Quartal 2016 2. Quartal 2017 25.000 HPA Neßdeich Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2017 410.000 HPA Neuenfelder Fährdeich Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2016 3. Quartal 2016 5.000 HPA Neuenfelder-Hauptdeich Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 3. Quartal 2016 380.000 HPA Peutestraße Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2016 4. Quartal 2016 400.000 HPA Wollkämmereistraße Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2016 4. Quartal 2016 100.000 HPA Am Bahndamm Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2017 1.200.000 HPA Rampenstraße Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2017 160.000 HPA Waltershofer Damm Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2016 2. Quartal 2016 15.000 HPA Kurt-Eckelmann-Straße Achtung Straßenschäden 3. Quartal 2016 4. Quartal 2016 15.000 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11268 5 Fragen 3 und 4 Frage 6 Bezirk Straße (ggf. Teilabschnitt) Warnhinweis /Sperrung Zahl der Tempo-30- Schilder Aufgestellt am Dauer der Aufstellung Kosten der erfolgten Sanierung (in €) Sanierung geplant für (Warum noch nicht saniert, wann und geplante Kosten Angaben zu 2017 (Fragen 3.a, 4.a, 6.) Altona Eckernwoort Warnhinweis 3. Quartal 2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Anstehende Grundsanierungsarbeiten sind abhängig von laufender Untersuchung der Straßenzustände. Altona Ludwig Richter Straße Warnhinweis 3. Quartal 2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Anstehende Grundsanierungsarbeiten sind abhängig von laufender Untersuchung der Straßenzustände. Eimsbüttel Oberstraße Warnhinweis 1. Quartal 2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Sanierung voraussichtlich in 2018; die Planung ist noch nicht abgeschlossen. Es wird mit Kosten von ca. 800.000,00 € gerechnet. Wandsbek Waldweg Achtung Straßenschäden 16.03.2017 09.10.2017 340.000,- für Überbrückungsmaßnahme Maßnahme im EMS- Programm, voraussichtliche Sanierung ab 2022; die Planung ist noch nicht abgeschlossen. Eine Kostenschätzung kann noch nicht angegeben werden. Eine Überbrückungsmaßnahme ist erfolgt. Wandsbek Poppenbütteler Berg - Ohlendieck bis Lemsahler Landstraße Warnhinweis 26.09.2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Wandsbek Krampstieg Warnhinweis 29.11.2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. Bergedorf Curslacker Heerweg Achtung Straßenschäden und Tempo-30-Schild 2 1. Quartal 2017 3.Quartal 2017 100000,00 Entfällt. Bergedorf Binnenfeldredder – von Röpraredder bis Landesgrenze Warnhinweis und Tempo-30-Schild 2 2. Quartal 2017 noch andauernd Sanierung noch nicht erfolgt. Zeitraum und Kosten der Sanierung aufgrund laufender Planungen, Abstimmungen und Priorisierungen noch nicht bekannt. HPA Finkenwerder Straße Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2017 4. Quartal 2017 212.000 Ist für 2018 eingeplant (211000 €) HPA Waltershofer Straße Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2017 2. Quartal 2017 20.000 HPA Finkenwerder Ring Westteil Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2017 4. Quartal 2017 28.000 HPA Vollhöfner Weiden (Abschnitt Haus Nr. 2) Achtung Straßenschäden 1. Quartal 2017 2. Quartal 2017 15.000 HPA Antwerpenstraße Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2017 Bis Herbst 2017 15.000 HPA Moorburger-Hauptdeich Achtung Straßenschäden 2. Quartal 2017 4. Quartal 2017 10.000 noch nicht abgeschlossen Maßnahme wir in 2018 fortgesetzt (60000 €) HPA Kurt-Eckelmann-Straße Achtung Straßenschäden 3. Quartal 2017 Bis Herbst 2017 15.000 ggf. von den Zahlen in der Drs. 21/10019 abweichende Angaben, resultieren aus einem Büroversehen bei der Auswertung. Drucksache 21/11268 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 11268ska_Text 11268ska_Anlage