BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11679
21. Wahlperiode 23.01.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Joachim Lenders (CDU) vom 17.01.18 

und Antwort des Senats 

Betr.: Folgt der Modernisierung der Kriminalpolizei nun auch die Schutzpolizei
? 

Im Jahr 2012 wurde die Polizei Hamburg in großen Teilen neu organisiert. 
Ergebnis des Projekts zur Modernisierung der Polizei (ProMod) war unter 
anderem, zur Reduzierung von Schnittstellen alle Mitarbeiter der Kriminalpolizei
 im LKA zu bündeln. Bei der Schutzpolizei sind hingegen noch immer 
zwei Organisationseinheiten mit schutzpolizeilicher Arbeit befasst, die Direktion
 Einsatz (DE) und die Direktion Polizeikommissariate und Verkehr (DPV). 
Da erkannt wurde, dass auch bei der Schutzpolizei Anpassungen im Aufbau 
und im internen Ablauf zur Schaffung einer Organisationseinheit erforderlich 
sind, wurde eine entsprechende Arbeitsgruppe eingerichtet, die unterschiedliche
 Modelle zur Veränderung der Organisationsstruktur entwickelte. Mittlerweile
 hat man sich auf eine Organisationsform geeinigt. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Welche Veränderungen der Organisationsstruktur bei der Schutzpolizei 
sind geplant? 

2. Zu welchen strukturellen Veränderungen wird es dadurch im Einzelnen 
kommen? 

3. Wann soll die Umsetzung erfolgen?  

4. Mit welchen Alternativen hat sich die Arbeitsgruppe befasst und aus welchem
 Grund entschied man sich für die nun gewählte Organisationsform
? 

Derzeit wird eine Veränderung der Organisation im Bereich der Schutzpolizei geplant. 
Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Senat hat sich damit noch nicht 
befasst.