BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11570 21. Wahlperiode 16.01.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 09.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Schlaglochpisten ade? Wie ist es um die Straßen im Alstertal und in den Walddörfern bestellt? Viele Straßen im Alstertal und in den Walddörfern sind in einem schlechten bis maroden Zustand. Meist werden die Schäden nur oberflächlich ausgebessert . Eine dringend notwendige Sanierung oder Grundinstandsetzung der Fahrbahn findet an vielen Stellen schlicht nicht statt. Senat und Bezirksamt ziehen dadurch dauerhaft den Frust der Bürgerinnen und Bürger auf sich. Speziell der Bezirk Wandsbek hängt aufgrund des akuten Personalmangels an diesen wichtigen Stellen mit seinem Straßenbauprogramm hinterher. Senat und Bezirksamt müssen an dieser Stelle massiv nachsteuern, um die Straßen im Alstertal und den Walddörfern nicht noch weiter verkommen zu lassen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Bezirksämter sorgen für die Instandhaltung der Bezirksstraßen und der Hauptverkehrsstraßen (HVS). Dabei hat die Gewährleistung der Verkehrssicherheit oberste Priorität. Umfangreichere Instandsetzungsmaßnahmen und Grundinstandsetzungen an Hauptverkehrsstraßen werden nach Abstimmung der Prioritäten zwischen dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) und den Bezirksämtern vom LSBG geplant und umgesetzt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Kilometer an Hauptverkehrsstraßen (HVS) im Alstertal und in den Walddörfern haben aktuell die Fahrbahnzustandsnote a) 4,5 bis 5,0, b) 3,5 bis 4,49, c) 1,5 bis 3,49 d) besser als 1,5 und wie lauten die jeweiligen Planwerte der verschiedenen Fahrbahnzustandsnoten für das Jahr 2018? Fahrbahnzustandsnote Fahrstreifenkilometer 4,5 bis 5,0 22,4 3,5 bis 4,49 14,5 1,5 bis 3,49 30,7 Besser als 1,5 13,6 Es gibt keine jahresbasierten Planwerte (Zielwerte) für einzelne Straßenzüge. Im Übrigen siehe Drs. 20/10333. Drucksache 21/11570 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Wie viele Kilometer an HVS im Alstertal und in den Walddörfern sollen planmäßig im laufenden Jahr a) neu gebaut, b) grundinstand gesetzt, c) (oberflächlich) saniert werden? Im laufenden Jahr soll an HVS die Grundinstandsetzung von rund 3,5 Fahrstreifenkilometer erfolgen, rund 2,7 Fahrstreifenkilometer sollen saniert und keine Fahrstreifenkilometer neu gebaut werden. 3. Wie viele Kilometer an Bezirksstraßen im Alstertal und in den Walddörfern haben aktuell die Fahrbahnzustandsnote a) 4,5 bis 5,0, b) 3,5 bis 4,49, c) 1,5 bis 3,49 d) besser als 1,5 und wie lauten die jeweiligen Planwerte der verschiedenen Fahrbahnzustandsnoten für das Jahr 2018? Dem Bezirksamt Wandsbek liegt keine Auswertung der Fahrbahnabschnitte nach Fahrbahnzustandsnoten der Bezirksstraßen vor. Des Weiteren gibt es keine jahresbasierten Planwerte (Zielwerte) für einzelne Straßenzüge. 4. Wie viele Kilometer an Bezirksstraßen im Alstertal und in den Walddörfern sollen planmäßig im laufenden Jahr a) neu gebaut, b) grundinstand gesetzt, c) (oberflächlich) saniert werden? Im laufenden Jahr sollen an Bezirksstraßen rund 8,8 Fahrstreifenkilometer saniert werden. Neubau und Grundinstandsetzungen sind nicht vorgesehen. 5. Wann ist die Grundinstandsetzung der folgenden Straßen geplant: a) Waldweg, b) Lemsahler Landstraße, c) Bergstedter Chaussee? Bitte zusätzlich jeweils die aktuelle durchschnittliche Fahrbahnzustandsnote dieser drei Straßen angeben. Die Grundinstandsetzung des Waldweges erfolgt voraussichtlich im Jahr 2022 (Durchschnittliche Zustandsnote (Gesamtwert) 3,10). Die Grundinstandsetzung der Lemsahler Landstraße erfolgt voraussichtlich im Jahr 2021 (Durchschnittliche Zustandsnote (Gesamtwert) 2,28). Die Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee erfolgt voraussichtlich in den Jahren 2020 und 2021 (Durchschnittliche Zustandsnote (Gesamtwert) 3,49). 6. Warum wurden die unter 5. aufgeführten Straßen zuletzt lediglich oberflächlich saniert? Für die genannten Straßen werden Grundinstandsetzungen vorbereitet, die zusätzlich auch Umbaumaßnahmen umfassen und einen entsprechend langen Planungsvorlauf benötigen. Die Grundinstandsetzungen können frühestens ab dem Jahr 2020 umgesetzt werden. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung kleintei- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11570 3 liger und unwirtschaftlicher Unterhaltungsmaßnahmen sind großflächige Deckensanierungen als Überbrückungsmaßnahmen durchgeführt worden. 7. Wann wurden die unter 5. aufgeführten Straßen jeweils letztmalig grundinstand gesetzt? Dies ist aus den zur Verfügung stehenden Unterlagen nicht ersichtlich.