BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11367 21. Wahlperiode 19.12.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Ewald Aukes und Michael Kruse (FDP) vom 13.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Fachaustausch im Hanse Office – Radverkehrskoordinatorin in Brüssel Am 5. Dezember 2017 fand im Hanse-Office in Brüssel eine Veranstaltung mit dem Titel „Metropolises on the move – challenges and strategies for a lasting shift to cycling“ statt. An dieser Veranstaltung nahm auch die Hamburger Radverkehrskoordinatorin teil. Ziel der Veranstaltung war ein Erfahrungsaustausch mit unterschiedlichen Vertretern von Städten und Vertretern der EU-Kommission. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Das Hanse-Office ist eine gemeinsame Einrichtung der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) und Schleswig-Holsteins (SH) bei der Europäischen Union (EU). Zu der Aufgabe des Hanse-Office gehört unter anderem, intensiv über Hamburg zu informieren , indem in Brüssel durch Veranstaltungen, Begegnungen und Ereignisse die verschiedenen Facetten Hamburgs präsentiert werden, siehe dazu http://www.hanseoffice .de/. Es ist Aufgabe der Radverkehrskoordinatorin, aktiv Öffentlichkeitsarbeit zum Radverkehr zu betreiben. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Hanse-Office wie folgt: 1. Wie viele Teilnehmer haben an der Veranstaltung „Metropolises on the move – challenges and strategies for a lasting shift to cycling“ teilgenommen ? An der Veranstaltung nahmen 46 Personen teil. 2. Wie viele Mitarbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg haben an der Veranstaltung teilgenommen und wie viele dieser Mitarbeiter sind hierfür nach Brüssel gereist? Es haben sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der FHH an der Veranstaltung teilgenommen . Hiervon sind zwei von Hamburg nach Brüssel gereist. 3. Welche Kosten sind für die Durchführung der Veranstaltung sowie für die Reise der Mitarbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg nach Brüssel entstanden? Für die Durchführung der Veranstaltung sind Kosten in Höhe von 3.323,92 Euro angefallen . Reisekosten sind für die zwei Mitarbeiterinnen der FHH angefallen in Höhe von 335,78 Euro. 4. Welche konkreten Maßnahmen, Strategien und Herausforderungen im Bereich des Radverkehrs wurden im Rahmen der Veranstaltung diskutiert ? Die konkreten Inhalte und Diskussionsgrundlagen können den unter Drucksache 21/11367 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 http://hanse-office.de/index.php?article_id=5&clang=0 hinterlegten Vorträgen entnommen werden. Im Übrigen siehe http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/10032358/2017-12-06- bwvi-fachaustausch-im-hanse-office/. 5. Welche auf der Veranstaltung vorgestellten Maßnahmen aus den anderen Städten werden auf Hamburg übertragen? Bitte möglichst konkret die Maßnahmen darstellen. 6. Konnten die Radverkehrskoordinatorin beziehungsweise andere anwesende Mitarbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg zusätzliche Fördergelder für den Radverkehr in Hamburg im Rahmen der Veranstaltung einwerben? Die Veranstaltung diente insbesondere dem strategisch-fachlichen Austausch über die verschiedenen Herangehensweisen in London, Brüssel und Hamburg, um Radverkehrsförderung in Metropolen zielgerichtet umzusetzen und gegenseitig Impulse zu erhalten sowie der Außendarstellung Hamburgs. Zu den Schwerpunkten und der inhaltlichen Ausrichtung siehe http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/10032358/ 2017-12-06-bwvi-fachaustausch-im-hanse-office/. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.