BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1157 21. Wahlperiode 04.08.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht und Dirk Nockemann (AfD) vom 27.07.15 und Antwort des Senats Betr.: Deponiegelände in Hamburg Vor Kurzem war der Regionalpresse zu entnehmen, dass es gegen einen Standort für eine Zentrale Erstaufnahme Einwände beziehungsweise Bedenken gibt, da sich auf der entsprechenden Fläche eine ehemalige Deponie befindet und eine, nach wie vor, gegebene Schadstoffbelastung der Fläche vermutet wird. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wo befinden sich in Hamburg derzeit noch aktive Deponien? Bitte nach Bezirken und Art der deponierten Stoffe aufschlüsseln. In der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) sind zwei Deponien in Betrieb. Auf den Deponien Francop im Bezirk Hamburg-Mitte und Feldhofe im Bezirk Bergedorf wird Baggergut aus dem Hamburger Hafen und den hamburgischen Gewässern abgelagert . 2. Wo befinden sich stillgelegte Deponien? Bitte nach Bezirken und Art der deponierten Stoffe aufschlüsseln. Siehe Anlage. Im Übrigen siehe Drs. 19/569. 3. Welche der stillgelegten Deponien wurden eingekapselt beziehungsweise auf andere Weise gesichert? Bitte einzeln mit Angabe der durchgeführten Maßnahmen aufführen. Von der FHH wurden im Rahmen der Altlastensanierung folgende ehemalige Deponien wie folgt gesichert: Durch Abdeckung:  6830-004/01 (Deponie Georgswerder): grüne Oberflächenabdichtung, Stauflüssigkeitsfassung und -aufbereitung, Deponiegasförderung, Grundwasserförderung und -aufbereitung,  6428-003/00 (Deponie Pollhornweg Ost): grüne Oberflächenabdichtung, Stauwasserfassung und -aufbereitung, Deponiegasdrainage,  7432-002/00 (Deponie Brümmer): grüne Oberflächenabdichtung, flache Stahlspundwand , Stauflüssigkeitsförderung und -aufbereitung,  7240-006/01 (Deponie Eckerkoppel): grüne qualifizierte Abdeckung, Stau- und Grundwasserförderung und -aufbereitung. Drucksache 21/1157 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Durch Kapselung:  6430-002/01 (Deponie Neuhöfer Straße): Asphalt-Oberflächenabdichtung für Hafennutzung, umschließende Stahlspundwand, Deponiegasdrainage,  7030-001/00 (Moorfleeter Brack): grüne und Asphalt-Oberflächenabdichtung, umschließende tiefe Schlitzwand, Stauwasserförderung und -aufbereitung,  6040-002/01 (Dose-Fläche) innerhalb der Kapsel Ottensener Straße: umschließende tiefe Schlitzwand, Grundwasserförderung und -aufbereitung. Durch Wasserfassung:  6830-002/01 (Deponie Müggenburger Straße): flache Stahlspundwand am Südrand , Stauwasserfassung und -förderung. Durch Gasfassung:  5640-001/00 (Deponie Böverstland): Deponiegasförderung. 4. Sofern stillgelegte Deponien nicht gesondert gesichert wurden, warum nicht? Bitte jeweils begründen. Für alle Altablagerungen werden in Abhängigkeit von der jeweiligen Nutzung Gefährdungsabschätzungen für die Wirkungspfade Boden-Grundwasser, Boden-Mensch, Boden-Nutzpflanze und Deponiegas vorgenommen und auf Grundlage des ermittelten Gefährdungspotenzials gegebenenfalls Sicherungs-/Sanierungsmaßnahmen veranlasst . 5. Welche der stillgelegten Deponieflächen sind für eine Wohnbebauung vorgesehen oder bereits bebaut? Konkret geplant (zurzeit aktiv betriebene Bebauungsplanvorhaben) ist eine Wohnnutzung in folgenden Fällen:  Weidenbaumsweg, (Bergedorf 113) Flurstück-Nummer: 7828-002/00 im Bezirk Bergedorf,  Nedderfeld, (Großborstel 25) Flurstück-Nummer 6440-045/00, im Bezirk HamburgNord und  Süderfeldstraße, (Lokstedt 62) Flurstück-Nummer: 6440-004/01, im Bezirk Eimsbüttel . Darüber hinaus werden im Altlasthinweiskataster der zuständigen Behörde keine Informationen zu den aktuellen beziehungsweise geplanten Nutzungen vorgehalten. Zur Erhebung dieser Daten sind zu sämtlichen 164 stillgelegten Deponien (siehe Anlage) zum Teil mehrere Akten auszuwerten. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 6. Welche Art von kontinuierlichem Schadstoffmonitoring wird bei vorgesehener oder durchgeführter Wohnbebauung eingesetzt? Werden die Ergebnisse der Messungen veröffentlicht? In Abhängigkeit vom ermittelten Gefährdungspotenzial findet auf bebauten und unbebauten ehemaligen Deponien ein Bodengas- und Grundwassermonitoring statt. Auf einigen bebauten Standorten (Wohn- und Gewerbenutzung) finden zusätzlich Überwachungsmessungen in baulichen Anlagen statt. Die Messergebnisse werden nicht veröffentlicht und unterliegen dem Datenschutz. Es obliegt dem Eigentümer, die Messergebnisse zu veröffentlichen. 7. Soll zur eventuellen Bebauung ehemaliger Deponieflächen mit Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung oder als Zentrale Erstaufnahme zur Verkürzung der Genehmigungsverfahren das SOG angewendet werden? Wegen der anhaltend ansteigenden Zugänge an Asylbewerbern müssen die Platzkapazitäten der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Hamburg ständig erweitert werden. Die Notmaßnahmen erfolgen nach Beschluss des Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1157 3 Senats auf der Grundlage des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. In Betracht kommende Flächen werden vor der Nutzung jedoch auch auf ihre grundsätzliche Eignung in Hinblick auf die beabsichtigte Bebauung mit Zelten, Containern oder festen Gebäuden untersucht. Im Übrigen siehe Drs. 21/372. bebaute und unbebaute ehemalige Deponien in Hamburg > 1 ha Legende für die Spalte Spezifizierung: HAU Hausmülldeponie ERD Erdaushub oder Bauschutt mit schädlichen Verunreinigungen BAU Bauschuttdeponie IND Industrie- und Gewerbeabfall SCH Schlacke / Aschen Flächennummer Bezirk Bezugsstraße Spezifizierung (aktuell) 5038-005/00 Altona Rissener Landstraße HAU 5240-010/00 Altona Ellernholt HAU 5438-005/00 Altona Hasenhöhe BAU 5636-007/02 Altona Quellental BAU 5638-001/02 Altona Rugenbarg IND 5638-001/03 Altona Rugenbarg BAU 5638-009/00 Altona Akeleiweg BAU 5638-011/00 Altona Grandkuhlenweg HAU 5638-012/00 Altona Grandkuhlenweg HAU 5638-017/00 Altona Grönenweg BAU 5640-001/00 Altona Böverstland HAU 5640-002/00 Altona Jevenstedter Straße HAU 5836-010/00 Altona Flottbeker Marktweg BAU 5838-014/00 Altona Luruper Drift BAU 5838-020/01 Altona Hellgrundweg HAU 5840-004/01 Altona Hellgrundweg ERD, HAU 5840-007/02 Altona Hellgrundweg BAU 6038-001/01 Altona Winsbergring HAU 6038-002/00 Altona Rondenbarg IND 6038-005/00 Altona Hogenfeldweg BAU 6038-009/00 Altona Schnackenburgallee BAU, SCH 7030-001/00 Bergedorf Moorfleeter Deich IND 7030-027/00 Bergedorf Sandwisch ERD 7224-001/00 Bergedorf Ochsenwerder Elbdeich HAU 7230-002/00 Bergedorf Autobahn A1 BAU, IND 7230-003/00 Bergedorf Brennerhof BAU 7230-005/01 Bergedorf Luxweg IND 7430-006/00 Bergedorf Mittlerer Landweg BAU 7824-003/00 Bergedorf Kirchwerder Landweg ERD 7826-007/00 Bergedorf Curslacker Neuer Deich HAU 7828-002/00 Bergedorf Weidenbaumsweg BAU 7828-007/00 Bergedorf Wehrdeich BAU 7828-017/00 Bergedorf Weidenbaumsweg IND 8018-003/00 Bergedorf Kirchwerder Mühlendamm IND 8028-008/01 Bergedorf Curslacker Neuer Deich BAU, SCH 8028-013/01 Bergedorf Neuer Weg SCH 8028-016/03 Bergedorf Curslacker Neuer Deich IND 8028-025/04 Bergedorf Sander Damm HAU 8028-025/06 Bergedorf Curslacker Neuer Deich BAU 8028-025/09 Bergedorf Curslacker Neuer Deich BAU 5840-003/01 Eimsbüttel Fangdieckstraße ERD 5840-009/06 Eimsbüttel Schnackenburgallee BAU, SCH 5840-025/00 Eimsbüttel Reichsbahnstraße ERD Drucksache 21/1157 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Anlage bebaute und unbebaute ehemalige Deponien in Hamburg > 1 ha Legende für die Spalte Spezifizierung: HAU Hausmülldeponie ERD Erdaushub oder Bauschutt mit schädlichen Verunreinigungen BAU Bauschuttdeponie IND Industrie- und Gewerbeabfall SCH Schlacke / Aschen Flächennummer Bezirk Bezugsstraße Spezifizierung (aktuell) 5842-028/01 Eimsbüttel Baumacker BAU 5842-028/02 Eimsbüttel Pflugacker BAU 5842-028/03 Eimsbüttel Muldenweg BAU 5842-028/04 Eimsbüttel Baumacker BAU 5842-031/02 Eimsbüttel Schneeballweg BAU 5842-041/00 Eimsbüttel Brummerskamp SCH 5844-010/00 Eimsbüttel Kulemannstieg BAU 6038-003/00 Eimsbüttel Holstenkamp HAU 6038-021/00 Eimsbüttel Warnstedtstraße HAU 6038-033/00 Eimsbüttel Frühlingstraße HAU 6040-002/01 Eimsbüttel Ottensener Straße IND 6040-059/00 Eimsbüttel Kieler Straße ERD 6042-023/00 Eimsbüttel Beentkamp HAU 6238-011/00 Eimsbüttel Kieler Straße SCH 6238-013/00 Eimsbüttel Högenstraße BAU 6240-034/00 Eimsbüttel Lokstedter Steindamm BAU 6242-017/00 Eimsbüttel Papenreye HAU 6242-024/00 Eimsbüttel Haldenstieg HAU 6244-010/00 Eimsbüttel Schippelsweg IND 6244-011/00 Eimsbüttel Adlerhorst HAU 6244-014/00 Eimsbüttel Adlerhorst BAU 6440-004/01 Eimsbüttel Süderfeldstraße HAU 6440-007/01 Eimsbüttel Offakamp HAU 6440-008/02 Eimsbüttel Osterfeldstraße HAU 6440-009/00 Eimsbüttel Corveystraße HAU 6444-002/01 Eimsbüttel Burgunderweg HAU 5634-010/00 Hamburg-Mitte Neßkatenweg HAU 6230-003/13 Hamburg-Mitte Neuhöfer Brückenstraße ERD 6426-009/02 Hamburg-Mitte Buschwerder Hauptdeich ERD 6428-003/00 Hamburg-Mitte Pollhornweg IND 6428-005/00 Hamburg-Mitte Hohe-Schaar-Straße ERD 6428-006/02 Hamburg-Mitte Pollhornweg IND 6428-022/00 Hamburg-Mitte Pollhornbogen ERD 6430-002/01 Hamburg-Mitte Neuhöfer Straße IND 6430-029/02 Hamburg-Mitte Schluisgrove SCH 6430-029/10 Hamburg-Mitte Schlengendeich BAU 6430-035/01 Hamburg-Mitte Industriestraße SCH 6432-010/01 Hamburg-Mitte Hafenrandstraße ERD 6432-012/01 Hamburg-Mitte Ellerholzweg BAU 6432-023/05 Hamburg-Mitte Reiherstieg-Hauptdeich ERD 6630-006/04 Hamburg-Mitte Vogelhüttendeich ERD 6630-014/00 Hamburg-Mitte Rotenhäuser Straße ERD 6630-051/04 Hamburg-Mitte Niedergeorgswerder Deich ERD Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1157 5 bebaute und unbebaute ehemalige Deponien in Hamburg > 1 ha Legende für die Spalte Spezifizierung: HAU Hausmülldeponie ERD Erdaushub oder Bauschutt mit schädlichen Verunreinigungen BAU Bauschuttdeponie IND Industrie- und Gewerbeabfall SCH Schlacke / Aschen Flächennummer Bezirk Bezugsstraße Spezifizierung (aktuell) 6632-101/00 Hamburg-Mitte Schlenzigstraße ERD 6830-002/01 Hamburg-Mitte Müggenburger Straße IND 6830-004/01 Hamburg-Mitte Georgswerder Bogen IND 6830-004/03 Hamburg-Mitte Niedergeorgswerder Deich BAU 6830-005/00 Hamburg-Mitte Obergeorgswerder Hauptdeich SCH 6832-001/00 Hamburg-Mitte Hakenufer ERD 6832-016/04 Hamburg-Mitte Müggenburger Straße ERD 6832-020/10 Hamburg-Mitte Peuter Elbdeich ERD 6832-020/19 Hamburg-Mitte Peutestraße ERD 6832-032/00 Hamburg-Mitte Peutestraße ERD 6834-004/01 Hamburg-Mitte Billhorner Kanalstraße ERD 6834-008/01 Hamburg-Mitte Süderstraße ERD 7032-019/02 Hamburg-Mitte Halskestraße IND 7034-002/01 Hamburg-Mitte Süderstraße HAU 7034-002/02 Hamburg-Mitte Süderstraße BAU 7034-007/01 Hamburg-Mitte Horner Landstraße ERD 7232-009/00 Hamburg-Mitte Porgesring HAU 7232-011/01 Hamburg-Mitte Porgesring HAU, SCH 7232-019/05 Hamburg-Mitte Porgesring ERD 7232-024/01 Hamburg-Mitte Pinkertweg ERD 7234-003/02 Hamburg-Mitte Kolumbusstraße BAU 7234-005/05 Hamburg-Mitte Berzeliusstraße SCH 7432-002/00 Hamburg-Mitte Billwerder Billdeich IND 7434-003/01 Hamburg-Mitte Möllner Landstraße HAU 7436-005/00 Hamburg-Mitte Barsbütteler Weg BAU 7634-002/00 Hamburg-Mitte Oststeinbeker Weg BAU 6440-003/01 Hamburg-Nord Nedderfeld HAU 6440-042/00 Hamburg-Nord Bebelallee BAU 6440-045/00 Hamburg-Nord Nedderfeld ERD 6442-002/00 Hamburg-Nord Haldenstieg HAU 6442-005/01 Hamburg-Nord Haldenstieg HAU 6446-005/00 Hamburg-Nord Krohnstieg HAU 6642-001/01 Hamburg-Nord Überseering BAU 6642-016/00 Hamburg-Nord Am Brabandkanal HAU, SCH 6648-008/00 Hamburg-Nord Weg Nr. 396 HAU 6838-043/00 Hamburg-Nord Oberaltenallee ERD 5424-004/05 Harburg Kiesbarg IND 5626-009/00 Harburg Scheideholzweg HAU 6026-012/00 Harburg Schießbahn ERD 6030-001/00 Harburg Moorburger Elbdeich ERD 6222-013/00 Harburg Bremer Straße IND 6224-006/00 Harburg Triftstraße BAU 6226-016/01 Harburg Moorburger Stieg IND Drucksache 21/1157 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 bebaute und unbebaute ehemalige Deponien in Hamburg > 1 ha Legende für die Spalte Spezifizierung: HAU Hausmülldeponie ERD Erdaushub oder Bauschutt mit schädlichen Verunreinigungen BAU Bauschuttdeponie IND Industrie- und Gewerbeabfall SCH Schlacke / Aschen Flächennummer Bezirk Bezugsstraße Spezifizierung (aktuell) 6228-005/00 Harburg Moorburger Elbdeich IND 6424-007/01 Harburg Bremer Straße HAU 6426-010/02 Harburg Neuländer Straße BAU 6624-001/00 Harburg Hörstener Straße IND 6624-007/00 Harburg Hörstener Straße HAU 6624-011/00 Harburg Großmoorbogen ERD 6626-004/00 Harburg Neuländer Hauptdeich IND 6826-005/00 Harburg Neuländer Straße BAU, ERD, SCH 6840-021/00 Wandsbek Georg-Raloff-Ring HAU 6846-001/00 Wandsbek Poppenbütteler Weg IND 6846-002/01 Wandsbek Wildes Moor HAU 6846-011/01 Wandsbek Ziegeleiweg BAU 6846-011/02 Wandsbek Wüsthofweg BAU 6848-012/00 Wandsbek Kiwittredder BAU 6850-008/00 Wandsbek Harksheider Straße BAU 7038-001/01 Wandsbek Hinschenfelder Stieg BAU 7042-005/00 Wandsbek Sollkehre BAU 7238-008/00 Wandsbek Stephanstraße IND 7238-009/01 Wandsbek Dernauer Straße IND 7240-005/01 Wandsbek Friedrich-Ebert-Damm IND 7240-006/01 Wandsbek Eckerkoppel IND 7240-009/00 Wandsbek Reiterstieg BAU 7240-034/00 Wandsbek Am Hohen Hause BAU 7242-001/00 Wandsbek Neusurenland IND 7242-004/01 Wandsbek Reembusch IND 7242-006/00 Wandsbek Neusurenland BAU 7250-001/00 Wandsbek Fiersbarg HAU 7438-004/00 Wandsbek Mariusweg BAU 7442-002/00 Wandsbek Stargarder Straße HAU 7452-007/00 Wandsbek Melhopweg IND 7640-001/00 Wandsbek Kielkoppelstraße HAU 7840-004/00 Wandsbek Schimmelreiterweg BAU 7840-006/00 Wandsbek Kösterrodenweg BAU 7844-001/02 Wandsbek Hagenweg HAU 7848-001/01 Wandsbek Moorredder HAU Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1157 7 1157ska_text 1157ska_Antwort_Anlage1 A_Deponien_HAU_IND_BAU_ERD_ska