BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11632 21. Wahlperiode 23.01.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 15.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende Dezember 2017 (II) Aus Drs. 21/11504 ergeben sich Nachfragen, da zum Zeitpunkt der SKA- Beantwortung noch nicht alle Informationen vorlagen. Ich frage den Senat: 1. Wie viele Personen waren in der örU Poppenbütteler Berg Ende Dezember untergebracht? 2. Wie viele davon sind erwachsene Männer, erwachsene Frauen, wie viele davon Kinder (Anteil Jungen, Mädchen)? Wie ist die Altersstruktur (Jüngste/r, Älteste/r, Durchschnittsalter)? Geschlecht Kinder & Jugendliche Erwachsene Gesamt Männlich 32 81 113 Weiblich 30 28 58 Gesamt 62 109 171 Das jüngste Kind ist ein Jahr alt. Die älteste Person hat ein Alter von 71 Jahren. Das Durchschnittsalter liegt bei 23,24 Jahren. 3. Wie viele davon sind Familien, wie viele alleinstehende Männer und alleinstehende Frauen? In der öffentlich-rechtlichen Unterkunft (örU) Poppenbütteler Berg leben 26 Familien (107 Personen) und 57 alleinstehende Männer und sieben alleinstehende Frauen. 4. Aus welchen Ländern kommen sie? Die im ausländerbehördlichen Fachverfahren unter den Adressen der Unterkunft registrierten Personen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Staatsangehörigkeit Personen Afghanistan 62 Syrien 54 Irak 20 Eritrea 17 Iran 11 Somalia 3 5. Aus welchen Unterkünften kommen sie jeweils? Die Daten der jeweiligen Verlegungsvorgänge werden nicht gesondert statistisch erfasst. Eine Einzelauswertung der Vorgänge für alle 171 Bewohnerinnen und Bewohner ist im Zuge der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Drucksache 21/11632 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Im Übrigen siehe Drs. 21/11184. 6. Welchen Aufenthaltsstatus haben die Bewohner der Unterkunft? Die im ausländerbehördlichen Fachverfahren unter den Adressen der Unterkunft registrierten Personen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Aufenthaltsstatus Personen Aufenthaltserlaubnis 150 Aufenthaltsgestattung 16 7. In Drs. 21/11504 heißt es: „f&w muss bei der Belegung neben der Aufenthaltsberechtigung weitere Kriterien berücksichtigen wie das Verhältnis von Familien und Alleinstehenden oder die Zusammensetzung der Bewohnerstruktur nach Nationalitäten und Ethnien.“ Worauf wird bei der Zusammensetzung der Bewohnerstruktur nach Nationalitäten und Ethnien genau geachtet? Ziel der Belegung ist ein ausgewogenes Verhältnis an sozialer und ethnischer Durchmischung . Es werden deshalb sowohl in den Unterkünften als auch den einzelnen Häusern der Unterkunft Familien und Einzelpersonen und verschiedene Ethnien gemischt untergebracht. 8. Wie viele Kleinkinder und Kinder im Vorschulalter gibt es und wie viele besuchen davon jeweils welche Kita? 9. Im Baufeld 3 hat das DRK KiJu die Trägerschaft der Kita mit 50 Plätzen übernommen. Welcher Träger übernimmt die Kita in Baufeld 6 mit 80 Plätzen, in der auch das Eltern-Kind-Zentrum (EKiZ) seinen Betrieb aufnehmen soll? Wann werden die beiden Kitas jeweils eröffnen? 20 Kinder unter sechs Jahren leben in der Unterkunft. Eine systematische Erfassung, welche Kindertagesstätten durch die jeweiligen Kinder genutzt werden, erfolgt nicht. Die Kita des DRK KiJu wird voraussichtlich im April 2018 den Betreib aufnehmen, im Übrigen siehe Drs. 21/11184. 10. Welche Angebote werden den Flüchtlingen zu jeweils welchen Zeiten in welchen Räumen gemacht (Bildung, Freizeitgestaltung)? Siehe Drs. 21/11184. Das Angebot wurde ergänzt um Sprachkurse in Arabisch, Farsi, Dari und Tigrinya. Weiterhin kommt wöchentlich eine Hebamme in Begleitung einer Dolmetscherin. Die Angebote werden von Ehrenamtlichen nach Bedarf in der Regel am Nachmittag in den Gemeinschaftsräumen der Unterkunft gemacht. Zusätzlich finden Veranstaltungen außerhalb je nach Veranstaltungsort und -zeit statt. Der SC Poppenbüttel bietet zusätzlich jeden Freitag Sportangebote für die Bewohner und Bewohnerinnen in deren Sporthallen an. 11. Wie viele Ehrenamtliche sind eingesetzt und wie helfen sie? Aktuell sind 30 Ehrenamtliche tätig. Darüber hinaus siehe Drs. 21/11184. 12. Die Erschließungsplanung soll laut Drs. 21/11504 abgeschlossen sein. Was sieht diese vor? Wann wurde der Vertrag unterzeichnet und ist er im Transparenzportal einsehbar? Es ist eine Straße zur Erschließung der Wohneinheiten mit Nebenflächen und Parkständen geplant. Der Vertrag ist noch nicht unterzeichnet. 13. Welche Änderungen wurden konkret am Fahrplan und der Buslänge bislang im Vergleich zum Stand 31. Oktober 2017 für die beiden Buslinien 276 und 176 vorgenommen? Welche Änderungen sind bereits im Gespräch und werden zu wann umgesetzt beispielsweise in Bezug auf Taktung, Buslänge, Abendfahrplan Linie 176? Siehe Drs. 21/11504. 14. In Drs. 21/11504 heißt es, dass die Erweiterung der Hallenkapazitäten des Heinrich‐Heine‐Gymnasiums im Rahmen des Mieter-Vermieter- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11632 3 Modells erfolgen soll. Wer wird jeweils Bauherr, Eigentümer, Vermieter und wer Mieter sein? Siehe Drs. 20/5317.