BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11617
21. Wahlperiode 23.01.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Richard Seelmaecker und Ralf Niedmers (CDU) vom 15.01.18 

und Antwort des Senats 

Betr.: Forum „Strombau- und Sedimentmanagement Tideelbe“ – Was hat es 
gebracht (III)? 

Im Dezember 2016 konstituierte sich das „Forum Tideelbe“, das auf vier Jahre
 angelegt ist und insbesondere Maßnahmen wie Rückdeichungen und das 
Öffnen von Nebenarmen erarbeiten soll. Nach Angaben des Senats in der 
Drs. 21/9182 wird „eine Sockelfinanzierung des „Forums Tideelbe“ in Höhe 
von 250.000 Euro pro Jahr (Personal- und Sachleistungen) für die Dauer von 
zunächst vier Jahren von der HPA geleistet. Weitere 250.000 Euro pro Jahr 
werden im Wege der Projektförderung von der Stiftung „Lebensraum Elbe“ 
eingebracht. Die Bewirtschaftung der Projektmittel erfolgt eigenverantwortlich 
durch die Projektleitung.“ 

Auf unsere Frage hin, ob der NABU für seine Teilnahme an dem „Forum 
Tideelbe“ finanzielle Mittel aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt 
Hamburg und/oder über die HPA erhält, gab der Senat an, dass den Naturschutzverbänden
 eine fundierte Teilnahmemöglichkeit im „Forum Tideelbe“ 
ermöglicht werden soll und die beteiligten Behörden sich diesbezüglich noch 
in Abstimmung befinden. 

Seitdem sind fast acht Monate vergangen. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat erneut: 

Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften der 
Hamburg Port Authority AöR (HPA), wie folgt: 

1. Wofür sind der HPA konkret Kosten in welcher Höhe im Jahr 2017 für 
das „Forum Tideelbe“ entstanden? 

Im Jahr 2017 sind der HPA folgende Kosten für das „Forum Tideelbe“ entstanden: 

  Personalkosten für die Leitung der Geschäftsstelle (eine Stelle A15), 
  Kosten für die Moderation von Dialogformaten in Höhe von 4.200 Euro, 
  Miet- und Umzugskosten der Geschäftsstelle in Höhe von 17.697,15 Euro. 

2. Erhält der NABU für seine Teilnahme an dem „Forum Tideelbe“ finanzielle
 Mittel aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg und/ 
oder über die HPA? 

Falls ja, von wem, in welcher Höhe und aus welchem Grund? 

Aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Behörde für Umwelt und 
Energie und dem WWF, dem NABU, dem BUND sowie der AG Naturschutz erhalten 



Drucksache 21/11617  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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die genannten Verbände seit 2017 jährlich insgesamt 50.000 Euro zur Sicherstellung 
einer qualifizierten Begleitung des Forums Tideelbe von der BUE.